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Ratssitzung: Liveschalte in die Ukraine | Domplatz: Bündnis überrascht mit Umsetzung von Koalitionsvertrag | Mathilde-Anneke-Gesamtschule: Was ist passiert, seit die Schule Chefsache ist?
Guten Tag,
am Mittwochnachmittag erhielt Oberbürgermeister Markus Lewe eine Einladung aus der Ukraine. Serhij Marhunow, Bürgermeister der Stadt Winnyzja, war dem Rat per Livestream zugeschaltet. Marhunow berichtete von dem grausamen Leid, dem seine Stadt durch den russischen Angriffskrieg ausgesetzt sei. Und er bedankte sich für die Hilfe, die aus Münster kommt. Denn Münster und Winnyzja sind seit der vergangenen Ratssitzung Partnerstädte. Durch die Verbindung will die Stadt humanitäre Hilfe leisten und zum Wideraufbau der Ukraine beitragen. Und Lewe dürfte sich gerne vor Ort ein Bild von der Lage in Winnyzja machen.
Marhunow erzählte dem Rat, was gerade in Winnyzja vor sich geht. Am 24. November sei etwa der Strom in seiner Stadt komplett ausgefallen, sagte er. Raketen und Drohnen hätten die Infrastruktur in der Stadt zerstört. Winnyzja steht nicht zufällig unter Beschuss, die Stadt erfüllt eine strategische Aufgabe im Krieg. Zusammen mit anderen Städten in der Ukraine übernimmt Winnyzja die Logistik und die Versorgung für die Front.
Durch die ständigen Angriffe aus Russland werde es immer schwieriger, die Menschen in Winnyzja mit Strom, Wärme, Internet, Mobilfunk und Wasser zu versorgen, sagte Marhunow. Um dennoch gut durch den Winter zu kommen, habe die Stadt 150 Wärmestuben eingerichtet, in denen die Menschen Ruhe finden und sich bei einer Tasse Tee oder Kaffee aufwärmen können. Jede Wärmestube habe Platz für etwa einhundert Menschen.
Und doch reicht die Wärmehilfe in Winnyzja nicht aus. Die Stadt hat wie Münster rund 300.000 Einwohner:innen, die Wärmestuben versorgen aber nur die Hälfte der Menschen. Dazu kommen noch 40.000 Geflüchtete, die seit dem Beginn des Kriegs Zuflucht aus anderen Gegenden der Ukraine in Winnyzja gesucht haben.
Decken, Windeln, Generatoren
Die Menschen bräuchten daher dringend Hilfsgüter, vor allem Alte und Kinder. Windeln, Feuchttücher, Decken, Kinderbetten. Und Winnyzja benötige Stromgeneratoren, sagte Marhunow. An manchen Tagen sei der Strom weg, dann kommt er für ein paar Stunden wieder, bis er wieder verschwindet.
Oberbürgermeister Markus Lewe sagte, die Stadt habe fünf Generatoren besorgt, um sie über Lublin, Münsters Partnerstadt in Polen, nach Winnyzja zu transportieren. Auch habe Münster bereits erste Hilfsgüter wie Küchenutensilien, Lebensmittel und Geschirr nach Winnyzja geschickt. Die Stadt arbeite bei der Unterstützung eng mit Lublin zusammen, sagte Lewe. Das betonte auch Krzysztof Stanowski von der Stadt Lublin, der ebenfalls per Video zur Ratssitzung zugeschaltet war.
Befristete Solidarität
Nach der Videoschalte stimmte der Rat über die Solidaritätspartnerschaft mit Winnyzja ab. Diese Partnerschaft soll auf fünf Jahre nach Kriegsende befristet sein. Eine Verlängerung ist möglich, wenn beide Städte zustimmen. Ein Punkt wurde in der Sitzung noch ergänzt: Münster soll einer europäischen Allianz zum Wiederaufbau in der Ukraine beitreten. Zum Schluss stimmten alle anwesenden Ratsmitglieder dem Antrag zu.
Mit der Solidaritätspartnerschaft setzt Münster ein wichtiges Zeichen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Die Hilfe aus Münster soll nichts kosten. In der Pressemitteilung, die noch während der Ratssitzung am Mittwoch verschickt wurde, heißt es: „Konkrete Hilfsmaßnahmen der Stadt Münster stehen unter dem Vorbehalt, dass Drittmittel eingeworben werden können.“ Wenn die Stadt doch einen Eigenanteil aufbringen müsse, will man prüfen, ob sich das mit den Mitteln aus dem Haushalt finanzieren lasse. Das ist mit Blick auf die angespannten Stadtfinanzen nachvollziehbar – irgendwie bleibt doch ein fader Beigeschmack. (sfo)
Auch Sie können Hilfsgüter in die Ukraine schicken, wenn Sie die Menschen dort unterstützen wollen. Die Deutsche Post übernimmt den Versand von Hilfspaketen. Alle Infos, wie Sie Hilfsgüter kostenlos in die Ukraine versenden können, finden Sie auf dieser Website der Post.
