Eine Zigarette mit Folgen | Münster plant einen Bürger:innenrat – oder doch nicht? | Fairteiler im Kreuzviertel

Porträt von Svenja Stühmeier
Mit Svenja Stühmeier

Guten Tag,

ungefähr vor einem Jahr haben 13 Männer aus Münster wahrscheinlich ihre Koffer gepackt und dabei vielleicht schon eine Malle-Playlist über die Bluetooth-Box laufen lassen, als Vorgeschmack auf die kommenden Tage. Worauf sie hingefiebert haben? Vielleicht auf eine schöne Auszeit oder viel Feierei oder viel Alkohol, vielleicht auch auf ein bisschen von allem. Aber wohl definitiv nicht auf das, was dann nur ein paar Stunden nach ihrer Landung in Palma de Mallorca passiert ist: Sie wurden festgenommen, weil sie einen Brand verursacht haben sollen. Der wurde wohl von einer brennenden Zigarette ausgelöst. Immerhin das scheint festzustehen.

Einer der Männer konnte direkt wieder gehen, vier weitere etwas später auch, und die restlichen acht sind Mitte Juli 2022 schließlich wieder nach Münster zurückgekehrt. Die Chronik der Westfälischen Nachrichten fasst das gut zusammen, dort können Sie auch noch einmal ganz genau nachlesen, was wann passiert ist.

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Jedenfalls: Vorbei ist das Ganze nicht, einen Prozess gab es bisher nicht und die Männer sind noch nicht aus dem Schneider. Das Zitat „Wir haben nach wie vor Vertrauen in die spanische Justiz, so dass wir optimistisch bleiben und auf einen guten Ausgang nach vollständiger Würdigung aller relevanten entlastenden Gesichtspunkte hoffen“ aus dem Schreiben der Anwält:innen konnte man in den vergangenen Tagen an vielen Stellen lesen, unter anderem beim WDR.

Wie Sie hier sehen, nehmen Medien Jahrestage eben gerne als Anlass, noch einmal über etwas zu berichten, zu dem es eigentlich noch keine Neuigkeiten gibt. Außer vielleicht, dass der Club „Stramm am Tisch“ sich wohl nicht mehr zum Kegeln trifft und man in Albachten einfach so tut, als hätte es den Vorfall nicht gegeben.

So westfälisch-verschwiegen geben sich die Kölner:innen Alice und Bernd Klotz freilich nicht. Den beiden gehört die Kneipe „Why Not Mallorca“. Ja, richtig, der ganze Vorfall hat neben den Münsteranern in U-Haft ja auch das Paar ziemlich getroffen, das wegen der Brandschäden seine Bar einmal komplett renovieren musste. Die beiden berichten der Mallorca Zeitung allerdings: Wenn sie Urlauber:innen darauf aufmerksam machten, dass sie Kippenstummel und Essensreste doch besser nicht vom Balkon auf ihre Terrasse werfen sollten, reagierten die weiterhin mit wenig Verständnis. Auch hier also gewissermaßen alles beim Alten. Außer die Ehe der beiden. Ihre Krise hätten das Paar wegen des Brands überwunden. Das ist doch wenigstens eine schöne Nachricht. (sst)

Kurz und Klein

+++ Die Stadt Münster verliert die Geduld mit ihrer Kitaplatz-Vergabesoftware Kita-Navigator und schaut sich nach einer anderen Lösung um. Eine Projektgruppe werde sich jetzt gründlich mit der Frage beschäftigen, was diese Software können muss, schreibt die Stadt in etwas anderen Worten. In einem Jahr soll die Entscheidung darüber fallen, ob Münster tatsächlich eine neue Software kauft. Anderer Vorschlag mit einer ähnlich großen Verlässlichkeit wie die gegenwärtige Lösung wäre sonst vielleicht: Losen. Stichwort: Gewinne, Gewinne, Gewinne. (rhe)

+++ Was wird aus dem Volkeningheim? Nach der Ankündigung der evangelischen Kirche, das Studierendenwohnheim am Breul zu schließen (RUMS-Brief), hat die SPD-Fraktion im Rat die Kirche in einem offenen Brief aufgefordert, nicht nur aufs Geld zu schauen, sondern auch auf die Bedeutung des Wohnheims. Bei einem Abriss gingen nicht nur 56 Unterkünfte verloren, sondern auch Veranstaltungsräume und ein Café. Daher müsse man überprüfen, ob das Studierendenwerk das Heim übernehmen oder ob man es mit Geld vom Bund, vom Land oder der Stadt stützen könne. (rhe)

