Guten Tag *|IF:FNAME|**|FNAME|**|ELSE:|**|END:IF|**|IF:LNAME|* *|LNAME|**|ELSE:|**|END:IF|*,

Demo­kra­tie klingt so wun­der­bar sim­pel. Es stim­men ein­fach alle ab, und dann ent­schei­det die Mehr­heit, wie es gemacht wird. In der Theo­rie ist das eine fan­tas­ti­sche Idee, in der Rea­li­tät ist das müh­sam und anstren­gend, denn unglück­li­cher­wei­se sind an die­sem Pro­zess Men­schen betei­ligt. 

In Müns­ter dis­ku­tie­ren wir im Moment über den Bau von Fahr­rad­stra­ßen und die unan­ge­neh­men Fol­gen (RUMS-Brief vom Diens­tag). Dazu ein kur­zer Rück­blick: Die Stadt hat vor vier Jah­ren in ihrem Rad­ver­kehrs­kon­zept 2025 fest­ge­legt, dass Fahr­rä­der im Stadt­ver­kehr eine grö­ße­re Bedeu­tung bekom­men sol­len. Weil der Raum, auf dem die­ser Ver­kehr statt­fin­det, aber begrenzt ist, heißt das: Ande­re wer­den an Bedeu­tung ver­lie­ren. Es wird zwangs­läu­fig jene tref­fen, denen die Stra­ßen im Moment fak­tisch gehö­ren: den Autos. Schon in dem vier Jah­re alten Kon­zept­pa­pier ist von einer „Umver­tei­lung der Ver­kehrs­flä­chen“ die Rede. Und aus der Geschich­te wis­sen wir, wie Men­schen vie­le Jahr­hun­der­te lang vor­ge­gan­gen sind, wenn es dar­um ging, Flä­chen umzu­ver­tei­len. Sie haben einen Krieg geführt. Aus der Geschich­te wis­sen wir aber auch, dass es vor 372 Jah­ren in Müns­ter zum aller­ers­ten Mal auf der Welt gelun­gen ist, so einen Krieg an einem Ver­hand­lungs­tisch zu been­den. Könn­te das für die Fahr­rad­stra­ßen nicht ein gutes Omen sein?

Einer der ers­ten Schau­plät­ze die­ser Flä­chen­um­ver­tei­lung in Müns­ter war die Hit­torf­stra­ße, wo die Anwohner:innen durch einen Brief der Stadt­ver­wal­tung zu Beginn der Feri­en von den Gebiets­ver­lus­ten erfuh­ren. Die Stra­ße soll­te, wie es zur­zeit an vie­len Stel­len in der Stadt pas­siert, nach nie­der­län­di­schem Vor­bild rot ein­ge­färbt wer­den, damit das Hoheits­recht des Rad­ver­kehrs auch für alle gut sicht­bar ist. Außer­dem wür­den Tei­le des Rand­strei­fens bald annek­tiert und stün­den damit zum Par­ken nicht mehr zur Ver­fü­gung. 


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So muss die Ankün­di­gung der Stadt­ver­wal­tung bei vie­len Men­schen ange­kom­men sein. Den Ein­druck ver­mit­teln jeden­falls die Reak­tio­nen, die in den Tagen dar­auf in der Zei­tung stan­den. Und hier liegt schon ein gro­ßer Teil des Pro­blems: Das alles erscheint wie ein Feld­zug gegen Men­schen, die Auto fah­ren. 

Beson­ders bri­sant wird der Fall dadurch, dass Autos in Deutsch­land eine beson­de­re Bedeu­tung haben. Für vie­le Men­schen ist das Auto­fah­ren Teil ihrer Iden­ti­tät. Genau das macht auch eine sach­li­che Dis­kus­si­on um alles, was mit dem Auto zu tun hat (zum Bei­spiel ein Tem­po­li­mit auf deut­schen Auto­bah­nen) so unmög­lich. Es geht nicht um Argu­men­te und Kom­pro­mis­se, son­dern um das sub­jek­ti­ve Gefühl von Selbst­be­stim­mung und Frei­heit. Eine Beschrän­kung bedeu­tet den Ver­lust von Frei­heit. 