+++ Direkt nach der Liveschalte in die Ukraine stand am Mittwochabend im Rat ein anderes internationales Thema auf der Tagesordnung: die Proteste im Iran. Seit dem Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini im September protestieren Iraner:innen aller sozialen Schichten und ethnischen Gruppen gegen das autoritäre Regime in ihrem Land. Die Machthaber antworten mit brutaler Gewalt auf die Proteste, zwei Menschen sind bereits hingerichtet worden. Der Rat hat sich jetzt in einer Resolution mit den Massendemonstrationen im Iran solidarisiert. Ratsfrau Brigitte Hasenjürgen von den Grünen sagte, das sei zwar ein kleines Zeichen, aber eines, das im Iran ankomme. In Münster leben etwa 3.000 Menschen, die familiär mit dem Iran verbunden sind, das ist ein Prozent der Stadtbevölkerung. Diese Menschen könnten ihre Angehörigen nicht besuchen oder müssten davon ausgehen, dass der iranische Geheimdienst sie bespitzle, sagte Hasenjürgen. Rund 40 Menschen sind im Zuge der Proteste nach Münster geflüchtet und haben hier Asyl beantragt, schreibt die Stadt in einer Pressemitteilung. Falls Sie auch solidarisch sein möchten: Am Stubengassenplatz finden jeden Samstag Demonstrationen für die Protestierenden im Iran statt, am Schlossplatz ist außerdem ein Mahnwachenzelt aufgebaut. (sfo)
+++ Studierende haben ihr Semesterticket, wer zur Schule geht oder eine Ausbildung macht, kann die „GoCard“ der Stadtwerke nutzen, das 22-Euro-Ticket der Stadtwerke. Mit ihr können junge Menschen zum Pauschalpreis Bus und Bahn fahren. Die Karte ist für die Stadt allerdings so teuer geworden, so stand es in einem Verwaltungspapier, dass man die Verträge nun kündigen wollte. Das wird aber nun wohl doch nicht passieren, denn die Stadt hat ein viel größeres Interesse an so einem Ticket als das Umland. Eine Kündigung wäre für Münster schlecht für die Verhandlungen. So bleibt vorerst alles beim Alten, im Rat flog der Punkt von der Tagesordnung. Im nächsten Jahr will man einen neuen Versuch machen. Kann aber auch sein, dass wir von dem Plan erst einmal nichts mehr hören. (rhe)
+++ Für das Preußen-Stadion stehen jetzt 60 Millionen Euro zur Verfügung, 20 Millionen mehr als ursprünglich geplant. Das war vereinbart, der Rat hat es am Mittwoch beschlossen. Jetzt sucht die Stadt ein Unternehmen, das ein Fußballstadion aus einer Hand liefern kann. Offen ist weiter die Frage, ob die Stadt beim Bau die Vorsteuer abziehen kann, wie Unternehmen es können. Das ist nicht klar, weil das Unternehmen, das beim Stadionbau die Fäden in der Hand hält, eine städtische Tochter ist, also im Grunde ein staatliches Unternehmen. In der Stadtverwaltung ist man recht sicher, dass es trotzdem möglich sein wird, die Steuer abzuziehen. Falls nicht, wird es teurer. Genauer: um 19 Prozent. (rhe)
+++ Ab 2024 sollen Geschäftsreisende, die in Münster in einem Hotel übernachten, eine Beherbergungssteuer zahlen, die sogenannte Bettensteuer. Die Steuer macht 4,5 Prozent vom Übernachtungspreis aus. Bislang betraf die Steuer nur Menschen, die privat reisen. Im Mai entschied das Bundesverfassungsgericht jedoch, dass Städte sie auch von Geschäftsreisenden verlangen können. Das Rathausbündnis hofft, so eine Million Euro mehr im Jahr einzunehmen. Die FDP und andere Wirtschaftsverbände sowie die Industrie- und Handelskammer kritisierten die Pläne. Sie fürchten Nachteile für die Hotelbranche und den Kongressstandort Münster. Hier eine Übersicht des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands über alle deutschen Städte, die eine Bettensteuer erheben. (rhe)
+++ Münster bekommt aus Düsseldorf knapp neun Millionen Euro als Ausgleich für Belastungen, die durch die Coronapandemie entstanden sind. Das melden der Grünen-Landtagsabgeordnete Robin Korte sowie seine CDU-Kollegin Simone Wendland. Danach gehen insgesamt 500 Millionen Euro an die Kommunen in Nordrhein-Westfalen. Und vielleicht lohnt sich für die Kämmerin der Stadt vor dem Wochenende noch ein Blick aufs Konto. Das Geld soll heute angekommen sein. (rhe)
+++ In Wolbeck will man nun den Versuch starten, den Ortskern zu beruhigen, ohne eine weitere Straße auszubauen, in dem Fall die Eschstraße. Das hat der Rat am Mittwoch einstimmig beschlossen. Weil eine Baustelle im Ortskern die Straße ohnehin verengen wird, will man den Verkehr dort im nächsten Jahr auf Tempo 20 drosseln und dem Rad- und Fußverkehr mehr Raum geben. Der Autoverkehr in Wolbeck ist schon länger ein Problem. Vor acht Jahren hatte man sich erhofft, dass die neue Umgehungsstraße das Zentrum etwas ruhiger macht. Doch das gelang nicht. Danach begann ein langer Streit darüber, ob das Ziel mit dem Ausbau der Eschstraße erreicht werden könnte. Ob er zu Ende ist, wird sich im nächsten Jahr entscheiden. (rhe)
