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Demokratischer Wahlkampf ohne AfD | Unbezahlte Werbung: One Day in Copenhagen | RUMS 6 Monate für 1 Euro lesen!
Guten Tag,
sieben Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten aus Münster haben gestern eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht: Sie wollen einen demokratischen Wahlkampf führen, aber ohne die AfD.
So ein Aufruf wäre überzeugend, wenn alle demokratischen Parteien mitmachen würden. Die CDU hat den Text nicht unterschrieben. Auch dafür gibt es gute Argumente. Man kann zum Beispiel sagen: Wer, wenn nicht die Politikerinnen und Politiker, soll denn vormachen, wie man auf rechtsextreme Positionen reagiert – und wie man sich in Debatten behauptet.
Und man muss fragen: Wenn Politikerinnen und Politiker sagen: Mit denen reden wir nicht? – bestärken sie dann nicht ein Gefühl innerhalb der Bevölkerung, das den Rechtsextremen weltweit den Boden bereitet?
Das Gefühl ist: Eine gebildete, in der Tendenz eher linke Elite stellt sich über andere, bevormundet sie, zwängt ihnen ihre liberale Identität und Lebensweise auf, redet nur noch mit sich selbst und tut die Sorgen vieler Menschen als falsch ab. Und dann kommen linke Politiker daher und sagen: Wahlkampf ja, aber keine Gespräche mit der zweitgrößten deutschen Oppositionspartei? Stimmt das Gefühl also doch?
Die Situation ist komplex: Man kann auch argumentieren – so sehen es die, die den Aufruf unterzeichnet haben –, dass es wichtig ist, die große Gruppe, die sich gegen die AfD stellt, sichtbar zu machen.
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Der Historiker Volker Weiß hat in der „Süddeutschen Zeitung“ in dieser Woche die Strategie beschrieben, mit der die AfD die Koalition spalten will: durch Destabilisierung.
Die Strategie, die Koalition auseinanderzutreiben, wirkt wie abgeschrieben aus einem amerikanischen Handbuch für Kulturkriege – mit deutschem Personal allerdings.
Die AfD setzt dabei auf ein doppeltes Spiel: Nach außen gibt sie sich gemäßigt, nach innen passiert das Gegenteil. Ihr Ziel ist, die Union systematisch in Richtung Rechtsaußen zu drängen – nicht direkt, sondern über einen Umweg.
Die AfD zündelt, dabei helfen Debatten über Kulturkampfthemen. So sollen Linke, Grüne und SPD weiter nach links gedrängt und als radikal abgestempelt werden.
Die CDU wiederum soll sich genötigt fühlen, sich in den Kulturkampfdebatten durch bürgerliche Härte abzugrenzen und dabei unmerklich immer weiter in AfD-Nähe rücken – bis die Brandmauer irgendwann bricht. Die Frage ist, ob die CDU darauf reinfällt?
In Münster besteht nicht die Gefahr, dass die CDU sich nach der Kommunalwahl mit der AfD zusammentun könnte. Wer die Ratssitzungen verfolgt, sieht, dass es zwischen beiden Parteien eine sehr klare Trennlinie gibt. In der öffentlichen Kommunikation der CDU-Ratsfraktion ist das nicht immer so klar.
Erzählen Sie uns Ihre Wohn-Geschichte
Wie war das bei Ihnen, als Sie eine Wohnung gesucht haben? Hat das Monate gedauert? Und wie ging es weiter? Hatten Sie Ärger mit dem Vermieter oder der Vermieterin?
Wenn es richtig schlecht läuft, kann es so enden, wie das NDR-Magazin „STRG+F“ es in dieser Woche in einem Instagram-Beitrag beschreibt. Ein Vermieter hängt in seinem Wohnheim Überwachungskameras auf, filmt Studentinnen und droht ihnen mit Rauswurf, berichtet das Magazin.
Was haben Sie erlebt? Erzählen Sie uns Ihre Geschichte. Wir wollen wissen, was auf dem Wohnungsmarkt in Münster wirklich passiert. Dafür brauchen wir Ihre Erfahrungen. Machen Sie jetzt mit bei unserer Umfrage.
In ihren Pressemitteilungen (hier, hier oder hier) verfällt die CDU oft in eine populistische Rhetorik. Sie spricht von einer „Linkskoalition“, wirft Grünen, SPD und Volt „ideologische Ausgabenpolitik“ vor und stellt Entscheidungen der Ratsmehrheit als Ausdruck politischer Verbohrtheit dar.
Die Sprache folgt einem Muster, das die extreme Rechte vorgibt. Sie macht aus dem politischen Wettbewerb einen Freund-Feind-Konflikt und verschiebt damit die Debatten.
Das ist die Destabilisierung, die Volker Weiß in seinem Essay beschreibt. Die AfD muss niemanden überzeugen, sie muss nur dafür sorgen, dass alle anderen sich gegenseitig misstrauen.
Die CDU soll das Bündnis angreifen, die Grünen sollen sich provoziert fühlen, die SPD möglichst defensiv wirken – und am Ende stehen sich demokratische Kräfte unversöhnlich gegenüber, während die AfD von außen ruft: Seht ihr, das System funktioniert nicht.
Wer da mitmacht, auch unabsichtlich, wird Teil eines Spiels, das nicht auf Verständigung zielt, sondern auf Zersetzung. Daher wäre es wichtig gewesen, dass die CDU den Aufruf zum Wahlkampf unterzeichnet hätte.