+++ Die frühere Leiterin des Volkeningheims, Alexandra Hippchen, möchte ebenfalls erreichen, dass das Wohnheim erhalten bleibt. „Arbeit mit Jugendlichen und, wie in diesem Fall, mit jungen Student:innen, ist ein eigenständiger Auftrag der Landeskirche“, schreibt sie. Daher sollte man das Heim nicht schließen, weil man in anderen Bereichen sparen müsse. „Wird der Druck im Wohnungsmarkt durch die Schließung eines Wohnheims nicht weiter erhöht?“, fragt Hippchen. Und: „Wird die Landeskirche sich dieser Verantwortung gerecht?“ Heute müsse mehr in Studierendenwohnheime investiert werden, nicht weniger. „Das dürfen und müssen die Kirchengemeinden, Kirchenkreise und Gestaltungsräume von der Landeskirche einfordern“, schreibt Hippchen. (rhe)

+++ Vor dem Train-Denkmal am Kreisel erinnert jetzt eine Info-Stele daran, dass die Deutschen für den Völkermord an den Herero und Nama vor knapp 120 Jahren im heutigen Namibia verantwortlich waren. Das war ursprünglich nicht zu erkennen und so auch nicht gedacht. Als man das Denkmal im Jahr 1925 aufstellte, erinnerte es lediglich an die deutschen Soldaten, die bei dem Kriegsverbrechen getötet worden waren. Dass nicht schon seit Jahren eine Infotafel darüber aufklärt, liegt unter anderem daran, dass man zögerte, den Völkermord auch tatsächlich Völkermord zu nennen. Anne Herbermann von den Grünen erinnerte bei der Einweihung der Stele am Dienstag daran, dass es nicht ausreiche, eine Stele aufzustellen. Man müsse zu einer breiten Erinnerungskultur kommen, sagte sie. Die Stadt Münster zeigt auf einer Karte die Orte in der Stadt, die an den Kolonialismus erinnern. Der Arbeitskreis Akafrik würde sich wünschen, dass diese Karte irgendwann überflüssig wird. Er schlägt vor, „alle kolonial-, kriegs- und gewaltverherrlichenden Schandmale in Münster auf einem zentralen Schandmalfriedhof“ zu versammeln. (rhe)

+++ Münster soll Cannabis-Modellstadt werden. Was das genau bedeutet, haben die Grünen jetzt in einem aus sechs Fragen und Antworten bestehenden Infotext erklärt. Und falls Sie noch nicht genau Bescheid wissen: Das Projekt soll fünf Jahre dauern und wissenschaftlich untersucht werden. Es soll strenge Regeln geben, nach denen das Cannabis abgegeben wird. Und: Ob Münster Modellstadt wird, entscheidet die Bundesregierung. (rhe)

+++ Am Osttor in Hiltrup hat die Stadt zwölf Fahrradbügel entfernen lassen, die dort erst Anfang des Jahres mit dem 3.000-Fahrradstellplätze-Programm angebracht worden sind. Warum? Diese Frage kann ein Artikel der Westfälischen Nachrichten über die Anlehnbügelposse auch nicht beantworten. Im Text ist zwar mehrmals die Rede davon, dass es „offenkundig“ gewesen sei, dass „die Fahrradanlehnbügel nicht dauerhaft“ hätten stehen bleiben können, die Gründe bleiben aber unklar. Wir haben deshalb beim Presseamt nachgefragt. Eine Sprecherin der Stadt antwortet uns, die Prinzbrücke am Osttor werde umgebaut. Dazu müssten neue Rampen her und die bräuchten Platz, der mit dem Abbau der neuen Bügel geschaffen wurde. Im Herbst würden dann auch noch einmal zehn Anlehnbügel abmontiert. Passiert sei der Stadt eine solche Fehlplanung noch nie, schreibt uns die Sprecherin. Immerhin wolle das Fahrradbüro die entfernten Anlehnbügel für andere Montagen benutzen, damit kein Material verschwendet wird. Naja. Aber was kostet der ganze Spaß denn eigentlich? Zwei CDU-Politiker:innen aus Hiltrup echauffieren sich in den WN über den „sorglosen Umgang mit Steuergeldern“. Der ehemalige Ratsherr Karl Kleine-Wilke spricht von 20.000 Euro, die die Stadt mit der Fehlmontage in den Sand gesetzt hätte. Ein kurzer Faktencheck ergibt: Ganz so schlimm ist es nicht. Das Abmontieren habe laut Presseamt „nur“ 1.300 Euro gekostet. (sfo)

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Münster plant einen Bürger:innenrat – oder doch nicht?

Eigentlich wollten die Initiative „Demokratie Update Münster“ Rat und Verwaltung mit ihrem Haushaltsantrag nur kurz anstupsen. Sie war dann ziemlich überrascht, dass tatsächlich 120.000 Euro in der Haushaltsplanung für 2023 aufgetaucht sind für ihr Anliegen, einen Bürger:innenrat in Münster zu etablieren.

