Musik-Campus, Preußen-Stadion und FMO | Urteile im Missbrauchskomplex | Atelier Blechbüchse
Münster, 12. Februar 2021
Guten Tag,
vielleicht haben Sie es schon irgendwo gehört: Heute ist Palindrom-Tag, der 12.02.2021. Sie können das Datum drehen und wenden, wie Sie wollen. Es bleibt immer dasselbe. Das geht natürlich auch mit Buchstaben, in Gag oder Kajak zum Beispiel. Ein anderes Palindrom in der deutschen Sprache ist das Wort Ebbe. Und damit wären wir auch schon direkt bei der Sitzung des Hauptausschusses vom vergangenen Mittwoch, beziehungsweise bei den Stadtfinanzen. Dazu gleich mehr.
Der Hauptausschuss vertrat dieses Mal den Rat, damit das Gremium nicht in voller Stärke in der Halle Münsterland zusammenkommen musste. Dafür saß man nun für aktuelle Verhältnisse dicht beieinander im Rathaus-Festsaal, mit Masken zwar, aber an solche Bilder muss man sich wahrscheinlich erst wieder gewöhnen. Zwischen den Politiker:innen saß Ralf Heimann und hat für RUMS und für Sie zugehört. Natürlich maskiert.
Zu Beginn ging es um die Corona-Situation. Dazu eine kurze Rückblende.
Münsters Oberbürgermeister Markus Lewe war am Mittwoch in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz zu Gast (ab Minute 49). Dort erklärte er eine Viertelstunde lang, wie Münster mit der Krise umgegangen ist. Die Devise sei: „Immer wieder vor den Ereignissen herlaufen.“ Man habe sich schon im Februar entschieden, einen Krisenstab einzurichten. Münster sei nach Jena die zweite Stadt in Deutschland gewesen, die eine Maskenpflicht eingeführt habe. Man habe alle Alten- und Pflegeheime durchgeimpft, die meisten Menschen dort seien inzwischen schon zwei Mal geimpft worden.
Am Mittwochabend fasste Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer nun auch noch einmal das Wesentliche zur aktuellen Lage zusammen. „Der Lockdown hat in Münster sehr deutliche Wirkung gezeigt“, sagte er. Das Ergebnis kann man zurzeit an den Zahlen ablesen, falls sie tatsächlich dem Lockdown zu verdanken sind. Das lässt sich nur schwer messen. Heuer sagte, er glaube weiter, ein Grund für die guten Werte in der Stadt sei das verantwortungsvolle Verhalten der Menschen („Einsicht, Handeln und der Verstand der Menschen“). Dass die Menschen im nur wenige Kilometer entfernten Kreis Warendorf weniger einsichtig und weniger verantwortungsvoll sind, erscheint uns allerdings unwahrscheinlich. Eine Erklärung, die nach unserem Eindruck etwas plausibler klingt, ist: In Münster gibt es sehr viele Single-Haushalte.
Vier Wochen in Folge meldet Münster nun schon einen Wert, der unter der kritischen Marke von 50 liegt. Inzwischen sogar weit darunter, heute wird eine Inzidenz von 15,2 angegeben. Laut den aktuellen Regeln wäre es eigentlich schon nach einer Woche möglich gewesen, in diesem Fall ein paar kleine Trippelschritte zurück zur Normalität zu machen. „Diese Karte haben wir mit Blick auf die Region bislang nicht gezogen“, sagte Heuer. Nun wolle man aber mit dem Land reden. Das könnte bedeuten, dass die Situation in Schulen und Kitas sich bald ändern könnte, möglicherweise auch an anderen Stellen. Die Grundschulkinder sollen in kleinen Gruppen ab dem 22. Februar wieder in die Schule gehen. Die Stadt würde das gerne noch beschleunigen. Man hofft nun auf eine Sonderregelung.
Musik-Campus: Es wird wohl die Hittorfstraße
Es ist zwar noch die Rede von einer „vertiefenden Standortanalyse“ und einer „Standortentscheidung“, aber die Entscheidung über den Standort ist wohl gefallen. In der Hauptausschuss-Sitzung gab die SPD bekannt, dass sie ihre eigenen Pläne nun nicht mehr verfolgt. Man sei weiter der Meinung, dass es besser gewesen wäre, auf dem Hörster Platz eine Perspektive für die städtische Musikschule, die Volkshochschule und das Sinfonieorchester zu finden, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Marius Herwig. Zur Politik gehöre aber auch, die Fakten zur Kenntnis zu nehmen. Und Fakt sei, dass es für das eigene Konzept nun einmal keine Mehrheit gebe. „Deswegen haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, den Musik-Campus zu unterstützen.“ Wichtig sei der SPD die Frage der Finanzen. Daher wolle man nun, wie im Koalitionspapier angekündigt, schauen, ob die Stadt den Campus zusammen mit der Uni bauen muss – oder ob eine Möglichkeit nicht auch wäre, dass die Uni und der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes das Gebäude bauen und die Stadt die Räume dort bloß mietet.
