Verkehrswende im Schritttempo | Steuersenkung kreativ | Frauenfrage
Münster, 3. Juli 2020
Guten Tag,
Sie haben sicher auch schon den Satz gehört: „Dumme Fragen gibt es nicht.“ Das ist definitiv falsch. Ich selbst habe vor ein paar Tagen eine dumme Frage gestellt. Gerichtet war sie an Thorsten Knölke. Er ist Sprecher des neu gegründeten Vereins FUSS, der sein Augenmerk auf den Fußverkehr in Münster richten wird. Da Journalistinnen und Journalisten Zahlen mögen, wollte ich von ihm wissen: „Wie viele Fußgängerinnen und Fußgänger gibt es eigentlich in Münster?“ Seine diplomatische Antwort darauf lautete: „Nun, ich nehme an so viele wie Einwohnerinnen und Einwohner.“
Denn, na klar, fast jeder Mensch geht (oder fährt mit einem Rollstuhl) über die Gehwege. Auch die Radfahrerin, nachdem sie ihr Rad abgestellt hat, auch der Autofahrer, nachdem er geparkt hat. Steigen wir in den Bus, gehen wir zunächst zur Bushaltestelle, fahren wir Zug, müssen wir irgendwie zum Gleis kommen. Gehen ist so universell, dass es schon fast nicht mehr wahrgenommen wird. Deshalb wird auch der berühmte fußläufige Weg zum Bäcker bei den Statistiken zur Verkehrsmittelnutzung nicht dazu gerechnet. So auch nicht auf der entsprechenden Informationsseite der Stadt Münster.
Die Stadt hat trotzdem angekündigt, den Fußverkehr zu fördern und in allen konzeptionellen Entscheidungen mit zu berücksichtigen. Das klingt theoretisch gut. Und darauf will der Verein nun drängen, denn so recht glaubt er nicht an eine weitsichtige Umsetzung. Für Knölke und seine Mitstreiterinnen und Mitstreiter zeigt sich immer wieder: „Münster ist eine Autostadt, in der viele Menschen Rad fahren.“
Alle wollen mehr Platz
Wenn jetzt, wie geplant und heute erst wieder per Pressemitteilung gemeldet, die Radinfrastruktur für zehn Millionen Euro ausgebaut wird, wird der Verkehrsraum für alle Beteiligten enger werden. Konflikte sind quasi programmiert; denn dann greift das Prinzip Ursache und Wirkung. Wenn nämlich zu viele Autos in der Stadt sind, parken sie auf Geh- oder Radwegen, die dadurch kaum noch begeh- oder befahrbar sind. Außerdem kommt es zu Staus, die Radfahrer weichen aus, nutzen den Gehweg und kommen dabei den Fußgängerinnen und Fußgängern in die Quere. Wenn es für Busse zu wenig Platz gibt, kommen auch die nicht schnell zum Ziel, also fahren weniger Menschen mit dem Bus. Ein Teufelskreis, der sich mit den richtigen Konzepten durchbrechen ließe.
Verkehrswende im Schritttempo
Ein Beispiel für gute Planung ist der Ortskern der Stadt Rudersberg in Baden-Württemberg. Dort ist man sehr stolz auf die neue fußgängerfreundliche Ortsdurchfahrt, die durch den Umbau zu einer verkehrsberuhigten neuen Mitte wurde, und man widmet ihr deshalb eine ganze Webseite. Zugrunde gelegt wurde bei der Planung und Umsetzung das Konzept „Shared Space“ des Niederländers Hans Monderman. Dieses Konzept sieht vor, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer gleichberechtigt sind.
Und was das leidige Thema Parken auf Rad- und Gehwegen angeht, das Fußgängerinnen, Fußgänger und auch die Radfahrenden umtreibt, kann man sich in einer anderen Stadt anschauen, wie man das Problem in den Griff bekommen kann. In Karlsruhe wurde das Gehwegparken grundsätzlich als unzulässig erklärt und es kann dort nur auf Antrag legalisiert werden. Vielleicht sollte Münster seinen verkehrsplanerischen Blick öfter dorthin richten. Denn Karlsruhe gelang es schließlich, uns den Titel der fahrradfreundlichsten Stadt Deutschlands wegzuschnappen und auf Platz zwei der Rangliste zu verdrängen.
