Geiselnahme | IHK muss Dachverband verlassen | Spaziergang in die Zukunft

Müns­ter, 16. Okto­ber 2020

Guten Tag ,

der Frei­tag­mor­gen begann in Müns­ter mit viel Poli­zei in der Stadt. Am frü­hen Mit­tag ver­öf­fent­lich­ten Poli­zei und Staats­an­walt­schaft eine gemein­sa­me Mit­tei­lung mit der Ursa­che. In der Jus­tiz­voll­zugs­an­stalt hat am Mor­gen ein 40-jäh­ri­ger Insas­se eine 29-jäh­ri­ge JVA-Ange­stell­te als Gei­sel genom­men und mit einer Rasier­klin­ge bedroht. Spe­zi­al­kräf­te befrei­ten die Frau und erschos­sen den Täter. Die Frau wur­de leicht verletzt.

Die Spe­zi­al­ein­heit hat­te, so steht es in der Mel­dung, vor­her drei Stun­den lang ver­sucht, mit dem Mann zu ver­han­deln, aller­dings erfolg­los. Er habe einen Hub­schrau­ber gefor­dert, um aus der JVA zu flie­hen. Er habe „einen psy­chisch unbe­re­chen­ba­ren Ein­druck gemacht“, die Gei­sel mit der Rasier­klin­ge am Hals bedroht, dabei leicht ver­letzt und ange­kün­digt, sie zu töten.

Der Mann wäre in drei Wochen, am 10. Novem­ber, ent­las­sen wor­den. Im Gefäng­nis saß er für vier Mona­te wegen Wider­stands gegen Voll­stre­ckungs­be­am­te. Wie die West­fä­li­schen Nach­rich­ten berich­ten, war der Mann alko­hol­krank und vor sei­ner Ver­haf­tung woh­nungs­los. Er habe 2019 auf dem Gelän­de der LWL-Kli­nik in Müns­ter ran­da­liert und einen Poli­zei­be­am­ten getre­ten, der ihn von dem Grund­stück ver­wei­sen woll­te. Dafür sei er zu einer Bewäh­rungs­stra­fe ver­ur­teilt wor­den, habe sich aber nicht an die Bewäh­rungs­auf­la­gen gehalten.

Eine Ermitt­lungs­kom­mis­si­on der Poli­zei in Dort­mund soll nun genau klä­ren, was heu­te in der JVA pas­siert ist.


Die Kammer muss aus dem Verband

Für den Unter­neh­mer Tho­mas Sie­pel­mey­er aus Müns­ter war die­se Woche sehr beson­ders. Am Mitt­woch ende­te nach 13 Jah­ren ein Rechts­streit, den Sie­pel­mey­er durch meh­re­re Instan­zen geführt hat­te, mit einem Sieg vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt. Von dem Urteil erfuhr Sie­pel­mey­er am Don­ners­tag, an sei­nem Geburts­tag. Das Ergeb­nis ist: Die Indus­trie- und Han­dels­kam­mer (IHK) Nord West­fa­len mit Sitz in Müns­ter muss aus dem Dach­ver­band, dem Deut­schen Indus­trie- und Han­dels­kam­mer­tag (DIHK), aus­tre­ten. War­um? Ein Anruf bei Tho­mas Siepelmeyer.

Herr Sie­pel­mey­er, kön­nen Sie uns erklä­ren, war­um Sie errei­chen woll­ten, dass Ihre IHK den Dach­ver­band verlässt?

Sicher. Das liegt dar­an, dass der DIHK sich seit vie­len Jah­ren immer wie­der zu The­men äußert, die er gar nicht kom­men­tie­ren darf. Er hat zum Bei­spiel den Atom­aus­stieg und den Wech­sel zu Erneu­er­ba­ren Ener­gien kritisiert. 

War­um ist das problematisch?