Aber von vorne: Vor etwa eineinhalb Jahren hat die Initiative begonnen, sich verstärkt für einen Bürger:innenrat in Münster einzusetzen. Die Aufgabe eines solchen Rats wäre dann, politischen Gremien und der Stadtverwaltung eine fundierte Einschätzung zu einem bestimmten Thema zu geben. Zentral dabei ist, dass er aus ausgelosten Bürger:innen besteht. Über mehrere Tage hinweg findet sich diese zufällig zusammengesetzte Gruppe zusammen, wird von Expert:innen über das festgelegte Thema informiert und berät darüber. Am Ende verfasst sie gemeinsame Empfehlungen und gibt diese an die politischen Gremien in der Stadt weiter. So etwas ist auf Bundesebene schon einige Male geschehen. Die Ergebnisse des Bürgerrats Klima sind zum Beispiel hier einzusehen. Vor ein paar Tagen hat der Bundestag entschieden, einen Bürger:innenrat zum Thema Ernährung einzurichten.

Andreas Schiel vom „Demokratie Update Münster“ nennt das „Koproduktion von Stadtpolitik“. Er hat mit dem „Denkzentrum Demokratie“ übrigens auch einen Think Tank mitbegründet, der sich ebenfalls mit der Weiterentwicklung von Demokratie auseinandersetzt. Für einen erfolgreichen Bürger:innenrat hält Schiel die politische Konstellation in Münster momentan für passend. Das unterstreicht zumindest der Begleitantrag der Rathauskoalition aus Grünen, SPD und Volt, die sich hinter die Forderung des Bürger:innenrats gestellt hat. Doch ganz unumstritten ist das Instrument nicht.

Warum setzt sich „Demokratie Update Münster“ überhaupt für einen Bürger:innenrat ein?

Die simple Antwort lautet: Damit es ihn gibt. Anliegen der Gruppe ist es, mit dem Bürger:innenrat ein Instrument für größere politische Beteiligung zu schaffen. Oder mit anderen Worten: Die Gruppe steht explizit nicht für ein bestimmtes Thema, das sie mit einem Bürger:innenrat beackern möchte oder für das sie sich sogar inhaltlich einsetzt. Was Andreas Schiel wichtig ist: „Ein Bürger:innenrat richtet sich gegen absolut niemanden. Er ist kein parteiisches Instrument und auch kein Versuch, Minderheitenmeinungen durchzusetzen.“ Manchen mögen diese Vorsätze vielleicht bekannt vorkommen. Die CDU-Fraktion antwortet auf mehrere Fragen, die wir zum Bürger:innenrat gestellt haben, mit einem Satz: „Einen Bürgerrat haben wir bereits: Es ist der Rat der Stadt Münster.“

Das legt zwei Lesarten nahe: Zum einen die, dass die Fraktion keinen Vorteil im Bürger:innenrat sieht. Denn, klar, auch Ratsmitglieder sind Bürger:innen und ihre Aufgabe ist es, Entscheidungen im Sinne der Stadtgesellschaft zu treffen. Zum anderen die, dass die Fraktion besorgt ist, dass sich ein Bürger:innenrat in das Aufgabenfeld des Stadtrats drängen oder ihm sogar Macht entwenden könnte. Die FDP schreibt uns dazu ausführlicher, ein Bürger:innenrat dürfe eben nicht Entscheidungen von Stadtrat und Ausschüssen delegitimieren, wenn diese nicht den Vorschlägen des Bürger:innenrats entsprächen.

Hans Joachim Lietzmann dreht den Spieß eher um. Der emeritierte Professor ist Leiter des Instituts für Partizipations- und Demokratieforschung an der Bergischen Universität Wuppertal. Er hat die Durchführung von Bürger:innenräten bereits in anderen Kommunen begleitet und gehört auch zu dem Team, das den deutschlandweiten „Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt“ evaluiert hat. „Menschen haben einen sehr praktischen Alltagsverstand. Das kommt in Bürger:innenräten viel deutlicher zur Sprache als in parteipolitisch orientierten Stadträten“, sagt er.

Und, ja, ein Stadtrat gebe gewissermaßen einen Teil seiner Macht an einen Bürger:innenrat ab. Denn in der Tat sei es nicht einfach, als politisches Gremium zu rechtfertigen, warum es sich über eine Empfehlung des Bürger:innenrats hinwegsetzt. Lietzmann nennt das allerdings einen Gewinn: „Es ist ein Desaster, wenn eine Kommune erst nach der Planung erfährt, dass die Bevölkerung das Projekt nicht unterstützt.“ Die Linkspartei geht noch einen Schritt weiter. Sie unterstützt auch den losbasierten Bürger:innenrat, der dann Empfehlungen ausspricht, könnte sich als direktdemokratisches Instrument sogar gut einen Rat vorstellen, dessen Votum dann verbindlich ist.

Welche Menschen sitzen im Bürger:innenrat?

