Bürger:innenrat: Drehen im Arbeitskreis | Schick, hormonfrei, warm: FH-Absolventin will Verhütung für Männer verbessern | Glühwein macht schlau

Porträt von Svenja Stühmeier
Mit Svenja Stühmeier

Guten Tag,

seit einigen Monaten schreibe ich immer mal wieder was zum Bürger:innenrat (RUMS-Brief). Wobei meine „Recherche“ ungefähr daraus besteht, in unregelmäßigen Abständen „Und, können Sie jetzt irgendwas zum Bürger:innenrat für Münster sagen?“ zu fragen. Anfang November hat sich ein Arbeitskreis getroffen, in dem alle Ratsfraktionen sitzen, um über das Wann und Wie zu beraten. Ist doch ein guter Zeitpunkt, um nochmal ein paar Mails zu schreiben.

Vor allem, weil ja 120.000 Euro für so einen Rat im Haushalt für 2023 vorgesehen sind. Dafür hatten sich SPD, Volt, Grüne und die Internationale Fraktion im vergangenen Jahr eingesetzt. Viel Zeit bleibt aber nicht mehr für eine Umsetzung. Und auf Anfrage teilt die Stadt nun offiziell mit: Dieses Jahr wird es den Bürger:innenrat nicht mehr geben.

Manche zeigen sich verärgert …

„Über die Verzögerungen seitens der Verwaltung sind wir sehr verärgert“, schreibt uns Michael Krapp (ÖDP) als Sprecher der Internationalen Fraktion auf Anfrage. Und noch etwas findet man dort nicht gut: Dass der besagte Arbeitskreis nicht-öffentlich tagt. Das Format sei unpassend, „gerade wenn es um Bürger:innenbeteiligung geht“. Überzeugt sei man nach wie vor vom Instrument Bürger:innenrat: „Wir wünschen uns, dass Bürger:innenräte ein fester Bestandteil der münsteraner Kommunalpolitik werden.“

Ähnlich sieht das Volt. Ratsherr Martin Grewer schreibt uns, dass die 120.000 Euro im kommenden Jahr für einen Bürger:innenrat eingesetzt werden sollen – es gebe einige große Themen, die „dringend“ von so einem Rat besprochen werden könnten. Als Beispiele nennt er die Verkehrsraumaufteilung und die Frage, ob und wie weit Münster noch wachsen sollte. Der Arbeitskreis hat sich mit denen allerdings noch nicht beschäftigt, findet Martin Grewer: „Noch ist keines der harten stadtgesellschaftlichen Probleme in dem Arbeitskreis vorgeschlagen und diskutiert worden.“

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