Denken Sie auch, dass immer mehr gestreikt wird? | Warum die AfD in Münster keinen Erfolg hat | Unbezahlte Werbung: Soul Yoga

Porträt von Sebastian Fobbe
Mit Sebastian Fobbe

Guten Tag,

kaum ist der Streik der Lokführer:innen beendet, folgen die nächsten Arbeitskämpfe. Am Dienstag streikten die Ärzt:innen an den Unikliniken in Nordrhein-Westfalen, gestern legte das Flughafenpersonal die Arbeit nieder (allerdings nicht in Greven) und heute waren die Busfahrer:innen bei den Stadtwerken dran.

Häufen sich vergleichbare Ereignisse, neigen Medien dazu, eine Tendenz abzuleiten. Daraus entstehen dann „Immer mehr“-Artikel. In diesem Fall könnte die Überschrift heißen: „In Münster wird immer mehr gestreikt“.

So eine Schlagzeile würde zumindest meinem Gefühl gerade entsprechen. Aber ist das tatsächlich so?

246 Streiks im Jahr 2022

Dazu ein Blick in den Streikmonitor. Die Uni Erfurt sammelt seit 2016 Daten zu Arbeitskämpfen in Deutschland. Das Ergebnis für 2023: Allein in den ersten sechs Monaten gab es so viele Streiks wie noch nie in einem Halbjahr, zumindest seit Beginn des Forschungsprojekts. 2022 hat der Streikmonitor 246 Arbeitskämpfe gezählt. Auch das ist ein hoher Wert.

Der Wirtschaftsjournalist Simon Poelchau hat in der taz nach Gründen für die Streikwelle in Deutschland gesucht. Sein Fazit: Vor allem die hohe Inflation setze die Gewerkschaften unter Druck. Ihre Mitglieder mussten in den vergangenen zwei Jahren hohe Reallohnverluste hinnehmen. 2022 lag das Minus bei 4 Prozent. Aktuellere Zahlen hat das Statistische Bundesamt noch nicht veröffentlicht.

Weil Waren und Dienstleistungen so viel teurer geworden sind, dass die Inflation sogar Gehaltserhöhungen auffrisst, treten die Gewerkschaften gerade besonders hart in den Tarifverhandlungen auf, argumentiert Poelchau – und deshalb finden im Moment auch so viele Streiks statt. Schließlich wollen die Gewerkschaften für ihre Mitglieder das Beste herausholen, um die Verluste der vergangenen Jahre auszugleichen.

Ist die Inflation vorbei?

Heißt also: Keine Inflation, keine Streiks? Mal abwarten. Manche Stimmen sehen schon ein Ende der Preissteigerungen. Der Volkswirt Maurice Höfgen zum Beispiel. Er schreibt in seinem Newsletter „Geld für die Welt“: „Der Preisschock ist auf dem Rückzug. Alle Daten sprechen dafür.“

Höfgen schaut vor allem auf sogenannte Indexwerte. Die geben an, wie sich die Preise für bestimmte Warenkörbe entwickeln. Die Lebensmittelpreise etwa seien im Moment stabil. Insgesamt steige der Preisindex seit April 2023 nicht mehr. Unterm Strich könne von einer hartnäckigen Inflation keine Rede mehr sein, resümiert Maurice Höfgen.

Trotzdem: Der Druck auf die Gewerkschaften bleibt erst einmal. Wenn es ihnen gelingt, die verloren gegangenen Lohnerhöhungen nachzuholen, dürften auch die Arbeitskämpfe ein Ende haben. So lange könnte 2024 noch ein streikreiches Jahr werden. (sfo)

Kurz und Klein

+++ Die Stadtwerke haben ihr Pannenwindrad in Loevelingloh verkauft, das schon mal eine Hauptrolle in einer RUMS-Reportage spielte. Das Windenergie-Unternehmen „iTerra energy“ aus Gießen wolle die Anlage Mitte Februar übernehmen, schreiben die Stadtwerke in einer Pressemitteilung. Das Gießener Unternehmen betreibt schon drei zuverlässige Windräder in Häger sowie am Sandruper See (zwischen Kinderhaus und Sprakel), aber möglicherweise ist das zu langweilig. „iTerra“-Chef Frank Sauvigny sagt laut Pressemitteilung, man wolle das Windrad wieder ordentlich ans Laufen bringen. Oder wörtlich: „Mit viel Kompetenz im Betrieb von Windenergieanlagen und der Expertise unseres großen Teams wollen wir das Windrad Loevelingloh in einen sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb zurückführen, so dass es sauberen Windstrom für Münster erzeugen kann.“ Eins ändert sich mit dem Verkauf: Für die Aufsicht ist nicht mehr die Bezirksregierung, sondern die Stadt Münster zuständig. Schauen wir, ob das radauende Windrad sich davon beeindrucken lässt. Neues Windspiel, neues Glück. (rhe)

