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Wird Münster eine stillfreundliche Kommune? | Freie Gehwege für freie Bürger:innen | Vegetarisch dinieren im Sülz Speisehaus
Guten Tag,
Fahrplanänderung, was für ein Horrorwort. Erst letzte Woche mussten zigtausende Bahnreisende in Norddeutschland spontan ihre Reisepläne umwerfen, weil Unbekannte den Schienenverkehr sabotiert hatten. Aber keine Panik, heute kann ich Ihnen von einer Fahrplanänderung berichten, in der für Münster eine gute Nachricht steckt. Die Bahn will ihre ICE-Flotte ausbauen und davon wird die Stadt profitieren.
Ab Dezember fährt jede Stunde eine Bahn direkt nach Mannheim und zum Frankfurter Flughafen, außerdem geht’s zweimal pro Stunde nach Karlsruhe, Freiburg und Basel. Ins Mittelrheintal fährt der ICE neunmal am Tag.
Vorausgesetzt natürlich, es finden sich Menschen, die den Zug fahren. Und damit kommen wir zu einer weiteren Fahrplanänderung, die genau damit zu tun hat. Den Stadtwerken fehlen nämlich Menschen, die Busse fahren. Und das schon ab Montag: Dann fahren die Linien 12 und 22 nur noch zweimal pro Stunde. Die Nachtbusse N80 und N85 fahren nach 1 Uhr gar nicht mehr am Hauptbahnhof ab. Wenn Ihr Zug in dieser Zeit ankommt, können Sie sich natürlich einfach mit dem Auto abholen lassen. Sie müssten eben nur einen Menschen finden, der den Wagen fährt. (sfo)
+++ Nächster Akt im weniger lustigen Lustspiel „Quo Vadis Gasometer?“: Der Verein Sozialpalast und das Kollektiv Gazo haben nach Ende des Mietvertrags den Termin zur Schlüsselübergabe am Freitag platzen lassen – auf anwaltlichen Rat hin, wie Erik Biembacher vom Verein Sozialpalast sagt. Die Stadtwerke sind nicht so begeistert, genauer gesagt sogar „erbost“. Das sagte Unternehmenssprecher Florian Adler am Montag in einem WDR-Beitrag. Und er sagte: „Wir fordern jetzt auf, in den nächsten 14 Tagen das Gelände zu räumen.“ In zwei Wochen ist der nächste Termin zur Schlüsselübergabe. Der Verein und das Kollektiv überlegen jetzt, ob sie dann nicht doch besser erscheinen, um einen neuen Mietvertrag zu bekommen. Das erscheint im Moment aussichtslos, wenn man die Statements der Stadtwerke hört, aber nicht ganz so aussichtslos, wenn man mit der Politik spricht. Im äußersten Fall könnte der Rat die Stadtwerke am 26. Oktober zwingen, Verein und Kollektiv eine Verlängerung zu gewähren. Damit würde allerdings viel Porzellan zu Bruch gehen. Man hofft nun, vorher eine Lösung zu finden. In der Zwischenzeit hat sich noch ein weiterer Handlungsstrang aufgetan. Eine Bürgerinitiative, deren Größe nicht ganz klar ist, hätte lieber einen Büroturm als einen Kulturort. Wir haben am Freitag schon darüber berichtet und halten Sie weiter auf dem Laufenden. (rhe)
Im September habe ich Ihnen über eine Gesetzesinitiative von Nordrhein-Westfalens Familienministerin Josefine Paul geschrieben (RUMS-Brief vom 23. September 2022). Sie fordert ein bundesweites Recht auf Stillen in der Öffentlichkeit, denn bisher ist das gesetzlich nicht geregelt. Stattdessen gilt das Hausrecht: Cafés, Restaurants oder Geschäfte können Müttern deshalb das Stillen verbieten und sie schlimmstenfalls auffordern zu gehen.
