Karneval und Katerstimmung | Migration, rote Bänke und die Frage: Wie weiter mit der AfD? | Weitere Ratsbeschlüsse im Überblick

Porträt von Sebastian Fobbe
Mit Sebastian Fobbe

Guten Tag,

jede Menge gelb-rot-weiße Fähnchen flattern über dem Prinzipalmarkt. Das ist das eindeutige Zeichen: Der Karneval in Münster hat begonnen.

Pünktlich zum Start der Session hat die städtische Statistikdienststelle einen erfreulichen Trend zu verkünden: Die Zahl der Schnapsleichen sinkt in Münster. 2019 haben sich noch über 1.400 Menschen ins Krankenhaus gesoffen, 2023 waren es noch knapp 1.000. Was allerdings auffällt: Es müssen deutlich mehr Männer alkoholbedingt behandelt werden als Frauen. Bundesweit ist das genauso.

Damit es erst gar nicht so weit kommt, rät die Apothekerschaft Münster in ihrer aktuellen Pressemitteilung zu mehreren Vorsichtsmaßnahmen. Unter anderem: viel gut essen, nicht durcheinander trinken und zwischendurch genug Wasser zu sich nehmen.

Die Tipps helfen aber auch vor harmloseren Exzessen, zum Beispiel den Karneval katerfrei zu überstehen. Sprecherin Angelika Plassmann erklärt aber noch, wie sie auf Nummer sicher gehen können: „Das einzig wirksame Rezept, um dem Karnevals-Kater vorzubeugen, ist natürlich, einfach keinen Alkohol zu trinken.“

Nachdem wir das geklärt haben, blicken wir in diesem RUMS-Brief zurück. Am Mittwoch tagte der Stadtrat zum ersten Mal für dieses Jahr – wir waren wieder für Sie vor Ort und haben die wichtigsten Beschlüsse zusammengefasst. (sfo)

Wie es weiterging

…mit Alis Minimarkt

Der in Schwierigkeiten geratene Lebensmittelmarkt an der Waldeyerstraße ist ab Mittwoch wieder geöffnet (RUMS-Brief). Die knapp 34.000 Euro, die in einer Spendenaktion für Alis Minimarkt zusammengekommen waren, seien angekommen, die Rechnungen würden nun beglichen, sagte Gerrit Borgmann, einer der Initiatoren der Spendenaktion. Die Initiative ruft die Menschen im Viertel dazu auf, die Zukunft des Marktes zu sichern, indem sie dort einkaufen. Am Samstag nach der Eröffnung will die Initiative die Rettung an der Waldeyerstraße feiern. (rhe)

Wie es weiterging

…mit dem Musik-Campus

Die Stadt Münster hat heute Nachmittag eine Anfrage zum Musik-Campus beantwortet, die wir am Montag gestellt hatten und am Dienstag nicht berücksichtigen konnten (RUMS-Brief). Auf die Frage, für wie wahrscheinlich die Stadt es hält, dass die Förderung aus Berlin noch kommt, gibt das Kommunikationsamt keine direkte Antwort. Es heißt, man plane einen Wettbewerb. Die Ergebnisse würden frühestens Ende 2026 vorliegen. Damit sei eine detaillierte Planung vor 2028 kaum möglich. Man prüfe nun alternative Lösungen, um den Bedarf von Musikschule, Orchester und freier Musikszene schneller decken zu können. Dafür stünden im Haushalt 70 Millionen Euro bereit. Auch die Bundesmittel könnten erneut beantragt werden. (rhe)

Kurz und Klein

+++ Während die Anmeldezahlen an Gesamt-, Real- und Hauptschulen in etwa konstant bleiben, wird das Gymnasium immer beliebter: 1.305 Kinder wurden hier angemeldet – 87 mehr als im Vorjahr, schreibt die Stadt Münster. Besonders positiv haben sich die Zahlen am Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium entwickelt, das weiter vor einer ungewissen Zukunft steht. Auch an den Realschulen steigen die Anmeldezahlen. Bei den Hauptschulen gingen sie leicht zurück. Es werde jedoch mit Nachmeldungen gerechnet, schreibt die Stadt. An den städtischen Gesamtschulen übersteigt die Nachfrage weiterhin das Angebot: 666 Anmeldungen standen 378 Schulplätzen gegenüber. Kurz nachgerechnet: 288 Kinder gingen leer aus. „Die Zahlen belegen, dass im Bezirk Südost ein weiteres Gymnasium notwendig wäre“, sagt Claudia Grönefeld, die schulpolitische Sprecherin der FDP laut einer Pressemitteilung. Ihre Partei hatte für einen Umzug des Schlaun-Gymnasiums in den Südosten argumentiert. Die Schulentwicklungsplanung hatte eine Gesamtschule empfohlen. Insgesamt haben sich zum nächsten Schuljahr in Münster etwa 2.300 Schülerinnen und Schüler angemeldet. (rhe)

