Die Sache mit der Beteiligung | Einkaufen ohne Plastik | Der neue RUMS-Schwerpunkt

Guten Tag,

in drei Wochen geht die Debatte um die roten Fahrradstraßen in die nächste Runde: Die Stadtverwaltung lädt für den 29. Oktober die Anwohner:innen und „Verkehrsteilnehmende“ der Max-Winkelmann-Straße in Hiltrup zu einem Info-Abend ein. Damit will die Verwaltung ein Versprechen einlösen, das sie im Sommer gegeben hat: Die Umgestaltung solle erst nach einer umfassenden Bürger:innenbeteiligung weitergehen.

Ein kurzer Rückblick: Genau wie die Max-Winkelmann-Straße wurde im Juli auch die Hittorfstraße mit roter Farbe bemalt, um sie als Fahrradstraße zu kennzeichnen und aufzuwerten. An der Hittorfstraße gab es deshalb großen Ärter. Die Anwohner:innen fühlten sich nicht ausreichend darüber informiert, dass durch die Umwandlung etliche Parkplätze wegfallen sollen.* Die Emotionen kochten hoch, die Stadtverwaltung ruderte zurück. Jetzt ist die Straße zwar rot, erfüllt aber immer noch nicht die neuen Qualitätsstandards, die er Rat für die Fahrradstraßen beschlossen hat.** Auch an der Max-Winkelmann-Straße geht es nicht weiter: Die Fahrbahn wird erst mal nicht verbreitert, Autos dürfen weiter am Rand parken.

Nun also die Bürger:innenbeteiligung. Klingt ja erstmal gut – aber was genau heißt das eigentlich? Blöderweise gar nichts Genaues, denn der Begriff „Bürger:innenbeteiligung“ ist nicht klar definiert, sondern deckt ein sehr breites Spektrum ab. Und das reicht von „die Bürger:innen werden informiert“ bis zu „die Bürger:innen entscheiden“. Es lohnt sich also, einmal genauer hinzuschauen, wo und wie die Münsteraner:innen sich beteiligen können.

Der Klassiker: Bau- und Verkehrsprojekte

Es war kein Zufall, dass die Verkehrsplanung und das Thema Wohnen im Kommunalwahlkampf so heiß diskutiert wurden. Beides betrifft alle Menschen unmittelbar, jede und jeder muss irgendwo wohnen und von dort regelmäßig woanders hin. Diese Themen werden deshalb schnell zu großen Aufregern, die Fahrradstraßen sind da ein gutes Beispiel, und die Bürger:innen wollen dabei besonders stark einbezogen werden.

Bei großen Bauprojekten scheint die Stadtverwaltung diesen Wunsch ernst zu nehmen. Auf RUMS-Anfrage weist das Planungsdezernat auf mehrere Vorhaben hin, bei denen die „vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten […] zum Teil weit über das gesetzlich vorgeschriebene Maß hinausgehen.“ Etwa die Erarbeitung des Stadtteilentwicklungskonzepts für Handorf, Gelmer, Mariendorf, Sudmühle und des Stadtteilentwicklungskonzepts für Coerde, für die die Bürger:innen Ideen einbringen konnten.

Sehr viel Aufwand hat die Verwaltung auch bei der Planung des York– und des Oxford-Quartiers auf den ehemaligen Kasernengeländen betrieben. Andreas Kurz vom Stadtplanungsamt hat uns am Beispiel des Oxford-Quartiers erklärt, wie die Stadt die Bürger:innen einbezogen hat: In einem Leitbild-Workshop wurden Ideen gesammelt, wie das Gelände gestaltet werden und welche Ansprüche es erfüllen soll. Diese Vorschläge habe man in die Anforderungen für den Wettbewerb der Architekt:innen und Städteplaner:innen aufgenommen.

Bei einer zweiten großen Veranstaltung stellte die Stadt sechs Entwürfe aus, die es in die engere Auswahl geschafft hatten. Die Bürger:innen konnten mit den Architekt:innen sprechen und die Pläne kommentieren. So seien konkrete Wünsche in das Konzept für das neue Gelände eingeflossen, ein Beispiel: Es soll einen Mix aus Student:innen-, Familien- und Single-Wohnungen geben.