In meiner Anfrage an die Stadt hatte ich mich auch erkundigt, ob Münster der Kampagne Stillfreundliche Kommunen in Nordrhein-Westfalen beitreten wird. Mit dieser Kampagne des Hebammenverbandes NRW können sich Städte und Gemeinden zertifizieren lassen, die Müttern in öffentlichen Gebäuden einen Rückzugsort zum Stillen anbieten. Tritt Münster bei, muss die Stadt zum Beispiel im Rathaus ein ruhiges Zimmer herrichten und ausweisen, in dem Mütter ihre Kinder wickeln und stillen können.
Die Stadt schreibt, das Jugendamt prüfe, dieser Kampagne beizutreten. Die Stadt habe allerdings schon in Zusammenarbeit mit dem Hebammennetzwerk Münsterland einen Flyer mit stillfreundlichen Orten in der Innenstadt erarbeitet. Diesen Flyer hatte ich Ihnen im September schon einmal vorgestellt. Darauf eingezeichnet sind zwölf Orte, an denen Mütter in Ruhe stillen können. Dazu gehören auch vier öffentliche Gebäude: das Familienbüro, das Haus der Familie, das Stadtmuseum und die Stadtbücherei. Außerdem verweist der Flyer auf den Stillaufkleber, mit dem sich zum Beispiel Cafés, Apotheken oder Kaufhäuser als stillfreundlich ausweisen können.
Wie weit fortgeschritten der Beitritt zu den stillfreundlichen Kommunen schon ist, teilt das Presseamt uns allerdings nicht mit. Der Kampagne gehören bereits einige Städte in NRW an, zum Beispiel Bielefeld, Solingen und Coesfeld. (sfo)
Freie Gehwege für freie Bürger:innen
Stefan Tigges geht es ums Prinzip. Der Mann von der Initiative Verkehrswende im Kreuzviertel will auf dem Gehweg endlich Fakten schaffen. Zu viele Menschen im Viertel stellten ihren Krempel auf den Bürgersteig, der gehörte dort aber nicht hin, sagt er. Schrottreife Fahrräder, riesige Mülltonnen oder Autos. Das nervt Tigges gewaltig. Er will die Gehwege frei haben, Gehwege seien nun mal zum Gehen da.
Aber ist das nicht ein bisschen kleinkariert? Nicht, wenn es nach der Straßenverkehrsordnung oder der Abfallsatzung der Stadt Münster geht. Dort ist klar geregelt, dass Gehwege nicht zum Parken oder Müllentsorgen zweckentfremdet werden dürfen. Werden sie aber. Wer in Münster sein Auto auf dem Bürgersteig abstellt, muss allerdings keine Strafe fürchten, denn die Stadt duldet das Gehwegparken. Und auch bei Mülltonnen und Fahrradwracks ist die Stadt nachsichtig
Zumindest bisher. Denn wenn sich nichts ändert, wollen die Verkehrswende-Aktiven um Stefan Tigges die Stadt Münster verklagen. „Aus Notwehr“, wie er sagt. Sollten die Aktiven vor Gericht gewinnen, müsste die Stadt handeln und geltendes Recht umsetzen. Aber warum unternimmt die Stadt eigentlich nichts?
Schrotträder vermisst niemand
Um eine Antwort auf diese Frage zu finden, müssen wir zurück ins Frühjahr springen. Im Mai hatte die Verkehrswende-Initiative eine Sammelaktion veranstaltet, bei der kaputte Fahrräder verschrottet wurden. Mehr als 250 solcher Schrotträder kamen dabei zusammen. Allerdings verärgerte die Initiative einige Menschen aus der Nachbarschaft. Sie riefen die Polizei. Die Aktiven vergriffen sich schließlich an fremder Leute Privateigentum.