+++ Etwa ein Viertel der Grundsteuer-Forderungen in Münster sind schon beglichen, berichtet die CDU-Fraktion, die bei der Stadtverwaltung um Zahlen gebeten hatte. Nach diesen Zahlen hat die Stadt etwa 100.000 Grundsteuerbescheide verschickt. Das Aufkommen liege mit 64,3 Millionen Euro leicht unter dem Vorjahreswert von 65,6 Millionen Euro. Die Zahl der Widersprüche sei mit etwa 700 vergleichsweise gering, heißt es. Münster gehört zu den Kommunen, die zwei Hebesätze für die Grundsteuer für die bebaute und bebaubare Flächen eingeführt hatte, um Wohngrundstücke zu entlasten. (rhe)

+++ Während die Industrie im Münsterland zuletzt deutlich schlechtere Geschäfte gemacht hat, bleibt die Lage in Münster vergleichsweise stabil. Laut einer Auswertung der Industrie- und Handelskammer sanken die Umsätze in Münster im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr um lediglich 0,7 Prozent. Im Münsterland betrug der Rückgang im Schnitt 5,3 Prozent. Besonders stark betroffen sind laut der Kammer die Kreise Borken (minus 7,2 Prozent) und Steinfurt (minus 5,6 Prozent). (rhe)

+++ Mehrere Agrar-Großhändler müssen sich einer saftigen Schadensersatzklage stellen. Unter den beklagten Firmen findet sich auch der „Agravis“-Konzern aus Münster. Nach Angaben des Bundeskartellamts soll „Agravis“ mit acht weiteren Unternehmen zwischen 1998 und 2015 die Preise von Pflanzenschutzmitteln abgesprochen haben. Insgesamt seien durch die zu hohen Preise laut einer dpa-Meldung (hier: „Süddeutsche Zeitung“) Schäden in Höhe von 217 Millionen Euro entstanden. Dem Kartell wurden bereits 2020 ein Bußgeld von 157 Millionen Euro auferlegt. „Agravis“ teilte der dpa mit, der Konzern begrüße die gerichtliche Klärung. Die Preise der Pflanzenschutzmittel seien immer individuell mit den Käufer:innen ausgehandelt worden, heißt es. Den Kläger:innen sei deshalb kein Schaden entstanden. (sfo)

+++ Diese Woche ist Oberbürgermeister Markus Lewe öffentlichkeitswirksam aus dem katholischen Kolpingwerk ausgetreten. Zuvor hatten die kirchlichen Verbände kritisiert, dass die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag eine restriktivere Migrationspolitik beschloss und dabei auch Stimmen der AfD in Kauf nahm. Diese Stellungnahme hatte Lewe offenbar so sehr geärgert, dass er nach 44 Jahren seine Mitgliedschaft im Kolpingwerk beendete. Mehr noch: Im Interview mit der Polit-Zeitschrift „Cicero“ warf Lewe den christlichen Sozialverbänden eine „selbstgefällige First-Class-Moral“ vor. Ihre Kritik sei „zum Teil in erheblichem Maße heuchlerisch und auch verletzend“. Lewe, der vor seiner Zeit als Münsters Oberbürgeremeister viele Jahre lang für das Bistum Münster gearbeitet hatte, forderte schließlich, die Kirchensteuer in Deutschland abzuschaffen und durch eine Gemeinwohlsteuer nach italienischem Vorbild zu ersetzen. Im Interview mit den Westfälischen Nachrichten hatte Lewe den Beschluss seiner Partei zur Migrationspolitik verteidigt. „Ohne die Initiative von Friedrich Merz und der CDU/CSU hätte die AfD nach Magdeburg und Aschaffenburg deutschlandweit vermutlich an Zulauf gewonnen, der jetzt schon viel zu groß ist“, sagte er. Dem widersprechen die Zahlen, wie zum Beispiel eine Auswertung der „Tagesschau“ zeigt. Demnach konnte die CDU mit ihrem migrationskritischen Kurs keine zusätzlichen Stimmen gewinnen. (sfo/rhe)