+++ Die Stadt Münster könnte nach Einschätzung der Bezirksregierung schon im nächsten Jahr in größere Schwierigkeiten schlittern und die Hoheit über ihre Finanzen verlieren. Die Rücklagen, mit der die Stadt die Lücke im Haushalt in diesem Jahr schließt, seien laut Planung im nächsten Jahr verbraucht, schreibt die Bezirksregierung in einer Pressemitteilung. Gelingt es der Stadt nicht, einen Haushalt vorzulegen, in dem die Einnahmen die Ausgaben decken, übernimmt die Bezirksregierung die Kontrolle, bis die Stadt Münster ihre Finanzen wieder in Ordnung gebracht hat. Kämmerin Christine Zeller teilt die Einschätzung der Bezirksregierung und sagt: „Mehr denn je müssen sich Politik und Verwaltung bei Planung und Bewirtschaftung disziplinieren.“ Die CDU-Ratsfraktion bemängelt, dass Sparvorschläge des Rathausbündnisses aus Grünen, SPD und Volt fehlten. Den Vorschlag, beim „Turnier der Sieger“ zu sparen, unterschlägt Möllenhoff hier allerdings. Der kam ja nicht so gut an (RUMS-Brief). (rhe)

+++ Falls Sie ein Kind für das Kita-Jahr 2024/25 angemeldet haben, schauen Sie besser noch einmal nach, ob die Einrichtungen richtig priorisiert im Kita-Navigator auftauchen. Denn in der Stadt Kaarst, die den Navigator auch nutzt, ist laut Stadt Münster vor Kurzem aufgefallen, dass da bei einigen Eltern was durcheinandergekommen ist. Problem war ein Softwarefehler, den der zuständige Anbieter mittlerweile behoben hat. Eigentlich ist die Anmeldefrist am 31. Januar abgelaufen, nun können Eltern allerdings bis zum 16. Februar kontrollieren, ob die Reihenfolge so stimmt. Zusagen werden deswegen erst ab dem 19. Februar versandt. (sst)

+++ Die neue Gesamtschule in Roxel muss gleich im ersten Jahr Absagen schicken, weil sie mehr Bewerbungen bekommen hat, als es Plätze gibt, meldet die Stadt. Auch an den übrigen Gesamtschulen musste gelost werden. 283 Kinder hatten Pech und müssen sich jetzt für eine andere Schulform entscheiden. CDU und FDP fordern ein einheitliches Anmeldeverfahren für alle städtischen Schulen. Bislang finden die Gesamtschulanmeldungen vor den übrigen statt. Man kann also erst mal schauen, ob man dort unterkommt und sich dann zur Not immer noch für eine andere Schule entscheiden. Und die Gesamtschulen haben das Privileg, zuerst zu schauen, wen sie überhaupt haben wollen. Die SPD und die Grünen fordern eine vierte Gesamtschule. (rhe)

+++ Eine von der Stadt Münster in Auftrag gegebene Verkehrsuntersuchung hat ergeben, dass der geplante vierspurige Ausbau der B51 zwischen Münster und Telgte nicht notwendig ist. Der Bericht zeigt, dass die vier Spuren sogar dann nicht gebraucht werden würden, wenn man annimmt, dass die Bevölkerung wächst. In dem Szenario, das von einem Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und einer verbesserten Radinfrastruktur ausgeht, würde das Verkehrsaufkommen sogar um 15 Prozent sinken. Der Bericht schlägt statt eines Ausbaus vor, bestimmte Abschnitte zu verbessern. Die Stadt will jetzt mit dem Landesbetrieb „Straßen.NRW“ über die Ergebnisse sprechen. (rhe)

+++ Weniger Zeit auf der Arbeit verbringen, in dieser aber genauso viel schaffen und dann auch noch weniger Stress verspüren: Hört sich für die meisten Menschen wahrscheinlich nach einem guten Deal an. Oder doch eher nach Märchenstunde? Julia Backmann und Felix Hoch von der Uni Münster begleiten in einer Pilotstudie etwa 50 Unternehmen in Deutschland. Die kommen laut Tagesschau aus den Bereichen Handel, Industrie, IT, Unterhaltung und Energieversorgung und haben gestern begonnen, die Vier-Tage-Woche zu testen. Das machen sie jetzt ein halbes Jahr lang. In anderen Ländern gab es solche Studien schon, zum Beispiel in Großbritannien und Island. Mit dem Ergebnis: Kann durchaus funktionieren. Im Gespräch mit ntv sagt Julia Backmann, dass diese Effizienzsteigerung grundsätzlich möglich ist, Unternehmen dafür aber Veränderungen vornehmen müssen. Und, klar, das klappt vielleicht auch nicht in allen Branchen, und in manchen könne die Vier-Tage-Woche langfristig zu Herausforderungen führen. Und was ist mit den Mitarbeitenden, die ihre Arbeitszeit nicht reduzieren wollen? Antworten und Einschätzungen soll die Studie etwa im Herbst 2024 liefern. Ausführlichere Gespräche mit Julia Backmann hat zum Beispiel der MDR geführt. Die WDR Lokalzeit hat ein Unternehmen in Greven besucht, das an der Studie teilnimmt. (sst)