Beteiligung heißt nicht, dass wirklich alle mitmachen

Man muss hier allerdings drei Dinge bedenken.

Erstens: Bei Bau- und Verkehrsprojekten muss die Stadt zuerst die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Es braucht einen Bebauungsplan, der regelt, was an einer Stelle gebaut werden darf. Geht es um ein Großprojekt, zum Beispiel eine Straße, muss die Stadt sehr viele verschiedene Interessen miteinander in Einklang bringen. Das geschieht in einem sogenannten Planfeststellungsverfahren. Und vor diesen Schritten ist dieStadtverwaltung per Gesetz dazu verpflichtet, die Öffentlichkeit zu informieren und einzubeziehen. Das kann sie mehr oder weniger ausführlich machen, aber es muss passieren.

Zweitens haben Politik und Verwaltung natürlich selbst ein Interesse daran, die betroffenen Menschen möglichst gut einzubinden und zu überzeugen. Schließlich soll ja auch während der oft mehrjährigen Bauzeit mit viel Lärm, Dreck und anderen Unannehmlichkeiten alles reibungslos und ohne großen Widerstand laufen. Schlimmstenfalls kann so ein Projekt schon vor dem Start am Unmut der Anlieger:innen scheitern, so wie es beim Hafencenter im ersten Anlauf geschehen ist. Und auch viele Vorhaben, an denen die Bürger:innen beteiligt werden können, aber nicht müssen, funktionieren letztlich dann doch nur mit ihnen. Nachhaltig und klimaneutral wird eine Stadt zum Beispiel nicht ohne Beteiligung ihrer Bewohner:innen.

Drittens, und hier kommt das Problem: Die Menschen, die zu Info-Veranstaltungen gehen und mitdiskutieren, sind nicht unbedingt repräsentativ für die Bürgerschaft. Viele (eigentlich die meisten) bleiben weg, ihre Meinung wird nicht gehört. Jetzt könnte man sagen: Pech gehabt, sie hatten ja die Möglichkeit. Aber langfristig ist damit niemandem geholfen, denn so entstehen Unzufriedenheit und Politikverdrossenheit.

Außerdem dürfen Politiker:innen eben nicht sagen „Pech gehabt“, sondern sie müssen sich um die Bürger:innen bemühen. Das steht so im Grundgesetz und noch etwas detaillierter im Parteiengesetz: Unter anderem sollen die Parteien „auf die Gestaltung der öffentlichen Meinung Einfluss nehmen, die politische Bildung anregen und vertiefen, die aktive Teilnahme der Bürger am politischen Leben fördern […] und für eine ständige lebendige Verbindung zwischen dem Volk und den Staatsorganen sorgen.“ Es reicht also nicht, viele Angebote zu machen, die nur eine sehr kleine Gruppe wahrnimmt.

Die Bürger:innen finden: Es ist noch Luft nach oben

Einen Hinweis darauf, dass die Münsteraner:innen sich mehr Beteiligung wünschen, gab lustigerweise eine Maßnahme zur Bürger:innenbeteiligung. Bei der Bürgerumfrage 2018 war nur ein Viertel der Befragten „zufrieden“ oder „sehr zufrieden“ mit den „Informationsmöglichkeiten zur Stadtentwicklung und den Beteiligungsverfahren beziehungsweise -prozessen in Münster“.

Vielleicht waren sogar noch mehr Befragte unzufrieden oder fanden die Angebote nur mittelmäßig, haben aber ihren Fragebogen einfach nicht zurückgeschickt. Es ist nämlich eine schriftliche Umfrage: 5000 per Zufallsgenerator ausgewählte Münsteraner:innen bekommen die Fragen zugesandt, so soll eine repräsentative Gruppe entstehen. Es kamen aber weniger als 30 Prozent der Bögenzurück. Möglicherweise ist hier also dasselbe Problem entstanden wie bei den Veranstaltungen: Es machen einfach nur die mit, die sich sowieso immer engagieren und die sich angesprochen fühlen.

