Die Zukunft des FMO | Gutachten von Kollegen | Digitale Bierprobe

Guten Tag,

heute vor einer Woche stand auf der Tagesordnung des Steinfurter Kreisausschusses unter Punkt sieben das „Corona-Finanzierungskonzept der FMO GmbH“. Der Flughafen braucht Geld, darum ging es einen Tag später auch in Münsters Hauptausschuss. Aber in Steinfurt lag noch etwas anderes auf dem Tisch – ein Papier, das Flughafenchef Rainer Schwarz an die Mitglieder des Stadtrats in Greven verteilt hatte. Titel: Regionalökonomische Bedeutung des Flughafens Münster/Osnabrück.

Es ist die Zusammenfassung einer Studie aus dem Juni 2019, die belegen soll, wie wichtig der Flughafen für die Region ist. Darin stehen Sätze wie: „Die öffentlichen Haushalte haben durch die Leistungserstellung am Flughafen Münster/Osnabrück im Jahr 2017 insgesamt einen fiskalischen Einnahmeüberschuss erzielt.“ Oder: „Auf dem Flughafengelände gibt es 1.286 Arbeitsplätze (…) in 68 Betrieben.“ Das klingt sehr gut. Allerdings steht oben rechts auf dem Papier das Logo der Technischen Hochschule Wildau. Und da fragt man sich: Woher kennt man den Namen noch mal? Ach ja, von der Website des Flughafens. FMO-Chef Rainer Schwarz hat dort eine Honorarprofessur.

Autor des Papiers ist Matthias Prokoph, zu DDR-Zeiten Chef des Berliner Flughafens Schönefeld und somit gewissermaßen Vorgänger von Schwarz, der später als Chef der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg für die Flughäfen Tempelhof, Schönefeld und Tegel zuständig war. Heute ist Prokoph Professor in Wildau, wie auch Schwarz, ein Kollege also. Über dem Papier steht: „Wesentliche Ergebnisse einer wissenschaftlichen Forschungsstudie“.

Die Frage, ob die Studie tatsächlich unabhängig sei, stellte in der vergangenen Woche der Grünen-Ratsherr Henning Brockfeld im Grevener Hauptausschuss. Schwarz war dort zu Gast. Er sagte, man habe lediglich die Zahlen einer alten Studie aktualisieren lassen. Diese Untersuchung hatte vor sieben Jahren Richard Klophaus erstellt, Professor an der Fachhochschule Worms, Fachmann für Flughäfen und laut seiner Website Partner der Interessengemeinschaft der Regionalflughäfen. Das ZDF-Magazin Zoom hatte vor sechs Jahren in einem Beitrag darüber berichtet, wie viel zu optimistische Gutachten dazu beigetragen haben, dass neue Flughäfen gebaut oder Erweiterungen genehmigt wurden, die viel zu groß waren und, wie sich immer wieder herausstellte, gar nicht gebraucht wurden. Laut dem Magazin kam Klophaus regelmäßig zu den gleichen flughafenfreundlichen Ergebnissen.

Der Flughafenplaner Dieter Faulenbach da Costa rückt solche Untersuchungen in dem ZDF-Beitrag in die Nähe von Gefälligkeitsgutachten. Was Gefälligkeitsgutachten sind, erklärt Faulenbach da Costa dort ebenfalls: „Das heißt: Der Auftraggeber braucht den Nachweis, dass ein Bedarf da ist, kriegt eine Prognose, die den Bedarf nachweist, und kann damit seinen Flughafen ausbauen.“

Richard Klophaus belegte auch im Fall des Flughafens Münster/Osnabrück die große Bedeutung für die Region. Die Westfälischen Nachrichten verkündeten damals die für den FMO frohe Botschaft. Um die Kritik an der Arbeitsweise von Klophaus ging es nicht, möglicherweise – das muss man fairerweise sagen – weil sie noch nicht bekannt war. Allerdings finden sich auch in der Zeit danach keine kritischen Artikel über Klophaus in der Zeitung (was jedoch auch an der Suchfunktion liegen kann. Ihr Archiv haben die Westfälischen Nachrichten aus dem Netz genommen).

Um die Verbindungen im Hintergrund zu erklären: In Auftrag gegeben hatten die Studie unter anderem der FMO und die Industrie- und Handelskammer (IHK) Nord Westfalen. Präsident der Kammer ist Benedikt Hüffer, der Verleger der Westfälischen Nachrichten. Das eine muss mit dem anderen nichts zu tun haben. Aber wenn der Eindruck entsteht, dass es einen Zusammenhang geben könnte, ist das ein untrügliches Zeichen für einen Interessenkonflikt. Es ist so wie mit dem Gutachten.