Der DIHK darf sich nur mit den Anlie­gen der Wirt­schaft beschäf­ti­gen. Und das ist ja das nächs­te Pro­blem: Die Indus­trie- und Han­dels­kam­mern und der Dach­ver­band wer­den immer als Spre­cher der Wirt­schaft zitiert, aber die Wirt­schaft gibt es ja gar nicht. Die Kauf­leu­te in der Innen­stadt von Müns­ter haben zum Bei­spiel ande­re Inter­es­sen als ich mit mei­nem Wind­kraft­un­ter­neh­men. Es geht nicht, dass wir durch die Aus­sa­gen des DIHK poli­tisch alle in einen Topf gewor­fen werden.

Aber aus­tre­ten kön­nen Sie nicht. 

Genau, als Gewer­be­trei­ben­der bin ich Zwangs­mit­glied. Des­halb war mein Ziel: Der DIHK soll die unzu­läs­si­gen Äuße­run­gen unter­las­sen, und wenn er das nicht tut, soll mei­ne IHK aus dem Dach­ver­band austreten.

Und das war Ihnen so wich­tig, dass Sie 13 Jah­re lang durch­ge­hal­ten haben?

Ja. Ich hat­te schon immer was gegen Auto­ri­tä­ten, man soll­te sich lie­ber selbst ver­trau­en. Und ich ver­ste­he mich als Teil der gesell­schafts­ver­än­dern­den Kräf­te. Wenn sich da jemand auf­schwingt zum Ver­tre­ter der Wirt­schaft, dann kann ich das so nicht ste­hen lassen.

Ihr Anlie­gen wur­de die­se Woche schon zum zwei­ten Mal vor dem Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt ver­han­delt. Wie kam das?

Ich habe 2007 mei­ne ers­te Kla­ge ein­ge­reicht. Die wur­de aller­dings 2009 vom Ver­wal­tungs­ge­richt und 2014 vom Ober­ver­wal­tungs­ge­richt Müns­ter abge­lehnt. Das OVG hat außer­dem ent­schie­den, dass ich gegen das Urteil kei­ne Revi­si­on ein­le­gen kann. Dage­gen habe ich beim Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt Beschwer­de ein­ge­reicht. Es hat die Revi­si­on zuge­las­sen und 2016 das weg­wei­sen­de Urteil gespro­chen: Mein Unter­neh­men hat das Recht, den Aus­tritt mei­ner IHK aus dem DIHK zu verlangen.

Damit waren Sie aber noch nicht am Ziel.

Nein, der Fall wur­de dann noch ein­mal an das OVG Müns­ter zurück­ver­wie­sen: Es soll­te klä­ren, ob der DIHK inzwi­schen genug dafür tut, um künf­ti­ge Rechts­ver­stö­ße zu verhindern.

Und, tut er das?

Aus mei­ner Sicht nicht, der DIHK hat immer wie­der sei­ne Kom­pe­ten­zen über­schrit­ten. Das hat 2019 auch das OVG Müns­ter so gese­hen. Aber der DIHK hat­te inzwi­schen eine Beschwer­de­stel­le und eine Kla­ge­mög­lich­keit ein­ge­rich­tet. Des­halb sag­te das OVG: In Zukunft wird es wahr­schein­lich kei­ne Ver­stö­ße mehr geben, mei­ne IHK muss nicht aus­tre­ten. Eine Revi­si­on woll­te es wie­der nicht zulas­sen, ich habe wie­der Beschwer­de ein­ge­legt. Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt hat sich dann noch ein­mal mit dem Fall beschäf­tigt, weil die Sache ja immer noch nicht rich­tig geklärt war.

Haben Sie damit gerech­net, dass Sie die­ses Mal Erfolg haben?

Die Ver­hand­lung am Mitt­woch hat sechs Stun­den gedau­ert, und mein Anwalt und ich saßen einer Grup­pe von Anwäl­ten aus zwei Groß­kanz­lei­en gegen­über. Danach habe ich erwar­tet, dass mei­ne Sache wie­der ans OVG Müns­ter ver­wie­sen wird und es noch ein paar Jah­re wei­ter­geht. Von dem Urteil habe ich erst am Don­ners­tag­mor­gen erfahren. 

Was wird jetzt passieren?

