Fahrradstraßen – eine Stadt sieht rot | Münster erstattet Millionen | Happy Monkey
Guten Tag,
Demokratie klingt so wunderbar simpel. Es stimmen einfach alle ab, und dann entscheidet die Mehrheit, wie es gemacht wird. In der Theorie ist das eine fantastische Idee, in der Realität ist das mühsam und anstrengend, denn unglücklicherweise sind an diesem Prozess Menschen beteiligt.
In Münster diskutieren wir im Moment über den Bau von Fahrradstraßen und die unangenehmen Folgen (RUMS-Brief vom Dienstag). Dazu ein kurzer Rückblick: Die Stadt hat vor vier Jahren in ihrem Radverkehrskonzept 2025 festgelegt, dass Fahrräder im Stadtverkehr eine größere Bedeutung bekommen sollen. Weil der Raum, auf dem dieser Verkehr stattfindet, aber begrenzt ist, heißt das: Andere werden an Bedeutung verlieren. Es wird zwangsläufig jene treffen, denen die Straßen im Moment faktisch gehören: den Autos.
Schon in dem vier Jahre alten Konzeptpapier ist von einer „Umverteilung der Verkehrsflächen“ die Rede. Und aus der Geschichte wissen wir, wie Menschen viele Jahrhunderte lang vorgegangen sind, wenn es darum ging, Flächen umzuverteilen. Sie haben einen Krieg geführt. Aus der Geschichte wissen wir aber auch, dass es vor 372 Jahren in Münster zum allerersten Mal auf der Welt gelungen ist, so einen Krieg an einem Verhandlungstisch zu beenden. Könnte das für die Fahrradstraßen nicht ein gutes Omen sein?
Einer der ersten Schauplätze dieser Flächenumverteilung in Münster war die Hittorfstraße, wo die Anwohner:innen durch einen Brief der Stadtverwaltung zu Beginn der Ferien von den Gebietsverlusten erfuhren. Die Straße sollte, wie es zurzeit an vielen Stellen in der Stadt passiert, nach niederländischem Vorbild rot eingefärbt werden, damit das Hoheitsrecht des Radverkehrs auch für alle gut sichtbar ist. Außerdem würden Teile des Randstreifens bald annektiert und stünden damit zum Parken nicht mehr zur Verfügung.
So muss die Ankündigung der Stadtverwaltung bei vielen Menschen angekommen sein. Den Eindruck vermitteln jedenfalls die Reaktionen, die in den Tagen darauf in der Zeitung standen. Und hier liegt schon ein großer Teil des Problems: Das alles erscheint wie ein Feldzug gegen Menschen, die Auto fahren.
Besonders brisant wird der Fall dadurch, dass Autos in Deutschland eine besondere Bedeutung haben. Für viele Menschen ist das Autofahren Teil ihrer Identität. Genau das macht auch eine sachliche Diskussion um alles, was mit dem Auto zu tun hat (zum Beispiel ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen) so unmöglich. Es geht nicht um Argumente und Kompromisse, sondern um das subjektive Gefühl von Selbstbestimmung und Freiheit. Eine Beschränkung bedeutet den Verlust von Freiheit.
Im Falle der Fahrradstraßen handelt es sich jedoch nicht um einen Feldzug, sondern um etwas, das den Kern der Demokratie ausmacht: eine Verschiebung der Machtverhältnisse. Das gesellschaftliche Ideal von Mobilität hat sich gewandelt. Die Autofahrer:innen sollen nicht unterworfen werden, aber sie müssen etwas abgeben, unter anderem Parkflächen.
Keine klare Frontlinie
Interessant daran ist, dass die Machtverhältnisse sich nicht nur dadurch verschoben haben, dass andere Parteien als früher die Wahlen gewonnen haben, sondern auch dadurch, dass sich das Bewusstsein innerhalb der Parteien verändert hat. Dass so etwas wie eine Mobilitätswende stattfinden muss, ist mittlerweile nahezu Konsens. Dass der Radverkehr auf den Straßen mehr Platz bekommen soll, hat unter anderem die CDU beschlossen.
