Leseprobe 22. September 2020

Wahlkampf-Scharmützel | Hamm ist Hotspot | Freizeitpark vorm Schloss

von Eva Windhausen

Münster, 22. September 2020

Guten Tag,

kurz vor der Stichwahl am Sonntag wird der Wahlkampf nun doch noch etwas schmutzig. Die CDU hat am Wochenende in den Westfälischen Nachrichten eine Anzeige geschaltet („Am 27.09. Lewe wählen! Damit Münsters Stadtteile nicht abgehängt werden“). Grünen-Wahlkampf-Manager Dirk Schulte warf dem Oberbürgermeister und CDU-Kandidaten Markus Lewe daraufhin in einem Facebook-Posting vor, er spiele die Innenstadt gegen die Außenbezirke aus, und verglich ihn mit dem amerikanischen Präsidenten („Der Trump von Münster?“). Der habe sein Land gespalten. „Wollen wir das in Münster?“, schrieb Schulte. Dieser Vorwurf ist sogar ein bisschen amüsant, denn Kritiker:innen werfen Lewe auch das Gegenteil vor, nämlich dass er so gut wie jeder Auseinandersetzung aus dem Weg gehe. Dirk Schulte bat für den „Fehltritt“ später um Entschuldigung.

Auf der Facebook-Seite von CDU-Fraktionschef Stefan Weber hatte da schon ein anderes Wahlkampf-Scharmützel begonnen. Weber nannte den 61-jährigen Grünen-Kandidaten Peter Todeskino ebenfalls in einem Posting einen „Mann im siebten Lebensjahrzehnt in der Rolle des ramponierten Berufsjugendlichen“. Und ein Mann im siebten Lebensjahrzehnt, das ist Markus Lewe natürlich nicht. Er ist schließlich sechs Jahre jünger.

Stefan Weber warf dem grünen Kandidaten auch inhaltlich einiges vor, im Wesentlichen schlechte Arbeit in Kiel, wo Peter Todeskino von 2005 bis 2017 Bürgermeister und Stadtbaurat war. Die Grünen haben darauf inzwischen mit einer Pressemitteilung reagiert („haltlose Negativkampagne der CDU“). Sie besteht aus einem Empfehlungsschreiben des Kieler Wohnungsdezernenten Gerwin Stöcken (SPD), mit dem Todeskino in Kiel zusammengearbeitet hat, sowie aus einem Frage-und-Antwort-Teil, der die konkreten Vorwürfe behandelt. Constanze Busch hat für RUMS die wichtigsten Aussagen aus Stefan Webers Posting überprüft. Dazu hat sie die Berichterstattung der Kieler Nachrichten nachvollzogen und mit Menschen telefoniert, die Peter Todeskino aus seiner Zeit in Kiel kennen. Weil es sehr schwer ist, Menschen, die man selbst kaum kennt, auf die Schnelle dazu zu bewegen, offen zu sprechen, haben wir unseren Gesprächspartner:innen zugesichert, sie nicht namentlich zu zitieren.

Punkt 1:

Stefan Weber wirft Peter Todeskino Doppelzüngigkeit vor. Todeskino habe sich in Münster über den Vorschlag der SPD empört, Kleingarten- und Sportvereinen Flächen zu nehmen, um ein Wohngebiet zu bauen. In Kiel habe er, um einen Möbelmarkt anzusiedeln, nicht nur Kleingärten preisgegeben, sondern auch die dort in einem Biotop beheimateten Fledermäuse.

In Kiel soll seit fast zehn Jahren ein Möbelmarkt gebaut werden. Dem Bauprojekt mussten tatsächlich Kleingärten weichen. Es gab Widerstände in der Kieler Bevölkerung, eine große öffentliche Diskussion und schließlich einen Bürger:innen-Entscheid, den ersten in der Stadt. Das war im Jahr 2014, drei Jahre nach den ersten Gesprächen über das Vorhaben. Das Ergebnis des Bürger:innen-Entscheids war: Die Menschen in Kiel stimmten mit knapper Mehrheit für das Bauprojekt. Zu Ausgleichsmaßnahmen und zur Umsiedlung der Fledermäuse erstellten Fachleute ein Gutachten. Als 2018 endlich eine Baugenehmigung vorlag, hieß es: Es wird doch kein Möbel-Kraft-Markt, wie ursprünglich geplant, sondern eine Filiale von Möbel Höffner. Im März 2020 meldeten die Kieler Nachrichten: „Letzte Chance für Möbel Höffner in Kiel“. Im Text steht, der allgemeine Eindruck sei: „Jetzt geht’s endlich los.“ Auf dem ehemaligen Gelände des Kleingartenvereins befindet sich bereits eine Brache. Fehlt weiterhin nur der Möbelmarkt.