Für künftige Aktionen wie diese wünscht sich Stefan Tigges Unterstützung von der Stadt. Sie bezuschusse das Verkehrswendeprojekt mit Fördergeldern, um im Stadtteil auf den Bürgersteigen für Ordnung zu sorgen. Tigges möchte Aufkleber auf Fahrrädern anbringen, die offensichtlich schrottreif sind oder niemanden gehören. Das sollen mögliche Besitzer:innen als Warnung verstehen: Entweder ihr kümmert euch um eure Räder oder wir bringen sie zum Schrottplatz.
Das hört sich hart an – ist aber andernorts gängige Praxis. In München zum Beispiel: Die bayerische Landeshauptstadt beschäftigt ein vierköpfiges Team, das jeden Tag die Straßen nach verwahrlosten Fahrrädern absucht und diese zu einer Fundstation bringt. Im vergangenen Jahr sind bei den Sammelaktionen über 5.000 Fahrräder zusammengekommen. Vermisst hat die Räder kaum jemand, nur 40 wurden wieder abgeholt. Der Rest wurde verschrottet.
Warum ginge das in Münster nicht? Laut Stadt fehlt dazu das Personal. In einer E-Mail schreibt die Verwaltung der Verkehrswende-Initiative, sie können bei künftigen Sammelaktionen nicht mit personeller Unterstützung von der Stadt rechnen.
Keine Ausnahmegenehmigungen für Mülltonnen
Und wegen dieser Personalknappheit könne sich die Stadt auch um ein zweites Problem nicht kümmern, heißt es in der E-Mail: um die Mülltonnen auf dem Gehweg. Laut Abfallsatzung der Stadt dürfen die Tonnen nur am Tag der Müllabfuhr auf den Bürgersteig gestellt werden. Diese Regel wird aber oft missachtet.
Wo überall Mülltonnen verbotenerweise auf dem Gehweg stehen, hat die Verkehrswende-Initiative fein säuberlich auf einer Karte dokumentiert. Die Aktiven wollen, dass die Stadt die Hausbesitzer:innen über das Verbot aufklärt und das Problem anpackt. Ende August hatte die Stadt uns noch mitgeteilt, dass sie bisher keine Bußgelder wegen ordnungswidrig abgestellter Mülltonnen einkassiert und auch keine Ausnahmegenehmigungen erteilt habe. Stattdessen habe man vor Ort immer eine Lösung gefunden. Wie diese Lösung aussieht, sagte die Stadt nicht.
Stefan Tigges hat einen Vorschlag: Wenn keine Ausnahmegenehmigung erteilt werden kann, muss die Stadt Abstellflächen schaffen. Zum Beispiel auf einem ehemaligen Parkplatz oder zwischen zwei Baumscheiben, Hauptsache runter mit den Tonnen vom Gehweg. Aber auch diesen Vorschlag weist die Stadt in ihrer Mail zurück – wieder mit dem Argument, dafür fehle das Personal. Der für Mülltonnen zuständige Mitarbeiter sei in Rente gegangen, aber ein:e Nachfolger:in sei noch nicht gefunden worden.
Fair Parken in der Melchersstraße
Die Stadt duldet nicht nur Mülltonnen auf dem Gehweg, sondern auch geparkte Autos. Und das, obwohl Paragraf 12 der Straßenverkehrsordnung das verbietet. Im Kreuzviertel hat man für dieses Problem aber schon einen Lösungsansatz gefunden. Ende September hat die Stadt in der Melchersstraße einen Verkehrsversuch mit dem Titel Fair Parken begonnen. Wohl aus gutem Grund: Laut Kommunikationsamt parken dort bislang acht von zehn Autos ordnungswidrig auf dem Gehweg.
Das Konzept für das Modellprojekt hat Münster aus Karlsruhe übernommen: Dort dürfen Autos nur innerhalb ausgewiesener Parkzonen abgestellt werden. Wer außerhalb parkt, bekommt ein Knöllchen oder wird abgeschleppt. Das klingt hart für Autofahrende, aber in Wahrheit ist das Modellprojekt ein Kompromiss. Denn die Parkzonen können zum Teil auch auf dem Gehweg entstehen, falls mindestens 1,60 Meter für die Fußgänger:innen übrigbleiben. In der Melchersstraße bleiben laut Stadt sogar mindestens zwei Meter auf dem Gehweg frei. (Korrekturhinweis: Diese Info zur Melchersstraße hat in einer früheren Version gefehlt.)