Wenn der Campus nicht aus anderen Gründen scheitert, wird er also wohl an der Hittorfstraße stehen. „Wir glauben nicht, dass es noch eine weitere Standortdiskussion geben wird oder kann“, sagte Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt. Die Uni habe mehrfach deutlich zum Ausdruck gebracht, dass sie sich festgelegt habe. „Und wenn wir mit im Boot sein wollen, dann geht das eben nur an diesem Standort“, sagte Kattentidt. Bei den Grünen war die Entscheidung umstritten. Die Kulturfachleute in der zuständigen Arbeitsgemeinschaft hätten einstimmig gegen den Kurs votiert, den die Fraktion nun verfolgt, hieß es.
Und damit wären wir nun bei den Stadtfinanzen. Der Hauptausschuss gab mit großer Mehrheit 330.000 Euro frei. Mit dem Geld soll unter anderem ein „städtebauliches Realisierungskonzept“ finanziert werden. Darin wird es um Fragen gehen wie: Wie setzt man so ein Projekt um, dass es sich in die Stadt einfügt? Wie wird gebaut? Wie wird der Campus erreichbar sein? Die Uni gibt hier 165.000 Euro dazu.
Preußen-Stadion wird immer wahrscheinlicher
Inzwischen könnte über fast jedem Text zu den Stadion-Plänen der Stadt an der Hammer Straße die Überschrift stehen: „So nah war man dem Ziel noch nie.“ Der Hauptausschuss hat die Pläne am Mittwochabend weiter konkretisiert. Aktuell sehen sie wie folgt aus: Gebaut werden soll ein „zweitligataugliches“ Stadion für ungefähr 20.000 Menschen, als „Grundvariante mit Logen“, das aus nachhaltigen Baustoffen bestehen und mit Erneuerbaren Energien versorgt werden soll.
Neu ist, dass die städtische Parkhaus-Gesellschaft WBI das Projekt nicht automatisch übernehmen soll, wie zunächst überlegt worden war. Die Stadt soll verschiedene Varianten prüfen. Eine wäre: Die WBI baut, betreibt und verpachtet das Stadion. Eine zweite: Eine neu gegründete Stadiongesellschaft übernimmt das alles.
Knackpunkt am Mittwochabend, wie auch schon bei der anderen großen Debatte in dieser Stadt: die Parkplätze. Wird nun ein neues Stadion gebaut, und um die Parkplätze kümmert man sich erst später? Diese Befürchtung äußerte Stefan Weber (CDU). Stadtdirektor Thomas Paal verneinte, ebenso wie Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt („Zu einem Stadion gehören Parkmöglichkeiten“).
Die Entscheidung, die 40 Millionen Euro ins Stadion zu investieren, fiel mit großer Mehrheit. Preußen-Präsident Christoph Strässer sprach in einer Mitteilung des Vereins auf der Facebook-Seite schon von einer historischen Entscheidung. Als Erstes soll nun die Westtribüne abgerissen werden. „Der Zeitpunkt, an dem die Bagger rollen, rückt immer näher“, sagte Strässer. Nach allem, was man in der Vergangenheit so erlebt hat, sollte man mit dem Jubeln aber vielleicht doch besser warten, bis die Bagger dann tatsächlich rollen.
CDU in Sorge um den Flughafen
Auf der Tagesordnung stand am Mittwoch auch der Flughafen Münster-Osnabrück, der zurzeit nur deshalb nicht völlig ausgestorben wirkt, weil sich dort ein Impfzentrum befindet. Geflogen wird so gut wie nicht. Zumindest für den Moment ist das auf der Website groß vermerkte Ziel „FMO 2030 CO2 neutral“ also schon so gut wie erreicht.
Darüber, wie die Ziele für den Flughafen auf lange Sicht aussehen, gibt es allerdings unterschiedliche Vorstellungen. Flughafen-Gegner:innen möchten, dass am FMO das Licht ausgeht.