Die IHK Nord West­fa­len muss mit sofor­ti­ger Wir­kung aus dem DIHK aus­tre­ten. Ich neh­me an, dass jetzt auch ande­re Unter­neh­mer ver­lan­gen wer­den, dass ihre regio­na­le Indus­trie- und Han­dels­kam­mer den Dach­ver­band ver­lässt. Es gibt ja sehr vie­le, die mit dem DIHK Pro­ble­me haben.

Und wie füh­len Sie sich jetzt?

Ich bin sehr stolz dar­auf, dass ich das durch­ge­zo­gen habe.

Das tritt nach meiner Kenntnis… ist das sofort, unverzüglich

Tat­säch­lich. Die IHK Nord West­fa­len ist durch das Gerichts­ur­teil auto­ma­tisch aus dem Dach­ver­band aus­ge­tre­ten. Das bestä­tig­te ges­tern ihr Haupt­ge­schäfts­füh­rer Fritz Jaeckel bei einer tele­fo­ni­schen Pres­se­kon­fe­renz. Laut Sat­zung gebe es aber eine Kün­di­gungs­frist: Der Aus­tritt wer­de erst nach Ablauf des fol­gen­den Geschäfts­jah­res wirk­sam, also zum 31. Dezem­ber 2021.

Und dann?

Fritz Jaeckel sagt: „Die IHK Nord West­fa­len kann ihre Arbeit regio­nal fort­set­zen, wir ver­lie­ren aber zum 1. Janu­ar 2022 unse­re Inter­es­sen­ver­tre­tung in Ber­lin und Brüs­sel.“ Aller­dings sei sei­ne IHK auch Mit­glied im nord­rhein-west­fä­li­schen Zusam­men­schluss IHK NRW, so habe die Regi­on indi­rekt „wei­ter eine Stim­me in Ber­lin“. Der DIHK hat unter ande­rem die Auf­ga­be, die Inter­es­sen sei­ner Mit­glie­der gegen­über der Poli­tik auf Bun­des- und euro­päi­scher Ebe­ne zu vertreten.

Der Aus­tritt der IHK Nord West­fa­len sei „für den Dach­ver­band nicht kom­for­ta­bel“, so Jaeckel. Immer­hin sei sei­ne Kam­mer eine der größ­ten in Deutsch­land und habe in den ver­gan­ge­nen Jah­ren im Schnitt 900.000 Euro Mit­glieds­bei­trag pro Jahr an den DIHK gezahlt. Wie hoch der Anteil sei­ner IHK am DIHK-Ver­mö­gen sei und was mit die­sem Anteil gesche­he, müs­se noch geprüft wer­den. In der aktu­el­len Sat­zung des Dach­ver­bands steht aller­dings: „Eine aus­schei­den­de IHK ver­liert jeden, auch antei­li­gen Anspruch auf das zur Zeit ihres Aus­schei­dens vor­han­de­ne Ver­mö­gen des DIHK.“

Musterbrief für weitere Austritte

Für den Dach­ver­band, dem alle 79 regio­na­len Indus­trie- und Han­dels­kam­mern in Deutsch­land ange­hö­ren, könn­te das Urteil sehr weit­rei­chen­de Kon­se­quen­zen haben. Mög­li­cher­wei­se wer­den sich die Unternehmer:innenverbände in Zukunft sogar kom­plett anders orga­ni­sie­ren müs­sen als bis­her.

Der DIHK will mit sei­nen Mit­glie­dern über das wei­te­re Vor­ge­hen bera­ten, sobald das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt sei­ne Urteils­be­grün­dung ver­öf­fent­licht hat. Man wol­le künf­ti­ge Ver­stö­ße „zuver­läs­sig ver­hin­dern“ und „alles dafür tun, um einen Wie­der­ein­tritt der IHK Nord West­fa­len zu ermög­li­chen“, so wird DIHK-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Mar­tin Wans­le­ben in einer Pres­se­mit­tei­lung zitiert.

