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Grün, rot – und lila: Neues Bündnis im Rat | Missbrauchsprozess beginnt | Neue RUMS-Reportage: Frühchenstation im UKM
Guten Tag,
am Dienstagabend ist so etwas wie weißer Rauch aufgestiegen über den Dächern von Münster. Die Kreisversammlung der Grünen hatte gerade virtuell beraten, mit wem sie in den kommenden fünf Jahren im Stadtrat zusammenarbeiten will. Inzwischen liegt die Kommunalwahl zwei Monate zurück, doch über die künftigen Mehrheitsverhältnisse herrschte bis vor drei Tagen Unklarheit. Grünen-Ratsherr Leon Herbstmann erlöste seine Twitter-Follower schließlich: „Gemeinsam mit der #SPD und #Volt wollen wir in den nächsten Jahren die Stadt gestalten.“
Damit stand es endlich fest, und die Rechenspiele der vergangenen Wochen hatten ein Ende. CDU und Grüne oder CDU und SPD hätten jeweils zusammen eine komfortable Mehrheit gehabt, aber die politische Arithmetik basiert eben auf mehr als der bloßen Addition von Mandaten. Das nun geplante Dreierbündnis kommt auf eine Mehrheit von exakt einer Stimme. Dieser Vorsprung ist gering, aber er kann auch disziplinieren.
Die Koalition aus CDU und FDP hatte zwischen 2004 und 2009 ebenfalls mit einer so knappen Mehrheit regiert, und es hat funktioniert. Dass es auch schiefgehen kann, musste die ehemalige schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) erfahren. Ihr verweigerte jemand, der bis heute nicht bekannt ist, bei ihrer geplanten Wiederwahl im Jahr 2005 die Stimme. So endete ihre politische Karriere.
Die CDU bleibt außen vor
In Münster verhandelt nun das Dreierbündnis, und die CDU muss zuschauen. Es wäre das erste Mal seit dem rot-grünen Intermezzo unter Oberbürgermeisterin Marion Tüns (1994 bis 1999), dass die Christdemokrat:innen im Stadtparlament nicht mitregieren. Von einer absoluten Mehrheit wie im Jahr 1999 ist schon lange nicht mehr die Rede. Es hat deutliche Verschiebungen gegeben. Die CDU stellt weiterhin die stärkste Fraktion. Dass sie trotzdem nicht mitreden kann, liegt nicht an ihr, wenn es stimmt, was in der Pressemitteilung vom 27. Oktober steht. Hier hatte die Partei noch von Chancen auf eine „handlungsfähige Mehrheit im Rat“ gesprochen. Aber auch da konnte man bereits herauslesen: Die CDU ahnt, dass es eng wird. Bei Grünen und SPD soll es große Vorbehalte gegen eine Zusammenarbeit gegeben haben, berichtete die Münstersche Zeitung.
Was das bedeutet, konnte man am Mittwoch in der ersten Sitzung des neuen Rates beobachten. Es hatte etwas vom ersten Tag eines neuen Schuljahres. Unterricht findet noch nicht statt, aber man klärt das Organisatorische und wählt die Klassensprecher:in. So ähnlich war es am Mittwoch. Die Ratsmitglieder wurden vereidigt, ebenso wie der neue und alte Oberbürgermeister Markus Lewe. Außerdem wählte der Rat dessen drei Stellvertreter:innen Angela Stähler (CDU), Klaus Rosenau (Grüne) und Maria Winkel (SPD).
Spannend wurde es, als es um die Fachausschüsse ging. Die CDU hätte die Ausschüsse gern kleiner gehabt, denn die Ratsarbeit findet in der Freizeit statt. Und jede Sitzung nimmt einen Abend in Anspruch. Für die kleinen Parteien und Ratsgruppen haben kleine Ausschüsse allerdings den Nachteil, dass sie in vielen der Gremien dann gar nicht vertreten sind. So argumentieren Grüne, SPD und Volt. Sie setzten sich am Ende durch. Und sie schufen einen neuen Ausschuss für Verkehr und Mobilität. Die Ratsgruppe ÖDP/Die Partei und Einzelkämpfer Georgios Tsakalidis stimmten ebenfalls für den Antrag.
