Der RUMS-Brief – heute kostenlos | Streit um die autofreie Stadt | Einseitige WN-Berichterstattung

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Müns­ter, 22. Janu­ar 2021

Guten Tag,

seit ein paar Tagen wird in der Stadt­po­li­tik hef­tig über zwei Vor­schlä­ge der Grü­nen gestrit­ten. Die Par­tei möch­te, dass in der Innen­stadt weni­ger Autos unter­wegs sind. So hat­te sie es in ihrem Wahl­pro­gramm ange­kün­digt. Um die­ses Ziel zu errei­chen, will sie offen­bar die Innen­stadt-Park­häu­ser für Besucher:innen sper­ren. Zudem soll das Par­ken über­all in Müns­ter kos­ten­pflich­tig werden.

Die Plä­ne sind Teil der Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen mit SPD und Volt, mit denen die Grü­nen ein neu­es Rats­bünd­nis ein­ge­hen wol­len. Und beim Punkt Ver­kehrs­po­li­tik scheint es nun zu knir­schen: Mathi­as Kers­t­ing ist ges­tern als SPD-Frak­ti­ons­chef zurück­ge­tre­ten, weil er „die erziel­ten Kom­pro­mis­se nicht mit vol­ler Über­zeu­gung ver­tre­ten“ könne.

Man kann die Grü­nen-Vor­schlä­ge inhalt­lich dis­ku­tie­ren und kri­tisch betrach­ten, bei­des wer­de ich in die­sem Text tun. Sehr inter­es­sant ist aller­dings auch die Bericht­erstat­tung der West­fä­li­schen Nach­rich­ten und der Müns­ter­schen Zei­tung. Der Redak­ti­on (ja, es ist nur eine) wur­de ein Ent­wurf für den Koali­ti­ons­ver­trag zuge­spielt, und die Grü­nen-Plä­ne zur Ver­kehrs­pla­nung sind – vor­sich­tig aus­ge­drückt – nicht gut weg­ge­kom­men. Auch dar­über wird öffent­lich dis­ku­tiert, zum Bei­spiel hier, hier, hier und hier. Dar­um soll es heu­te vor allem gehen. Eine Medienkritik.

Alle Parkplätze weg, schlimme Sache

Begin­nen wir mit der Spra­che. Sie ist in die­sem Fall min­des­tens so wich­tig wie der Inhalt. Spra­che erzeugt Bil­der und formt das Den­ken. Sie hat Ein­fluss dar­auf, ob wir etwas posi­tiv oder nega­tiv beur­tei­len. Und dar­auf, wem wir (mehr) glauben.

WN-Autor Dirk Anger lässt in sei­nen Tex­ten kei­nen Zwei­fel dar­an, wie die Leser:innen den Vor­schlag der Grü­nen fin­den sol­len: ganz schlecht.

Los geht es mit den Über­schrif­ten: „Grü­ne: ‚Alle Park­plät­ze weg‘“ titel­ten die WN am Mitt­woch­mor­gen. So ähn­lich („Grü­ne for­dern: ‚Alle Park­plät­ze weg‘“) stand es schon am Diens­tag­abend auf der Web­site. Zur Sicher­heit noch­mal am Don­ners­tag: „Kei­ne kos­ten­frei­en Stell­plät­ze mehr“. Die Nach­richt ist klar: Die Grü­nen wol­len den Autofahrer:innen die Park­plät­ze weg­neh­men, und die wis­sen dann nicht mehr, wohin mit ihren Vehi­keln, schlim­me Sache.

Ein drit­ter Text, am Don­ners­tag auf der fünf­ten Lokal­sei­te der West­fä­li­schen Nach­rich­ten erschie­nen, hat die Über­schrift: „Kri­tik an Plä­nen für Park­haus-Schlie­ßung: ‚Job­ab­bau­pro­gramm für Müns­ter‘“. Dar­in kom­men­tiert die CDU, die neben dem Titel­zi­tat auch den „kli­ma­po­li­ti­schen Radi­ka­lis­mus“ bei­steu­ert, außer­dem die FDP.

