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Livebericht aus Münsters Partnerstadt | Ratssitzung: Alles im Überblick | Unbezahlte Werbung: Ciao Münster Pizza & Vino
Guten Tag,
es könnte sein, dass sie das Video abschalten müsse, wenn der Raketenalarm ertönt, sagt Anat Leibovych. Sie ist Ratsfrau, Beauftragte für Internationales in Münsters Partnerstadt Rishon LeZion und am Mittwochnachmittag in Münster im Rat per Video zugeschaltet. Die Frau im hellblauen Jackett sitzt an einem Tisch, hinter ihr sind zwei Flaggen zu sehen, eine israelische und eine mit dem Stadtwappen von Rishon LeZion. Leibovych berichtet über das, was sie in den letzten Wochen erlebt hat.
Seit dem 7. Oktober sei kein Tag vergangen, an dem keine Raketen auf Rishon LeZion gefeuert wurden, sagt sie. Acht Mal, manchmal zehn Mal am Tag heulen die Alarmsirenen. Seit mehr als vierzig Jahren ist die Stadt 20 Kilometer südlich von Tel Aviv mit Münster verpartnert. Aber so etwas gab es noch nicht.
In Münster ist es die erste Ratssitzung seit Kriegsbeginn. In Rishon LeZion sind seitdem über 50 Menschen im Krieg gestorben. Die Terrorgruppe Hamas habe allein dreißig junge Menschen aus der Stadt bei einem Musikfestival im Süden Israels getötet, sagt Leibovych. Getötet? Sie korrigiert sich. „Ermordet“ sei das richtige Wort.
16 Menschen aus der Stadt seien in den Gazastreifen verschleppt worden. Wie es den Geiseln gehe, ob sie überhaupt noch leben, das wisse niemand, sagte Anat Leibovych.
Raz Kinstlich, der Bürgermeister von Rishon LeZion, kann an diesem Nachmittag an der Videokonferenz nicht teilnehmen. Er ist bei einer Trauerfeier. Aber er hat eine Stellungnahme auf Video aufgenommen, die im Rat jetzt zu sehen ist. Was er dort sagt, hat die Stadt Münster hier im Wortlaut veröffentlicht.
Die Menschen in Rishon LeZion seien krisenerprobt, leider, sagt Kinstlich. Sie wüssten, wie man sich zu verhalten habe, wenn Raketen auf die Stadt niedergehen. In Deckung gehen, den Körper auf die Straße legen, die Hände auf den Hinterkopf pressen. Aus dem Klassenzimmer rennen oder die Dusche verlassen und im Schutzbunker Zuflucht suchen.
Die Hilfsbereitschaft sei groß, sagt Raz Kinstlich. Man spende einander Trost, kümmere sich, unterstütze sich in der Schiwa, der jüdischen Trauerwoche. Bei einer Blutspendeaktion in Rishon LeZion seien allein innerhalb eines Tages rund tausend Spenden zusammengekommen.
Und das ist allen Angriffen, Terror und Krieg zum Trotz eine gute Nachricht. Anat Leibovych sagt nach der Videobotschaft des Bürgermeisters, Rishon LeZion benötige im Moment keine Hilfsgüter. Das, was die Stadt benötige, vor allem aus Münster, sei Solidarität.
Dieses Signal, dass die Stadt solidarisch ist, gibt Münsters Rat gleich im Anschluss. Er verabschiedet eine Resolution, in der sich Münster zum Staat Israel bekennt und Antisemitismus ablehnt. Eingebracht hat das Papier das Ratsbündnis aus Grünen, SPD und Volt zusammen mit der CDU- und der FDP-Fraktion. Die Linke hatte eine eigene Resolution zur Abstimmung gestellt. Auch dieser Text verurteilt Antisemitismus und den Angriff der Hamas auf Israel.
Obwohl beide Resolutionen, zumindest dort, wo es um die Stadtpolitik geht, fast identisch sind, entbrennt trotzdem noch eine Debatte. Es geht um Punkt 6 in der ersten Resolution. Vereinen, Organisationen und Personen sollen nur noch dann städtische Fördergelder und Räume bekommen, wenn sie sich klar zu Israel bekennen – und gegen Antisemitismus.
Die Linke sieht darin einen Generalverdacht gegenüber migrantischen und muslimischen Menschen in der Stadt. Linken-Sprecher Ulrich Thoden sagt, auch seine Partei werde sich der Resolution anschließen, wenn Punkt 6 gestrichen werde. Was hier gefordert werde, sei schließlich eine Selbstverständlichkeit. Doch Punkt 6 bleibt.
Völlig unbegründet ist die Sorge der Linken wohl nicht. CDU-Fraktionschef Stefan Weber fordert, die Vereine sollten ihre Bekenntnisse schriftlich festhalten. Welche Vereine er meint, bleibt offen. Thoden fragt: Müsste dann auch Preußen Münster so eine Erklärung abgeben?