„Wir versuchen das jetzt“
Wie es zu dem neuen Bündnis im Rat kam, erklärte Grünen-Fraktionschef Christoph Kattentidt am Rande des Sitzung. Die Grünen hätten mit allen Parteien Sondierungsgespräche geführt. „Am Ende hatten wir den Eindruck, dass sich unsere Vorstellungen zur Klimaneutralität und Autofreiheit am ehesten mit SPD und Volt umsetzen lassen“, sagte er. Von der Volt-Ratsgruppe sei er nach den Gesprächen in den vergangenen Wochen sehr angetan. „Wir versuchen das jetzt“, sagte Kattentidt. Er klang sehr optimistisch.
Zunächst aber stehen die Koalitionsverhandlungen an. Sie sollen bis Anfang des Jahres abgeschlossen sein. Aber bei allem Optimismus, ganz leicht wird es wohl nicht werden. Kattentidt sieht „eine ganze Menge Einigungsbedarf“, etwa beim Hafencenter. Mit Rainer Bode sitzt der Anführer der Protestbewegung neuerdings in seiner Fraktion. Einigungsbedarf gibt es auch beim Preußenstadion. Und natürlich bei einem der wichtigsten grünen Wahlkampfthemen: „Wir meinen das ernst mit der autofreien Innenstadt, das ist unser Ziel, darüber werden wir mit SPD und Volt reden“, sagte Kattentidt.
Der neue SPD-Fraktionschef Mathias Kersting ist speziell bei diesem Thema etwas zurückhaltender: „Da wird man im Detail gucken müssen“, sagt er. Die Diskussion um den Hafenmarkt möchte Kersting am liebsten erst einmal ausklammern. Die größten Übereinstimmungen sieht er bei den Themen Verkehr und Wohnen. Beim Thema Musik-Campus sind Grüne und SPD sich ebenfalls einig – in ihrer Skepsis. Aber auch Kersting gibt sich zuversichtlich. „Ab morgen geht die Arbeit los“, sagt er.
Erste Bewährungsprobe
Besonders aufmerksam schauten am Mittwoch alle auf die neue Partei Volt. Sie existiert erst seit 2017. Bei den Europawahlen im vergangenen Jahr machte sie zum ersten Mal auf sich aufmerksam. Bei der Kommunalwahl holte sie aus dem Stand zwei Mandate im Rat. Über 4.000 Menschen stimmten für sie (2,6 Prozent).
Politisch ist die Partei im linksliberalen Spektrum zwischen Grünen und FDP zu verorten. In Münster hat sie nun die Möglichkeit, die Stadtpolitik von Beginn an selbst mitzugestalten. Ihre beiden Stimmen werden die notwendige Mehrheit im Stadtparlament sichern, wenn die Koalitionsverhandlungen erfolgreich sind. Davon geht Volt-Ratsherr Tim Pasch aber aus. „Wir sind positiv gestimmt und haben ein gutes Gefühl aus den Sondierungen“, sagte er. Mit den Grünen (Klima- und Umweltschutz) und der SPD (Bildung und Verkehr) gebe es viele Schnittmengen.
Verhandeln müssen wird man trotzdem. „Wacklige Themen sind das Hafencenter, der Flughafen-Ausstieg oder das Preußenstadion“, sagte Volt-Ratsfrau Helene Goldbeck. Große Sorgen macht sie sich nicht. Dazu bliebe auch keine Zeit. Die erste Bewährungsprobe findet in wenigen Wochen statt. Schon im Dezember steht der Haushalt für 2021 im Rat auf der Tagesordnung.
