Rats-TV-Premiere | Wie Münster klimaneutral werden könnte | Kräuterregal

Müns­ter, 25. Juni 2021

Guten Tag,

haben Sie am Mitt­woch­abend auch rein­ge­schal­tet? Es war ja ein gro­ßes Strea­ming-Ereig­nis, zum ers­ten Mal über­haupt konn­te man die Dis­kus­sio­nen im Stadt­rat zuhau­se am Bild­schirm mit­ver­fol­gen. Die Stadt hat­te das sehr pro­fes­sio­nell auf­ge­zo­gen, die Bild- und Ton­qua­li­tät waren her­vor­ra­gend. Meh­re­re Kame­ras waren in der Hal­le Müns­ter­land ver­teilt, wo die Rats­sit­zung coro­nabe­dingt wie­der statt­fand. Eine davon war auf das Pult des Ober­bür­ger­meis­ters gerich­tet, der den Abend gewohnt lau­nig mode­rier­te und zwi­schen­durch auch Erklä­run­gen für die Men­schen ein­schob, die sich digi­tal zuge­schal­tet und vor­her viel­leicht noch nie eine Rats­sit­zung erlebt hat­ten. Zwei wei­te­re Kame­ras hol­ten die Rats­mit­glie­der in die Nahan­sicht, die gera­de das Wort hat­ten. Dazu wur­den Name und Par­tei ein­ge­blen­det. Und wer genau hin­schau­te, konn­te auch erspä­hen, ob die Politiker:innen zwi­schen­durch lie­ber Obst, Sand­wich oder Gum­mi­bär­chen essen.

Pünkt­lich um 20:15 Uhr ver­ab­schie­de­te Mar­kus Lewe alle vir­tu­ell und vor Ort anwe­sen­den Gäs­te. Der öffent­li­che Teil der Sit­zung hat­te damit weni­ger als vier Stun­den gedau­ert, nicht schlecht für eine Tages­ord­nung mit 60 Haupt- und noch mehr Unter­punk­ten. Aber es schloss ja auch ein wei­te­res Fern­seh-Ereig­nis an, Sie wis­sen schon, das mit dem Regenbogen.

Klimadiskussion wird vorgezogen, bekommt aber keine Verlängerung

Das merk­te man auch direkt zu Beginn des Abends. Eines der Haupt­the­men war eine Kon­zept­stu­die, in der es dar­um geht, ob und wie Müns­ter bis 2030 kli­ma­neu­tral wer­den kann. Auf Antrag von Franz Pohl­mann (ÖDP) wur­de der Tages­ord­nungs­punkt vor­ver­legt, „damit die anwe­sen­den Klimaaktivist:innen Fuß­ball schau­en kön­nen“. Pohl­mann hät­te außer­dem ger­ne die Dis­kus­si­ons­zeit für die­ses The­ma von 30 auf 60 Minu­ten erhöht, so wie es der Rat im Mai schon bei der Debat­te über den Fly­o­ver gemacht hat­te. Für die­sen Vor­schlag fand sich aller­dings kei­ne Mehrheit.

Pas­sen­der­wei­se began­nen die inhalt­li­chen Debat­ten dann auch gleich mit dem Kli­ma. Eine Ein­woh­ne­rin woll­te von den Rats­mit­glie­dern wis­sen, ob Müns­ter aus ihrer Sicht die ers­te kli­ma­neu­tra­le Stadt Deutsch­lands wer­den sol­le, so wie Mar­kus Lewe es in einem Inter­view ange­kün­digt hat­te. Die Ant­wor­ten beweg­ten sich in den erwart­ba­ren Bah­nen, eben­so wie die Debat­te über die Kli­ma­stu­die. Ich umrei­ße sie hier mal ganz kurz, damit wir noch genug Zeit für die Stu­die selbst haben: „Ja, natür­lich wol­len wir Müns­ter kli­ma­neu­tral machen, wir wol­len schließ­lich den Pla­ne­ten erhal­ten“; „Wir müs­sen die Bürger:innen mit­neh­men und sozia­le Belan­ge beach­ten“; „Wir wol­len ehr­gei­zig sein, müs­sen aber auch rea­lis­tisch blei­ben, und die Zie­le sind ja ganz schön ambitioniert.“

Klimaneutral bis 2030? Das wird eng.

Soweit die bekann­ten Argu­men­te. Aber was steht denn jetzt in der Stu­die: Kann Müns­ter es schaf­fen, bis 2030 kli­ma­neu­tral zu wer­den? Die Ant­wort, die die Stu­die dar­auf gibt, lau­tet: Ja, aber. Aber es ist eine rie­si­ge Her­aus­for­de­rung, wirk­lich alle müss­ten mit­ma­chen, und es wird natür­lich teuer.

Das Doku­ment, das die Stadt jetzt ver­öf­fent­licht hat, ist nicht die gan­ze Stu­die. An eini­gen Fra­gen wird gera­de noch gear­bei­tet, im Herbst sol­len die Autor:innen die fina­le Fas­sung vor­le­gen. Was das Papier schon beant­wor­tet: Was muss sich in wel­chen Berei­chen in Müns­ter ändern, um bis 2030 die Treib­haus­gas­emis­sio­nen qua­si auf null zu sen­ken? Hier ein gro­ber Über­blick über die for­mu­lier­ten Zie­le, die Kos­ten, die die Autor:innen über­schla­gen haben, sowie eini­ge Ver­gleichs­zah­len, die wir für Sie recher­chiert haben:

  • Bis 2030 soll es 50 Pro­zent weni­ger Auto­ver­kehr geben, und es sol­len dann nur noch Elek­tro­au­tos fah­ren. Die pri­va­ten Halter:innen müss­ten ins­ge­samt 1,2 Mil­li­ar­den Euro für den Aus­tausch der „Flot­te“ zah­len; die Stadt hat auf die­se Kauf­ent­schei­dun­gen kei­nen direk­ten Ein­fluss. Die Stadt müss­te 265 Mil­lio­nen Euro in den Aus­bau der Fahr­rad­in­fra­struk­tur und des ÖPNV stecken.
  • 8 Pro­zent der Gewer­be- und Wohn­ge­bäu­de in der Stadt müss­ten jähr­lich ener­ge­tisch saniert wer­den, aktu­ell liegt die Quo­te laut einer Schät­zung der Stadt bei einem Pro­zent. Kos­ten­punkt für die gesam­ten Sanie­run­gen: 9,5 Mil­li­ar­den Euro. Die Ent­schei­dung über die­se Inves­ti­tio­nen liegt natür­lich nicht bei der Stadt, son­dern bei den Eigentümer:innen und beim Bund, der mög­li­cher­wei­se För­der­mit­tel bewil­ligt. Sonst lohnt sich eine Sanie­rung für die Eigentümer:innen unter Umstän­den nicht, die Stu­die spricht freund­lich von einer „Wirt­schaft­lich­keits­lü­cke“. Und nennt gleich noch ein Pro­blem, näm­lich den Fach­kräf­te­man­gel. Denn irgend­wer muss das gan­ze Dämm­ma­te­ri­al und dich­te­re Fens­ter ja auf und in die Häu­ser bringen.
  • Neu­bau­ten sol­len nur noch als kli­ma­neu­tra­le oder Plus-Ener­gie-Gebäu­de geplant wer­den. Nach­fra­ge bei der Stadt: Gibt es eine ent­spre­chen­de Vor­ga­be für die Bau­ge­bie­te auf den Flä­chen der ehe­ma­li­gen York- und Oxford-Kaser­nen, wo ins­ge­samt 3.000 Woh­nun­gen ent­ste­hen sol­len? Die Stadt-Toch­ter Kon­voy, die die Flä­chen umge­stal­tet und plant, kön­ne „zum gegen­wär­ti­gen Zeit­punkt noch nichts zu dem The­ma Nied­rig- oder Plus-Ener­gie-Bau­wei­se sagen“, schreibt uns die Stadt.
  • 100 Pro­zent Öko­strom bis 2030. Kos­ten: 3,6 Mil­li­ar­den Euro für den Aus­bau der Pho­to­vol­ta­ik (bis­her sind laut Stadt etwa 95 Pro­zent der geeig­ne­ten Dach­flä­chen noch unge­nutzt), 117 Mil­lio­nen Euro für 30 neue Windkraftanlagen.
  • 100 Pro­zent Wär­me und Fern­wär­me aus Erneu­er­ba­ren Ener­gien bis 2030. Kos­ten: 445 Mil­lio­nen Euro für „Grü­ne Fern­wär­me“, 221 Mil­lio­nen Euro für die Umrüs­tung von Hei­zun­gen, in denen ja kein Öl oder Erd­gas mehr ver­brannt wer­den soll. Laut Stu­die könn­te das im Jahr 2030 gut 60 Euro Mehr­kos­ten pro Haus­halt und Jahr bedeu­ten (die gesam­ten Mehr­kos­ten von 11 Mil­lio­nen Euro geteilt durch 175.000 Haus­hal­te, die dann für Müns­ter ange­nom­men werden).
  • Unter­neh­men sol­len kom­plett kli­ma­neu­tral arbei­ten und pro­du­zie­ren. Die Kos­ten dafür las­sen sich schwer kal­ku­lie­ren, wer­den in der Stu­die aber grob auf 120 bis 140 Mil­lio­nen Euro geschätzt (Ein­spa­run­gen durch Umrüs­tun­gen und Umbau­ten sind da schon ein­ge­preist). Die Unter­neh­men müss­ten die­se Sum­me fast aus­schließ­lich allein stem­men. Der direk­te Hand­lungs­spiel­raum der Stadt ist in die­sem Bereich mit 6,5 Pro­zent sehr klein, sie kön­ne ansons­ten nur gute Rah­men­be­din­gun­gen für die Unter­neh­men schaf­fen, heißt es vage.
  • „Kli­ma­scho­nen­de Ent­schei­dun­gen“ tau­chen im Bericht als eige­nes Hand­lungs­feld auf, das ist vor allem eine Auf­ga­be für die Stadt­ge­sell­schaft. Min­des­tens ein Vier­tel der Bürger:innen müss­ten „akti­viert“ wer­den, sie sol­len offen­bar die übri­gen 75 Pro­zent moti­vie­ren und mit­zie­hen. Die Stadt will dazu 7 Mil­lio­nen Euro in ihre Kom­mu­ni­ka­ti­on investieren.

Wann geht es denn endlich los?

