Die Kolumne von Michael Jung | Lernen von Bielefeld

Müns­ter, 13. Juni 2021

Guten Tag,

als bei der Kom­mu­nal­wahl Par­tei­en eine Mehr­heit gewan­nen, die sich für eine „Ver­kehrs­wen­de“ und in unter­schied­li­cher Akzent­set­zung für eine auto­freie Innen­stadt aus­spra­chen, und danach eine Koali­ti­on im Rat­haus ein­gin­gen, war klar: In der Alt­stadt wür­de sich eini­ges ändern. Natür­lich gab es Beden­ken, was die Erreich­bar­keit anging, auch die Sor­ge um den von der Pan­de­mie gebeu­tel­ten Ein­zel­han­del war natür­lich zu hören. Trotz­dem han­del­te die Rat­haus­po­li­tik: Nach einer Pha­se im Früh­jahr, in der die Men­schen ihre Mei­nung zur Kon­zep­ti­on des Pro­jekts ein­brin­gen konn­ten, mach­te der Rat Ende Mai Nägel mit Köp­fen: Die Alt­stadt soll im Rah­men eines Modell­ver­suchs auto­frei werden. 

Den laut­stark geäu­ßer­ten Beden­ken von CDU und FDP kam man dadurch ent­ge­gen, dass eine ers­te Aus­wer­tung schon im Sep­tem­ber erfol­gen soll, ansons­ten soll das Pro­jekt aber aus­drück­lich über den Win­ter und damit auch im Weih­nachts­ge­schäft lau­fen. Danach soll im Früh­jahr aus­ge­wer­tet und gege­be­nen­falls geän­dert und ver­bes­sert wer­den. Der Grund­satz­be­schluss jeden­falls, dar­an las­sen die Koali­tio­nä­re im Rat­haus kei­nen Zwei­fel, soll Signal­wir­kung haben: Die auto­freie Alt­stadt soll Auf­takt zur Kli­ma­neu­tra­li­tät und zur Ver­kehrs­wen­de sein.

Mög­li­cher­wei­se wer­den Sie jetzt fra­gen: Habe ich was ver­passt? Oder ist das eine Visi­on von Fri­days for Future? Nein, ist es nicht. Das ist Bie­le­feld. Sie wer­den ein­wen­den: Gibt’s doch gar nicht. Doch, tat­säch­lich – eine Groß­stadt, 62 Kilo­me­ter von Müns­ter ent­fernt, von ähn­li­cher Grö­ße und auch eine Soli­tär­stadt in ihrem Umland, die traut sich was. 

Ich will an die­ser Stel­le gar nicht über das Für und Wider einer auto­frei­en Innen­stadt schrei­ben, son­dern mit Ihnen gemein­sam mal einen Blick auf den kom­mu­nal­po­li­ti­schen Zwi­schen­stand in den bei­den west­fä­li­schen Städ­ten ein Drei­vier­tel­jahr nach der letz­ten Kom­mu­nal­wahl wer­fen – am Bei­spiel des Ver­kehrs. Bie­le­feld geht jetzt in den groß­flä­chi­gen Modell­ver­such, und man darf sehr gespannt sein, wie sich das aus­wir­ken wird – aber auch, wie das aus­ge­wer­tet wird. Und vor allem, ob das funktioniert.

Schau­en wir par­al­lel mal auf den Zwi­schen­stand in West­fa­lens Haupt­stadt im Lin­den­kran­ze, die von sich ger­ne glaubt, sie bie­te qua­si über­all Ein­zig­ar­ti­ges und Sen­sa­tio­nel­les, min­des­tens aber Groß­ar­ti­ges an. Wie sieht es nun in der Ver­kehrs­po­li­tik aus, bei einer fast iden­tisch gefärb­ten Rats­mehr­heit und nach einem Wahl­kampf, bei dem es auch in Müns­ter um die Fra­ge einer Ver­kehrs­wen­de ging? An drei Bei­spie­len kann man gut sehen, in wel­che Rich­tung es geht, und was Müns­ters Ver­kehrs­po­li­tik von Bie­le­feld unterscheidet.

