Chefsache Gesamtschule | Freiwillig im Gefängnis | Tayibat Feinkost

Müns­ter, 15. Juni 2021

Guten Tag,

wenn in der Poli­tik oder der Ver­wal­tung Feh­ler pas­sie­ren, dann gibt es unter­schied­li­che Stra­te­gien, damit umzu­ge­hen. Die für die Men­schen, die die­se Feh­ler gemacht haben, unan­ge­nehms­te, aber für die Öffent­lich­keit bes­te Vari­an­te, ist abso­lu­te Trans­pa­renz. Man legt alles offen, um ver­ständ­lich zu machen, wie die Feh­ler pas­sie­ren konn­ten. Die schlech­tes­te Vari­an­te ist Schwei­gen. Dazwi­schen gibt es ver­schie­de­ne Stu­fen, die mög­lichst nach Trans­pa­renz aus­se­hen sol­len, ohne zu viel offen­zu­le­gen. Im Fall der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le, um den es am Frei­tag im RUMS-Brief ging, hat Stadt sich für die­se Stra­te­gie entschieden. 

Daher heu­te eine Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ana­ly­se. Das klingt etwas lang­wei­lig, aber Sie wer­den sehen: Das ist es gar nicht, denn man kann mit sehr vie­len Wor­ten gekonnt sehr wenig sagen, wenn man möchte. 

In der ver­gan­ge­nen Woche ist das pas­siert. Eine kur­ze Rückblende. 

Am ver­gan­ge­nen Diens­tag hat­te die Stadt gemel­det, dass sich drei gro­ße Bau­pro­jek­te ver­zö­gern wer­den, weil im Moment nur schwer an Bau­ma­te­ri­al zu kom­men ist. Zwei Tage spä­ter ver­öf­fent­lich­ten die West­fä­li­schen Nach­rich­ten Aus­zü­ge aus einem Prüf­be­richt, der zeigt, dass der Roh­stoff-Eng­pass im Fal­le der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le nicht der ein­zi­ge Grun­de für die Ver­zö­ge­run­gen ist. Das hat­te die Stadt ver­schwie­gen, obwohl der ver­ant­wort­li­che Dezer­nent Mat­thi­as Peck es zu die­sem Zeit­punkt längst wusste.

Die Fra­ge ist: Warum? 

Wäre die Schu­le ein­fach irgend­ei­nes von Dut­zen­den Bau­pro­jek­ten der Stadt, gäbe es eine nahe­lie­gen­de Ant­wort: Es war ein Ver­se­hen, eine Kom­mu­ni­ka­ti­on­s­pan­ne oder ein Miss­ver­ständ­nis in der Abstim­mung. Doch die Schu­le ist kein nor­ma­les Bau­pro­jekt, son­dern eines, auf das im Moment alle Augen schau­en. Die Gesamt­schu­le braucht den Neu­bau drin­gend. Doch es gab immer wie­der Pan­nen, Ver­zö­ge­run­gen und neue Kos­ten. Jedes wei­te­re selbst­ver­schul­de­te Miss­ge­schick fällt am Ende auf den Mann zurück, der des­we­gen ohne­hin schon unter gro­ßem Druck steht: Mat­thi­as Peck. 

Brisanz war im Rathaus bekannt

Er hät­te einen guten Grund, die Ver­zö­ge­run­gen auf äuße­re Umstän­de zu schie­ben oder unan­ge­neh­me Din­ge zu ver­schwei­gen. Wenn es sich hier tat­säch­lich nur um eine Kom­mu­ni­ka­ti­on­s­pan­ne han­delt, hät­te die Stadt eine ein­fa­che Mög­lich­keit gehabt, ohne grö­ße­re Schä­den aus der Sache her­aus­zu­kom­men: mit einer wei­te­ren Pres­se­mit­tei­lung am fol­gen­den Tag. 

Mat­thi­as Peck hät­te dar­auf auf­merk­sam machen kön­nen, dass die ers­te Mit­tei­lung nicht ganz voll­stän­dig war. Auch der Ober­bür­ger­meis­ter wuss­te Bescheid. Er hat­te den Bericht schon am Mitt­woch zuvor erhal­ten. Wie man uns sag­te, fand schon am 31. Mai ein Abschluss­ge­spräch mit den bei­den Per­so­nen statt, die den Bericht ver­fasst haben. Wenn bei einer Prü­fung her­aus­ge­kommt, dass alles in Ord­nung ist, ent­fal­len die­se Gesprä­che übli­cher­wei­se. Dann steht spä­ter in dem Bericht, dass man sich dar­auf geei­nigt hat, auf die­sen Ter­min zu ver­zich­ten. Zu einem Abschluss­ge­spräch kommt es nur dann, wenn es Pro­ble­me gibt. 

Man kann also davon aus­ge­hen, dass die Bri­sanz des Falls im Rat­haus bekannt war. Doch die Stadt schob der miss­ver­ständ­li­chen Mel­dung kei­ne Klar­stel­lung hin­ter­her. Der Bericht über die Pan­nen beim Bau der Gesamt­schu­le war schließ­lich nicht öffent­lich. Man ging offen­bar davon aus, dass er das auch blei­ben würde. 