Punkt 2:

Stefan Weber hält Peter Todeskino vor, in Kiel „in Sachen Verwaltungstempo (…) nicht mehr als den Fortschritt einer Schnecke hinterlassen zu haben“.

Dass Peter Todeskino in Kiel gebummelt habe, ist weder zu hören noch zu lesen. Im Gegenteil. Martina Drexler, langjährige Politik-Redakteurin der Kieler Nachrichten, schreibt in ihrem Porträt zu Todeskinos Abschied: „Selbst Kritiker respektieren seine hohe Arbeitsmoral: Todeskino versandte schon mal Anfragen in den frühen Morgenstunden mit der Bitte um schnelle Antwort. Einmal habe ihm ein Verhandlungspartner am nächsten Tag zurückgeschrieben, dass er um drei Uhr zu schlafen pflege.“ Was man dagegen immer wieder hört: Todeskino sei ein Mensch mit „einer sehr ruppigen Art, der für die Sache aber immer 150 Prozent gibt“. Martina Drexler schreibt in ihrem Porträt, er gelte als „impulsiv, streitbar und zuweilen auch als arrogant“. Auch mit dem SPD-Oberbürgermeister Ulf Kämpfer habe er „sich etliche Male Ärger“ eingehandelt. Kämpfer selbst sagte bei Todeskinos Verabschiedung, sie hätten sich „oft gefetzt“, aber danach „immer wieder schnell und professionell miteinander arbeiten können“. An den Verzögerungen beim Möbelmarkt-Bau trifft Todeskino nach unseren Informationen keine Schuld. Erst habe der Widerstand der Bürger:innen den Bau aufgehalten, heißt es, dann habe der Investor selbst den Baubeginn verzögert.

Punkt 3:

Stefan Weber schreibt, Todeskino habe sich gleich nach dem Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke (SPD) um deren Nachfolge bemüht („reckte Todeskino seinen strebsamen Meldefinger in die Höhe der Ostseeluft“). Allerdings ohne Erfolg. Dann habe er im „Kieler Affärensumpf seinen Hut als Dezernent” nehmen müssen. Die Ratsversammlung habe ihn „für nicht mehr tragbar gehalten“.

Diese Darstellung sei „stark übertrieben“, so sagte man uns in Kiel. Richtig sei: Die Grünen hätten nicht mehr hinter ihm gestanden, unter anderem wegen des Möbelhaus-Projekts, dem Politikum mit den Fledermäusen – und weil Todeskino in seiner Zeit als Interims-Oberbürgermeister ein Occupy-Camp räumen ließ. Peter Todeskino stand während seiner Kieler Amtszeit zwei Mal vorübergehend an der Stadtspitze. Einmal von Mai bis Dezember 2012, ein weiteres Mal von Oktober 2013 bis April 2014. Die Räumung des Camps begründete er damals damit, dass er als Bürgermeister allen Kieler:innen diene. Dass er vor seiner zweiten Vertretungsphase signalisierte, selbst Oberbürgermeister werden zu wollen, kam in seiner Partei laut den Kieler Nachrichten nicht gut an. Martina Drexler schreibt in ihrem Porträt zum Abschied: „Die größten Irritationen in der Partei löste der Bürgermeister aus, als er kurz nach der Rücktrittserklärung von Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke im Oktober 2013 eigene Ambitionen auf ihre Nachfolge anmeldete. Die Grünen unterstützten später die Kandidatur des Sozialdemokraten Kämpfer – ein deutlicher Dämpfer für Todeskino.“

Im Frage-und-Antwort-Teil in der Pressemitteilung der Grünen geht die Partei zudem auf Vorwürfe aus einem Leserbrief in den Westfälischen Nachrichten vom vergangenen Samstag ein. Der Leserbrief-Autor Jan Schulze Zumhülsen hat nach eigenen Angaben vor über 20 Jahren in Kiel studiert und dort gelebt. Er wirft Todeskino im Wesentlichen zwei Dinge vor.