Der Diplom-Geograf und die Studentin

Wer erstaun­lich wenig zu Wort kommt, sind die Grü­nen selbst. Dirk Anger zitiert am Mitt­woch aus dem Ver­trags­ent­wurf („Wir set­zen dar­auf, dass die ver­schie­de­nen Maß­nah­men dazu füh­ren, dass das Auto in der Alt­stadt, aber auch in der gesam­ten Stadt eine zuneh­mend unter­ge­ord­ne­te Rol­le spielt.“) und lässt Jule Heinz-Fischer in zwei indi­rekt zitier­ten Sät­zen „die For­de­run­gen ver­tei­di­gen“, Stich­wort Klimapolitik.

Dass Heinz-Fischer ver­kehrs­po­li­ti­sche Spre­che­rin ist und dem Frak­ti­ons­vor­stand der Grü­nen ange­hört, bleibt übri­gens uner­wähnt. Neben „Rats­frau“ bekommt sie nur den Titel „Stu­den­tin“. SPD-Rats­herr Lud­ger Stein­mann, der an die­ser Stel­le den Grü­nen-Vor­schlag kri­ti­siert, ist dage­gen „ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher“ und „Diplom-Geo­graf“. Kei­ner die­ser Titel ist falsch. Aber durch die Gegen­über­stel­lung ent­steht ein Bild: Hier der Exper­te mit Diplom, dort die Stu­den­tin, die „For­de­run­gen in den Ent­wurf geschrie­ben hat“ (so for­mu­liert es Dirk Anger) – dabei hat sie doch nicht ein­mal einen Abschluss, sie kann das Gan­ze also eigent­lich gar nicht überblicken.

Drei Zeilen, um den „Feldzug“ zu rechtfertigen

Frak­ti­ons­chef Chris­toph Kat­tent­idt, der am Don­ners­tag zitiert wird, nimmt zur Kri­tik der ande­ren Par­tei­en Stel­lung. Raum für Argu­men­te fehlt aber auch hier, Kat­tent­idt darf nur kurz auf den Kli­ma­schutz und die Auf­ent­halts­qua­li­tät „ver­wei­sen“. Aber klar, sei­ne Par­tei plant ja auch „Zumu­tun­gen für Auto­fah­rer“ und einen „Feld­zug gegen das Auto“, oder kurz: „Auto­fah­rer sehen in Müns­ter schwe­ren Zei­ten entgegen.“

Sorge um den Einzelhandel, Angst vor „radikalem Umbau“

War­um er den Vor­stoß der Grü­nen so strikt ablehnt, schreibt Dirk Anger in sei­nem Kom­men­tar: „Mit­ten in der größ­ten Kri­se nach dem Zwei­ten Welt­krieg wol­len die Grü­nen Müns­ters Innen­stadt mit einer dann von ihnen geführ­ten Koali­ti­on im Rat lahm­le­gen. (…) Wäh­rend der Han­del vor einer exis­ten­zi­el­len Kri­se und unge­wis­ser Zukunft steht, bemü­hen sich Ver­tre­ter der Grü­nen im Jahr 2021 ernst­haft dar­um, dass Müns­te­ra­ner und Besu­cher die Alt­stadt nur noch so errei­chen kön­nen, wie es in die Ideo­lo­gie der Par­tei passt. Gefor­der­te Park­haus-Schlie­ßun­gen bis 2025 sind für eine Groß­stadt mit mehr als 300.000 Ein­woh­nern jedoch nicht nur rea­li­täts­fremd, sie sind vor allem wirt­schafts- und arbeits­platz­ge­fähr­dend. Das blen­den die Grü­nen geflis­sent­lich aus. Statt­des­sen wol­len sie mit einer lin­ken Ein-Stim­men-Mehr­heit einen radi­ka­len Umbau vor­an­trei­ben – nicht zum Wohl der gesam­ten Stadt, son­dern der eige­nen Klientel.“

Der Autor fürch­tet also um den Coro­na-gebeu­tel­ten Ein­zel­han­del und die Wirt­schaft im All­ge­mei­nen, weil – ja, war­um eigent­lich? Schon der ers­te Satz ist ein­fach falsch. Die Innen­stadt soll nach den Grü­nen-Plä­nen nicht jetzt, mit­ten in der Kri­se, auto­frei wer­den, son­dern bis 2025. Das steht zwar wei­ter unten im Kom­men­tar. Aber die Schre­ckens­vi­si­on „Erst Coro­na und dann auch noch kei­ne Park­plät­ze für die Kund­schaft“ ist da längst aufgemalt.