Das ist eine typi­sche Situa­ti­on in der Kom­mu­ni­ka­ti­on. In der Spiel­theo­rie ist sie bekannt als das Gefan­ge­nen­di­lem­ma. Dabei wer­den zwei Gefan­ge­ne unab­hän­gig von­ein­an­der ver­hört. Für die Gefan­ge­nen am bes­ten ist, wenn bei­de dicht hal­ten. Doch das Dum­me ist: Schwei­gen kann gleich­zei­tig auch das Ergeb­nis zur Fol­ge haben, das unter dem Strich am schlech­tes­ten ist. Es tritt ein, wenn der ande­re auspackt. 

Das Beson­de­re an der Situa­ti­on ist: Die Gefan­ge­nen kön­nen den Aus­gang nur zum Teil selbst beein­flus­sen. Sie müs­sen abschät­zen, wie die ande­re Sei­te sich ver­hält. Und so ist es oft auch im Wett­streit zwi­schen Redak­tio­nen und Pres­se­stel­len. Um den schlimms­ten Fall zu ver­hin­dern, müs­sen Pres­se­stel­len sich für eine Stra­te­gie ent­schei­den, die ein biss­chen weh tut. Tat­säch­lich wäh­len sie aber oft die schmerz­freie Vari­an­te, weil sie das Risi­ko für gering hal­ten, dass der schlimms­te Fall ein­tritt. Und so ist es oft auch.

Das eigene Lager schützen

In die­sem Fall muss man aller­dings sagen: Davon aus­zu­ge­hen, dass der Bericht unter Ver­schluss blei­ben wür­de, war ziem­lich naiv. Er ging an die Frak­ti­ons­spit­zen aller Par­tei­en im Rat. Und wie gut er sich eig­net, um Par­tei­po­li­tik zu betrei­ben, war im Anschluss sehr schön zu beob­ach­ten. Die CDU ver­öf­fent­lich­te eine Pres­se­mit­tei­lung, in der sie die Schuld allein dem grü­nen Dezer­nen­ten in die Schu­he schob. Dabei hät­te man auch fra­gen kön­nen, ob der Ober­bür­ger­meis­ter in die­sem Fall alles rich­tig gemacht hat. Auch die Grü­nen hät­ten Mat­thi­as Peck kri­ti­sie­ren kön­nen. Aber sie hiel­ten zu ihm. Und so ging es am Ende nicht um die tat­säch­li­chen Ver­säum­nis­se, son­dern dar­um, das eige­ne Lager zu schützen. 

So kann man auch die Pres­se­mit­tei­lung der Stadt inter­pre­tie­ren, die am Don­ners­tag erschien. Also nach­dem die Ergeb­nis­se des Berichts schon in der Zei­tung gestan­den hat­ten und damit klar war: So ganz stimmt die Begrün­dung mit den Roh­stof­fen wohl doch nicht. Es ging dar­um, sich in Sicher­heit zu bringen.

Die Bot­schaft der Pres­se­mit­tei­lung ist im Grun­de nur: Der Ober­bür­ger­meis­ter und das Amt für Kom­mu­ni­ka­ti­on haben mit der Sache nichts zu tun. 

Schon in der Über­schrift steht: „OB kün­digt Kon­se­quen­zen an“. Damit soll klar sein: Mar­kus Lewe ist hier nicht betei­ligt. Er ist der, der am Ende auf­räumt. Gleich in Lewes ers­tem Zitat steht ganz vor­ne die Infor­ma­ti­on, dass er den Prüf­be­richt selbst in Auf­trag gege­ben habe. Und am Ende macht Lewe in einem Zitat noch deut­lich, dass auch dem Amt für Kom­mu­ni­ka­ti­on hier kein Vor­wurf zu machen sei. Irgend­wer habe es mit fal­schen Infor­ma­tio­nen belie­fert. Aber wer?

Donnerstag war es zu spät

Im Grun­de bleibt nur einer übrig. Der Mann, des­sen Dezer­nat für den Schul­neu­bau zustän­dig ist: Mat­thi­as Peck. 

Benen­nen woll­te man ihn in der Pres­se­mit­tei­lung aber offen­bar nicht. Es bleibt vage. Und das ist eben­falls Teil einer Kom­mu­ni­ka­ti­on, die so tut, als wür­de sie bereit­wil­lig Aus­kunft geben, die in Wirk­lich­keit aber vie­les verschleiert. 

Eines der wesent­li­chen Ver­säum­nis­se sei ein „unzu­rei­chen­der Infor­ma­ti­ons­fluss zwi­schen dem zustän­di­gen Dezer­nat und ande­ren Tei­len der Stadt­ver­wal­tung“, so steht es in der Pres­se­mit­tei­lung. Die For­mu­lie­rung klingt, als wäre das alles im Grun­de ein orga­ni­sa­to­ri­sches Miss­ver­ständ­nis, das sich absichts­los wie ein Natur­er­eig­nis erge­ben hat. 