In der Mit­tei­lung steht außer­dem in Fett­schrift: „Kei­ne ande­re IHK ist zur Kün­di­gung ver­pflich­tet.“ Das ist rich­tig, kei­ne ande­re Kam­mer ist ver­pflich­tet. Und kei­ne Kam­mer will den DIHK wohl von sich aus ver­las­sen. Aller­dings ist Tho­mas Sie­pel­mey­er nicht allei­ne mit sei­ner Unzu­frie­den­heit. Er ist Mit­glied im „Bun­des­ver­band für freie Kam­mern“ (BffK). In dem Ver­ein orga­ni­sie­ren sich Unternehmer:innen und Betrie­be, die die IHK-Zwangs­mit­glied­schaft für Gewer­be­trei­ben­de ableh­nen und for­dern, dass „die Kam­mer­tä­tig­keit auf genau bestimm­te Auf­ga­ben begrenzt wird“. 

Der BffK hat Sie­pel­mey­ers Rechts­streit inten­siv beglei­tet und ihn im ver­gan­ge­nen Som­mer zum Mit­glied des Monats gekürt. Auf sei­ner Web­site hat der Ver­ein direkt einen Mus­ter­brief ver­linkt, mit dem sei­ne Mit­glie­der nun auch die übri­gen 78 IHKs dazu auf­for­dern sol­len, den Dach­ver­band zu ver­las­sen. Wenn das vie­le Unter­neh­men machen und die Kam­mern der Auf­for­de­rung nach­kom­men (was die IHKs nach dem höchst­rich­ter­li­chen Urteil wohl tun müss­ten), könn­te der Dach­ver­band in sei­ner jet­zi­gen Form zumin­dest stark ins Wan­ken gera­ten oder sich ganz neu auf­stel­len müssen.

Die IHK argumentiert mit der Pressefreiheit

Einst­wei­len haben die hei­mi­sche IHK und der Dach­ver­band einen inter­es­san­ten Weg gewählt, das Urteil öffent­lich ein­zu­ord­nen. Mein Kol­le­ge Frank Specht, der für das Han­dels­blatt über den Aus­tritt berich­tet, frag­te Fritz Jaeckel in der Pres­se­kon­fe­renz, ob das Urteil auf einen „Maul­korb“ für den DIHK hin­aus­lau­fe. Jaeckel erin­ner­te dar­auf­hin an die „redak­tio­nel­le Frei­heit“. Schließ­lich woll­ten Journalist:innen ja „nicht gleich eine Sche­re im Kopf haben“, son­dern jede Fra­ge stel­len kön­nen. Das Urteil wer­de zur Fol­ge haben, dass die Kam­mern und der Dach­ver­band Fra­gen nur inof­fi­zi­ell beant­wor­ten könn­ten, weil sie sich nicht mehr all­ge­mein­po­li­tisch äußern dürf­ten. Es sei aber natür­lich auch eine Fra­ge der Geschick­lich­keit, wie man Fra­gen beantworte.

Stra­te­gie oder nicht: Wie die Welt berich­tet, woll­te der DIHK ges­tern (mit Ver­weis auf das Urteil) die neu beschlos­se­nen Regeln zur Pan­de­mie­be­kämp­fung und die Fol­gen eines mög­li­chen zwei­ten Lock­downs nicht kommentieren.


In aller Kürze

+++ Wegen eines Warn­streiks wer­den am Mon­tag und Diens­tag vie­le Bus­se nicht fah­ren. Die inner­städ­ti­schen Bahn­li­ni­en sol­len nicht betrof­fen sein, auch der Stadt­wer­ke-Klein­bus-Fahr­ser­vice LOOP Müns­ter wer­de vor­aus­sicht­lich nor­mal unter­wegs sein, so die Stadt­wer­ke. An den Streik­ta­gen kön­nen Sie jeweils kurz vor der geplan­ten Abfahrts­zeit hier und hier nach­schau­en, wel­che Bus­se fahren.


Corona-Update

Ges­tern und heu­te gab es trau­ri­ge Nach­rich­ten aus der Nach­bar­schaft: Im Kreis Bor­ken sind zwei Men­schen gestor­ben, die mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert waren, und auch im Kreis Stein­furt gab es einen wei­te­ren Todes­fall. Der Kreis Waren­dorf hat inner­halb der letz­ten Woche 49,7 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Einwohner:innen regis­triert und ist damit so gut wie Risikogebiet.

