Leseprobe 18. September 2020

Vor der Stichwahl – eine Analyse | Bündnis-Fantasien | MELT N’Icecream

von Eva Windhausen

Münster, 18. September 2020

Guten Tag,

Münsters Oberbürgermeister ist in dieser Woche tatsächlich nach Italien aufgebrochen. Falls Sie es nicht mitbekommen hatten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte ihn bei seinem Besuch in Münster vor zwei Wochen eingeladen. Lewe ist im Nebenjob Vize-Präsident des Deutschen Städtetags. Daher sollte er in Italien dabei sein, und nun war er erst einmal weg, kurz vor der Stichwahl gegen seinen grünen Konkurrenten Peter Todeskino. Der hatte schon am Wahlabend deutlich gemacht, wie er seinen Wahlkampf führen würde: offensiv. Er hatte Lewe angegriffen. Auf die Frage der Westfälischen Nachrichten nach der Unterstützung von anderen Parteien hatte Todeskino gesagt, er vertraue darauf, dass die Wähler:innen wüssten: Er sei jemand, der vor so einem wichtigen Termin nicht mit dem Bundespräsidenten nach Italien fahren würde. Markus Lewes Strategie deutet darauf hin, dass sein Team von einer anderen Annahme ausgeht – nämlich von der, dass viele Menschen in Münster nur sehr wenig über Peter Todeskino wissen. Und wenn diese Annahme stimmt, macht Lewe momentan vieles genau richtig. In seinem Wahlkampf scheint es vor allem darum zu gehen, ihn nicht wie jemanden aussehen zu lassen, der sich um ein Amt bewirbt.

Den Text liefert die Stadt

Auf einem Foto, das heute bei den Westfälischen Nachrichten zu sehen ist, sitzt Markus Lewe an einem großen Tisch im Königlichen Palast von Mailand, ihm gegenüber: der deutsche Bundespräsident. Rechts neben Lewe: ein Mann, der ein bisschen aussieht wie Peter Todeskino mit Atemschutzmaske. Das ist der italienische Präsident Sergio Mattarella. In der Bildunterschrift der Zeitung steht: „Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) und Sergio Mattarella (r.), Präsident von Italien, trafen sich im Königlichen Palast in Mailand mit Markus Lewe, Oberbürgermeister von Münster und Vizepräsident des Deutschen Städtetages.“ Es wirkt, als hätte Lewe die beiden im Königlichen Palast empfangen. Die Aussage des Berichts: Münsters Oberbürgermeister spielt ganz oben mit.

Den Text dazu hat die Stadt Münster geliefert. Die Westfälischen Nachrichten haben die Pressemitteilung ein bisschen umformuliert, damit sie wenigstens aussieht wie ein journalistischer Beitrag („heißt es in einer städtischen Pressemitteilung“). Dass nicht unter dem Artikel steht, wer ihn geschrieben hat, wird in der Zeitungsbranche als Kenntlichmachung der Tatsache verstanden, dass es sich hier um zugeliefertes Material handelt. Das weiß jenseits der Branche so gut wie niemand. Aber genau das ist eben auch Sinn der Sache.

Kritik an der Reise

Die Botschaft der PR-Meldung ist eindeutig: Während der grüne Kontrahent sich immer noch darüber schwarzärgert, dass der Oberbürgermeister im Wahlkampf eine Reise macht, kümmert der Amtsinhaber sich davon unbeeindruckt um die großen Themen der Zukunft. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier darf in der Pressemeldung sekundieren: „Der Oberbürgermeister hat in diesen Tagen einen besonders vollen Terminkalender. Umso mehr weiß ich zu schätzen, dass Markus Lewe die Bedeutung langfristiger Themen trotzdem nicht aus dem Blick verliert.“ Der Satz hat im Grunde nur eine Funktion: Er soll die Kritik an der Reise entkräften. Die Zeitung hat ihn fast genau so übernommen.