Im Fal­le der Fahr­rad­stra­ßen han­delt es sich jedoch nicht um einen Feld­zug, son­dern um etwas, das den Kern der Demo­kra­tie aus­macht: eine Ver­schie­bung der Macht­ver­hält­nis­se. Das gesell­schaft­li­che Ide­al von Mobi­li­tät hat sich gewan­delt. Die Autofahrer:innen sol­len nicht unter­wor­fen wer­den, aber sie müs­sen etwas abge­ben, unter ande­rem Park­flä­chen.  

Keine klare Frontlinie

Inter­es­sant dar­an ist, dass die Macht­ver­hält­nis­se sich nicht nur dadurch ver­scho­ben haben, dass ande­re Par­tei­en als frü­her die Wah­len gewon­nen haben, son­dern auch dadurch, dass sich das Bewusst­sein inner­halb der Par­tei­en ver­än­dert hat. Dass so etwas wie eine Mobi­li­täts­wen­de statt­fin­den muss, ist mitt­ler­wei­le nahe­zu Kon­sens. Dass der Rad­ver­kehr auf den Stra­ßen mehr Platz bekom­men soll, hat unter ande­rem die CDU beschlos­sen. 

Zudem gibt es über­haupt kei­ne kla­re Front­li­nie. Da ist natür­lich auf der einen Sei­te die Auto­fahr-Lob­by, die Fahr­rad­stra­ßen nun als Pres­ti­ge-Pro­jek­te abtut, so steht es heu­te in der Zei­tung. Und auf der ande­ren Sei­te ist da der Fahr­rad­ver­band, der für weg­fal­len­de Park­plät­ze nicht so viel Ver­ständ­nis auf­brin­gen kann. Aber die Mehr­heit besteht aus Men­schen, deren Posi­ti­on irgend­wo dazwi­schen liegt. 

Das sind zum Teil Men­schen, die ger­ne Auto fah­ren und trotz­dem davon über­zeugt sind, dass die Mobi­li­täts­wen­de kom­men muss. Es sind Men­schen, die nur des­halb nicht auf ihr Auto ver­zich­ten, weil sie dann täg­lich zwei Stun­den län­ger für ihren Weg zur Arbeit brau­chen wür­den. Und es sind alte Men­schen, die ihr Leben lang gern mit dem Fahr­rad gefah­ren sind, für die das Auto vor der Haus­tür aber inzwi­schen die ein­zi­ge Mög­lich­keit ist, wei­ter am öffent­li­chen Leben teil­zu­neh­men. 

Jens Wie­se­ke, stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der des Ber­li­ner Fahr­gast­ver­bands IGEB und damit Inter­es­sen­ver­tre­ter des öffent­li­chen Nah­ver­kehrs, hat vor zwei Wochen in einem Inter­view mit der taz gesagt: „Die fahr­rad­ge­rech­te statt der auto­ge­rech­ten Stadt kann es allei­ne nicht sein. Was wir brau­chen, ist eine men­schen­ge­rech­te Stadt.“ Er erklär­te das auch an einem Bei­spiel. Er sag­te: „Der Schloss­park Pan­kow, die­ser wun­der­schö­ne Park, ist für mich nicht mehr nutz­bar, den habe ich als Fla­nier­weg abge­schrie­ben – weil dort jetzt ein Rad­schnell­weg durch­führt.“

Pragmatismus oder Beruhigungspille für Autofans

Ein biss­chen so wie das, was Wie­se­ke sagt, klingt auch ein State­ment von Müns­ters CDU-Frak­ti­ons­chef Ste­fan Weber vom Don­ners­tag. Er sagt: „Wir wol­len einen moder­nen Mobi­li­täts­mix mit allen Ver­kehrs­mit­teln. Fast alle sind in ihrem All­tag Fuß­gän­ger, Rad­fah­rer, Auto-, Bus- und Bahn­fah­rer. Eine Poli­tik, die nur auf ein Ver­kehrs­mit­tel setzt, ist schon des­halb zum Schei­tern ver­ur­teilt.