+++ Am Mittwoch begann die Ratssitzung wie immer mit den Einwohnerfragen. Eine davon stellte Winfried Huesmann. Er engagiert sich, wie er am Mikrofon sagte, bei der „Platanenpower“, einer Nachbarschaftsinitiative für mehr Stadtgrün im Hansaviertel. Huesmann wollte wissen, ob die Stadt das LVM-Gelände am Hafen, auf dem unter anderem Geschäfte und Wohnungen entstehen sollten, als Grünfläche weiternutzen könnte. Mehrere Ratsmitglieder kommentierten diesen Vorschlag, unter anderem begrüßte der Linken-Ratsherr Heiko Wischnewski den Vorschlag. Was er in seiner Antwort nicht erwähnte: Auch Wischnewski gehört zur „Platanenpower“. Diesen Transparenzhinweis schieben wir hiermit hinterher. (sfo)

Münster von oben
Infografik zu den Ergebnissen der Bundestagswahl in Münster 2025

Einen ausführlichen Überblick über Münsters Wahlergebnisse haben wir im RUMS-Brief von Dienstag schon gegeben (hier das amtliche Endergebnis). Nun haben wir uns noch einmal die Wahlbezirke genauer angesehen. Der Grafik können Sie entnehmen, wo die sieben Anwärterinnen auf den Bundestag ihre Hochburgen in Münster haben. Was uns außerdem noch aufgefallen ist:

  • Wenn CDU und AfD überzeugen, dann richtig: Ihre fünf stärksten Bezirke sind bei Erst- und Zweitstimme identisch. Die der AfD sind im Norden und Süden Münsters. Viele Briefwähler:innen außerhalb des Zentrums haben die CDU gewählt.
  • Wahlbezirk der Extreme: „An der Konradkirche“ ist der Stimmenanteil für SPD (10,10%) und BSW (0,33%) stadtweit am niedrigsten, CDU und FDP kommen hier hingegen auf ihr bestes Ergebnis.
  • Wo die AfD viel Zuspruch hat, hat das BSW ihn tendenziell auch. Die Grünen hingegen haben sehr wenig Wähler:innen, wo die AfD stark ist.
  • Für die vier besten Zweitstimmen-Ergebnisse der Linken haben Wähler:innen recht kleinräumig in Wahllokalen vom Bremer Platz bis zum Hafen gesorgt.
  • An der Königsberger Straße fährt die AfD eines ihrer besten Ergebnisse ein – genau wie Linken-Direktkandidatin Kathrin Gebel.

(Quelle: Stadt Münster)

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Migration, rote Bänke und der Umgang mit der AfD

Die AfD wird aufmüpfiger im Stadtrat. Das ist ein Fazit aus der vergangenen Ratssitzung. Die demokratischen Fraktionen müssen sich nun fragen, inwieweit sie auf das Spiel mit den Provokationen eingehen.

Eigentlich wolle sie sich nicht mehr äußern, sagte Brigitte Hasenjürgen. Doch jetzt hätte sie ein schlechtes Gefühl, wenn der Redebeitrag von Richard Mol unkommentiert bliebe. Normalerweise wolle man ihm so wenig Aufmerksamkeit wie möglich schenken. Denn Aufmerksamkeit, das sei der „Brennstoff für populistische und rechtsextreme Parteien“ wie die AfD.

Bislang galt im Rat: Wenn Richard Mol, der einzige Ratsherr, der für die rechtsradikale AfD im Rat der Stadt Münster sitzt, provoziert, dann laufen die Provokationen ins Leere. Einfach ignorieren, weitermachen mit dem Wesentlichen.

Doch am Mittwoch stellte sich zweimal die Frage: Wie lange lässt sich dieses Prinzip durchhalten? Wann ist Widerspruch angebracht?

Neues Migrationsleitbild

Am Mittwoch war die erste Ratssitzung nach der Bundestagswahl. In Münster wurden die Grünen zum zweiten Mal stärkste Kraft. Bundesweit hieß die Gewinnerin der Wahl allerdings „Alternative für Deutschland“, zumindest gemessen am Zuwachs der Zweitstimmen. Der Partei war es gelungen, den Wahlkampf auf das Thema Migration zuzuspitzen. Hier punktete die AfD mit ihrer Extremposition. Jede fünfte Zweitstimme wurde am Sonntag für die AfD abgegeben.

Auch im Rat stand eine migrationspolitische Entscheidung auf der Tagesordnung. Es ging um eine Neuauflage des Migrationsleitbilds.