Doch so war es nicht. Rich­tig ist: Mat­thi­as Peck hat Infor­ma­tio­nen nicht wei­ter­ge­ge­ben, die er hat­te und die in die­sem Fall rele­vant waren. Die Stadt hat die unvoll­stän­di­gen Infor­ma­tio­nen aus ihrer Pres­se­mit­tei­lung nicht unver­züg­lich kor­ri­giert. Das hät­te der Ober­bür­ger­meis­ter, der von dem Bericht wuss­te, noch am Diens­tag, aber spä­tes­tens am Mitt­woch ver­an­las­sen kön­nen. Am Don­ners­tag­nach­mit­tag war es zu spät. 

Auch am Don­ners­tag hät­te es aber noch ande­re Mög­lich­kei­ten gege­ben, auf die Ver­öf­fent­li­chung zu reagie­ren. Mat­thi­as Peck hät­te den Feh­ler ein­räu­men und erklä­ren kön­nen. Das setzt natür­lich vor­aus, dass es eine Erklä­rung gibt, die nicht lau­tet: Ich hat­te gehofft, ich kom­me auch so damit durch. 

Die Stadt hät­te also den Ver­dacht aus­räu­men kön­nen, dass der Öffent­lich­keit hier absicht­lich etwas vor­ent­hal­ten wer­den soll­te. Aber das pas­sier­te nicht. Peck woll­te oder durf­te nichts zu der Sache sagen. Wir haben ver­sucht, ihn zu kon­tak­tie­ren. Er ver­wies uns an das Amt für Kom­mu­ni­ka­ti­on. Und dass er in der Pres­se­mit­tei­lung gar nicht zu Wort kam, ver­stärk­te nur den Ein­druck, dass er kei­ne Erklä­rung hat, die so klingt, dass man denkt: Gut, das ist zu verstehen.

Es geht hier um Glaubwürdigkeit

Man könn­te nun ein­wen­den: Aber hier geht es doch nur um eine Klei­nig­keit. Es ist zwar etwas Unan­ge­neh­mes nicht erwähnt wor­den, aber viel schlim­mer ist doch, dass es mit dem Neu­bau der Gesamt­schu­le nicht vor­an geht. Doch das sind zwei ver­schie­de­ne The­men. Im einen Fall geht es um die Pro­ble­me beim Neu­bau, die der Prüf­be­richt benennt. Hier ist vie­les nicht so gelau­fen, wie es soll­te. Laut dem Bericht lag das auch an der Stadt­ver­wal­tung. Aber die Stadt hat selbst dafür gesorgt, dass die Pro­ble­me iden­ti­fi­ziert wer­den. Das ist eine gute Vor­aus­set­zung, um sie zu lösen. 

Im ande­ren Fall geht es nicht um eine Klei­nig­keit, son­dern um etwas viel Grö­ße­res: um Glaubwürdigkeit.

Hier ist die Fra­ge: Kön­nen wir davon aus­ge­hen, dass die Stadt­ver­wal­tung die Din­ge voll­stän­dig und wahr­heits­ge­mäß dar­stellt, auch wenn die Wahr­heit eher unan­ge­nehm ist? Oder müs­sen wir anneh­men, dass sie die Infor­ma­tio­nen so zusam­men­stellt, dass sie mög­lichst vor­teil­haft erschei­nen? Und dann wür­de sich eine ande­re Fra­ge anschlie­ßen: War das im Fall der Gesamt­schu­le eine Aus­nah­me? Oder ist das der übli­che Weg, der nur übli­cher­wei­se nicht ent­deckt wird?

Eine Mög­lich­keit, die Zwei­fel aus der Welt zu räu­men, wäre nun wie­der: maxi­ma­le Trans­pa­renz. Eine ande­re Mög­lich­keit wäre Schwei­gen. Eine Stra­te­gie dazwi­schen ist, E-Mails oder Pres­se­mit­tei­lun­gen so zu for­mu­lie­ren, dass sie wie Ant­wor­ten aus­se­hen, aber nur Spu­ren einer Ant­wort enthalten. 

Dass die drit­te Vari­an­te in der Pres­se­ar­beit sehr beliebt ist, liegt auch dar­an, dass vor allem der Lokal­jour­na­lis­mus hier eine offe­ne Flan­ke hat. Redak­tio­nen stel­len Fra­gen. Sie bekom­men einen Text, der wie eine Ant­wort klingt. Die Zeit ist knapp. Es müs­sen Arti­kel geschrie­ben oder Bei­trä­ge gesen­det wer­den. Man müss­te Zeit inves­tie­ren, um Infor­ma­tio­nen zu über­prü­fen oder die rich­ti­gen Ant­wor­ten zu fin­den. Aber man kann auch ein­fach mit den Ant­wor­ten arbei­ten, die gelie­fert wer­den – dann sieht es immer­hin aus wie Journalismus. 

Was bedeutet das, Chefsache?

Auch wir haben das Pro­blem, dass wir oft Stel­lung­nah­men erhal­ten, die unse­re Fra­gen nicht zufrie­den­stel­lend beant­wor­ten. Und oft müs­sen wir dann ein­fach mit die­sem Mate­ri­al arbei­ten. Wir kön­nen das Pro­blem nicht immer lösen. Aber wir kön­nen es thematisieren.