Der Begriff „Ideo­lo­gie“ ist ein ähn­li­cher rhe­to­ri­scher Trick: Es soll nie­mand mehr Auto fah­ren, ein­fach weil das radi­ka­le grü­ne Welt­bild es so will, auch wenn dabei Arbeits­plät­ze drauf­ge­hen. Der Autor muss sich dann gar nicht erst mit den Argu­men­ten beschäf­ti­gen, die mög­li­cher­wei­se für die­se Idee spre­chen, und selbst auch kei­ne anführen.

Was für und gegen eine autofreie Innenstadt sprechen könnte

Wir wol­len Ihnen natür­lich ger­ne wel­che lie­fern und haben für Sie recher­chiert. Genau genom­men ist die­ser Brief eine Fort­set­zung, denn wir hat­ten im ver­gan­ge­nen Som­mer schon ein­mal über die Grü­nen-Plä­ne geschrie­ben (RUMS-Brief vom 11. August). Kat­rin Jäger hat­te sich ange­schaut, ob und wie das Kon­zept der auto­frei­en Innen­stadt anders­wo funk­tio­niert. Das Ergeb­nis: ja und gut, zum Bei­spiel in Pon­te­ve­dra, Madrid und Hou­ten. Inter­es­sant ist, dass der Ein­zel­han­del in die­sen Städ­ten sogar von der Ver­kehrs­wen­de pro­fi­tiert hat, in Madrid etwa mach­ten die Geschäf­te in den auto­frei­en Berei­chen im Weih­nachts­ge­schäft 2018 deut­lich mehr Umsatz. In Oslo soll­te die gan­ze Innen­stadt auto­frei wer­den. Weil die Händler:innen pro­tes­tier­ten, wur­den erst­mal nur eini­ge auto­freie Zonen ein­ge­rich­tet, außer­dem wur­den hun­der­te Park­plät­ze gestri­chen. Danach waren zehn Pro­zent mehr Fußgänger:innen – poten­zi­el­le Kund:innen – in der Innen­stadt unterwegs.

„Autokolonnen machen urbanes Leben praktisch unmöglich“

Es spricht eini­ges dafür, dass die Sor­ge um den Ein­zel­han­del in Müns­ter unbe­grün­det ist. Vor­aus­ge­setzt, es gibt gute Alter­na­ti­ven zum Auto. Es braucht ein klu­ges Gesamt­kon­zept, auch für die Finan­zie­rung, damit hat­ten wir uns hier schon ein­mal beschäf­tigt. Der ÖPNV müss­te mas­siv aus­ge­baut wer­den, eben­so die Infra­struk­tur für den Rad­ver­kehr. All das wür­de sehr viel Geld kos­ten, das dann mög­li­cher­wei­se für ande­re Pro­jek­te fehlt. Es geht dar­um, Prio­ri­tä­ten zu set­zen und zu ent­schei­den: Soll Müns­ter das Geld dafür aus­ge­ben? Die Ant­wort kann natür­lich auch „nein“ hei­ßen. Aber es ist dann eben eine Ent­schei­dung und kei­ne Selbst­ver­ständ­lich­keit, ande­ren Vor­ha­ben Prio­ri­tät einzuräumen.