Sie sehen schon, das wird eng bis 2030. Um die­ses ambi­tio­nier­te Ziel tat­säch­lich zu errei­chen, blie­ben weni­ger als acht Jah­re Zeit. Denn es soll erst im zwei­ten Quar­tal 2022 mit der Umset­zung los­ge­hen. In der fina­len Stu­die sol­len zwar auch eini­ge Vor­schlä­ge für Ad-Hoc-Maß­nah­men ste­hen, die die Stadt direkt in Angriff neh­men könn­te. Die meis­ten Maß­nah­men müs­sen aller­dings erst noch ent­wi­ckelt wer­den. Denn in der Stu­die sind ja nur Zie­le auf­ge­führt. Wie die erreicht wer­den sol­len, steht nicht dar­in. Die Autor:innen haben dazu ein paar schö­ne Sät­ze in ihr Papier geschrie­ben: Die Kon­zept­stu­die „beant­wor­tet nicht die Fra­ge der Mach­bar­keit. Die­se muss im Rah­men der Ein­zel­fall­be­trach­tun­gen in einem (…) ver­wal­tungs­in­ter­nen Pro­zess des Kon­zerns Stadt Müns­ter beant­wor­tet wer­den.“ Aus­drück­lich erst, wenn die fina­le Fas­sung vor­liegt, soll die Stadt eine „umset­zungs­be­zo­ge­ne Trans­for­ma­ti­ons­stra­te­gie“ erarbeiten.

Die Poli­tik wird da natür­lich auch noch vie­les aus­dis­ku­tie­ren müs­sen, und bei den meis­ten Punk­ten muss die Umset­zung ja erst mal vor­be­rei­tet wer­den. Das wird sich laut dem Plan der Stadt bis ins ers­te Quar­tal 2022 hin­zie­hen. Gleich­zei­tig will die Stadt eine Kli­ma­schutz-Kom­mu­ni­ka­ti­ons­stra­te­gie aus­ar­bei­ten, mit der sie den „gesamt­städ­ti­schen Trans­for­ma­ti­ons­pro­zess“ beglei­ten will. Lus­ti­ger­wei­se tun die Studienautor:innen so, als hät­te Müns­ter noch zehn Jah­re Zeit für das Pro­jekt. „Wie kann ein Weg zum Ziel von 2020 bis 2030 aus­se­hen?“, fra­gen sie im Kapi­tel 5 („Her­aus­for­de­run­gen“), das vor gut drei Wochen ver­öf­fent­licht wurde.

Zu den Her­aus­for­de­run­gen gehört auch, dass die Stadt Müns­ter nur eini­ge Hebel selbst in der Hand hat. Sie kann ver­bind­li­che Stan­dards für neue Gebäu­de set­zen, För­der­pro­gram­me auf­le­gen und ihre eige­nen Gebäu­de sanie­ren. Sie kann außer­dem indi­rekt ein kli­ma­freund­li­ches Ver­hal­ten der Bürger:innen beein­flus­sen, etwa indem sie einen kos­ten­lo­sen ÖPNV anbie­tet (das ist ein Bei­spiel in der Stu­die, kei­ne Absichts­er­klä­rung) oder Hauseigentümer:innen zur ener­ge­ti­schen Sanie­rung berät. Laut Stu­die kön­nen Stadt und Stadt­ge­sell­schaft zusam­men etwa 50 Pro­zent der Ein­spar­zie­le aus eige­ner Kraft errei­chen. Der Rest liegt bei Bund, Land, EU und Wirtschaftsunternehmen.

Es wäre schon besser, wir schaffen das

Es wäre ganz gut, wenn Müns­ter und der Rest der Welt es schaf­fen oder zumin­dest so weit wie mög­lich an das Ziel her­an­kom­men wür­den. Gera­de hat die Bun­des­re­gie­rung eine neue Risi­ko­ana­ly­se ver­öf­fent­licht, die sich mit den Aus­wir­kun­gen des Kli­ma­wan­dels auf Deutsch­land beschäf­tigt. Sie kön­nen es sich wahr­schein­lich in etwa den­ken, die Aus­sich­ten sind düs­ter: Öko­sys­te­me, die bio­lo­gi­sche Viel­falt und die Gesund­heit der Men­schen sind bedroht, Letz­te­re unter ande­rem durch Hit­ze­wel­len und schlech­te­re Luft.

In die­ser Woche ist außer­dem ein neu­er, noch unver­öf­fent­lich­ter Bericht des Welt­kli­ma­ra­tes IPCC in Tei­len doch schon öffent­lich gewor­den. Die Pro­gno­se: Wenn die Erde sich um mehr als 1,5 Grad erwärmt, gibt es viel mehr Hit­ze­wel­len, Hun­ger, Über­schwem­mun­gen und ande­re Natur­ka­ta­stro­phen. „Kli­ma­schutz­maß­nah­men zahl­ten sich ins­be­son­de­re in der zwei­ten Jahr­hun­dert­hälf­te aus und könn­ten die Mensch­heit vor dem Aus­ster­ben bewah­ren“, zitiert die Tages­schau den Bericht.

Bündnis Klimaentscheid macht neue Vorschläge

Um das zu ver­hin­dern, sieht der Welt­kli­ma­rat nicht nur Staats­re­gie­run­gen in der Pflicht, son­dern auch Kom­mu­nen und Bürger:innen.

Und damit wären wir wie­der in Müns­ter. Die Stadt will das Gan­ze tat­säch­lich auch nicht allein regeln. Die Bürger:innen sol­len natür­lich mög­lichst kli­ma­freund­lich leben, aber auch die Trans­for­ma­ti­on der Stadt mit­ge­stal­ten. „Wei­te­re Vor­schlä­ge und Maß­nah­men sind aus­drück­lich erwünscht und erfor­der­lich“, wird Umwelt­de­zer­nent Mat­thi­as Peck in der Pres­se­mit­tei­lung zur Kon­zept­stu­die zitiert.