Beispiel 1

Der Fly­o­ver, der zen­tra­le Streit­punkt der letz­ten Wochen. Für die einen eine hoch­at­trak­ti­ve, spek­ta­ku­lä­re Fahr­rad­ver­bin­dung von Pro­me­na­de und Bis­marck­al­lee, für die ande­ren ein 10-Mil­lio­nen-Pres­ti­ge­ob­jekt ohne erkenn­ba­ren Nut­zen für den Rad­ver­kehr. Der Ober­bür­ger­meis­ter, der sich für das schlag­zei­len­träch­ti­ge Pro­jekt sehr erwär­men kann, ließ die Kri­tik schon mal mit dem Hin­weis auf das schlich­te west­fä­li­sche Gemüt der Kritiker:innen an sich abperlen. 

Nüch­tern betrach­tet müss­te aber nicht die Fra­ge nach dem Gemüt im Mit­tel­punkt ste­hen, nach schön oder häss­lich, nach Zuschuss oder zu teu­er, son­dern eine ande­re: Auf wel­che ver­kehrs­po­li­ti­sche Fra­ge ist die­ses Pro­jekt eigent­lich eine Antwort? 

Bis zur Geburt des Pro­jekts in der Stadt­ver­wal­tung wäre den wenigs­ten Men­schen in Müns­ter in den Sinn gekom­men, dass die Fahr­rad­stre­cke von der Pro­me­na­de zur Bis­marck­al­lee das Kar­di­nal­pro­blem der Ver­kehrs­po­li­tik in Müns­ter sei – man­che hät­ten naiv viel­leicht an den Lud­ge­ri­platz, die Ein­mün­dung des Albers­lo­her Wegs oder den Haupt­bahn­hof gedacht. 

Der Laut­stär­ke und Inten­si­tät der Debat­te über den Fly­o­ver nach zu urtei­len aber war das falsch. Im Rat ging die Sache vor­erst aus, wie sie in Müns­ter meis­tens aus­geht: Der Stadt­bau­rat als Initia­tor des Pro­jekts wur­de mit einem sehr lan­gen Prüf­auf­trag wie­der an den Schreib­tisch geschickt. Wie­der­vor­la­ge und nächs­te Debat­ten­run­de dann, wenn die Ver­wal­tung wie­der Lust hat.

Beispiel 2

Der Lee­zen­flow. An der Pro­me­na­de vor der Kreu­zung Hörster­stra­ße hat die Stadt im Rah­men eines Modell­pro­jekts 100 Meter vor der Kreu­zung ein Dis­play auf­ge­stellt, das anzeigt, wie lang die Ampel noch Grün zei­gen wird. 

2013 fand die Ver­wal­tung sol­che damals noch ganz büro­kra­tisch „Restrot­an­zei­gen“ genann­ten Dis­plays ganz furcht­bar, heu­te gibt es einen schi­cken Anglis­zis­mus, der wegen des Lokal­ko­lo­rits mit Mase­mat­te gekop­pelt wird – und schon fühlt die Büro­kra­tie sich hipp und modern, fei­ert in Pres­se­mit­tei­lun­gen sich selbst und lobt zwei Wochen nach dem Start die unfass­bar brei­te Bür­ger­be­tei­li­gung: 125 Men­schen haben ihre Mei­nung dazu gesagt, ganz modern mit QR-Code. Respekt! 

Wer schon mal die Welt außer­halb Müns­ters hat ken­nen­ler­nen dür­fen, weiß, dass sol­che Anzei­gen in ande­ren Län­dern eher nicht unge­wöhn­lich, son­dern Stan­dard sind. In Müns­ter wird aller­dings, dem Wahl­er­geb­nis ent­spre­chend, jetzt nicht Restrot, son­dern Rest­grün ange­zeigt. Auch hier könn­te man aber wie­der fra­gen: Wel­ches ver­kehrs­po­li­ti­sche Pro­blem löst die­ses Pro­jekt genau? 

Das Pro­blem für den Lee­zen­flow näm­lich ist die völ­lig über­flüs­si­ge Dop­pelam­pel an der Hörster­stra­ße (25 Meter wei­ter steht die nächs­te an der Ein­mün­dung zur Gar­ten-/Fürs­ten­berg­stra­ße). Die viel inter­es­san­te­re Fra­ge, wie vie­le eher dem Auto Flow nut­zen­de Ampeln die Stadt braucht, bleibt erst­mal unbe­ach­tet. Und die noch span­nen­de­re Fra­ge, an wes­sen Inter­es­sen deren Schal­tung stadt­weit aus­ge­rich­tet wird, wäre auch mal zu dis­ku­tie­ren – gera­de mit Blick auf die stän­dig sin­ken­de Durch­schnitts­ge­schwin­dig­keit von Bus­sen in der Stadt.