Brigitte Hasenjürgen, Ratsfrau der Grünen, widerspricht ebenfalls. Eine „Gesinnungsprüfung“, wie Stefan Weber sie fordert, sei mit besagtem Punkt 6 nicht gemeint.
Am Ende der Debatte fällt die Entscheidung einstimmig. Die Linke enthält sich. (sfo)
Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Menschen in den Kriegsgebieten zu unterstützen. Die deutsch-israelische Gesellschaft hat verschiedene Organisationen und Projekte zusammengestellt, für die Sie spenden können. Die „Aktion Deutschland hilft“ hat ein Spendenkonto für humanitäre Hilfe eingerichtet.
+++ Beim gestrigen Gedenken an die Reichspogromnacht vor 85 Jahren spielte der Überfall der Hamas auf Israel ebenfalls eine Rolle, twittert RUMS-Kolumnist Ruprecht Polenz. Die Gedenkfeier in der Synagoge sei bis auf den letzten Platz besetzt gewesen. Laut „Antenne Münster“ musste die Polizei aus Sicherheitsgründen mehr Präsenz vor der Synagoge zeigen. Das „Jugendbündnis gegen Antisemitismus“ und die deutsch-israelische Gesellschaft hielten am Prinzipalmarkt eine gemeinsame Mahnwache ab. (sfo)
+++ Am Sonntag steht in der Halle Münsterland Rammstein-Sänger Till Lindemann mit seinem Solo-Programm auf der Bühne. Das Konzert sorgt für Proteste: Vor der Halle Münsterland organisiert eine Initiative namens „Keine Bühne für Täter“ eine Demonstration. Warum? Mehrere Frauen werfen Lindemann vor, von ihm sexuell missbraucht worden zu sein. Rechtlich liegt allerdings nichts gegen Lindemann vor. Die Staatsanwaltschaft Berlin hat ihre Ermittlungen eingestellt. Die Halle Münsterland wirkt mit dem Konzert nicht ganz glücklich. Marketingleiterin Birgit Koch schreibt uns auf Anfrage, der Mietvertrag sei vor Bekanntwerden der Vorwürfe geschlossen worden, daran müsse man sich halten. Die Halle Münsterland distanziere sich von jeglicher Form sexualisierter Gewalt. Zudem wolle die Halle Münsterland auf Maßnahmen wie das Codewort „Luisa ist hier“ aufmerksam machen, mit dem Frauen sich zum Beispiel beim Thekenpersonal Hilfe suchen können. Johanna Bauhus von dem Musiklabel „Ladies & Ladys“, das auch Veranstaltungskonzepte entwickelt (RUMS-Brief), findet „Luisa ist hier“ grundsätzlich gut, aber nicht weitgehend genug. Besser wäre es, so sagt sie, zusätzlich zur Hilfe für Betroffene auch diejenigen rauszuwerfen, die sich unangemessen und übergriffig verhalten. Der Konzertveranstalter „Handwerker Promotion“ möchte die Aufmerksamkeit für das Konzert offenbar möglichst klein halten (kennen Sie den Streisand-Effekt?). Er antwortet nicht auf Anfragen und Akkreditierungswünsche, wie die Westfälischen Nachrichten schreiben. Laut „Bild” war das auch beim Tourauftakt am Mittwoch in Leipzig so. Der Deutsche Journalistenverband vermutet darin eine „Retourkutsche für die kritische Berichterstattung über Lindemann in vielen Medien während der letzten Monate“. (sfo, rhe, ino)
+++ Die Stadtwerke ändern ihre Strom- und Gastarife. Der Strom-Grundversorgungstarif bleibe weitgehend stabil, der Gaspreis sinke ab Februar, meldet das Unternehmen. Beim Strom wird man das kaum spüren: Ein Drei-Personen-Haushalt mit einem Jahres-Stromverbrauch von 3.000 Kilowattstunden zahle knapp 3,70 Euro weniger, Haushalte die jährlich 1.800 Kilowattstunden verbrauchen, zahlten 4,20 mehr. Der Gaspreis (Grundversorgung) werde ab Februar deutlich sinken. Um wie viel, das wisse man erst im Januar. (rhe)
Wie es weiterging – mit den Verbindungen der Uni Münster