Die­se Aus­sa­ge kann man auf unter­schied­li­che Wei­se ver­ste­hen. Man kann in ihr lesen: Wir möch­ten eine prag­ma­ti­sche Lösung fin­den. Aber sie kann auch bedeu­ten: Kei­ne Sor­ge, wir regeln das alles schon so, dass sich unter dem Strich für die Auto­fans nicht so viel ver­än­dert

Ste­fan Weber will errei­chen, dass die Stadt künf­tig mit den Men­schen aus der Nach­bar­schaft spricht, bevor sie eine Fahr­rad­stra­ße baut. Er for­dert eine „Bür­ger­be­tei­li­gung“. Auch das kann Ver­schie­de­nes hei­ßen. 

Nicht so gut wäre, wenn es bedeu­tet, dass die Stadt ver­sucht, es allen recht zu machen. Im schlimms­ten Fall hät­ten wir dann am Ende in Müns­ter sehr vie­le rot asphal­tier­te Gas­sen zwi­schen sehr vie­len am Ran­de par­ken­den Autos. Aber es kann auch hei­ßen, dass die Stadt den Men­schen recht­zei­tig erklärt, was gemacht wird, war­um es gemacht wird, und dass man zusam­men dar­über nach­denkt, wie die dadurch ent­ste­hen­den Pro­ble­me gelöst wer­den kön­nen. 

Kurz­fris­tig müs­sen die Men­schen irgend­wo hin mit ihren Autos. Sie wer­den sie nicht ver­kau­fen, weil sie vor dem Haus kei­nen Park­platz mehr fin­den. Sie wer­den etwas län­ger suchen und etwas wei­ter fah­ren. Damit wer­den sie das Park­platz­pro­blem im Nach­bar­vier­tel ver­schär­fen. Raum zum Par­ken ist schließ­lich über­all knapp. Und dann ist dort alles zuge­parkt, und dort pas­sie­ren die Unfäl­le, weil Fahrradfahrer:innen gegen offe­ne Auto­tü­ren fah­ren. Schon des­halb wird es sich loh­nen, nach prag­ma­ti­schen Lösun­gen zu suchen, wie man sie an der Gold­stra­ße gefun­den hat. Dort sol­len die Autos nun zwi­schen den Bäu­men ste­hen. 

Lang­fris­tig wer­den Men­schen nur dann auf ihr Auto ver­zich­ten, wenn sie Alter­na­ti­ven haben. Ein gut aus­ge­bau­tes Rad­we­ge­netz kann so eine Alter­na­ti­ve sein. Und das ist das bes­te Argu­ment, um an ein­zel­nen Stel­len nicht zu vie­le Kon­zes­sio­nen machen zu müs­sen, denn dann wird man die­se auch an ande­ren Stel­len nicht ableh­nen kön­nen.  

Es ist eine gemeinsame Sache

Wich­tig wäre, auch die unan­ge­neh­men Din­ge aus­zu­spre­chen und deut­lich zu machen, dass Ver­än­de­run­gen, von denen die Mehr­heit pro­fi­tiert, für Ein­zel­ne auch Nach­tei­le mit sich brin­gen kön­nen. Wich­tig wäre auch die Bereit­schaft, hier und da nach­zu­ge­ben, viel­leicht ein biss­chen von den eige­nen Vor­stel­lun­gen abzu­wei­chen, weil es ja eben kein Krieg ist, in dem alle gegen alle kämp­fen, son­dern es im Grun­de um eine gemein­sa­me Sache geht. 