Die CDU in Münster hält das für falsch. Vor allem hält sie es für falsch, jetzt darüber zu diskutieren. Zum Plan der Koalition, eine Studie in Auftrag zu geben, die auch den Fall mit einbezieht, dass am FMO in Zukunft keine Flieger mehr starten, sagte CDU-Fraktionschef Stefan Weber: „Da können wir auch ein Gutachten in Auftrag geben für einen Aasee ohne Wasser, für einen Bahnhof ohne Züge.“ FDP-Fraktionschef Jörg Berens befand: „Das Schlimmste, was man in einer Krise machen kann, ist Unsicherheit säen.“
Das will die Koalition aus Grünen, SPD und Volt aber so nicht verstanden wissen. Es gehe gar nicht um die Forderung, aus dem Flughafen auszusteigen, im Gegenteil. „Wir beschließen die Hilfe für den Flughafen“, sagte SPD-Vize-Fraktionschef Marius Herwig. Und das passierte am Ende auch. Zehn Millionen Euro wird der Flughafen bekommen, um über die Krise zu kommen. Davon 3,5 Millionen Euro von der Stadt Münster, die über die Stadtwerke beteiligt ist und mit 35 Prozent den größten Anteil hält.
Zusätzlich zu den Hilfen will die Koalition das umsetzen, was im gerade vereinbarten Koalitionspapier steht. Die von Stefan Weber kritisierte Studie soll eine Daten- und damit eine Diskussionsgrundlage liefern, um mögliche Szenarien zu besprechen. Außerdem sollen Fachleute der Stadt die Perspektive der Beteiligung einschätzen. Bislang sei man hier immer auf Daten des FMO angewiesen gewesen, sagte Grünen-Verkehrsexperte Albert Wenzel.
Ein weiterer Punkt ist: Die kommunalen Zuschüsse sollen ab 2024 enden. Das hatte die Europäische Union ohnehin so vorgesehen (die Bundesregierung will erreichen, dass die Frist verlängert wird). Das betonte Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt noch einmal. „Wir wagen es, ab 2024 das anzukündigen, was die EU ohnehin will“, sagte er. Falls der Flughafen keine kommunalen Zuschüsse mehr brauche, dann werde er weiter existieren. „Wir machen ihn nicht dicht“, sagte Kattentidt.
Aber die Koalition will doch mehr, als ursprünglich vorgesehen war. Sie gibt die Studie in Auftrag, und sie kappt die Hilfen ab 2024. Die CDU sieht nun offenbar die Gefahr, dass dies der erste Schritt zum FMO-Ausstieg sein könnte. Fraktionschef Stefan Weber hat heute die Stadtverwaltung aufgefordert, zu überprüfen, ob es überhaupt rechtmäßig gewesen sei, in diesem Rahmen über die Perspektiven für den Flughafen abzustimmen, berichten die Westfälischen Nachrichten.
Heute Morgen sah es dann kurz so aus, als müsse man darüber gar nicht mehr sprechen, weil das Problem mit der Finanzierung ohnehin erledigt sei. Die Neue Osnabrücker Zeitung meldete: „Bund will FMO mit 200 Millionen Euro unterstützen.“ Davon könnte man gleich noch ein drittes Terminal bauen. Doch dann stellte sich heraus: Es ist eine Falschmeldung.
Die Zeitung hat es inzwischen, wie es früher so üblich war, stillschweigend korrigiert, als wäre nichts gewesen. Inzwischen steht an gleicher Stelle, dass Bund und Länder die deutschen Flughäfen mit mehr als einer Milliarde Euro unterstützen wollen. Diese Zahl hatte Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) laut dpa genannt. Der Spiegel meldet: „Bund stützt Flughäfen mit 600 Millionen”. Was ist nun richtig?
Das Bundesverkehrsministerium klärt auf: Die 15 größten deutschen Flughäfen bekommen vom Bund mehr als 600 Millionen Euro. 400 Millionen Euro davon gehen an die Flughäfen Berlin-Brandenburg, Köln/Bonn und München. Die übrigen 200 Millionen Euro verteilen sich auf die Flughäfen Bremen, Dresden, Düsseldorf, Erfurt, Frankfurt, Hamburg, Hannover, Leipzig, Nürnberg, Saarbrücken, Stuttgart und eben Münster/Osnabrück.
Wie viel für den FMO abfällt, sei noch nicht klar, sagte Flughafensprecher Andrés Heinemann der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Es gibt bei der Förderung des Bundes allerdings einen kleinen Haken, jedenfalls für die Länder: Das Geld fließt nur, wenn das jeweilige Bundesland noch einmal genauso viel dazugibt – und wenn der Flughafen im vergangenen Jahr weder eine Dividende ausgeschüttet hat noch Boni an das Management.