Eine Steuersenkung, viele Möglichkeiten
Seit Mittwoch gilt für ein halbes Jahr der verminderte Mehrwertsteuersatz von 16 statt 19 Prozent. Der Staat möchte damit zum Konsum motivieren und die Wirtschaft in Schwung bringen. Das und vieles andere rund um die Steuern erklärt die Bundesregierung auf einer Webseite. Die Idee dahinter: Wenn die Preise sinken, kaufen die Menschen mehr ein. Trotzdem sind die Unternehmen nicht verpflichtet, die Steuersenkung an die Kundinnen und Kunden weiterzugeben. Das ist einer von mehreren Kritikpunkten.
Clemens Fuest, Präsident des Münchener ifo-Instituts, schreibt in einem Beitrag für die Wirtschaftswoche (€) über Erfahrungen in Frankreich, Finnland und Schweden in den Jahren 2009 bis 2012, die gezeigt hätten, dass die Entlastung bei einem großen Teil der Kundschaft gar nicht ankomme. In den drei Ländern galt die Steuersenkung nur für Restaurants. Nicht einmal die Hälfte von ihnen gab sie weiter. Außerdem sei der Verwaltungsaufwand sehr groß, vor allem für Händler mit vielen Produkten, etwa Baumärkte. Sie müssen alle Preissschilder ändern. Mit einem nennenswerten Impuls für die Konjunktur rechnet Fuest zudem nicht.
Wie verschieden und kreativ der Handel und Dienstleistungsunternehmen mit dieser Entscheidungsfreiheit nun umgehen, zeigen ein paar Beispiele aus Münster.
- Unterstützung von Mitarbeitenden: Die Biovollkornbäckerei Cibaria lässt die Preise, wie sie sind, und gibt die Mehreinnahmen an die 70-köpfige Belegschaft als Dankeschön weiter. Denn seit Mitte März arbeite das Team unter erschwerten Bedingungen wie der Maskenpflicht, geänderten Schichten und deutlich weniger Kontakt miteinander, heißt es auf der Facebook-Seite.
- Spenden: Das Geschäft für Secondhand-Kleidung und nachhaltige Eigen-Kollektionen, Pieselotten, spendet die Einnahmen zusätzlich an die Weltnaturschutzunion IUCN. Auf der Facebook-Seite steht, dass beim Kauf eines Shirts statt der bisherigen zwei Euro nun 2,90 Euro als Spende weitergegeben werden.
- Abfedern finanzieller Verluste: Das Stadtteilauto wird die niedrigere Mehrwert dazu nutzen, die finanziellen Ausfälle – die Kundinnen und Kunden mieteten in der ersten Corona-Zeit nur noch halb so viele Autos wie sonst – ein wenig abzufedern. Nur so könne man den bisherigen Betrieb aufrecht erhalten, bittet das Carsharing-Unternehmen seine Kundinnen und Kunden um Verständnis.
- Preise senken: Die Stadtwerke-Münster haben bereits angekündigt, die Preise für Strom, Erdgas, Fernwärme und Trinkwasser zu reduzieren. Auch Bustickets und Abos werden günstiger. (Statt sieben nun fünf Prozent verminderter Mehrwertsteuer). Hier rundet man zugunsten der Kundinnen und Kunden ab, weil die Beträge sonst zu gering wären. Für die Stadtwerke-Kundschaft werden außerdem Glasfaser-Internet-Anschlüsse preiswerter .
Apropos Internet-Anschlüsse: Auch Coronakrisen-Gewinner Netflix gibt die Steuersenkung an seine Kundschaft weiter. Für diese Nachricht bekam das US-amerikanische Medienunternehmen sehr viel werbewirksame Aufmerksamkeit, wie zum Beispiel im Magazin Stern. Kein schlechter Deal für Netflix, wenn man bedenkt, dass die Preise nur von 11,99 Euro auf 11,69 Euro – also um 30 Cent – gesunken sind und auch für Neukundinnen und Neukunden nur vorübergehend gelten.