All das ist übri­gens ein alter Hut, ganz ähn­lich wur­de schon vor 30 Jah­ren über die Stadt ohne Autos dis­ku­tiert. „Die Gren­zen der Belast­bar­keit sind in den Städ­ten längst über­schrit­ten, die Auto­ko­lon­nen machen urba­nes Leben prak­tisch unmög­lich“, schrieb der Spie­gel 1991 in einem Text mit dem Titel „Wir müs­sen das Auto ver­ban­nen“. „Lärm, Dreck und Gestank machen den Men­schen in den Groß­städ­ten zu schaf­fen. In den Haupt­ver­kehrs­zei­ten bewegt sich in der City oft gar nichts mehr – die Autos behin­dern nicht nur Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer, son­dern blo­ckie­ren auch sich selbst. Ver­kehrs­exper­ten sehen nur noch eine Lösung, eine Radi­kal­kur: Raus mit den Autos aus der Stadt“, so die Ein­lei­tung. Und spä­ter: „Es ist (…) eine Auf­ga­be, die von Kom­mu­nal­po­li­ti­kern mehr Steh­ver­mö­gen erfor­dert, als vor­han­den ist. Sie müs­sen schließ­lich eine Frei­heit ein­schrän­ken, die im Bewußt­sein vie­ler gera­de­zu den Rang eines Grund­rechts genießt: die Frei­heit, mit dem Auto jeder­zeit an jeden Ort fah­ren zu kön­nen. Belas­tet bis an die Gren­zen wür­den zudem die Finan­zen der Städ­te. Es sind Mil­li­ar­den-Inves­ti­tio­nen nötig (…).“

2025 ist ein sehr ehrgeiziges Ziel

Mit den Argu­men­ten „Auf­ent­halts­qua­li­tät, weni­ger Lärm, weni­ger Stress“ wer­ben heu­te auch die Grü­nen in Müns­ter für ihre Idee, zum Bei­spiel in die­ser Radio-Dis­kus­si­on aus dem Dezem­ber. In dem Bei­trag wer­den ein paar span­nen­de Zah­len aus Müns­ter genannt: Rund 147.000 Autos sind hier ange­mel­det, 17 Pro­zent mehr als noch vor zehn Jah­ren. Dazu kommt der Pen­del- und Shop­ping-Ver­kehr, ins­ge­samt 300.000 Wagen fah­ren täg­lich in die Stadt oder her­aus. Mehr Platz gibt es nicht, und des­halb eben mehr Staus. Es lohnt sich also, zumin­dest ein­mal ernst­haft über Alter­na­ti­ven nach­zu­den­ken. Die Zah­len zei­gen aber auch, dass 2025 ein sehr ehr­gei­zi­ges Ziel ist. Vier Jah­re dürf­ten für die Umset­zung sehr knapp kal­ku­liert sein.

Post von Leser:innen

Wir haben Post bekom­men, zu meh­re­ren Brie­fen und zu der Dis­kus­si­on über die auto­freie Innen­stadt, um die es heu­te geht. 

+++ Peter Wol­ter vom All­ge­mei­nen Deut­schen Fahr­rad-Club, weist zum Bei­spiel dar­auf hin, dass die Plä­ne der Grü­nen kei­ne Über­ra­schung sind, son­dern im Wahl­pro­gramm stan­den. „Sol­len die Grü­nen jetzt gegen­über ihren Wäh­lern Wort­bruch bege­hen?“, fragt er. Außer­dem erin­nert ihn die gan­ze Debat­te an die Dis­kus­si­on um die ers­ten Fuß­gän­ger­zo­nen ohne Autos. Auch damals habe es gehei­ßen, „das Abend­land und mit ihm die Kauf­mann­schaft gin­ge unter“. Hier der kom­plet­te Brief.