Wir hät­ten zum Bei­spiel ger­ne gewusst, was der Ober­bür­ger­meis­ter mein­te, als er vor sechs Jah­ren sag­te, die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le sei nun Chef­sa­che. Wenn etwas Chef­sa­che ist, dann ist der Chef auch für die­se Sache ver­ant­wort­lich. Dann muss er die Din­ge selbst in die Hand neh­men, zuse­hen, dass es läuft, kor­ri­gie­ren, wenn es nicht so funk­tio­niert, wie es soll­te, und in den wich­ti­gen Bespre­chun­gen zu die­sem The­ma zuge­gen sein. Das wäre jeden­falls mein Ver­ständ­nis von einer Chefsache.

War das mit der Chef­sa­che also ein­fach nur daher­ge­sagt, um deut­lich zu machen: Der Neu­bau der Gesamt­schu­le ist uns schon irgend­wie wich­tig? Oder hat­te die Ankün­di­gung tat­säch­lich zur Fol­ge, dass das Pro­jekt in der lan­gen Lis­te der Auf­ga­ben des Ober­bür­ger­meis­ters auf der Prio­ri­tä­ten­lei­ter nach oben kletterte?

Eine Ant­wort auf die Fra­ge wäre zum Bei­spiel inter­es­sant, um zu erfah­ren, wie es pas­sie­ren konn­te, dass eine wich­ti­ge Bespre­chung zu die­sem The­ma, das Chef­sa­che ist, ohne den Ober­bür­ger­meis­ter statt­fand, wie uns die Stadt bestä­tigt hat, und ohne sein Wis­sen eine Pres­se­mit­tei­lung im Namen der Stadt erschien, in der wich­ti­ge Infor­ma­tio­nen fehlten. 

Wir haben der Stadt dazu vier Fra­gen gestellt. Wir woll­ten wis­sen, was es im Ver­gleich zu einem ähn­li­chen Bau­pro­jekt ohne den Son­der­sta­tus bedeu­tet, wenn die Gesamt­schu­le Chef­sa­che ist. Wir woll­ten wis­sen, an wel­chen Stel­len Mar­kus Lewe kor­ri­gie­rend ein­ge­grif­fen hat. Wir woll­ten wis­sen, was er gegen die seit einem Jahr bekann­ten Män­gel unter­nom­men hat. Und wir haben gefragt, ob er denn jetzt auch die Ver­ant­wor­tung für die im Bericht benann­ten Pan­nen trägt, statt des Dezer­nats­lei­ters, der eigent­lich zustän­dig wäre. 

Die voll­stän­di­ge Ant­wort der Stadt­ver­wal­tung auf unse­re vier Fra­gen lautet: 

„Der Ober­bür­ger­meis­ter ist als Chef der Ver­wal­tung letzt­ver­ant­wort­lich für jeg­li­ches städ­ti­sches Han­deln. Pro­jek­te von beson­de­rer Bedeu­tung, zu denen auch der Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le gehört, ver­folgt er unter ande­rem, indem er sich eng­ma­schig unter­rich­ten lässt. Ope­ra­tiv ist der Ober­bür­ger­meis­ter mit dem Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le nicht befasst.“

Die­se Ant­wort fällt so knapp aus, wie es nur eben geht. Und auch das ist eine Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stra­te­gie. Mög­lichst all­ge­mein blei­ben, nicht auf Details ein­ge­hen, die wie­der neue Angriffs­flä­chen bie­ten könn­ten. So kom­mu­ni­ziert man zum Bei­spiel, wenn man ein The­ma abmo­de­rie­ren möch­te, wie man so schön sagt. Wenn man Trans­pa­renz her­stel­len möch­te, kom­mu­ni­ziert man anders. 

Zweifel an der Erklärung

Wir haben auch Mat­thi­as Peck die Fra­ge gestellt, war­um er nicht schon am Diens­tag in dem Gespräch mit Stadt­di­rek­tor Tho­mas Paal und Tho­mas Rei­se­ner, dem Lei­ter des Amts für Kom­mu­ni­ka­ti­on, dar­auf hin­ge­wie­sen hat, dass die Roh­stoff­knapp­heit nicht der Haupt­grund für die Ver­zö­ge­run­gen beim Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le waren. 

Die­se Fra­ge beant­wor­tet wie­der­um nicht Peck, son­dern das Amt für Kom­mu­ni­ka­ti­on. Die Ant­wort lautet:

„Es gibt meh­re­re Grün­de für die Ver­zö­ge­run­gen beim Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le. Einer der jün­ge­ren ist die aktu­el­le Roh­stoff­knapp­heit, über die Herr Peck die Poli­tik mit Schrei­ben vom 8.6.2021 infor­miert hat. Dar­über woll­te Herr Peck auch die Öffent­lich­keit infor­mie­ren, wes­halb er in die­ser Gesprächs­run­de kei­ne wei­te­ren Ursa­chen erör­tert hat. Ande­re Ursa­chen hat­te Herr Peck zuvor schon mehr­fach gegen­über der Poli­tik und der Öffent­lich­keit kommuniziert.“

Das wäre eine Erklä­rung, die man ver­ste­hen könn­te. Ob sie stimmt, das wis­sen wir nicht. 