In der Ver­gan­gen­heit ist das nicht immer so gut gelun­gen. Wer einen Ein­druck davon bekom­men möch­te, kann zum Bei­spiel einen Blick in die Anla­ge 5 der Rats­un­ter­la­gen aus dem Sep­tem­ber 2016 wer­fen. Dort hat die Stadt auf 62 Sei­ten Anre­gun­gen von Grup­pen, Unter­neh­men und Ver­ei­nen wie dem All­ge­mei­nen Deut­schen Fahr­rad-Club, dem Umwelt­fo­rum, den Stadt­wer­ken Müns­ter und den Mit­glie­dern eines Run­den Tisches gesam­melt. Es geht um vie­le klei­ne Details wie Sicher­heits­ab­stän­de, Abstell­an­la­gen, Geschwin­dig­keits­be­gren­zun­gen und Lade­sta­tio­nen. In einer Anre­gung for­dert der Fahr­rad­ver­band für die Rad­fahr­strei­fen eine durch­gän­gi­ge Brei­te von 2,30 Meter. Vor­ge­se­hen sind 2,25 Meter.

Man könn­te nun sagen: Ist das nicht etwas klein­ka­riert? Sind die­se fünf Zen­ti­me­ter wirk­lich eine Dis­kus­si­on wert? Auf der ande­ren Sei­te hat man nach dem Lesen der 62 Sei­ten das Gefühl, dass es hier nicht um einen Aus­tausch ging, son­dern dar­um, ein Kon­zept gegen jede Art von Ände­rungs­wün­schen zu ver­tei­di­gen. Unter jeder Anre­gung erklärt die Stadt­ver­wal­tung, war­um sie die­sen Vor­schlag nicht für not­wen­dig hält. Unter den 59 Anre­gun­gen der Inter­es­sen­grup­pen steht 59 Mal der Satz: „Der Anre­gung wird nicht gefolgt.“ Und sogar für den Fall, dass das bei allen 59 Vor­schlä­gen gerecht­fer­tigt wäre, hät­te man sich viel­leicht über­le­gen kön­nen, ob ein klei­nes Zuge­ständ­nis hier und da nicht auch ein gutes Signal gewe­sen wäre, um deut­lich zu machen: Es geht hier nicht bloß um die Selbst­ver­wirk­li­chung der Stadt­ver­wal­tung. Es ist ein Pro­jekt für alle.


In aller Kürze

+++ Fast jedes sieb­te Kind in Müns­ter lebt in Armut. So steht es in einer neu­en Stu­die der Ber­tels­mann-Stif­tung. Die Zahl hat sich im Ver­gleich zur letz­ten Unter­su­chung im Jahr 2014 nur leicht ver­bes­sert (von 16,1 auf 15,4 Pro­zent). Sie liegt aber wei­ter über dem Bun­des­durch­schnitt (13,8) und auch über dem durch­schnitt­li­chen Wert in West­deutsch­land (13,1). Nun ist Armut natür­lich ein schwam­mi­ges Wort. In die­sem Fall bedeu­tet es: Die­se Kin­der leben in Haus­hal­ten, die Sozi­al­leis­tun­gen (SGB II/Hartz IV) bezie­hen, oder weni­ger als 60 Pro­zent des mitt­le­ren Haus­halts­ein­kom­mens zur Ver­fü­gung haben. Und um davon eine Vor­stel­lung zu geben: Nach Zah­len von Sta­tis­ta gilt eine Ein­zel­per­son als arm, wenn sie weni­ger als 781 Euro net­to ver­dient. Bei einem Paar ver­läuft die Gren­ze bei 1.171 Euro.

+++ Die Stadt Müns­ter zahlt Mil­lio­nen zurück – lei­der nicht an jeden, son­dern nur ins­ge­samt, aber viel­leicht haben Sie ja Glück. Das könn­te der Fall sein, wenn Sie in den ver­gan­ge­nen Mona­ten Pech hat­ten, zum Bei­spiel, weil Sie Kita-Bei­trä­ge gezahlt haben, sich dann aber selbst um die Kin­der küm­mern muss­ten, oder weil sie sich eine Jah­res­kar­te für die Bäder gekauft haben, aber Woche für Woche vor ver­schlos­se­nen Türen stan­den. Wie genau Sie vor­ge­hen müs­sen, um an Ihr Geld zu kom­men steht (wahr­schein­lich aus guten Grün­den) nicht in der Pres­se­mit­tei­lung der Stadt. Es ist lei­der schon Frei­tag­nach­mit­tag. Des­we­gen kön­nen wir bei der Stadt nie­man­den mehr fra­gen. Aber für den nächs­ten Brief fin­den wir das her­aus. 