Im RUMS-Brief am Dienstag hatten wir in einer Meldung über den Vorwurf gesprochen, dass die Uni Münster mit Islamisten zusammengearbeitet hat. Eine Leserin wies uns dazu auf einen interessanten Artikel hin, der am Montag in der taz erschienen ist. Inhalt: Deutsche Universitäten, einschließlich der Uni Münster, hatten in der Vergangenheit akademische Beziehungen und Austauschprogramme mit der Universität im iranischen Ghom. Diese Beziehungen sind laut taz problematisch, da die URD enge Verbindungen zur Iranischen Revolutionsgarde und zur Hisbollah hat, wobei letztere international als Terrororganisation eingestuft wird. Diese Verbindungen seien von den Universitäten teilweise beendet worden, nachdem die Verknüpfungen der Uni Ghom mit diesen Organisationen bekannt wurden. (rhe)
Wie es weiterging – mit Ahmed Abu Ergaila
Eine gute Nachricht: Ahmed Abu Ergaila aus Münster konnte zusammen mit seinem Sohn den Gazastreifen verlassen. Sie waren kurz vor dem Ausbruch des Kriegs dorthin gereist, um die Familie zu besuchen. Mehrmals hatten sie vergeblich versucht, nach Ägypten zu gelangen. Darüber hatte Svenja Stühmeier berichtet (RUMS-Brief). Nun melden die Westfälischen Nachrichten und der WDR, dass die Ausreise gelungen ist. Demnach hält er sich in der deutschen Botschaft in Kairo auf. (sfo)
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Telegramm aus dem Rat: Die wichtigsten Beschlüsse
In dieser Woche standen im Rat 40 Punkte auf der Tagesordnung, die Sitzung dauerte über vier Stunden. Es ging unter anderem um den Busverkehr, den Musik-Campus und den Fachkräftemangel in den Kindertagesstätten. Ralf Heimann und ich haben die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst.
ÖPNV-Debatte: Wann kommt der Bus?
Kurz vor der Sitzung kam zur Abwechslung mal wieder eine gute Nachricht: Die Linie 1 fährt ab Ende November wieder im 20-Minuten-Takt. Das schrieben die Stadtwerke in einer Pressemitteilung. Ob die Nachricht auch damit zu tun hatte, dass die Linkspartei im Rat eine Aktuelle Stunde zum Thema beantragt hatte, wissen wir nicht. Weitere gute Nachrichten dieser Art wird es aber wohl erst mal nicht geben. Welche Linien wann wieder in den 20-Minuten-Takt zurückkehren, sei noch nicht klar, schreibt Stadtwerke-Sprecher Florian Adler auf Anfrage. Man wolle allerdings die Nachtbusse im Advent öfter fahren lassen. Wenn alles geplant sei, werde man das noch mitteilen.
Das Grundproblem ist bekannt: Es fehlen Menschen, die Busse lenken können, dürfen und vor allem auch wollen. Sebastian Fobbe hat die Ursachen im Juli im RUMS-Brief ausführlich erklärt. Anfang der Woche hat Stadtwerke-Geschäftsführer Frank Gäfgen die Fraktionen besucht, um über die Lage zu informieren. In ganz Deutschland fehlen in diesem Beruf etwa 85.000 Fachkräfte. Und wo man auch ansetzt, man erkennt sofort: Eine einfache Lösung gibt es nicht.
CDU-Fraktionschef Stefan Weber sagte, für das Problem gebe es viele Ursachen, eine sei das ab nächstem Jahr erhöhte Bürgergeld, wobei er es nicht benannte. „Wenn es sich zu sehr lohnt, auf Lohnersatzleistungen zu setzen, dann geraten die Dinge aus den Fugen“, sagte Weber.
Die Verkehrsausschuss-Vorsitzende Andrea Blome von den Grünen sagte: Wenn man den Verkehr mehr auf die Busse zuschneiden würde, dann werde der Beruf auch für das Fahrpersonal interessanter. „Der Bus ist nur dann attraktiv, wenn er am Stau vorbeifährt“, sagte sie. Aber um den Busverkehr noch attraktiver zu machen, brauche es Mut, denn das gehe auch zu Lasten des Autos. An Anträgen mangle es jedenfalls nicht. Die Kritik ging in Richtung der Verwaltung. Sie muss die Anträge umsetzen.
FDP-Fraktionschef Jörg Berens sagte, ihm fehle beim Rathaus-Bündnis das Engagement. Im vergangenen Jahr habe das Bündnis dem Antrag seiner Partei zugestimmt, die beschleunigten Bus-Spuren auszubauen. Jetzt müsse es dem schnellen Ausbau der Mobilitätsstationen zustimmen. „Die Mobilitätswende kann nur gelingen, wenn wir den Umstieg vom Auto auf ÖPNV an den Hauptachsen unserer Stadttore überhaupt ermöglichen“, sagte Berens. Es brauche mehr Geld, um den Busverkehr besser zu machen. Die Ideen des Bündnisses, wie man zu Geld kommt, zündeten nicht.
