Brief von Ruprecht Polenz | Warum der Föderalismus in der Krise hilft

Müns­ter, den 19.04.2020

Einen schö­nen Sonn­tag
wün­sche ich Ihnen.

„Die Kunst des Anäs­the­sis­ten ist nicht, dass jemand ein­schläft, son­dern dass wir alle wie­der auf­wa­chen.“ An die­sen Satz des Kanz­ler­amts­mi­nis­ters Hel­ge Braun muss ich jetzt oft den­ken, wenn dar­über dis­ku­tiert wird, wann, wie und wo die Coro­na-Restrik­tio­nen schritt­wei­se wie­der gelo­ckert wer­den könnten.

Es war schwie­rig genug, die Coro­na-Epi­de­mie zu stop­pen, die dabei war, sich expo­nen­ti­ell und damit rasend schnell aus­zu­brei­ten. Gesteu­ert durch die Bun­des­re­gie­rung, 16 Lan­des­re­gie­run­gen und die Kri­sen­stä­be in den über 400 Land­krei­sen und kreis­frei­en Städ­ten hat unse­re Gesell­schaft das geschafft. Wenn wir uns wei­ter so soli­da­risch gegen­sei­tig hel­fen und dis­zi­pli­niert blei­ben, wird das auch mit der schritt­wei­sen Locke­rung klap­pen, ohne dass die Epi­de­mie unkon­trol­lier­bar aufflammt.

Man­che haben gemeint, dass auto­ri­tär regier­te Län­der wie Chi­na bes­ser mit der Pan­de­mie fer­tig wür­den. Bei uns daue­re alles viel zu lang. Aber die Bei­spie­le von Russ­land und der Tür­kei zei­gen, dass auto­ri­tä­re Sys­te­me kei­nes­wegs schnel­ler oder bes­ser dar­in sind, Gefah­ren recht­zei­tig rich­tig ein­zu­schät­zen. Im Gegen­teil. Vie­les spricht dafür, dass in auto­ri­tä­ren Staa­ten sol­che Gefah­ren län­ger ver­drängt wer­den. Putin und Erdo­gan ver­schwei­gen sol­che Kri­sen­si­gna­le wie bei Coro­na lie­ber, so lan­ge es geht. Denn sie scheu­en die all­ge­mei­ne Kri­sen-Angst, weil sie die eige­ne Herr­schaft gefähr­den könn­te. Die­se lebt schließ­lich auch von dem Nim­bus, alles unter Kon­trol­le zu haben. Außer­dem ist es ein Kenn­zei­chen auto­ri­tä­rer Herr­schaft, dass es den Macht­ha­ben­den vor allem um die Siche­rung ihrer Macht geht und weni­ger um das Wohl­erge­hen der gesam­ten Bevölkerung.

Es ist des­halb kein Zufall, dass sie­ben Demo­kra­tien unter den zehn Staa­ten sind, die bis­her am bes­ten mit der Coro­na-Pan­de­mie fer­tig­ge­wor­den sind, wie das Nach­rich­ten­ma­ga­zin „Der Spie­gel“ schreibt. Deutsch­land belegt dabei nach Isra­el welt­weit sogar den zwei­ten Platz. Und wenn es um die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung der Coro­na-Kran­ken geht, liegt Deutsch­land sogar an der Spit­ze, wie ein For­bes-Arti­kel zeigt. Kein Wun­der, dass man sich auch in ande­ren Län­dern dafür inter­es­siert, wie Deutsch­land das macht – die New York Times wid­me­te dem The­ma einen lan­gen Arti­kel. „Viel­leicht ist unse­re größ­te Stär­ke in Deutsch­land die ratio­na­le Ent­schei­dungs­fin­dung auf höchs­ter Regie­rungs­ebe­ne, in Ver­bin­dung mit dem Ver­trau­en, das die Regie­rung in der Bevöl­ke­rung genießt“, zitiert die Zei­tung den Chef­vi­ro­lo­gen der Uni­ver­si­tät Hei­del­berg, Prof. Dr. Hans-Georg Kräusslich.

Nach mei­ner Über­zeu­gung hat auch der Föde­ra­lis­mus in Deutsch­land dazu bei­getra­gen, dass wir bis­her ver­gleichs­wei­se gut durch die Kri­se gekom­men sind. Sicher, Ent­schei­dun­gen dau­ern etwas län­ger, wenn Bund und Län­der sich abstim­men müs­sen. Außer­dem gibt es bei aller Gemein­sam­keit im Vor­ge­hen auch Unter­schie­de zwi­schen den Bun­des­län­dern, die sich nicht ohne wei­te­res erklä­ren las­sen. So durf­te man nach dem Lock­down in Ber­lin und Sach­sen-Anhalt wei­ter in Buch­lä­den ein­kau­fen. In allen ande­ren Län­dern waren sie geschlos­sen wor­den. Aber die dort gesam­mel­ten Erfah­run­gen haben mit dazu geführt, dass Buch­lä­den jetzt über­all wie­der geöff­net wer­den dür­fen. So hilft der Föde­ra­lis­mus dabei, dass Deutsch­land aus unter­schied­li­chen Erfah­run­gen ler­nen kann. Gera­de bei kom­pli­zier­ten Pro­ble­men ist es wich­tig, aus ver­schie­de­nen Per­spek­ti­ven draufzuschauen.