Inzwi­schen liegt schon ein gan­zes Paket neu­er Vor­schlä­ge bei der Stadt, es kommt aus der Zivil­ge­sell­schaft: Das Bünd­nis Kli­ma­ent­scheid, dem unter ande­rem die Grup­pen Fri­days for Future, Green­peace und Nabu ange­hö­ren, hat das Papier erar­bei­tet und ein­ge­reicht. Die Aktivist:innen for­dern dar­in mehr Bürger:innenbeteiligung und schla­gen zahl­rei­che Maß­nah­men vor, um auch die Land- und Forst­wirt­schaft sowie die städ­ti­sche Grün­flä­chen­be­wirt­schaf­tung kli­ma­neu­tral zu machen. Der Rat wird im Herbst über die Anre­gun­gen diskutieren.

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Wer soll das alles bezahlen?

Noch ein­mal zurück zu den Vor­schlä­gen aus der Kon­zept­stu­die. Viel­leicht haben Sie die Kos­ten, die ich in der Lis­te auf­ge­führt habe, schon zusam­men­ge­rech­net. Falls nicht, ver­ra­te ich Ihnen die Sum­me: Es sind knapp 15,5 Mil­li­ar­den Euro, die die Stadt, die Bürger:innen und die Unter­neh­men zusam­men auf­brin­gen müssten.

Die­se Zahl kann bis­her zwar nur zur Ori­en­tie­rung die­nen, weil die Studienautor:innen ja noch kei­ne kon­kre­ten Maß­nah­men geplant und ent­spre­chend alles nur grob über­schla­gen haben. Aber in die­ser Grö­ßen­ord­nung wer­den sich die Kos­ten für den Kli­ma­schutz wohl bewe­gen. Die West­fä­li­schen Nach­rich­ten haben einen Text zum The­ma mit Mil­li­ar­den­po­ker ums Kli­ma beti­telt. In dem Arti­kel lis­ten sie die Kos­ten auf, so wie ich es oben gemacht habe. Und sie schrei­ben, das ambi­tio­nier­te Ziel der Kli­ma­neu­tra­li­tät bis 2030 sei „kaum bezahlbar“.

Das stimmt natür­lich, und es gibt noch kei­nen Plan, woher die­se gigan­ti­schen Sum­men kom­men sol­len. Aber in sol­chen Rech­nun­gen fehlt eine Sei­te, der Kli­ma­wan­del selbst wird näm­lich auch sehr teu­er. Wie hoch die rein öko­no­mi­schen Kos­ten aus­fal­len wür­den, wenn er ein­fach unge­bremst wei­ter­geht, lässt sich schwer bezif­fern. Die Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung spricht in einem Bei­trag von Schä­den in Höhe von 800 Mil­li­ar­den Euro, die bis 2050 ent­ste­hen könn­ten. Sie beruft sich auf Berech­nun­gen des Deut­schen Insti­tuts für Wirtschaftsforschung.

Der Text stammt aus dem Jahr 2013, aber neh­men wir die­se Zahl mal als Grund­la­ge und rech­nen sie grob auf eine:n Einwohner:in Deutsch­lands her­un­ter: Das wären Mehr­be­las­tun­gen von 10.000 Euro pro Kopf bis zum Jahr 2050. Tei­len wir die Kos­ten für den Kli­ma­schutz in Müns­ter zum Ver­gleich eben­falls grob durch die Einwohner:innenzahl, kom­men 50.000 Euro her­aus, zahl­bar bis 2030. Kurz­fris­tig wäre der Kli­ma­schutz nach die­ser Rech­nung tat­säch­lich deut­lich teu­rer, solan­ge man nur aufs Geld schaut. Nicht auf dem Zet­tel ste­hen dabei Din­ge, die man nicht mone­tär bezif­fern kann, Lebens­qua­li­tät, Gesund­heit, Men­schen­le­ben, Arten­viel­falt, die lang­fris­ti­ge Bewohn­bar­keit der Erde, sol­che Sachen. Forscher:innen rech­nen außer­dem damit, dass sich die finan­zi­el­len Kos­ten des Kli­ma­wan­dels bis zum Jahr 2100 bereits ver­vier­fa­chen würden.

Was jetzt kommt, ist schon etwas abge­dro­schen, aber ich erwäh­ne es der Voll­stän­dig­keit hal­ber trotz­dem noch: Es wer­den durch den Kli­ma­schutz ja nicht nur Kos­ten ent­ste­hen, son­dern zum Bei­spiel auch neue Jobs. In der fina­len Stu­die zu Müns­ters Kli­ma­neu­tra­li­tät soll es übri­gens auch dar­um gehen, wie die regio­na­le Wirt­schaft von der Umge­stal­tung der Stadt pro­fi­tie­ren könnte.

Das Zwei-Prozent-Argument

Apro­pos oft gehör­te Argu­men­te, eines habe ich noch für Sie. Es wur­de in der Rats­sit­zung am Mitt­woch ange­führt, kommt in sol­chen Dis­kus­sio­nen fast immer vor und geht so: „Deutsch­land ist ja nur für zwei Pro­zent der welt­wei­ten CO2-Emis­sio­nen ver­ant­wort­lich“. CDU-Rats­frau Babet­te Lich­ten­stein van Len­ge­rich hat­te sogar den Anteil der Stadt Müns­ter parat: 0,0075 Pro­zent. Und es folg­te dann auch direkt Teil zwei der Argu­men­ta­ti­on: Man muss das rea­lis­tisch sehen, so hohe Kos­ten für einen kaum spür­ba­ren Effekt, wol­len wir dafür den gesell­schaft­li­chen Frie­den in der Stadt gefähr­den? Sicher gebe es Rats­leu­te, die da kom­pro­miss­los fürs Kli­ma sei­en, sag­te Lich­ten­stein van Len­ge­rich. Und sicher sei­en auch „Men­schen hier im Raum, die den Bau­ern auf den Male­di­ven höher oder min­des­tens genau­so hoch bewer­ten wie den Bür­ger von Müns­ter“, ein inter­es­san­ter Kri­tik­punkt für eine christ­li­che Partei.

