Wer hat in Münster das Sagen? | Lewe empfängt Signale | Heimat Heroes

Münster, 14. Dezember 2021

fangen wir heute an, etwas ungewöhnlich, mit einer Wahlnachlese. Wie, Wahlnachlese? Es hat doch gar keine Wahl stattgefunden. Nein, nein. Aber nach der Kommunalwahl im vergangenen Jahr ist immer noch eine wichtige Frage offen. Sie beschäftigt seit Monaten die Politik, im Verborgenen, hier und da auch öffentlich. Nur ist das nicht immer auf den ersten Blick zu erkennen. Die offene Frage lautet: Wer hat in Münster denn nun das Sagen?

Die Antwort sollte eigentlich klar sein. Grüne, SPD und Volt haben sich nach der Wahl zu einer Koalition zusammengeschlossen. Ihre Mehrheit haben sie durch den Wechsel von Mathias Kersting von der SPD zur CDU zwischenzeitlich zwar verloren. Doch für viele ihrer Pläne finden sie Unterstützung bei der Internationalen Fraktion, bei den Linken oder bei der FDP. Außen vor bleibt meistens die CDU. Dabei hatte sie bei der Wahl das beste Ergebnis. Ihr Kandidat Markus Lewe wurde Oberbürgermeister, auch in den Kreisen rund um Münster regiert weiter die CDU.

Auf den ersten Blick spielt das für die Stadtpolitik keine Rolle. Wenn Grüne, SPD und Volt mit der Unterstützung einer anderen Partei etwas beschließen, dann ist das beschlossen. Mehrheit ist Mehrheit. Doch meistens gibt der Rat vorher der von der CDU geführten Verwaltung den Auftrag, sich mit der Sache zu beschäftigen. In der Verwaltung sitzen die Fachleute. Sie arbeiten Ideen aus, beurteilen, was sinnvoll und möglich ist, sie machen Vorschläge. Das gibt der Verwaltung eine gewisse Macht. Die Fachleute haben den ehrenamtlichen Ratsmitgliedern gegenüber oft einen Wissensvorsprung. Und sie können steuern, wann im Rat über welche Themen gesprochen wird.

Auf diese Weise können sie Entscheidungen beschleunigen oder hinauszögern, sie können Debatten auch ersticken.