+++ Erster Tag im Prozess um den Missbrauchsfall von Münster: Seit gestern müssen sich der 27-jährige Hauptverdächtige, seine Mutter und drei weitere Beschuldigte vor dem Landgericht in Münster verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft den Männern schwerste sexuelle Verbrechen am elf Jahre alten Ziehsohn des Hauptverdächtigen vor. Die Mutter des 27-Jährigen muss sich wegen Beihilfe verantworten. Der selbständige EDV-Berater soll dem Jungen seit 2018 bei mindestens 26 Gelegenheiten nicht nur selbst schwerste sexuelle Gewalt angetan haben. Er fuhr mit dem Kind angeblich quer durch Deutschland, um es anderen Männern zum Missbrauch zur Verfügung zu stellen. Vieles von dem, was passiert sein soll, dokumentierte der Hauptverdächtige auf Videos. Einige davon verbreitete er im Darknet. Die angeklagten Männer haben sich bislang nicht zu den Taten geäußert. Am Donnerstag ließ das Gericht lediglich fünf Berichterstatter:innen zu, überregionale Zeitungen bekamen nur einen Platz, der ging an die „Bild“-Zeitung, die FAZ und die SZ gingen leer aus. FAZ-Redakteur Rainer Burger kritisierte das in einem Kommentar. Im Prozess um das als Missbrauchskomplex von Bergisch-Gladbach bekannte Fälle-Konvolut ging das nämlich auch anders. Das Gericht hatte die Verhandlung in einen benachbarten Saal übertragen. Rainer Burger sicherte sich schließlich doch noch einen Platz für Nachrücker. Seine Eindrücke hat er hier aufgeschrieben. Um einen Eindruck zu geben, nur ein kleines Detail daraus, das einem nicht aus dem Kopf geht: Die Mutter des Hauptverdächtigen soll gewusst haben, was in der Gartenlaube passieren würde. Vorher soll sie ihrem Sohn per Handy gewünscht haben: “Viel Spaß!” Während der Prozess läuft, gehen die Ermittlungen weiter. Am Freitag meldete die Polizei die Festnahme eines weiteren Verdächtigen in Heiligenhaus.
+++ Historischer Fund auf dem Schlossplatz: Seit Münster vor über 1.200 Jahren gegründet wurde, ist viel gebaut und viel abgerissen worden. Die Spuren sind auch heute noch unter der Erde zu finden – zur Freude von Archäolog:innen. Sie haben nun wieder einmal etwas gefunden. Eigentlich sollten auf dem Schlossplatz Fernwärmeleitungen verlegt werden. Doch dabei legten die Bauarbeiter in der 50 Meter langen Baugrube Überreste der Stadtbefestigung aus der Zeit zwischen dem 12. und dem 17. Jahrhundert frei, berichten die Westfälischen Nachrichten. Neben Resten von Gräben und Mauern gehört dazu auch ein Torhäuschen, das auf alten Plänen zu sehen ist, und das Fundament einer Befestigungsanlage.
+++ Luftfilter für Münsters Schulen: Der Rat hat am Mittwoch nachträglich eine Dringlichkeitsentscheidung der Stadtverwaltung genehmigt, dass die 300 Luftfilter für zusammengenommen rund 640.000 Euro angeschafft werden können (RUMS-Brief vom Dienstag). Im Schnitt sind das rund 2.100 Euro pro Filter. Vielleicht wäre ja auch die Alternative interessant, die Forscher des Max-Planck-Instituts für Chemie in Mainz ausgearbeitet haben. Das ZDF berichtete neulich darüber, hier ist das Ganze noch mal im Detail nachzulesen. Für 200 Euro Materialkosten und mit natürlich viel Bastelei könnte man aus Materialien aus dem Baumarkt Filter bauen, die ebenfalls gut funktionieren. Scheitern könnte das allerdings an den Anforderungen, die das Schulamt an die Filter stellt. Sie sind der Grund dafür, dass die Stadt Menschen, die Filter spenden möchten, bittet, sich vorher an das Schulamt zu wenden. Und das geht auch weiterhin. Die Kontaktdaten finden Sie hier.