Nicht nur Klimaaktivist:innen hal­ten dem Zwei-Pro­zent-Argu­ment das der Kli­ma­ge­rech­tig­keit ent­ge­gen. Hier hat zum Bei­spiel das Team der WDR-Sen­dung Quarks dar­über geschrie­ben: Deutsch­land hat seit der Indus­tria­li­sie­rung 5 Pro­zent zur Erd­er­wär­mung bei­getra­gen, und der Pro-Kopf-Aus­stoß an Treib­haus­ga­sen ist etwa dop­pelt so hoch wie der welt­wei­te Durch­schnitt. Ein ande­res Argu­ment kann man so zusam­men­fas­sen: Nur weil man das Pro­blem nicht ganz allein lösen kann, heißt das nicht, dass man über­haupt nicht für die Lösung ver­ant­wort­lich ist.

Und hier noch ein inter­es­san­ter Link zu der Zwei-Pro­zent-Fra­ge: Der Ver­ein Deut­scher Inge­nieu­re schreibt in die­sem Bei­trag über indi­rek­te CO2-Emis­sio­nen. Die ent­ste­hen zum Bei­spiel, wenn wir Kon­sum­gü­ter impor­tie­ren, die in einem ande­ren Land pro­du­ziert wur­den. Oder wenn Deutsch­land Pro­duk­te expor­tiert, die dann in ande­ren Län­dern Treib­haus­ga­se ver­ur­sa­chen – zum Bei­spiel Autos mit Verbrennermotor.

So geht es jetzt in Münster weiter

Spä­tes­tens im Sep­tem­ber wird uns der Kli­ma­schutz wie­der beschäf­ti­gen. Der Rat hat sich nach der Debat­te fast ein­stim­mig dafür aus­ge­spro­chen, dass die Ver­wal­tung jetzt kon­kre­te Schrit­te für den Weg zur Kli­ma­neu­tra­li­tät erar­bei­ten soll. Grü­nen, SPD und Volt geht das offen­bar zu lang­sam. Das Bünd­nis hat schon einen Antrag ein­ge­reicht, der die ers­ten kon­kre­ten Schrit­te direkt ansto­ßen soll. Dar­um wird es dann bei der nächs­ten Rats­sit­zung gehen.

Post von Leser:innen

Wir haben Post bekom­men. Son­ja Schrapp hat uns zur Debat­te über die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le geschrie­ben. Wir hat­ten im RUMS-Brief berich­tet, dass die Fer­tig­stel­lung des Neu­baus sich wei­ter ver­schiebt. Und das liegt nicht nur, wie die Stadt anfangs sag­te, an den Eng­päs­sen auf dem Roh­stoff­markt, son­dern auch an Feh­lern, die bei der Pla­nung und Umset­zung pas­sier­ten. Son­ja Schrapp ist Mut­ter einer Schü­le­rin. Und sie ist sehr begeis­tert: vom Kon­zept, der Atmo­sphä­re, den Lehr­kräf­ten und von der Schu­le über­haupt. Sie fragt aber, ob es der Schu­le wei­ter gelin­gen kann, so gute Arbeit zu machen, wenn der Raum mit jedem Schul­jahr immer knap­per wird. Aber sie ist opti­mis­tisch, und sie hat auch eini­ge Stim­men von ande­ren Eltern gesam­melt. Hier ist ihr voll­stän­di­ger Leser­brief.

In aller Kürze

+++ Eine aktu­el­le Stun­de soll­te am Mitt­woch ein biss­chen Licht ins Dun­kel rund um die Ver­zö­ge­run­gen beim Bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le brin­gen (RUMS-Brief vom 8. Juni). Aber so ganz gelun­gen ist das nicht. Und das war zu erwar­ten gewe­sen, denn der Bericht zu den Pro­ble­men beim Neu­bau der Schu­le, den die West­fä­li­schen Nach­rich­ten ver­öf­fent­licht hat­ten, ist wei­ter­hin geheim. Und so konn­te oder woll­te – die Gren­ze ist schwer aus­zu­ma­chen – am Mitt­woch nie­mand von der Stadt so recht Aus­kunft geben. Ulrich Tho­den (Lin­ke) stell­te Fra­gen, die immer noch offen sind. War­um man Warn­hin­wei­se nicht ernst genom­men habe? War­um der Ober­bür­ger­meis­ter nicht gehan­delt habe? War­um man nicht trans­pa­rent infor­miert habe? Tho­den ver­wies dar­auf, dass die­se aktu­el­le Stun­de ohne das Bemü­hen der Links­par­tei nie statt­ge­fun­den hät­te. Kri­tik dar­an kam von den übri­gen Par­tei­en. Die Lin­ke hät­te den zustän­di­gen Dezer­nats­lei­ter Mat­thi­as Peck ja auch in die Frak­ti­on ein­la­den kön­nen, statt ihn öffent­lich vor­zu­füh­ren. Er kön­ne sich gegen die Vor­wür­fe ja nicht weh­ren. Doch das ist die Per­spek­ti­ve der Par­tei­en, nicht die der Öffent­lich­keit. Die Par­tei­en haben die Ent­schei­dun­gen zur Schu­le getrof­fen, teil­wei­se ein­stim­mig. Auch sie müs­sen sich selbst­kri­tisch fra­gen, was man hät­te bes­ser machen kön­nen. Im Sin­ne der Öffent­lich­keit wären hier Trans­pa­renz und ein Schritt, der trotz aller Geheim­hal­tung mög­lich wäre: Jemand könn­te sagen „Ich über­neh­me die Verantwortung“.