Es ist schwer zu bewerten, ob eine Klimapartnerschaft mit Bologna tatsächlich sinnvoll ist, oder ob es hier vor allem darum geht, zu einem günstigen Zeitpunkt den Eindruck zu vermitteln, dass Münsters Oberbürgermeister die Dinge in die Hand nimmt, global denkt und sich mit Themen beschäftigt, die auch dem linken Spektrum gefallen dürften. Was sich sicher sagen lässt: Markus Lewe sitzt hier ein wenig zwischen den Stühlen. Als er bei einer Diskussionsrunde der Westfälischen Nachrichten Anfang September gefragt wurde, ob er der Meinung sei, dass die Stadt Münster beim Klimaschutz schon genug mache, sagte er: „Nein.“ Als der Rat Ende August über einen Antrag abstimmte, der vorsah, das Tempo beim Klimaschutz noch etwas zu erhöhen, stimmte seine Partei, die CDU, dagegen. Beschlossen wurde der Antrag allerdings trotzdem.

Lewe braucht Unterstützung

Schaut man sich das Wahlergebnis noch einmal an, wird Lewes Problem deutlich: CDU und FDP haben bei der Oberbürgermeister-Wahl knapp 74.000 Stimmen bekommen. Die übrigen Parteien zusammen 81.000.

Wenn Lewe nur auf die konservative Wählerschaft setzt, könnte es knapp für ihn werden. Mit vielen Stimmen der FDP wird er rechnen können, aber das sind insgesamt nicht so viele. Auch von der AfD wird er Unterstützung bekommen. Die Partei hatte keinen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten aufgestellt und stattdessen Lewe empfohlen. Der hatte sich nicht gewehrt. Einem Bündnis gegen die AfD schloss er sich als einziger der neun Kandidaten nicht an. Doch auch die Stimmen aus dieser miefigen Ecke dürften kaum ins Gewicht fallen.

Wenn Markus Lewe seinen Wahlsieg absichern möchte, braucht er Unterstützung von Menschen, die sich nicht dem konservativen Spektrum zuordnen würden. Aber wie könnte das gelingen?

Eine Strategie könnte sein, vage zu bleiben, sich nicht zu deutlich rechts zu positionieren, aber auch nicht zu weit links. Klimapolitische Absichten zu formulieren, könnte ein guter Weg sein, um auf beiden Seiten zu punkten, denn schließlich sind sich alle darin einig, dass die Erde gerettet werden muss. Die strittige Frage ist nur: Wie?

Der präsidiale Repräsentant

Politisch vage bleiben Kandidaten auch dann, wenn sie sich an Diskussionen nicht beteiligen. Wie auch schon vor der letzten Wahl hat Lewe viele Gelegenheiten genutzt, nicht zu klare Positionen einnehmen zu müssen. Er hat die Teilnahme an Diskussionsrunden abgesagt, sich vertreten lassen – unter anderem mit der Begründung, die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer habe sich angekündigt. Besuch aus Berlin. Das große Ganze. Keine Zeit für das Klein-Klein. Dass dieser Eindruck an vielen Stellen entsteht, kann Zufall sein, aber auch eine Strategie.

Italienreisen, Treffen mit der CDU-Chefin, das sind Termine, die das Bild eines Kandidaten produzieren, der vor allem eines ist: der präsidiale Repräsentant seiner Stadt. Aus all diesen Anlässen entstehen verlässlich gute Nachrichten. Nach einer Diskussionsrunde mit den übrigen Kandidaten kann in der Zeitung stehen: Der Oberbürgermeister sah blass aus. Nach einem Treffen mit dem italienischen Präsidenten ist so eine Meldung unwahrscheinlich, schon weil die Stadt den Text einfach selbst schreibt. Und die eigentliche Nachricht ist ohnehin das Foto, das zeigt: Hier bewegt sich einer in ganz anderen Sphären.