Matthias Glomb, verkehrspolitischer Sprecher der SPD, sagte, man sehe jetzt, dass „die Visionen, die wir gemeinsam als Politik mit Verwaltung im Dialog mit den Stadtwerken entwickelt haben, im Grunde auf Sand gebaut sind“. Im Moment könne man nicht mal den Grundbedarf erfüllen, den Stadt und Stadtwerke miteinander vereinbart hätten. Die Erzählung, die Bürgergelderhöhung verhindere, dass man mehr Fachkräfte finde, sei er jedenfalls leid. Das sei ein „perfides Spiel“, das man auf dem Rücken der Menschen austrage, die am Existenzminimum leben. Richtig sei, man müsse vernünftige Löhne zahlen.
Volt-Verkehrspolitiker Martin Grewer, man habe den demografischen Wandel unterschätzt, doch dafür könne man die derzeitige Stadtwerke-Geschäftsführung nicht verantwortlich machen. Es gehe darum, den Busverkehr effizienter zu machen, „damit Busfahrende nicht ihre Arbeitszeit, ihre wertvolle Zeit damit verbringen, hinter Autos zu stehen“, so Grewer.
ÖDP-Ratsherr Michael Krapp sagte, es helfe jetzt wenig, sich in Lagern zu verschanzen und dem jeweiligen Gegner die Schuld zuzuschieben. Er habe sich über die neue Busspur an der Friedrich-Ebert-Straße sehr gefreut. Von solchen Ideen wünsche er sich mehr. Krapp kritisierte vor allem die Kommunikation des Unternehmens. „Wenn wir aus der Presse erfahren, dass Angebote eingestellt werden, ist das ein sehr überraschender Weg“, sagte Krapp. Sein Appell: „Wir müssen mehr Mut zeigen, im Mobilitätsbereich mehr Geld umzuschichten.“ Mehr Geld für Busse bedeutet: weniger Geld für andere, unter anderem eben für das Auto.
Viel Neues brachte die Aktuelle Stunde nicht. Eine kleine Neuigkeit gab es aber doch, allerdings schon am Montag. Stadtwerke-Geschäftsführer Frank Gäfgen hatte davon in den Fraktionssitzungen erzählt. Die Stadtwerke suchen ein weiteres Bus-Unternehmen, das die Lücken schließt, die von den gegenwärtigen Partnern nicht geschlossen werden können. „Es geht darum, mittels eines neuen Partnerunternehmens wieder den Leistungsumfang von Vor-Corona anbieten zu können“, sagt Stadtwerke-Sprecher Florian Adler. Die anderen Unternehmen bleiben aber ebenfalls dabei. (rhe)
Musik-Campus: Niederlage für den Oberbürgermeister
Als es um den Musik-Campus geht, setzt sich Oberbürgermeister Markus Lewe selbst auf die Rednerliste. Und als er nach einigen Beiträgen an der Reihe ist, steht er auf und ergreift das Wort. Lewe ist alles andere als glücklich mit der Aussprache im Rat. Kein Wunder. Der Musik-Campus, sein Herzensprojekt, hat schlechtere Chancen denn je.
Der Grund dafür ist der Änderungsantrag, über den wir am vergangenen Freitag im RUMS-Brief berichtet haben. Die Ratskoalition und die FDP-Fraktion wollen mit dem Antrag erreichen, dass die Stadt ihren Teil des Projekts umsetzt, den gemeinsamen Teil, die Konzerthalle, aber erst mal noch nicht. Die städtische Musikschule, das Sinfonieorchester und die freie Szene sollen so neue Räume bekommen. Ob am Ende dann auch der Kulturbau, das Kernstück des Musik-Campus mit einem Konzert- und Kongresssaal, entsteht, bleibt erst mal unklar.
Der Rat hat den Änderungsantrag erwartungsgemäß angenommen. In der Debatte fielen die immer gleichen Argumente für und gegen den Musik-Campus, die Sie bereits kennen und die auch schon etliche Male im RUMS-Brief standen. Die einen sehen darin eine großartige Chance für die Stadt, die anderen halten das Projekt für überflüssig. Und überhaupt, ausfinanziert ist der Musik-Campus ohnehin nicht. Allein für den Kulturbau fehlt noch jede Menge Geld, das der Oberbürgermeister und die Uni irgendwoher auftreiben müssen.
Wenigstens zwei Ratsleute sind ehrlich
Die einzig interessanten Redebeiträge in der Aussprache kamen aus der Grünenfraktion. Zwei Ratsleute, Anne Herbermann und Otto Reiners, erklärten erstmals öffentlich, dass sie den Musik-Campus nicht mehr unterstützen. Zum Schluss stimmten die beiden dennoch für den Änderungsantrag, aus Fraktionsdisziplin.
