Das Ende der Brötchentaste | Geflüchtete wollen nicht nach Münster | Casa Pazzi
Münster, 1. April 2022
Guten Tag,
diese Woche habe ich ein neues Wort gelernt. Es heißt „Brötchentaste“. Falls es Ihnen wie mir geht und Sie sich auf Anhieb nichts unter einem solchen Knopf aus Brot vorstellen können, helfe ich Ihnen gerne weiter mit der Erklärung aus dem Duden. Dort steht, eine Brötchentaste ist eine „Taste am Parkscheinautomat für kostenloses kurzes Parken“. Zum Beispiel eben zum Brötchenholen.
Über diese Brötchentaste wurde am Mittwoch im Ausschuss für Verkehr und Mobilität der Stadt Münster heftig diskutiert. Am Ende der Debatte sprach sich der Ausschuss für ihre Abschaffung aus. Aber eigentlich ging es bei dem Streit gar nicht um die Brötchentaste, sondern um eine grundsätzliche Frage. Aber alles der Reihe nach.
Die Geschichte der Brötchentaste
Es begann alles im Sommer 2004. Allerdings nicht überall in der Stadt, sondern nur in der Hammer Straße. Dort kann man seitdem zwischen Ludgerikreisel und Geiststraße eine Viertelstunde lang kostenlos parken. Und genau dort finden sich nicht nur Bäckereien, sondern auch andere Geschäfte, die zum Beispiel Möbel, Fahrradzubehör oder Blumen verkaufen.
Mit der Möglichkeit, eine Viertelstunde kostenlos zu parken, wollte die damals allein regierende CDU den Einzelhandel beleben. Die Idee dahinter: Die Kundschaft soll ihr Auto kurz abstellen, in die Läden hüpfen und schnell einkaufen. Und so ist es bis heute. Einen Parkschein muss man vorher trotzdem ziehen, um nachweisen zu können, seit wann der Wagen dort steht.
Anfangs war die Brötchentaste nur eine Art erster Verkehrsversuch. Nach einem Jahr wollte sich die Politik noch einmal anschauen, ob das Experiment geglückt ist. Das tat sie auch. Doch der Erfahrungsbericht liest sich recht ernüchternd: Die Brötchentaste kostete im ersten Jahr rund 7.100 Euro. Die Stadt schreibt, dass „die Einführung des Blanko-Parkscheins noch nicht zu dem erwarteten deutlichen Anreiz zum Parken und somit zu einer spürbaren Zunahme des Kundenverkehrs insgesamt geführt“ habe. (Die Hervorhebung steht auch so im Original.)
Die Politik beschloss, der Regelung noch einmal Zeit zu geben und für sie zu werben. Denn viele kannten sie offenbar noch nicht. Das Ordnungsamt hätte immer wieder bezahlte Parktickets hinter den Windschutzscheiben gefunden, obwohl das für Kurzparker:innen gar nicht mehr nötig gewesen wäre, hieß es.
Viel Wirbel um 80 Cent
Springen wir in die Gegenwart. Im Verkehrsausschuss am Mittwoch stand die Brötchentaste nach einigen Jahren wieder zur Debatte, denn die Ratskoalition will das Parken teurer machen. Das würde konkret bedeuten: Wer in Zukunft in der Hammer Straße Brötchen kaufen will, muss 80 Cent fürs Parken zahlen.
Die zusätzlichen Einnahmen sollen in einen sogenannten ÖPNV-Fonds fließen (RUMS-Brief vom 4. Februar 2022). Dieser Fonds soll den Busverkehr mitfinanzieren. Bislang steht die Finanzierung auf zwei Säulen: Geld kommt durch die Ticketpreise (Säule 1) und einen Zuschuss der Stadt (Säule 2) rein. Eine dritte Säule soll die Umverteilung in Gang bringen – man will den Autoverkehr mit den Kosten belasten, die er verursacht, für die er aber bislang nichts zahlt (externe Kosten). Dieses Geld soll umwelt- und klimafreundlichen Verkehrsmitteln zugute kommen, in diesem Fall dem Busverkehr. Es sollen also zwei Dinge passieren: Den Autofahrer:innen soll mit günstigen Preisen der Busverkehr schmackhaft gemacht werden. Und diejenigen, die weiterhin Auto fahren, sollen sich indirekt an den Ticketpreisen beteiligen.