+++ Weltweit leben Schätzungen zufolge nur noch 500 bis 750 sibirische Tiger. Da ist es doch eine schöne Nachricht, wenn im Allwetterzoo Münster zwei Tigerbabys zur Welt kommen. Der Tierschutzorganisation Peta geben die beiden Welpen, die diese Woche kurz nach ihrer Geburt verstorben sind (RUMS-Brief), allerdings Anlass dazu, sich mit einer Grundsatzkritik zu Wort zu melden. In einer Stellungnahme heißt es, ein Zoo sei nicht der richtige Ort für die Nachzucht von sibirischen Tigern. Durch die lebenslange Haltung in Zoogehegen entwickelten die Großkatzen Verhaltensstörungen. Eine Auswilderung sei ohnehin nicht beabsichtigt. Sibirische Tiger leben in freier Wildbahn auf bis zu 1.300 Quadratkilometer großen Revieren. Ihr Lebensraum verschwinde jedoch zunehmend. Peta schlägt deshalb vor, Subventionen an Artenschutzprojekte zu zahlen, damit sich die Lebensbedingungen bedrohter Tiere in den Herkunftsländern verbessern. Bloß: Wie soll das im Falle des sibirischen Tigers gelingen? Der lebt in Russland, China und Nordkorea – drei Länder, die nicht gerade als Flaggschiffe der Demokratie bekannt sind. Der russische Staat hat etwa die Tierschutzorganisation WWF im Juni 2023 als „ausländische Agentin“ eingestuft. Damit sind dem WWF jegliche Tätigkeiten in Russland untersagt. (sfo)

Korrekturhinweis: In einer früheren Version hatten wir geschrieben, der Lebensraum des sibirischen Tigers sei 1.300 Quadratmeter groß. Das war falsch. Gemeint waren 1.300 Quadratkilometer. Und: Die Angaben zu den Revieren schwanken. Laut Wikipedia können sie sogar bis zu 3.000 Quadratkilometer groß sein.

+++ Seit Mittwoch hat Münster ein Museum weniger: Das Museum für Lackkunst hat geschlossen. Die Trägerin des Museums, die BASF Coatings, hatte schon vor einem Jahr bekannt gegeben, dass sie sich aus der Kulturförderung zurückziehen möchte. Künftig möchte der Chemiekonzern stattdessen bei Kindern und Jugendlichen das Interesse an Naturwissenschaften wecken. Aber was passiert mit der Ausstellung? Das Lackmuseum galt als weltweit einmalig. Wie es mit den rund 1.250 Kunstwerken aus Asien, Europa und der islamischen Welt weitergeht, steht seit Dezember fest: Das LWL-Museum für Kunst und Kultur wird die Objekte übernehmen und ab dem nächsten Jahr ausstellen. Dafür wird die BASF Coatings auch die Stelle der Kuratorin für weitere fünf Jahre finanzieren. Heißt also: Der Konzern gibt Geld aus, damit die Kunst weiter ausgestellt wird. Unklar ist allerdings, was mit dem Museumsgebäude an der Windthorststraße geschehen wird. Eine Sprecherin von BASF Coatings schreibt uns auf Anfrage, die Priorität liege derzeit auf der Weitergabe der Kunstsammlung. Der Prozess werde aller Voraussicht nach das komplette erste Halbjahr 2024 beanspruchen. In den 31 Jahren, in denen das Lackmuseum geöffnet hatte, besuchten rund 10.000 Menschen pro Jahr die Ausstellung. Der Museumsbetrieb dürfte den Chemieriesen laut Handelsblatt einen hohen sechsstelligen Betrag gekostet haben. (sfo)

