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Ist Münster schon smart? | Ärger um neue Wahlbezirke | Merakî
Guten Tag,
die Stadt der Zukunft soll vernetzt, digital und nachhaltig sein. Oder wie man in der Stadtplanungsbranche sagt: eine Smart City. Um dieses Ziel zu erreichen, hat Münster vor einem Jahr eine Stabsstelle eingerichtet. Dort arbeitet ein fünfköpfiges Team an einer Strategie. Und es scheint gut voranzugehen.
Im Smart-City-Index des Digitalverbands Bitkom ist Münster in diesem Jahr von Platz 27 auf Platz 14 (von insgesamt 81) geklettert. Das klingt hervorragend. Aber was bedeutet das? Wir haben mit André Wolf und Thomas Terstiege von der Stabsstelle „Smart City Münster“ und mit Svenja Hampel von Bitkom gesprochen und festgestellt: Es ist alles nicht ganz so einfach.
Constanze Busch und Marie Schwesinger haben für RUMS versucht, die fünf wichtigsten Fragen zu beantworten. Die allererste lautet:
Was bedeutet überhaupt Smart City?
Das ist auch gleich das erste Problem: Eine verbindliche Definition gibt es nämlich nicht. Deshalb sind Erfolge sehr schwer zu messen und zu vergleichen. Ganz grob geht es in Smart Cities darum, das Leben mit Hilfe von digitalen Technologien effizienter, nachhaltiger und angenehmer zu gestalten.
Wie unterschiedlich das in der Praxis aussehen kann, zeigen drei bekannte Beispiele.
I.
Als das Modellprojekt in Europa schlechthin gilt das Hafenviertel „Kalasatama“ in Helsinki, das zu einem smarten Stadtteil umgestaltet wird. 3.000 Menschen wohnen in dem Viertel, 2030 sollen es 25.000 Menschen sein. Die Menschen leben in Wohnungen, die ihren Energieverbrauch messen und selbst regulieren: Ist niemand zu Hause, geht der Strom aus. Der Müll wird über unterirdische Rohre vollautomatisch abgesaugt.
II.
So ähnlich sehen die Häuser auch in Songdo aus, der Vorzeige-Smart-City in Südkorea. Die Stadt wurde so geplant, dass die Bewohner:innen alle Wege mit dem Fahrrad zurücklegen können. Die meisten Dächer sind mit Solarmodulen ausgerüstet. Zwischen den Wohnvierteln liegt eine Grünfläche, der „Central Park“. Auf Menschen aus Europa wirkt Songdo allerdings auch ein bisschen gruselig: Die Mitarbeiter:innen in der städtischen Einsatzzentrale haben über hunderte Kameras jeden Winkel im Blick und mischen sich über Mikrofone an Laternenmasten manchmal ins Geschehen ein.
III.
Dritte Stadt, drittes Konzept: Darmstadt. Klingt erst mal nicht ganz so smart, gehört aber in Deutschland zu den Vorreitern. Einige Ideen dort sind: In einer Mobilitäts-App findet man alle Verkehrsdaten im Überblick, etwa Fahrzeiten und andere Daten, Informationen aus dem öffentlichen Nahverkehr, einem Carsharing-Angebot, einem Leihradsystem und einer Plattform für Mitfahrgelegenheiten. Die App erleichtert die Routenplanung. Und: An Ampelkreuzungen sammeln Sensoren Verkehrsdaten ein. Die werden ausgewertet, um den Verkehrsfluss zu optimieren: Wenn Autos nicht so oft bremsen und wieder anfahren müssen, sparen sie Sprit und stoßen weniger Schadstoffe aus.
Wie soll das kluge Münster der Zukunft aussehen?
Ein bisschen so wie das smarte Darmstadt. Das wichtigste Schlagwort heißt „Vernetzung“. Die sei aber nicht nur digital (zum Beispiel durch eine Mobilitäts-App) zu verstehen, sagten uns André Wolf und Thomas Terstiege von der Stabsstelle. Die Menschen in Münster sollen auch ganz analog Gartengeräte und andere Alltagsgegenstände mit der Nachbarschaft teilen, auch Autos und Fahrräder. Diese Idee ist nicht neu, und bisher funktioniert die Sharing Economy (Wirtschaft des Teilens) noch nirgendwo im großen Stil. Aber bis zur Zukunft ist ja auch noch etwas Zeit.