+++ Nach den vielen Pannen an der Mathilde-Anneke-Gesamtschule hat der Oberbürgermeister den Neubau im vergangenen Jahr zur Chefsache erklärt. Aber was bedeutet das? Was genau hat er seitdem unternommen? Wir haben die Stadtverwaltung gefragt. Und wenn wir die Antwort richtig verstehen, hat er eine unbestimmte Zahl an Fachleuten eingesetzt, die sich alles etwas genauer ansehen. Nur bedeutet Chefsache nicht, dass der Chef selbst…na ja, lesen Sie selbst, was die Stadtverwaltung schreibt. Das ist die vollständige Antwort auf unsere Frage: „Nach intensiven Gesprächen mit allen Beteiligten des Bauprojekts wurden zusätzliche Experten bei der Stadtverwaltung sowie bei dem beauftragten Architekturbüro eingesetzt, um die organisatorischen Abläufe und die Kommunikation zwischen den zahlreichen Beteiligten bei dem komplexen Bauprojekt zu optimieren.“ Und wie geht es an der Schule weiter? Vor Kurzem hatte die Stadt den Mietvertrag für das Containerdorf verlängert, das auf dem Schulhof steht. Der Unterricht soll dort laut Stadt noch bis spätestens Anfang Februar stattfinden. Als Mensa werde man die Container noch bis zu den Osterferien nutzen. Die drei sogenannten Lernhäuser und das Haupthaus sollen ab Ende Januar bis zu den Sommerferien nach und nach fertig werden. Ende Januar werde die Schule das erste Lernhaus beziehen, in den Osterferien das Haupthaus, nach den Sommerferien finde dann auch in den übrigen beiden Lernhäusern Unterricht statt. Dann müsste eigentlich alles fertig sein. Ach nein, doch nicht. Im Anschluss baut die Stadt die Fürstin-von-Gallitzin-Schule um. Dort soll danach die Oberstufe der Gesamtschule einziehen. (rhe)
+++ Wie teuer soll der Musik-Campus eigentlich noch werden, bis die Stadt das ganze Projekt abbläst? Das wollte Johannes Massolle vom Rat wissen. Er hatte am Mittwoch eine Einwohnerfrage gestellt, damit sich der Rat mit einem Moratorium für den Musik-Campus beschäftigt. Die ausführliche Antwort des Oberbürgermeisters lautet knapp zusammengefasst: Der Rat will ihn, die Uni braucht ihn, deshalb kriegen wir den Musik-Campus, koste er, was er wolle. Ratsherr Marius Herwig von der SPD sieht das etwas anders. Er sagte, die Finanzierungslücke klaffe weiterhin, und die Privatspenden ließen auf sich warten. Je nachdem wie die Kosten steigen, werde die SPD die Zustimmung für das Abenteuer Musik-Campus neu bewerten. (sfo)
+++ Der Haushalt der Stadt Münster für das kommende Jahr steht. Der Entwurf, den der Rat am Mittwoch mit den Stimmen von Grünen, SPD, Volt und der Internationalen Fraktion beschloss, hat einen Umfang von 1,4 Milliarden Euro (Korrekturhinweis: Hier stand Millionen). Die erwarteten Einnahmen entsprechen allerdings nicht ganz den erwarteten Ausgaben. Die Kämmerin rechnet mit einem Defizit von 55 Millionen Euro. Wenn alles so kommt wie erwartet, werden die Rücklagen im Jahr 2024 aufgebraucht sein, mit denen die Stadt ihre Defizite in den vergangenen Jahren ausgleichen konnte. Das könnte zu einem Problem werden. Wenn der Haushalt sich länger in einer Schieflage befindet, verliert die Stadt vorübergehend die Hoheit über ihre Finanzen. Dann entscheidet die Aufsichtsbehörde, in dem Fall die Bezirksregierung, wofür die Stadt Geld ausgeben darf. Im Moment plant Münster, allein in den kommenden vier Jahren für eine knappe Milliarde Euro zu bauen – unter anderem Schulen, Kitas, Straßen sowie ein neues Fußballstadion an der Hammer Straße. (rhe)
Gestern hat der Bundestag die Strom- und Gaspreisbremsen beschlossen. Die Preisdeckel sollen ab März gelten und Verbraucher:innen auch rückwirkend für Januar und Februar entlasten. Um zum Energiesparen anzuregen, gelten die Preisdeckel jeweils für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs. Private Haushalte, Vereine und Unternehmen mit weniger als 1,5 Millionen Kilowattstunden Gasverbrauch im Jahr zahlen dann für Erdgas maximal 12 Cent pro Kilowattstunde, für Fernwärme 9,5 Cent und für Strom 40 Cent. Danach gilt der vertraglich vereinbarte Preis. Die Preisbremsen sollen bis April 2024 gelten. Auch für die Industrie wurden Preisdeckel beschlossen.