Seit 2008 verabschiedet der Rat etwa alle fünf Jahre ein neues Leitbild. Darin setzt sich die Stadt Ziele für ein gelingendes Zusammenleben in der Stadt, für Teilhabe und Integration. An der vierten Auflage, ein mehr als 60-seitiges und inhaltlich umfangreiches Papier, wirkten rund 400 Personen mit. Sie stammen aus Vereinen, migrantischen Organisationen, aus der Kultur, Wirtschaft oder Verwaltung. Zwei Jahre hat die Arbeit an der Neufassung gedauert.

Jetzt soll das neue Migrationsleitbild konkret vorgeben, wie Integration in Münster gelingen kann. Es geht um den Arbeitsmarkt, um die interkulturelle Öffnung der Verwaltung, um die Beteiligung von Migrant:innen in der Politik. Münster bekennt sich im Leitbild zur Migration. Trotz aller Herausforderungen, die mit der Integration einhergingen, begreift die Stadt Zuwanderung als Chance.

Das Thema – das spürte man in der Debatte direkt – liegt Grünen-Ratsfrau Brigitte Hasenjürgen am Herzen. Für die emeritierte Soziologie-Professorin ist das Leitbild ein „Gesamtkunstwerk der Stadtgesellschaft“. Es sei „gerade in Zeiten eines emotional aufgeladenen und oft faktenfreien Migrationsdiskurses“ eine Besonderheit, dass ein Austausch stattfinde und gelinge. Im Ergebnis sei es mit dem neuen Migrationsleitbild gelungen, ein „Wir“ in der Stadt herzustellen, das alle Menschen in Münster meine, egal welcher Herkunft.

Weitere Redner:innen schlossen sich an. Georgios Tsakalidis von der Internationalen Fraktion sagte, man habe einen „Modus vivendi“, eine Art des Zusammenlebens, in Münster gefunden, mit Lösungspotenzialen und ohne Migration als Problem darzustellen. SPD-Ratsherr Thomas Kollmann sieht in dem Leitbild auch einen Arbeitsauftrag an die Ratsmitglieder. Sie sollten schauen, ob auch das erreicht werde, was sich die Stadt bis 2030 vornimmt. Michael Klenner von der CDU sagte, seine Fraktion begrüße das Migrationsleitbild und werde dafür stimmen.

Rassismus im Rat

Dann erhielt Richard Mol das Wort. Er hält nichts von solchen Papieren. Das machte er unmissverständlich deutlich. Der Beschluss sei überflüssig, sagte er: Die Migrant:innen, die hierher kämen, würden sich auch so integrieren, Migrationsleitbild hin oder her. Und die Migrant:innen, die schon länger hier lebten, hätten erkannt: Das mit der Integration klappe nicht.

Mol berief sich in seinen Ausführungen auf einen Artikel der FAZ. Die Zeitung hatte kürzlich recherchiert, warum Migrant:innen mit deutschem Pass die AfD wählen. Ursache, sagte Mol, seien die Neuzugezogenen: „Sie gehen nicht arbeiten, sie klauen, sie begehen Straftaten.“

Drei Sätze, die den Ton der Debatte verschoben. Plötzlich ging es kaum noch um das Migrationsleitbild, sondern fast ausschließlich um den Rassismus von AfD-Ratsherr Richard Mol.

Mol saß an diesem Mittwochabend breitbeiniger als sonst im Rat. Er meldete sich häufig zu Wort, sprach zu unterschiedlichen Themen. Dennoch gelang es ihm fast immer, seinen Redebeitrag auf sein Lieblingsthema zu lenken: die „illegale Masseneinwanderung“, die aus seiner Sicht im vollen Gange sei und alles verschlimmere.

Man merkte: Da spürt jemand Rückenwind. Richard Mol fühlt sich offenbar bestärkt von dem deutschlandweiten AfD-Ergebnis bei der Bundestagswahl.

Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Das zeigte sich auch, als es im Rat um eine rote Bank ging. Seit vielen Jahren stellen Städte in Deutschland und anderen Ländern rote Bänke auf, um Gewalt gegen Frauen anzuprangern. Denn die ist über die Jahre gestiegen: Mitte vergangenen Jahres zeigten neue Zahlen des Bundeskriminalamts, zwischen 2019 und 2023 hat die häusliche Gewalt um 19,5 Prozent zugenommen.