+++ Nach den Kra­wal­len am Aasee in den ver­gan­ge­nen Wochen haben die Par­tei­en im Rat am Mitt­woch frak­ti­ons­über­grei­fend Gewalt ver­ur­teilt und ein Sicher­heits­kon­zept beschlos­sen, das wir hier am Diens­tag schon kurz umris­sen haben. Der Titel des spä­ter noch ein wenig ange­pass­ten Vor­schlags der FDP lau­tet: „Aasee als Nah­erho­lungs­ge­biet erhal­ten.“ Und dar­um soll es gehen, im Wesent­li­chen, indem mehr Kon­trol­len statt­fin­den, mehr Abfall­ton­nen zur Ver­fü­gung ste­hen, die Men­schen für das Müll­pro­blem sen­si­bi­li­siert und Toi­let­ten auf­ge­stellt wer­den. Den kom­plet­ten Antrag fin­den Sie hier.

+++ Der alten West­tri­bü­ne im Preu­ßen-Sta­di­on bleibt nicht mehr so viel Zeit. In der Rück­run­de wird sie abge­ris­sen. Das hat der Rat am Mitt­woch ein­stim­mig beschlos­sen. Und wenn Sie noch mal einen Blick drauf wer­fen möch­ten, hier hat der Ver­ein ein Foto ver­öf­fent­licht, das auch neben­bei die Fra­ge beant­wor­tet, war­um die Tri­bü­ne kei­ne Zukunft hat.

+++ Ein schö­nes Bei­spiel dafür, wie Poli­tik funk­tio­niert – oder eben auch nicht – begann in der Rats­sit­zung am Mitt­woch mit einer Dis­kus­si­on über einen Ände­rungs­vor­schlag der CDU zu den städ­ti­schen Finan­zen. Es ging um den Finanz­be­richt und die abseh­ba­ren Pro­ble­me der Stadt, ihren Haus­halt ins Gleich­ge­wicht zu bekom­men. Wir hat­ten am Diens­tag dar­über berich­tet. Die CDU hat­te in ihren Antrag geschrie­ben, die Stadt­ver­wal­tung möge einen Vor­schlag machen, wie man im nächs­ten und in den fol­gen­den Jah­ren fünf Pro­zent im Haus­halts­plan spa­ren könn­te, das wären ins­ge­samt etwa 70 Mil­lio­nen Euro, ganz schön viel Geld also. Und nun zur Funk­ti­ons­wei­se von Poli­tik: Die CDU gibt der Stadt­ver­wal­tung mit ihrem Antrag die Auf­ga­be, selbst zu schau­en, wel­chen Fin­ger sie sich abschnei­den möch­te. So kann man hin­ter­her immer sagen: „Es war ja nicht unser Vor­schlag, aber es geht wohl nicht anders.“ Finanz­sor­gen kann man aber auf unter­schied­li­che Wei­se in den Griff bekom­men. Ent­we­der man gibt weni­ger Geld aus oder man nimmt mehr ein. Das erwei­tert den Kreis der Mög­lich­kei­ten. Nur: So vie­le Mög­lich­kei­ten, mehr Geld ein­zu­neh­men, hat die Stadt nicht. Ihre größ­te Ein­nah­me­quel­le ist die Gewer­be­steu­er. Und das ist eine ganz sen­si­ble Stel­le. Als Otto Rei­ners von den Grü­nen andeu­te­te, die Stadt müs­se viel­leicht auch mal auf die Ein­nah­me­sei­te schau­en, um die Finanz­pro­ble­me zu lösen, ging bei der CDU denn auch gleich der Alarm an. Sie ver­such­te, die Grü­nen auf eine Aus­sa­ge zur Gewer­be­steu­er fest­zu­na­geln. Ein geschick­ter Zug. Hät­ten die Grü­nen das getan, hät­te die CDU sagen kön­nen: „Wir haben die Gewer­be­steu­er­erhö­hung ver­hin­dert.“ Dass die Gewer­be­steu­er bis 2023 bei ihrer aktu­el­len Höhe blei­ben soll, steht aber auch schon im Koali­ti­ons­ver­trag. Wobei sich das natür­lich mit den Umstän­den ändern kann. Und als heu­te Mor­gen in den West­fä­li­schen Nach­rich­ten stand: „Höhe­re Gewer­be­steu­er droht“, ver­schick­ten die Grü­nen dann doch noch ein State­ment – eine Pres­se­mit­tei­lung mit der Über­schrift: „Kei­ne Gewer­be­steu­er­erhö­hung mit uns.“ So kamen sie dann auch noch so aus der Sache her­aus, ohne direkt auf die CDU reagie­ren zu müs­sen. Bleibt im Grun­de nur die Fra­ge: Wie löst die Stadt jetzt ihr Haushaltsproblem?

+++ Es gibt eine Lösung zu den Kita­bei­trä­gen, die Eltern in den ver­gan­ge­nen Mona­ten zah­len muss­ten, obwohl ihre Kin­der zu Hau­se blie­ben. Für den Monat Febru­ar müs­sen Eltern kei­ne Bei­trä­ge über­wei­sen, teilt die Stadt mit. Für die Mona­te März, April und Mai erlas­sen Stadt und Land die Hälf­te. Und wenn Sie sich jetzt fra­gen, was Sie tun müs­sen: Nichts, Sie bekom­men Post.

