Die Sache mit der Beteiligung | Einkaufen ohne Plastik | Der neue RUMS-Schwerpunkt

Münster, 9. Oktober 2020

in drei Wochen geht die Debatte um die roten Fahrradstraßen in die nächste Runde: Die Stadtverwaltung lädt für den 29. Oktober die Anwohner:innen und „Verkehrsteilnehmende“ der Max-Winkelmann-Straße in Hiltrup zu einem Info-Abend ein. Damit will die Verwaltung ein Versprechen einlösen, das sie im Sommer gegeben hat: Die Umgestaltung solle erst nach einer umfassenden Bürger:innenbeteiligung weitergehen.

Ein kurzer Rückblick: Genau wie die Max-Winkelmann-Straße wurde im Juli auch die Hittorfstraße mit roter Farbe bemalt, um sie als Fahrradstraße zu kennzeichnen und aufzuwerten. An der Hittorfstraße gab es deshalb großen Ärter. Die Anwohner:innen fühlten sich nicht ausreichend darüber informiert, dass durch die Umwandlung etliche Parkplätze wegfallen sollen.* Die Emotionen kochten hoch, die Stadtverwaltung ruderte zurück. Jetzt ist die Straße zwar rot, erfüllt aber immer noch nicht die neuen Qualitätsstandards, die er Rat für die Fahrradstraßen beschlossen hat.** Auch an der Max-Winkelmann-Straße geht es nicht weiter: Die Fahrbahn wird erst mal nicht verbreitert, Autos dürfen weiter am Rand parken.

Nun also die Bürger:innenbeteiligung. Klingt ja erstmal gut – aber was genau heißt das eigentlich? Blöderweise gar nichts Genaues, denn der Begriff „Bürger:innenbeteiligung“ ist nicht klar definiert, sondern deckt ein sehr breites Spektrum ab. Und das reicht von „die Bürger:innen werden informiert“ bis zu „die Bürger:innen entscheiden“. Es lohnt sich also, einmal genauer hinzuschauen, wo und wie die Münsteraner:innen sich beteiligen können.

Der Klassiker: Bau- und Verkehrsprojekte