+++ Die Kunst, eine gute Pressemitteilung zu schreiben, besteht darin, irgendetwas Gutes nach vorne zu stellen und das nicht so gute hinten zu verstecken oder gar nicht zu erwähnen. Die Stadt Münster meldet, dass sie im vergangenen Jahr den Bau von 247 Sozialwohnungen bewilligt hat, zweieinhalb Mal so viele wie im Jahr zuvor. Was nicht in der Meldung steht: Eigentlich hat die Stadt das Ziel, in jedem Jahr mindestens 300 neue Sozialwohnungen zu bauen, also nicht nur zu genehmigen. Und das bedeutet nicht: Es gibt in der Stadt 300 neue Sozialwohnungen. Denn die Wohnungen werden nur für einen begrenzten Zeitraum gefördert, danach sind sie keine Sozialwohnungen mehr. Interessant wäre also zu erfahren, wie viele Sozialwohnungen im vergangenen Jahr gebaut worden sind und bei wie vielen die Förderung endete. Wir haben die Stadt nach Zahlen gefragt. Antwort: Bitte Ende Februar noch mal fragen, die Zahlen würden gerade erhoben. (rhe)

Zahlen, bitte.
Infografik zum AfD-Stimmenanteil bei der Kommunalwahl 2020

Menschen verbinden mit Münster häufig Fahrräder – und, dass die AfD hier nur wenige Unterstützer:innen hat. Wir haben uns gefragt, warum das eigentlich so ist, und mit einigen Ratsleuten über ihren Umgang mit der AfD in der Kommunalpolitik gesprochen.

(Quelle: Stadt Münster)

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Warum die AfD in Münster keinen Erfolg hat

28 Prozent in Brandenburg, 31 Prozent in Thüringen, 35 Prozent in Sachsen. Bei den Landtagswahlen im Herbst wird die AfD in drei ostdeutschen Bundesländern sehr wahrscheinlich als stärkste Kraft hervorgehen. Auch bundesweit befindet sich die rechtsradikale Partei in einem Umfragehoch. Wäre übermorgen Bundestagswahl, käme die AfD je nach Umfrage auf 19 bis 24 Prozent aller Stimmen.

Diese Zustimmungswerte sind für viele Menschen zu hoch. Seit Anfang Januar geht eine Protestwelle dagegen durchs Land. Anlass dafür ist eine Recherche, die das journalistische Zentrum „Correctiv“ über das Düsseldorfer Forum veröffentlicht hat. Das Forum hatte im November 2023 ein geheimes Treffen hochrangiger AfD-Politiker:innen, Werteunionsmitglieder und Neonazis organisiert. Thema der Veranstaltung war ein Plan, mit dem mehrere Millionen Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen.

Allein zur Anti-Rechts-Demo in Münster sind nach offiziellen Angaben 20.000 Menschen gekommen (RUMS-Brief). Der nächste Termin ist der 16. Februar. Dann veranstaltet die AfD ihren Neujahrsempfang im historischen Rathaus. Traditionsgemäß wird die Veranstaltung von Gegenprotesten begleitet. Carsten Peters, Grünen-Ratsherr und Sprecher des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“ sagt, er gehe von einer hohen Teilnehmerzahl aus. Als Veranstalter überlege das Bündnis nun gemeinsam mit der Polizei, ob die Demonstration nicht nur wie in den Jahren zuvor am Prinzipalmarkt, sondern auch auf dem Domplatz stattfinden kann.

Das Rezept gegen Rechts?

Münster ist überregional dafür bekannt, dass die AfD hier nie Fuß fassen konnte. Bei der Bundestagswahl 2017 etwa zog die AfD erstmals in Deutschlands höchstes Parlament ein. Nur in einem Wahlkreis scheiterten die Rechtsradikalen an der Fünfprozenthürde – in Münster. Auch seitdem fuhr die AfD bei jeder Wahl schlechte Ergebnisse ein. Hat Münster womöglich das Rezept gegen Rechts?

Jetzt scheint die AfD allerdings in Münster Aufwind zu bekommen. Das deutet zumindest eine Umfrage an, die die Uni Münster im Herbst veröffentlicht hat. Demnach hat die AfD die Chance, bei der nächsten Kommunalwahl in Fraktionsstärke in den Rat zu ziehen. Ein solches Ergebnis wäre der größte Erfolg für die Partei in der Stadt. Zurzeit sitzt mit Richard Mol nur ein AfD-Politiker im Stadtrat. In der Wahlperiode davor war die Partei mit einer zweiköpfigen Gruppe vertreten.

Ist Münster doch nicht so immun gegen Rechtspopulismus, wie oft behauptet wird?

Wer AfD wählt und wer nicht

Tatsächlich gibt es einige Münster-spezifische Faktoren, die es der AfD in der Stadt schwer machen. Zum Beispiel wohnen hier nicht unbedingt die klassischen AfD-Wähler:innen. Die sind in zwei Drittel der Fälle männlich. Am erfolgreichsten ist die AfD in der Altersgruppe zwischen 35 und 59 Jahre. Die meisten Anhänger:innen der AfD eint ein Gefühl: Sie sind extrem unzufrieden mit der herrschenden Politik in Deutschland.