Beispiel 3

Damit sind wir beim Haupt­bahn­hof. Dort soll jetzt – eben­falls im Modell­ver­such – eine durch­gän­gi­ge Bus­spur über die gan­ze Ach­se bis zur Kreu­zung Lan­des­haus ent­ste­hen. Das ist ein neur­al­gi­scher Punkt des Bus­ver­kehrs in Müns­ter, jede Bus­li­nie hält am Bahn­hof, und fast jede fährt schon zu Beginn erheb­li­che Ver­spä­tung ein, weil dort eben zeit­auf­wän­di­ge Ein­fä­de­l­ak­tio­nen in den lau­fen­den Auto­ver­kehr statt­fin­den müs­sen. Eine durch­ge­hen­de Spur ist seit lan­gem eine Kern­for­de­rung aller, die den Nah­ver­kehr in Müns­ter attrak­ti­ver machen wollen. 

Seit dem Macht­ver­lust von SPD und Grü­nen 1999 und der Rück­kehr der CDU ist aller­dings in Müns­ter nur eine ein­zi­ge Bus­vor­rang­spur zusätz­lich ent­stan­den. Nun also immer­hin der Modell­ver­such am Bahn­hof. Gleich­zei­tig, die Ver­kehrs­wen­de wirft hier ihren müns­ter­ty­pi­schen schwar­zen Schat­ten, platzt die Mel­dung in die Debat­te, dass an der Ost­sei­te des Bahn­hofs die seit Jah­ren par­tei­über­grei­fend gefor­der­te zwei­te Rad­sta­ti­on nicht kom­men wer­de, zudem geplan­te Fahr­rad­stän­der weg­fal­len: Die Bebau­ung sei so mas­siv. Die Stadt wies den Bericht zurück. Es ist noch nicht ganz klar, wie es aus­geht. Aber Sie sehen: Die Din­ge grei­fen ineinander.

Und damit sind wir beim ent­schei­den­den Unter­schied zwi­schen Müns­ter und Bie­le­feld. Man kann das ost­west­fä­li­sche Kon­zept rich­tig oder falsch fin­den. Bie­le­feld hat aber ein Kon­zept. Müns­ter hat keins, aber dafür Robin Denstorff.

Der schnei­di­ge jun­ge Stadt­bau­rat ist es näm­lich, dem all dies zu ver­dan­ken ist. 2016 als Nach­fol­ger des abge­wähl­ten Hart­wig Schult­heiß auf Vor­schlag der CDU ins Amt gekom­men, fällt er vor allem durch die Pose des Tech­no­kra­ten auf, der das Publi­kum gern mit aller­lei tech­ni­schem Voka­bu­lar zu beein­dru­cken ver­sucht – das stellt für einen Teil des Publi­kums (Ober­bür­ger­meis­ter, CDU) eine wohl­tu­end fach­lich klin­gen­de Kopier­vor­la­ge dar, für den ande­ren Teil ist es eher Wort­ge­klin­gel und Ein­schüch­te­rungs­ver­such. Am Ende kommt es aber gera­de bei Stadt­bau­rä­ten auf die rea­le Arbeits­bi­lanz an – und da fällt auf, dass das, was Denstorff vor­legt und aus­ar­bei­tet, in der Regel Pla­ce­bo- und Insel­lö­sun­gen sind. Die wer­den dann mit bun­ten Bil­dern auf­ge­pimpt – aber die Kern­fra­gen der Ver­kehrs­po­li­tik blei­ben unge­löst – die drei Bei­spie­le zei­gen es.