Inzwischen scheint klar zu sein, dass es von Klophaus nicht ganz sauber war, die Zahlen des Gewerbegebiets Airport-Park in den Ergebnissen zu verrechnen. Unter anderem das war damals kritisiert worden. In der Zusammenfassung der aktuellen Studie steht nun auch ausdrücklich: „In Abänderung zur Klophaus-Studie wurde bewusst der Airport-Park nicht mit einbezogen.“

Die komplette neue Studie hat der Flughafen Münster/Osnabrück bislang nicht veröffentlicht. Auf die Frage, warum das noch nicht passiert ist, schickt der Flughafen den oben schon erwähnten Auszug sowie die Langfassung der sieben Jahre alten Klophaus-Untersuchung, aber keine Antwort. Auch die Frage, was die Aktualisierung gekostet hat, beantwortet der Flughafen nicht.

Auf die Frage, warum der Auftrag nicht an Klophaus gegangen ist, antwortet der Flughafen indirekt. Es sei „naheliegend, diese Aufgabe von Studenten einer Hochschule bearbeiten zu lassen, von der wir wissen, dass sie über die entsprechende Expertise verfügt“, schreibt ein Flughafen-Sprecher. Die Frage, ob auch Rainer Schwarz diese Studierenden vorher oder nachher unterrichtet oder gar benotet hat, bleibt wiederum offen.

Auch in der Debatte über die Zukunft des Flughafens scheint Rainer Schwarz allzu viel Transparenz gar nicht zu wollen. Als das Bündnis „FMO-Ausstieg jetzt!“ ihm am 3. Februar fünf Fragen, unter anderem zu Plänen und Fluggastzahlen, per E-Mail als offenen Brief schickte, antwortete Schwarz eine Woche später in einer E-Mail, die auch nach Münster, Borken, Steinfurt, Warendorf und Coesfeld ging. Er schrieb, er sei gerne bereit, in einem persönlichen Gespräch zu den Fragen Auskunft zu geben. Und er schrieb: „Ich darf allerdings darauf hinweisen, dass es nicht unserem Stil entspricht, über ‚offene Briefe‘ miteinander zu kommunizieren.“

Eine Studie? Gibt doch schon eine

Um herauszufinden, wie die Zukunft des Flughafens Münster/Osnabrück aussehen könnte, will Münsters neue Rathaus-Koalition aus Grünen, SPD und Volt ein Gutachten in Auftrag geben. Der Kommunalverband Euregio hat schon vor zwei Jahren eine umfangreiche Studie zu den 13 Flughäfen in der Region und ihrem Umfeld veröffentlicht. In der öffentlichen Wahrnehmung ging sie etwas unter. Für RUMS habe ich mit Carsten Schürmann und Christian Lüer gesprochen, zwei der insgesamt sieben Autoren der Untersuchung. In dem Gespräch ging um die Ergebnisse der Studie und die Perspektiven für den Flughafen Münster/Osnabrück. Schürmann und Lüer baten mich, darauf hinzuweisen, dass sie nicht für die Euregio sprechen, sondern lediglich für sich selbst. Das gesamte Interview finden Sie hier.

Falls Sie nicht viel Zeit haben oder nach dem anstrengenden Tag zu schwach sind, auf einen Link zu klicken, hier eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Aussagen:

Carsten Schürmann kritisiert unter anderem, dass nach seinem Eindruck eine Vision für den FMO fehlt. In Stuttgart etwa habe man sich entschieden, den Flughafen dort konsequent nachhaltig auszurichten. Eine Vision könne auch sein, den FMO auf elektrisch betriebene Kleinflugzeuge auszurichten – oder zum Standort für Flugtaxen zu machen. Dass der Flughafen Münster/Osnabrück mit dem gegenwärtigen Geschäftsmodell je rentabel werden könnte, denkt Schürmann nicht. Er hält aber den Zeitpunkt für „sehr günstig“, um über ein neues Geschäftsmodell nachzudenken. „Wir erleben in der Luftfahrt spannende Entwicklungen“, sagt er. Ihm fehle in der Debatte allerdings die Diskussion über die Frage, ob das Geld für den defizitären Flughäfen nicht an anderer Stelle einen größeren Mehrwert hätte. Die wirtschaftlichen Effekte durch den Flughafen sind laut Schürmann nicht allzu groß. Auch hinsichtlich der Erreichbarkeit der Region per Flugzeug sei der Flughafen Münster/Osnabrück nicht wesentlich. „Wenn man die Frage stellt, ob der FMO systemrelevant ist, würde ich sagen: eher nicht“, sagt er.