Wenn Sie übrigens jetzt Lust bekommen haben, herauszufinden, ob Ihr Supermarkt die Marmelade oder das Müsli verbilligt hat oder alles beim Alten ist, hilft nur eines: Suchen Sie doch mal in Ihrer Kramschublade nach alten Kassenbons und vergleichen Sie die mit den neuen Kassenbons. Mithilfe dieses Online-Blitzrechners können Sie es dann ganz genau herausfinden.
In aller Kürze
+ + + Geständig. Am Dienstag hatte die Ermittlungskommission „Rose“ nach Durchsuchungen in vier Bundesländern drei tatverdächtige Männer festgenommen. Am Donnerstag folgte ein weiterer. Der 52-Jährige kommt aus Norderstedt, melden Polizei und Staatsanwaltschaft in einer gemeinsamen Mitteilung. Die Ermittlungen haben ergeben, dass der Mann das zehnjährige Opfer in mindestens einem Fall in Münster schwer sexuell missbraucht haben soll. Laut Polizei ist der Mann geständig. Die Ermittlungen gehen weiter.
+++ Trauer, Abschied, Aussicht. Dietrich Schulze-Marmeling, Fußballexperte und Autor des Buchs „Preußen & Münster – Ein Sportclub und seine Stadt“ analysiert auf seiner Facebook-Seite die verkorkste Saison der Preußen, die am Mittwoch, wie Sie wahrscheinlich gehört haben, mit dem Abstieg aus der 3. Liga endete. Schulze-Marmeling macht auch Vorschläge, was jetzt zu tun ist. Münsters CDU betont indes in einer Pressemitteilung, dass es bei den Plänen zum Stadionbau bleiben wird. Fraktionschef Stefan Weber sagt: „Die Sanierungspläne für das marode Stadion sind von der Stadt nie abhängig gemacht worden vom momentanen Liga- oder Tabellenrang der Preußen.“ Wo Sie den Preußen-Geschäftsführer und Sportchef Malte Metzelder demnächst finden, wissen wir noch nicht. Er verlässt den SCP, meldet der Verein auf seiner Website. Der Kicker schreibt, es gebe unterschiedliche Auffassungen zwischen ihm und anderen Klubverantwortlichen über die weitere Ausrichtung des Vereins.
Blick in die Medien
+++ In der Krise allein. Münster musste nur aus der Nachbarschaft zusehen, wie die Kreise Gütersloh und zunächst auch Warendorf durch den Corona-Ausbruch in der Tönnies-Fabrik mit dem Krisenmanagement an ihre Grenzen kamen und kommen. Die Gründe für die vorhersehbare Überforderung hat Marcus Bensmann für das Recherchezentrum Correctiv aufgeschrieben. Kurz zusammengefasst könnte man sagen: Das Land Nordrhein-Westfalen lässt die Kommunen allein, zunächst Heinsberg, dann Gütersloh und Warendorf. Dabei fordern Fachleute schon seit fünf Jahren, „überregionale zentrale operative Strukturen mit Entscheidungskompetenz auf Landesebene zu schaffen“. Hat aber keiner geschafft.