Für Stefan Tigges ist der Verkehrsversuch schon wenige Wochen nach Testbeginn „ein überragender Erfolg“. Die Resonanz sei „durchweg positiv“ und die Menschen im Viertel seien „dankbar dafür, dass sie endlich wieder auf den Gehwegen spazieren können“. Am liebsten würde Tigges das Parkmodell jetzt auch auf weitere Straßen ausweiten, damit die Autos vom Bürgersteig verschwinden.
Ein Drittel fehlt
Nur daraus wird wahrscheinlich nichts. Schon im Mai wollten Grüne und Volt das Fair- Parken-Modell in Münster-Mitte einführen. Jedes Auto, das außerhalb einer Parkzone steht, hätte laut Antrag abgeschleppt werden müssen. Die Verwaltung entgegnete damals, auch hierfür sei der Personalaufwand immens (RUMS-Brief vom 6. Mai 2022). Aber stimmt das auch?
Auf Anfrage schreibt uns die Stadt, im Ordnungsamt seien „gut 30 Stellen“ für die Parkraumüberwachung eingeplant. Diese seien alle besetzt, allerdings fielen viele Mitarbeiter:innen krankheitsbedingt aus oder könnten noch nicht selbstständig arbeiten, weil sie noch in Ausbildung seien. Faktisch blieben damit nur noch rund 20 Ordnungshüter:innen für die Parkraumüberwachung übrig.
Stefan Tigges bezweifelt allerdings, dass es einzig am Personal scheitert, geltendes Recht auf den Gehwegen in Münster umzusetzen. Er glaubt vielmehr, dass die Prioritäten zu Lasten der Fußgänger:innen gesetzt werden.
Fleißarbeit bei E-Scootern
Dass die Kapazitäten möglicherweise ungleich verteilt sind, zeigt aber auch ein weiteres Beispiel. Die Stadt geht nämlich mit wild geparkten E-Scootern alles andere als zimperlich um. 1.500 Verfahren hat das Ordnungsamt wegen E-Rollern auf dem Gehweg eingeleitet. Hier scheint also das Interesse groß zu sein, dieses Problem anzugehen, während das Ordnungsamt bei Autos, Mülltonnen und Schrotträdern gerne ein Auge zudrückt.
Im Kreuzviertel sind E-Scooter allerdings nur eine „punktuelle Belastung“, sagt Stefan Tigges. In anderen Stadtteilen sieht das anders aus, etwa im Hansaviertel oder in der Altstadt. Seit Anfang März verlangt die Stadt eine Gebühr in Höhe von 50 Euro pro Roller und Jahr von den Anbietern. Das ist nicht wenig: Anwohnerparken kostet pro Auto nur 17 Euro im Jahr. Und auch für die Nutzer:innen kann es teuer werden, den E-Roller an den falschen Orten abzustellen. An der Promenade zum Beispiel herrscht Parkverbot. Wer dort seinen E-Scooter abstellt, zahlt weiter.
Trotzdem: Eine nachhaltige Lösung hat Münster noch nicht, um die Abstell-Anarchie mit den E-Scootern in den Griff zu bekommen. Anders in Düsseldorf, wo die Stadt an der Kö sechs Parkzonen für elektrische Roller eingerichtet hat. Im Ausland fährt man noch schärfere Geschütze auf. In Paris könnten alle Anbieterfirmen ihre Verleihlizenz verlieren, wenn sie diesen Monat keine Lösung fürs wilde Parken in Frankreichs Hauptstadt finden. Und in den Niederlanden hat das Verkehrsministerium die E-Scooter erst gar nicht zugelassen. Immerhin: Nächste Woche werden sich der Ordnungs– und der Verkehrsausschuss mit dem E-Scooter-Problem in Münster beschäftigen.