Studien zeigen, dass Menschen aus Überzeugung AfD wählen. Sie lehnen Zuwanderung und die Aufnahme von Geflüchteten rigoros ab. Mit ihrem Image als Protestpartei kann die AfD auch bei Menschen punkten, die sonst nicht wählen gehen. Unter den AfD-Wähler:innen sind rassistische, antisemitische und autoritäre Positionen generell weiter verbreitet als in der restlichen Bevölkerung.

Schaut man sich die Sozialstruktur der AfD-Anhänger:innen an, wird das Bild weniger eindeutig. Arbeiter:innen und Arbeitslose sind zwar überrepräsentiert, machen aber nur ein Viertel der Wähler:innen aus. Die meisten AfD-Wähler:innen sind Selbstständige, Beamt:innen und Angestellte. In Westdeutschland ist die AfD vor allem dort beliebt, wo viele Menschen in der Industrie arbeiten und wenig Geld verdienen.

Ein gängiges Klischee scheint die Forschung allerdings zu widerlegen: „Weder eine hohe Arbeitslosenquote noch ein höherer Ausländeranteil [führen] per se zu einer größeren Wahlbereitschaft der AfD“, schreibt der Populismusexperte Frank Decker in einem Beitrag für die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“.

Unzufrieden, einkommensschwach, in der Industrie tätig – vielleicht haben Sie sich beim Lesen schon gedacht: Das hört sich so gar nicht nach Münster an. Hier leben viele Studierende, außerdem arbeiten hier überdurchschnittlich viele Menschen in akademischen und gut bezahlten Jobs. Angst vor dem sozialen Abstieg haben vergleichsweise wenige Leute. Dazu kommt: Münster ist eine eher weibliche Stadt und Frauen wählen seltener rechtsradikal als Männer.

Bürgerlicher Antifaschismus

Neben diesen sozioökonomischen Faktoren gibt es noch kulturelle Gründe, die Münster wenig anfällig für Rechtsradikalismus machen. Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne erläutert das am Beispiel der CDU. Die ist seit jeher in der Stadt verankert und fußt auf einem katholisch-konservativen Wertegerüst. Das fehlt vielerorts im säkularisierten Osten. Dort habe sich die CDU nach der Wende stark an der konservativen CSU in Bayern orientiert, ohne dabei auf Mentalitätsunterschiede zu achten.

Für diesen bürgerlichen Antifaschismus hat sich ein Begriff etabliert: das „schwarze Münster“. Nach dem Zweiten Weltkrieg ist es der CDU hier gelungen, mit einer wertebasierten Politik zu verhindern, dass sich rechtes Gedankengut etablieren konnte. Solchen Positionen würde man hier im Verein oder am Arbeitsplatz widersprechen, sagt Höhne. Im Osten sei das nicht immer so.

Die Erzählung vom „schwarzen Münster“ muss man dennoch hinterfragen. Ein Blick in die Geschichte zeigt: Die NSDAP erzielte hier durchaus Wahlerfolge, Münster war im Dritten Reich Gauhauptstadt und viele NS-Verbrechen sind hier noch nicht aufgearbeitet (RUMS-Brief). 

Dennoch: Das Narrativ wirkt. Laut Benjamin Höhne ist das „schwarze Münster“ noch immer eine wirkmächtige Erzählung, die vor der AfD schützt. Damit das auch so bleibt, schlägt er etwas vor, das er als „Cordon sanitaire“ der Demokrat:innen bezeichnet. Man könnte es auch Brandmauer gegen Rechts nennen: Die demokratischen Politiker:innen müssen sich klar von der AfD abgrenzen und zusammenarbeiten. Im Osten vollziehe sich mitunter das Gegenteil, sagt Höhne. Dort würde manche CDU-Äußerung die AfD salonfähig machen – mit dem Ergebnis, dass die Wähler:innen ihr Kreuz beim Original machen.

Ignorieren oder reagieren?

In Münster hält der „Cordon sanitaire“ noch. Als die AfD vor zehn Jahren erstmals in den Stadtrat einzog, verständigten sich die demokratischen Fraktionen darauf, die Rechtspopulist:innen weitestgehend zu ignorieren. Grünen-Ratsherr Carsten Peters sagt, es lohne sich nicht immer, auf die Provokationen der AfD zu reagieren. Widerspruch sei wichtig. Aber je nach Situation könne es sinnvoller sein, die Aussagen ins Leere laufen zu lassen.

Nicht immer gelingt es den Ratsleuten, die Fasson zu wahren. SPD-Bürgermeisterin Maria Winkel ärgert das. Sie fände es besser, die Debatten nach den Beiträgen von AfD-Ratsherr Richard Mol nahtlos fortzuführen. 