Oberbürgermeister Lewe schloss aus den eingereichten Antworten: „Wir müssen die Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligung systematisch weiterentwickeln.“ Wie das aussehen könnte, darüber wollte er eigentlich in diesem März bei einem Stadtforum mit „Interessierten Bürger:innen“ und Expert:innen diskutieren. Der Termin musste wegen der Corona-Pandemie ausfallen, soll aber „nach Konstituierung der parlamentarischen Gremien im Januar 2021 nachgeholt werden – möglicherweise als digitales Format“, so schrieb uns die Stadt. Es mag sein, dass nicht zuletzt durch den geplanten Expert:innen-Input gute Ideen zusammenkommen werden. Aber man ahnt schon: Auch da werden wieder die gleichen Leute teilnehmen wie immer. „Interessierte Bürger:innen“ eben.

Was Münster besser machen könnte

Wie könnte sowas denn besser funktionieren? Ein Anruf bei Professor Hans Lietzmann vom Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Uni Wuppertal. Er und seine Kolleg:innen unterstützen Städte und Gemeinden dabei, gute Beteiligungsprozesse einzuführen und umzusetzen – und zwar dann, wenn eine Debatte im Ort komplett festgefahren ist. Die Wissenschaftler:innen moderieren dann eine Art Schiedsverfahren, die Schiedsrichter:innen sind eine repräsentative Gruppe von Bürger:innen, die per Zufallsgenerator ausgewählt werden.

So entstehe eine „sehr gemeinwohlorientierte Debatte über ein oftmals sehr polarisierendes Thema“, erklärt Lietzmann. Denn durch Fahrdienste, Kinderbetreuung und Dolmetscher:innen werde dafür gesorgt, dass niemand sich daran gehindert fühlt, tatsächlich zu kommen. In Nordrhein-Westfalen und vielen anderen Bundesländern sei die Teilnahme als Bildungsurlaub anerkannt; die Teilnehmer:innen haben also ein Recht auf Freistellung und ihre Arbeitgeber:innen bekommen eine Entschädigung.

Das Ergebnis: Bei diesem Verfahren diskutiert tatsächlich eine sehr repräsentative Gruppe von Bürger:innen. Am Ende verfassen sie ein Gutachten, das dem Gemeinderat vorgelegt und veröffentlicht wird. Es ist für die Politiker:innen nicht bindend, sie können auch anders entscheiden. Aber „es erzeugt Druck auf die Ratsmitglieder, zuzuhören und nachzufragen“, wie Hans Lietzmann beobachtet hat.

Das ist wahrscheinlich ein Grund dafür, dass Politik und Verwaltung solchen Prozessen oft noch sehr skeptisch gegenüberstehen: Sie fürchten, dass sie Macht abgeben müssen. „Dabei ist das ist ziemlich grotesker Unsinn. Tatsächlich stärkt eine gute Bürgerbeteiligung den Gemeinderat eher, weil sie ihm mehr Legitimation verschafft und weil die Ratsleute besser Bescheid darüber wissen, wie die Stadt tickt und was die Menschen wollen.“

Wo liegt nun aber der Vorteil darin, eine sehr kleine Gruppe beraten zu lassen – anstatt bei einem Bürger:innenentscheid alle zu fragen, wie es in Münster schon fünfmal geschehen ist? „Ein Bürgerentscheid ist eine Entscheidung ohne Beratung, die Bürgerbeteiligung ist eine Beratung ohne Entscheidung“, so Lietzmann. Anders ausgedrückt: Bei der Beteiligung geht es darum, sorgfältig abzuwägen, dabei nähern sich verschiedene Positionen bestenfalls einander an.