Das bedeutet: Wenn der Bund 200 Millionen Euro zahlt, legen die Länder noch einmal 200 Millionen Euro drauf. Damit wären wir insgesamt bei 800 Millionen Euro an Hilfen.
Aber das ist noch nicht alles: Die Deutsche Flugsicherung soll 300 Millionen Euro bekommen. Weitere 20 Millionen sind für die Flugsicherung an kleineren Flughäfen vorgesehen. Macht insgesamt 1,12 Milliarden Euro.
Am Dienstag beschäftigen wir uns noch einmal ausführlich mit dem Flughafen. Vielleicht steht dann auch fest, mit wie viel Geld der FMO rechnen kann.
In aller Kürze
+++ Die Preußen-Münster-Fans haben in dieser Woche einen Fair-Play-Preis bekommen, weil sie sich sehr eindeutig positioniert hatten, als jemand aus den eigenen Reihen während eines Spiels einen gegnerischen Spieler rassistisch beleidigte. Sie hatten „Nazis raus!“ gerufen. Den Fair-Play-Preis erwähnte Markus Lewe in der Hauptausschuss-Sitzung am Mittwoch vor der Debatte um das Stadion. Dem Applaus der Parteien in der Sitzung folgte am Donnerstag aber gleich eine Polizeimeldung, die zeigt, dass alltäglicher Rassismus nicht nur ein Phänomen aus Fußballstadien ist. In Nordwalde hat ein älterer Mann am Dienstagnachmittag einen 16-jährigen Jungen rassistisch beleidigt, der, wie er selbst sagte, wegen des Schnees auf dem Fußweg fuhr. Die Polizei Münster sucht nun einen Mann mit Dackel.
+++ Das Landgericht Münster hat im Missbrauchskomplex heute zwei weitere Urteile gesprochen. Ein 30-jähriger und ein 50-jähriger Mann aus Hannover wurden zu Haftstrafen verurteilt, berichtet unter anderem das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Beide haben den heute elfjährigen Stiefsohn des Hauptangeklagten aus Münster vergewaltigt. Der 30-jährige Angeklagte wurde wegen neun Taten zu sieben Jahren und neun Monaten Gefängnis verurteilt. Der 50-jährige Mann muss wegen zwei Taten eine Haftstrafe von vier Jahren und drei Monaten verbüßen.
Korrekturen und Ergänzungen
In unserem RUMS-Brief am Dienstag hatten wir über die lobende Anerkennung berichtet, die Münster für seine Fahrradstraße bekommen hat. Dabei hatten wir geschrieben, dass Bremen mit seinen Fahrradstraßen schon viel früher dran gewesen sei. Wir sind nun darauf hingewiesen worden, dass die Fahrradstraßen in Bremen doch so einige Schwächen haben. Es sei viel zu wenig Platz für die Radfahrer:innen da, am Ende seien noch mehr Parkplätze für Autos entstanden. Wenn Sie sich für die Debatte interessieren, in diesem Blogbeitrag ist sie sehr schön erklärt.
Corona-Update
Die weiter sinkende Sieben-Tage-Inzidenz (gemeldete Neuansteckungen pro 100.000 Menschen und Woche) macht sich in Münster inzwischen auch in den Kliniken bemerkbar. Vor vier Wochen, am 15. Januar, wurden 86 Menschen aus Münster im Krankenhaus behandelt, heute sind es 42. Acht von ihnen liegen auf der Intensivstation, am 15. Januar waren es noch 17. Und auch die Zahl der Menschen, die beatmet werden müssen, hat sich von zwölf auf fünf mehr als halbiert.
Unbezahlte Werbung
Wissen Sie noch, was eine Einladung ist? Man wird gebeten, zu einer bestimmten Zeit mit anderen Menschen zusammenzukommen, um zu feiern. Feiern bedeutet: Man verbringt den Abend zusammen, lacht, tanzt, trinkt unter Umständen auch Alkohol. Bei solchen Gelegenheiten sind Geschenke gern gesehen. Und wenn Sie die Zeit nun schon nutzen möchten, um ein paar Geschenke für eventuelle Einladungen nach der Pandemie zu finden, mit denen Sie sich oder anderen eine Freude bereiten können, schauen Sie doch mal in Nadja Wichmanns Atelier Blechbüchse an der Wolbecker Straße vorbei, beziehungsweise zunächst vielleicht besser auf ihrer Website. Sie verkauft dort nicht nur ganz wunderbare kleine Unikate, sie fertigt das auch alles selbst: Zeichnungen, Tassen, Kissen, Kalender, Figuren aus Holz, alles kleine Originale. Die jeweils neuesten Stücke finden Sie auf ihrer Instagram-Seite. Und das alles können Sie zurzeit bestellen und im Laden abholen.
