Das Ende des Lewe-Meters | Wir müssen reden – ein Rückblick | MS Günther

Müns­ter, 6. Juli 2021

Guten Tag,

wer außer­halb des Pro­me­na­den­rings mit dem Auto auf dem Geh­weg park­te, muss­te dem Fuß­ver­kehr bis­lang nur einen Meter Platz las­sen, um vom Ord­nungs­amt in Ruhe gelas­sen zu wer­den. Weil der Park­raum in der Stadt knapp ist, schau­te die Stadt an die­sen Stel­len weg. Der Knöll­chen-Ver­hin­de­rungs-Abstand bekam den Namen „Lewe-Meter“. Aber das Wort wird wohl bald ver­ges­sen sein, denn die­sen Meter gibt es nicht mehr. 

Vor einem knap­pen Jahr hat der Rat die Stadt­ver­wal­tung dazu auf­ge­for­dert, die­se Aus­nah­me abzu­schaf­fen. Das ist mitt­ler­wei­le pas­siert. Das Ord­nungs­amt hat sei­nem Per­so­nal ein neu­es Heft­chen mit Vor­schrif­ten an die Hand gege­ben, eine soge­nann­te Dienst­an­wei­sung. In die­sem Doku­ment steht, unter wel­chen Umstän­den eine Ver­war­nung aus­reicht, und wann eine Stra­fe fäl­lig wird. Das Bünd­nis Ver­kehrs­wen­de Müns­ter, eine Grup­pe aus sechs Ver­kehrs- und Umwelt­ver­bän­den, hat die alte und neue Ver­si­on des Papiers nun ver­gli­chen und kommt zu dem Ergeb­nis, die Ände­run­gen sei­en „ledig­lich der Ver­such, den Begriff ‚Lewe-Meter‘ zu til­gen und an der bis­he­ri­gen Dul­dung von Behin­de­run­gen des Fuß- und Rad­ver­kehrs durch Geh­weg­par­ken nichts zu ändern“. So steht es in einem offe­nen Brief des Bündnisses. 

Die Stadt hat die For­mu­lie­rung mit dem Meter ein­fach gestri­chen. Und dadurch ist nach Ein­schät­zung der Ver­bän­de das Gegen­teil von dem pas­siert, was sie sich erhofft hat­ten. Bis­lang war immer­hin klar: Die Stadt schrei­tet ein, wenn der Meter unter­schrit­ten wird. Aber nicht mal das ist jetzt noch sicher. Wenn ansons­ten genü­gend Platz ist, kann jetzt auch eine 80 Zen­ti­me­ter gro­ße Lücke groß genug sein, um mit einer Ver­war­nung davonzukommen.

Die Ver­bän­de schrei­ben: „Aus unse­rer Sicht wird die­se (neue, Anm. RUMS) For­mu­lie­rung die tat­säch­li­che Lage auf den Geh­we­gen in Müns­ter eher verschlechtern.“ 

Aber um ein­mal die Per­spek­ti­ve der Stadt ein­zu­neh­men: Was wür­de pas­sie­ren, wenn das Ord­nungs­amt über­all dort abschlep­pen und Knöll­chen ver­tei­len wür­de, wo Autos auf dem Geh­weg ste­hen? Einer­seits wür­de es dann ein­fach das durch­set­zen, was in den Vor­schrif­ten steht. Ande­rer­seits ist der Grund für auf dem Geh­weg ste­hen­de Autos nicht in allen Fäl­len aus­schließ­lich Rück­sichts­lo­sig­keit, es hat auch mit einem struk­tu­rel­len Pro­blem zu tun: In vie­len Vier­teln gibt es zu weni­ge Park­plät­ze für die vor­han­de­nen Autos – oder je nach Sicht­wei­se eben zu vie­le Autos. 

Und das wie­der­um ist Teil eines gene­rel­len Pro­blems, um das es bei der Ver­kehrs­wen­de geht: Der Platz in der Stadt ist begrenzt. Wenn er anders auf­ge­teilt wer­den soll, muss irgend­je­mand den Platz abgeben.

Umparken im Kopf

Bis­lang gilt das Recht der Stär­ke­ren. Die Autos neh­men sich wie selbst­ver­ständ­lich einen Groß­teil des Ver­kehrs­raums – sogar den Teil, der eigent­lich dem Fuß­ver­kehr zuge­dacht ist. Und das oft nicht mal mit einem schlech­ten Gewis­sen, weil sich im all­ge­mei­nen Bewusst­sein ein Gedan­ke ver­an­kert hat, der eigent­lich ziem­lich absurd ist: Ich habe nun mal ein Auto. Und wenn der Staat nicht dafür sorgt, dass genü­gend Park­raum zur Ver­fü­gung steht, ist er sel­ber schuld, wenn ich mein Auto auf den Geh­weg stel­le. Irgend­wo muss es ja nun mal stehen. 

Hier wird nun deut­lich, war­um Ver­kehrs­wen­de nicht nur bedeu­tet: Auf den Stra­ßen muss sich etwas ändern. Son­dern auch: In den Köp­fen muss etwas pas­sie­ren. Die Auto­mar­ke Opel hat das in einer Wer­be­kam­pa­gne „Umpar­ken im Kopf“ genannt. 