Für die Stadtwerke Münster sind diese Entlastungen aber schwierig umzusetzen (RUMS-Brief vom 22. November 2022). Laut Pressemitteilung sind mehr als 250.000 Kund:innen und Verträge betroffen. Die Stadtwerke bräuchten deshalb bis März die Zeit, um die Gesetze zu analysieren und Maßnahmen vorzubereiten, schreibt uns Sprecherin Lisa Schmees auf Nachfrage.
Eine Sache noch: Falls Sie Ihren Strom über die Grundversorgung der Stadtwerke beziehen, ändert sich für Sie nichts: Trotz der angekündigten Preiserhöhung im Februar 2023 liegt der Strompreis mit fast 39 Cent pro Kilowattstunde leicht unter dem Preisdeckel. (ast)
Über 6.600 E-Roller sind auf Münsters Straßen für den Verleih zugelassen. Für die einen sind sie ein bequemes Verkehrsmittel, das jederzeit und überall verfügbar ist. Für die anderen sind die E-Scooter ein echtes Ärgernis, denn oft werden sie achtlos auf dem Gehweg abgestellt und sind damit eine Gefahr für Menschen, die blind, gehbehindert oder mit Kinderwagen unterwegs sind. Das Ordnungsamt hat dieses Jahr deshalb 1.500 Verfahren gegen wildgeparkte E-Scooter eröffnet. Quelle: Stadt Münster
(Quelle: Auf dem Gehweg)
Hier finden Sie alle unsere Infografiken. Sollte Ihnen eine davon besonders gut gefallen, teilen Sie sie gerne!
Domplatz autofrei: Bündnis überrascht Opposition mit Umsetzung von Wahlversprechen
Mitten in der historischen Altstadt von Gent liegt der Korenmarkt. Auf dem Platz steht ein ehemaliges Postgebäude, das heute als Einkaufstempel und Luxushotel fungiert. Nördlich und südlich vom Korenmarkt gehen zwei Straßen ab, an denen sich Boutiquen, Parfümerien und Schuhgeschäfte aneinanderreihen. Gent hat nicht nur ein abwechslungsreiches Angebot an Geschäften, sondern auch die größte Shoppinginnenstadt von Belgien. So steht es zumindest auf der Website der Stadt.
Die Innenstadt von Gent ist beliebt, unter Hotelgästen aus dem Ausland und Menschen, die einkaufen wollen. Autos fahren dort nicht. 2014 begann Gent mit der Planung für die autofreie Innenstadt, seit 2017 wird das Verkehrskonzept umgesetzt. Knapp 160 Seiten erläutern dieses Konzept detailliert, das Ergebnis besteht im Kern aus fünf Zonen in der Innenstadt, in denen keine Autos erlaubt sind. Die größte autofreie Zone liegt in der Altstadt, um den Korenmarkt herum.
Gemessen an dem, was Gent seit nun fast sechs Jahren praktiziert, fällt die Entscheidung, die der Rat der Stadt Münster am Mittwochabend getroffen hat, eher mickrig aus: Der Domplatz soll autofrei werden. Das Ratsbündnis aus Grünen, SPD und Volt hatte einen entsprechenden Antrag zusammen mit der Internationalen Fraktion zur Abstimmung gestellt, und zwar „zur sofortigen Beschlussfassung“. Gerade um diesen Zusatz drehte sich ein Teil der Debatte, denn nimmt der Rat den Antrag in dieser Form an, muss er umgesetzt werden, ohne weitere Beratungen oder Stellungnahmen der Verwaltung, die den Inhalt noch abändern könnten.
Mehr Aufenthalt, weniger Autos
Aber was hat der Rat genau beschlossen? Laut Antrag soll die Pferdegasse für den Autoverkehr gesperrt werden. Das Bündnis will aber einige Ausnahmen ermöglichen, unter anderem für Menschen mit Behinderung, Lieferdienste, Taxen oder Arztbesucher:innen. Außerdem sollen die Parkplätze an der West- und Ostseite des Domplatzes verschwinden. Anwohnende können ihre Autos stattdessen in den naheliegenden Parkhäusern am Alten Steinweg und am Aegidiimarkt abstellen. Behinderte Menschen sollen aber weiterhin am Domplatz parken können, für sie wird es mehr Parkplätze geben.