+++ Das Ordnungsamt hat an der Marientalstraße eine verschiebbare Holzplattform in der Größe eines VW Polos abtransportieren lassen, die nicht zufällig auf dem Parkstreifen am Straßenrand stand. Die Interessengemeinschaft Fahrradstadt hatte sie dort abgestellt, um darauf aufmerksam zu machen, was man mit den Flächen so alles machen kann, die in der Stadt eigentlich Autos in Anspruch nehmen. Auf der Plattform steht eine Bank. Man kann auf ihr sitzen, man kann auch Räder abstellen. Kurioserweise wollte die Interessengemeinschaft mit der Aktion gerade auf die Untätigkeit des Ordnungsamts aufmerksam machen, denn das schaut gerne mal weg, wenn Autos innerhalb des Promenadenrings auf dem Gehweg stehen. In Münster wird das toleriert. Mobile Holzplattformen toleriert das Amt dort allerdings offenbar nicht. Auch das weiß die Interessengemeinschaft jetzt. Und sie weiß auch, was das Abschleppen kostet, nämlich 209,29 Euro. Fotos und einen ausführlichen Bericht der Aktion finden Sie hier.
Inzwischen gibt es zwar einen Impfstoff, aber noch verbessert das die Situation nicht. Die Stadt Münster meldet am Freitagnachmittag drei weitere Todesfälle nach Infektionen mit Corona-Viren. Drei Frauen im Alter von 81, 82 und 90 Jahren starben im Krankenhaus. Die Zahl der Todesfälle allein in den vergangenen vier Wochen wächst damit auf acht, insgesamt sind in Münster 21 Menschen an Covid-19 gestorben. Und die Zahl der Infektionen steigt weiter. Seit Donnerstag sind 49 neue Meldungen hinzugekommen. Die Zahl der als erkrankt geltenden Menschen steigt damit auf 433. Von ihnen liegen 40 im Krankenhaus, 20 auf der Intensivstation. Und noch ein Hinweis für alle, die Kinder in einer Kita oder an einer Schule haben. Bei einem Infektionsfall dort greifen bestimmte Mechanismen. Wenn es Sie interessiert, die Stadt beschreibt das Vorgehen hier. Falls Sie andere Fragen haben, die Corona-Hotline der Stadt erreichen Sie unter der Nummer 0251 492 1077.
Seit Februar dieses Jahres gibt es an der Salzstraße 30 einen Second-Hand-Laden, in dem die Kleidung so gar nicht den Charme von Altkleidercontainer versprüht: Hella Good verkauft „preloved“ Frauenmode, ausgesuchten Schmuck und Papeterie einer Münsteraner Designerin. Auf ihrem Instagram-Kanal zeigt die 30-Jährige regelmäßig, welche neuen Schätze auf Kommission in ihrem hübschen Geschäft hängen. Um die Einzelteile zu ergattern, lohnt es sich, schnell zu sein. Wer bei Hella eigene Kleidung in zweite Hände geben möchte, sollte wiederum Geduld mitbringen: Viele Münsteraner:innen lassen sich für einige Monate auf die Warteliste setzen (unsere Kollegin Laura Badura spricht aus eigener Erfahrung). Hella Good ist auf jeden Fall einen Besuch wert – und wenn Sie nur in Begleitung mitgekommen sind, fragen Sie doch mal nach der „Herrenabteilung“. Öffnungszeiten: Dienstag bis Samstag, 11 bis 18 Uhr.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
+++ Haben Sie am Montag (16. November) um Punkt 12 Uhr Zeit? Ja? Es geht auch ganz schnell. Machen sie einfach kurz vor Ihrer Mittagspause, mitten im Zoom-Meeting oder gleich nach dem Aufstehen, je nach Ihrer Lebenssituation, ein Foto. Dann können Sie Teil eines künstlerischen Projekts werden, das gleichzeitig auch noch die Menschen aus Münster und seiner israelischen Partnerstadt Rishon LeZion miteinander verbindet. Aufgerufen hat zu dem Projekt Thomas Nufer, der schon im Juli mehr als tausend Menschen aus Münster dazu gebracht hat, unter dem Namen „1 Sekunde Münster“ einen Ausschnitt ihres Lebens zu fotografieren und zu teilen. Nun kommen noch die Menschen aus Rishon LeZion dazu. Damit das funktioniert, müssen Sie das Bild anschließend auf der Webseite www.rishon-muenster.one hochladen oder es unter dem Hashtag #rishonmuenster auf Instagram veröffentlichen. Wer weiß, vielleicht ist Ihr Foto auch dabei, wenn 2021 die beiden Städte das 40-jährige Bestehen ihrer Freundschaft feiern. Dann soll es auch reale Feiern geben, unter anderem mit einer Fotoausstellung.