Wenn man sich die Situa­ti­on ansieht, erge­ben sich Fra­gen, die man sich in einer Welt, in der das Auto Teil des erwei­ter­ten Ichs war, nicht gestellt hat. Hier galt: Wenn ich Lust habe, mich drei Stun­den lang in den öffent­li­chen Raum zu legen, dann kann ich das machen, ohne dafür eine Gebühr zu zah­len. Und das gilt dann wohl auch für mein Auto. 

Aber die Fra­ge ist: Gehört zum Recht auf ein eige­nes Auto auch das Recht auf einen kos­ten­lo­sen Park­platz im öffent­li­chen Raum? Und war­um soll­ten der Fuß­ver­kehr und der Rad­ver­kehr es hin­neh­men, wenn die Autos ihren gro­ßen Nach­teil, ihre Sper­rig­keit, zu einem Argu­ment machen, um sich den Raum, den sie brau­chen, ein­fach zu neh­men? Auf der ande­ren Sei­te kann man auch fra­gen: Ist es fair, den Men­schen jah­re­lang zu signa­li­sie­ren, dass sie ihr gesam­tes Leben aufs Auto aus­rich­ten kön­nen, aber dann plötz­lich zu sagen: Par­ken im Vier­tel geht jetzt lei­der nicht mehr – kei­ne Ahnung, was ihr mit euren Wagen macht, aber der muss jetzt weg hier?

Die­ses Pro­blem könn­te das Ord­nungs­amt im Ein­zel­fall auf Grund­la­ge des gel­ten­den Rechts sehr leicht lösen, indem es den Abschlepp­wa­gen ruft. Dann muss das Auto eben weg. Aber an die­ser Stel­le wür­den Stadt­ver­wal­tung und Poli­tik das unge­lös­te Pro­blem des knap­pen Ver­kehrs­raums auf die Ord­nungs­amts­mit­ar­bei­te­rin abwäl­zen, die am Don­ners­tag­nach­mit­tag an der Süd­stra­ße im Nie­sel­re­gen steht, hier die poli­ti­schen Ver­säum­nis­se der ver­gan­ge­nen Jah­re aus­ba­det und mit einem Knöll­chen die Ver­kehrs­wen­de durchsetzt. 

So argu­men­tiert nun auch die Stadt. In einem Begleit­schrei­ben zur Dienst­an­wei­sung schreibt Ober­bür­ger­meis­ter Mar­kus Lewe laut dem offe­nen Brief des Bünd­nis­ses sinn­ge­mäß, das Ord­nungs­amt kön­ne zwar an ein­zel­nen Stel­len Gefah­ren abwen­den, aber die Neu­auf­tei­lung des Ver­kehrs­raums „allen­falls flankieren“. 

Hier könn­te man natür­lich fra­gen, ob das über­haupt pas­siert. Eine Ver­än­de­rung zu flan­kie­ren, wür­de ja bedeu­ten, noch etwas mehr auf die Umver­tei­lung hin­zu­wir­ken als vor­her. Die neue Dienst­an­wei­sung flan­kiert dem Ein­druck nach aller­dings vor allem die Ver­fes­ti­gung des gegen­wär­ti­gen Zustands. Und hier ist das Pro­blem zurück auf der poli­ti­schen Ebene. 

Die­ses Rin­gen ist in der Ver­kehrs­wen­de der Nor­mal­fall, denn immer müs­sen ein­zel­ne Grup­pen etwas abge­ben, das sie lie­ber behal­ten wür­den: Park­plät­ze, Geld oder Privilegien. 

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Wir müssen reden

Am Sonn­tag­abend haben wir in der sieb­ten Fol­ge unse­rer Rei­he „Wir müs­sen reden“ dar­über gespro­chen. Zu Gast waren Jule Heinz-Fischer von den Grü­nen und Wal­ter von Göwels von der CDU. Sie sind die Ver­kehrs­fach­leu­te ihrer Par­tei­en. Wal­ter von Göwels ist dazu auch noch Auf­sichts­rats­chef der Stadt­wer­ke Müns­ter und Vor­sit­zen­der des Zweck­ver­bands Mobi­li­tät Müns­ter­land, kurz ZVM, der den Bus- und Bahn­ver­kehr in der Regi­on koor­di­niert. Hier noch ein­mal eine Rück­schau auf das Gespräch in neun Punkten. 