Nach einer solchen Debatte könne auch ein Bürger:innenentscheid ein gutes Instrument sein. Bisher aber prallen die gegensätzlichen Meinungen meistens ungebremst aufeinander, statt einer ruhigen Auseinandersetzung gibt es eine erhitzte Diskussion. Am Ende steht zwar eine Entscheidung, die im Zweifel aber nicht fundiert ist und einen Teil der Stadt völlig unzufrieden zurücklässt.

Und wie ließen sich Beteiligungsverfahren in Münster etablieren? Einige deutsche Städte haben Leitlinien für die Bürger:innenbeteiligung festgelegt, der Vorreiter war Heidelberg, in NRW gibt es so etwas zum Beispiel in Bonn. Ein Regelwerk sei aber gar nicht nötig, sagt Hans Lietzmann: Der Rat könne so ein Verfahren einfach beschließen.

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* Hinweis: In der ersten Fassung des Textes stand an dieser Stelle: „Denn die Anwohner:innen wussten vorher nicht, dass gleichzeitig etliche Parkplätze wegfallen sollten, um mehr Platz für den Radverkehr zu schaffen, und sie fühlten sich übergangen.“ Ein RUMS-Leser hat uns zurecht darauf hingewiesen, dass wir die Situation damit zu einseitig geschildert haben, da es durchaus Informationen und Medienberichte zur geplanten Umgestaltung gab.

** Korrekturhinweis: Wir haben hier einen Fehler korrigiert: In der ersten Fassung des Textes stand, die Straßen seien in Fahrradstraßen umgewandelt worden. Das war falsch, denn die Hittorfstraße und auch die Max-Winkelmann-Straße sind bereits seit Jahren Fahrradstraßen. Sie sind aber kaum als solche erkennbar, weil sie auch für den Autoverkehr freigegeben sind und auf beiden Seiten Autos parken. Zu den neuen Qualitätsstandards gehört, dass die Fahrbahn mindestens vier Meter breit sein muss, damit Fahrräder und Autos sicher aneinander vorbeifahren können. Dazu kommen Sicherheitsstreifen zwischen Fahrbahn und Parkstreifen, damit es nicht zu Kollisionen kommt. Die rote Farbe auf der Straße soll Autofahrer:innen deutlich darauf hinweisen, dass sie auf einer Fahrradstraße fahren und Rücksicht nehmen müssen.

In aller Kürze

+++ Noch einmal zurück zur Max-Winkelmann-Straße: Am 29. Oktober (Donnerstag) findet ein Info-Abend statt. Wegen der Corona-Regeln zu drei verschiedenen Zeiten: um 16, 18 und 20 Uhr, jeweils für eine Stunde. Anmelden können Sie sich unter: fahrradbuero@stadt-muenster.de. Und wenn Sie keine Zeit haben, können Sie Ihre Anregungen auch schriftlich schicken.

+++ Im Missbrauchsfall von Münster gibt es neue Vorwürfe gegen den 27-jährigen Hauptverdächtigen aus Münster und einen mittlerweile 50-jährigen Mann aus Hannover, den die Polizei schon im Juni festgenommen hatte. Wie die Staatsanwaltschaft Münster mitteilt, soll der Hauptverdächtige das heute elfjährige Kind seiner Lebensgefährtin im Herbst 2019 mit zu dem Mann nach Hannover genommen haben, wo der es schwer missbraucht haben soll. Es sollen noch weitere Personen dabei gewesen sein. Die Staatsanwaltschaft hat nun Anklage erhoben, will das Verfahren aber mit den schon laufenden verknüpfen.

+++ Wir hatten es schon angekündigt: Der Send heißt in diesem Jahr Freizeitpark und fällt auch etwas kleiner aus. Morgen geht es los. Bis zum übernächsten Sonntag (25. Oktober) stehen auf dem Schlossplatz wie auch sonst zur Send-Zeit Karussells, eine Achterbahn, ein Autoscooter und ein Riesenrad. Etwas anders als sonst ist: Besucher:innen zahlen Eintritt und müssen sich registrieren lassen. Masken sind beim Warten und während der Fahrt Pflicht. Geöffnet ist der Freizeitpark montags bis freitags von 14 bis 22 Uhr, samstags und sonntags von 12 bis 22 Uhr.