Dafür wür­de spre­chen, dass es in dem Gespräch zwi­schen Tho­mas Paal, Mat­thi­as Peck und Tho­mas Rei­se­ner den Anga­ben der Stadt nach nicht nur um die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le ging, son­dern um die Roh­stoff­knapp­heit. Hier dann auch noch das Fass mit dem Prüf­be­richt auf­zu­ma­chen, wäre mög­li­cher­wei­se zu weit gegan­gen. Der Inhalt des Berichts soll­te zudem gar nicht öffent­lich wer­den. Jeden­falls nicht zu die­sem Zeit­punkt. Und auch das lie­ße sich erklä­ren. Wenn inter­ne Berich­te gleich so geschrie­ben wür­den, dass sie ver­öf­fent­licht wer­den kön­nen, wür­de vie­les ver­wa­schen und so dar­ge­stellt, dass alle ihr Gesicht wah­ren kön­nen. Spä­ter beim Lesen wür­de nie­mand auf die Idee kom­men, dass es über­haupt irgend­wel­che Pro­ble­me gibt. In inter­nen Berich­ten ist das anders. 

Es gibt auch eini­ges, das an der Erklä­rung zwei­feln lässt. Zum Bei­spiel der vage Satz mit den ande­ren Ursa­chen, die Mat­thi­as Peck „mehr­fach gegen­über der Poli­tik und der Öffent­lich­keit kom­mu­ni­ziert“ habe. 

Was bedeutet Konsequenzen?

Wenn die Ursa­chen ohne­hin schon bekannt waren, hät­te man sie doch auch ein­fach noch ein­mal nen­nen kön­nen, dann hät­te es kein Pro­blem gege­ben. Sie haben ja nun offen­bar zu neu­en Pro­ble­men geführt. Das wäre für die Pres­se­mel­dung rele­vant gewe­sen. Damit wäre auch die Ver­trau­lich­keit des Berichts kein Argu­ment, die­se Ursa­chen nicht zu nennen.

Und wenn es wirk­lich so war, dass Mat­thi­as Peck Infor­ma­tio­nen nicht genannt hat, weil er ein ande­res The­ma in den Vor­der­grund stel­len woll­te, und weil er fand, über die ande­ren Ursa­chen habe er schon aus­rei­chend infor­miert, hät­te es dann nicht gereicht, wenn er das in der ver­gan­ge­nen Woche ein­fach in einem kur­zen State­ment selbst erklärt hät­te, um den fal­schen Ein­druck zu kor­ri­gie­ren und etwas Dampf aus dem Kes­sel zu nehmen? 

Hät­te es in die­sem Fall die alar­mis­ti­sche Ankün­di­gung des Ober­bür­ger­meis­ters gebraucht, dass jetzt Kon­se­quen­zen fol­gen wür­den? Und was heißt das über­haupt – Konsequenzen? 

Auch das haben wir die Stadt­ver­wal­tung gefragt. Wir woll­ten wis­sen, ob es stimmt, dass im Gespräch ist, Mat­thi­as Peck den Bereich Immo­bi­li­en­ma­nage­ment weg­zu­neh­men, um das Res­sort der Käm­me­rin zuzu­schla­gen, wie die West­fä­li­schen Nach­rich­ten es am Mon­tag schrie­ben.

Aus der Poli­tik hören wir, dass es die­se Über­le­gung tat­säch­lich gibt. Doch dann ergä­be sich das Pro­blem, dass Chris­ti­ne Zel­ler gleich­zei­tig spar­sam und groß­zü­gig sein müss­te, so heißt es. Eine Rol­le, der man kaum gerecht wer­den kann. Eine ande­re Mög­lich­keit wäre, das Dezer­nat an Stadt­bau­rat Robin Denstorff zu geben. Doch auch der sei von der Idee nicht so begeis­tert, heißt es. Und die Grü­nen wären es wohl auch nicht. Sie wür­den den Bereich dann verlieren. 

Die Stadt schreibt auf unse­re Fra­ge zu den Konsequenzen: 

„Die ange­kün­dig­ten Kon­se­quen­zen macht der Ober­bür­ger­meis­ter öffent­lich, nach­dem er die Ände­rungs­be­dar­fe mit allen Betei­lig­ten sowie der Poli­tik über Ursa­chen, Ver­ant­wort­lich­kei­ten gespro­chen hat.“

Nicht genau hingeguckt worden

Mat­thi­as Peck hat sich ges­tern in meh­re­ren Ter­mi­nen den Fra­gen der Frak­tio­nen im Rat gestellt. Das schreibt die Stadt in einer wei­te­ren Pres­se­mit­tei­lung zu die­sem The­ma. Sein Anlie­gen sei, den Rat und die Öffent­lich­keit „umfas­send und selbst­ver­ständ­lich wahr­heits­ge­mäß“ zu infor­mie­ren, sagt Mat­thi­as Peck dar­in. Im aktu­el­len Fall sei es ihm nicht gelun­gen, das „umfas­send“ zu tun. 

Dass durch eine Pres­se­mit­tei­lung und ein Schrei­ben an die Poli­tik ein fal­scher Ein­druck ent­stan­den sei, sei ein Feh­ler, schreibt er. Und weil Kom­mu­ni­ka­ti­ons­pro­fis für die­se Mit­tei­lung zustän­dig sind, darf man davon aus­ge­hen, dass hier nicht zufäl­lig „ein Feh­ler“ steht, statt „mein Feh­ler“. Eben­so wie danach nicht das Ein­ge­ständ­nis folgt, Peck habe nicht genau hin­ge­guckt. Dort steht, im Pas­siv for­mu­liert, es sei „nicht genau genug hin­ge­guckt wor­den“, dafür ent­schul­di­ge er sich, sagt Peck. 