Die schwindende Begeisterung für den Musik-Campus bringt den Oberbürgermeister jedenfalls in die Bredouille. „Was soll ich den Unternehmen sagen, von denen ich Spenden einfordern will? Was mache ich denn, wenn ein Unternehmer sagt, er zieht sich zurück, weil er nicht mehr glaubt, dass das noch was wird? Wie soll ich da meine kostbare Zeit aufwenden, um den Leuten zu sagen, wir haben da ein super Projekt, und die sagen, wir wissen doch gar nicht, ob der Rat das überhaupt noch will?“, fragte Lewe betont säuerlich.
Die Frustration ist Lewe anzumerken. Denn er steht vor dem Henne-Ei-Problem. Wenn der Rat den Musik-Campus nicht will, spenden die Unternehmen aus Münster auch kein Geld für das Projekt. Und wenn das Projekt nicht solide finanziert ist, wachsen im Rat die Zweifel.
Da hilft auch keine Schönrechnerei mehr
7,7 Millionen fehlen für den Kulturbau noch, sagte der Oberbürgermeister im Rat. Um auf diese Zahl zu kommen, muss man ein bisschen um die Ecke rechnen: Wenn zwei Drittel der insgesamt 85 Millionen Euro für den Kulturbau zusammen sind, kann der Oberbürgermeister den Errichtungsbeschluss zur Abstimmung stellen. 49 Millionen hat er schon, zumindest rechnet Markus Lewe mit dem Geld. 20 Millionen Euro gibt es von der Uni, noch mal 20 Millionen vom Bund und 9 Millionen fließen als Spende in den Kulturbau.
Macht 49 Millionen Euro für den Kulturbau. Bis zu den angestrebten zwei Dritteln für den Errichtungsbeschluss fehlen also 7,7 Millionen. Wie sicher aber die 49 Millionen Euro sind, die Lewe eingetrieben haben will, ist schwer zu sagen. Der Bund fördert den Kulturbau wahrscheinlich nur dann, wenn der Musik-Campus im Komplettpaket gebaut wird. Das hat der Rat aber jetzt mehr oder weniger begraben. Und wie sicher die Spendenzusagen sind, weiß auch nur der Oberbürgermeister.
Auch wenn es in der Musik-Campus-Debatte bis auf die beiden grünen Ratsleute niemand so wirklich zugeben will: Das Projekt Kulturbau ist seit Mittwochabend gescheitert. Für den Oberbürgermeister ist das eine eindeutige Niederlage. (sfo)
Kinder? Personal? Hauptsache, die Eltern sind zufrieden
Draußen vor dem Rat veranstalteten die Sozialverbände ein Trillerpfeifenkonzert, um für ihre Belange zu demonstrieren. Drinnen im Rat scheint man die Botschaft aber nicht gehört zu haben. Als es um die Kindertagesstätten ging, stellten die meisten Ratsleute unter Beweis: Sie schauen vor allem von einer Seite auf die Kita-Krise.
Worum geht’s? Vor einigen Wochen hatte die Verwaltung ein Konzept vorgestellt, um das Fachkräfteproblem in den städtischen Kitas abzumildern. Die Stadt ist Trägerin von 29 Einrichtungen und somit die wichtigste Akteurin im Betreuungssystem. Das neue Konzept sah im Kern vor, die Öffnungszeiten der Kitas von 45 auf 35 Wochenstunden zurückzufahren. Nur noch in Ausnahmefällen sollten 45-Stunden-Plätze angeboten werden.
Lobbypolitik für Elterninteressen
Der Rat lehnte diesen Lösungsansatz ab. Vor allem Jörg Berens von der FDP ärgerte sich über den Vorschlag der Verwaltung. Der habe viele Familien verunsichert. Berens ist selbst Vater eines Kindes, das, wie er sagte, eine Kita besuche, wenn auch keine städtische. Viele Eltern hätten ihn dennoch auf die geplante Kürzung der Öffnungszeiten angesprochen. Diese Verunsicherung gehe gar nicht, sagte Berens.
Jörg Berens argumentiert aus seiner eigenen Betroffenheit heraus. Und wie das so ist, wenn man selbst involviert ist: Dann betreibt man unfreiwillige Lobbypolitik. Für die Elternlobby ist es ärgerlich, wenn die Kitas früher schließen. Aber es geht nicht nur um die Interessen der Eltern.
Immerhin redet einer mal über Lösungen
Am Ende hängt alles von einer Gruppe ab, über die im Rat nur der Vorsitzende des Familienausschusses, Leon Herbstmann von den Grünen, sprach: von den Erzieher:innen. Und schlechte Arbeitsbedingungen führen unweigerlich zu schlechten Betreuungsbedingungen..
