Danziger Freiheit klebt | Parteiencheck | Letzter Blick in die Kaserne

Münster, 18. August 2020

mit einem neuen Namen für die Danziger Freiheit wird es vor den Kommunalwahlen wohl nichts. Es sei denn, die SPD hat heute Abend mit einem Antrag auf Dringlichkeit Erfolg. Doch das ist unwahrscheinlich. Und selbst dann wäre die Mehrheit nicht sicher, weil die Grünen einen anderen Vorschlag haben. Aber fangen wir vorne an.

Über Straßennamen stimmt in Münster nicht der Rat ab. Das machen die sechs Bezirksvertretungen. In der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte im Juni hatte die SPD einen neuen Namen für das nach einer Parole der Nationalsozialisten benannte Teilstück der Warendorfer Straße verhindert – mit der Begründung: Man wolle nicht über einzelne Straßen abstimmen, sondern lieber über ein Gesamtkonzept (RUMS-Brief vom 4. August).

Die Verwaltung sollte zur nächsten Sitzung heute einen Vorschlag dazu erarbeiten, wie man nun am besten vorgeht. Doch als die Stadt die Tagesordnung am Freitag veröffentlichte, fehlte der Punkt.

Die Stadt erklärt das damit, dass „Hinweise aus bereits erfolgten Prüfungen“ ergänzt werden müssten. Das kann nun heißen: Man hat es nicht rechtzeitig geschafft. Oder: Man wollte es nicht rechtzeitig schaffen, um die Entscheidung hinauszuzögern, denn in der darauf folgenden Sitzung nach den Wahlen sind die Mehrheitsverhältnisse möglicherweise ganz andere.