Christian Lüer sieht den Druck für kleine Flughäfen immer größer werden. Es fehle ein nationales Entwicklungskonzept, das festlegt, welche Flughäfen tatsächlich systemrelevant seien. Dass der Flughafen Münster/Osnabrück in so einem Konzept auf der Liste der wichtigen Standorte stehen würde, hält Lüer nicht für sicher. „Wir haben eine enorm hohe Flughafendichte“, sagt er. Und die Erreichbarkeit sei sicher kein Pluspunkt für den FMO, auch die Abhängigkeit von wenigen Anbieter:innen sei ein Problem. Ein Beispiel für eine Stadt, in der man früh angefangen habe, den Flughafen neu auszurichten, sei Leipzig. Dort starten inzwischen nicht nur Flugzeuge, man baue sie dort auch gleich, sagt Lüer.

Die Ergebnisse der Untersuchung hat die Euregio in einer Broschüre zusammengefasst. Den kompletten Abschlussbericht finden Sie hier.

Neuer Anlauf für alte Diskussionen?

Aber was wäre nun eigentlich, wenn die Stadt Münster am Ende ihres Entscheidungsprozesses tatsächlich zu dem Entschluss kommen sollte: Wir wollen am FMO nicht länger beteiligt sein? Für den Flughafen wäre das das Ende. Eine politisch unwahrscheinliche, aber im Grunde naheliegende Möglichkeit, um den FMO dann doch noch zu retten, wäre: Man stößt eine alte Debatte wieder an – die Debatte darüber, ob die Kosten des Flughafens so denn wirklich gerecht verteilt sind.

Von Münster sind es zum FMO laut Google-Maps 27 Kilometer, aus Warendorf 32, aus Coesfeld 39.

In Münster leben 310.000 Menschen, im Kreis Warendorf 278.000, im Kreis Coesfeld 219.000.

Die Stadt Münster hält am Flughafen 35,06 Prozent, der Kreis Warendorf 2,44 und der Kreis Coesfeld 0,45.

Das bedeutet: Wenn der Flughafen zehn Millionen Euro braucht und die Hilfe den Anteilen entsprechend aufgeteilt würde, zahlt die Stadt Münster 3,5 Millionen Euro, der Kreis Warendorf 244.000 Euro und der Kreis Coesfeld 45.000 Euro. Dafür kann man’s nicht selber machen.

Andererseits: Es ist eben auch der Flughafen Münster/Osnabrück – und nicht der Flughafen Coesfeld/Warendorf. Ein Kollege, der sich schon viele Jahre mit dem Flughafen befasst, sagte mir heute: „Im Kreis Coesfeld oder Warendorf interessiert der FMO keinen Hund.“

Dass Münster seine Anteile loswerden könnte, gilt als nahezu ausgeschlossen. In einem Diskussionspapier der Grünen aus dem Januar steht auf der Folie „Handlungsoptionen“:

Was wir (wahrscheinlich) nicht können.

1. Als Stadt Münster beschließen, dass der Flughafen geschlossen wird.

2. Unsere Anteile verkaufen.

3. Zahlungen aufgrund der Corona-Pandemie völlig ausschließen.

Das wiederum heißt: Spätestens in einem Jahr wird sich wieder die Frage stellen, ob der Flughafen neues Geld bekommt. Flughafenchef Schwarz sprach schon im vergangenen Oktober von Schäden in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro durch die Corona-Krise. Der zweite Lockdown hatte da noch gar nicht begonnen. Die Grünen gehen in ihrem Diskussionspapier davon aus, dass der Flughafen im nächsten und auch im übernächsten Jahr jeweils weitere zehn Millionen Euro braucht – zusätzlich zu den Gesellschafterdarlehen von sieben Millionen Euro, die der Flughafen jährlich bekommt.

Wie viel bekommt der FMO?

Am Freitag hat das Bundesverkehrsministerium angekündigt, dass bald ein Geldsegen auf die deutschen Flughäfen herabgehen wird, und nun würde man natürlich gern wissen, um wie viel Geld für den Flughafen Münster/Osnabrück es denn eigentlich geht? Antwort aus dem „Neuigkeitenzimmer“ des Ministeriums: „Bitte haben Sie dafür Verständnis, dass die einzelnen Förderungen derzeit noch nicht genannt werden können.“ Schade, schade. Fest steht aber: Der FMO bekommt Geld, der Flughafen Paderborn/Lippstadt zum Beispiel nicht.