Wie es für die Beschäftigten in Münsters Kitas aussieht, hatte Ralf Heimann am Dienstag aufgeschrieben: Der Stress ist hoch, der Krankenstand auch. Auf Stellen, die ausgeschrieben sind, bewirbt sich niemand. Gleichzeitig beschwert man sich darüber, dass Erzieher:innen fehlen, ohne ihnen gute Arbeitsbedingungen in den Kitas zu bieten. Und die Erzieher:innen, die in den Kitas arbeiten, überlegen sich immer häufiger, den Job zu verlassen.
Die gekürzten Öffnungszeiten sind – ganz im Sinne der Eltern – vom Tisch. Zunächst jedenfalls. Gelöst ist das Problem damit nicht. Die hohe Arbeitsbelastung bleibt bestehen. „Diese Maßnahme ist jetzt nicht ad acta gelegt“, sagte Leon Herbstmann. „Wir werden da weiter drüber sprechen.“ Wobei Sprechen nicht genug sei, wie Herbstmann später sagte. Man müsse auch mal was machen, damit sich in den Kitas etwas für die Beschäftigten, die Kinder und am Ende auch für Eltern verbessert. (sfo)
30 Euro für die Ferienbetreuung
Bleiben wir bei der Kinderbetreuung, wechseln aber die Altersklasse. Bisher war es bekanntlich so: Eltern, deren Kinder einen Platz im offenen Ganztag haben, können den Nachwuchs in den Ferien sechs Wochen kostenlos betreuen lassen (RUMS-Brief). Der Rat hat am Mittwoch beschlossen, dass sich die Eltern jetzt mit 30 Euro pro gebuchter Woche an den Kosten beteiligen müssen. Eltern mit Münsterpass (also diejenigen, die ein geringes Einkommen haben) zahlen nur 10 Euro.
Ulrich Thoden, Sprecher der Linksfraktion im Rat, sieht das kritisch, denn die Ferienbetreuung gehöre zur Bildung und die müsse aus seiner Sicht kostenlos sein. Er hätte die Kostenbeteiligung deshalb lieber in die nächste Ratskette geschoben. Ratsherr Leon Herbstmann von den Grünen entgegnete, es gehe nicht darum, Eltern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Die Träger, die die Kinder in den Ferien betreuen, hätten sich eine Beteiligung der Eltern gewünscht. In der Vergangenheit hätten einige Eltern immer wieder ihre Kinder abgemeldet oder nicht in die Betreuung geschickt. Nach dem Motto: Was nichts kostet, ist nichts wert. Die 30 Euro deckten den Kostenbedarf für die Ferienbetreuung nicht, schafften aber eine gewisse Verbindlichkeit, sagte Herbstmann. (sfo)
(Korrekturhinweis: Wir hatten in einer früheren Version geschrieben, die Ferienbetreuung ginge sechs Monate. Schön wär’s.)
Und was gab’s noch?
+++ Ab dem nächsten Jahr müssen auch diejenigen die Beherbergungssteuer in Höhe von 4,5 Prozent zahlen, die für Dienstreisen nach Münster kommen. Geschäftsreisende werden somit an der Nutzung der städtischen Infrastruktur beteiligt, sagte Grünen-Ratsherr Albert Wenzel im Rat. Im vergangenen Jahr hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt, dass die Befreiung für Geschäftsreisende bei der Steuer nicht zwingend ist. CDU, FDP und die Hotellerie in Münster sind skeptisch, ob die Steuerreform eine gute Idee ist. Wie betitelten die Westfälischen Nachrichten die Bedenken noch mal so schön? „Matratzen-Maut macht Münster madig“. Warten wir mal ab. Die Verwaltung rechnet jedenfalls mit einer Million Euro Einnahmen im Jahr. (sfo)
+++ Der Rat hat eine neue Gebührenordnung für die Volkshochschule beschlossen. Ab 2024 zahlen die Teilnehmer:innen pro Unterrichtsstunde 20 bis 90 Cent mehr. (sfo)
+++ Die Margaretenschule in Mauritz wird ab Oktober 2024 umgebaut. Die Grundschule bekommt einen Neubau und wird dreizügig. (sfo)
+++ Das „er“ wird aus dem „Lyrikertreffen“ gestrichen (RUMS-Brief). Gendergerecht heißt es also bald nur noch, treffend: „Lyriktreffen“. (sfo)
+++ In Sachen Gasometer ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Vor Kurzem wurden die Baupläne des Investors bekannt, der den Konzeptwettbewerb der Stadtwerke gewonnen hatte (RUMS-Brief). Die Pläne umzusetzen, würde bedeuten: Die alternative Szene verliert diesen Ort. Eine Gruppe des Kollektivs „Gazo“, das den Gasometer zusammen mit dem Verein Sozialpalast nutzt, beklatschte im Ratdie Redebeiträge der Internationalen Fraktion. Sie hatte ein Moratorium bis Juni 2025 beantragt, um bis dahin über eine Alternativnutzung zu diskutieren. Denn eigentlich hatte das Ratsbündnis eine kommerzielle Nutzung des Gasometers verhindern wollen. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird diese jetzt aber doch kommen „Wo ist da der Aufschrei?“, fragte Michael Krapp von der ÖDP. Wo der Aufschrei ist, wissen wir nicht. Wann er ertönen könnte, schon. Im Dezember will der Rat ausführlich über den Gasometer diskutieren. Wieder einmal. (sfo)