+++ Am 5. und am 12. Janu­ar haben wir über die Situa­ti­on in den Kran­ken­häu­sern in Müns­ter geschrie­ben. Unter ande­rem ging es dabei um das Evan­ge­li­sche Kran­ken­haus, von dem nach einem Coro­na-Aus­bruch sehr schwer Infor­ma­tio­nen zu bekom­men waren. Eine Mit­ar­bei­te­rin der Kli­nik, deren Namen wir ken­nen, die aber anonym blei­ben möch­te, hat uns dazu einen sehr aus­führ­li­chen und kon­struk­ti­ven Brief geschrie­ben. Die Kri­tik dar­an, dass das Kran­ken­haus nicht trans­pa­rent infor­miert hat, kann sie ver­ste­hen. Sie kri­ti­siert aller­dings die Art und Wei­se, in der wir berich­tet haben. Wir hät­ten „das Kran­ken­haus jedoch nahe­zu als ‚lächer­lich‘ daste­hen“ las­sen, schreibt sie (wenn Sie sich einen Ein­druck machen möch­ten, nach­zu­le­sen hier). Und inter­es­sant ist auch ihre Kri­tik an unse­ren Fra­gen, bezie­hungs­wei­se sind ihre Anre­gun­gen. Um Zah­len ein­ord­nen zu kön­nen, müs­se man wis­sen, dass Kli­ni­ken wie das Evan­ge­li­sche Kran­ken­haus und die Rapha­els­kli­nik nicht die ers­ten Anlauf­stel­len bei einem Coro­na-Ver­dacht sei­en. Die Anzahl von frei­en Inten­siv­bet­ten – danach hat­ten wir gefragt – sage nicht viel über die Coro­na-Lage im Kran­ken­haus aus. Sie las­se nur dann Rück­schlüs­se auf die Res­sour­cen zu, wenn man die Gesamt­zahl der Bet­ten auf der Inten­siv­sta­ti­on berück­sich­ti­ge. Den gan­zen Brief fin­den Sie hier.

+++ Vor eini­gen Wochen haben wir über die Situa­ti­on der Obdach­lo­sen in Müns­ter berich­tet. In unse­rem Text kam auch Frank Rein­ecker vor, der zu Beginn der Kri­se sei­ne Woh­nung ver­lo­ren hat­te und zuletzt in einer Obdach­lo­sen­un­ter­kunft leb­te. Die gute Nach­richt: Er hat inzwi­schen wie­der eine Woh­nung. Und er hat uns einen Brief geschrie­ben. Dar­in kri­ti­siert er das Kri­sen­ma­nage­ment in der Coro­na-Zeit. Coro­na-Tests etwa sei­en viel zu teu­er. Und wenn nun von Soli­da­ri­tät die Rede sei, bedeu­te das auch: Die Grup­pe der Men­schen, die von der Kri­se pro­fi­tie­ren, müss­ten nun auch etwas abge­ben. Sein Brief steht hier.

In aller Kürze

+++ Vor zwei Tagen teil­te die Lan­des­re­gie­rung mit, dass in den Kran­ken­häu­sern in NRW erst ab dem 1. Febru­ar wie­der geimpft wer­den soll, in den Impf­zen­tren soll es am 8. Febru­ar los­ge­hen. Der Grund dafür ist, dass der Impf­stoff-Her­stel­ler Biontech Pfi­zer erst spä­ter lie­fern kann. Cari­tas-Spre­cher Harald West­beld schreibt in einer Pres­se­mit­tei­lung, die­se Nach­richt sei „Gift“ für die Moti­va­ti­on der Krankenhaus-Mitarbeiter:innen, von denen sich mehr als 90 Pro­zent imp­fen las­sen wol­len. Man­che von ihnen hät­ten für die Imp­fung ihre frei­en Tage ver­scho­ben. Auch Ope­ra­ti­ons­ter­mi­ne und ande­re Behand­lun­gen sei­en um die vor­ge­se­he­nen Impf­ter­mi­ne her­um geplant worden.

Corona-Update

Das Infek­ti­ons­ge­sche­hen in Müns­ter ent­wi­ckelt sich in die rich­ti­ge Rich­tung: Mit 39,3 hat die Stadt die nied­rigs­te Sie­ben-Tage-Inzi­denz in Nord­rhein-West­fa­len und liegt deut­lich unter der wich­ti­gen Gren­ze von 50 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen und Woche. Lei­der spie­gelt die­se posi­ti­ve Ent­wick­lung sich noch nicht in der Zahl der Todes­fäl­le wider. Seit Diens­tag sind sechs Men­schen gestor­ben, die mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert waren: drei Frau­en (97, 86 und 82 Jah­re alt), ein 86-jäh­ri­ger Mann und zwei 79-jäh­ri­ge Män­ner. Ins­ge­samt sind seit März 88 Men­schen aus Müns­ter gestor­ben. 486 Men­schen gel­ten aktu­ell als infi­ziert. 74 von ihnen wer­den im Kran­ken­haus behan­delt, davon 18 auf der Inten­siv­sta­ti­on. Acht Men­schen wer­den beatmet.