+++ Der 34-jäh­ri­ge Mann, der am Mon­tag nach einer Fest­nah­me im Poli­zei­ge­wahr­sam gestor­ben ist, hat­te eine Vor­er­kran­kung, mel­det der WDR. Um wel­che Art von Vor­er­kran­kung es sich han­del­te, steht nicht in dem Bericht. Es gebe aber kei­ne Hin­wei­se dar­auf, dass die Poli­zei sich falsch ver­hal­ten habe, heißt es. Der Mann war am Mon­tag­abend fest­ge­nom­men wor­den, nach­dem er laut Poli­zei in einem Haus an der Gre­ve­ner Stra­ße ran­da­liert hat­te. Spä­ter hat­te er über Unwohl­sein geklagt, war ins Kran­ken­haus gebracht wor­den und dort gestor­ben. Die Ermitt­lun­gen führt „aus Neu­tra­li­täts­grün­den“, wie es hieß, die Poli­zei in Reck­ling­hau­sen. Abge­schlos­sen sind sie laut WDR noch nicht.

Korrekturen und Ergänzungen

Im RUMS-Brief am Diens­tag haben wir über die Finan­zen der Stadt geschrie­ben. Dazu zwei Kor­rek­tu­ren. An einer Stel­le haben wir die Käm­me­rin der Stadt Chris­ti­na Zel­ler genannt, rich­tig heißt sie aber mit Vor­na­men Chris­ti­ne. Und wir schrie­ben über Pflicht­auf­ga­ben einer Kom­mu­ne sowie Auf­ga­ben mit hoher Prio­ri­tät, nann­ten dann Bei­spie­le für Pflicht­auf­ga­ben. Die­se Auf­ga­ben gehör­ten aber zu bei­den Grup­pen. Wir haben das im Text kor­ri­giert und einen Hin­wei­se ergänzt. Und wenn Sie wis­sen möch­ten, wie sich die frei­wil­li­gen und Pflicht­auf­ga­ben einer Kom­mu­ne auf­tei­len, die Fried­rich-Ebert-Stif­tung erklärt es hier in einem zwei­mi­nü­ti­gen Video.

Corona-Update

Viel­leicht haben Sie in den ver­gan­ge­nen Tagen eine Whats­app-Nach­richt bekom­men, in der steht, wer sich mit John­son & John­son imp­fen las­sen möch­te, kön­ne sich beim Gesund­heits­amt mel­den. Das war eine Falsch­mel­dung. Das Gesund­heits­amt hat das inzwi­schen klar­ge­stellt. Was Sie machen kön­nen, wenn Sie geimpft wer­den möch­ten, erklärt die Stadt auf ihrer Web­site. Wir hat­ten schon mehr­fach die Tele­gram-Grup­pe „Impf­ter­mi­ne in Müns­ter“ emp­foh­len. Und das wäre auch wei­ter­hin ein Tipp. Dahin­ter steht ein Com­pu­ter­pro­gramm, das im Abstand von zwei Minu­ten freie Ter­mi­ne in den Impf­zen­tren Müns­ter und Stein­furt abfragt, außer­dem im Haus­arzt-Zen­trum Müns­ter-Süd an der Ham­mer Stra­ße. Wenn Sie den Mes­sen­ger Tele­gram nicht instal­lie­ren möch­ten, kön­nen Sie direkt auf der Web­site der Pra­xis einen Ter­min buchen. Es gibt auch eini­ge Apps, die Impf­ter­mi­ne ver­mit­teln. Dort haben wir bis­lang jedoch kei­ne frei­en Ter­mi­ne für Müns­ter gefun­den. Wenn Sie Tipps haben, wie man schnell an einen Impf­ter­min kommt, schrei­ben Sie uns. Wir geben das dann wei­ter. Und noch schnell zu den aktu­el­len Coro­na-Zah­len. Die stadt­wei­te Wochen­in­zi­denz (Zahl der Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen in sie­ben Tagen) liegt mitt­ler­wei­le bei 2,5, mel­det die Stadt. Damit liegt Müns­ter wei­ter weit vor­ne in Nordrhein-Westfalen.

Unbezahlte Werbung

Was macht man eigent­lich, wenn man kei­nen grü­nen Dau­men hat, aber zuhau­se fri­sche Kräu­ter ern­ten möch­te? Man kann zum Bei­spiel etwas bei Urban­hi­ve bestel­len. Das jun­ge Start-Up aus Müns­ter schickt dann die „urban­farm“, ein schma­les, drei­stö­cki­ges Wand­re­gal, aus dem Salat­pflan­zen, Spros­sen und Kräu­ter sprie­ßen. Wenn Sie das aus­pro­bie­ren möch­ten, brau­chen Sie aber etwas Geduld, und zwar län­ger, als die Pflan­zen zum Wach­sen brau­chen. Sie kön­nen das kom­plet­te Paket inklu­si­ve Samen­kap­seln in Bio­qua­li­tät jetzt für 159 Euro vor­be­stel­len. Ab Dezem­ber kön­nen Sie mit der Lie­fe­rung rech­nen, die Zeit kön­nen Sie ja mit fri­schen Sachen vom Markt über­brü­cken. Aus den Samen­kap­seln wach­sen zum Bei­spiel Ruco­la, Peter­si­lie, Sal­a­no­va und Brun­nen­kres­se. Dabei kom­men sie kom­plett ohne Erde aus, für Licht sor­gen LEDs, Was­ser fließt aus einem ein­ge­bau­ten Tank. Sie sel­ber müs­sen also nur ein biss­chen freie Wand­flä­che fin­den, das Modul auf­hän­gen, die Kap­seln ein­set­zen, den Was­ser­tank fül­len und das Licht ein­schal­ten. Dann soll es wach­sen und gedei­hen – und das ganz unab­hän­gig davon, wie Ihre bis­he­ri­gen Erfah­run­gen mit Zim­mer­pflan­zen so aus­ge­fal­len sind.