I. Wie bekommt man die ganzen Autos denn nun aus der Stadt? 

Die Zahl der Autos in Müns­ter ist in den ver­gan­ge­nen zehn Jah­ren um über 17 Pro­zent auf etwa 170.000 gestie­gen. Wie kann es bei immer mehr Fahr­zeu­gen gelin­gen, den Ver­kehr zu redu­zie­ren? „Das geht nur zusam­men mit der Regi­on“, sagt Wal­ter von Göwels, denn auch im Müns­ter­land besit­zen die Men­schen in der Ten­denz immer mehr Autos. Und eines der größ­ten Pro­ble­me wird sein, den Men­schen, die zur Arbeit pen­deln, einen Anreiz zu geben, auf ihr Auto zu ver­zich­ten. Wie fängt man an? „Der Ein­stieg ist ganz klar. Das Ange­bot im öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr muss bes­ser wer­den“, sagt von Göwels. Und das sieht auch Jule Heinz-Fischer so, zum Bei­spiel, wenn es um die Schnell­bus­se geht. Nur gibt es hier wie­der das Platz­pro­blem. „Wenn wir eine Beschleu­ni­gungs­spur für Bus­se haben wol­len, dann müs­sen wir eine Auto­spur umge­stal­ten“, sagt Heinz-Fischer. Daher kön­ne man das zusätz­li­che Ange­bot auch nicht ganz unab­hän­gig betrach­ten und sagen: Wir schaf­fen erst mal Alter­na­ti­ven. Bei­des hän­ge zusammen. 

II. Und wie bringt man die Menschen dazu, auf andere Verkehrsmittel umzusteigen?

In der Bahn zu sit­zen und aus dem Fens­ter zu schau­en, ist ange­neh­mer, als im Stau zu ste­hen. Aber die Bahn fährt nicht direkt zum Ziel. Das Pro­blem sind die Schnitt­stel­len, die Über­gän­ge. Hier muss man anset­zen, fin­det Jule Heinz-Fischer. „Die Leu­te wol­len ja nicht nur zum Haupt­bahn­hof, son­dern auch in die Innen­stadt oder Gewer­be­ge­bie­te“, sagt sie. Soge­nann­te Mobi­li­täts­sta­tio­nen sol­len den Umstieg auf ein ande­res Ver­kehrs­mit­tel erleich­tern. Die Stadt will so eine Sta­ti­on hin­ter dem Bahn­hof ein­rich­ten. Von dort muss es leicht mög­lich sein, mit dem Bus, dem Rad oder ande­ren Ver­kehrs­mit­teln zum Ziel zu kom­men. „Eine ganz wich­ti­ge Rol­le spie­len dabei die Stadt­wer­ke“, sagt Wal­ter von Göwels. Und zwar nicht nur über die Bus­se, son­dern auch mit den soge­nann­ten Loop-Klein­bus­sen, die die Vor­tei­le von Taxi und Bus ver­bin­den sol­len: Man kann sie dort­hin bestel­len, wo man sich befin­det (Taxi). Aber sie trans­por­tie­ren nicht nur eine Per­son, son­dern gleich meh­re­re Men­schen (Bus). Die Stadt­wer­ke sind inzwi­schen auch am Car-Sharing-Anbie­ter Stadt­teil­au­to betei­ligt. Und irgend­wann wer­den viel­leicht auch auto­nom fah­ren­de Trans­port­mit­tel zum Ange­bot gehö­ren. Aber das wird noch dauern. 

III. Warum dauert das denn alles so lange? 

Vie­les könn­te schnel­ler gehen, aber eini­ges steht im Weg. Bei den Schnell­bus­sen zum Bei­spiel die Fra­ge, wer für ein bes­se­res Ange­bot zahlt. Die Stadt Müns­ter hat ein Inter­es­se dar­an, dass Men­schen mit dem Bus kom­men. Aber den Groß­teil der Schnell­bus­li­ni­en finan­zie­ren die Kom­mu­nen im Umland. „Wir pro­fi­tie­ren in der Tat sehr stark. Ich bin der Mei­nung, dass auch die Gemein­den im Umland von weni­ger Auto­ver­kehr pro­fi­tie­ren, aber es geht um eine fai­re Auf­tei­lung der Kos­ten“, sagt Jule Heinz-Fischer. Das Pro­blem ist aller­dings nicht neu, son­dern seit Jah­ren unge­löst. Eine Schwie­rig­keit sei dabei auch, dass schon in Auf­trag gege­be­ne Bus­spu­ren nicht fer­tig wür­den. „Es geht irgend­wie nicht vor­an, es kommt nichts Neu­es“, sagt Heinz-Fischer. Wal­ter von Göwels sieht das Pro­blem vor allem dar­in, dass hier die Inter­es­sen von vie­len unter­schied­li­chen Kom­mu­nen unter einen Hut zu bekom­men sei­en. Da gehe es um Auf­ga­ben auf unter­schied­li­chen Ebe­nen in der Regi­on, um Tarif­sys­te­me, Zustän­dig­kei­ten, Inter­es­sen. „Da kön­nen wir nicht ein­fach als Müns­te­ra­ner hin­kom­men und sagen: Wir möch­ten das jetzt für Müns­ter haben“, sagt von Göwels. Man müs­se unglaub­lich viel abstim­men und „einen Aus­gleich für alle“ hin­krie­gen. Müns­ters Ein­fluss sei hier in der Ver­gan­gen­heit auch nicht sehr groß gewe­sen. Die Stadt sei im Mobi­li­täts­ver­band Teil zwar des Gan­zen gewe­sen, habe dort aber lan­ge Zeit nur eine unter­ge­ord­ne­te Rol­le gespielt. Das habe sich erst in den letz­ten Jah­ren verändert. 

