Die Kolumne von Michael Jung | Segeln am Kap der guten Hoffnung

Münster, 4. Dezember 2022

in diesen Tagen berät der Rat der Stadt über den Haushalt für das kommende Jahr, und das ist eine gute Gelegenheit, einen Blick auf die Lage der städtischen Finanzen zu werfen. Wie steht Münster in der Krise da und wohin geht die Reise? Ich denke, es ist eine Reise zum Kap der guten Hoffnung – und das sind die Gründe.

Die grüne Kämmerin Christine Zeller hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, mit dem sie sich als eine echte Optimistin erweist. Trotz vieler Krisen im Land sieht der Haushalt nämlich besser aus als im Vorjahr. Damals hatte die Kämmerin für das Jahr 2023 noch ein Defizit von 66 Millionen Euro vorgesehen, jetzt rechnet sie noch mit 48 Millionen. Und auch in den Folgejahren sieht es besser aus: 2024 sind es nur noch 46 statt 52, 2025 24 statt 52 Millionen.

Der Haken an der Sache ist aber: Schon im Jahr 2024 muss die „Ausgleichsrücklage“ in Anspruch genommen werden. Das klingt für Laien noch nicht beunruhigend, aber die Wahrheit ist, dass eine solche „Ausgleichsrücklage“ rein fiktiv ist. In Wahrheit handelt es sich um den Verzehr von Eigenkapital – und wenn dieser Verzehr zweimal in Folge mehr als fünf Prozent beträgt im Jahr, steht Münster in der Haushaltssicherung. Dann übernimmt die Bezirksregierung die Regie und die Stadt verliert zentrale finanzpolitische Handlungsspielräume.

Trotz der scheinbar guten Entwicklung ist also klar, dass es eng bleibt. Dabei hat die Kämmerin allerdings ein robustes Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung: So liegt den Planungen ein stetiges Plus bei den Gewerbesteuern zugrunde, der wichtigsten Einnahmequelle der Stadt. Schon 2023 sollen die Einnahmen wieder auf dem Allzeithoch von 2021 bei rund 350 Millionen liegen und danach jedes Jahr um 10 Millionen steigen und damit jedes Jahr ein neues Allzeithoch erreichen, und das alles bei konstant gehaltenen Steuersätzen.