Hinter dieser Idee stehen die Koalition, die Internationale Fraktion und die Linke, also das eher linke Spektrum des Rats. Doch auch Verkehrsfachleute wie der frühere Nahverkehrschef der Stadtwerke, Reinhard Schulte, der heute unter anderem die Industrie- und Handelskammer berät, schlagen sie vor. Bei einer Diskussionsveranstaltung des Verkehrsclubs VCD zum Busverkehr am vergangenen Samstag sagte Schulte, man müsse die Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs reformieren. Sein Vorschlag: genau diese Finanzierung über drei Säulen.
Simon Haastert von der FDP hat prinzipiell nichts gegen steigende Parkgebühren – wenn da nicht das Aus für die Brötchentaste wäre. Das sei „händlerinnen- und händlerunfreundlich“, sagte er. An der Hammer Straße gebe es ja nicht nur Eisdielen, sondern auch Geschäfte, die Möbel, Kunst oder Stoffe verkaufen. Das alles lasse sich nicht mit dem Bus oder Fahrrad transportieren. Wenn die Kundschaft vor dem Laden auch noch ein Parkticket kaufen müsse, verstärke das den Anreiz, im Internet zu bestellen.
Die CDU ist noch eine Spur skeptischer. Ratsfrau Silke Busch sagte, der Einzelhandel in der Hammer Straße lebe vom kostenlosen Kurzzeitparken. Doch die Kritik der Union ist grundsätzlicher, wie Walter von Göwels, der verkehrspolitische Sprecher der Partei, im Ausschuss erläuterte. Die Parkpreiserhöhung werde in Wirklichkeit gar nicht genutzt, um den Busverkehr zu fördern, sondern vom Defizit der Stadtwerke geschluckt. Dieses Minus sei erst dadurch entstanden, dass die Ratskoalition eine Erhöhung der Buspreise abgelehnt habe. Besser wären seiner Meinung nach „durchgerechnete Konzepte” für den ÖPNV und den städtischen Parkraum. Das vermisse die CDU. Nach der Sitzung sagte er mir, das Ende der Brötchentaste sei ärgerlich, aber die CDU hätte damit leben können, wenn die Koalition die Abschaffung plausibel in ein Konzept eingebettet hätte.
Es geht ums Prinzip
Die Koalition sieht so ein Konzept durchaus: Matthias Glomb, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, sagte, man wolle in der Innenstadt die Gebühren an die Preise in den Parkhäusern angleichen. Warum die CDU, die doch für die Verkehrswende sei, das Geld dann nicht zur Finanzierung des Busverkehrsnutzen nutzen wolle, erschließe sich ihm nicht. Maximilian Brinkmann-Brand von der Internationalen Fraktion sagte, die CDU tue so, als gäbe es ein „Menschenrecht darauf, mal eben schnell aus dem Auto in irgendeinen Laden zu springen”. Parkgebühren kosteten nur den „Bruchteil einer Tasse Kaffee”, das sei nicht der Untergang des Einzelhandels.
Martin Grewer, verkehrspolitischer Sprecher der Partei Volt, verwies auf die Friedrichstraße in Berlin. Die sei inzwischen für Autos gesperrt, das Ergebnis sei sogar mehr Kundschaft. Dass Auto und Einzelhandel zusammenhingen, könne man so nicht sagen.
Die Ausschussvorsitzende Andrea Blome von den Grünen erinnerte immer wieder daran, dass es hier um 80 Cent für eine Viertelstunde Parken geht – wahrscheinlich, um die Debatte zu entschärfen. Sie merken schon: In Wahrheit ging es nicht um die Brötchentaste, um 80 Cent oder um höhere Gebühren. Sondern um eine Grundsatzfrage: Welche Verkehrswende wollen wir? Wer soll dafür zahlen? Und wie wollen wir in Zukunft einkaufen?
In Münsters Rat sind sich so gut wie alle einig darüber, dass Münster ein besseres Busangebot braucht. Die Frage ist, was das bedeutet. CDU und FDP sind der Meinung, man dürfe den Menschen nicht vorschreiben, wie sie einzukaufen und sich fortzubewegen haben. Deshalb erscheint es ihnen nicht vernünftig, nur die Bedingungen für den Busverkehr und das Auto zu verbessern. Besser wäre es nach ihrer Vorstellung, Angebote für alle zu schaffen und die Menschen dann selbst entscheiden zu lassen.
Fast alle übrigen Parteien im Rat halten diese Sichtweise für nicht mehr zeitgemäß. Sie sind der Auffassung, man könne es den Menschen in Zeiten der Klimakrise schon zumuten, das Auto stehen zu lassen. Es sei lang genug gefördert worden. Nun sei es an der Zeit, andere Verkehrsmittel in den Fokus zu nehmen. Da sei es auch völlig in Ordnung, wenn sich Autofahrer:innen an den Kosten der Verkehrswende beteiligten.