Wir hat­ten es letz­te Woche schon ange­kün­digt: Die Stadt hat jetzt allen Bürger:innen ab 80 Jah­ren Infor­ma­tio­nen zur Imp­fung geschickt. Die Ter­min­ver­ga­be beginnt am Mon­tag, frü­hest­mög­li­cher Ter­min ist am 8. Februar.

Unbezahlte Werbung

Im Laden „Dein Krea­tiv­re­gal“ an der Über­was­ser­stra­ße kön­nen krea­ti­ve Men­schen ein Regal­brett mie­ten und dar­auf schö­ne Din­ge aus­stel­len, die sie ange­fer­tigt haben. Men­schen, die selbst nicht so gut sind im Nähen oder Bas­teln (oder kei­ne Zeit dafür haben), kön­nen die schö­nen Sachen dann kau­fen. Zum Bei­spiel Schmuck, Bil­der, Kis­sen, Taschen oder Klei­dung. Weil es mit dem Vor­bei­kom­men und Aus­su­chen ja gera­de etwas schwie­rig ist, gibt es auf der Web­site neben Fotos auch klei­ne Pro­dukt­vi­de­os. Wenn Sie etwas nach Ihrem Geschmack ent­de­cken, kön­nen Sie es bestel­len und im Laden abho­len oder eine Lie­fe­rung vereinbaren.

Drinnen und Draußen

+++ Ab mor­gen kön­nen Sie sich wie­der Kul­tur aus Müns­ter ins Wohn­zim­mer holen, das Thea­ter hat sei­nen neu­en Strea­ming-Spiel­plan ver­öf­fent­licht. Es geht los mit einem Kon­zert, der „Schot­ti­schen Fan­ta­sie“ für Vio­li­ne und Orches­ter von Max Bruch, das Sie ab 19 Uhr am Sams­tag­abend hören und sehen kön­nen. Nächs­ten Mitt­woch steht die Monoo­per „Das Tage­buch der Anne Frank“ auf dem Programm.

+++ Bjar­ne Mädel ver­bin­de ich vor allem mit lus­ti­gen Rol­len, zum Bei­spiel in den Seri­en „Mord mit Aus­sicht“ und „Strom­berg“ oder in dem sehr schö­nen Film „25 km/h“. Seit die­ser Woche ist er im Nord­fries­land-Kri­mi „Sören­sen hat Angst“ zu sehen, in dem es deut­lich erns­ter und düs­te­rer zugeht. Was mir aber beson­ders gut gefällt: Die Geschich­te gibt es auch als Hör­spiel, und zwar hier in der ARD-Audio­thek.

Am Diens­tag schreibt Ihnen Ralf Heimann wie­der. Ich wün­sche Ihnen ein schö­nes Wochenende.

Herz­li­che Grü­ße,
Con­stan­ze Busch

Mit­ar­beit: Ralf Heimann, Paul Oppermann

PS

Ich habe Ihnen oben eini­ge Städ­te vor­ge­stellt, die schon ein auto­frei­es Zen­trum oder zumin­dest gro­ße auto­freie Zonen haben. Natür­lich gibt es noch zahl­rei­che ande­re Orte, auch Groß­städ­te, die an sol­chen Kon­zep­ten arbei­ten oder sie schon umset­zen, zum Bei­spiel Paris, Hel­sin­ki, Mexi­ko und Brüs­sel. Auch in Deutsch­land wol­len etli­che Städ­te auto­frei wer­den, dar­un­ter aus­ge­rech­net die Auto­stadt Stutt­gart. Aus Zeit­grün­den konn­ten wir uns für die­sen Brief nicht alle Orte und Ideen anschau­en. In den nächs­ten Wochen wer­den wir das nach­ho­len und Ihnen erzäh­len, was dort funk­tio­niert und wel­che Schwie­rig­kei­ten es gibt. Wenn Sie ein beson­ders span­nen­des Bei­spiel ken­nen, das wir hier vor­stel­len soll­ten, schrei­ben Sie es uns ger­ne.