In aller Kürze

+++ Unser Autor Nils Dietrich beschäftigt sich auf seinem Blog „Die Wiedertäufer“ mit der Frage, was denn eigentlich guter politischer Stil ist. CDU-Fraktionschef Stefan Weber hatte sich bei der Sitzung des Hauptausschusses am vergangenen Mittwoch darüber beschwert, dass die neue Koalition die auf der Tagesordnung stehende Entscheidung über Hilfen für den Flughafen kurzfristig um Punkte ergänzt hatte, in denen es um die generelle Ausrichtung des Flughafens gehe. So etwas kurzfristig auf die Tagesordnung zu setzen, sei kein guter Stil. Die Grünen entgegneten, das stehe doch alles im Koalitionsvertrag, den die CDU doch schon kritisiert habe. Nils Dietrich dokumentiert nun die „Giftpfeile aus der Schmollecke“ der CDU, also die Kritik an den ersten beiden Februar-Wochen und fragt seinerseits: „Ist das guter Stil?“

+++ Wie jedes Jahr am Rosenmontag haben sich sehr viele Menschen darauf gefreut, dass schwere Wagen im Schritttempo über die Straßen rollen. Das ist dann auch tatsächlich passiert, aber anders als in den Jahren zuvor haben diese Wagen keine Müllberge hinterlassen, sie haben Müllberge abgeholt. Die Abfallwirtschaftsbetriebe haben zum Wochenbeginn mit 140 Leuten angefangen, das abzutragen, was sich seit über einer Woche in den Hinterhöfen stapelt. 44 Fahrzeuge seien in der Stadt unterwegs gewesen. Zwölf Mal mussten allerdings noch größere Fahrzeuge ausrücken. Auch auf ihre Ankunft freuten sich an der Straße stehende Menschen. In dem Fall allerdings Mitarbeitende der Abfallwirtschaftsbetriebe, die mit ihrem Müllwagen stecken geblieben waren. Knapp sieben von zehn Mülltonnen sind nun auch tatsächlich (65 Prozent) geleert. Die übrigen stehen vermutlich weiter im Schnee herum wie die auf dem Foto hier auf der Seite. Dort erklären die Abfallwirtschaftsbetriebe auch, wie es in den nächsten Tagen mit der Müllabfuhr weitergeht.

+++ In Hamburg läuft eine Diskussion darüber, ob die Moltkestraße einen neuen Namen bekommen soll, und das wäre dann möglicherweise auch eine der Straßen, die in Münster auf der Liste stehen könnte, wenn Fachleute die Namen in der Stadt unter die Lupe nehmen, wie es geplant ist.

Korrekturen und Ergänzungen

Im RUMS-Brief am 5. Februar hatten wir auf eine Online-Diskussion über die Macht der Sprache hingewiesen, an der auch die Kaberettistin Lisa Eckhart teilnahm. Dabei haben wir versäumt, einzuordnen, wer das eigentlich ist, Lisa Eckhart. Stephan Anpalagan hat das, was sie macht, bei Twitter in 30 Tweets erklärt. Er schreibt unter anderem: „Lisa Eckhart hat es geschafft, das lustvolle Spiel mit Rassismus und Antisemitismus zum Geschäftsmodell zu machen und ihren Verehrer*innen als ‚kontroverse‘ Satire zu verkaufen.“ Eigentlich sollte Eckart mit zwei Philipps, nämlich dem Spiegel-Reporter Philipp Oehmke und dem Philosophen Philipp Hübl diskutieren. Aber der Spiegel bemerkte dann doch noch rechtzeitig, dass das keine richtig gute Idee wäre und lud kurzfristig den Sozialaktivisten Ali Can ein, der das Gespräch dann auch tatsächlich retten konnte. Der Spiegel stellt es mittlerweile als Podcast zur Verfügung, wenn Sie es sich noch mal anhören mögen. Aber schauen Sie sich besser diese Diskussionsrunde mit Enissa Amani über Rassismus an, die ist sehr viel besser. Nicht viel Zeit? Arno Frank erklärt hier, worum es geht.