IV. Lassen sich die Probleme denn in diesen Strukturen überhaupt lösen?

Dass so vie­le Betei­lig­te sich eini­gen müs­sen, macht eine Lösung schwer. Aber Jule Heinz-Fischer sieht nicht nur in den Struk­tu­ren das Pro­blem. „Dass die Bahn das Schie­nen­netz im ver­gan­ge­nen Jahr im gesam­ten Bund um vier Kilo­me­ter aus­ge­baut hat, das wür­de ich jetzt nicht nur auf die Struk­tu­ren schie­ben“, sagt sie. Das alles könn­te nach ihrem Ein­druck mit mehr gutem Wil­len schon bes­ser funk­tio­nie­ren. „Auf der Stre­cke Müns­ter-Lünen pas­siert seit Jah­ren nichts, und statt­des­sen ste­cken Bund und Land ihre Kapa­zi­tä­ten in die Auto-Infra­struk­tur“, sagt sie. Es gebe Per­so­nal­knapp­heit. „Und da ver­ste­he ich nicht, war­um Bund und Land die Kraft immer noch in neue Auto-Infra­struk­tur ste­cken“. Der Lan­des­be­trieb Stra­ßen NRW sei auch für den Aus­bau der Velo­rou­ten zustän­dig, zu etwa einem Vier­tel. „Die haben uns zurück­ge­mailt: Bis 2030 schaf­fen sie es, statt 26 Pro­zent lei­der nur 15 Pro­zent aus­zu­bau­en, weil sie kei­ne Kapa­zi­tä­ten haben.“ Gleich­zei­tig schei­ne das Land aber Kapa­zi­tä­ten zu haben, die Bun­des­stra­ße 51 aus­zu­bau­en. Wal­ter von Göwels sieht das größ­te Pro­blem im Aus­bau der Bahn­stre­cke Müns­ter-Lünen. Da sage man in Müns­ter zwar: Das muss kom­men. Aber das Argu­ment dage­gen sei, dass die­se Stre­cke nicht wirt­schaft­lich zu betrei­ben sei. „Das krie­gen Sie nicht geba­cken“, sagt er. Jule Heinz-Fischer dage­gen ist der Mei­nung, man müs­se auch Stre­cken aus­bau­en oder reak­ti­vie­ren, wenn sie nicht wirt­schaft­lich sind. „Es geht hier ja um Daseins­vor­sor­ge“, sagt sie. Das Geld für sol­che Pro­jek­te sei nur eben nicht da, weil man den Auto­ver­kehr so mas­siv subventioniere. 

V. Um den Autoverkehr geht es beim Projekt autofreie Innenstadt – oder weitgehend autofreie Innenstadt, wie es inzwischen heißt. War es richtig, so früh über die Parkhäuser zu sprechen, die nicht mehr öffentlich zugänglich sein sollen?

Es sei sicher ein Pro­blem in der Kom­mu­ni­ka­ti­on gewe­sen, dass es nicht gut gelun­gen sei, „zu erklä­ren, dass das ein Pro­zess ist, der schritt­wei­se statt­fin­den soll“, sagt Jule Heinz-Fischer. Und das sei auch auch wei­ter­hin wich­tig. Man wer­de Schritt für Schritt vor­ge­hen. „Müns­ter ist kei­ne Insel“, sagt sie. Es gehe hier um die Erreich­bar­keit. „Wir sind fest davon über­zeugt, dass eine auto­freie­re Innen­stadt dem Ein­zel­han­del hel­fen kann.“ Was dem Han­del hel­fe, sei eine attrak­ti­ve­re Innen­stadt. „Das ist der Kon­kur­renz­vor­teil gegen­über dem Online-Han­del – das Erleb­nis und die Auf­ent­halts­qua­li­tät“, sagt sie. Es habe aber in der Kom­mu­ni­ka­ti­on nicht funk­tio­niert, her­aus­zu­stel­len, dass es um Vor­tei­le geht. Die Umwand­lung der Park­häu­ser, das sei ja nicht das Ers­te, was gemacht werde. 

VI. Weniger Autos in der Innenstadt wollen im Grunde alle Parteien. Warum dann die Konfrontation? Warum kein Name, der die Gemeinsamkeiten betont? 

Man hät­te das Pro­jekt auch „lebens­wer­te Innen­stadt“ nen­nen kön­nen, sagt Jule Heinz-Fischer. Aber es sei eben Wahl­kampf gewe­sen. Da gehe es auch dar­um, die Unter­schie­de zwi­schen den Par­tei­en deut­lich zu machen. Die For­mu­lie­rung „lebens­wer­te Innen­stadt“ hät­te ja im Pro­gramm so ziem­lich jeder Par­tei ste­hen kön­nen. „Und wir haben uns den Begriff ja nicht aus­ge­dacht, den gibt es ja auch in ande­ren Städ­ten“, sagt Heinz-Fischer. Es gebe hier eben schon unter­schied­li­che Vor­stel­lun­gen. Die wol­le man auch herausstellen. 

VII. Ist es denn nicht kontraproduktiv, der anderen Partei Ideologie vorzuwerfen, wie die CDU es in ihrem Wahlprogramm macht, wenn es darum geht, eine sachliche Lösung zu finden? 