Drinnen und Draußen

Die Tipps für die nächs­ten Tage hat heu­te wie­der Eva Strehlke für Sie zusammengestellt:

+++ Geht es Ihnen viel­leicht wie mir und Sie waren trotz der kur­zen Fahrt­zeit noch nie so rich­tig im Teu­to­bur­ger Wald wan­dern? Ich hab die­se Lücke in mei­nem Müns­ter-Lebens­lauf in der ver­gan­ge­nen Woche gefüllt und kann Ihnen vor allem den Abschnitt des Her­manns­wegs, der vom Park­platz „Dören­ther Klip­pen“ nach Teck­len­burg führt, wärms­tens emp­feh­len. Unge­fähr zehn Kilo­me­ter geht es berg­auf und berg­ab, mit wun­der­schö­ner Aus­sicht und vor­bei am berühm­ten „Hocken­den Weib“, um das sich eine alte Sage rankt. Und nach zwei bis drei Stun­den – je nach Fit­ness und Ambi­ti­on – kann man sich im his­to­ri­schen Orts­kern von Teck­len­burg dann eine wohl­ver­dien­te Erfri­schung genehmigen.

+++ Und ist der Teu­to­bur­ger Wald jetzt tat­säch­lich ein Wald oder doch eher ein Forst? Was ist über­haupt der Unter­schied? Wie­so genau sind Wäl­der so wich­tig für unse­ren Pla­ne­ten und wie könn­te der Wald der Zukunft aus­se­hen? Die­sen und ande­ren span­nen­den Fra­gen kön­nen Sie seit heu­te in der neu­en Dau­er­aus­stel­lung Alles­kön­ner Wald im LWL-Natur­kun­de­mu­se­um nach­ge­hen – mit allen Sin­nen auf 560 Qua­drat­me­tern Aus­stel­lungs­flä­che. Da geht es um unter­schied­li­che Baum­ar­ten, den Wald als Lebens­raum, um die Arbeit im und mit dem Wald, um his­to­ri­sche Ent­wick­lun­gen und die Fra­ge, war­um Bäu­me eigent­lich nicht immer höher wach­sen. Den Audio­gui­de zur Aus­stel­lung gibt es auf Deutsch, Eng­lisch und Nie­der­län­disch, außer­dem ist eine Audi­o­de­skrip­ti­on für blin­de und seh­be­hin­der­te Men­schen ver­füg­bar. Auch Hör­ge­rä­te sind koppelbar.

+++ Am Sonn­tag ist Segel­sonn­tag, und Sie kön­nen sich sogar als blutige:r Anfänger:in auf den Aasee wagen. Los geht’s um 11 Uhr hier, ab dann star­ten halb­stünd­lich kos­ten­lo­se Segel­törns bis 17 Uhr. Kön­nen müs­sen Sie nichts außer Schwim­men (für den Not­fall). Und fes­tes Schuh­werk soll­ten Sie auch mit­brin­gen. Wer beson­ders viel Glück hat, kann sogar einen Segel­kurs bei Over­schmidt gewin­nen. Na dann: Mast- und Schotbruch!

Am Diens­tag schreibt Ihnen Ralf Hei­mann wie­der. Ich wün­sche Ihnen ein schö­nes Wochenende.

Herz­li­che Grüße

Con­stan­ze Busch

Mit­ar­beit: Ralf Hei­mann, Paul Opper­mann, Eva Strehlke

Trans­pa­renz­hin­weis: Paul Opper­mann arbei­tet in der Fri­days-for-Future-Bewe­gung mit.

PS

Eine klei­ne Rand­no­tiz noch aus dem Rat. Wir wis­sen lei­der nicht, wie die neue Live-Über­tra­gung quo­ten­mä­ßig im Ver­gleich zum übri­gen Fern­seh­pro­gramm abge­schnit­ten hat. Die Mög­lich­keit wur­de aber genutzt, so viel kön­nen wir sagen. In der oben schon erwähn­ten Dis­kus­si­on um die Gewer­be­steu­er kri­ti­sier­te der CDU-Rats­herr Ste­fan Leschni­ok die For­de­rung von Ulrich Tho­den (Lin­ke), die Gewer­be­steu­er anzu­he­ben, mit dem Hin­weis, damit tre­te er in die gro­ßen Fuß­stap­fen des frü­he­ren Lin­ken-Rats­herrn Rüdi­ger Sagel. Von ihm habe er, Leschni­ok, zum Haus­halt immer nur den einen Vor­schlag gehört: Gewer­be­steu­er­erhö­hung, Gewer­be­steu­er­erhö­hung, Gewer­be­steu­er­erhö­hung. Sagel ist schon län­ger nicht mehr bei der Lin­ken und hat seit Herbst auch kein Man­dat mehr. Am Mitt­woch saß er zunächst noch hin­ten im Publi­kum, sah sich die Sit­zung dann aber spä­ter wohl an einem ande­ren Ort live im Inter­net an. Und so umschiff­te er das Pro­blem, dass er sich im Rat nun nicht mehr mel­den kann: Er schick­te eine SMS an Ste­fan Leschni­ok, der die­se mit Sagels Zustim­mung dann laut in der Hal­le Müns­ter­land vor­las. Sagel teil­te mit, in der jet­zi­gen Situa­ti­on, mit­ten in der Kri­se, wür­de er die Gewer­be­steu­er auf kei­nen Fall erhö­hen. Wört­lich schrieb er: „Die Lin­ke ist gaga.“