Netter Kerl, politisch schwer festzunageln

Man würde Markus Lewe aber unrecht tun, wenn man das alles nur als Strategie verstehen würde, denn für diese Art von Politik muss er sich nach allem, was andere über ihn sagen, nicht verstellen. Schon als er vor 13 Jahren zum ersten Mal seine Oberbürgermeister-Kandidatur ankündigte, sagte der damalige Grünen-Fraktionschef Hery Klas, Lewe sei ein netter Kerl. Das hört man auch heute noch, wenn man die politische Konkurrenz nach ihm fragt, nur eben mit dem Nachsatz, er sei ein netter Kerl, den man politisch schwer festnageln könne.

Lewes Beliebtheit lässt sich auch am Wahlergebnis ablesen. Er hat fast 69.000 Stimmen bekommen, deutlich mehr als seine Partei bei der Ratswahl (etwa 50.000). Es haben also viele Menschen Lewe gewählt, die eigentlich keine CDU-Wähler sind.

Bei Peter Todeskino ist das umgekehrt. Für ihn haben knapp 43.000 Menschen gestimmt. Für die Grünen bei der Ratswahl knapp 47.000 Menschen. Viele Grünen-Wähler haben nicht für ihren eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten gestimmt.

Im Gesamtergebnis ist nicht das zu erkennen, was man als Wechselstimmung bezeichnen würde, und vermutlich setzt Markus Lewe genau darauf. Was er dazu auf seiner Seite verbuchen kann, ist die Tatsache, dass er seit neun Jahren Oberbürgermeister ist. Er hat einen Amtsbonus. Er ist deutlich bekannter. Und wenn Menschen sich bei einer Entscheidung nicht sicher sind, welche Option die bessere ist, tendieren sie zu der Wahlmöglichkeit, die sie am besten kennen. In der Wissenschaft heißt das Rekognitionsheuristik.

Markus Lewe kann in seinem Wahlkampf auf einen Faktor setzen, der unpolitisch ist: Sympathie. Sein Wahlversprechen lautet: Oberbürgermeister Markus Lewe. So steht es auf seinen Wahlplakaten dort, wo andere mit Inhalten werben. Das macht ihn zu einer Option für Wähler:innen, die eigentlich andere Parteien unterstützen. Und auch für Menschen, die sich gar nicht für Politik interessieren. Sie wählen ihn, weil sie ihn für einen netten Typen halten. Für viele ist das vielleicht sogar das wichtigste Argument.

Eine paradoxe Situation

Peter Todeskino muss auf etwas anderes setzen. Er muss darauf hoffen, dass die Menschen ihn wählen, weil sie wollen, dass sich etwas ändert. Dazu muss er bekannter werden und erklären, was ihn als Kandidaten vom Amtsinhaber unterscheidet. Und da gibt es so einiges: die Positionen zum Hafenmarkt, zum Umgang mit Flüchtlingen, zur Wohnungspolitik, zum Musik-Campus oder zum Straßenbau, ganz generelle Dinge.

Aus der unterschiedlichen Interessenlage beider Kandidaten ergibt sich allerdings die paradoxe Situation, dass Markus Lewe mit jeder abgesagten gemeinsamen Veranstaltung das für ihn vorteilhafte Bild des vielbeschäftigten Repräsentanten mit dem Blick fürs Große prägt, der fürs kommunalpolitische Klein-Klein in den Niederungen gar keine Zeit hat. Und mit jeder gemeinsamen Diskussionsrunde hilft Lewe seinem Kontrahenten, dessen Ziele zu erreichen, nämlich bekannter zu werden und sich politisch abzugrenzen.

Das könnte auch eine Erklärung dafür sein, dass die CDU sich mit dem Kommunalwahl-Check der Uni Münster so schwertut, den RUMS unterstützt hat. Norbert Kersting, Professor für Politikwissenschaft und Initiator des Wahl-Checks, hat gestern eine neue Version veröffentlicht, die speziell auf die bevorstehende Stichwahl zugeschnitten ist. Er hat sieben neue Fragen hinzugefügt. Sie sollen die Unterschiede zwischen den Kandidaten deutlich machen. Markus Lewes Antwort auf vier neue Fragen stehen weiter aus.