Müns­ter bleibt noch knapp unter der ers­ten Warn­mar­ke: In den ver­gan­ge­nen sie­ben Tagen wur­den 32 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Einwohner:innen gemel­det. Seit ges­tern hat die Stadt zehn Neu­in­fek­tio­nen regis­triert, 17 Patient:innen sind gene­sen. Damit gel­ten aktu­ell 119 Münsteraner:innen als infiziert.

Minis­ter­prä­si­dent Laschet hat heu­te mit­ge­teilt, wel­che Regeln zum Schutz vor dem Coro­na­vi­rus jetzt in Nord­rhein-West­fa­len gel­ten. Hier die wichtigsten:

  • Im öffent­li­chen Raum dür­fen sich zehn Men­schen tref­fen, in Risi­ko­ge­bie­ten fünf.
  • In Risi­ko­ge­bie­ten gilt eine Sperr­stun­de: 23 Uhr. Dann müs­sen Bars und Restau­rants schließen.
  • An Hoch­zeits- und ande­ren beson­de­ren Fes­ten dür­fen in Regio­nen mit 35 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Einwohner:innen in einer Woche höchs­tens 25 Men­schen teil­neh­men, in Risi­ko­ge­bie­ten mit mehr als 50 Neu­in­fek­tio­nen sind zehn Per­so­nen erlaubt.

Auch in den Nie­der­lan­den steigt die Zahl der Coro­na-Infek­tio­nen wei­ter stark an und die Inten­siv­bet­ten wer­den bereits knapp. Wie schon im Früh­jahr wer­den des­halb nord­rhein-west­fä­li­sche Kran­ken­häu­ser Covid-19-Intensivpatient:innen aus dem Nach­bar­land auf­neh­men. Das Uni­ver­si­täts­kli­ni­kum Müns­ter koor­di­niert die Hilfs­ak­ti­on und teil­te heu­te mit, dass an die­sem Wochen­en­de die ers­ten Patient:innen nach Nord­rhein-West­fa­len ver­legt wer­den sol­len. Eini­ge von ihnen wer­de das UKM selbst aufnehmen.


Unbezahlte Werbung

Ken­nen Sie Man­ti? Nein? Kann­te ich auch nicht, bis ich neu­lich im Hans & Franz an der Wol­be­cker Stra­ße 71 essen war. An dem Restau­rant bin ich unge­fähr fünf Mal nur vor­bei­ge­gan­gen, weil mich der Name etwas irri­tier­te: Ich erwar­te­te einen west­fä­lisch-gedie­ge­nen Rou­la­den­dre­her oder ähn­li­ches. Dabei bie­tet das Restau­rant (im Lokal des ehe­ma­li­gen Eck­steins übri­gens) ein wun­der­ba­res, na, sagen wir, eura­si­sches Menü. Mit Man­ti eben, einer Spe­zia­li­tät aus der tür­ki­schen Pro­vinz Kay­se­ri (das habe ich natür­lich nach­ge­le­sen) oder auch wahl­wei­se aus Kasach­stan oder Bos­ni­en. Die Teig­ta­schen – ein biss­chen erin­nern sie an Tor­tel­li­ni – sind wahl­wei­se mit Rind­fleisch oder mit Kar­tof­feln gefüllt und wer­den mit einer Papri­ka-Joghurt- oder Wal­nuss­so­ße ser­viert. Dazu gibt es, ich lege mich fest, das leckers­te selbst­ge­ba­cke­ne Fla­den­brot der Stadt. Außer­dem von 12 bis 23 Uhr (frei­tags und sams­tags bis 1 Uhr) auf der Kar­te: Pide in 1.000 Varia­ti­ons­mög­lich­kei­ten, Fala­fel, Sala­te und ein paar Vor­spei­sen mit lecke­ren selbst­ge­mach­ten Dips. Dafür kei­ne Rouladen.