Mit diesem Vorhaben will das Bündnis ein Ziel umsetzen, das es sich schon vor zwei Jahren im Koalitionsvertrag gesetzt hat: Ähnlich wie in Gent soll die Altstadt in Münster autofrei werden, immerhin „weitgehend“. Der reduzierte Autoverkehr soll aber nicht nur das Klima schonen. Auch die Menschen sollen von der Verkehrswende profitieren. Wenn weniger Autos am Domplatz unterwegs sind, könnten sich sehbehinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen dort sicherer bewegen. Und der Domplatz soll wieder ein Aufenthaltsort in der Innenstadt sein.
Was man sich darunter vorstellen kann, wurde dieses Jahr schon erprobt: Die Stadt stellte im Sommer gelbe Stühle auf die Anwohnerparkplätze am östlichen Domplatz. Dieser Mini-Verkehrsversuch namens Domplatzoase kam bei den Menschen in Münster gut an und wurde deshalb auch bis in den Herbst verlängert.
Warten auf die Wende
Allerdings kommt die Verkehrswende in Münster nicht wirklich in Schwung. Sylvia Rietenberg, Fraktionssprecherin der Grünen im Rat, wies in ihrer Haushaltsrede auf dieses Grundsatzproblem hin. Sie sieht die Schuld bei der Verwaltung: Der Masterplan Mobilität, die E-Ladesäulen, das integrierte Parkraumkonzept oder die höheren Preise fürs Bewohnerparken – all das sei schon beschlossene Sache, werde aber nicht umgesetzt. „Ich kann gar nicht mehr zählen, auf wie viele Masterpläne, Handlungskonzepte und Ideenwettbewerbe wir aktuell warten“, sagte Rietenberg.
Die Koalition will mit ihrem Antrag jetzt Fakten schaffen, ein bisschen zumindest. Statt einen „Masterplan autofreier Domplatz“ bei der Verwaltung in Auftrag zu geben, will sie das Projekt selbst in die Hand nehmen. Irgendwann zwischen April und Ende Juni soll endgültig Schluss sein mit dem Autofahren und Parken am Domplatz.
Der CDU geht es zu schnell
Doch dieses Projekt berührt ganz andere Grundsatzfragen: Was passiert mit der Innenstadt, wenn die Parkplätze am Domplatz verschwinden? Wo sollen die Menschen arbeiten, die bislang die Parkplätze beaufsichtigen? Und was bedeutet die Verkehrswende, weg vom Auto hin zu anderen Formen der Mobilität, für Menschen, die aufgrund einer Behinderung in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt sind?
Für die CDU sind diese Fragen noch offen. Die Ratsfraktion kritisierte die „Brechstangenpolitik am Domplatz“ in einer Pressemitteilung, die sie vor der Ratssitzung veröffentlicht hat. Die Koalition übergehe mit dem Antrag zur sofortigen Beschlussfassung, der den Weg durch die Gremien umgeht, „wesentliche Akteure“, heißt es darin.
Wen die CDU-Fraktion damit meint, machte Ratsherr Stefan Leschniok in der Debatte deutlich. Er zählte eine Reihe derjenigen auf, die das Bündnis mit ihrem Antrag „verprellt“ haben soll: die Behinderten-Kommission, die Kommunale Seniorenvertretung, Teile der Marktbeschicker:innen, die Kaufleute vom Prinzipalmarkt und die Westfalenfleiß GmbH, die den Parkplatz am westlichen Domplatz bewirtschaftet.
Statt jetzt vorschnell zu entscheiden, solle der Antrag zum autofreien Domplatz lieber in die geordnete Ratskette aufgenommen werden. Ohne Beratungen, Konzepte und Stellungnahmen der Verwaltung könnte das alles sonst böse enden, fürchtet die CDU: Alte und behinderte Menschen könnten die Innenstadt nicht mehr erreichen. Dem Wochenmarkt und dem Prinzipalmarkt breche die Kundschaft weg. Und Menschen mit Behinderungen, die im Parkhäuschen sitzen, verlören ihre Jobs bei Westfalenfleiß. Aber stimmt das?
Argumente fürs Auto
Der Handel ist geteilter Meinung. In einem Vorbericht, den die Westfälischen Nachrichten zur Ratssitzung veröffentlicht haben, kommt Thomas Zumnorde zu Wort. Er ist stellvertretender Vorsitzender der Kaufmannschaft am Prinzipalmarkt und sieht die Domplatzfrage wie die CDU: Bevor die Autos und Parkplätze am Domplatz verschwinden, brauche es ein Gesamtkonzept für den Verkehr in der Innenstadt.
Anders Lisa Kittner. Sie ist Geschäftsführerin der Initiative Starke Innenstadt Münster. Ihre Initiative favorisiere den Domplatz als Aufenthaltsort, sagte sie im Interview mit Antenne Münster. Sie habe zum Bündnis Kontakt aufgenommen, um Parkmöglichkeiten für behinderte und alte Menschen am Domplatz zu erhalten. Diese Forderung hat die Koalition schließlich auch aufgegriffen.