Die Grenze sieht Maria Winkel allerdings überschritten, sobald sich Mol volksverhetzend äußert. Im Juni dachte sie im Rat laut darüber nach, einige Aussagen des Ratsherrn strafrechtlich prüfen zu lassen (RUMS-Brief). Zuvor hatte sich Richard Mol in einer Debatte über eine Geflüchtetenunterkunft in Gievenbeck rassistisch geäußert.

Was ist ein halbes Jahr später passiert? „Nichts“, antwortet Maria Winkel. Rechtliche Schritte gegen ein Ratsmitglied einzuleiten, sei eine prekäre Angelegenheit. Anders als Bundestagsabgeordnete genießen Kommunalpolitiker:innen zwar keine politische Immunität. Ein Strafverfahren wäre also möglich. Trotzdem, sagt Maria Winkel, würde sie gerne zunächst eine Expertenmeinung einholen und das Vorgehen im Ältestenrat abstimmen.

CDU-Chef gegen Zusammenarbeit mit AfD

Stefan Weber, Chef der CDU-Ratsfraktion, hält von diesem Vorschlag nichts. Er sagt am Telefon, es wirke hilflos, politische Debatten juristisch auszutragen. Aber auch er findet es richtig, die AfD so weit wie möglich auszugrenzen. „Wenn ständig nur über die AfD diskutiert wird, muss man sich nicht über so hohe Umfragewerte wundern“, sagt Weber. Viel lieber würde er sich auf Sachpolitik konzentrieren, um die AfD inhaltlich herauszufordern.

Würde sich etwas ändern, wenn die AfD in Fraktionsstärke im Rat säße? Die Antwort von Stefan Weber ist eindeutig: „Es wird keine Zusammenarbeit der CDU in Münster mit der AfD geben.“ Diesen Satz wiederholt Weber auch, als ich ihn darauf anspreche, dass sein Parteichef Friedrich Merz den CDU-Verbänden vor Ort einen pragmatischeren Kurs zur AfD empfiehlt. In einigen Städten und Gemeinden kooperiert die CDU bereits mit der AfD.

Ungewöhnlich ist auch, dass sich die CDU Münster an den Anti-AfD-Protesten beteiligt. Konservative tun sich mit Protesten normalerweise schwer. Die CDU in Soest wollte zunächst an keiner Demonstration teilnehmen, änderte aber kurzfristig ihre Meinung. In Koblenz haben sich CDU und FDP dagegen entschieden, einen Demo-Aufruf zu unterzeichnen. Der Grund: Die Linke hatte ebenfalls unterschrieben.

Geschlossenheit und Bürgersinn

In Münster gehört die CDU zwar nicht zum „Keinen Meter den Nazis“-Bündnis, sie beteiligt sich aber an den Protesten, teilweise auch mit Parteiflagge. Auch Stefan Weber hatte die Demo am Domplatz besucht. Er sagt, fast jede:r in Münster kenne jemanden, der ebenfalls vor Ort war.

Auch das ist ein Grund, warum es die AfD hier schwer hat: Die Menschen in Münster haben ein ausgeprägtes Bürgerbewusstsein. Die Wahlbeteiligung ist relativ hoch, viele Menschen engagieren sich ehrenamtlich. Die Gegenproteste zum AfD-Neujahrsempfang zu besuchen, ist für viele fast schon eine Tradition. Und: Laut der Uni Münster käme die AfD bei der nächsten Kommunalwahl „nur“ auf 5 Prozent trotz bundesweitem Umfragehoch.

Auch Carsten Peters vom „Keinen Meter“-Bündnis hebt bei einem Telefonat die Geschlossenheit gegen die AfD in Münster hervor. Die AfD sei in der Stadt nicht verankert und nahezu unsichtbar. Was aber auch an der Partei selbst liegt: Der Stadtverband in Münster bestehe laut Peters aus relativ wenigen Mitgliedern, viele von ihnen seien älter.