Das sei schon rich­tig, sagt Wal­ter von Göwels, aber „es gibt da ja auch eine ande­re Par­tei, die uns Auto­fah­rer­par­tei nennt“. Man haue sich so etwas eben gele­gent­lich um die Ohren. „Aber ich bin auch der Mei­nung: Das muss man aus­hal­ten kön­nen in der Poli­tik.“ Inhalt­lich sei man in vie­len Punk­ten gar nicht so weit von­ein­an­der ent­fernt. „Uns ist es nur wich­tig, dass nicht ein bestimm­tes Ver­kehrs­mit­tel dis­kri­mi­niert wird“, sagt von Göwels. Es gebe älte­re Men­schen, die zum Got­tes­dienst in den Dom woll­ten, das Park­haus sei weit ent­fernt. „Die­se Men­schen müs­sen wir auch berück­sich­ti­gen“, sagt er. Wobei die Gegen­po­si­ti­on hier wäre, um das zu ver­voll­stän­di­gen, dass der Auto­ver­kehr nicht dis­kri­mi­niert wer­den soll, son­dern man die Dis­kri­mi­nie­rung der übri­gen Ver­kehrs­ar­ten auf­he­ben möch­te. Wenn man in ande­re Län­dern schaue, zum Bei­spiel nach Däne­mark, sagt Wal­ter von Göwels, dann sei der Bahn­hof dort ein gro­ßer Kno­ten­punkt. Der Umstieg auf ande­re Ver­kehrs­mit­tel sei ein­fa­cher. „Da muss man mei­ner Mei­nung nach in Müns­ter noch hin­kom­men“, sagt er.

VIII. Wo liegt denn eigentlich das große Problem mit der autofreien Innenstadt? 

„Wir müs­sen auch auf die Rand­ge­bie­te schau­en“, sagt Wal­ter von Göwels. Wenn es in der Innen­stadt kei­ne Park­plät­ze mehr gebe, dann park­ten die Men­schen eben in den umlie­gen­den Vier­teln. Und das sieht gene­rell auch Jule Heinz-Fischer so, man brau­che eine bes­se­re Lösung für das Park­pro­blem, sagt sie. Aber die gebe es mög­li­cher­wei­se auch schon. Man wol­le in zwei Stadt­tei­len ein Pro­jekt aus Karls­ru­he aus­pro­bie­ren, das soge­nann­te Fair-Par­ken-Modell. Dort habe die Stadt das wil­de Par­ken ver­hin­dert, indem sie klar gekenn­zeich­net hat, wo Autos abge­stellt wer­den kön­nen. „Das hat in Karls­ru­he super geklappt“. Aber ein­fach auf dem Geh­weg par­ken, wie man möch­te, „das geht halt nicht mehr“, sagt Heinz-Fischer. „Das schränkt das Mobi­li­täts­be­dürf­nis vie­ler ande­rer Per­so­nen total ein.“

IX. Geht Mobilitätswende denn ganz ohne Konflikte?

„Kon­flikt soll­te mei­ner Mei­nung nach mög­lichst ver­mie­den wer­den“, sagt Wal­ter von Göwels. Er fin­det: „Man soll­te das durch Kom­mu­ni­ka­ti­on lösen.“ Und dass das mög­lich sei, habe man zum Bei­spiel in der Dis­kus­si­on um die Fahr­rad­stra­ßen gese­hen, da sei es sehr emo­tio­nal gewor­den. Da müs­se man die Din­ge erklä­ren, mit den Men­schen reden. „Und wenn man dann dort hin­geht, und die Leu­te sagen: Per se sind wir mit den Fahr­rad­stra­ßen ein­ver­stan­den, dann muss man an die­ser Stel­le viel­leicht auch nicht ganz so beherzt vor­ge­hen“, sagt von Göwels. Oder anders gesagt: Dann geht es viel­leicht auch ohne Kon­fron­ta­ti­on. Und zumin­dest in die­sem Punkt ist Jule Heinz-Fischer einer Mei­nung. Wie man an der Hit­torf­stra­ße vor­ge­gan­gen ist, das sei „wirk­lich kata­stro­phal gelau­fen“, sagt sie. „Eine gute Kom­mu­ni­ka­ti­on ist eigent­lich das A und O bei allen Maß­nah­men im Ver­kehr.“ Vie­le Men­schen sei­en ein­fach aus Gewohn­heit mit dem Auto unter­wegs. Ihnen müs­se man die Mög­lich­keit geben, sich umzu­ori­en­tie­ren und Alter­na­ti­ven zu fin­den. Aber man müs­se auch sehen, es gebe eine kul­tu­rel­le Prä­gung, in der das Auto eine gro­ße Rol­le spie­le. „Der Ruf der Leu­te, die Park­plät­ze suchen, der ist immer lau­ter als der von Men­schen, die zu Fuß unter­wegs sind“, sagt Heinz-Fischer. Ganz ohne Kon­flik­te gehe es wahr­schein­lich nicht. 