Was den Bürger:innenrat außerdem vom Stadtrat unterscheidet: Es soll möglichst keine Hürden geben, daran teilzunehmen. Die Mitglieder müssen nicht in der Kommunalpolitik aktiv sein und sich nicht stundenlange Sitzungen* nach ihrem Arbeitstag um die Ohren schlagen. Außerdem werden sie eben nicht gewählt, sondern gelost. Das setzt Hans Joachim Lietzmann nicht unbedingt mit Diversität gleich, er betont die völlige Zufälligkeit, die in seinen Augen optimal für so ein Verfahren ist. Beim Einwohnermeldeamt wird eine gewisse Anzahl von Adressen bestellt, die dann angeschrieben werden. Aus den Rückmeldungen darauf wird dann wiederum gelost.

An diesem Punkt ist gerade der Aachener Bürger:innenrat. Dort verläuft die Auswahl allerdings nicht ganz zufällig: Zwar werden 2.500 geloste Personen aus dem Stadtgebiet angeschrieben. Außerdem aber gezielt noch 1.000 weitere, die explizit in einem der Stadtteile leben, in denen laut Stadt Aachen zum Beispiel besonders viele Menschen mit Migrationsgeschichte, geringem Bildungsstand oder in prekären Lebensverhältnissen wohnen. Mit der Einladung werden außerdem Fragebögen verschickt, in denen Faktoren wie Geschlecht, Alter und Berufsausbildung abgefragt werden. Aus den Rückmeldungen wiederum werden dann laut Pressestelle 56 Personen „nach statistischen Kriterien stellvertretend für die Zusammensetzung der Aachener Bevölkerung“ ausgelost. Das war auch das Anliegen der Initiative „Bürgerrat für Aachen“, die den Stein vor Ort ins Rollen gebracht hat. Für zukünftige Durchgänge würde sie außerdem gerne ein aufsuchendes Verfahren in den Vierteln umsetzen, in denen besonders wenig politische Teilhabe herrscht.

So ein Vorgehen findet Lietzmann legitim, aber auch ansatzweise manipulativ. Seine Erfahrung zeige: Bereits die Personengruppe, die komplett zufällig im Rat landet, ist am Ende deutlich diverser und somit repräsentativer als zum Beispiel die Gruppe derjenigen, die wählen geht. Denn selbst wenn Wahlen die Gewählten legitimieren sollen (das ist auch ein Kritikpunkt der Münsteraner FDP am Bürger:innenrat), beteiligt sich an ihnen doch nur ein Ausschnitt der Gesellschaft.

Insbesondere bei Kommunalwahlen ist die Wahlbeteiligung eher gering. Zur letzten Kommunalwahl 2020 haben etwa 60 Prozent der Stimmberechtigten in Münster gewählt. Das sind weniger als die Hälfte der Menschen, die Ende 2020 ihren Wohnsitz in Münster hatten. Einige, etwa Menschen mit einem Pass aus einem Drittstaat, dürfen nicht auf kommunaler Ebene wählen. Mitglied eines Bürger:innenrats können sie hingegen sein. Und diese Menschen repräsentieren wiederum in gewisser Weise die Perspektive einer Gruppe.

Essenziell für die Umsetzung ist, dass das Angebot einladend und realistisch ist. Schließlich möchte man mit dem Bürger:innenrat gerade nicht wieder nur ein Sammelsurium aus privilegierten, gesellschaftlich und politisch engagierten Menschen erreichen. „Die Leute müssen sich angesprochen fühlen“, sagt Hans Joachim Lietzmann und gibt ein paar konkrete Beispiele dafür. Es sollten etwa Dolmetscher:innen zur Verfügung stehen, die Betreuung von Kindern und pflegebedürftigen Personen sollte gesichert sein und ein möglicher Lohnausfall sollte mitgedacht und gegebenenfalls kompensiert werden. Außerdem wichtig: der Zeitpunkt. In den Schulferien sei es eher ungünstig, so ein Projekt durchzuführen. Und Planer:innen dürften zudem nicht vergessen, die Teilnehmer:innen wertzuschätzen, Stichworte wären da ein gutes Catering und angenehme Sitzungsräume. Gleichwohl sei es nachvollziehbar, dass die Umsetzung eines Bürger:innenrats beim ersten Mal nicht gleich perfekt über die Bühne geht.

Was Frank Sukkau aus der Initiative „Bürgerrat für Aachen“ allerdings auch hervorhebt: Eine möglichst gelungene Umsetzung ist wichtig, um die Stadtgesellschaft davon zu überzeugen, dass sich eine Teilnahme lohnt, und dass so ein Rat tatsächlich Partizipationsmöglichkeiten bietet.

Und worüber wird Münsters Bürger:innenrat diskutieren?

Das steht noch nicht fest. Die Entscheidung soll ein Arbeitskreis aus externer Projektleitung (die noch nicht bekannt ist), Politik und Verwaltung treffen. Aus einer Anregung der Verwaltung zum Bürger:innenrat geht wiederum hervor, dass sie lieber erst das Thema und dann alles andere klären möchte. Das „Demokratie Update Münster“ ist diesem Wunsch quasi ein wenig entgegengekommen, jedenfalls hat die Gruppe eine Website eingerichtet, auf der Sie Ihren Themenvorschlag einbringen können. Bisher hat sie etwa einhundert Vorschläge gesammelt, noch bis Anfang Juni etwa wolle sie die Umfrage offen lassen. Mit der Themensuche wolle die Initiative vorfühlen, was Menschen in Münster umtreibt. Und: „Wir wollen unser Anliegen damit bekannter machen und zeigen, dass die Leute das auch spannend finden“, sagt Andreas Schiel.