Mit einem Besuch bei der Demo dürfe das Engagement gegen Rechts aber nicht enden, sagt Carsten Peters. Am Arbeitsplatz, im Jugendzentrum und im Verein müssten AfD-Positionen Widerspruch erfahren. Der Politikwissenschaftler Benjamin Höhne geht sogar noch einen Schritt weiter. Er sagt, man müsse die politische Selbstwirksamkeit der Menschen stärken. Ein effektives Mittel dazu sei Bürgerbeteiligung. Die Forschung zeige, dass sich Bürger:innenräte dafür besonders gut eignen. Vor allem dann, wenn die Menschen für ihren Einsatz entlohnt und die Beschlüsse aus dem Bürger:innenrat auch umgesetzt werden. (sfo)

Klima-Update

+++ Falls Sie am Wochenende den heutigen Welttag der Feuchtgebiete feiern wollen, machen Sie doch einen Ausflug in die Rieselfelder. Die gehören schließlich zu den drei Feuchtgebieten aus Nordrhein-Westfalen, die seit der Ramsar-Konvention 1971 als international bedeutend angesehen werden. Das Umweltministerium des Landes hebt in einer Pressemeldung die Bedeutung dieser Feuchtgebiete hervor. Wussten Sie zum Beispiel, dass in den Rieselfeldern alle Bartmeisen (die sind übrigens besonders hübsch), wahrscheinlich alle Tüpfelsumpfhühner und ein knappes Drittel der Blaukehlchen in Nordrhein-Westfalen brüten? (sst)

+++ Die Stadt Münster will erreichen, dass auch in alten Wohngebieten weniger Energie verbraucht wird und hat nun prüfen lassen, ob das mithilfe von „energetischen Sanierungssatzungen“ beschleunigt werden kann – also mit speziellen Regeln, die in bestimmten Gebieten gelten. Ergebnis: Ja, schon, man muss nur eben schauen, wie man es am besten macht. Und gleich zur Entwarnung: Die Stadt will die Sanierungen ohne Zwang umsetzen, aber mit Anreizen durch steuerliche Vorteile. Da wird einem gleich wärmer. (rhe)

+++ Die Naturschutzstation Münsterland bildet ab März junge Menschen kostenlos zu Biodiversitäts- und Klima-Coaches aus. Acht Monate lang lernen sie, was Artensterben und die Klimakrise bedeuten, welche Folgen sie haben und was man dagegen tun kann. Die Ausbildung besteht vor allem aus Workshops, Exkursionen und Online-Veranstaltungen. Wer mitmachen möchte, muss zwischen 16 und 27 Jahren alt sein und aus Münster oder dem Kreis Warendorf kommen. Alles weitere hier. (rhe)

Ein-Satz-Zentrale 

+++ Wegen Bauarbeiten kann man bis Februar nicht von der Sternstraße rechts auf den Hohenhollernring (Richtung Wolbecker Straße) abbiegen. (Stadtnetze Münster)

+++ Mitte Februar stellt die Stadt Münster ein Konzept vor, das zeigt, wie Angelmodde sich in den nächsten Jahren entwickeln soll. (Stadt Münster)

+++ Die CDU-Fraktion möchte, dass die Stadt einen eigenen Inklusionsbetrieb gründet, bei dem auch die Menschen arbeiten können, die noch bei der Westfalenfleiß-Tochter MDS beschäftigt sind, die Mitte des Jahres schließt. (CDU-Fraktion)

+++ Weil 14 Millionen Euro fehlen, muss die Uni Münster strikt sparen, auch bei Lehrenden und Studierenden. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Arbeitslosigkeit in Münster hat im Januar wie in jedem Jahr zugenommen, weil viele Arbeitsverträge zum Jahresende auslaufen. (Arbeitsagentur Ahlen-Münster)

+++ Tödlicher Unfall I: Nach dem tragischen Tod einer 82-Jährigen in Wolbeck erheben Anwohner schwere Vorwürfe gegen das Ordnungsamt, weil die gefährliche Verkehrssituation am Unfallort bereits seit Monaten bekannt gewesen sei. (Westfälische Nachrichten)

+++ Tödlicher Unfall II: Grünen-Ratsfrau Andrea Blome fordert einen entschlossenen Schutz für die schwächsten Verkehrsteilnehmer:innen und präventive Maßnahmen zum Beispiel gegen falsches Parken. (Grüne Münster)

+++ Die Reichsbürger-Organisation „Königreich Deutschland“ rekrutiert in Münster offenbar Anhänger aus der lokalen Querdenker-Szene. (Westfälische Nachrichten)

+++ Stefan Nacke, Bewerber für den CDU-Kreisvorsitz, und sein Team haben vorgestellt, wie sie die Partei reformieren wollen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Markus Johow, der andere Bewerber für den CDU-Kreisvorsitz in Münster, will ebenfalls einiges anders machen – zum Beispiel bis zu zehn Beauftragte für verschiedene Bereiche ernennen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Der Robbenhaven im Zoo Münster wird Ende des Jahres geschlossen. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Uni Münster prüft eine Anzeige wegen Hausfriedensbruchs gegen eine propalästinensische Studierendengruppe, die ohne Erlaubnis einen kontroversen Film im Schloss gezeigt hat, der von Kritikern als antisemitisch eingestuft wird. (Westfälische Nachrichten)