+++ Zum Schluss noch eine schöne Nachricht: Der Rat will die Mehreinnahmen für dieses Jahr für Kinder, Jugendliche und Familien in Münster ausgeben. (sfo)
+++ Die Stadtverwaltung hat Empfehlungen für 42 Maßnahmen für das Fahrradnetz 2.0 vorgelegt. Damit soll Münsters Radverkehrsinfrastruktur komfortabler und sicherer werden. Es soll ein zusammenhängendes Netz entstehen, auf dem die Menschen in und um Münster Rad fahren können. Unter den Maßnahmen sind unter anderem 60 Kilometer neue Fahrradstraßen und auf „100 Kilometern eine anforderungsgerechte Radinfrastruktur auf durchgängigen Strecken“. Dabei sollen aber auch neue Zielbreiten für Radwege festgelegt werden, die den verschiedenen Fahrradtypen – wie etwa Lastenrädern – und unterschiedlichen Fahrgeschwindigkeiten gerecht werden. Die Fahrbahnen der Velorouten im Innenstadtbereich sind ja rot eingefärbt. An Straßen mit wenig Autoverkehr ohne angrenzende Bebauung sollen die Fahrradstraßen künftig anders aussehen: Statt der flächigen Roteinfärbung sollen hier nur die Knotenpunkte rot eingefärbt werden; auf der Strecke sollen auffällige Fahrradpiktogramme auf die Veloroute hinweisen, damit es dort nicht so grell wird. Am 29. November wird der Verkehrsausschuss darüber entscheiden. Danach könnten die Vorschläge in konkrete Planungen gehen. Der Verkehrsausschuss hatte im Juni 2022 das Konzept „Fahrradnetz 2.0“ als konzeptionelle Grundlage zur Weiterentwicklung der Radverkehrsinfrastruktur in Münster beschlossen. (jgn)
+++ Ein neuer Temperaturhöchststand ist ein Hinweis darauf, dass dieses Jahr das heißeste der Geschichte werden könnte. Laut dem EU-Klimawandeldienst war der Oktober in diesem Jahr der wärmste seit Beginn der Wetteraufzeichungen. Die Ursachen für diesen unerfreulichen Rekord sind laut dem Bericht anhaltende Treibhausgasemissionen sowie das Wetterphänomen „El Niño“, bei dem sich das Oberflächenwasser im östlichen Pazifik erwärmt. Klimaforschende fordern rasche Maßnahmen im kommenden Jahrzehnt, um die Erhitzung zu begrenzen. (ino)
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+++ Die Stadt will einen Blindgänger auf der Straße Auf der Horst später entschärfen, weil in die Grube immer wieder Grundwasser gelaufen ist. (Stadt Münster)
+++ An der Trauttmansdorffstraße will die Stadt am Sonntag klären, ob das, was man gefunden hat, ein Blindgänger ist. (Stadt Münster)
+++ Wegen des schlechten Wetters sperrt die Stadt Münster Naturrasenplätze bis einschließlich Montag. (Stadt Münster)
+++ Im Oxford-Quartier bleiben am Montag in 80 Gebäuden die Heizungen kalt, damit neue Fernwärmeleitungen verlegt werden können. (Stadtnetze Münster)
+++ Die Wienburgstraße im Kreuzviertel ist wegen Sanierungsarbeiten zwischen dem 20. und dem 24. November nachts gesperrt. (Stadt Münster)
+++ Das Verkehrswende-Bündnis hat vor der letzten Ratssitzung für die Verkehrswende demonstriert. (Westfälische Nachrichten)
+++ Die Stadt will da, wo früher die Osmohallen standen, ein Viertel mit 770 Wohnungen und möglichst wenigen Autos einrichten. (Stadt Münster)
+++ Die Zahl der Menschen, die zur Arbeit in Richtung Münster pendeln, ist innerhalb eines Jahres um 7.000 auf über 112.000 gestiegen. (Antenne Münster)
+++ Der Internet-Anbieter 1&1 Versatel, die Stadt und die Wirtschaftsförderung wollen zusammen die Hängepartie beim Ausbau der Gewerbegebiete beenden. (Westfälische Nachrichten)
+++ Am Mittwoch bleiben einige Apotheken in Münster geschlossen, weil die Politik der Bundesregierung nach Ansicht der Apotheken die Arzneimittelversorgung in Gefahr bringt. (Apothekerkammer Westfalen-Lippe)