Es sind noch Fragen offen

Hier woll­ten wir nun eigent­lich noch auf die Kom­men­ta­re und Fra­gen aus der Ver­an­stal­tung ein­ge­hen. Jule Heinz-Fischer und Wal­ter von Göwels woll­ten noch ein paar Ant­wor­ten geben. Aber wir haben es noch nicht geschafft, das alles zusam­men­ge­tra­gen. Daher machen wir das später. 

Und wir wer­den auch eini­ge Fra­gen auf­grei­fen und selbst noch ein­mal recher­chie­ren. Zum Bei­spiel die, wie weit der über­ge­ord­ne­te Plan für die Mobi­li­tät in Müns­ter denn eigent­lich ist, also der Mas­ter­plan mit dem schö­nen Namen „Mobi­li­tät 2035+“. Die­ses The­ma streif­te am Sonn­tag auch eine Kri­tik des Archi­tek­ten und Stadt­pla­ners Jörg Pre­ckel, der sich gegen Ende der Dis­kus­si­on mel­de­te. Er sag­te: „Wir reden immer nur über Ein­zel­maß­nah­men. Aber das bringt unser Kli­ma nicht zum Wan­del. Wir müs­sen schlicht und ergrei­fend ein Mobi­li­täts­kon­zept haben, das in Müns­ter funktioniert.“ 

Eine wei­te­re inter­es­san­te Fra­ge ist, wie sehr der Per­so­nal­man­gel in der Stadt­ver­wal­tung all das aus­bremst, was die Ver­kehrs­wen­de beschleu­ni­gen könn­te. Und wie weit sind die Stadt­wer­ke eigent­lich mit der von der CDU ange­for­der­ten Lis­te, die Wal­ter von Göwels in der Dis­kus­si­on erwähn­te? Dar­auf soll das Unter­neh­men auf­füh­ren, was sich ändern müss­te, damit das Ver­kehrs­sys­tem bes­ser funktioniert. 

In aller Kürze

+++ Das Land­ge­richt Müns­ter hat den Haupt­an­ge­klag­ten im Miss­brauchs­kom­plex, einen 28-jäh­ri­gen Mann aus Müns­ter, heu­te zu einer 14-jäh­ri­gen Haft­stra­fe ver­ur­teilt. Drei wei­te­re Täter müs­sen für zehn, elf­ein­halb und zwölf Jah­re ins Gefäng­nis. Für alle vier Män­ner ord­ne­te das Land­ge­richt wegen Wie­der­ho­lungs­ge­fahr eine anschlie­ßen­de Siche­rungs­ver­wah­rung an. Das heißt: Es kann sein, dass sie nie wie­der frei­kom­men. Das wird nach der Haft­stra­fe dann über­prüft. Die Mut­ter des Haupt­tä­ters aus Müns­ter muss wegen Bei­hil­fe zu schwe­rem sexu­el­lem Kin­des­miss­brauch für fünf Jah­re ins Gefäng­nis. Sie habe von den Taten gewusst und ihrem Sohn dafür die Gar­ten­lau­be in Müns­ter zur Ver­fü­gung gestellt, in der eini­ge schwe­re Miss­brauch­s­ta­ten stattfanden.

Was im Lau­fe des Pro­zes­ses vor Gericht pas­sier­te, kann man sich nur schwer vor­stel­len. Der nun ver­ur­teil­te Haupt­tä­ter hat wäh­rend des Pro­zes­ses immer wie­der gegrinst, teil­wei­se laut gelacht, berich­ten meh­re­re Medi­en, unter ande­rem die Tages­schau. Der Vor­sit­zen­de Rich­ter sag­te am Ende: „Das über­steigt alles, was die­ser Kam­mer bis­lang vor­ge­legt wur­de.“ Die Taten fan­den offen­bar in einer von Rou­ti­ne gepräg­ten Atmo­sphä­re statt. In den Agen­tur­be­rich­ten heißt es, sie sei­en „gewohn­heits­mä­ßig“ und „mit­leids­los“ erfolgt. Und als die Coro­na-Zeit anbrach, wur­de für die Opfer offen­bar alles noch viel schlim­mer. In sei­ner Urteils­be­grün­dung sag­te der Vor­sit­zen­de Rich­ter: „Ab März 2020 stei­ger­te sich die Hand­lungs­dich­te bei den Taten, weil im coro­nabe­ding­ten Lock­down in den Schu­len kein Prä­senz­un­ter­richt für die Opfer mög­lich war.“ Der Pro­zess fand zu gro­ßen Tei­len hin­ter ver­schlos­se­nen Türen statt. Annet­te Ramels­ber­ger erklärt in einem sehr guten Bei­trag für die Süd­deut­sche Zei­tung, war­um das einer­seits gut ist, ande­rer­seits auch pro­ble­ma­tisch. Gut ist es, weil die Opfer so anonym blei­ben konn­ten. Pro­ble­ma­tisch, weil die Öffent­lich­keit so gut wie nichts über die Täter erfuhr. Das kann zu Zwei­feln am Urteil füh­ren. „Denn wenn nie­mand mit­kriegt, wie die Jus­tiz mit die­sem bei­spiel­lo­sen Fall von Pädo­kri­mi­na­li­tät umgeht, dann kann man den Rechts­staat schnell für lasch und zahn­los hal­ten“, schreibt Ramelsberger. 