Wie dem auch sei, die einhellige Antwort zu passenden Themen lautet von allen Gesprächspersonen: Kontroverse. Mit dem Ziel, dass in Diskussionen deutlich wird, was den Menschen wichtig ist und welche Prioritäten sie setzen. „Es geht nicht um Konsens, dazu sind die politischen Einstellungen zu unterschiedlich. Es geht um Verständigung und Abwägung“, sagt Hans Joachim Lietzmann.

Für Andreas Schiel bedeutet ein Bürger:innenrat auch, ein tieferes Verständnis für andere politische Einstellungen zu schaffen. Er spricht davon, dass sich Milieus immer weiter auseinanderbewegen und dass zum Beispiel die Klimaanpassung in vielen Kommunen einen Streitpunkt darstellt. Dazu gab es in einigen Städten bereits Bürger:innenräte. Ende 2022 hat zum Beispiel der Berliner Senat sein Klimaschutzprogramm fortgeschrieben und dabei viele klimapolitische Empfehlungen aus dem Bürger:innenrat übernommen.

Egal um welches Thema es gehen wird: Wichtig ist, dass die Bürger:innen von Expert:innen verständliche Informationen erhalten, die auf die unterschiedlichen Aspekte eingehen. Das Thema Verkehr etwa könnte unter anderem ökonomisch, politisch, sozial und stadtplanerisch beleuchtet werden. „Ich erlebe regelmäßig, dass Menschen diese Expertise aufnehmen und damit wirklich klug umgehen“, sagt Hans Joachim Lietzmann.

Wo ist so ein Rat denn schon weiter?

Schauen wir doch noch einmal nach Aachen. Frank Sukkau sagt: „Bürger:innenräte sind bundesweit noch in den Kinderschuhen.“ Der Bürger:innenrat in Aachen ist der erste, der in Deutschland als regelmäßig stattfindendes Instrument eingesetzt wird und dabei jedes Mal mit einem neuen Thema betraut wird. Das hat der Aachener Stadtrat vor gut einem Jahr beschlossen.

Der erste Durchgang findet gerade statt. Und was Hans Joachim Lietzmann sagt, bestätigt sich hier gewissermaßen: Es sei normal, dass beim ersten Mal nicht alles glatt laufe. Zum Beispiel bei der Themenfindung: In Aachen hat man sich dazu entschieden, dass Bürger:innen online ihre Vorschläge abgeben, über die dann ebenfalls von Bürger:innen abgestimmt wurde. 5.000 Leute haben daran teilgenommen. Die mit den meisten Stimmen wurden dann dem Bürgerforum vorgelegt, das ist das Gremium, das final über das Thema entscheidet.

Was der Initiative allerdings schnell bewusst geworden ist: Damit die Abstimmung auch wirklich gerecht abläuft, müssen die Themen beim nächsten Mal zeitgleich zur Abstimmung zur Verfügung gestellt werden. Und im Bürgerforum gab’s dann nochmal einige Diskussionen. Die haben auch die grundsätzliche Frage berührt, wie sehr Bürger:innen denn nun an der Themenfindung beteiligt werden sollen, bevor es eine Mehrheit gab für die Frage „Wie kann Aachens Innenstadt wieder ein attraktives Einkaufsziel werden?“

Außerdem wichtig, gerade weil das Instrument noch eher unerprobt ist und nicht bekannt in der breiten Gesellschaft: die wissenschaftliche Evaluation. „Die ist dringend nötig, damit das Verfahren auch glaubwürdig ist“, sagt Hans Joachim Lietzmann. Schließlich findet es nicht öffentlich statt. Das sieht auch die Aachener Initiative so. Konkret spricht Frank Sukkau etwa davon, die Wahlbeteiligung, Engagements in Vereinen und Parteieintritte nachzuvollziehen. Gerade steht noch nicht fest, wer die Evaluation übernehmen soll und wie umfangreich sie ausfallen wird. Laut Pressestelle der Stadt gibt es einen umfangreichen Projektantrag, der allerdings noch nicht bewilligt ist.

Was vor allem klar wird in dem Gespräch mit Frank Sukkau und Katja Meyer von der Aachener Initiative: So einen Bürger:innenrat ins stadtpolitische Gespräch einzubringen, ist die eine Sache. Wenn es an die Umsetzung geht, muss jede Kommune allerdings noch einmal viele Detailfragen klären und sich ziemlich genau überlegen, welche Schritte es braucht, bis der Bürger:innenrat zum ersten Mal tagen kann. Das Konzept ist eben noch nicht allzu bekannt und wahrscheinlich braucht es tatsächlich ein paar Durchgänge, bis es wirklich in der breiten Gesellschaft angekommen ist und ganz rund läuft.