Vorschlag 1

Wenn eine Ver­kehrs­wen­de gelin­gen soll, dann braucht es einen attrak­ti­ven und vor allem schnel­len Nah­ver­kehr. Das gelingt neben der Reak­ti­vie­rung von Bahn­hal­te­punk­ten nur mit einem Netz von Bus­schnell­spu­ren. In bei­den Punk­ten ist seit Jah­ren nichts pas­siert oder nur Schne­cken­tem­po erkenn­bar. Ein ernst­haf­tes Gesamt­kon­zept fehlt – statt­des­sen wird jetzt mit Modell­ver­su­chen Akti­vi­tät vor­ge­täuscht, ohne aber die Haupt­ach­sen ernst­haft anzugehen. 

Die Kern­fra­gen blei­ben aus­ge­spart: Wo und vor allem wann end­lich müs­sen zusätz­li­che Bus­vor­rang­spu­ren ent­ste­hen, dass sie ein Schnell­netz erge­ben, wie muss sich die Ampel­schal­tung ändern? Das sind, neben den Bahn­hal­te­punk­ten, die Kern­fra­gen, wenn Men­schen umstei­gen sol­len auf den Nah­ver­kehr. Und für deren Beant­wor­tung war jetzt wirk­lich lan­ge Zeit.

Vorschlag 2

Bei Fahr­rad­ver­kehr sieht es ähn­lich aus: Pseu­do-Lösun­gen wie Fly­o­ver oder Lee­zen­flow erfreu­en das Tech­no­kra­ten­herz. In der Kern­zo­ne der Innen­stadt ist aber für die meis­ten Men­schen, die mit dem Rad unter­wegs sind, nicht die Fra­ge ent­schei­dend, wie lan­ge eine Ampel an der Hörster­stra­ße noch Grün zei­gen wird, son­dern die, wo sie ihr Fahr­rad sicher abstel­len können. 

Drin­gend not­wen­dig wäre daher ein Kon­zept, das zeigt, wie es gelin­gen kann, die Zahl der Fahr­rad­stell­plät­ze in der Innen­stadt und in den angren­zen­den Wohn­quar­tie­ren deut­lich zu erhö­hen. Dabei geht es nicht dar­um, ein­zel­ne Park­plät­ze für Autos umzu­wid­men, son­dern um eine über­zeu­gen­de Gesamt­lö­sung. Sie muss auch sicher­stel­len, dass Autos und Fahr­rä­der nicht mehr über­all auf den Geh­we­gen stehen. 

Das ewige Ping-Pong-Spiel

Eine Mit­ver­ant­wor­tung liegt bei der Poli­tik. Sie lässt Denstorffs Pla­ce­bo-Ant­wor­ten zu viel Raum und traut sich zu wenig Ent­schei­dung zu. Die Debat­te um den Fly­o­ver zeigt das Dilem­ma exem­pla­risch: Die Grund­satz­ent­schei­dung, ob man das Pro­jekt will oder nicht, muss am Anfang und nicht am Ende des Pro­zes­ses ste­hen. Die Mehr­heit hat den Stadt­bau­rat jetzt mit einem halb­ga­ren „Ja, aber“ wie­der den Ball ins Feld gespielt – sei­ten­lan­ge Prüf- und Arbeits­auf­trä­ge lösen das Pro­blem aber nicht: Am Ende wird man sich nicht um die Grund­satz­fra­ge drü­cken kön­nen: Ja oder Nein? 

Das grö­ße­re Pro­blem aber ist: Die Ant­wort auf all das, was geprüft und bear­bei­tet wird, hat man wie­der nicht in der Hand – genau­so, wie ja das gan­ze Vor­ha­ben kei­ne Idee aus dem poli­ti­schen Raum war. So lässt sich die Mehr­heit poli­tisch vom Stadt­bau­rat wei­ter vor sich her­trei­ben. Vom Demo­kra­tie­prin­zip her soll­te es aber anders­her­um sein: Die poli­ti­sche Mehr­heit defi­niert die Zie­le, die Ver­wal­tung arbei­tet dann die dar­aus abge­lei­te­te prak­ti­sche Umset­zung aus. 

In Müns­ter läuft es zum wie­der­hol­ten Male wie­der anders: Die Ver­wal­tung arbei­tet eine publi­ci­ty­t­räch­ti­ge Teil­lö­sung aus und setzt das The­ma für die Debat­te, die Poli­tik ver­zankt sich lust­voll in den Details der Umset­zung, gibt umfang­rei­che Ände­rungs­wün­sche zu Pro­to­koll – und her­aus kommt am Ende nach jah­re­lan­ger Debat­te eine Insel­lö­sung und ein Soli­tär für eine ein­zi­ge Promenadenkreuzung. 