NRW-Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul sag­te dem WDR heu­te, im Miss­brauchs­fall von Müns­ter wer­de wei­ter ermit­telt, eben­so wie in den Fäl­len von Lüg­de und Ber­gisch Glad­bach. Die Poli­zei müs­se rie­si­ge Men­gen an Vide­os und Fotos von Miss­brauchs­hand­lun­gen sich­ten. Die gesam­mel­te Daten­men­ge ent­spre­che einem Turm von CDs in einer Höhe von 8.000 Metern. 

+++ Müns­ter ist eine von sie­ben deut­schen Groß­städ­ten, die etwas tes­ten wol­len, das schon auf den ers­ten Blick nach einer hei­ßen Debat­te aus­sieht: Tem­po 30 soll in der Stadt der Nor­mal­fall wer­den. Nur auf den weni­gen Haupt­ver­kehrs­stra­ßen soll wei­ter Tem­po 50 zuläs­sig sein. So steht es in einer Mit­tei­lung des Deut­schen Städ­te­tags. Müns­ters Ober­bür­ger­meis­ter Mar­kus Lewe ist dort Vize-Prä­si­dent. Und all­zu lan­ge soll es nicht mehr dau­ern, bis der Ver­such beginnt. Nach der Bun­des­tags­wahl soll alles Nöti­ge auf den Weg gebracht werden. 

Corona-Update

Es ist in den ver­gan­ge­nen Wochen etwas leich­ter gewor­den, einen Impf­ter­min zu bekom­men, aber es gibt noch immer vie­le Men­schen, die wei­ter auf ihre Imp­fung war­ten. Wenn Sie zu die­sen Men­schen gehö­ren, haben wir eine gute Nach­richt für Sie: Sie kön­nen sich im Impf­zen­trum der Hal­le Müns­ter­land auf eine War­te­lis­te set­zen las­sen. Wenn abends noch Impf­do­sen übrig sind, die schnell ver­braucht wer­den müs­sen, klin­gelt Ihr Tele­fon, und Sie kön­nen gleich vor­bei­kom­men. Wenn Sie sich auf die Lis­te set­zen las­sen möch­ten, fol­gen Sie die­sem Link. Etwas aus­führ­li­che­re Infor­ma­tio­nen gibt die Stadt hier. Und noch schnell zu den aktu­el­len Coro­na-Zah­len: Bis­her sind nach Anga­ben der Stadt 221.000 Men­schen min­des­tens erst­ge­impft, 167.000 von ihnen sind schon voll­stän­dig immu­ni­siert. Die Wochen­in­zi­denz, also die Zahl der Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen inner­halb von sie­ben Tagen, ist leicht gestie­gen: Sie liegt heu­te bei 4,8. Aktu­ell gel­ten 30 Men­schen aus Müns­ter als infi­ziert. Eine Per­son wird im Kran­ken­haus auf der Inten­siv­sta­ti­on behan­delt, sie muss jedoch nicht beatmet werden.

Unbezahlte Werbung

Eine der neu­en Erfah­run­gen aus dem ver­gan­ge­nen Jahr ist, dass vie­les, was wir vor­her im Über­fluss hat­ten, plötz­lich knapp war. Das Toi­let­ten­pa­pier, Hefe, spä­ter dann Ter­mi­ne für Imp­fun­gen, und nun fol­gen die Tickets für Kon­zer­te und Ver­an­stal­tun­gen. Auf dem Par­ty­schiff MS Gün­ther zum Bei­spiel sind von neun Ver­an­stal­tun­gen im Juli sie­ben schon aus­ge­bucht. Für zwei gibt es laut Web­site noch Rest­kar­ten. Das ist zum eine Fahrt am 13. Juli, einem Diens­tag, bei der man ler­nen kann, wie man Cock­tails sel­ber mixt. Und ver­mut­lich wird das Ergeb­nis dann nicht über Bord gegos­sen. Zum ande­ren sind noch Kar­ten für das Pub­quiz am Tag drauf zu bekom­men. Und weil ich schon auf dem Schiff gefah­ren bin und eini­ge Jah­re Pub­quiz-Erfah­rung habe, kann ich das sehr emp­feh­len. Die Ter­mi­ne für August und die fol­gen­den Mona­ten fin­den Sie auf der Web­site. Und las­sen Sie sich am bes­ten nicht zu viel Zeit, auch da ist schon vie­les ausverkauft. 

Drinnen und Draußen

Heu­te emp­fiehlt Paul Opper­mann zwei Ver­an­stal­tun­gen. Und um mit Blick auf den ers­ten Tipp trans­pa­rent zu sein: Paul ist selbst für die Fri­days-for-Future-Bewe­gung aktiv. Das hier sind sei­ne Empfehlungen:

+++ Auf dem Weg zur kli­ma­neu­tra­len Gesell­schaft sind gute und krea­ti­ve Ideen gefragt. Von Don­ners­tag bis Sonn­tag kön­nen Sie im Pum­pen­haus sol­che Ideen ent­wer­fen und sam­meln, zusam­men mit Schauspieler:innen, Wissenschaftler:innen und Aktivist:innen von Fri­days for Future. Denk­raum der Uto­pien - eine Per­for­mance der Wis­sen­schaf­ten fin­det jeweils um 20 Uhr statt. Kar­ten gibt es hier im Vor­ver­kauf, der Ein­tritt kos­tet 13 Euro, ermä­ßigt 8 Euro.