+++ Die fehlenden Jahre. Mein Kollege Ralf Heimann hat etwas entdeckt: Die Westfälischen Nachrichten haben am Wochenende eine Sonderbeilage zum 200-jährigen Bestehen des Oberlandesgerichts veröffentlicht. Auf vier Seiten geht es um die Frage, was ein Oberlandesgericht eigentlich ist, für welches Gebiet das Gericht zuständig ist, was es tut. Ein Text beschäftigt sich mit dem alten Sitz und dem Neubau. Es geht auch um die Geschichte, darum „wie das höchste Gericht in eine kleine Stadt zog“.Aber zwölf Jahre fehlen auf den vier Seiten fast vollkommen: die Zeit von 1933 bis 1945. Frank Biermann, Vorsitzender der Verdi-Journalistengewerkschaft DJU fürs Münsterland, berichtet darüber auf seiner Facebook-Seite. Demnach hat der Westfälische Anzeiger die Sonderseiten erstellt. Jörn Funke, Redakteur des Westfälischen Anzeigers, sagte auf Anfrage von Verdi, es seien ursprünglich 16 Seiten gewesen. „Dass hier von 1933 bis 1945 Unrechtsjustiz betrieben worden ist und die verantwortlichen Richter und Staatsanwälte dafür in der Regel nicht zur Rechenschaft gezogen worden sind, ist uns beim Westfälischen Anzeiger natürlich bekannt und auch regelmäßig thematisiert worden“, schreibt Funke. Auf einer Seite sei es explizit um die Justiz im Dritten Reich gegangen. Der Westfälische Anzeiger stellte die Seiten auch anderen Zeitungen zur Verfügung, unter anderem den Westfälischen Nachrichten. Doch dort fehlt dieser Teil. Die Frage ist: Wie konnte das passieren? Unsere Mitarbeiterin Ann-Marlen Hoolt hat Chefredakteur Norbert Tiemann gefragt. Er sagt, seine Redaktion habe vom Westfälischen Anzeiger Material bekommen, das für zwölf bis 18 Seiten gereicht hätte. Frei gewesen seien aber nur vier Seiten. Da habe man eben etwas weglassen müssen – und sich auf die Anfänge und die aktuelle Situation konzentriert. Es sei kein Vorsatz gewesen, sondern lediglich eine Platzfrage, sagt Tiemann. Genügend Platz war aber zum Beispiel, um auf einer ganzen Seite eine Baurechtsverhandlung darzustellen, in der es um ein kaputtes Dach geht.
Blick auf die Medien
+++ Traumhochzeit und Vernunftsehe. Eigentlich finden wir Medienschaffende es traurig, wenn Medien-Titel vom Markt verschwinden. Doch in diesem Fall liegt die Sache ein bisschen anders. Zwei Titel verschmelzen zu einem neuen. Münster Urban und MÜNSTER! haben „Ja“ zueinander gesagt und sich sogar auf einen gemeinsamen Namen geeinigt. Er lautet MÜNSTER! Wir gratulieren den Kolleginnen und Kollegen zur Hochzeit. Der Noch-Chefredakteur der jetzigen MÜNSTER!, Christoph Wüllner, hat seine Anteile am regionalen Monatsmagazin an den Stadtlust-Verlag (Aschendorff) abgegeben, in dem das Magazin sowieso schon erschien, und will künftig als freier Berater Medien-Konzepte und Formate entwickeln. Von einer „Traumkonstellation“ spricht Jörg Heithoff, Geschäftsführer von Münster Urban. Seine Frau, Britta Heithoff, wird Chefredakteurin der „Zugewinngemeinschaft“. Die neue MÜNSTER! wird Elemente aus beiden Titeln enthalten und monatlich erscheinen, zum ersten Mal im September. Durch den neuen Verlagspartner – bisher erschien Münster Urban im eigenen Heithoff-Verlag – könne man sich künftig mehr auf die Inhalte konzentrieren. Einmischungen werde es nicht geben, sagt Heithoff. Seine Prognose: steigende Abozahlen. Eine reine Heirat aus Liebe war es also vermutlich nicht.
Korrekturen und Ergänzungen
In unserem Brief am Freitag schrieben wir, im Zusammenhang mit dem Missbrauchsfall gebe es Spuren zu 30.000 Tatverdächtigen. Das hatte NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) auch tatsächlich so gesagt. Doch es wurde später korrigiert, wie unter anderem die Nachrichtenagentur dpa berichtet. Tatsächlich handelt es sich um 30.000 Spuren zu Tatverdächtigen. Die Zahl der Tatverdächtigen ist deswegen wahrscheinlich deutlich geringer.
Und noch eine Ergänzung zu unserer Ergänzung zur Bundesstraße 51. Wir schrieben am Mittwoch, für den Ausbau der Straße sei der Landesbetrieb Straßen.NRW zuständig. Das stimmt zwar, den Ausbau entscheidet aber grundsätzlich der Bund. Vielen Dank an Monika Weyer für den Hinweis.