Wenn alle demokratischen Kräfte geschlossen sind, bekommt man deutlich schlechter einen Keil dazwischen. So bleibt das Tor, leider, einen Spalt breit offen für Misstrauen. (rhe)
Wir brauchen Verstärkung in unserem Team! Sie kennen jemanden, für den das interessant sein könnte? Dann leiten Sie unsere Stellenanzeige gerne weiter. Vielen Dank!
Anonymer Briefkasten
Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Und möchten Sie, dass sich nicht zurückverfolgen lässt, woher die Information stammt? Dann nutzen Sie unseren anonymen Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.
+++ Für das marode Dach des Familienhauses am UKM konnten genug Spenden gesammelt werden und die Sanierungsarbeiten starten. (Westfälische Nachrichten)
+++ Am Donnerstag werden an der Promenade zwischen Aasee und Schloss zwei morsche Rot-Buchen gefällt. (Stadt Münster)
+++ Aufgrund eines Dachschadens bleibt die Kirche St. Margareta in Mauritz-Ost vorerst geschlossen. (Westfälische Nachrichten)
+++ Am Donnerstag startet wieder der Send. (Stadt Münster)
+++ Wegen eines Unfalls war die Bahnstrecke zwischen Münster und Telgte heute morgen zeitweise gesperrt. (Westfälische Nachrichten, Polizei Münster)
+++ Paralleles Parken, Halteverbotszonen und Ladezonen sollen ab Mitte August am Hansaring das Parken neu regeln und übersichtlicher machen. (Stadt Münster)
+++ Die Geschäftsleute am Bahnhof sind genervt von den ganzen Demonstrationen und fordern, die Route für den nächsten Großdemo-Tag am Samstag zu ändern. (Antenne Münster)
+++ Für den diesjährigen Mobilitätspreis werden noch Projekte gesucht, die besonders zukunftsorientiert die Mobilität in Münster fördern. (Mobilitätspreis Münster)
Das kleine nordisch inspirierte Ladenlokal, das vormals an der Rothenburg ansässig war, ist umgezogen und hat vor kurzem an der Wolbecker Straße 59 wiedereröffnet. Das Konzept von One Day in Copenhagen ist gleich geblieben: Verkauft werden kleine und große Dinge mit nordischem Charme – zum Beispiel Deko, Geschenkartikel, Haushaltsgegenstände oder Möbel. Bei Instagram können Sie einen Teil des saisonal wechselnden Angebots sehen, aber am besten stöbern Sie selbst vor Ort. Die Chance, dass Sie dabei etwas Schönes für sich selbst oder andere finden, ist ziemlich hoch.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Katja Angenent hat heute für Sie in den Kalender geschaut und ein paar Empfehlungen zusammengestellt:
+++ Am Mittwochabend gibt das Hornquartett „Uniquehorns“ um 19 Uhr ein Konzert in der Aula der KSHG. Das Motto lautet „Feuerprobe“, und darum sind Ausschnitte aus Film- und Klassischer Musik zu hören, bei denen Feuer eine Rolle spielt – wie in „Der Herr der Ringe“ und „Harry Potter“. Der Eintritt ist frei.
+++ „Ein Longdrink-fähiges Kurzfilmpogramm“ nennt der Verein Die Linse seinen Abend zum Thema Tanz: Acht internationale Kurzfilme laufen am Donnerstag ab 19 Uhr im großen Saal der B-Side gleich zwei Mal hintereinander, damit zwischendurch Zeit für Pausen und Gespräche bleibt. Die Arbeiten erzählen ihre Geschichten vor allem mit den Mitteln von Performance und Tanz und präsentieren die Vielfalt des aktuellen Tanzfilms.
+++ Am Freitag um 20 Uhr wird im Kulturquartier das Zeltfestival mit einem Gratiskonzert eröffnet. Schoener spielen tanzbare Musik quer durch die Kulturen. Anschließend gibt es noch bis zum 3. August ein abwechslungsreiches Programm im Zirkuszelt mit viel Musik, Lesungen, Kino, Slam-Poetry und einem Sommernachts-Dinner.
+++ Und noch ein Tipp für Regenwetter: Seit zwei Tagen ist ein interaktiver Erkundungsgang auf den Spuren von Annette von Droste-Hülshoff online. Er folgt den Wegen der berühmten Dichterin durch die Münsteraner Altstadt und präsentiert nicht nur alte Dokumente, Texte und Bilder, sondern auch aktuelle Karten und Fotos. Teilweise können Sie sich die Texte sogar vorlesen lassen.
Und sonst?
Der Schulentwicklungsplan zeigt, wo neue Klassenräume entstehen und wo gekürzt wird. Für manche Stadtteile bringt er gute Nachrichten, für andere schlechte. Eine Schule ist besonders unzufrieden.
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Am Freitag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Anna Niere (ani), Katja Angenent (kat) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth
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PS
Am Freitag hatten wir drei mal zwei Karten für das Sommernachtskino verlost. Wir schaffen’s leider nicht, alle Mails zu beantworten, daher an alle: Vielen Dank fürs Mitmachen! Und das Wichtigste: Gewonnen haben Anne Dalhaus, Max Heyder und Maria Wessling. Die Karten gelten jeweils für den gewünschten Film. Die Namen sind an der Kasse vermerkt. Herzlichen Glückwunsch!