Corona-Update

Die Infektionszahlen steigen wieder, zum Glück sind bisher aber wenige Menschen schwer erkrankt, und die Situation in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen ist ruhig: So fasste Wolfgang Heuer die Situation in Münster zusammen, nachdem der Corona-Krisenstab bereits zum 50. Mal getagt hatte. Am heutigen Freitag gelten 104 Münsteraner:innen als infiziert. Seit gestern wurden sechs Neuinfektionen gemeldet, zehn Patient:innen haben die Infektion überstanden.

Wie die Westfälischen Nachrichten berichten, hat das Ärztenetzwerk Medis Münster das Corona-Testzentrum am Universitätsklinikum (UKM) übernommen. Der Grund: Das UKM verfüge nicht über die notwendigen Kapazitäten und teste in dem Zentrum nur noch eigene Patient:innen und deren Begleitpersonen. Alle übrigen Tests führen die Mitglieder des Ärztenetzwerkes durch, und zwar montags bis freitags von 8 bis 16 Uhr, samstags, sonn- und feiertags von 9 bis 13 Uhr. Das Testzentrum sei aber nur als Notfallangebot gedacht, erste Anlaufstelle sollen weiterhin die Hausärzt:innen bleiben.

Was Sie bei Erkältungssymptomen tun sollten, hat die Stadtverwaltung noch einmal in einer Pressemitteilung zusammengefasst: Mit einem Schnupfen müssen Sie am Wochenende nicht gleich zum Arzt oder Testzentrum, aber Sie sollten zu Hause bleiben. Wenn Sie trockenen Husten oder Fieber bekommen oder unter Geruchs- oder Geschmacksverlust leiden, rufen Sie Ihre Hausarztpraxis, die städtische Corona-Hotline (0251 4921077) oder die Notdienstnummer der niedergelassenen Ärzt:innen (116117) an.

Viele Münsteraner:innen haben ihren geplanten Herbsturlaub schon wieder storniert. Falls Sie nicht dazugehören, schauen Sie sich am besten dieses Videoan. Darin erklärt Norbert Schulze Kalthoff, der Leiter des Gesundheitsamtes Münster, woran Sie denken müssen, wenn Sie verreisen.

Korrekturen und Ergänzungen

In unserem Brief am Dienstag haben wir leider einen Bewerber um die Nachfolge von Sybille Benning als CDU-Bundestagsabgeordnete unterschlagen – nämlich den Mathematiker Rolf Klein, der bis vor neun Jahren dem Rat in Münster angehörte und den Klaus Baumeister hier für die Westfälischen Nachrichten vorstellt. Wir haben gerade noch mal nachgeschaut. Das müssten jetzt wirklich alle sein.

Drinnen und Draußen

+++ Wenn Sie nachhaltig essen, wohnen, Geld anlegen und sich nachhaltig kleiden möchten, schauen Sie an diesem Wochenende doch mal bei der „Green World Tour“ am Coconut Beach (Hawerkamp 29a) vorbei. Die Nachhaltigkeitsmesse findet am Samstag und Sonntag jeweils von 11 bis 18 Uhr statt, Tickets gibt es online und vor Ort.

+++ In meinem letzten Brief habe ich Ihnen die „Werkstatt Demokratie“ empfohlen. Das tue ich heute noch einmal, denn an diesem Wochenende geht die Veranstaltungsreihe schon weiter. Heute finden Sie ab Mitternacht das Video „Sofasogod – Religion braucht keine Demokratie“ auf der Festival-Homepage. Und am Sonntag um 15 Uhr können Sie eine Veranstaltung besuchen (so wie früher, mit Rausgehen): Im Theaterpädagogischen Zentrum an der Achtermannstraße 24 laden Manfred Kerklau und Gabriele Grüning zu einer biografischen Lesung über Rosa Luxemburg ein. Tickets können per E-Mail an tpz@muenster.de reserviert werden.