Zudem gibt es überhaupt keine klare Frontlinie. Da ist natürlich auf der einen Seite die Autofahr-Lobby, die Fahrradstraßen nun als Prestige-Projekte abtut, so steht es heute in der Zeitung. Und auf der anderen Seite ist da der Fahrradverband, der für wegfallende Parkplätze nicht so viel Verständnis aufbringen kann. Aber die Mehrheit besteht aus Menschen, deren Position irgendwo dazwischen liegt.
Das sind zum Teil Menschen, die gerne Auto fahren und trotzdem davon überzeugt sind, dass die Mobilitätswende kommen muss. Es sind Menschen, die nur deshalb nicht auf ihr Auto verzichten, weil sie dann täglich zwei Stunden länger für ihren Weg zur Arbeit brauchen würden. Und es sind alte Menschen, die ihr Leben lang gern mit dem Fahrrad gefahren sind, für die das Auto vor der Haustür aber inzwischen die einzige Möglichkeit ist, weiter am öffentlichen Leben teilzunehmen.
Jens Wieseke, stellvertretender Vorsitzender des Berliner Fahrgastverbands IGEB und damit Interessenvertreter des öffentlichen Nahverkehrs, hat vor zwei Wochen in einem Interview mit der taz gesagt: „Die fahrradgerechte statt der autogerechten Stadt kann es alleine nicht sein. Was wir brauchen, ist eine menschengerechte Stadt.“ Er erklärte das auch an einem Beispiel. Er sagte: „Der Schlosspark Pankow, dieser wunderschöne Park, ist für mich nicht mehr nutzbar, den habe ich als Flanierweg abgeschrieben – weil dort jetzt ein Radschnellweg durchführt.“
Pragmatismus oder Beruhigungspille für Autofans
Ein bisschen so wie das, was Wieseke sagt, klingt auch ein Statement von Münsters CDU-Fraktionschef Stefan Weber vom Donnerstag. Er sagt: „Wir wollen einen modernen Mobilitätsmix mit allen Verkehrsmitteln. Fast alle sind in ihrem Alltag Fußgänger, Radfahrer, Auto-, Bus- und Bahnfahrer. Eine Politik, die nur auf ein Verkehrsmittel setzt, ist schon deshalb zum Scheitern verurteilt.“
Diese Aussage kann man auf unterschiedliche Weise verstehen. Man kann in ihr lesen: Wir möchten eine pragmatische Lösung finden. Aber sie kann auch bedeuten: Keine Sorge, wir regeln das alles schon so, dass sich unter dem Strich für die Autofans nicht so viel verändert.
Stefan Weber will erreichen, dass die Stadt künftig mit den Menschen aus der Nachbarschaft spricht, bevor sie eine Fahrradstraße baut. Er fordert eine „Bürgerbeteiligung“. Auch das kann Verschiedenes heißen.
Nicht so gut wäre, wenn es bedeutet, dass die Stadt versucht, es allen recht zu machen. Im schlimmsten Fall hätten wir dann am Ende in Münster sehr viele rot asphaltierte Gassen zwischen sehr vielen am Rande parkenden Autos. Aber es kann auch heißen, dass die Stadt den Menschen rechtzeitig erklärt, was gemacht wird, warum es gemacht wird, und dass man zusammen darüber nachdenkt, wie die dadurch entstehenden Probleme gelöst werden können.