Okay. Und warum steht nirgends, was in Münster jetzt konkret passiert?

Die kurze Antwort: Weil wir das noch nicht wissen.

Die lange Antwort: Im Februar 2022 hat der Stadtrat beschlossen, dass es in Zukunft geloste Bürger:innenräte in Münster geben soll. Das Ganze ist ein Baustein des Vorhabens, die Öffentlichkeitsbeteiligung in Münster zu stärken. Der Beschluss weicht allerdings stark ab von der Verwaltungsvorlage. Ende des Jahres wurden dann die Haushaltsmittel für einen Bürger:innenrat im Jahr 2023 bereitgestellt. Die Rathauskoalition hatte den Antrag unterstützt, nun ist die Verwaltung an der Reihe und muss ihn bearbeiten. Sprich: sich überlegen, wie sie den Bürger:innenrat durchführen wird.

Ihr Handeln hüllt sie bisher allerdings in Schweigen. Vor zweieinhalb Monaten wollten wir bereits ein Gespräch mit einer zuständigen Person in der Verwaltung führen. Das sei nicht möglich, hat uns das städtische Kommunikationsamt mitgeteilt, und um schriftliche Fragen gebeten – um die dann wiederum nicht zu beantworten und uns stattdessen den Hinweis zu geben, dass der Prozess „vorbereitet und strukturiert“ wird und derzeit noch keine Details vorliegen. „Und jetzt?“, haben wir am Montag gefragt. Am Mittwoch noch einmal. Schließlich bekamen wir die Antwort: Man arbeite am Beteiligungsverfahren, aber es gebe gerade zwei andere Projekte, die noch Zeit in Anspruch nehmen. Stand also unverändert.

Nun ist aus den weiter oben bereits zitierten Anregungen zum Haushaltsantrag ablesbar, dass die Verwaltung nicht ganz zufrieden mit dem Auftrag ist, schon dieses Jahr einen Bürger:innenrat auf die Beine zu stellen. Das Ganze sei ziemlich kurzfristig und außerdem hätten vergleichbare Verfahren deutlich mehr Geld gekostet. Sie merkt in ihrer Begründung an den Rat auch an, dass es je nach Umsetzungsform ja schon andere Ansätze gebe, die sich dann in ihrer Funktion mit dem Bürger:innenrat überschneiden könnten. Und schreibt zum Schluss noch: „Grundsätzlich wird betont, dass ein qualitativ hochwertiges Prozessdesign erforderlich ist, was entsprechende Finanzressourcen und personelle Kapazitäten erfordert.“

Daraus ergeben sich schon einige nachvollziehbare Gründe, wegen denen die Arbeit am Bürger:innenrat einfach noch etwas dauern könnte. Schöner wäre es aber doch, wenn wir dazu keine Spekulationen aufstellen, sondern die Verwaltung das mitteilen würde. Alternativ könnten wir auch spekulieren, dass die Verwaltung ein Konzept plant, sich da aber nicht in die Karten schauen lassen möchte, oder in Wahrheit kein Interesse an einem Bürger:innenrat hat. Insbesondere in Bezug auf ein Instrument, das Bürger:innenbeteiligung und somit auch Transparenz fördern soll, sind das alles wohl keine großartigen Optionen.

Andreas Schiel versucht laut eigenen Aussagen immer mal wieder, etwas aus Politiker:innen und Verwaltungsmitarbeiter:innen herauszubekommen. Er nehme zwar Wohlwollen in der Politik wahr, gleichzeitig jedoch auch, dass es viele andere Themen gibt und niemand so richtig weiß, was nun Sache ist. „Demokratie Update Münster“ hat jedenfalls die Hoffnung nicht aufgegeben, dass die Umsetzung eines Bürger:innenrats noch 2023 startet und übt sich derweil in Durchhaltevermögen. (sst)

*Hier stand vorher “stundenlange unbezahlte Sitzungen”. Das ist nicht ganz richtig. Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse erhalten eine Entschädigung.