Korrekturhinweis:

In einer früheren Version hatten wir geschrieben, Norbert Kersting habe bei drei offenen Fragen an Markus Lewe die Antworten der CDU provisorisch eingefügt. Das stimmt nicht. Norbert Kersting teilt uns mit, Markus Lewe habe bestätigt, dass seine Positionen hier mit denen seiner Partei übereinstimmen. Zu vier im Wahl-Check enthaltenen Fragen fehlen Lewes Antworten dagegen weiterhin. Die fehlenden Antworten gingen aber nicht in die Bewertung ein, schreibt Kersting.

In aller Kürze

+++ In dieser Woche ist nach der Kommunalwahl („Paukenschlag in Münster“) noch einiges passiert. Ein kurzer Rückblick: SPD-Oberbürgermeister-Kandidat und -Fraktionschef Michael Jung ist zurückgetreten („Paukenschlag am späten Montagabend“) und hat sich aus der Politik zurückgezogen. Stefan Weber ist am Montag als CDU-Fraktionschef wiedergewählt worden. Alle Parteien denken im Moment noch darüber nach, wer sich wie zusammentun könnte, um gemeinsam eine Mehrheit zu bekommen. Und da scheint gerade noch so gut wie alles möglich zu sein.
Schaut man auf die grafische Darstellung des Wahlergebnisses (grüner Stadtkern, drumherum ein schwarzer Ring), würde ein schwarz-grünes Bündnis die Wahlentscheidung am besten abbilden. Aber möglich wäre weiter auch – wir hatten das am Montag kurz angerissen – ein linkes Bündnis aus Grünen, SPD und wahlweise Volt oder den Linken. Auch eine Ampel ginge (Grün, SPD und FDP). Und eine gar nicht so unwahrscheinliche Variante wäre, dass die Parteien in wechselnden Mehrheiten erst einmal die Dinge klären, bei denen man sich nicht so leicht einig wird, um sich dann später vielleicht doch zu einer Koalition zusammenzuschließen. Dazu dann mehr nach der Stichwahl.

+++ Am Sonntag müssen ab 8 Uhr morgens 16.000 Menschen in Münster ihre Häuser verlassen, weil die Stadt an drei Stellen Blindgänger vermutet. Um dieses Gebiet geht es. Pjer Biederstädt hat für die Westfälischen Nachrichten alles Wissenswerte zusammengetragen. Hier erklärt Oberbürgermeister Markus Lewe in einem zweiminütigen Video das Wesentliche. Und wenn Sie eine konkrete Frage haben, dann wählen Sie am besten die 0251 492 83 88. Unter dieser Nummer erreichen Sie am morgigen Samstag zwischen 8 und 16 Uhr sowie am Sonntag zwischen 7 und 16 Uhr die Hotline der Stadt.

Corona-Update

Anfang der Woche meldeten die Westfälischen Nachrichten, dass sich am Schiller-Gymnasium ein Lehrer mit Corona infiziert hat (Paukenschlag im Kreuzviertel?). Nun hat es laut der Zeitung auch einen Lehrer und einen Schüler am Ludwig-Erhard-Berufskolleg erwischt. Aber alles in allem bleiben die Infektionszahlen in der Stadt auf einem niedrigen Niveau. Die Stadt Münster meldete am Freitagnachmittag drei Neuinfektionen. Damit gelten aktuell 42 Menschen im Stadtgebiet als infiziert.

Unbezahlte Werbung

An der Frauenstraße 40 hat vor ein paar Wochen eine neue Eisdiele eröffnet. Aber so spricht heute natürlich niemand mehr. Daher: Der Eissalon MELT N’Icecream verkauft von freitags bis sonntags zwischen 13 und 19 Uhr veganes Eis, vornehmlich aus gerettetem Obst. Wir empfehlen die Sorten: Schoko-Fallobst und Vor-den-Nachbarskindern-in-Sicherheit-gebrachte-Kirschen-Mandel. Guten Appetit.