Genaueres zur Zukunft der Stadt werden wir voraussichtlich im Frühjahr erfahren. Bis dahin werde die Stabsstelle ihre erste Smart-City-Strategie ausarbeiten. Anschließend sollen auch die Menschen in Münster und die Politik an der Diskussion beteiligt werden, sagte uns André Wolf. Was auf jeden Fall im Strategiepapier stehen werde: Münster soll auf Open-Source-Software setzen (also auf Computerprogramme, die von allen genutzt werden können), und Münster soll mit anderen Städten kooperieren. Solche Netzwerke könnten Geld sparen, weil nicht jede Kommune jede Software selbst entwickeln müsse.
Was wird die smarte Stadt kosten?
Das ist schwer zu sagen, weil noch gar nicht klar ist, welche Projekte wie umgesetzt werden. Das Ziel sei, dass smarte Ideen Ressourcen und damit Geld sparen und damit die Ausgaben wieder ausgleichen, sagte uns André Wolf.
Ob das klappen wird, lässt sich zurzeit ebenfalls nicht beurteilen, denn es gibt noch keine Projektliste. Die Personalkosten für die Stabsstelle (fünf Mitarbeiter:innen auf insgesamt vier Vollzeitstellen) sollten neben den Projektausgaben aber ebenfalls in die Bilanz einfließen.
Laut Stabsstellen-Team will die Stadt künftig auch Fördermittel beantragen. Das könnte so aussehen wie bei den 32 Modellprojekten, die das Bundesinnenministerium mit Geld ausgestattet hat. Um Anträge zu stellen, braucht es aber erst einmal konkrete Pläne.
Gibt es schon Pilotprojekte?
Jein. Es gibt einige Vorhaben. Sie sind aber noch nicht flächendeckend umgesetzt. Eines davon ist ein Projekt zur Mobilität, der Grüne-Welle-Assistent „Leezenflow“. Die Idee: LED-Displays zeigen an, wie lange die nächste Ampel noch grün oder rot ist. Wer mit dem Rad auf die Ampel zufährt, sieht dann gleich, ob sich das Bremsen schon lohnt. Die erste Anzeige soll voraussichtlich im kommenden Frühjahr an der Kreuzung Promenade/Hörster Tor aufgestellt werden. Sie kostet 40.000 Euro, davon werden voraussichtlich 28.000 Euro über Fördermittel abgedeckt. Wenn sich der Prototyp bewährt, sollen später auch an vielen anderen Ampeln im Stadtgebiet Leezenflow-Anzeigen aufgestellt werden. Diese würden wesentlich günstiger, weil in den 40.000 Euro für das erste Gerät auch die Entwicklungskosten enthalten seien, sagte uns die Stabsstelle.
Die Idee für den „Leezenflow“ ist 2019 beim „Münster Hack“ entstanden. Zu diesem Hackathon (zusammengesetzt aus „Hack“ und „Marathon“) treffen sich jedes Jahr junge Computerspezis im Digital Hub am Hafen und arbeiten gemeinsam an neuen Ideen für die Stadt. 2020 gewann die App „Klima Heroes“, die für einen nachhaltigen Lebensstil begeistern soll.
Zu Klimaschutz und Nachhaltigkeit soll auch die sogenannte Thermografiebefliegung beitragen: Ein Flugzeug wird mit Wärmebildkameras Luftaufnahmen von den Wohngebieten in Münster machen. Auf diesen Bildern sind Schwachstellen in der Isolierung von Hausdächern zu erkennen. Wer ein Haus besitzt, soll die Daten (freiwillig) einsehen können, anschließend bieten Umweltamt und Verbraucherzentrale eine Beratung an, um das Haus besser zu dämmen.
Und warum hat Münster im Bitkom-Ranking so gut abgeschnitten, obwohl die Smart-City-Strategie gerade erst entwickelt wird?
Weil Bitkom für den Smart-City-Index viele andere Kriterien zugrunde legt als das, was die städtische Stabsstelle sich vorgenommen hat. Das Bitkom-Team recherchiert unter anderem auf den städtischen Websites, in verschiedenen Statistiken und auf touristischen Websites, wie digital die 81 deutschen Großstädte (mindestens 100.000 Einwohner:innen) aufgestellt sind. Interessant sind hier laut Website unter anderem Mobilitätsangebote zum Teilen, Online-Service-Angebote, intelligente Ampelanlagen und die Breitbandverfügbarkeit.