Corona-Update

Es ist keine große Überraschung. Im vergangenen Jahr haben nur ungefähr halb so viele Menschen in Münster Urlaub gemacht oder aus anderen Gründen hier übernachtet als in den Jahren davor. Knapp 330.000 Menschen checkten in Hotels in Münster ein, meldet die Stadt. Knapp 713.000 Übernachtungen konnten die Hotels später abrechnen. In normalen Zeiten waren es bislang etwa 1,4 Millionen. Und es ist bereits absehbar, dass das Ergebnis für das erste Quartal des neuen Jahres noch dramatischer ausfallen wird. Dennoch hält die große Mehrheit es weiter für richtig, dass der Lockdown fortgesetzt wird. Das ist jedenfalls das Ergebnis einer Forsa-Umfrage, die am Wochenende erschienen ist. Die Zahlen in Münster geben ein wenig Anlass zur Hoffnung. Die Inzidenz (Infektionen pro 100.000 Menschen innerhalb einer Woche) ist zwar leicht gestiegen. Aber mit 17,1 ist der Wert weiterhin der beste in Nordrhein-Westfalen. Leider meldet die Stadt auch zwei neue Todesfälle, eine 84-jährige Frau und ein 82-jährigen Mann. Seit dem Wochenende sind drei Neuinfektionen dazugekommen. Aktuell gelten damit 99 Menschen im Stadtgebiet als infiziert.

Unbezahlte Werbung

Der Termin für Samstag ist bereits ausgebucht, das gleich als kleine Ernüchterung vorab. Aber wir möchten das „Münster Spezial“ der Reihe Digitale Bierprobe trotzdem empfehlen. Und es ist nur eine von mehreren digitalen Veranstaltungen, die das Lingener Restaurant Alte Posthalterei zurzeit anbietet. Eine Übersicht finden Sie hier. Am 6. März findet die nächste Bierprobe statt. Das Bier können Sie sich jeweils vorher zusenden lassen. Es gibt auch eine Gin-Probe, ein Bier-Abo und – das geht allerdings bestimmt auch einfacher – Sie können sich in Lingen ein Käsepaket aus Münster bestellen.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Haben Sie den Rosenmontag gut überstanden? Dann sind Sie ja hoffentlich fit für die nächsten Bildschirm-Abenteuer.

+++ Die Sternfreunde Münster übertragen am Donnerstag live, wie der neue NASA-Rover auf dem Mars landet. Dazu müssten Sie sich ab 21 Uhr hier einfinden.

+++ Finden Sie nicht auch, wir bräuchten sehr dringend eine Periode, in der wir alle einen Gang zurückschalten und uns ein wenig in Verzicht üben? Ungefähr 40 Tage lang? Da hätten wir was. Am Mittwoch beginnt die Fastenzeit. Und gleich ab 19 Uhr können Sie sich mit einem Vortrag aus der Reihe „Stadt, Land, Zukunft“ einstimmen. Thema: Klimafreundliche Ernährung in Stadt und Land. Um sich anzumelden, müssten Sie eine E-Mail an die Umweltschutzgruppe Extinction Rebellion schicken, die den Abend veranstaltet. Dann bekommen Sie einen Link.

+++ Und wenn Ihnen das alles zu viel ist: auf dieser schönen Seite können Sie einfach zwei Minuten lang nichts tun.

Am Freitag schreibt Ihnen Ann-Marlen Hoolt. Kommen Sie bis dahin gut durch die Woche. Und bleiben Sie gesund.

Herzliche Grüße
Ralf Heimann

PS

Es mangelt zurzeit zwar an vielem, aber dafür gibt es im Überfluss Dinge, die man vermisst. Würden Sie nicht zum Beispiel auch gern mal wieder durch eine Stadt fahren, die nicht Münster heißt, und die vielleicht auch gar nicht in diesem Land oder auf diesem Kontinent liegt. Dann werfen Sie doch mal einen Blick auf diese Seite. Nicht erschrecken, die Fahrt geht sofort los. Sie befinden sich in Chicago, Buenos Aires, Delhi, Johannesburg oder Moskau. Wo genau, das entscheidet der Zufall. Aber sobald Sie losgefahren sind, können Sie die Stadt gleich wechseln. Sie hören Umgebungsgeräusche, das Autoradio (das können Sie allerdings auch ausstellen). Und natürlich, Aussteigen geht nicht, von der Sonne in Los Angeles hat man am Bildschirm auch leider nicht so viel. Aber es ist doch besser, als hier aus dem Fenster zu sehen. Oder anders gesagt: Es ist wenigstens etwas.

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