Für die Frauen ist der eigene Mann die größte Gefahr. In mehr als der Hälfte der Fälle, so schreiben es die Forschenden, findet die Gewalt in aktuellen oder ehemaligen Partnerschaften statt. Auch digitale Gewalt nehme zu. Warum die Zahl der Delikte aber zuletzt so stark gestiegen ist, kann das Lagebild zur häuslichen Gewalt des BKA allerdings nicht genau benennen.

Eine Vermutung ist: Es werden mehr Strafanzeigen gestellt. Eine andere: In der Coronazeit hat die häusliche Gewalt stark zugenommen, als man die eigenen vier Wände nicht verlassen durfte. Möglich ist auch, dass soziale und wirtschaftliche Krisen die Gewalt in die Höhe schießen lassen. Auffallend viele Tatverdächtige leben in Armut oder beengten Wohnverhältnissen.

Für Andrea Blome, gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen-Ratsfraktion, sei die rote Bank in Münsters Innenstadt längst überfällig. Schon vor zwei Jahren habe der Oberbürgermeister die rote Bank angekündigt. Danach sei jedoch nichts passiert. Die Altstadtsatzung habe, so hieß es laut Ratsfrau Blome immer wieder, den geplanten Standort an der Klemensstraße vor dem Stadthaus 1 nicht erlaubt.

Auch Lars Nowak von der Internationalen Fraktion begrüßte den Antrag, den die grün-rot-violette Ratskoalition mit der FDP und den Linken einbrachte. Bis auf einen Punkt: Er wolle auf ein Sponsoring zur Finanzierung der roten Bank verzichten. „Soll da am Ende ein Sparkassenlogo draufstehen oder was?“

Lewe kontert

Dann Wortbeitrag Richard Mol. Der AfD-Ratsherr hält die rote Bank für „reine Symbolpolitik“. Klar, die Gewalt an Frauen nehme zu, sagte er, der Anstieg sei dramatisch. Dagegen helfe laut Mol aber nur: Grenzen dicht, abschieben, hartes Durchgreifen.

Ein Aufschrei folgte. Mol verbreite „Hass und Hetze“, sagte Thomas Kollmann, Ratsherr der SPD-Fraktion. Später revidierte Mol seine Aussage. Großes Missverständnis. Er habe nie gesagt, dass alle Ausländer:innen zuschlagen, sondern nur ein „übergroßer Teil“.

Schließlich griff Markus Lewe ein. Der Oberbürgermeister hält sich als Sitzungsleitung eher zurück. Lewe, der die Aussagen im Rat sonst nicht kommentiert, fiel Mol ins Wort, mahnte an, „einen würdigen Ton“ in der Aussprache zu wahren. „So geht das nicht.“ Häusliche Gewalt sei ein Problem, „das durch alle gesellschaftlichen Schichten geht, durch alle Bildungsbereiche, durch alle Alter“, sagte Lewe. „Das hat nichts mit Migranten zu tun.“

Tatsächlich widerlegt das Lagebild des Bundeskriminalamts die Aussagen von Richard Mol. Etwa zwei Drittel der Opfer und Tatverdächtigen waren demnach im Jahr 2023 deutsche Staatsangehörige. Ein Drittel hatte keinen deutschen Pass.

Allerdings bedeutet das auch: Migrant:innen sind in den Zahlen des BKA überrepräsentiert. Sie machen nur 15 Prozent der Gesamtbevölkerung aus, sind aber doppelt so oft Tatverdächtige – und Opfer.

Wie es dazu kommt, kann das BKA nicht genau beantworten. Das Lagebild nennt verschiedene mögliche Erklärungen: So könnten kulturelle Unterschiede in der Konfliktbewältigung oder soziale Faktoren eine Rolle spielen, heißt es. Oder schlicht die Tatsache, dass manche Personengruppen häufiger Anzeige erstatten als andere.

Fakten statt gefühlte Wahrheiten

Dennoch bleibt es dabei: zwei Drittel Deutsche, ein Drittel Migrant:innen, sowohl bei den Tatverdächtigen als auch bei den Opfern. Das sind die Fakten in einer Debatte, die, so sagte es Grünen-Ratsfrau Brigitte Hasenjürgen am Anfang, „emotional aufgeladen und oft faktenfrei“ geführt wird.

Hasenjürgen sagte, sie sei vor der Ratssitzung auf die Haltung im Rat gegenüber der AfD angesprochen worden. Warum sagt ihr nichts, wenn Richard Mol hetzt?