Projektleiterin Svenja Hampel hat für uns in ihre Unterlagen geschaut und uns verraten, womit genau Münster in diesem Jahr punkten konnte. Im Themengebiet „Verwaltung“ sei das zum Beispiel die City-App – gemeint ist hier die App der Stadtwerke. Der Grund: Im App-Store wurde die Anwendung Svenja Hampel zufolge gut bewertet, ein Plus war auch die Fahrplanauskunft. Deutlich zugelegt habe Münster auch dank der digitalen Ratsarbeit und dadurch, dass die Stadtverwaltung zumindest teilweise auf eine elektronische Aktenführung umgestellt habe.
Im Bereich „Gesellschaft“ habe es Punkte für eine lebendige Digitalszene gegeben, etwa die Regionalgruppen des Chaos Computer Clubs und von Code for Germany. Positiv bewertet wurden außerdem die Virtual-Reality-Spielstation des Cineplex und ein virtuelles Tourismus-Angebot: ein 360-Grad-Rundgang durch den Botanischen Garten.
+++ Weil Münster wächst, wird die Stadt zur Landtagswahl in zwei Jahren in drei neue Wahlbezirke aufgeteilt (bisher waren es zwei). Das Problem dabei: Für drei neue Wahlbezirke ist Münster allein dann doch zu klein. Daher zerteilt die Landesregierung die Innenstadt in drei Kuchenstücke, die aber über die Kreisgrenzen hinaus bis in die Kreise Coesfeld und Steinfurt reichen. Hier im Gesetzesentwurf ist zu sehen, wie die drei neuen Wahlkreise zugeschnitten sind (ab Seite 40). Für die CDU, die in Düsseldorf zusammen mit der FDP über den neuen Zuschnitt entscheidet, hätten die neuen Wahlkreise den Vorteil, dass Direktmandate der Grünen in Münsters Innenstadt unmöglich würden. Die grüne Hochburg im Zentrum würde in drei Stücke zerteilt. Das kritisieren nun die übrigen Parteien, nicht nur die Grünen. Münsters SPD-Chef Robert von Olberg nennt das laut einer Pressemitteilung seiner Partei „selbstherrlich statt sachgerecht, demokratieschädigend statt demokratiestärkend“. Die FDP dagegen sieht gerade im neuen Zuschnitt den Versuch, Gräben zu überwinden. Ein Innenstadtwahlkreis „hätte Spannung und Spaltung nur vertieft“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende Paavo Czwikla den Westfälischen Nachrichten. Dass Parteien sich die Wahlkreise so zuschneiden, dass ihre eigenen Erfolgsaussichten maximiert werden, wäre allerdings keine Ausnahme. In den USA gibt es für dieses Vorgehen sogar ein eigenes Wort: Gerrymandering. In Rheinland-Pfalz hat der Verfassungsgerichtshof vor fünf Jahren in einem Beschluss festgelegt, dass der Gesetzgeber seine Kriterien und Erwägungen für die Entscheidung genau dokumentieren muss. Das Argument der Grünen für einen anderen Zuschnitt steht in §13 Abs. 2 des Landeswahlgesetzes: „Auf die Grenzen der Kreise und kreisfreien Städte ist nach Möglichkeit Rücksicht zu nehmen.“ Das wäre auch möglich gewesen. Es gab einen Alternativvorschlag (ab Seite 15), nach dem es zwei Innenstadtwahlkreise und einen mit einer Verbindung nach Coesfeld gegeben hätte. Was gegen diesen Vorschlag spricht, wird im Landtag sicher noch Thema sein. Morgen steht der Gesetzesentwurf dort zum ersten Mal auf der Tagesordnung.
+++ Ungewöhnlicher Titel für eine Pressemitteilung: „Auf den Schulwegen alles wie gewohnt.“ Das meldete die Stadt am Montag und griff damit noch einmal die Ankündigung der Initiative „Querdenken 711“ auf, Kinder vor Schulen anzusprechen und darauf hinzuweisen, wie gefährlich Masken seien. Laut der Initiative war das gar keine Ankündigung, sondern ein „Test der Kommunikationsstrukturen“. Wir hatten im RUMS-Brief am Freitag darüber geschrieben. Und entweder ist beim Test etwas schiefgelaufen oder irgendwer hat die Ankündigung zum Anlass genommen, selbst missionarisch tätig zu werden. Der Schulleiter des Pascal-Gymnasiums hat den Westfälischen Nachrichten erzählt, drei seiner Schüler seien an unterschiedlichen Orten in der Stadt von Maskengegner:innen angesprochen worden. Nach einer organisierten Aktion klingt das allerdings eher nicht. Aber mit so was muss man bei „Querdenken“ ja anscheinend rechnen.