Punkt 1:

Todeskino habe als Baudezernent bei einem großen Bauprojekt in Kiel (Marthas Insel) vergessen, Sozialwohnungen einzuplanen. Es gebe weitere Quartiere, bei denen das ähnlich gelaufen sei.

Die Aufgaben in der Kieler Stadtverwaltung sind noch immer so verteilt wie damals. Für den sozialen Wohnungsbau ist der Wohnungsdezernent Gerwin Stöcken zuständig, der Todeskino den Empfehlungsbrief für die Pressemitteilung schrieb. Peter Todeskino war für die Sozialwohnungen nicht verantwortlich.

Punkt 2:

Nach einer soeben veröffentlichten Statistik liege Kiel im Land Schleswig-Holstein in Sachen Wohnraum auf dem letzten Platz.

Dass Kiel in dieser Statistik den letzten Platz belegt, ist richtig. Laut den Kieler Nachrichten trifft Peter Todeskino daran aber keine Schuld. In einer Passage, die auch die Grünen in ihrem Frage-Antwort-Teil zitieren, schreibt die Zeitung: „Insider nennen als Gründe für die verzögerte oder fehlende Umsetzung von Baugenehmigungen fehlende Kapazitäten in der Baubranche, fehlenden Bausand, aber auch Spekulationen mit potenziellen Baugrundstücken.“

Das zu den Vorwürfen. Und jetzt noch schnell zu den aktuellen Entwicklungen in Münster: Die SPD hat sich nun endlich zu einer Wahlempfehlung durchgerungen. Sie rät, am Sonntag Peter Todeskino zu unterstützen. Beim Amtsinhaber sehe man „bei allen Qualitäten in puncto Repräsentation“ doch „Defizite, die Verwaltung zu führen und drängende Projekte beherzt und tatkräftig anzugehen“, sagt Münsters SPD-Chef Robert von Olberg. Und das könnte ein erster Schritt sein, um nach der Wahl ein Rathaus-Bündnis möglich zu machen, an dem SPD und Grüne beteiligt sind. Verhandeln wird das für die SPD dann Mathias Kersting. Er ist wie erwartet zum neuen Fraktionschef seiner Partei gewählt worden, melden die Westfälischen Nachrichten.

Schauen wir nun noch einmal auf den Wahlsonntag: Wenn Sie selbst noch nicht ganz sicher sind, wen Sie wählen sollen, machen Sie doch den Kommunalwahl-Check des Instituts für Politikwissenschaft, den RUMS unterstützt hat. Zur Stichwahl gibt’s zehn neue Fragen, die die Unterschiede zwischen den Positionen der beiden Kandidaten noch etwas deutlicher herausarbeiten. Und hier haben wir noch einmal zusammengefasst, was Sie zur Stichwahl wissen müssen.

Hinweis: Wenn Sie Fehler finden, wir etwas nicht berücksichtigt haben oder Sie uns auf etwas hinweisen möchten, schreiben Sie uns eine E-Mail. Wir möchten das Bild gerne vervollständigen. Die Korrekturen und Ergänzungen finden Sie im Beitrag auf unserer Website sowie im nächsten RUMS-Brief am Freitag.

In aller Kürze

+++ Einen Send wird es in diesem Jahr in Münster nicht mehr geben, aber dafür einen mobilen Freizeitpark, der – jedenfalls der Beschreibung nach – im Grunde ein Send ist. Halb so groß zwar nur, aber es wird Karussells geben, eine Achterbahn, einen Autoscooter und eine Deutschland-Premiere: ein 50 Meter großes Riesenrad. Das kündigt die Stadt Münster an. Den Freizeitpark finden Sie vom 10. bis zum 25. Oktober auf dem Schlossplatz. So schwer wird die Suche vermutlich nicht werden.