Normalerweise wolle man Mol keine Bühne bieten oder ihm unnötige Aufmerksamkeit schenken, habe sie darauf geantwortet. Eine Ausnahme bestehe aber: „Wenn er sich offen rassistisch äußert, wie bei dem Antrag zur roten Bank oder jetzt gerade beim Migrationsleitbild, dann melden sich immer Menschen von uns und widersprechen“, sagte Hasenjürgen im Rat.

Am Ende nützten die Provokationen ohnehin nichts: Die demokratischen Fraktionen haben für das Migrationsleitbild und die rote Bank gestimmt, die ab dem Internationalen Frauentag am 8. März vor dem Stadthaus 1 stehen wird. (sfo)

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Was der Rat sonst noch entschieden hat

+++ In Gievenbeck soll eine neue Unterkunft für Geflüchtete entstehen. Dort sollen die Geflüchteten zuerst ankommen und auf Unterkünfte in andere Stadtteile verteilt werden. Für 8,6 Millionen Euro soll die „Wohn- und Stadtbau“ ab Ende 2025 die Erstaufnahmeeinrichtung bauen. Im Frühjahr 2027 soll die Unterkunft für bis zu 80 Personen fertig sein. (sfo)

+++ Die CDU wollte mit einem Antrag zur sofortigen Beschlussfassung die Erhöhung der Parkgebühren in den WBI-Parkhäusern verhindern, ist damit aber gescheitert. Wie die Westfälischen Nachrichten Ende 2024 berichteten, steigen die Parkgebühren ab September um 50 Cent pro Stunde. Der Tageshöchstsatz verteuert sich um 2 Euro (von 18 auf 20 Euro). CDU-Fraktionschef Stefan Weber kritisierte, dass mit den zusätzlichen Einnahmen das 29-Euro-Ticket für den Busverkehr in der Stadt finanziert werden soll. Zudem würden die Preissteigerungen Kund:innen für den Einzelhandel und die Gastronomie in der Innenstadt vergraulen. Die grün-rot-violette Ratskoalition widersprach. Die Gebührenerhöhung sei, anders als von der CDU behauptet, keine verkehrspolitische Maßnahme, sondern notwendig, um die WBI am Laufen zu halten. Die Kosten für den Betrieb seien in den vergangenen Jahren um 40 Prozent gestiegen, jetzt sollen die Parkgebühren um 23 Prozent steigen. Ratsherr Matthias Glomb, der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, hinterfragte zudem die verkehrspolitischen Prioritäten der CDU. Die CDU werde nie müde, höhere Preise für Bustickets zu fordern, lehne aber eine Erhöhung der Parkgebühren für Autofahrende ab. (sfo)

+++ Bleiben wir noch kurz beim Verkehr: Die Sperrung der Coerheide ist jetzt beschlossen und verkündet. Damit soll der Schleichverkehr in den Rieselfeldern unterbunden werden. CDU-Ratsherr Stefan Leschniok warf der Stadt vor, mit einer Fake-Bürger-Info-Veranstaltung über die neue Verkehrsführung Politikverdrossenheit zu schüren. Nahezu alle widersprachen. (sfo)

+++ Der Rat hat die Vergnügungssteuer erhöht. Statt bisher 19 Prozent müssen die Betreiber:innen von Spielapparaten ab Juli 22 Prozent zahlen. Schon jetzt bringt die Steuer auf Spielautomaten und Co. der Stadt richtig Schotter: Die Stadt rechnet dieses Jahr mit Einnahmen in Höhe von 2,5 Millionen Euro. 2026 sollen es sogar 2,7 Millionen Euro sein. (sfo)

+++ Seit Mittwoch ist es offiziell: Das Fußballstadion an der Hammer Straße heißt künftig „LVM-Preußenstadion“. Mit der Entscheidung hat der Rat den Pachtvertrag so geändert, dass die Einnahmen aus der Namensvermarktung anteilig in den städtischen Haushalt (und damit in den Stadionumbau) fließen. (sfo)

+++ Die Stadt will den Domplatz und die Pferdegasse aufwerten. Der Rat hat dazu am Mittwoch ein Konzept beschlossen, das beschreibt, was genau passieren soll. Kurz zusammengefasst: Die Straßenränder am Domplatz sollen angeglichen werden, damit eine einheitliche Fläche entsteht. Auf dem früheren Parkplatz soll eine kleine Veranstaltungsfläche entstehen sowie die Möglichkeit, sich hinzusetzen. Die Pferdegasse soll fußgängerfreundlicher werden. Der Bund fördert das Ganze. Die Stadt selbst hat für den Umbau bis 2029 etwa 2,5 Millionen Euro eingeplant. (rhe)