+++ Die Uni Münster unterstützt das Statement der Hochschulrektoren-Konferenz zur Stärkung der freiheitlichen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, um gegen Populismus, Verfassungsfeindlichkeit und Diskriminierung vorzugehen. (Uni Münster)

+++ Die NRW-Antisemitismusbeauftragte Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat bei ihrem Besuch in Münster betont, dass der Kampf gegen Judenhass eine Aufgabe der gesamten Gesellschaft sei. (FDP Münster)

+++ Die Stiftung Westfalen-Initiative gibt 15.000 Euro für demokratiestärkende Projekte und lädt bis Ende April dazu ein, sich um die Förderung zu bewerben. (Stiftung Westfalen-Initiative)

+++ Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis” und 31 Sozialverbände aus Münster rufen zum Protest gegen den Neujahrsempfang der AfD am 16. Februar auf. (Bündnis „Keinen Meter den Nazis“)

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Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Heute hat Fabian Cohrs in den Kalender geschaut. Das sind seine Empfehlungen: 

+++ 2022 hat der ukrainische Schriftsteller Serhij Zhadan den Friedenspreis des deutschen Buchhandels erhalten. Morgen Abend führt das Stadttheater ein Theaterstück von ihm auf. Darin geht es um einen Lehrer, der seinen Neffen aus dem Internat abholen soll, aus einer Stadt, die gerade im Krieg angekommen ist. Die Uraufführung beginnt um 19:30 Uhr. Für das Stück „Internat“ gibt es noch ein paar Restkarten. Danach sind noch bis Ende März Vorstellungen zu sehen.

+++ Balboa ist ein Paartanz, der ein bisschen an Swing erinnert und in den 1930er- und 1940er-Jahren beliebt war. Am Sonntag richtet das SpecOps ab 15 Uhr einen Balboa-Nachmittag aus, mit passender Musik, Kaffee und Kuchen. Der Eintritt ist frei, Spenden werden aber gerne gesehen. Zur Einstimmung können Sie sich dieses Video mit den Grundschritten anschauen.

+++ Am Sonntagabend geht es im Skaters Palace musikalisch weiter. Dort tritt der Rapper Goldroger auf, der vergangenes Jahr ein Konzeptalbum über Golden Retrievers veröffentlicht hat. Klingt süß und witzig, aber in den Songs geht es um ernste Themen: ums Kiffen, um Panikattacken, ums Sich-behaupten-müssen. Einlass zum Konzert ist um 19 Uhr. Karten kriegen Sie hier.

+++ Wann waren Sie zum letzten Mal im Archäologiemuseum? Oder waren Sie überhaupt schon mal da? Ein gutes Argument für einen Besuch liefert noch bis Ende des Monats die Virtual-Reality-Station in der Ausstellung. Dort können Sie durch den herodianischen Tempel im antiken Jerusalem spazieren, der im Jahr 70 nach Christus von den Römern zerstört wurde. Alle Infos zur VR-Station gibt’s hier.

+++ Das Gleichstellungsamt der Stadt hat die Historikerin Kirsten Plötz für Montagabend eingeladen. Sie wird in der Stadtbibliothek einen Vortrag über ein wichtiges Thema halten: die Ausgrenzung und Verfolgung lesbischer Frauen in der Bundesrepublik. Beginn ist um 18 Uhr. Der Eintritt ist kostenlos.

Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein erholsames Wochenende.

Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe

Mitarbeit: Jan Große Nobis (jgn), Svenja Stühmeier (sst), Ralf Heimann (rhe)
Lektorat: Susanne Bauer

PS

Die erste E-Mail kam am 24. November bei uns an. Seitdem bekommen wir im Wochentakt jeden Freitag dieselbe Nachricht aus dem Amt für Kommunikation: „Naturrasenplätze bleiben gesperrt“. Vergangene Woche dann konnten wir verkünden, dass die Stadt die Naturrasenplätze in Münster freigegeben hat (RUMS-Brief). Jetzt hat man sich die Plätze aber noch einmal angeschaut. Mit dem Ergebnis: Der Frost und der Regen der vergangenen Woche hat den Naturrasenplätzen ordentlich zugesetzt. Heute titelte das Kommunikationsamt in seiner Freitagsmail deshalb: „Stadt sperrt Naturrasenplätze“. Wie der Rückzieher zustande kam, konnte uns heute Mittag niemand mehr sagen. Wir vermuten jedenfalls, dass sich seit dem vergangenen Freitag auf den Naturrasenplätzen nicht wirklich was geändert haben kann. Aber wer weiß? Am Wochenende ist erstmal Regen angesagt, weil ein Sturmtief aus Norwegen nach Deutschland kommt. Falls es nächsten Freitag dennoch etwas Neues gibt, werden Sie es erfahren. (sfo)

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