Man könn­te nun fra­gen, wobei nicht genau genau hin­ge­guckt wor­den ist. Bei der Abstim­mung der Pres­se­mit­tei­lung. Beim Schrei­ben des Briefs an die Frak­tio­nen. Und war da wirk­lich das Hin­gu­cken das Pro­blem? Oder soll das harm­los klin­gen­de Wort etwas Unan­ge­neh­mes nur vor­teil­haft erschei­nen lassen?

So rich­tig klar ist das alles nicht. Man könn­te fast den Ein­druck bekom­men, das soll es auch gar nicht sein. 

In aller Kürze

Wir hat­ten es am Frei­tag schon ange­kün­digt, hier sind ein paar Mel­dun­gen aus dem Ver­kehrs­aus­schuss:

+++ Viel­leicht haben Sie an der Wol­be­cker Stra­ße die Schil­der gese­hen, auf denen steht: „Rad­fah­ren auf der Fahr­bahn erlaubt.” An die­ser Stel­le ist das im Moment noch eine Aus­nah­me. Bald soll das in Müns­ter der Nor­mal­fall sein. Die Rat­haus­ko­ali­ti­on aus Grü­nen, SPD und Volt will zusam­men mit ÖDP und Par­tei den Rad­ver­kehr von der Pflicht ent­bin­den, die Rad­we­ge nut­zen zu müs­sen. Das wür­de bedeu­ten, in Zukunft müss­te die Stadt die Schil­der dort auf­bau­en, wo das nicht mög­lich ist, auf ihnen wür­de dann aller­dings ste­hen: „Rad­fah­ren auf der Fahr­bahn nicht erlaubt.”

+++ Blei­ben wir auf der Wol­be­cker Stra­ße. Hier soll der Ver­kehrs­raum zwi­schen Fahr­rä­dern, Fuß­ver­kehr und Autos auf Dau­er etwas anders auf­ge­teilt wer­den, als das bis­lang der Fall ist. Im Sep­tem­ber will die Stadt hier zwei Wochen lang etwas aus­pro­bie­ren, das ein wenig Ähn­lich­keit mit den Ver­kehrs­ver­su­chen in der Innen­stadt hat. In dem Rats­pa­pier dazu ist dann auch von „Real­la­bo­ren“ die Rede. Man will zusam­men mit den Men­schen, die hier leben oder die Stra­ße nut­zen, her­aus­fin­den, wie man den Raum bes­ser nut­zen kann. „Dia­log­ver­fah­ren“ nennt sich das Gan­ze. Und wie auch bei den übri­gen Ver­kehrs­ver­su­chen wird es wohl dar­um gehen, aus­zu­lo­ten, ob es noch ande­re Mög­lich­kei­ten gibt, öffent­li­chen Raum zu nut­zen als zum Abstel­len von Autos. 

+++ Wel­che Hafen­sei­te man als schö­ner emp­fin­det, das hängt auch ein biss­chen vom eige­nen Geschmack ab. Die einen mögen das Ros­ti­ge, Ver­fal­le­ne und Maro­de, die ande­ren schät­zen das Neue und Glän­zen­de. Und ein biss­chen mehr neu und glän­zend soll es in Zukunft auf der Hafen­sei­te aus­se­hen, die im Moment ein neu­es Gesicht bekommt, auf der B-Side. Ganz ver­schwin­den soll das Alte nicht. Das Beton­si­lo, der Ele­fant und der ros­ti­ge Kran wer­den saniert, es wer­den Holz­bän­ke auf­ge­stellt, alles soll ein biss­chen vor­zeig­ba­rer wer­den. Noch etwas detail­lier­ter ist das alles in der Vor­la­ge der Stadt beschrieben. 

Und dann noch zu einem ganz ande­ren Thema. 

+++ An der Gar­ten­stra­ße sitzt seit über drei Mona­ten ein Mann im Gefäng­nis, weil er ger­ne bekannt wer­den möch­te. Das hat auch schon ganz gut funk­tio­niert. Die Bild am Sonn­tag hat über ihn berich­tet. Das ver­lin­ken wir hier nicht. Gera­de ges­tern hat die Welt ein Inter­view mit ihm ver­öf­fent­licht. Da machen wir mal eine Aus­nah­me. Und natür­lich, auch wir tra­gen dazu bei, dass Georg Thiel noch bekann­ter wird, wenn wir ihn nun erwäh­nen. Aber wir tun ihm nicht den Gefal­len, die Geschich­te nur so zu erzäh­len, wie er es gern hät­te. Er möch­te gern als Rebell gese­hen wer­den, der vom Staat ins Gefäng­nis gesteckt wur­de, weil er sich nicht zwin­gen las­sen will, den Rund­funk­bei­trag zu zah­len. Und die­se Vari­an­te gefällt den Sprin­ger-Medi­en, denn sie machen immer gern mit, wenn’s dar­um geht, dem öffent­lich-recht­li­chen Rund­funk eins aus­zu­wi­schen. In Wirk­lich­keit müss­te Georg Thiel nur sei­ne Ver­mö­gens­ver­hält­nis­se offen­le­gen, dann könn­te er sei­ne Zel­le sofort wie­der ver­las­sen, wie das Medi­en-Maga­zin Über­me­di­en hier erklärt. Dann wür­de aber natür­lich nie­mand mehr berich­ten. Trans­pa­renz­hin­weis: Ich arbei­te auch für den MDR. 