+++ Kneipen, Gaststätten, Cafés und Restaurants bleiben vorerst weiter geschlossen. Das Oberverwaltungsgericht hat am Montag einen Eilantrag abgelehnt, mit dem die Schließung rückgängig gemacht werden sollte. Hundertprozentig sicher waren die Richter sich aber anscheinend nicht. Sie urteilen, die Schließung sei „voraussichtlich verhältnismäßig“. Mehr Erfolg mit seiner Klage hatte ein Düsseldorfer, der erreichen wollte, dass die in der ganzen Stadt geltende Maskenpflicht aufgehoben wird. Das gelang ihm auch, wie der WDR meldet. Allerdings wäre er nach dem Urteil der einzige Mensch in der Stadt gewesen, für den die Maskenpflicht nicht mehr gilt. Weil das auch seltsam gewesen wäre, hat die Stadt die Maskenpflicht ab heute auch für alle anderen aufgehoben. In Münsters Innenstadt sind Masken weiterhin vorgeschrieben.
+++ Seit dem Frühjahr sind deutlich weniger junge Menschen nach Münster gezogen als im vergangenen Jahr. Und es sind auch weniger weggezogen. Das Presseamt der Stadt hat die Zahlen für uns herausgesucht: Seit Anfang April haben sich 6.800 Menschen im Alter von 18 bis 30 Jahren in Münster angemeldet. Vor einem Jahr zählte die Stadt im gleichen Zeitraum 8.777 Meldungen, also 1.977 mehr. Bei den Wegzügen war die Differenz nicht ganz so groß. Abgemeldet haben sich seit April 5.962 Menschen – ja, es sind viele Zahlen, aber es hört gleich auf –, vor einem Jahr waren es 6.762, genau 800 mehr. Eine Frage, die Sie sich nun wahrscheinlich stellen: Warum denn nur junge Menschen? Die Antwort ist: Wir wollten wissen, ob Studierende wegen der Pandemie auf einen Umzug verzichtet haben. Und das kann den Zahlen nach durchaus sein. Aber wir wissen es nicht. Die Stadt schreibt: „Über die Gründe lässt sich nur spekulieren.“
+++ Der neue Rat der Stadt tagt morgen Abend zum ersten Mal nach der Kommunalwahl – wieder im Corona-Modus in der Halle Münsterland. Die 66 Mitglieder aus zehn Parteien werden unter anderem über die Bildung der Ausschüsse entscheiden. Wichtig ist vor allem der Haupt- und Finanzausschuss, ein kleiner repräsentativ zusammengesetzter Teil des Rates. Er könnte auch dann entscheiden, wenn es wegen der Pandemie nicht möglich sein sollte, den vollständigen Rat zusammenkommen zu lassen. Und wenn es ganz schnell gehen muss, bleibt immer noch die Möglichkeit einer Dringlichkeitsentscheidung. Dazu braucht es nur den Oberbürgermeister und ein Ratsmitglied. Der Rat stimmt dann bei seiner nächsten Sitzung noch einmal nachträglich über die Sache ab. Und zu so einer schnellen Entscheidung ist es in dieser Woche schon gekommen. Das melden die Westfälischen Nachrichten. Weil von 2.700 Unterrichtsräumen in Münsters Schulen 300 nicht richtig belüftet werden, stattet die Stadt sie nun mit Filteranlagen aus. Das kostet insgesamt 600.000 Euro. Noch im November sollen die Anlagen dann einsatzbereit sein.
Seit gestern wissen wir: Wenn nichts mehr dazwischenkommt, haben wir bald einen Corona-Impfstoff, der in neun von zehn Fällen vor dem Virus schützt. Das könnte nun im schlimmsten Fall dazu führen, dass die Menschen sich in Sicherheit wähnen und unvorsichtig werden. Aber um das Positive zu sehen: Immerhin ist ein Ende absehbar. An den Börsenkursen kann man die gute Nachricht heute schon ablesen, an den Corona-Zahlen leider noch nicht.
Die Stadt meldet einen weiteren Todesfall, ein 80-jähriger Mann ist im Krankenhaus an Covid-19 gestorben. Seit Montag wurden 27 Neuinfektionen registriert, damit gelten im Stadtgebiet momentan 521 Menschen als infiziert. 44 davon liegen im Krankenhaus, 22 auf der Intensivstation, 15 müssen beatmet werden.