+++ Bus­fah­ren in Müns­ter wird zum neu­en Jahr doch nicht teu­rer, vor­über­ge­hend kos­tet es sogar weni­ger. Wegen Coro­na ver­zich­ten die Stadt­wer­ke auf die Preis­er­hö­hung, teilt das Unter­neh­men mit. Bis zum Ende des Jah­res kos­ten die Tickets wegen der Mehr­wert­steu­er­sen­kung weni­ger – das 90-Minu­ten-Ticket zum Bei­spiel 2,10 Euro, zehn Cent weni­ger als sonst. Das 8-Uhr-Abo (einen Monat lang täg­lich ab 8 Uhr im Stadt­ge­biet Bus­fah­ren) gibt’s drei Mona­te lang für 29,70 Euro. Die Stadt­wer­ke hof­fen nun die Stadt­wer­ke auf Geld vom Bund, auch damit die Prei­se dau­er­haft nied­rig blei­ben. Dazu müss­te sich aber erst ein­mal grund­sätz­lich das Modell ändern, mit dem öffent­li­che Ver­kehrs­mit­tel finan­ziert wer­den. Im Moment tra­gen die Stadt­wer­ke die Kos­ten allein.


Blick in die Medien

+++ Schlech­te Nach­rich­ten zum Start der Erkäl­tungs­sai­son: Kin­der mit Schnup­fen dür­fen nach den Feri­en erst ein­mal nicht in die Kitas. Eine lau­fen­de Nase reicht als Aus­schluss­kri­te­ri­um schon aus, berich­ten die West­fä­li­schen Nach­rich­ten (€). Kin­der müs­sen seit 48 Stun­den sym­ptom­frei sein, um wie­der in die Kita zu dür­fen. Die zustän­di­ge Mit­ar­bei­te­rin im Jugend­amt spricht von einer „rea­li­täts­fer­nen Rege­lung“. Mei­ne Pro­gno­se wäre: Spä­tes­tens, wenn die ver­schnupf­ten Kin­der sich in ein paar Wochen auf den Flu­ren im zustän­di­gen Minis­te­ri­um ver­tei­len, wird man in Düs­sel­dorf über die Rege­lung noch ein­mal nach­den­ken. 


Corona-Update

Drei Gäs­te aus Müns­ter haben vor zwei Wochen bei einer Par­ty in einem Restau­rant in Ber­lin-Mit­te offen­bar einen Coro­na-Aus­bruch ver­ur­sacht. Min­des­tens 13 Men­schen haben sich infi­ziert, berich­tet der Tages­spie­gel. Ob die drei Par­ty­gäs­te aus Müns­ter von ihrer Infek­ti­on wuss­ten, sei nicht bekannt. Sie befin­den sich nun in Qua­ran­tä­ne. Ein schlech­tes Gewis­sen schei­nen sie nicht zu haben. „Ihr Schuld­be­wusst­sein war nicht gera­de aus­ge­prägt“, hat der Bezirks­bür­ger­meis­ter dem Tages­spie­gel gesagt. In Ber­lin scheint von Coro­na ansons­ten kein gro­ßes Trau­ma zurück­ge­blie­ben zu sein. Immer weni­ger Men­schen hiel­ten sich an die Regeln, sagt der Bezirks­bür­ger­meis­ter. In Müns­ter erin­nern wei­ter die ver­schlos­se­nen Türen der Clubs an die Epi­de­mie. In den ver­gan­ge­nen Tagen hat die Zahl der Fäl­le auch hier wie­der leicht zuge­nom­men. Am Frei­tag­nach­mit­tag mel­de­te die Stadt acht Neu­in­fek­tio­nen. Damit sind im Moment 15 Men­schen in der Stadt als infi­ziert gemel­det. Dass es sich loh­nen kann, auch bei gerin­gen Infek­ti­ons­zah­len vor­sich­tig zu sein, zeigt eine aktu­el­le Mel­dung des Deutsch­land­funks: Der Aus­bruch beim Fleisch­her­stel­ler Tön­nies ging offen­bar auf einen ein­zi­gen Mit­ar­bei­ter zurück