+++ Gerhard Rüller übernimmt die Leitung des Amts für Mobilität und Tiefbau. Das beschloss der Rat im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung, meldet die Stadt. Rüller hatte das Amt nach dem Weggang von Jeff Marengwa kommissarisch geleitet. Er soll Teil einer Doppelspitze werden. Mit ihr wolle die Stadt auf die gestiegenen Anforderungen reagieren. Es könnte allerdings auch damit zu tun haben, dass es nicht leicht war, jemanden zu finden, der bereit ist, in 41 Wochenstunden 380 Menschen an zehn Standorten zu führen, wie wir hörten. Ob das auch damit zu tun hat, dass in der Ausschreibung der Eindruck entstand, in der Stadtverwaltung wisse man nicht, wie man Innovationsfreude schreibt („Innovationsfreute“), wissen wir nicht. (rhe)

+++ Das ist keine richtige Entscheidung, zumindest vorerst nicht: Die Linke und die Internationale Fraktion hatten in einem Antrag zur sofortigen Beschlussfassung eine Steuer auf Einwegverpackungen gefordert. Die Verwaltung soll sich ein Konzept, angelehnt an die Verpackungssteuer im baden-württembergischen Tübingen, überlegen und für Münster ausarbeiten. Dort nimmt die Stadt pro Jahr rund eine Million Euro für die Müllentsorgung in der Stadt ein. Der Stadtrat in Münster schob die Entscheidung erstmal auf. Man lehne die Steuer nicht ab, wolle aber nichts überstürzen, sondern erstmal mit der Gastronomie und anderen Beteiligten sprechen, sagte Grünen-Ratsfrau Leandra Praetzel dazu. (sfo)

+++ Auf Wunsch der FDP schob der Rat eine Vorlage für einen Unternehmenskodex in die nächste Sitzung, der die städtischen Tochtergesellschaften zu mehr Nachhaltigkeit verpflichten soll. Fraktionschef Jörg Berens schreibt im FDP-Newsletter, das Berichtswerk, das dem Ratsbündnis in seiner Ergänzungsvorlage vorschwebt, sei ein „Bürokratiemonster, das nicht zustimmungsfähig ist“. Die EU-Kommission hat außerdem neue Regeln für die Nachhaltigkeitsberichterstattung beschlossen, darauf solle die Stadt erstmal warten. (sfo)

Satz der Sitzung

„Münster widersteht, Münster ist ein gallisches Dorf, lasst uns alle gemeinsam wirklich dafür kämpfen, dass es mehr davon in der Bundesrepublik gibt.“

Georgios Tsakalidis, parteiloser Ratsherr aus der Internationalen Fraktion, zum Bundestagswahlergebnis der AfD in Münster.

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Klima-Update

+++ In den vergangenen drei Jahren hat die Stadt mehr als 2.600 Solarpanele auf Dächern in besonders geschützten Stadtbereichen genehmigt. Damit sind vor allem denkmalgeschützte Gebäude und Bereiche gemeint – darunter die Altstadt, das Kreuzviertel und historische Ortskerne wie in Wolbeck und Angelmodde. Bisher wurde jeder Antrag durchgewunken. Von den genehmigten Anlagen sind fast 1.600 Module montiert. Entscheidend ist das Design: Die Module müssen sich nach Vorschrift der Stadt unauffällig ins Stadtbild einfügen. Seit 2021 sind Solaranlagen in Münster auch dort erlaubt, wo die Erhaltungssatzung eigentlich streng reguliert. Insgesamt gibt es in Münster nach Zahlen des Netzbetreibers Stadtnetze fast 11.000 Photovoltaik-Anlagen, die zusammen eine installierte Leistung von 144 Megawatt peak erreichen. Das ist die maximale Leistung, die eine Photovoltaikanlage unter optimalen Bedingungen, also bei voller Sonneneinstrahlung, erzeugen kann. (ani)

Korrekturen

+++ Am Dienstag haben wir geschrieben, dass der Antrag der Internationalen Fraktion, den Filmservice Münsterland einzustellen, bereits abgelehnt wurde. Richtig ist: Darüber muss der Hauptausschuss noch entscheiden. Eigentlich stand die Entscheidung für Mittwoch auf der Tagesordnung, dort wurde sie allerdings kurzfristig wieder heruntergenommen. (ani)

