Treffen sich zwei Weltbilder | Münsters Haushalt | Eis zum Frühlingsanfang

Münster, 19. März 2021

in der Ratssitzung am Mittwoch bekam man einen Eindruck davon, wie schwer die Verhandlungen zwischen CDU und Grünen in den vergangenen vier Jahren gewesen sein müssen. Zwischenzeitlich drängte sich fast die Frage auf, wie die beiden Parteien überhaupt so lange zusammenarbeiten konnten. In den Debatten am Mittwoch kollidierten zwei Weltbilder, und zwar immer wieder.

Es begann mit den Reden zum Haushalt, in denen die Opposition zehn Minuten lang verbal mit dem Kopf schüttelte und die Koalition sich selbst auf die Schulter klopfte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Weber machte den Aufschlag, mit einer Generalabrechnung mit dem politischen Gegner und einstigen Partner. „Die Parkhauspolitik der Grünen ist dreist und tritt gerade jenen in die Knie, die schon am Stock gehen. Einzelhandel und Gastronomie haben unter den Grünen zusätzlich zu leiden. Wer sich für diesen Wirtschaftszweig und damit für ein Stück münsterscher Lebensqualität einsetzt, wird von Ihnen noch als Unternehmerpartei in Linksaußenmanier verächtlich gemacht“, eröffnete der Christdemokrat.

Nach dem Dauerbrenner Verkehr ging es weiter mit der Digitalisierung („Die Grünen kommen nichtmal bei der Ausstattung der Schulen mit digitalen Endgeräten richtig in die Strümpfe“), der Wohnungspolitik des Ratsbündnisses („So geht politisches Versagen“) und der Klimaschutz („Mangel an Realitätssinn“ und „Missachtung von Maß und Mitte“). Das neue Ratsbündnis sei unsensibel und selbstgerecht, „eine linke Mehrheit eint nicht, sondern wird von vielen als existenzielle Bedrohung empfunden. Lange war nicht so viel Spaltung in der Stadt, wo Versöhnung so wichtig wäre.“

Klimaschutz, Corona-Notfallfonds, Tablets