Unbezahlte Werbung
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass Sie noch nirgends über die Neuigkeit gestolpert sind, schreibe ich es hier noch einmal auf: Münster hat einen neuen großen Biergarten. Auf einer Grünfläche an der Promenade, Höhe Stadtbad-Mitte, kann man schon die Tische, Bänke und Liegestühle von Biergarten.ms stehen sehen. Teams von gastro.ms und der Gorilla-Bar haben sich mit dem Lieferservice hungrig.ms zusammengetan und ein coronakonformes Konzept entwickelt, das nach Entspannung aussieht und nicht nach Einschränkungen. Die Bestellungen können die Gäste vom Platz aus über ihr Smartphone erledigen. Platz ist für 400 Menschen.
Drinnen
Das typische Schwimmbadwetter bleibt dieses Wochenende wahrscheinlich aus, also schauen Sie sich doch einfach mal im Trockenen die Poolbilder des Künstlers Norbert Tadeusz (1940–2011) an. Seine Gemälde sind bunt, groß und voller schimmernder Lichteffekte. Sie hängen im LWL-Museum für Kunst und Kultur. Sie können sie entweder vor Ort betrachten oder von zu Hause aus auf dieser Seite. Und wenn Sie schon mal dort sind – egal ob analog oder virtuell – lassen Sie ruhig auch all die anderen Werke der Ausstellung „Norbert Tadeusz“ auf sich wirken. Es ist ohnehin schwer, nicht hinzusehen – die kräftigen Farben, außergewöhnlichen Motive und unerwarteten Perspektiven knallen einem regelrecht auf die Netzhaut.
Draußen
Weil ich vorhin über den neuen Verein für Fußgängerinnen und Fußgänger geschrieben habe, kam mir folgender Spaziergang wieder in den Sinn. Ich bin ihn im letzten Frühjahr abgelaufen, um ihn in einem Reiseführer zu verewigen. Ich nenne den charmanten Weg durch Münsters Innenstadt „Sieben auf einen Streich“; denn in nur einer Stunde passiert man auf einer etwa 2,5 Kilometer langen Strecke sieben Kirchen. Und ganz egal, welcher Religion Sie angehören, ob Sie Atheistin, Atheist oder jemand sind, der zu den 16.654 Katholiken des Bistums Münster gehören, die aus der Kirche ausgetreten sind und ihr damit einen Negativ-Rekord beschwert haben: Kirchen anschauen ist allen Menschen erlaubt.
- Station 1: die St.-Ludgeri-Kirche gegenüber von McDonalds
- Station 2: die kleine Clemenskirche, die versteckt hinter dem Parkhaus Stubengasse liegt (unbedingt reinschauen und die Pracht genießen!)
- Station 3: die Dominikanerkirche samt weltberühmtem Gerhard-Richter-Pendel
- Station 4: die leeren Käfige an der Kirche St. Lamberti – Gänsehautmoment
- Station 5: der mächtige St.-Paulus-Dom
- Station 6: ein bisschen abwärts zur Überwasserkirche mit ihren hohen Türmen
- Station 7: zum Endspurt die Aa entlang Richtung Petrikirche am Jesuitengang
Ich wünsche Ihnen noch einen stolperfreien Freitagabend. Mein Kollege Ralf Heimann schreibt Ihnen nächste Woche wieder.
Herzliche Grüße
Katrin Jäger
Mitarbeit: Ann-Marlen Hoolt, Sebastian Stachorra
PS
Gestern haben mich münstersche Studentinnen der Kommunikationswissenschaft per Video-Konferenz interviewt. Es ging um die Themen Lokaljournalismus, um neue Wege, die der Journalismus gerade geht, und natürlich um RUMS. Zum Schluss fragten mich die jungen Frauen nach der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, und danach, ob ich als Frau jemals berufliche Nachteile hatte. Durch meine eigenen Antworten wurde mir wieder einmal klar, wie sehr mein Entschluss, Mutter zu sein, meinen Karriereweg tatsächlich negativ beeinflusst hat. Und mir wurde klar: Solange diese Fragen nur Frauen gestellt werden, sind Männer und Frauen nicht annähernd gleichberechtigt.
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