Drinnen und Draußen
+++ Die Absolvent:innen des Fachbereichs Design an der Fachhochschule Münster präsentieren an diesem Wochenende ihre Abschlussarbeiten. Normalerweise findet der sogenannte „Parcours“ in den Räumen der FH statt. Damit Sie trotz der widrigen Umstände nicht auf die schöne Veranstaltung verzichten müssen und ein bisschen Kreativität tanken können, zeigen die Studierenden ihre Werke stattdessen in einer digitalen Ausstellung. Und es gibt auch ein interessantes Programm. Mehr dazu auf der Website, die heute um 19.30 Uhr als Startschuss für das inspirierende Wochenende freigeschaltet wird.
+++ Am Sonntag ist Valentinstag. Zu diesem Anlass empfiehlt meine Kollegin Johanne Burkhardt einen Film über die Liebe, nämlich das Independent-Romantik-Drama „Malcom & Marie“. Das Gute daran: Der Schwarz-Weiß-Film ist auch dann sehr sehenswert, wenn man kein Valentinstag-Fan ist, aber gutes Kino mag. Es geht um den Filmemacher Malcom und seine Partnerin Marie. Die beiden kommen bester Laune von der Premiere zu Malcoms erfolgversprechendem neuen Film nach Hause. Es könnte also eigentlich ein schöner Abend werden, aber irgendwie kippt die Stimmung und die Unterhaltung schlägt in eine schmerzhafte Auseinandersetzung über die Beziehung um. Die sehr gut getexteten Dialoge und das emotionale Spiel von Zendaya und John David Washington machen das kleine Manko des Streifens wieder wett, nämlich die recht klischeehafte Konstellation „Männlicher Künstler und weibliche Muse“. Hier können Sie sich einen Trailer anschauen, den ganzen Film gibt es auf Netflix.
+++ Letzte Woche hatten wir Ihnen einen Vortrag über Polarlichter empfohlen. Wenn Sie auf den Geschmack gekommen sind und weiter in den Himmel gucken möchten, schauen Sie sich doch mal die virtuellen Angebote des LWL-Naturkundemuseums an. Es gibt zum Beispiel Videos über die Planeten des Sonnensystems, über Schwarze Löcher und über fremde Lebensformen, die sich möglicherweise irgendwo im Universum verbergen. Und wenn die Sterne nichts für Sie sind: Sie können sich auch Filme über Saurier anschauen, die in Westfalen gefunden wurden.
Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann wieder. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, genießen Sie den Schnee und die Sonne.
Herzliche Grüße
Constanze Busch
Mitarbeit: Johanne Burkhardt, Ralf Heimann
PS
Eigentlich sollte es ein Klopfer auf die eigene Schulter werden, aber dann wurde es ein Tritt zwischen die eigenen Beine. CDU, Grüne, SPD, FDP und Volt hatten sich darauf geeinigt, dem Einzelhandel etwas Gutes zu tun. Mit einem gemeinsamen Antrag wollten sie dafür sorgen, dass Fördergeld fließt. Ulrich Möllenhoff von der CDU betonte nun noch einmal, dass seine Partei das alles angestoßen habe. Jörg Berens von der FDP bemerkte süffisant, die CDU möge aber doch beim nächsten Mal vorher wenigstens die Fehler entfernen, wenn sie den Vorschlag seiner Partei schon wörtlich übernehme. Beim Fußball würde man nun sagen: Christoph Kattentidt musste den Ball nur noch über die Linie schieben. Er fasste zusammen: „Die FDP hatte die Idee, die CDU setzt sie technisch um, und die Grünen sorgen dafür, dass sie beschlossen wird.“ Das passierte dann aber immerhin einstimmig.
HINWEIS: RUMS steht für kritischen, aber auch konstruktiven und wertschätzenden Journalismus. Genauso wünschen wir uns auch die Diskussion unter unseren Beiträgen und Briefen. Streiten Sie sich, schreiben Sie Ihre Meinung — aber bleiben Sie bitte sachlich und höflich. Wir vertrauen darauf, dass Sie sich daran halten. Daher prüfen wir Ihre Kommentare nicht, bevor sie hier veröffentlicht werden. Wir behalten uns jedoch vor, alle Äußerungen zu entfernen, die beispielsweise beleidigend, diffamierend, sexistisch oder rassistisch sind.
Neu bei RUMS? Hier können Sie sich registrieren.