Schaut man nicht nur auf Münster, sondern auf die Welt, ist interessant, dass Australien, Neuseeland und asiatische Länder, die auf den ersten Blick nicht so viel gemeinsam haben, sehr viel besser durch die Krise kommen. Die Zeit-Korrespondentin Xifan Yang macht dafür vor allem drei Gründe aus: Erstens einen Konsens darüber, dass halbherzige Maßnahmen nicht wirken. Zweitens einen konsequenten Maßnahmenkatalog. Drittens: Die Länder haben ihre Grenzen geschlossen. Vor allem Punkt drei wäre so ohne Weiteres nicht auf Europa übertragbar, aber die anderen beiden Punkte sind interessant. Und noch einmal zurück nach Münster. Die Stadt gibt im Netz Informationen zu Corona, die Hotline erreichen Sie unter der Telefonnummer 0251 4921077.
Das levantinische Restaurant Merakî (auf Deutsch: Hingabe) ist klein, es liegt etwas versteckt, am Hansaring 69, schräg gegenüber vom Hansa-Berufskolleg. Aber es sollte trotzdem nicht übersehen werden, denn dort gibt es sehr gute warme, kleine Speisen – oder kurz: „Meze“. Das kann zartes Gulasch sein oder ein Eintopf. Im Garten spielt Inhaber Samir Sfouk schon mal mit Musiker:innen auf der Oud, einer Vorfahrin der europäischen Laute. Dann singen sie, klatschen und tanzen. Zurzeit ist das ja alles nicht möglich, aber immerhin liefert das Restaurant die leckeren Sachen zu Ihnen nach Hause. Die Speisekarte finden Sie hier. Dort können Sie auch gleich bestellen.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Sie haben es längst mitbekommen: In der Stadt ist im Moment nicht so viel los. Aber ein paar Dinge glücklicherweise schon:
+++ Wenn Sie Lust haben, die Smart City Münster mitzugestalten, können Sie am 17. November ab 18:30 Uhr am Webforum „Beteiligung in der Stadtentwicklung digitaler denken“ teilnehmen. Bei der digitalen Diskussionsveranstaltung soll es darum gehen, ob und wie digitale Diskussionsveranstaltungen in der Bürger:innenbeteiligung funktionieren. 200 Menschen können sich anmelden, und zwar hier. Falls Sie an dem Abend keine Zeit haben oder keinen Platz mehr bekommen, können Sie sich später auf der Website die Aufzeichnung anschauen.
+++ Das Stadtensemble veranstaltet in der theaterlosen Zeit Spaziergänge, bei denen es um die Frage geht: Wozu brauchen wir eigentlich Kunst? Mitglieder des Ensembles unterhalten sich darüber mit Menschen, die Lust auf einen Spaziergang haben und auf eine Diskussion. Der nächste „Systemrelevanziergang“ findet am 20. November (Freitag) um 9 Uhr statt, zwei weitere Termine sind am 26. und 27. November (Donnerstag, 17 Uhr – Freitag, 16 Uhr). Vorbereiten müssen Sie sich nicht, schreiben die Veranstalter:innen. Aber Sie müssten sich anmelden, und zwar hier. Dort finden Sie auch Erfahrungsberichte und das Spendenkonto.
Am Freitag schreibt Ihnen Nils Dietrich. Haben Sie bis dahin eine schöne Woche.
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Constanze Busch, Marie Schwesinger, Ann-Marlen Hoolt
PS
Wussten Sie, dass Sie in Entenhausen in ein Taxi aus Münster einsteigen können? Falls nein, dann wissen Sie es jetzt. Dort jagt nämlich in der neuen Tatort-Sonderausgabe der Reihe „Lustige Taschenbücher“ der anarchische Vater von Kommissar Frank Thiel zusammen mit Donald Duck in seinem Auto durch die Stadt. Die Sonderausgabe ist eine Hommage an die ARD-Krimi-Reihe, die in diesem Jahr 50 wird. Die Requisite aus Münster gab dem Heft sogar den Titel, der lautet nämlich: Taxi aus Entenhausen – eine Referenz auf die erste Tatort-Folge „Taxi nach Leipzig“ aus dem Jahr 1970. Claus Dieter Clausnitzer, der Schauspieler, der im Tatort den Vater von Frank Thiel spielt, hat der Nachrichtenagentur dpa seinen Auftritt mit dem Satz erklärt: „Ich habe ja einen internationalen Führerschein und darf überall fahren, auch in Entenhausen.“ Das Heft erscheint heute. Der Tatort am Sonntag hat passend dazu wieder mal einen Zuschauerrekord gebrochen. 13 Millionen Menschen sahen zu.
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