Der Stadt fehlen 92 Millionen Euro | Preußen-Brief: Ist die Zeit der Pokalmärchen vorbei?

Guten Tag,

die Stadt Münster feiert den 80. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen. Hunderttausende Zuschauer und Feierstimmung werden erwartet. Kurz vorher gab es für die Verwaltung allerdings schlechte Nachrichten. Der Stadt fehlt im kommenden Jahr Geld – 92 Millionen Euro. Die waren fest im aktuellen Doppelhaushalt der Stadt eingeplant.

Jedes Jahr bekommt die Stadt Münster – wie fast alle anderen Gemeinden und Städte in NRW auch – Geld vom Land, um ihre Ausgaben zu finanzieren. Das nennt sich Schlüsselzuweisung und wird über das Gemeindefinanzierungsgesetz geregelt. Jede Kommune bekommt unterschiedlich viel Geld. In die Berechnung fließt beispielsweise ein, wie viele Einwohner eine Stadt hat oder wie viele Steuern die Stadt einnehmen könnte. Dafür rechnet das Land zwei Werte gegeneinander: Die fiktive Steuerkraft und den fiktiven Bedarf. Ist der Bedarf hoch und die Steuerkraft niedrig, gibt’s mehr Geld. Aus all dem ergibt sich ein jährlicher Betrag.