Drinnen und Draußen

+++ Schon mal vor­mer­ken: Nächs­te Woche kön­nen Sie einen Spa­zier­gang in die Zukunft machen. Dann laden näm­lich Stu­die­ren­de der Uni Müns­ter, die Stadt­for­sche­rin Iris Dzud­zek und der Künst­ler Jan Deck ins „Labor für per­for­ma­ti­ves For­schen“ ein. Klingt kom­pli­ziert, ist aber ganz ein­fach: Wenn Sie sich dafür inter­es­sie­ren, wie die Stadt der Zukunft aus­se­hen könn­te, gehen Sie zum Bei­spiel bei einem Audiow­alk (also Spa­zier­gang) mit oder spie­len ein expe­ri­men­tel­les Plan­spiel. Die Ver­an­stal­tun­gen fin­den von Diens­tag bis Don­ners­tag statt. Zu dem Spiel müs­sen Sie sich anmel­den, zu den ande­ren Ter­mi­nen kön­nen Sie ein­fach so hingehen.

+++ Sie fin­den sowas span­nend, möch­ten aber lie­ber drin­nen blei­ben? Dann hören Sie sich die aktu­el­le Fol­ge des Pod­casts „U:DREI“ an, der von krea­ti­ven Men­schen am Thea­ter Müns­ter pro­du­ziert wird. Dar­in geht es um die Zukunft der Arbeit, und um das Stück „Deut­sche Fei­ern“, das vor kur­zem Pre­mie­re gefei­ert hat. Das kön­nen Sie am Sams­tag­abend auch auf der Büh­ne anschau­en (dafür müs­sen Sie dann aber doch rausgehen).

+++ Fahr­rä­der, die an Ampel­pfos­ten oder Haus­wän­den leh­nen oder Blin­den­leit­strei­fen auf dem Boden zupar­ken, sind für blin­de Men­schen ein Pro­blem: Sie kön­nen sich an die­sen Stel­len kaum noch mit Hil­fe ihres Langstocks ori­en­tie­ren. Dar­auf möch­ten die Mit­glie­der des Blin­den- und Seh­be­hin­der­ten­ver­eins Müns­ter und Umge­bung am Sams­tag mit der Akti­on „Guck mal!?“ an der Lud­ge­ristra­ße hin­wei­sen. Hel­fen könn­te ein ganz­heit­li­ches Ver­kehrs­kon­zept, schreibt der Ver­ein: Mehr Fahr­rad­stän­der erleich­tern Men­schen mit Seh­be­hin­de­rung indi­rekt die Orientierung.

Was sonst noch los ist, fin­den Sie im Ver­an­stal­tungs­ka­len­der der nadann für Frei­tag, Sams­tag und Sonn­tag.

Haben Sie ein schö­nes Wochen­en­de. Am Sonn­tag schreibt Ihnen Ruprecht Polenz. 

Herz­li­che Grüße

Con­stan­ze Busch

Mit­ar­beit: Ann-Mar­len Hoolt

PS

Haben Sie sich schon mal gefragt, war­um Vögel beim Flie­gen im Schwarm nicht zusam­men­sto­ßen? Ich ja, und jetzt weiß ich end­lich die Ant­wort: Weil Flie­gen ein biss­chen ist wie Fahr­rad­fah­ren. Jeden­falls so wie Fahr­rad­fah­ren an der Ampel zwi­schen Aegi­di­i­stra­ße und Aasee-Men­sa zur Mit­tags­zeit: Alle gucken, dass sie die Radfahrer:innen (oder Vögel) rechts, links und vor­ne nicht umfah­ren (oder umflie­gen), und so bewe­gen sich alle zusam­men als Pulk vor­an. Dass das bei den Vögeln deut­lich zügi­ger klappt und ele­gan­ter aus­sieht als bei uns, liegt dar­an, dass sie schnel­ler gucken kön­nen. Wenn Sie das genau­er wis­sen möch­ten, lesen Sie es in die­sem schö­nen FAZ-Bei­trag nach. Der Text und der dazu­ge­hö­ri­ge Pod­cast sind eigent­lich für Kin­der gedacht, aber für die gro­ßen Rät­sel des Lebens ist man ja nie zu alt.

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