+++ Auf der Internetplattform Abgeordnetenwatch.de beschäftigt sich Josephine Andreoli ausführlich mit der Frage, „wie ein 500 Millionen-Euro-Forschungsprojekt in die Heimat von Forschungsministerin Anja Karliczek kam“. Das ist gleichzeitig auch die Überschrift des Artikels. Thema des Artikels ist – Sie haben es erkannt – der Bau der Batterieforschungsfabrik in Münster, die im übernächsten Jahr in Münsters Süden in Betrieb gehen soll. Unter anderem schreibt Josephine Andreoli: „Die Unterlagen des Ministeriums veranschaulichen, unter welchem Zeitdruck ein Standort für das Batterieforschungszentrum gefunden werden sollte – und was dabei alles schiefgelaufen ist: Nachlässig geführte oder gar fehlende Akten, die mehrfache Änderung der Entscheidungskriterien, Interessenkonflikte, die Bevorzugung des Standortes Münster.“

+++ In der aktuellen Titelgeschichte der Wochenzeitung Die Zeit geht es um die Frage, ob autofreie Innenstädte „eine Idee von Spinnern“ sind – oder doch vielleicht eine reale Vision für die Zukunft. Münster kommt darin auch vor, allerdings nur mit einem Satz: „In Münster, Deutschlands Hauptstadt der Fahrradfahrer (sic!), sind weite Teile der Innenstadt längst zu Fußgängerzonen und Radwegen umgebaut.“ Ein paar interessante Details aus dem Text: die Studie des Meinungsforschungsinstituts Norstat, die im Text erwähnt wird. Ergebnis: Ein Drittel befürwortet die autofreie Innenstadt, ein Drittel ist dagegen, ein Drittel hat keine klare Meinung. Ebenfalls interessant: das Downs-Thomson-Paradoxon. Kurz zusammengefasst: „Die beiden Forscher Anthony Downs und John Michael Thomson haben herausgefunden, dass Verbesserungen im Straßennetz oft zu mehr Staus führen. Gegen Staus hilft, so simpel es klingt: nicht Auto fahren. Stattdessen mit dem Bus oder der Bahn fahren, Rad fahren, zu Fuß gehen.“

Corona-Update

In Hamm ist in den vergangenen Tagen etwas passiert, bei dem man (oder jedenfalls ich) immer noch vermutet, dass irgendwer sich bei der Weitergabe der Informationen vertan hat. Ein Paar hat geheiratet und die Hochzeit gefeiert. Das kommt auch in Corona-Zeiten schon mal vor. Aber mit 500 Gästen? Die Westfälischen Nachrichten schreiben sogar von bis zu 600. Und der Merkur meldet: Hamm nun Hotspot. Die Hochzeit habe eine zweite Welle ausgelöst. 99 Hochzeitsgäste oder Angehörige seien aktuell infiziert, 309 Hochzeitsgäste in Quarantäne. In Hamm gelten nun wieder eine Maskenpflicht im Unterricht und eine Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum. Und nur zur Erinnerung: Bis nach Hamm sind es 50 Kilometer. In Münster bleiben die Zahlen vorerst auf einem moderaten Niveau. Die Stadt meldet vier Neuinfektionen, damit gelten 42 Menschen im Stadtgebiet als infiziert. Und vorausschauend schon mal ein Tipp für das kommende Wochenende: Feiern Sie keine Party mit über 500 Gästen.

Unbezahlte Werbung

Heute mal etwas anderes. Für diesen Restaurant-Tipp müssen Sie die Stadt verlassen. Aber nach all den Corona-Monaten ist das ja vielleicht auch mal ganz angenehm. Es ist sind etwas mehr als 25 Kilometer. Sie müssen nämlich nach Warendorf-Hoetmar. Aber meine Kollegin Sabine Rügenhagen sagt, es lohnt sich wirklich. In Hoetmar finden Sie das Fischrestaurant Jungmann. Und dort bestellen Sie, wenn Sie beim Blick in die Karte keine andere Idee haben, am besten die Bio-Forelle aus eigener Räucherung. Wenn Sie bei gutem Wetter kommen, können Sie den Fisch draußen im Biergarten essen. Kommen Sie am besten mittwochs bis sonntags ab 17 Uhr oder von freitags bis sonntags zwischen 11:45 Uhr und 14 Uhr, denn dann hat das Restaurant geöffnet.

Korrekturen und Ergänzungen

In unserem RUMS-Brief am Freitag hatten wir geschrieben, Norbert Kersting habe im Kommunalwahl-Check bei sieben neuen offenen Fragen an Markus Lewe die Antworten der CDU „provisorisch“ eingefügt. Das stimmte so nicht. Norbert Kersting wies uns darauf hin, dass Markus Lewe bestätigt hat, dass seine Positionen hier mit denen seiner Partei übereinstimmen. Zu vier neuen im Wahl-Check enthaltenen Fragen fehlen Lewes Antworten dagegen noch immer. In die Bewertung gehen die fehlenden Fragen jedoch nicht ein, sagt Kersting.