Die Stimmen vom Wochenmarkt sind eindeutiger. Der Marktverein, der den Wochenmarkt ausrichtet, befürwortet den autofreien Domplatz. Einige Beschicker:innen sind deshalb zwar aus dem Verein ausgetreten, um sich für den Erhalt des Westfalenfleiß-Parkplatzes einzusetzen, allerdings sind sie deutlich in der Minderheit (RUMS-Brief vom 22. Juli 2022).
Inklusion am Domplatz
Und was ist mit der Inklusion? Zu dieser Frage meldete sich Harald Wölter im Rat zu Wort. Der grüne Ratsherr ist zugleich Vorsitzender der Behinderten-Kommission. Er sagte, die jetzige Situation sei am Domplatz für viele behinderte Menschen „verheerend“. Wölter meinte damit aber nicht die Anbindung zur Innenstadt, sondern vor allem der Autoverkehr, der am Domplatz dominiere. Der sei ein Problem für viele sehbehinderte und mobilitätseingeschränkte Menschen.
Das las sich in den Westfälischen Nachrichten etwas anders. Sie hatten das Kommissionsmitglied Richard Michael Halberstadt zum Domplatz befragt. Er sagte, das Bündnis solle auf die Kommission hören und den Antrag zum autofreien Domplatz zurückziehen, denn er würde Park- und Arbeitsplätze für behinderte Menschen vernichten.
Nur spricht Halberstadt für die gesamte Kommission? Harald Wölter sagte im Rat, die Position, die in der Zeitung zu lesen war, sei eine Einzelmeinung. Aber vielleicht sprach Halberstadt auch gar nicht für die Kommission. Denn ein winziges Detail fehlte im Bericht der WN: Halberstadt hat ein CDU-Parteibuch. Seine Kritik am Antrag überrascht so gesehen nicht.
Westfalenfleiß will Parkplätze behalten
Dennoch wirft Halberstadt eine wichtige Frage auf: Was soll mit den Inklusionsarbeitsplätzen am Westfalenfleiß-Parkplatz geschehen? Darauf findet das Bündnis keine Antwort, zumindest nicht im Antrag. Dort heißt es nur, Westfalenfleiß solle sich „im Einvernehmen“ von den Parkplätzen verabschieden. Sprecherin Birgit Honsel-Ackermann teilt uns auf Anfrage mit, zwei Teil- und zwei Vollzeitkräfte würden dadurch ihre Jobs verlieren.
Westfalenfleiß hat sich vor der Ratssitzung in einer Stellungnahme zum geplanten Wegfall der Parkplätze am Domplatz geäußert. Dieses Statement habe die Geschäftsführung „stellvertretend an die CDU-Fraktion geschickt“, schreibt uns Honsel-Ackermann, und mit der Bitte versehen, das Schreiben an alle anderen Ratsfraktionen weiterzuleiten.
Wir haben diese Stellungnahme nach der Ratssitzung angefragt. Darin heißt es, die Mitarbeitenden identifizierten sich „im hohen Maße“ mit ihrer Arbeit im Parkhäuschen. Denn die Beschäftigten leisteten einen „wertvollen Beitrag zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Infrastruktur“ und kämen dabei mit Menschen in Kontakt. Welche Alternative käme also für diese Inklusionsarbeitsplätze in Frage?
Die grüne Ratsfrau Andrea Blome antwortete darauf in der Ratsdebatte. „Ja, an diesem Standort werden Arbeitsplätze wegfallen“, sagte sie. Das bringe ein Strukturwandel eben mit sich. Das Ratsbündnis möchte aber Perspektiven schaffen. Blome verweist auf einen Antrag, den die Koalition im Sommer an die Verwaltung gerichtet hat. Darin geht es um Inklusionsarbeitsplätze, die im Parkhaus am Bremer Platz fürs Fahrradparken geschaffen werden sollen. Doch hier zeige sich wieder das alte Spiel, sagte Blome: Die Verwaltung habe diesen Antrag „links liegen gelassen“ und schiebe ihn nun „von einem Amt ins nächste“.
Die Lösung des Bündnisses heißt also: Die Jobs sollen einfach an den Bremer Platz verlagert werden. Ein schöner Vorschlag, was sagt Westfalenfleiß dazu? Sprecherin Birgit Honsel-Ackermann antwortet, Gespräche mit der Politik hätten zu diesem Vorschlag bisher noch nicht stattgefunden. Aber Westfalenfleiß habe der Stadtverwaltung angeboten, Fahrradwachen zu übernehmen, falls diese Aufgabe gebraucht werde. Eine Antwort gab es bisher nicht.
Polemik bringt nichts
Auf viele Sorgen zum autofreien Domplatz geht das Bündnis in seinem Antrag ein. Es will Ausnahmeregeln und mehr Behindertenparkplätze am Domplatz schaffen, damit Menschen, die wirklich aufs Auto angewiesen sind, auch weiterhin in die Innenstadt kommen können. Für Personen, die zum Arzt müssen, soll außerdem ein Hol- und Bringdienst eingerichtet werden. Der Domplatz, an dem nach der Sperrung für den Autoverkehr auch weiterhin ein Linienbus halten wird, soll also erreichbar bleiben. Der Platz soll nur auch ein Ort werden, an dem man sich gerne in der Innenstadt aufhält.