+++ Und hier noch ein Tipp für Bier- und Gin-Liebhaber:innen: Am Sonntag veranstaltet die Finne-Brauerei im Kreuzviertel ein Bier- und Gin-Tasting mit Gin-Experte Frank Wigger und Diplom-Biersommelière Verena Ahmann. Zweieinhalb Stunden lang dreht sich alles um verschiedene Gins und Biere und darum, wie man sie miteinander kombinieren kann. Je fünf Gin- und Biersorten können Sie probieren, dazu werden „ausreichend Wasser und Brot zum Neutralisieren“ gereicht. Tickets gibt es online und kosten 69 Euro, los geht’s um 17 Uhr.

Unbezahlte Werbung

Unverpackt einkaufen leicht gemacht: Bei „natürlich unverpackt“ gibt es alles, was das Herz begehrt, ganz plastikfrei. In dem Laden an der Warendorfer Straße 63 bekommen Sie nicht nur Trockenprodukte und Lebensmittel, sondern auch Teelichter und sogar Shampoo und Spülmittel ohne Verpackung. Falls Sie (noch) keine Behälter und Beutel für den verpackungsfreien Einkauf im Schrank haben, können Sie die natürlich auch kaufen und beim nächsten Mal einfach wieder mitbringen. Und noch ein besonderer Tipp von meiner Kollegin Ann-Marlen Hoolt: Hin und wieder werden bei „natürlich unverpackt“ auch Workshops angeboten. Sie hat dort Furoshiko gelernt. Das ist eine japanische Art, Geschenke zu verpacken – in Tüchern statt mit Geschenkpapier. Klingt spannend? Dann schauen Sie doch montags bis freitags zwischen 9 und 19 Uhr oder samstags von 9 bis 15 Uhr mal vorbei.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Der neue RUMS-Schwerpunkt

Auf dem Papier sind alle Menschen gleich. In der Realität leider nicht. In unserem neuen Schwerpunkt zur Gleichberechtigung zeigen wir, an welchen Stellen das sichtbar wird. Für die erste Folge hat Ann-Marlen Hoolt sich mit einem Phänomen an den Hochschulen beschäftigt. Bis zum ersten Abschluss ist das Verhältnis von Männern und Frauen ausgeglichen. Doch mit jedem weiteren Karriereschritt an der Uni wird der Frauenanteil geringer. Woran liegt das? Lesen Sie hier das Ergebnis von Ann-Marlen Hoolts Recherche.

Haben Sie ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße

Constanze Busch

Mitarbeit: Ann-Marlen Hoolt, Marie Schwesinger und Johannes Wagemann

PS

An Parkscheinautomaten kann man Parkscheine kaufen, aber nicht mit Geldscheinen, sondern mit Münzen. Die hat man aber meistens nicht, weil man sie kurz vorher beim Bäcker ausgegeben hat. Das ist doof, aber wenigstens in Münster können Sie nun wieder unbesorgt Brötchen kaufen, denn jetzt gibt es das Handyparken. Und so geht es: Auf der Plattform „smartparking“ suchen Sie sich einfach unter „EasyPark“, „PARK NOW“, „moBiLET“, „Yellowbrick/flowbird“, „paybyphone“, „Parkster“ und „PARCO“ Ihren Lieblingsanbieter aus, gehen Sie da ruhig nach der Optik, das Parken kostet bei allen dasselbe. Bezahlen können Sie über die jeweilige App (die müssen Sie natürlich herunterladen), per Anruf oder SMS. Genaue Anweisungen können Sie auch den Aufklebern auf den Parkscheinautomaten entnehmen, denn die bleiben erst mal stehen (und Sie können da auch weiter mit Kleingeld bezahlen, falls Sie doch mal welches haben). Ein Tipp von uns: Legen Sie als Beweis nicht Ihr Handy hinter die Windschutzscheibe, die Leute vom Ordnungsamt wissen dank neuer Endgeräte auch so, dass Sie smart parken und dafür bezahlt haben. Wie genau das funktioniert, stand nicht in der Pressemitteilung. Aber das ist für uns vielleicht zu kompliziert.

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