In eigener Sache

Am vor­letz­ten Frei­tag hat­ten wir eini­ge Neue­run­gen ange­kün­digt, unter ande­rem eine Funk­ti­on, mit der Sie den RUMS-Brief leich­ter tei­len kön­nen. Aber Sie haben viel­leicht bemerkt, dass die Funk­ti­on in den bei­den letz­ten Brie­fen noch gar nicht zu fin­den war. Das lag dar­an, dass wir sie noch ein­mal umge­baut haben. 

Wir haben die Tei­len-Funk­ti­on für den Tele­gram-Mes­sen­ger wie­der her­aus­ge­nom­men, weil wir vie­le E-Mails von Ihnen dazu bekom­men haben. Sie haben uns gefragt, war­um wir auf die­sen Mes­sen­ger ver­lin­ken, obwohl er so stark kri­ti­siert und unter ande­rem von Kri­mi­nel­len und Verschwörungsideolog:innen genutzt wird. Wir kann­ten natür­lich die Kri­tik und die Debat­te um den Anbie­ter. Aber wir hat­ten uns ursprüng­lich dafür ent­schie­den, die Tei­len-Funk­ti­on den­noch anzu­bie­ten, weil der Mes­sen­ger ja auch von vie­len nicht­kri­mi­nel­len Men­schen zur nor­ma­len Kom­mu­ni­ka­ti­on genutzt wird (ein Bei­spiel dafür steht im PS die­ses Brie­fes) und wir Ihnen die Wahl las­sen woll­ten. Nach­dem aber so vie­le unse­rer Leser:innen sich gemel­det und das kri­ti­siert haben, haben wir unse­re Mei­nung geän­dert und geben Ihnen Recht: Der Dienst passt nicht zu RUMS. Des­halb fin­den Sie ab heu­te die But­tons, mit denen Sie unse­re Brie­fe über Whats­App, Twit­ter, Face­book und per E-Mail tei­len kön­nen, aber nicht mehr über Telegram.

Wenn Sie sich über Tele­gram infor­mie­ren möch­ten, hier noch eine Lese­emp­feh­lung: Der Spie­gel hat in der ver­gan­ge­nen Woche ein aus­führ­li­ches Por­trät über den Tele­gram-Grün­der Pawel Durow ver­öf­fent­licht. Es geht in dem Text unter ande­rem dar­um, dass Tele­gram nicht mit staat­li­chen Behör­den zusam­men­ar­bei­tet, die Straf­ta­ten ver­fol­gen, und dass Accounts fast nie gelöscht wer­den, auch wenn dar­über offen kri­mi­nel­le und rechts­extre­mis­ti­sche Inhal­te geteilt werden. 

Und noch ein Hin­weis: Eini­ge von Ihnen hat­ten uns auch gefragt, war­um wir kei­nen Tei­len-But­ton für den Mes­sen­ger Signal in unse­re Brie­fe ein­bau­en. Das hat einen ein­fa­chen Grund: Es ist tech­nisch nicht möglich.

Korrekturen und Ergänzungen

Im RUMS-Brief am Frei­tag haben wir auf die Wan­der­aus­stel­lung „Men­schen, Bil­der, Orte – 1.700 Jah­re jüdi­sches Leben in Deutsch­land“ des Köl­ner Muse­ums MiQua hin­ge­wie­sen, die in Müns­ter zu Gast ist. Wir haben lei­der den fal­schen Ver­an­stal­tungs­ort ange­ge­ben. Die Aus­stel­lung fin­den Sie nicht in der Syn­ago­ge, son­dern im Lan­des­haus am Frei­herr-vom-Stein-Platz. Aller­dings: Als Teil der Wan­der­aus­stel­lung bie­tet die Jüdi­sche Gemein­de ein­stün­di­ge Füh­run­gen an. Die wie­der­um fin­den in der Syn­ago­ge statt. Die Aus­stel­lung kön­nen Sie sich bis zum 25. Juni anse­hen. Hier alle wei­te­ren Infor­ma­tio­nen.

Post von Leser:innen

Wir haben Post bekom­men, von Theo Strä­ßer, dem frü­he­ren SPD-Frak­ti­ons­chef im Rat. Er schreibt uns zu dem The­ma, um das es heu­te auch im Brief geht: dem Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le. Die Umset­zung hält Strä­ßer für ein „Desas­ter“, aber er hät­te einen Vor­schlag für die Suche nach einer Zwi­schen­lö­sung. Im Schul­zen­trum in Roxel stän­den bald Räu­me zur Ver­fü­gung – ent­we­der als Über­gangs­lö­sung für die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le oder als Pro­vi­so­ri­um für den Start einer drit­ten Gesamt­schu­le, schreibt er. Hier fin­den Sie sei­nen Bei­trag.