Lars Nowak von der Internationalen Fraktion sagte im Rat dazu, es sei doch ein „No-Brainer“, also keiner Überlegung wert, dass der größte Platz in der Innenstadt kein Parkplatz sein sollte. Der SPD-Ratsherr Matthias Glomb führte diesen Gedanken zu Beginn der Debatte aus: Das Bündnis will den Domplatz „den Menschen zurückgeben“, damit ein Begegnungsort in der Innenstadt entsteht. Der Parksuchverkehr, der den Domplatz im Augenblick dominiere, störe nur. Wie sich der Domplatz als Aufenthaltsort weiterentwickeln soll, darüber wolle das Bündnis nach der Entscheidung weiterdiskutieren.
Dem widersprach Heinrich Götting. Der Ratsherr der FDP sagte: Wenn der Antrag in dieser Form durchkomme, dann könne man nichts mehr weiterentwickeln, denn dann sei „da nix mehr los, dann ist da nur ein toter Platz“. Kurz nach einer Liveschalte in die Ukraine eine ziemlich unglückliche Wortwahl.
Diese Polemik nutzte am Ende ohnehin nichts. Die Koalition aus Grünen, SPD und Volt stimmten für den Antrag, genauso wie die Internationale Fraktion und die Linke. Die FDP stimmte dagegen. Die CDU enthielt sich, trotz scharfer Kritik. Sie wolle die Aufenthaltsqualität am Domplatz auch verbessern, aber eben nichts überstürzen. (sfo)
Eine Menge Geschenkideen …
Die Feiertage rücken näher und sollten Sie noch nicht alle Geschenke für Ihre Lieben zusammen haben, hätten wir da eine Idee für Sie: ein RUMS-Geschenk-Abo. Sie können zwischen drei verschiedenen Varianten wählen: 3 Monate (30 Euro), 6 Monate (60 Euro) oder 12 Monate (120 Euro). Unsere Geschenk-Abos können Sie entweder direkt hier auf unserer Website kaufen oder im Gewand eines hübschen Papier-Gutscheins in unserem Redaktionsbüro an der Neubrückenstr. 8 – 11 erwerben. Beim Kauf eines Abos – ob in Papierform oder digital – bekommen Sie übrigens unseren RUMS-Geburtstagskalender mit schönen Rürup-Cartoons geschenkt. Schreiben Sie uns gern eine kurze E-Mail, wenn Sie Ihr Exemplar im Redaktionsbüro abholen möchten.
Wenn Sie noch ein weiteres Geschenk suchen oder selbst Lust auf einen netten Kinoabend haben, können Sie heute in unserem Adventskalender mit etwas Glück einen 25-Euro-Gutschein für das Cinema an der Warendorfer Straße gewinnen. Hier finden Sie die heutige Gewinnspielfrage. Senden Sie Ihre Antwort bis Samstag, 17.12. um 12 Uhr an adventskalender@rums.ms.
Hinter Türchen Nummer 17 liegen übrigens 2x 2 Karten für das Barcamp des Stadtensemble/Kreativ-Haus …
Im RUMS-Brief am Dienstag hatten wir geschrieben, dass das LWL-Naturkundemuseum einmal im Monat Vereine einlädt, um das Programm zur Sonderausstellung „Das Klima“ zu ergänzen, zum Beispiel mit Vorträgen. Das findet allerdings nicht, wie wir schrieben, am heutigen Freitag statt, es war leider schon am Mittwoch. (rhe)
In Münster wurden seit gestern 207 Neuinfektionen per PCR-Test bestätigt, meldet die Stadt. Insgesamt gelten 1.438 Münsteraner:innen offiziell als infiziert. Das Robert-Koch-Institut errechnet für Münster eine Sieben-Tage-Inzidenz von 290 pro 100.000 Menschen. Laut Intensivregister liegen in Münster drei Menschen mit Covid-19 auf der Intensivstation. Eine Person wird invasiv beatmet. (vpe)
+++ Die Stadt informiert zurzeit mit Plakaten und Flyern darüber, woher man mit dem Auto fahren und wo man parken kann, wenn die Bergstraße gesperrt ist. (Stadt Münster)
+++ Die Einsteinstraße wird vorübergehend zur Einbahnstraße, weil die Stadt den Regenwasserkanal vergrößert. (Stadt Münster)
+++ Die ehrenamtliche Kindernothilfe Münster löst sich nach zehn Jahren auf. (Westfälische Nachrichten)
+++ Ein neues Forschungsprojekt der Uni Münster soll den spirituellen Missbrauch im Bistum aufarbeiten. (Uni Münster)
+++ Bei einer Großrazzia am Hauptbahnhof hat die Polizei sieben Strafanzeigen gestellt, sieben Platzverweise erteilt und drei Menschen in Gewahrsam genommen. (Polizei Münster)
+++ Der Polizei ist es weiter nicht gelungen, den Mann zu identifizieren, der im November am Schloss eine Mitarbeiterin des Ordnungsamts angefahren hatte. (Westfälische Nachrichten)