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Klima-Update

+++ Fangen wir mit einer fürs Klima guten Nachricht an: Die Zahl der Autos in Münster ist um knapp über 200 gesunken. Aktueller Tachostand: In Münster kurven 151.318 Fahrzeuge durch die Stadt, meldet das Kommunikationsamt. Das bedeutet: Auf tausend Menschen in Münster kommen 476 Pkw, das sind etwas weniger als im Landesschnitt. Nur in einer kreisfreien Stadt in Nordrhein-Westfalen, in Köln, gibt es pro Person noch weniger Autos. In Sprakel, Amelsbüren, Dyckburg und Albachten haben die Menschen im Schnitt knapp 1,2 Autos (also vermutlich einen Wagen, dazu vier Reifen und eine Motorhaube). Rund um den Hauptbahnhof hat jeder vierte Mensch einen Wagen. Im Überwasserviertel und am Hansaplatz jeder dritte. Damit zu den fürs Klima nicht ganz so guten Nachrichten. Die Zahl gewerblich genutzter Autos ist um knapp über tausend gestiegen. Am meisten Fahrzeuge gibt es erwartungsgemäß an den Rändern der Stadt. Aber Moment, da sind ja doch ein paar Lichtblicke: In fünf Jahren ist die Zahl der Autos mit Hybrid- oder Elektromotor um knapp zehn Prozent gestiegen. (rhe)

+++ Seit 1992 haben mehr als die Hälfte der größeren Seen und Stauseen weltweit an Volumen verloren, während nur ein Viertel Wasser hinzugewonnen hat, wie eine Studie zeigt. Seen sind wichtig für Ökosysteme, Landwirtschaft und Trinkwasserversorgung, da sie 87 Prozent des flüssigen Oberflächen-Süßwassers speichern. Der Verlust wird durch mehr Verdunstung bei steigenden Temperaturen, veränderte Niederschlagsmuster und veränderte Wassernutzung verursacht. Als Beispiel verlor der Bodensee in Deutschland jährlich etwa sechs Millionen Tonnen Wasser, was hauptsächlich auf den Klimawandel zurückzuführen ist. Jeder vierte Mensch lebt in der Nähe eines schrumpfenden Sees, was bedeutende Auswirkungen auf die Wasserversorgung hat. (rhe)

Ein-Satz-Zentrale

+++ Die Stadtwerke Münster erhöhen die Gaspreise für Privatkunden nicht, obwohl die Kosten für die Gasspeicherung steigen. (Stadtwerke Münster)

+++ Das Wasserwerk Hornheide bekommt neue Technik und wird zu einem Ort, an dem man viel über Trinkwasser lernen kann. (Stadtwerke Münster)

+++ In Coerde entstehen auf dem Gelände der Druckerei Burlage bis zu 30 neue Wohnungen, ein Drittel davon als Sozialwohnungen, ein weiteres Drittel mit der Möglichkeit, als Sozialwohnung genutzt zu werden. (Stadt Münster)

+++ Die LEG-Mieter:innen-Initiative ist unzufrieden, weil die LEG-Wohnungsgesellschaft die Mieten erhöht, anstatt die Wohnungen zu verbessern. (LEG-Mieter:innen-Initiative)

+++ Bei einem deutsch-niederändischen IT-Treffen am 24. Mai wollen Unternehmer:innen darüber sprechen, wie sie ihre Firmen durch Digitalisierung nachhaltiger machen können. (IHK Nord Westfalen)

+++ Die Polizei Münster warnt ältere Menschen vor falschen Polizisten, die sie am Telefon betrügen wollen. (Polizei Münster)

+++ Studierende haben einen sehr starken Elektrogrill gebaut, der schnell Würstchen röstet und dabei nicht schlecht für die Umwelt ist. (FH Münster)

+++ Zum 175. Todestag von Annette von Droste-Hülshoff hat eine Wissenschaftlerin der Uni Münster das marode Rechtssystem auf dem Land im 18. Jahrhundert untersucht und zeigt das Ergebnis nun in einer Ausstellung. (Uni Münster)

+++ Im vergangenen Jahr haben in Münster 4.160 Menschen das Sportabzeichen gemacht. (Stadtsportbund)

+++ Die Menschen im Bistum Münster leihen in den katholischen Bibliotheken wieder mehr Bücher aus, im vergangenen Jahr fast vier Millionen. (Bistum Münster)

+++ In diesem Jahr gibt es nach dem Vatertag weniger aufzuräumen als in den Jahren davor. (Antenne Münster)

+++ Bei den Finalspielen im Fußballkreis Münster haben Wacker Mecklenbeck den Frauen-Kreispokal und Borussia Münster aus dem Geistviertel in Roxel den Herren-Pokal gewonnen. (Antenne Münster).

Korrekturhinweis: Hier stand “Borussia Münster aus Roxel”. Das war leider falsch. Wir haben es korrigiert.

+++ Das Freibad Stapelskotten öffnet am Sonntag, das Freibad Hiltrup folgt Pfingstsonntag. (Stadt Münster)

Unbezahlte Werbung

Jedes Jahr wandern ungefähr 11 Millionen Tonnen Lebensmittel in den Müll. Ein Teil des Abfalls ist aber noch genießbar. Um etwas gegen diese Verschwendung zu tun, gibt es viele verschiedene Möglichkeiten in Münster. Eine davon ist der sogenannte Fairteiler im Kreuzviertel. Direkt am Eingang der Kreuzkirche können Sie Lebensmittel abgeben, die vielleicht nicht Ihren Geschmack treffen, aber über die sich Ihre Mitmenschen bestimmt noch freuen. Der Fairteiler ist unter der Woche von 9 bis 18 Uhr geöffnet.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Fabian Cohrs hat heute ein paar schöne Veranstaltungstipps herausgesucht.