Kurzfristig müssen die Menschen irgendwo hin mit ihren Autos. Sie werden sie nicht verkaufen, weil sie vor dem Haus keinen Parkplatz mehr finden. Sie werden etwas länger suchen und etwas weiter fahren. Damit werden sie das Parkplatzproblem im Nachbarviertel verschärfen. Raum zum Parken ist schließlich überall knapp. Und dann ist dort alles zugeparkt, und dort passieren die Unfälle, weil Fahrradfahrer:innen gegen offene Autotüren fahren. Schon deshalb wird es sich lohnen, nach pragmatischen Lösungen zu suchen, wie man sie an der Goldstraße gefunden hat. Dort sollen die Autos nun zwischen den Bäumen stehen.
Langfristig werden Menschen nur dann auf ihr Auto verzichten, wenn sie Alternativen haben. Ein gut ausgebautes Radwegenetz kann so eine Alternative sein. Und das ist das beste Argument, um an einzelnen Stellen nicht zu viele Konzessionen machen zu müssen, denn dann wird man diese auch an anderen Stellen nicht ablehnen können.
Es ist eine gemeinsame Sache
Wichtig wäre, auch die unangenehmen Dinge auszusprechen und deutlich zu machen, dass Veränderungen, von denen die Mehrheit profitiert, für Einzelne auch Nachteile mit sich bringen können. Wichtig wäre auch die Bereitschaft, hier und da nachzugeben, vielleicht ein bisschen von den eigenen Vorstellungen abzuweichen, weil es ja eben kein Krieg ist, in dem alle gegen alle kämpfen, sondern es im Grunde um eine gemeinsame Sache geht.
In der Vergangenheit ist das nicht immer so gut gelungen. Wer einen Eindruck davon bekommen möchte, kann zum Beispiel einen Blick in die Anlage 5 der Ratsunterlagen aus dem September 2016 werfen. Dort hat die Stadt auf 62 Seiten Anregungen von Gruppen, Unternehmen und Vereinen wie dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club, dem Umweltforum, den Stadtwerken Münster und den Mitgliedern eines Runden Tisches gesammelt. Es geht um viele kleine Details wie Sicherheitsabstände, Abstellanlagen, Geschwindigkeitsbegrenzungen und Ladestationen. In einer Anregung fordert der Fahrradverband für die Radfahrstreifen eine durchgängige Breite von 2,30 Meter. Vorgesehen sind 2,25 Meter.
Man könnte nun sagen: Ist das nicht etwas kleinkariert? Sind diese fünf Zentimeter wirklich eine Diskussion wert? Auf der anderen Seite hat man nach dem Lesen der 62 Seiten das Gefühl, dass es hier nicht um einen Austausch ging, sondern darum, ein Konzept gegen jede Art von Änderungswünschen zu verteidigen. Unter jeder Anregung erklärt die Stadtverwaltung, warum sie diesen Vorschlag nicht für notwendig hält. Unter den 59 Anregungen der Interessengruppen steht 59 Mal der Satz: „Der Anregung wird nicht gefolgt.“ Und sogar für den Fall, dass das bei allen 59 Vorschlägen gerechtfertigt wäre, hätte man sich vielleicht überlegen können, ob ein kleines Zugeständnis hier und da nicht auch ein gutes Signal gewesen wäre, um deutlich zu machen: Es geht hier nicht bloß um die Selbstverwirklichung der Stadtverwaltung. Es ist ein Projekt für alle.
In aller Kürze
+++ Fast jedes siebte Kind in Münster lebt in Armut. So steht es in einer neuen Studie der Bertelsmann-Stiftung. Die Zahl hat sich im Vergleich zur letzten Untersuchung im Jahr 2014 nur leicht verbessert (von 16,1 auf 15,4 Prozent). Sie liegt aber weiter über dem Bundesdurchschnitt (13,8) und auch über dem durchschnittlichen Wert in Westdeutschland (13,1). Nun ist Armut natürlich ein schwammiges Wort. In diesem Fall bedeutet es: Diese Kinder leben in Haushalten, die Sozialleistungen (SGB II/Hartz IV) beziehen, oder weniger als 60 Prozent des mittleren Haushaltseinkommens zur Verfügung haben. Und um davon eine Vorstellung zu geben: Nach Zahlen von Statista gilt eine Einzelperson als arm, wenn sie weniger als 781 Euro netto verdient. Bei einem Paar verläuft die Grenze bei 1.171 Euro.