Unbezahlte Werbung

Das Café ist etwas unschein­bar, vor allem bei schlech­tem Wet­ter kann es pas­sie­ren, dass man beim ers­ten Mal vor­bei­läuft, denn dann ste­hen kei­ne Stüh­le drau­ßen. Aber wer es erst mal gefun­den hat, kommt wahr­schein­lich auch wie­der, denn das Hap­py Mon­key an der Ham­mer Stra­ße 40 ist eines der klei­nen Cafés, in dem man sich nicht so sehr wie Kund­schaft fühlt, son­dern wie ein Gast. Gast­ge­be­rin ist Mar­ti Mor­thorst. Sie kommt aus Müns­ter, hat in den USA gelebt und Wirt­schaft stu­diert. Dass es ihr dort gefal­len hat, merkt man ihrem Café an. Auf der Kar­te ste­hen unter ande­rem Bagel mit Bacon und Ahorn­si­rup, Pute und Man­da­ri­ne, fri­sche Coo­kies – im Moment wür­de ich aber vor allem den Eis­kaf­fee emp­feh­len. Geöff­net ist das Hap­py Mon­key diens­tags bis frei­tags von 9 bis 18 Uhr, sams­tags von 9 bis 17 und sonn­tags von 9 bis 14 Uhr. Viel­leicht sehen wir uns ja da.


Drinnen 

+++ Mei­ne Emp­feh­lung fürs Wochen­en­de wäre: Blei­ben Sie bloß nicht drin­nen. 


Draußen

+++ Weil drin­nen zu fei­ern wei­ter­hin kei­ne so gute Idee ist (sie­he oben), ändern sich für die DJs vor­über­ge­hend nicht nur die Orte, son­dern auch ihre Arbeits­zei­ten. Eavo zum Bei­spiel legt heu­te seit 18:30 Uhr im Bier­gar­ten am Dek 67.2 an der Nie­ber­ding­stra­ße auf. Musik­rich­tung: Indie. Mor­gen um 14 Uhr geht’s dann am Hot-Jazz-Club wei­ter. Wer früh kommt, braucht aller­dings etwas Geduld. DJ Syl­vie macht die Musik (Pop, Funk, Soul), aber erst ab 20 Uhr. Eine Alter­na­ti­ve wäre der Bier­gar­ten hin­ter dem Schloss. Da ist mor­gen ab 19 Uhr die Tanz­ban­de zu Gast, vier DJs, die in der Ankün­di­gung vor­sichts­hal­ber ihr Alter ver­ra­ten (52 bis 55), was auch immer das zu bedeu­ten hat. Wer mehr wis­sen möch­te: hier ist das Pro­gramm

Am Diens­tag schrei­be ich Ihnen wie­der. Haben Sie bis dahin ein schö­nes Wochen­en­de. 

Herz­li­che Grü­ße

Ralf Hei­mann


PS

Seit zwei Wochen gibt es die RUMS-Bei­trä­ge auch zum Hören. Jetzt haben wir noch etwas Neu­es für Sie: unse­re Schwer­punkt-The­men. Eini­ge Din­ge in der Stadt schau­en wir uns noch etwas genau­er an als in den RUMS-Brie­fen. In unse­rer ers­ten Recher­che erklärt Nils Diet­rich Ihnen, war­um zwi­schen Han­sa­ring und Hafen eine Bau­rui­ne steht, und was die­ser Roh­bau mit unse­rer Demo­kra­tie zu tun hat.