+++ Morgen beginnt die Flohmarktsaison in Münster. Zwischen Aasee und Schloss können Sie ab 8 Uhr allerlei Trödel und Ausrangiertes an der Promenade kaufen. Wer danach noch nicht genug hat, kann am Sonntag den Hansaflohmarkt am Gasometer besuchen. Dort findet ab 10 Uhr auch noch ein kleines Rahmenprogramm statt. Der Termin für den diesjährigen Nachtflohmarkt steht übrigens auch schon fest: Es ist der 16. Juni. Wenn Sie selbst einen Stand buchen wollen, können Sie sich ab Montagmorgen hier anmelden.

+++ Der kleine Bühnenboden thematisiert am Sonntag noch einmal die vergangenen Feiertage für Papa und Mama. Am Nachmittag wird das Stück „Vattertach“ aufgeführt, das von der Frage handelt, was es eigentlich bedeutet, Vater zu werden und zu sein. Abends geht es weiter mit dem Pendant. Titel der Aufführung ist „Mutterhabensein“. Es geht um die Sorgen von Müttern, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Kindererziehung.

+++ Am kommenden Dienstag ist der Klimaforscher Torsten Bickert von der Universität Bremen zu Gast im LWL-Naturkundemuseum und hält im Rahmen der Klimaausstellung einen Vortrag. Thematisiert werden Expeditionen des Eisbrechers Polarstern sowie die großen Eisschilde, die immer stärker von steigenden Temperaturen bedroht sind. Der Eintritt ist frei, los geht es um 19:30 Uhr.

+++ Bei der Klanginstallation „Antenna“ werden elektromagnetische Wellen in Klavierklänge übersetzt. Wie das klingt, können Sie ab heute Abend in der Black Box des Cubas erfahren. Die Ausstellung läuft bis zum 29. Mai, der Eintritt ist frei. Weitere Informationen und die Öffnungszeiten erhalten Sie hier.

+++ Für Kurzentschlossene ohne Abendplanung: Heute Abend spielen die Soulbandits im Hot Jazz Club. Die zwölf Musiker:innen stehen für neu arrangierte Soulmusik. Los geht es um 21 Uhr, der Eintritt an der Abendkasse kostet 16 Euro. Wer danach noch bleibt, kann die „Take Me Out“-Party besuchen. DJ Eavo legt Indiemusik auf.

+++ Am Sonntag soll es warm und sonnig werden. Falls Sie ein Ausflugsziel suchen, bei dem es ein bisschen ruhiger zugeht, empfiehlt sich eine Radtour zum Waldfriedhof Lauheide. Das weitläufige Waldgebiet lädt zum Spazieren an der Ems ein. Der Friedhof wurde 2014 übrigens als schönster Friedhof Deutschlands ausgezeichnet, auch ein ungewöhnlicher Preis.

Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Genießen Sie die Sonne am Wochenende.

Herzliche Grüße
Svenja Stühmeier

Mitarbeit: Luzia Arlinghaus (lar), Sebastian Fobbe (sfo), Jan Große Nobis (jgn), Ralf Heimann (rhe), Fabian Cohrs (fco)
Lektorat: Lisa Mensing

PS

Kommen Sie aus Münster? Oder sind Sie „außerwestfälisch“? Dann haben Sie wahrscheinlich einen etwas anderen Blick auf die Stadt und die Region als die Menschen von hier. Der Animationsfilmemacher Adnan Al Orbeni hat eine Figur erfunden, der es auch so geht. Sie heißt „Fido der Außerwestfälische“ und reist in der gleichnamigen Animationsserie nicht nur in die Region, sondern auch noch in die Vergangenheit. Dort begegnet Fido zum Beispiel der Dichterin Annette von Droste-Hülshoff, der prompt die Idee für ihr Gedicht „Der Knabe im Moor“ kommt. Die Idee für die Serie entwickelte das Team um den Filmemacher übrigens, als es versuchte, ihm zu erklären, was denn typisch westfälischer Humor ist. Das konnte Adnan Al Orbeni nicht wissen, denn er stammt aus Syrien, wo er bis zu seiner Flucht die Animationsfilmabteilung des Bildungsfernsehens leitete. In Münster fing er, gewissermaßen als außerwestfälischer Praktikant, in einer Produktionsfirma an. Seine Serie (Buch: Christian Ronig) finden Sie jeden Montag auf dem Facebook-Kanal der Stiftung Westfalen-Initiative. In der aktuellen Folge (Nummer drei) geht es um Adriaan Pauw, einen niederländischen Gesandten im Dreißigjährigen Krieg, der vor Münster den Landschaftsmaler Gerard ter Borch trifft, der ein Bild malt, das später sehr bekannt wurde. (lar/rhe)

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