+++ Die Stadt Münster zahlt Millionen zurück – leider nicht an jeden, sondern nur insgesamt, aber vielleicht haben Sie ja Glück. Das könnte der Fall sein, wenn Sie in den vergangenen Monaten Pech hatten, zum Beispiel, weil Sie Kita-Beiträge gezahlt haben, sich dann aber selbst um die Kinder kümmern mussten, oder weil sie sich eine Jahreskarte für die Bäder gekauft haben, aber Woche für Woche vor verschlossenen Türen standen. Wie genau Sie vorgehen müssen, um an Ihr Geld zu kommen steht (wahrscheinlich aus guten Gründen) nicht in der Pressemitteilung der Stadt. Es ist leider schon Freitagnachmittag. Deswegen können wir bei der Stadt niemanden mehr fragen. Aber für den nächsten Brief finden wir das heraus.
+++ Busfahren in Münster wird zum neuen Jahr doch nicht teurer, vorübergehend kostet es sogar weniger. Wegen Corona verzichten die Stadtwerke auf die Preiserhöhung, teilt das Unternehmen mit. Bis zum Ende des Jahres kosten die Tickets wegen der Mehrwertsteuersenkung weniger – das 90-Minuten-Ticket zum Beispiel 2,10 Euro, zehn Cent weniger als sonst. Das 8-Uhr-Abo (einen Monat lang täglich ab 8 Uhr im Stadtgebiet Busfahren) gibt’s drei Monate lang für 29,70 Euro. Die Stadtwerke hoffen nun die Stadtwerke auf Geld vom Bund, auch damit die Preise dauerhaft niedrig bleiben. Dazu müsste sich aber erst einmal grundsätzlich das Modell ändern, mit dem öffentliche Verkehrsmittel finanziert werden. Im Moment tragen die Stadtwerke die Kosten allein.
Blick in die Medien
+++ Schlechte Nachrichten zum Start der Erkältungssaison: Kinder mit Schnupfen dürfen nach den Ferien erst einmal nicht in die Kitas. Eine laufende Nase reicht als Ausschlusskriterium schon aus, berichten die Westfälischen Nachrichten (€). Kinder müssen seit 48 Stunden symptomfrei sein, um wieder in die Kita zu dürfen. Die zuständige Mitarbeiterin im Jugendamt spricht von einer „realitätsfernen Regelung“. Meine Prognose wäre: Spätestens, wenn die verschnupften Kinder sich in ein paar Wochen auf den Fluren im zuständigen Ministerium verteilen, wird man in Düsseldorf über die Regelung noch einmal nachdenken.
Corona-Update
Drei Gäste aus Münster haben vor zwei Wochen bei einer Party in einem Restaurant in Berlin-Mitte offenbar einen Corona-Ausbruch verursacht. Mindestens 13 Menschen haben sich infiziert, berichtet der Tagesspiegel. Ob die drei Partygäste aus Münster von ihrer Infektion wussten, sei nicht bekannt. Sie befinden sich nun in Quarantäne. Ein schlechtes Gewissen scheinen sie nicht zu haben. „Ihr Schuldbewusstsein war nicht gerade ausgeprägt“, hat der Bezirksbürgermeister dem Tagesspiegel gesagt. In Berlin scheint von Corona ansonsten kein großes Trauma zurückgeblieben zu sein. Immer weniger Menschen hielten sich an die Regeln, sagt der Bezirksbürgermeister. In Münster erinnern weiter die verschlossenen Türen der Clubs an die Epidemie. In den vergangenen Tagen hat die Zahl der Fälle auch hier wieder leicht zugenommen. Am Freitagnachmittag meldete die Stadt acht Neuinfektionen. Damit sind im Moment 15 Menschen in der Stadt als infiziert gemeldet. Dass es sich lohnen kann, auch bei geringen Infektionszahlen vorsichtig zu sein, zeigt eine aktuelle Meldung des Deutschlandfunks: Der Ausbruch beim Fleischhersteller Tönnies ging offenbar auf einen einzigen Mitarbeiter zurück.
