Die Kolumne von Michael Jung | Von Spardosen und viel Luft im Haushalt

Münster, 7. März 2021

wegen der Kommunalwahl ist es spät geworden mit dem Haushalt für 2021. Was normalerweise im Dezember passiert, geschieht in diesem Jahr erst im März – aber bald sollte Münster einen verabschiedeten Haushalt haben, den ersten der neuen Wahlperiode und den ersten, den die neue Ratsmehrheit beschließt. Diese Beratungen sind nicht nur spannend im Hinblick auf die politischen Akzente der neuen Mehrheit, sondern auch mit Blick auf die wirtschaftliche und finanzpolitische Zukunft der Stadt. Zeit also für ein paar grundsätzliche Anmerkungen.

Der städtische Haushalt funktioniert anders als die Budgets von Bund und Land. Während dort kameralistisch gebucht wird, also mit einer reinen Einnahmen- und Ausgabenrechnung, plant die Stadt wie ein Unternehmen mit einer doppelten Buchführung. Wie man in den letzten Wochen beobachten konnte, ist dieser Unterschied selbst prominenten Ratsmitgliedern nicht klar. So erklärte die FDP, sie wolle eindrucksvolle 18 Millionen Euro für die Beschaffung von Tablets für Münsters Schulen bereitstellen. Das ist zwar ein guter Oppositionsknaller, aber haushälterischer Unfug.

Wollte der Bund oder wollte das Land Tablets beschaffen, müsste man die Investitionskosten als Ausgabe rechnen, und die FDP hätte richtig argumentiert. Kommunal wird die Summe investiert, aber danach linear abgeschrieben, also gleichmäßig auf mehrere Jahre verteilt. Die FDP müsste also richtigerweise (unterstellt, die Investitionskosten stimmen) sechs Millionen bereitstellen, das aber in diesem Fall über drei Jahre wiederkehrend.

18 Millionen Euro sind Quatsch