Drinnen und draußen

+++ Seit Donnerstagabend läuft in Münster das Literatur-Film-Festival Münster. Ich habe mir die Eröffnung im Schlosstheater angesehen. Zu Gast waren der Schriftsteller Frank Goosen und der Filmemacher Matthias Kutschmann, die aus der Buchvorlage und dem Drehbuch ihres Films “Radio Heimat” vorgelesen und den Film schließlich gezeigt haben. Das nur, um zu erklären, was man sich unter einem Literatur-Film-Festival vorstellen muss. Auf die Frage, wer sehr lange nicht im Kino war, zeigte das Publikum zu Beginn fast geschlossen auf. Und wenn Sie so etwas in den nächsten Wochen auch wieder einmal erleben möchten, schauen Sie ins Programm. Morgen Abend zum Beispiel läuft ab 18 Uhr im Schlosstheater „Toni Morrison – The Pieces I am“. Den kompletten Spielplan finden Sie hier.

+++ Eddy’s Bar am Hafen ist eine der wenigen Kneipen in der Stadt, für die 2020 das beste Jahr in ihrer Geschichte war. Eddy’s Bar wird an diesem Wochenende nämlich ein Jahr alt. Das soll gefeiert werden. Morgen (Samstag) um 19 Uhr geht es los.

+++ Am Sonntag um 15 Uhr liest der Schriftsteller Burkhard Spinnen aus seinem neuen Kinderbuch „Fipp, Vanessa und die Koofmichs“. Ihre Kinder sollten mindestens zehn Jahre alt sein. Für Zuhörer:innen in diesem Alter ist die Lesung laut Ankündigung nämlich gedacht. Und falls Sie grundsätzlich nur zu sehr exklusiven Veranstaltungen gehen, kein Problem, es ist eine Deutschlandpremiere. Eintrittskarten gibt es kostenlos auf der Website des Aktivgartens Wiega, wo die Lesung stattfindet (Ende Langemarckstraße).

Es war noch nichts dabei für Sie? Dann schauen Sie am besten in den Veranstaltungskalender der Nadann – für den Freitag, Samstag oder Sonntag. So langsam ist ja wieder was los an den Wochenenden.

Am Dienstag schreibe ich Ihnen wieder. Haben Sie bis dahin ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße

Ralf Heimann

PS

Tipp von uns: Wenn Ihr Smartphone oder Ihr Tablet eine Ortungsfunktion hat, dann schalten Sie die am besten ein, denn wenn Sie dann feststellen, dass irgendwer Ihr Gerät mitgehen lassen hat, ist noch nicht alles verloren. Anfang September zum Beispiel hat irgendwer einem Paar zwei Smartphones aus seiner Wohnung an der Querstraße gestohlen. Das meldete die Polizei vor zwei Wochen. Einer der beiden checkte den Standort, fuhr zum Bremer Platz und gab dort vor, er wolle ein Handy kaufen. Der mobile Händler holte die frische Ware aus seinen Versteck, und es war tatsächlich das verschwundene Gerät. Die Polizei fand an der gleichen Stelle auch das zweite. Am Donnerstagnachmittag verschwand aus einem Auto an der Gorch-Fock-Straße ein Tablet. Auch dieser Eigentümer ortete das Gerät, es lag wieder am Bremer Platz. Tipp für die Diebe wäre vielleicht: Dann stellt die Geräte doch einfach aus. Der Mann musste vor Ort lediglich einen Hinweiston auslösen. Schon piepte es in irgendeiner Ecke. Auch er hat seinen Kram jetzt zurück. Dann war da allerdings noch der 25-Jährige, der in der Nacht zu Freitag an der Hafenstraße erst gegrüßt, dann angerempelt und schließlich beraubt wurde. Ihm fehlt jetzt sein Portemonnaie. Keine Ahnung, wo es ist. Tipp: Kaufen Sie nur noch Geldbörsen mit Ortungsfunktion.

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