Unbezahlte Werbung
Das Café ist etwas unscheinbar, vor allem bei schlechtem Wetter kann es passieren, dass man beim ersten Mal vorbeiläuft, denn dann stehen keine Stühle draußen. Aber wer es erst mal gefunden hat, kommt wahrscheinlich auch wieder, denn das Happy Monkey an der Hammer Straße 40 ist eines der kleinen Cafés, in dem man sich nicht so sehr wie Kundschaft fühlt, sondern wie ein Gast. Gastgeberin ist Marti Morthorst. Sie kommt aus Münster, hat in den USA gelebt und Wirtschaft studiert. Dass es ihr dort gefallen hat, merkt man ihrem Café an. Auf der Karte stehen unter anderem Bagel mit Bacon und Ahornsirup, Pute und Mandarine, frische Cookies – im Moment würde ich aber vor allem den Eiskaffee empfehlen. Geöffnet ist das Happy Monkey dienstags bis freitags von 9 bis 18 Uhr, samstags von 9 bis 17 und sonntags von 9 bis 14 Uhr. Vielleicht sehen wir uns ja da.
Drinnen
+++ Meine Empfehlung fürs Wochenende wäre: Bleiben Sie bloß nicht drinnen.
Draußen
+++ Weil drinnen zu feiern weiterhin keine so gute Idee ist (siehe oben), ändern sich für die DJs vorübergehend nicht nur die Orte, sondern auch ihre Arbeitszeiten. Eavo zum Beispiel legt heute seit 18:30 Uhr im Biergarten am Dek 67.2 an der Nieberdingstraße auf. Musikrichtung: Indie. Morgen um 14 Uhr geht’s dann am Hot-Jazz-Club weiter. Wer früh kommt, braucht allerdings etwas Geduld. DJ Sylvie macht die Musik (Pop, Funk, Soul), aber erst ab 20 Uhr. Eine Alternative wäre der Biergarten hinter dem Schloss. Da ist morgen ab 19 Uhr die Tanzbande zu Gast, vier DJs, die in der Ankündigung vorsichtshalber ihr Alter verraten (52 bis 55), was auch immer das zu bedeuten hat. Wer mehr wissen möchte: hier ist das Programm.
Am Dienstag schreibe ich Ihnen wieder. Haben Sie bis dahin ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
PS
Seit zwei Wochen gibt es die RUMS-Beiträge auch zum Hören. Jetzt haben wir noch etwas Neues für Sie: unsere Schwerpunkt-Themen. Einige Dinge in der Stadt schauen wir uns noch etwas genauer an als in den RUMS-Briefen. In unserer ersten Recherche erklärt Nils Dietrich Ihnen, warum zwischen Hansaring und Hafen eine Bauruine steht, und was dieser Rohbau mit unserer Demokratie zu tun hat.
HINWEIS: RUMS steht für kritischen, aber auch konstruktiven und wertschätzenden Journalismus. Genauso wünschen wir uns auch die Diskussion unter unseren Beiträgen und Briefen. Streiten Sie sich, schreiben Sie Ihre Meinung — aber bleiben Sie bitte sachlich und höflich. Wir vertrauen darauf, dass Sie sich daran halten. Daher prüfen wir Ihre Kommentare nicht, bevor sie hier veröffentlicht werden. Wir behalten uns jedoch vor, alle Äußerungen zu entfernen, die beispielsweise beleidigend, diffamierend, sexistisch oder rassistisch sind.
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