Die SPD sitzt zwischen den Stühlen. Sie ist einerseits für die Umverteilung – weg vom Auto hin zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln. Andererseits unterstützt sie den Hafenmarkt, den die Grünen auch deshalb ablehnen, weil sich sein Konzept ihrer Meinung nach mit der Verkehrswende nur schwer in Einklang bringen lasse. Neben knapp 500 Stellplätzen für Fahrräder ist auch eine Quartiersgarage mit 220 Parkplätzen Teil des Konzepts. Man lade die Menschen dazu ein, mit dem Auto einkaufen zu fahren, sagte Jule Heinz-Fischer, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen. Hier flammte die Grundsatzdebatte noch einmal auf.
Walter von Göwels zeigte sehr deutlich, dass ihm das Verständnis für die Position der Grünen fehlt. „Manche Wege lassen sich ohne Auto einfach nicht erledigen”, sagte er. Weniger Autoverkehr in der Stadt halte er zwar für sinnvoll, aber man könne das Auto ja nicht aus der Stadt verbannen. Man müsse Lösungen für alle schaffen Bleibt nur die Frage: Wie?
Worüber der Ausschuss noch entschieden hat
- Nächster Schritt am Aegidiitor: Die Rathauskoalition ist mit keinem der acht Vorschläge zum Umbau der Verkehrskreuzung so richtig zufrieden und hat zusammen mit der Internationalen Fraktion einen neuen Vorschlag gemacht. Die Verwaltung soll sich die Buslinienführung an dieser Stelle noch einmal anschauen. Und sie soll die Meinung der Bürger:innen sowie von Verbänden wie Fuß e.V., dem Umweltforum oder dem Fahrradclub ADFC einholen. An dem alten Entwurf hatte die Koalition kritisiert, dass die bisherigen Vorschläge zum Umbau des Aegidiitors zwar theoretisch Verbesserungen für den Radverkehr mit sich brächten, aber praktisch mit der derzeitigen Straßenführung nicht umzusetzen seien.
- Verkehrsversuch geglückt: Die Busspur vom Ludgerikreisel über den Hauptbahnhof bis zum Landeshaus bleibt dauerhaft. Das hat der Ausschuss einstimmig beschlossen.
- Tempo 30 in der Innenstadt: Die Chancen stehen nicht schlecht, dass Münster bald selbst darüber bestimmen kann, wie schnell die Autos in der Stadt fahren. Münster ist zusammen mit rund 110 anderen Kommunen in Deutschland Teil der Initiative Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeit. Die Pläne der Ampelkoalition könnten das auch bald möglich machen: Sie will den Kommunen in der Straßenverkehrsordnung mehr Entscheidungsfreiheit geben. Denn im Moment können die Städte nur dann Tempolimits setzen, wenn sie sie begründen können.
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Korrekturen und Ergänzungen
Im RUMS-Brief vom 25. Februar haben wir berichtet, dass Verleihfirmen von E-Scootern ihre Beschwerde-Hotline stärker kennzeichnen müssen. Der Blinden- und Sehbehindertenverein Westfalen hatte geklagt, weil die oft achtlos abgestellten Roller seiner Meinung nach eine Gefahr für nichtsehende Menschen darstellen. Was damals nicht klar war: Müssen die Firmen die Hotline auch in Brailleschrift abdrucken? Inzwischen haben wir eine Antwort von der Stadt. Die Verleihfirmen müssen die Hotline nicht in Brailleschrift anbringen, sie sollten es aber. Diese Empfehlung der Stadt will ein Unternehmen umsetzen. Und immerhin der Anbieter Bolt hat heute in einer Pressemitteilung angekündigt, die Gefahr für Menschen zu entschärfen, die nicht gut oder gar nicht sehen können. Die E-Scooter des Unternehmens sollen bald akustische Signale senden. Ganz so schnell wird das aber vermutlich nicht gehen. Das Unternehmen schreibt, man müsse die Signale erst noch entwickeln.