+++ Das 90 Jahre alte Familienunternehmen Stricker hat nach eigenen Angaben unter den steigenden Strom- und Energiepreisen so sehr gelitten, dass es Insolvenz angemeldet hat, allerdings Insolvenz in Eigenverwaltung, sodass dem Unternehmen selbst die Möglichkeit bleibt, die Schieflage durch Umstrukturierungen zu beseitigen. (Westfälische Nachrichten)
+++ Der 43-jährige Schweizer Till Wyler von Ballmoos wird neuer Leiter des Theaters im Pumpenhaus. (Stadt Münster)
+++ Das Stadttheater hat nach einem Beschluss des Haushaltsausschusses in Berlin gute Aussichten, 2,7 Millionen Euro vom Bund zur Sanierung zu bekommen. (Stadt Münster)
+++ Nach einem Aufruf zur Spende des Energiegeldes sind bei der Caritas Münster über 75.000 Euro angekommen. (Kirche und Leben)
+++ Der Bohlweg ist jetzt eine Fahrradstraße. (Stadt Münster)
+++ Thomas Paal bleibt für weitere acht Jahre Stadtdirektor. (Stadt Münster)
+++ Wegen der Infektionswelle von Atemwegserkrankungen bei Kindern sind Praxen und Kliniken in Münster weiterhin überlastet. (Stadt Münster)
Die große Ladenfront in der Wasserstraße 1-3 macht im Vorbeigehen erst einmal stutzig. Ist das ein Restaurant? Oder ein Blumenladen? Die Antwort: Es ist beides. In der Feinwarenhandlung Rotkehlchen, mit ein paar Sitzplätzen zum Essen, ist im Frühjahr die Blumenfrau eingezogen. Jetzt gibt es handgemachte Maultaschen, Cocktails mit essbaren Blüten und andere regionale Köstlichkeiten in Dschungelatmosphäre. Die Blumenfrau, Elke Markwort, baut einen Teil der Blumen auf ihrem eigenen Feld an, während für das Rotkehlchen frische Produkte direkt auf dem Wochenmarkt eingekauft werden. Und falls Sie noch nicht alle Geschenke besorgt haben: Zu Weihnachten packt das Rotkehlchen-Team individuelle Feinkostpakete.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Die Tipps für die kommenden Tage kommen heute von Viktoria Pehlke und Eva Strehlke:
+++ Der deutschsprachige Meister im Poetry Slam, Florian Wintels, tritt am Samstag in der Black Box im Cuba auf. Sein Programm trägt den Titel „Schön, dass ich da bin“ und verspricht, eine Wundertüte an Wort und Gitarrenmusik zu sein. Tickets gibt es online. Beginn der Veranstaltung ist um 20 Uhr.
+++ Manche Geschichten brauchen Zeit, um erzählt zu werden. Das Vermächtnis am Theater Münster ist so eine Geschichte, sie braucht ganze sechs Stunden. Das Stück begleitet drei schwule Männer durch ihr Leben in New York und füllt in zwei aufeinanderfolgenden Teilen einen ganzen Abend. Am Samstag beginnt die Vorstellung dafür schon um 15 Uhr. Wer die Vorstellung am zweiten Weihnachtstag besucht, kann ein Weihnachtsbuffet gleich dazubuchen. Tickets sind online erhältlich.
+++ Zum internationalen Tag der Migrant:innen zeigt das Cinema am Sonntag die Dokumentarfilme „Warum ich hier bin“ und „From Here“. Warum ich hier bin erzählt um 15 Uhr kindgerecht vom Neuankommen in Deutschland. Nachmittags zeigt From Here die Geschichte von vier migrantischen Künstler:innen in Berlin und New York. Die Protagonist:innen des Films sind im Anschluss für ein Gespräch vor Ort. Karten gibt es an der Kinokasse und online.
Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende, genießen Sie die Wintersonne.
Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe
Mitarbeit: Jan Große Nobis (jgn), Ralf Heimann (rhe), Viktoria Pehlke (vpe), Eva Strehlke (est), Antonia Strotmann (ast)
Lektorat: Antonia Strotmann
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PS
Wir beschäftigen uns jetzt seit zweieinhalb Jahren mit der Frage, wie man Lokaljournalismus etwas anders interpretieren kann. Damit sind wir nicht die Einzigen. Wenn Sie sich dafür interessieren, was auf diesem Gebiet so passiert, hätten wir einen Tipp: dieses halbstündige Radio-Feature vom Radiosender SWR2. Kleiner Spoiler: Wir kommen auch vor. (rhe)
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