Brief von Ruprecht Polenz | Warum der Föderalismus in der Krise hilft

Porträt von Ruprecht Polenz
Mit Ruprecht Polenz

Münster, den 19.04.2020

Einen schönen Sonntag
wünsche ich Ihnen.

„Die Kunst des Anästhesisten ist nicht, dass jemand einschläft, sondern dass wir alle wieder aufwachen.“ An diesen Satz des Kanzleramtsministers Helge Braun muss ich jetzt oft denken, wenn darüber diskutiert wird, wann, wie und wo die Corona-Restriktionen schrittweise wieder gelockert werden könnten.

Es war schwierig genug, die Corona-Epidemie zu stoppen, die dabei war, sich exponentiell und damit rasend schnell auszubreiten. Gesteuert durch die Bundesregierung, 16 Landesregierungen und die Krisenstäbe in den über 400 Landkreisen und kreisfreien Städten hat unsere Gesellschaft das geschafft. Wenn wir uns weiter so solidarisch gegenseitig helfen und diszipliniert bleiben, wird das auch mit der schrittweisen Lockerung klappen, ohne dass die Epidemie unkontrollierbar aufflammt.

Manche haben gemeint, dass autoritär regierte Länder wie China besser mit der Pandemie fertig würden. Bei uns dauere alles viel zu lang. Aber die Beispiele von Russland und der Türkei zeigen, dass autoritäre Systeme keineswegs schneller oder besser darin sind, Gefahren rechtzeitig richtig einzuschätzen. Im Gegenteil. Vieles spricht dafür, dass in autoritären Staaten solche Gefahren länger verdrängt werden. Putin und Erdogan verschweigen solche Krisensignale wie bei Corona lieber, so lange es geht. Denn sie scheuen die allgemeine Krisen-Angst, weil sie die eigene Herrschaft gefährden könnte. Diese lebt schließlich auch von dem Nimbus, alles unter Kontrolle zu haben. Außerdem ist es ein Kennzeichen autoritärer Herrschaft, dass es den Machthabenden vor allem um die Sicherung ihrer Macht geht und weniger um das Wohlergehen der gesamten Bevölkerung.

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