Corona-Update

Wenn es so wei­ter­geht wie in den ver­gan­ge­nen Wochen, wird es nicht mehr so lan­ge dau­ern, bis wir die­se Rubrik ein­stel­len kön­nen, hof­fent­lich dann für immer. Die Coro­na-Inzi­denz (also die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen inner­halb einer Woche) liegt in Müns­ter aktu­ell bei 6, wie die Stadt mel­det. Seit ges­tern ist eine wei­te­re Neu­in­fek­ti­on gemel­det wor­den. Aktu­ell gel­ten damit 56 Men­schen im Stadt­ge­biet als infi­ziert. Ten­denz fallend.

Unbezahlte Werbung

Zufäl­lig bei einer Rad­tour ent­deckt: Tay­ibat Fein­kost in Grem­men­dorf, direkt am Albers­lo­her Weg, ein klei­ner Imbiss mit Metz­ge­rei und einem Mini-Super­markt. Auf der Spei­se­kar­te steht: „Lie­be auf den ers­ten Biss“. Und das wür­de ich direkt so unter­schrei­ben. Neu­lich bin ich abends mit dem Rad aus dem Süd­vier­tel nach Grem­men­dorf gefah­ren, nur um dort Mana­ki­sh mit Grill­ge­mü­se zu essen. Gut, ich hät­te auch online bestel­len kön­nen. Aber eine Rad­tour bei dem Wet­ter kann ich auch allen sehr empfehlen. 

Drinnen und Draußen

Was in die­ser Woche in Müns­ter so los ist, hat Eva Streh­l­ke zusammengestellt:

+++ Auf dem Spiel­plan des Stadt­thea­ters ste­hen als nächs­tes die Flücht­lings­ge­sprä­che von Ber­tolt Brecht. In dem Frag­ment, das der Autor in den 1940er-Jah­ren geschrie­ben hat, geht es um Iden­ti­tät, Hei­mat und Ver­ant­wor­tung. Und um die­se The­men geht es heu­te ja irgend­wie immer noch. Sie kön­nen das Stück ab nächs­ter Woche live auf der Stu­dio­büh­ne der Uni Müns­ter erle­ben, oder Sie schau­en es sich am Mitt­woch­abend ab 19 Uhr im Stream auf der Web­site des Thea­ters an.

+++ Auch Kon­zer­te gibt es jetzt wie­der live, zum Bei­spiel bei der Musik­hoch­schu­le. Am Don­ners­tag um 19:30 Uhr kön­nen Sie sich die Vio­lon­cel­lo­klas­se von Mati­as de Oli­vei­ra Pin­to im Kon­zert­saal am Lud­ge­rik­rei­sel anse­hen und anhö­ren. Eini­ge Plät­ze sind online noch bis 24 Stun­den vor Beginn buch­bar. Und auch für den Kla­vier­abend der Klas­se von Heri­bert Koch am Sonn­tag um 17 Uhr gibt es noch Karten. 

+++ Mit einem küh­len Bier und Live-Musik am Hafen das Wochen­en­de ein­läu­ten? Es klingt immer noch ein biss­chen zu schön, um wahr zu sein. Tat­säch­lich kön­nen Sie genau das aber am Frei­tag beim Hot Jazz Club machen. Sie set­zen sich mit Ihren Freund:innen (aus ins­ge­samt höchs­tens fünf Haus­hal­ten) an einen der Tische im Außen­be­reich und lau­schen ab 20:30 Uhr dem Ilo­na König Trio. Sän­ge­rin Ilo­na König, Her­mann Focke am Schlag­zeug und Jörn Bor­mann an der Gitar­re spie­len Jazz, Blues und Pop, Sie trin­ken wäh­rend­des­sen ent­spannt ein Freitagabend-Bier. 

Am Frei­tag schreibt Ihnen Ann-Mar­len Hoolt. Haben Sie bis dahin eine gute Woche. 

Herz­li­che Grüße

Ralf Heimann

Mit­ar­beit: Eva Strehlke

PS

Haben Sie schon ver­sucht, sich einen digi­ta­len Impf­aus­wei­se aus­stel­len zu las­sen? Falls nicht, las­sen Sie sich lie­ber noch Zeit. Ich habe das ges­tern Mor­gen schon gemacht, und es dau­ert wirk­lich nur zwei Minu­ten. Aber eine Kol­le­gin hat es dann ges­tern Nach­mit­tag und heu­te pro­biert, war aber lei­der erfolg­los. Ser­ver abge­schmiert, wegen der gro­ßen Nach­fra­ge, hieß es in der Apo­the­ke. Mor­gen oder über­mor­gen wird es dann sicher wie­der gehen. Und wenn Sie auf der Suche nach einem Impf­ter­min sind, in der Tele­gram-Grup­pe „Impf­ter­mi­ne für Müns­ter“ habe ich gele­sen, dass im Umland Ter­mi­ne in gro­ßer Zahl zu bekom­men sind. Wenn Sie also bereit sind, für einen Stich in den Ober­arm nach Osna­brück oder Rhei­ne zu fah­ren, dann schau­en Sie doch mal in die­se Grup­pe.