+++ Ein Tipp für kalte Novembertage: Die im Münsterland spielende Historien-Serie „Haus Kummerveldt“ ist noch bis zum nächsten Freitag (22. November) online zu sehen. Worum es geht: Luise von Kummerveldt, eine junge Frau, die in der Kaiserzeit lebt, möchte Schriftstellerin werden. Und das ist – Sie ahnen es schon – alles nicht ganz so einfach. Angelehnt ist die Geschichte an das Leben von Annette von Droste-Hülshoff. Die Serie ist schon bei Filmfestivals gelaufen und hat Preise gewonnen. Sie hat acht Teile. Sehen können Sie sie kostenlos. Dazu müssen Sie sich allerdings anmelden. Und das geht hier.
In Deutschland werden immer mehr Kinder zu früh geboren, heißt es zum Beispiel in der Ärztezeitung, mit steigender Tendenz. Einer dieser kleinen Menschen, die nach der Geburt nicht direkt oder nach wenigen Tagen mit ihrer Mama und Papa nach Hause durften, ist Cloe. Sie kam 15 Wochen zu früh mit nur 500 Gramm Gewicht zur Welt — und musste deshalb monatelang auf der Frühchen-Intensivstation des Universitätsklinikums Münster versorgt werden. Eine solche Frühgeburt bedeutet für Kind und Eltern sowieso schon eine kaum vorstellbare Belastung. Die Corona-Pandemie hat die Situation noch einmal verschärft: Weil die Räume der Station am UKM zu klein sind, um ausreichend Abstand zu halten, können die Väter und Mütter ihre Kinder nur abwechselnd besuchen. Unsere Reporterin Isabelle Zeiher von der Reportageschule Reutlingen hat Cloé, die Eltern und das Pflegeteam unter strengsten Auflagen einen Tag lang besucht. Den Artikel lesen Sie hier.
Am Dienstag schreibt Ihnen wieder Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.
Herzliche Grüße
Nils Dietrich
Mitarbeit: Laura Badura, Ralf Heimann
PS
Wenn Sie jemand wären, der Autos klaut, was würden Sie dann als Erstes mitnehmen? Wahrscheinlich das, was man am ehesten zu Geld machen kann. Das Navigationsgerät, das Radio, solche Dinge. Aber das Lenkrad? In Gievenbeck sind jetzt gleich zwei Mal aus Autos der Marke BMW die Lenkräder verschwunden, das meldet die Polizei. Und wer auch immer das war, diese Menschen haben die Autos aufgeknackt und neben den Navigationsgeräten eben auch die Lenkräder abgeschraubt. Die Frage wäre: Wenn die Kriminellen schon so weit waren, warum haben die nicht gleich das ganze Auto gestohlen? Die Antwort liefert Kommissar Google: Hier finden sich tausende Einträge allein zum Thema Lenkraddiebstahl bei BMW-Modellen. Tatsächlich, schreibt etwa die Heilbronner Stimme unter Berufung auf „Insider”, ist so ein Multifunktionslenkrad, also eines, das deutlich mehr kann als einfach nur lenken, 1.200 Euro wert. Und einfach auszubauen. Solche Teile – Airbags sind ebenfalls beliebt – verschieben gewerbsmäßig agierende Banden dann nach Osteuropa. Da lobe ich mir doch meinen kleinen VW Up. Kein Multifunktionslenkrad, kein Navi, nicht mal eine Klimaanlage – aber eben auch uninteressant für Ersatzteil-Diebe.
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