+++ Der städtische IT-Dienstleister Citeq steht in der Kritik, weil er ein Informationsschreiben verschickt hat, das auch Politiker unterschrieben hatten. (Westfälische Nachrichten)
+++ Das Diözesankomitee der katholischen Laien im Bistum Münster sieht den Staat bei der Aufdeckung und Strafverfolgung von Missbrauch in der Kirche gefordert, da die kirchliche Aufarbeitung zu oft folgenlos bleibe. (Kirche und Leben)
+++ In dieser Woche ist ein Güterzug durch Münster gefahren, der eine chemische Substanz transportiert hat, die zur Anreicherung von Uran gebraucht wird. (Initiative SofA – Sofortiger Atomausstieg Münster)
An der Hammer Straße gibt es ein neues italienisches Restaurant mit dem Namen, „Ciao Münster Pizza & Vino“. Die Betreiber:innen des benachbarten italienischen Supermarktes haben das Restaurant über Monate eingerichtet und dabei so einiges erlebt. Eigentlich sollte alles viel schneller gehen. Jetzt ist es immerhin fertig. Es gibt Pizza, Antipasti, Desserts, Wein und mehr. Für einen Überblick über die Karte und mehr, schauen Sie doch mal auf der Website vorbei. Und falls Sie über einen Besuch nachdenken. In den letzten Tagen war es abends immer sehr voll. Also besser vorher kurz anrufen.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Heute hat Fabian Cohrs für Sie in den Kalender geschaut. Hier sind seine Empfehlungen:
+++ Das Theater „Freuynde + Gaesdte“ führt in den nächsten Tagen mehrfach das Stück „Faust in Space“ auf. Es ist eine moderne Neuinterpretation des Klassikers von Goethe, in der Faust zum Astrophysiker wird und vor etwas anderen Herausforderungen steht als im Original. Zu sehen ist das Stück im Planetarium. Aufführungstermine sind der 11., 12. Und 16. November, jeweils um 19:30 Uhr. Karten erhalten Sie hier.
+++ Am Dienstag zeigt das LWL-Kunstmuseum den türkischen Film „Drei Affen“ von 2008. Der Film thematisiert die Geschichte eines Familienvaters, der für seinen Arbeitgeber die Schuld für einen Unfall auf sich nimmt. Das führt zu jeder Menge Problemen. Der Film gibt einen Einblick in die Vorstellungen von traditioneller Männlichkeit in der Türkei sowie in eine autoritäre Gesellschaft. Eintritt: 5 Euro. Los geht es um 19:30 Uhr. Mehr Infos erhalten Sie hier.
+++ Das Schlosstheater zeigt am Montag den Film „Being There“ oder im Deutschen „Willkommen, Mr. Chance“ – eine Satire über einen Gärtner, der sein Leben lang für einen reichen Mann in einer Villa gearbeitet hat und nach dessen Tod erstmals auf der Straße steht und mit der modernen Welt klarkommen muss. Der Film ist im Originalton zu sehen. Karten kosten 8 Euro. Weitere Infos finden Sie hier.
+++ Die Indie-Pop-Musikerin Mia Morgan (Selbstbezeichnung: Gruftpop) spielt am Montagabend in Münster. Es ist ihre erste eigene Tour, sie bringt ihr aktuelles Album aus dem vergangenen Jahr mit. Stattfinden wird das Konzert im Gleis 22. Los geht es um 20 Uhr. Tickets erhalten Sie hier.
Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen einen schönen Freitagabend und ein erholsames Wochenende.
Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe
Mitarbeit: Fabian Cohrs (fco), Jan Große Nobis (jgn), Ralf Heimann (rhe), Imke Noetzel (ino)
Lektorat: Maria Schubarth
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PS
In Luleå, einer Stadt im Norden Schwedens, nur 150 Kilometer vom Polarkreis entfernt, scheint im Winter nur drei Stunden am Tag die Sonne. Die Menschen führen dort ein ruhiges Leben. Damit sie sich im dunklen und kalten Winter nicht verkriechen wie die Einsiedlerkrebse, möchte die Stadtverwaltung die Menschen jetzt dazu ermuntern, ihre Schüchternheit zu überwinden. Als ersten Schritt startete Ende Oktober eine Kampagne namens „Säg hej!“ – „Sag hallo!“. Auf Bussen und an Hauswänden hängen seitdem keine Werbeplakate mehr, sondern Erinnerungen daran, wie gut es tut, einander zu grüßen. Die Wirkung des Grüßens veranschaulicht die Stadt Luleå in einem Film, den sie selbst produziert hat. Er ist ganz sehenswert. Und keine Angst: Sie müssen kein Schwedisch können, um die Botschaft zu verstehen. Das Plädoyer gegen das Schweigen ist ein Stummfilm.
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