Eine hell erleuchtete Bühne

Es ist wie im Thea­ter. In zen­tral regier­ten Staa­ten beleuch­tet ein gro­ßer Schein­wer­fer die Büh­ne. Im Föde­ra­lis­mus kom­men vie­le wei­te­re Schein­wer­fer dazu, die das Bild aus unter­schied­li­chen Blick­win­keln aus­leuch­ten. Das Bild wird plas­tisch, die Dimen­sio­nen wer­den bes­ser erkennbar.

Wir haben des­halb den Lock­down-Pro­zess gut hin­be­kom­men und alle Risi­ken und Neben­wir­kun­gen dabei mög­lichst umfas­send bedacht. Die­se Lern­fä­hig­keit soll­te uns auch dabei hel­fen, den viel schwie­ri­ge­ren Locke­rungs­pro­zess zu bewäl­ti­gen. Denn auch der will gelernt wer­den. Wir wis­sen noch immer zu wenig über das Virus. Es gibt kei­nen fes­ten Fahr­plan in die Nor­ma­li­tät. Wir müs­sen uns wochen­wei­se vortasten.

Apro­pos „Rück­kehr zur Nor­ma­li­tät“: In unse­re VOR-Coro­na-Welt wer­den wir nie wie­der zurück­keh­ren kön­nen. Die Mensch­heit wird von jetzt an immer mit dem Virus leben müs­sen. Viel­leicht wird unser Leben wie­der ziem­lich so, wie zuvor, wenn es erst ein­mal einen Impf­stoff gibt. Aber das wird dau­ern. Opti­mis­ti­sche (!) Schät­zun­gen gehen davon aus, dass das in andert­halb Jah­ren der Fall sein könnte.

Es ist klar, dass wir bis dahin den gegen­wär­ti­gen Lock­down weder sozi­al noch wirt­schaft­lich durch­hal­ten kön­nen. Und wirt­schaft­lich meint nicht irgend­wel­che Kon­zer­ne, son­dern unse­re eige­ne Exis­tenz. Wir soll­ten uns des­halb eine NEUE NORMALITÄT vor­stel­len, die lebens­fä­hig, lebens­wert und min­des­tens so lan­ge durch­halt­bar ist, bis wir uns durch einen Impf­stoff vor dem Virus schüt­zen können.

Die Schu­len neh­men auf dem Weg zu die­ser neu­en Nor­ma­li­tät eine Schlüs­sel­stel­lung ein. Nie­mand wird gezwun­gen, in ein Restau­rant zu gehen, wenn die­se wie­der öff­nen dür­fen. Aber wir haben eine all­ge­mei­ne Schul­pflicht. Wann und wie die Schu­len wie­der geöff­net wer­den kön­nen, gehört des­halb zu den hei­kels­ten Fra­gen, die jetzt von der Poli­tik ent­schie­den wer­den müssen.

Vie­le Aspek­te müs­sen dabei neben den epi­de­mio­lo­gi­schen berück­sich­tigt wer­den: päd­ago­gi­sche, sozia­le, bil­dungs­po­li­ti­sche und gesell­schafts­po­li­ti­sche wie auch die Ver­ein­bar­keit von Fami­lie und Beruf. Die Kul­tus­mi­nis­ter­kon­fe­renz (KMK) steht des­halb vor kei­ner leich­ten Auf­ga­be, hier gemein­sa­me Emp­feh­lun­gen an die Minis­ter­prä­si­den­tin­nen und -prä­si­den­ten zu geben.

Letzt­lich wird es auch hier dar­auf ankom­men, dass die Maß­nah­men von einem brei­ten Kon­sens in der Bevöl­ke­rung getra­gen wer­den. Wir kön­nen uns ja schon mal fra­gen: Unter wel­chen Vor­aus­set­zun­gen wür­de ich zustim­men? Wenn schritt­wei­se, dann wie? Wie vie­le Wochen lässt sich „Home­schoo­ling“ noch aus­hal­ten? In der über­nächs­ten Woche wer­den wir hören, wie die KMK die­se Fra­gen beant­wor­ten will.

Zu den jetzt beschlos­se­nen Locke­rungs­maß­nah­men gehört, dass die Zoo­lo­gi­schen Gär­ten wie­der öff­nen dür­fen. Auch unser All­wet­ter-Zoo in Müns­ter freut sich bald dop­pelt über jede Besu­che­rin und jeden Besu­cher. Des­halb kann man hier Gut­schei­ne für ermä­ßig­te Ein­tritts­kar­ten erwerben.

Ihnen noch einen schö­nen Sonn­tag und eine gute Woche.

Blei­ben wir Demo­kra­ten und blei­ben Sie gesund.


Ihr
Ruprecht Polenz

Über Ruprecht Polenz

Ruprecht Polenz war vie­le Jah­re lang Mit­glied des Rats der Stadt Müns­ter, danach Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ter für die CDU. Zwi­schen 2005 und 2013 war er auch Vor­sit­zen­der des Aus­wär­ti­gen Aus­schus­ses des Bun­des­tags. Der gebür­ti­ge Baut­zener lebt seit sei­nem Jura-Stu­di­um in Müns­ter. 2020 erhielt der 73-Jäh­ri­ge die Aus­zeich­nung „Gol­de­ner Blogger“.