Brief von Ruprecht Polenz | Warum der Föderalismus in der Krise hilft

Müns­ter, den 19.04.2020

Einen schö­nen Sonn­tag
wün­sche ich Ihnen.

„Die Kunst des Anäs­the­sis­ten ist nicht, dass jemand ein­schläft, son­dern dass wir alle wie­der auf­wa­chen.“ An die­sen Satz des Kanz­ler­amts­mi­nis­ters Hel­ge Braun muss ich jetzt oft den­ken, wenn dar­über dis­ku­tiert wird, wann, wie und wo die Coro­na-Restrik­tio­nen schritt­wei­se wie­der gelo­ckert wer­den könnten.

Es war schwie­rig genug, die Coro­na-Epi­de­mie zu stop­pen, die dabei war, sich expo­nen­ti­ell und damit rasend schnell aus­zu­brei­ten. Gesteu­ert durch die Bun­des­re­gie­rung, 16 Lan­des­re­gie­run­gen und die Kri­sen­stä­be in den über 400 Land­krei­sen und kreis­frei­en Städ­ten hat unse­re Gesell­schaft das geschafft. Wenn wir uns wei­ter so soli­da­risch gegen­sei­tig hel­fen und dis­zi­pli­niert blei­ben, wird das auch mit der schritt­wei­sen Locke­rung klap­pen, ohne dass die Epi­de­mie unkon­trol­lier­bar aufflammt.

Man­che haben gemeint, dass auto­ri­tär regier­te Län­der wie Chi­na bes­ser mit der Pan­de­mie fer­tig wür­den. Bei uns daue­re alles viel zu lang. Aber die Bei­spie­le von Russ­land und der Tür­kei zei­gen, dass auto­ri­tä­re Sys­te­me kei­nes­wegs schnel­ler oder bes­ser dar­in sind, Gefah­ren recht­zei­tig rich­tig ein­zu­schät­zen. Im Gegen­teil. Vie­les spricht dafür, dass in auto­ri­tä­ren Staa­ten sol­che Gefah­ren län­ger ver­drängt wer­den. Putin und Erdo­gan ver­schwei­gen sol­che Kri­sen­si­gna­le wie bei Coro­na lie­ber, so lan­ge es geht. Denn sie scheu­en die all­ge­mei­ne Kri­sen-Angst, weil sie die eige­ne Herr­schaft gefähr­den könn­te. Die­se lebt schließ­lich auch von dem Nim­bus, alles unter Kon­trol­le zu haben. Außer­dem ist es ein Kenn­zei­chen auto­ri­tä­rer Herr­schaft, dass es den Macht­ha­ben­den vor allem um die Siche­rung ihrer Macht geht und weni­ger um das Wohl­erge­hen der gesam­ten Bevölkerung.

Es ist des­halb kein Zufall, dass sie­ben Demo­kra­tien unter den zehn Staa­ten sind, die bis­her am bes­ten mit der Coro­na-Pan­de­mie fer­tig­ge­wor­den sind, wie das Nach­rich­ten­ma­ga­zin „Der Spie­gel“ schreibt. Deutsch­land belegt dabei nach Isra­el welt­weit sogar den zwei­ten Platz. Und wenn es um die medi­zi­ni­sche Ver­sor­gung der Coro­na-Kran­ken geht, liegt Deutsch­land sogar an der Spit­ze, wie ein For­bes-Arti­kel zeigt. Kein Wun­der, dass man sich auch in ande­ren Län­dern dafür inter­es­siert, wie Deutsch­land das macht – die New York Times wid­me­te dem The­ma einen lan­gen Arti­kel. „Viel­leicht ist unse­re größ­te Stär­ke in Deutsch­land die ratio­na­le Ent­schei­dungs­fin­dung auf höchs­ter Regie­rungs­ebe­ne, in Ver­bin­dung mit dem Ver­trau­en, das die Regie­rung in der Bevöl­ke­rung genießt“, zitiert die Zei­tung den Chef­vi­ro­lo­gen der Uni­ver­si­tät Hei­del­berg, Prof. Dr. Hans-Georg Kräusslich.

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