Drinnen und draußen

+++ Das Veranstaltungsgeschäft kommt noch immer nicht so richtig wieder in Gang. Das Wolfgang-Borchert-Theater hat seinen Spielplan jetzt noch einmal umgestellt, weil in den vergangenen Wochen sehr wenige Karten verkauft wurden, meldet Alles Münster. Das bedeutet: Die französische Liebeskomödie „Alles was Sie wollen“ fällt am Mittwoch und Donnerstag aus, ebenso die Vorstellung des Stücks „Momentum“ am Sonntag. Die gute Nachricht: Die Vorstellungen am Freitag und Samstag finden statt, jeweils um 20 Uhr. Und noch eine gute Nachricht. Mit „Momentum“ können Sie sich ganz fantastisch auf die Stichwahl am Sonntag einstimmen. Es geht nämlich um Macht. Karten und eine kurze Inhaltsangabe bekommen Sie hier.

+++ Und noch einmal zur Erinnerung: Das Literatur-Film-Festival Münster läuft weiterhin. Morgen Abend ist Oscar-Preisträger Volker Schlöndorff zu Gast im Schlosstheater. Die Vorstellung ist leider schon ausverkauft – wie auch alles in den kommenden Tagen. Aber wir haben nachgeschaut: Ab nächsten Dienstag gäbe es wieder Karten. Dann spricht Produzent Andreas Bareiss (Tatort, Die Wanderhure) ab 20 Uhr im LWL-Landesmuseum mit dem Marketing-Professor Thorsten Hennig-Thurau über die Verfilmung von Bestsellern. Karten gibt es hier. Für die Gesprächsrunde „Die Filme sind in uns“ am 1. Oktober (Donnerstag) mit den Autor:innen María Cecilia Barbetta, Roman Graf, Sabrina Janesch und Christopher Kloeble ab 20 Uhr im LWL-Landesmusuem gibt es ebenfalls noch Karten.

+++ Falls Sie auf die Schnelle noch etwas für heute Abend suchen: Probieren Sie doch mal das Internet-Quiz „No Sports!“ mit Ivo Schweikhart aus. Um 19:30 Uhr geht’s los. Karten brauchen Sie nicht, aber wenn Sie möchten, können Sie ein paar Euro spenden. Alles, was Sie dazu wissen müssen, finden Sie hier auf der Seite.

Am Freitag schreibt Ihnen zum ersten Mal meine Kollegin Constanze Busch einen Brief. Haben Sie bis dahin eine schöne Woche.

Herzliche Grüße

Ralf Heimann

PS

Die Zeiten sind schwer, auch für die Pflanzen im Botanischen Garten der Uni Münster. Viele von ihnen wachsen hinter dem Schloss Jahr für Jahr vor sich hin, ohne dass zwischendurch mal irgendwer einen netten Gruß hinterlassen würde – oder vielleicht einen Umschlag mit einem Scheinchen zu Weihnachten. Da wären zum Beispiel die Efeupelargonie, der Eisenholzbaum oder die Chinesische Hanfpalme. Wir wollen nicht lange drumrumreden: Die Pflanzen könnten Pat:innen gebrauchen, die Uni Münster hat dazu eine Seite eingerichtet. Hier können Sie sich je nach finanziellen Möglichkeiten eine Patenpflanze aussuchen, die Sie mit etwas Geld unterstützen können, damit später einmal etwas aus ihr wird. Die Efeupelargonie zum Beispiel hat keine hohen Ansprüche, sie kommt mit 50 Euro aus. Der Japanische Schnurbaum braucht etwas mehr, 1.000 Euro. Aber klar, er ist ja auch größer. Und Sie kennen ja die Quadratmeterpreise in Münster. Also warten Sie am besten nicht mehr lange. Suchen Sie sich eine Pflanze aus. Nehmen Sie doch die mit dem besten Spitznamen. Das wäre der Goldkugelkaktus. Oder wie wir Pflanzenfreund:innen sagen: der Schwiegermutterstuhl.

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