In aller Kürze
+++ Eigentlich wollte die Stadt einhundert ukrainische Geflüchtete aus Lublin nach Münster holen. Die Busse standen bereit, Dolmetscher:innen waren an Bord, auch Medikamente hatte die Stadt bereitgestellt. Doch daraus wurde nichts. Kurz vor Abfahrt teilte Münsters Partnerstadt in Polen mit, sie brauche doch keine Hilfe. In der Pressemitteilung der Stadt zeigte sich Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer von der kurzfristigen Absage überrascht – nicht aber von der Begründung. Die lautete: Niemand will nach Münster. Die Ukrainer:innen wollten lieber in der Nähe ihrer Heimat bleiben, das höre man auch von den Geflüchteten, die schon in Münster untergekommen sind. Als grenznahe Stadt nimmt Lublin derzeit sehr viele Geflüchtete aus der Ukraine auf. Seit Beginn des Krieges haben insgesamt 2,3 Millionen Menschen in Polen Schutz gefunden.
+++ Dafür kommen Hilfskräfte aus Münster in die Ukraine: Am Donnerstagmorgen hat sich eine mobile Hausarztpraxis der Malteser auf den Weg nach Lwiw im Westen des Landes gemacht. Der WDR hat über die Helfer:innen einen Beitrag gemacht.
+++ Keine Sorge ums Gas: Die Versorgung in Münster sei sicher, teilten die Stadtwerke am Mittwoch mit. Auf ein Notfallszenario habe man sich laut Pressemitteilung seit Beginn des Krieges in der Ukraine vorbereitet. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte zuvor die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen: Es gebe eindeutige Hinweise, dass sich die Gasversorgung in Deutschland wegen des Krieges verschlechtern könne. Laut Notfallplan gehörten Haushalte und soziale Einrichtungen aber zu den geschützten Abnehmern.
+++ Die Stadtwerke weisen aber darauf hin, dass Kund:innen ihre Abschläge für Strom und Wärme anpassen sollten. Wer jeden Monat zu wenig zahle, riskiere eine saftige Nachzahlung am Jahresende.
+++ Die Fuß- und Radfahrbrücke zwischen Kanal- und Gartenstraße leuchte seit Donnerstag abends blau und gelb – als Zeichen der Solidarität mit der Ukraine. Wenn Sie sich das anschauen möchten, ohne das Haus zu verlassen: Die Stadt hat davon ein Foto gemacht.
+++ Wollten Sie sich schon immer mal als Stadtplaner:in versuchen? Seit 2020 plant die Stadt neue Quartiere für bis zu 7.000 Menschen und 6.000 Arbeitsplätze am Übergang von der Innenstadt nach Gievenbeck. Wenn Sie Ihre Ideen mit einbringen wollen, können Sie sich bei der Stadt melden. Erste Infos zu den sogenannten Werkstatt-Treffen, die im Mai stattfinden sollen, finden Sie hier.
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Corona-Update
+++ Es sind immer noch mehr als 10.000 Menschen in Münster mit dem Coronavirus infiziert. Dazu zählen auch viele Mitarbeiter:innen der Stadt. Auf Anfrage wird uns mitgeteilt, dass im Moment ungefähr 140 Beschäftigte in Quarantäne sind. Sie können zum Teil von zu Hause aus arbeiten, eine andere Berufsgruppe hat dagegen keine Chance auf Homeoffice. Wie die Stadtwerke schreiben, können zurzeit einige Busfahrer:innen nicht arbeiten, weshalb auch immer wieder Fahrten ausfallen. Fahrgäst:innen sollten sich daher am besten eine Stunde vorher erkundigen, ob ihr Bus auch wirklich fährt.
+++ Münsters Corona-Krisenstab rät auch nach Wegfall der Maskenpflicht morgen, weiter dort eine Maske zu tragen, wo sich viele Menschen zusammen aufhalten – auch in den Schulen. Das meldet die Stadt. In den Schulen soll die Maskenpflicht am Montag (4. April) aufgehoben werden, also eine Woche vor Ferienbeginn. Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer hält den Zeitpunkt für den Schritt, die Corona-Regeln auslaufen zu lassen, für „nicht überzeugend“. Der Ärztliche Direktor der Uniklinik, Alex Friedrich, rechnet damit, dass der Druck auf das Gesundheitswesen noch deutlich zunehmen wird. „Es ist unrealistisch, dass die Gesellschaft Corona nicht mehr bekämpfen muss, die Krankenhäusern dies aber unter fast unveränderten Bedingungen leisten soll“, sagt er.
+++ Für heute meldet die Stadt eine Inzidenz von 1.608 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner:innen in den letzten sieben Tagen. 86 Personen müssen im Krankenhaus behandelt werden, elf liegen auf der Intensivstation und fünf müssen beatmet werden. Im Laufe der Woche sind außerdem zwei Menschen im Zusammenhang mit dem Coronavirus gestorben: ein 94-jähriger Mann und eine 50 Jahre alte Frau. Seit Beginn der Pandemie sind insgesamt 189 Menschen in Münster an oder mit Covid-19 gestorben.