+++ Cineast:innen soll­ten sich den Don­ners­tag­abend frei­hal­ten. Um 22:15 Uhr gibt es am Hawerkamp den Film Mina­ri – wo wir Wur­zeln schla­gen zu sehen, in dem eine korea­nisch-ame­ri­ka­ni­sche Fami­lie die Mög­lich­kei­ten und Gren­zen des „Ame­ri­ka­ni­schen Traums“ erlebt. Tickets gibt es online für 10 Euro. Ein­lass ist ab 21:15 Uhr, Sie müs­sen dann einen Nach­weis über einen nega­ti­ven Schnell­test, eine Imp­fung oder Gene­sung mitbringen.

Und ein Tipp kommt noch von mir. Ich möch­te eine Ver­an­stal­tung emp­feh­len, auf die ich mich ganz beson­ders freue. Sie fin­det an einem Ort, den wir in sei­ner jet­zi­gen Beschaf­fen­heit sicher nicht mehr ganz so oft als Ver­an­stal­tungs­ort erle­ben wer­den – das Gelän­de der ehe­ma­li­gen York-Kaserne. 

+++ Dort fin­det vom 16. bis zum 18. Juli das – ich nen­ne es mal ein­fach so – Kunst- und Musik­fes­ti­val Reset Spe­zi­al statt. Es besteht aus zwei Tei­len, für die man sepa­rat Kar­ten kau­fen kann. Das ist zum einen der Mixed-Arts-Par­cours, ein Pro­gramm aus Kurz­fil­men, einer Video­show, einer Aus­stel­lung und einer Instal­la­ti­on in der ehe­ma­li­gen Pan­zer­ga­ra­ge. Der zwei­te Teil ist ein Kon­zert­pro­gramm, das an allen drei Tagen statt­fin­det. Wer und was genau zu sehen ist, steht auf der Web­site des Fes­ti­vals. Und dort gibt es auch noch eini­ge Tickets. 

Herz­li­che Grü­ße
Ralf Hei­mann

Mit­ar­beit: Paul Opper­mann, Anto­nia Strotmann


PS

In der Stadt ist am Wochen­en­de kaum noch etwas von der Pan­de­mie zu spü­ren. Drin­nen trägt man hier und da wei­ter­hin Mas­ken, aber wenn man am Sams­tag­abend den Han­sa­ring her­un­ter­läuft, sieht es so aus, als hät­te alles wie­der zu den übli­chen Gewohn­hei­ten zurück­ge­fun­den. Nur das Nacht­le­ben schläft wei­ter. Es erscheint fast schon über­fäl­lig, dass auch die Clubs wie­der öff­nen. In Öster­reich wird das am Wochen­en­de gesche­hen, auch in Baden-Würt­tem­berg kann man am Wochen­en­de wie­der tan­zen. In Ravens­burg fei­ern die Men­schen wie­der drin­nen ohne Mas­ke. Die Infek­ti­ons­zah­len sind ja wie­der so gering wie im ver­gan­ge­nen Som­mer. Aber dass die­se Sicher­heit täu­schen kann, zeigt ein Fall aus dem gar nicht so weit ent­fern­ten Ensche­de. Dort hat­te die Dis­ko Aspen Val­ley nach Mona­ten zum ers­ten Mal wie­der geöff­net. 600 Gäs­te waren da, und etwa 165 von ihnen hat­ten danach eine Coro­na-Infek­ti­on. Das schreibt unter ande­rem der Ber­li­ner Tages­spie­gel. Es ist nicht ganz klar, ob sie alle sich in dem Club ange­steckt haben, aber es ist wahr­schein­lich, dass ein Groß­teil sich das Virus dort geholt hat. Das sind kei­ne guten Nach­rich­ten. Aber die Zei­ten sind halt so. Hof­fen wir, dass in den nächs­ten Wochen nicht noch schlech­te­re fol­gen wer­den. Die Halb­fi­nals und das End­spiel der Fuß­ball-EM ste­hen ja noch bevor. Da wer­den jeweils unge­fähr 60.000 Men­schen im Sta­di­on erwartet. 

PPS

Mit so einer schlech­ten Nach­richt mag ich Sie dann doch nicht ver­ab­schie­den. Wo heu­te doch wie­der Fuß­ball ist und Ita­li­en spielt: Haben Sie die fol­gen­de Sze­ne hier gese­hen? Der ita­lie­ni­sche Stür­mer Ciro Immo­bi­lie, eini­gen noch bekannt aus sei­ner erfolg­lo­sen Dort­mun­der Zeit, ver­letzt ganz fürch­ter­lich im Straf­raum. Er win­det sich auf dem Boden. Dann schießt sei­ne Mann­schaft ein Tor. Und dazu pas­siert gleich noch ein Wun­der: Er ist wie­der gesund.