Die Kolumne von Michael Jung | Von Spardosen und viel Luft im Haushalt

Müns­ter, 7. März 2021

Guten Tag,

wegen der Kom­mu­nal­wahl ist es spät gewor­den mit dem Haus­halt für 2021. Was nor­ma­ler­wei­se im Dezem­ber pas­siert, geschieht in die­sem Jahr erst im März – aber bald soll­te Müns­ter einen ver­ab­schie­de­ten Haus­halt haben, den ers­ten der neu­en Wahl­pe­ri­ode und den ers­ten, den die neue Rats­mehr­heit beschließt. Die­se Bera­tun­gen sind nicht nur span­nend im Hin­blick auf die poli­ti­schen Akzen­te der neu­en Mehr­heit, son­dern auch mit Blick auf die wirt­schaft­li­che und finanz­po­li­ti­sche Zukunft der Stadt. Zeit also für ein paar grund­sätz­li­che Anmerkungen.

Der städ­ti­sche Haus­halt funk­tio­niert anders als die Bud­gets von Bund und Land. Wäh­rend dort kame­ra­lis­tisch gebucht wird, also mit einer rei­nen Ein­nah­men- und Aus­ga­ben­rech­nung, plant die Stadt wie ein Unter­neh­men mit einer dop­pel­ten Buch­füh­rung. Wie man in den letz­ten Wochen beob­ach­ten konn­te, ist die­ser Unter­schied selbst pro­mi­nen­ten Rats­mit­glie­dern nicht klar. So erklär­te die FDP, sie wol­le ein­drucks­vol­le 18 Mil­lio­nen Euro für die Beschaf­fung von Tablets für Müns­ters Schu­len bereit­stel­len. Das ist zwar ein guter Oppo­si­ti­ons­knal­ler, aber haus­häl­te­ri­scher Unfug. 

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