Viel­leicht kommt aber auch gar nichts her­aus, das wäre auch nicht das ers­te Mal und nicht das unwahr­schein­lichs­te Ende der Sache. Das ewi­ge Ping-Pong-Spiel zwi­schen einer poli­ti­schen Mehr­heit, die vor Grund­satz­ent­schei­dun­gen eher zurück­schreckt und lie­ber lan­ge Prüf­auf­trä­ge ver­teilt, und einer Fach­ver­wal­tung, die alles bes­ser zu wis­sen meint und im Zwei­fel eine eige­ne inves­to­ren­ori­en­tier­te Agen­da ver­folgt, kos­tet Zeit, Geld und Ner­ven. Und vor allem führt es zu wenig Ergeb­nis­sen. Das funk­tio­niert 62 Kilo­me­ter wei­ter, wo Mehr­heit und Ver­wal­tung an einem Strang zie­hen, erkenn­bar bes­ser – ob man es nun in der Ziel­set­zung rich­tig fin­det oder nicht.

Münster droht sich zu verzetteln

Am Ende bleibt wie­der ein­mal die Erkennt­nis: Müns­ter braucht mehr poli­ti­sche Ent­schei­dung und Füh­rung. Gera­de in der Ver­kehrs­po­li­tik wird man die Illu­si­on auf­ge­ben müs­sen, man kön­ne es irgend­wie allen recht machen oder es wer­de sich wenig ändern müs­sen. Nach dem Wahl­de­sas­ter und dem Ende von Rot-Grün 1999 haben sich SPD und Grü­ne von strit­ti­ger Ver­kehrs­po­li­tik lie­ber fern­ge­hal­ten, und die CDU hat nach dem eige­nen Rein­fall mit der Tief­ga­ra­ge am Lud­ge­ri­k­rei­sel fünf Jah­re spä­ter das The­ma auch nur noch mit sput­zen Fin­gern angefasst. 

Seit­her ver­sucht man, den Sta­tus quo zu mode­rie­ren oder allen­falls mit vor­sich­tig dosier­ten Ände­run­gen oder neu­er­dings mit Modell­ver­su­chen (befris­tet! Nur an die­ser Stel­le! Wird wie­der abge­baut!) zu Details nicht zu viel Ver­än­de­rung zuzu­mu­ten. Es braucht jetzt neue Gesamt­kon­zep­te und kla­re Prio­ri­tä­ten. Und nicht nur Insel­lö­sun­gen wie am Bült und an der Coermühle. 

Ärger gibt es sowie­so immer – ob man nun einen gro­ßen Wurf wagt oder Ein­zel­lö­sun­gen dis­ku­tiert. Es hilft am Ende nur eine brei­te Bürger:innenbeteiligung, die auch ernst gemeint ist. Auch dar­an fehlt es bis­her weit­ge­hend. Das muss sich nach der Pan­de­mie grund­le­gend ändern. Das ers­te Fünf­tel der neu­en Wahl­pe­ri­ode ist jetzt mit dem Start in die Som­mer­pau­se fast vor­bei. Und die Erkennt­nis ist: Müns­ter droht, sich zu ver­zet­teln. Ande­re sind wei­ter, ande­re erpro­ben schon Gesamt­kon­zep­te. Und das Aller­schlimms­te dar­an ist: Es ist Bielefeld.

Herz­li­che Grü­ße
Ihr Micha­el Jung


Über den Autor

Micha­el Jung lebt schon immer in Müns­ter. Er wur­de 1976 hier gebo­ren. Er hat an der Uni Müns­ter Latein und Geschich­te stu­diert und in Geschich­te pro­mo­viert. Heu­te ist er Leh­rer am Annet­te-Gym­na­si­um in Müns­ter. Micha­el Jung war vie­le Jah­re in der Poli­tik: Von 2013 bis 2020 war er Frak­ti­ons­chef der SPD im Rat der Stadt, im Jahr 2020 trat er für die SPD bei den Kom­mu­nal­wah­len als Ober­bür­ger­meis­ter­kan­di­dat an. 

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