Unbezahlte Werbung
Auf dem ersten Blick könnte man meinen, die Casa Pazzi in der Wolbecker Straße sei ein kleiner Trödelladen. Die Fassade ist mit fantasievollen Graffiti besprüht und die Möbel stammen eindeutig aus längst vergangenen Zeiten. Tatsächlich ist Casa Pazzi eine kleine Pizzeria, die Portionen zum Sattwerden noch zu vertretbaren Preisen serviert. Abschmecken können Sie die original italienische Pizza außerdem mit Knoblauch- und Kräuteröl oder Chiliflocken. Abholen müssen Sie die Pizza aber schon selbst, denn einen Lieferdienst hat Casa Pazzi bisher nicht. Oder Sie essen einfach gleich vor Ort, schmeckt im Vintage-Ambiente eh am besten.
Drinnen und Draußen
Die Tipps kommen heute von Edina Hojas, Eva Strehlke und Ralf Heimann:
+++ Zwei Jungen haben sich im Park geprügelt. Dem Streit sind zwei Schneidezähne zum Opfer gefallen und die Eltern der Raufbolde treffen sich, um kultiviert und sachlich über den Vorfall zu sprechen. Soweit, so theoretisch, denn das Treffen eskaliert – und das ist für die Zuschauer:innen unfassbar komisch. „Der Gott des Gemetzels“ wird schon seit vierzehn Jahren am Wolfgang-Borchert-Theater gespielt. Für nächste Woche Samstag und Sonntag gibt es noch Karten. Die 165. Vorstellung am Sonntag ist zugleich die letzte. Abschied von einem Kult.
+++ Der Roman Herkunft von Saša Stanišić handelt von Flucht und Heimat – wer den Gewinner des Deutschen Buchpreises 2019 bis jetzt noch nicht gelesen hat, sollte das schleunigst nachholen. Aus seinem etwas älteren Erzählband Fallensteller lesen Carsten Bender und Pitt Hartmann am Sonntag um 15 Uhr im Pumpenhaus, die Textfassung stammt von Mechtild Janssen. Tickets gibt es hier.
+++ Das Pianeo-Festival geht weiter – morgen mit einem großartigen Konzert von Mario Batkovic und Lisa Morgenstern in der Petrikirche. Der Verein Reset spricht in seinem Programm von einem der Highlights des Festivals. Wenn Sie schon reinhören mögen: So klingt Mario Batkovic, und hier ist ein Song von Lisa Morgenstern. Ein Tipp: Thermoskanne für die Pause mitnehmen, in der Kirche ist es kalt. Weitere Infos und Karten gibt es hier.
Am Dienstag bekommen Sie wieder Post von mir. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende. Ziehen Sie sich aber warm an, es soll kalt werden.
Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe
Mitarbeit: Eva Strehlke, Edina Hojas, Ralf Heimann
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PS
Wissen Sie, was cooler ist als ein Pinguin? Genau, ein Pinguin, der malen kann. Ein solches Exemplar lebt im Allwetterzoo. Die Künstlerin heißt Picassa und ist eine junge Brillenpinguindame, die im November 2021 geschlüpft ist. Sie hat eine Bildserie mit ihren kleinen Füßchen gewatschelt und das Picassomuseum wird ab April die Kunstwerke der jungen Malerin ausstellen. Glauben Sie nicht? Können Sie ruhig. Heute Morgen, kurz vor 10 Uhr, hat uns der Pressesprecher des Allwetterzoos Sebastian Rohling zum Pressetermin eingeladen und sich eine Stunde später noch einmal mit einer Klarstellung gemeldet: „Nein, es handelt sich um keinen Aprilscherz. Pinguindame Picassa gibt es wirklich und das Kunstmuseum wird Werke von ihr ausstellen sowie die Patenschaft für die junge Künstlerin übernehmen.“
PPS
Vergangenes Jahr haben wir Platz 24 von 127 erreicht, vor allem dank unserer Leser:innen, die uns sehr fleißig unterstützt haben. Die Rede ist vom Stadtradeln, das Anfang Mai wieder losgeht. Wir nehmen wieder teil und hoffen, dass Sie uns dabei begleiten. Einfach online anmelden und unserem Team beitreten. Wir heißen – wer hätte es geahnt – „RUMS – Neuer Journalismus für Münster”. Die gefahrenen Kilometer können Sie im Onlineportal eintragen oder ganz bequem per App aufzeichnen lassen.
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