Lieber Einigung als Klage
Wie aber soll es jetzt im Kreuzviertel weitergehen? Stefan Tigges hofft einerseits, dass die Stadt von sich aus etwas unternimmt. Wenn sie es schafft, die Gehwege freizubekommen, würde man auch von einer Klage absehen, sagt er. Trotzdem sucht die Verkehrswende-Initiative gerade einen Anwalt oder eine Anwältin, um eine Klage bis März 2023 vorzubereiten. Drei Jurist:innen hätten sich schon beworben, sagt Tigges.
Ob die Verkehrswende-Initiative vor Gericht Erfolg hätte, wird sich im nächsten Jahr zeigen. In Bremen ist es anderen Aktiven schon gelungen, die Gehwege frei zu klagen. Dort urteilte im Februar ein Gericht, die 50.000 Gehwegparker:innen in Bremen könnten sich nicht auf ihr Gewohnheitsrecht berufen, ihre Blechkisten immer auf dem Bürgersteig abzustellen.
Die grüne Verkehrssenatorin Maike Schaefer, die das Urteil für einen „Meilenstein für die Verkehrswende“ hält, und SPD-Innensenator Ulrich Mäurer, der das Urteil als „völlig lebensfremd“ bewertet, sind allerdings in Berufung gegangen. Ein Sieg der Verkehrswende-Aktiven in Münster könnte also auch andernorts gute Argumente liefern. (sfo)
Seit gestern meldet die Stadt 652 positive PCR-Tests. Damit sind 2.686 Münsteraner:innen nachweislich infiziert. Und die Wocheninzidenz geht in Richtung 1.000. Aktuell liegt sie in Münster bei 736 (positiven PCR-Tests pro 100.000 Menschen). Das ist der zweithöchste Wert im Regierungsbezirk, hinter dem im Kreis Warendorf. Dort ist die Inzidenz bereits vierstellig (1.044). In Nordrhein-Westfalen ist das der dritthöchste Wert. Und ein Blick auf die Krankenhäuser: Sieben Patient:innen mit Covid-19 liegen laut Intensivregister auf der Intensivstation. Eine Person wird beatmet. (vpe)
+++ Münsters Stadtwerke sehen in der Gaspreisbremse mehrere Vorteile: kurzfristige Hilfe, Sparanreize und Planungssicherheit. (Antenne Münster)
+++ Im gesamten Stadtgebiet stehen mit 34 Windrädern mehr als irgendwo anders im Münsterland. (Antenne Münster)
+++ Nach einer neuen Studie gehört Münster unter 400 Städten zu den fünf Prozent, die mit Blick auf den wirtschaftlichen Wandel am besten auf die Zukunft vorbereitet sind. (Westfalenspiegel)
+++ Rechte BVB-Fußballfans, darunter ein Münsteraner, haben in der Regionalbahn andere BVB-Fans verprügelt. (Bundespolizei)
+++ An der Demo gegen eine Kundgebung der rechten Gruppierung „Pax Europa“ haben deutlich mehr Menschen teilgenommen als an der Kundgebung selbst. (Alles Münster)
+++ 600 Menschen haben am Samstag für das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung demonstriert – und damit gegen den „1000-Kreuze-Marsch“, der zum 20. Mal in Münster stattfand. (MünsterTube)
+++ Weil Personal fehlt, sind in dieser Woche viele volle Mülltonnen an der Straße stehen geblieben. (Stadt Münster)
+++ Das Café Tante August bleibt im Südviertel. (Westfälische Nachrichten)
+++ Das Bistum Münster bietet Jugendlichen an, ins Ausland zu gehen und sich dort sozial zu engagieren. (Bistum Münster)
Im Sommer ist in der Wienburgstraße 148 das Sülz Speisehaus eingezogen. Ein komplett vegetarisches Restaurant mit heimeligem Ambiente und regionaler Fusionsküche nach mediterraner Art. Die Karte wechselt monatlich und bietet, was eben gerade Saison hat. Im Oktober heißt das: Kürbiscremesuppe, marinierte Pastinaken und zum Nachtisch Apfel-Birnen-Kuchen. Was sonst noch auf der Karte steht, finden Sie hier.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Viktoria Pehlke hat für Sie in den Veranstaltungskalender geschaut. Das sind ihre Empfehlungen:
+++ In der Trafostation richtet sich der Blick am Donnerstag auf Lateinamerika. Die Frage ist: „Wie können globale Perspektiven, Konzepte und Ideen unseren Aktivismus in Deutschland bereichern?“ Los geht es um 15:45 Uhr mit einem interaktiven Workshop zu dekolonialem Feminismus in Lateinamerika. Anmeldung per E-Mail. Im Anschluss beginnt um 19 Uhr die Konzertlesung „Die Welt im Zenit“. Sie thematisiert indigenen Klimaaktivismus in Lateinamerika und ist unabhängig von der Teilnahme am Workshop zugänglich. Tickets sind bei der Trafostation erhältlich.
+++ Das Autorenkollektiv Anna Kpok stellt am Samstag das Projekt „Horror Vacui“ vor. Die Schreibenden haben gemeinsam einen Text erarbeitet, den 15 Künstler:innen in Installationen, Performances und Konzerten im Haus Rüschhaus erlebbar machen. Das „begehbare Buch“ ist ab 15 Uhr geöffnet. Tickets gibt es online.
+++ In der Villa ten Hompel beginnt am Montag die zweite Hälfte des Veranstaltungsjahres. Es geht vor allem um rechte Gewalt und antisemitisches und rassistisches Denken nach 1945. Bei der ersten Veranstaltung am Montagabend stellt der Historiker Grzegorz Rossoliński-Liebe den ukrainischen Nationalisten Stepan Bandera vor, der zu Lebzeiten die Organisation ukrainischer Nationalisten führte und radikalisierte.
+++ Im Cinema zeigt der Verein Vamos ab kommendem Dienstag die Filmreihe „Klappe auf für Menschenrechte“. In den nächsten sechs Wochen sind jeweils dienstags um 18 Uhr Filme rund um das Thema Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung zu sehen. Das Programm finden Sie hier.
Und noch ein Tipp von Ralf Heimann:
+++ Morgen Abend spielen die Bands Entropy und Palila im Gitarrenladen Rare Guitar am Alten Güterbahnhof. Tickets kosten 10,65 Euro, wenn Sie jetzt buchen, und 12 Euro, wenn Sie an der Abendkasse bezahlen.
Am Freitag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.
Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe
Mitarbeit: Jan Große Nobis, Ralf Heimann, Viktoria Pehlke
Lektorat: Antonia Strotmann
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PS
Der Schlachtbetrieb Westfleisch inszeniert sich gerne als Vorzeigefirma in der Fleischwirtschaft. Das Unternehmen aus Münster wirbt auf seiner Website damit, Schweinefleisch direkt vom Bauern anzubieten und den Tierschutz in den Fokus zu nehmen. Zusammen mit dem Kreis Coesfeld und den Landwirtschaftskammern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen hat Westfleisch sogar einen Leitfaden entwickelt, der einen „respektvollen Umgang mit Lebewesen bis zur Schlachtung“ garantieren soll. Nach einer Recherche des Vereins „Deutsches Tierschutzbüro“ sieht die Realität anders aus: Die Gruppe hat aufgedeckt, dass kranke und verwahrloste Schweine in den sieben Zulieferbetrieben von Westfleisch unter so schlechten Bedingungen gehalten werden, dass die Aktiven die Firmen wegen Tierquälerei angezeigt haben. Der Verein hat Westfleisch dafür heute mit dem Preis der Herzlosigkeit ausgezeichnet.
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