+++ Ein Fehler ist uns selbst aufgefallen: In unserer Nachlese zur Bundestagswahl haben wir uns an einer Stelle missverständlich ausgedrückt. Wir schrieben: „An der Dachsleite in Coerde wurde die AfD zum Beispiel stärkste Kraft.“ Das kann man so verstehen, dass die AfD dort ihr bestes Wahlergebnis in Münster einfuhr. Das stimmt aber nicht. Am besten schnitt die AfD in Münster am Marderweg in Coerde ab, wo die Partei 34,5 Prozent der Zweitstimmen erhielt. Was wir eigentlich über die Dachsleite sagen wollten: Der Wahlbezirk gehört zu denen, in denen die AfD die meisten Zweitstimmen bekommen hat. (sfo)

+++ In RUMS-Brief am vergangenen Freitag haben wir im Klima-Update einen Fehler gemacht. In einer Meldung hatten wir die installierte Leistung geplanter Windkraftanlagen mit 280 Gigawatt angegeben. Tatsächlich handelt es sich um 280 Megawatt. Damit war auch die Zahl der Haushalte falsch, die die Anlagen mit Strom versorgen können. Statt 280.000 sind es nur rund 11.200 Haushalte. Wir haben die Zahlen korrigiert. (rhe)

Ein-Satz-Zentrale

+++ CDU-Ratsfrau Jolanta Vogelberg kritisiert, dass es mit der Verbesserung des Wohnumfelds in Coerde zu langsam vorangehe und fordert die Stadt auf, zu erklären, warum dort seit einem Jahr so wenig passiert sei. (CDU Ratsfraktion)

+++ Das Keinen-Meter-Bündnis sieht nach der Bundestagswahl einen besorgniserregenden Rechtsruck und kündigt vor der Kommunalwahl weitere Aktionen an. (Keinen Meter den Nazis)

+++ Der SC Preußen Münster trauert um seinen Platzwart Norbert „Platzbert“ Heithaus. (Preußen Münster)

+++ Die Diskothek „Schwarzes Schaf“ öffnet ab April unter neuem Betreiber und dem Namen „Schaf Münster“ wieder. (Antenne Münster)

+++ Am Bremer Platz gibt es laut dem Quartiersmanager Stefan Scholz Probleme mit der Drogenhilfe Indro und den Menschen aus der Nachbarschaft, weil viele Suchtkranke die neu gestaltete Szene-Fläche nicht annehmen. (Westfälische Nachrichten)

+++ In Münster nehmen etwa ein Drittel mehr Väter Elternzeit als im NRW-Landesschnitt. (Stadt Münster)

+++ Die FH Münster führt morgen ein Kultursemesterticket ein, mit dem Studierende viel günstiger oder kostenfrei kulturelle Veranstaltungen besuchen können. (FH Münster)

+++ In Münster sind im vergangenen Jahr entgegen dem Landestrend ähnlich viele Bauvorhaben genehmigt worden wie im Jahr davor. (Westfälische Nachrichten)

Unbezahlte Werbung

Der Hof Spielbrink in Handorf-Dorbaum ist ein sehr schöner Ausflugsort. Für Kinder gibt es Heuballen zum Klettern in der Scheune sowie ein großes Maissilo zum Spielen. Der Hofladen verkauft Produkte aus eigener Herstellung – außerhalb der Öffnungszeiten im Selbstbedienungsbereich. Hier können Sie ausgewählte Produkte wie Kartoffeln, Marmeladen oder Grillwürste auf Vertrauensbasis rund um die Uhr kaufen. Anders als online angegeben, ging das in der letzten Woche auch bargeldlos. Immer da, um gestreichelt und gefüttert zu werden, sind Tiere (Schafe, Wild und Hühner), ab und zu stehen auch Camper auf dem Hof (diese bitte nicht streicheln und füttern). Im Veranstaltungskalender stehen regelmäßig Termine. (aze)

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Heute hat Annalena Zernott für Sie in den Kalender geschaut. Das sind ihre Empfehlungen:

+++ Vöner macht schöner und besonders gut schmeckt er mit Musik. Am Samstag spendiert das „Vervöner:innen-Kollektiv“ seinen veganen Döner allen, die wiederum eine Spende für den B-Side Kulturverein da lassen. Dazu gibt es Musik von „Canapé“ (hören Sie mal hier) und „Das Kitsch“ (einen Vorgeschmack gibt‘s hier) inklusive Aftershowparty mit DJs. Das Ganze beginnt ab 19 Uhr in der B-Side am Hafen.

+++ Was ist eigentlich die Davert und weshalb fühlen sich die Spechte dort gerade so wohl? Das und mehr erfahren Sie Sonntag bei einer „Münsterland-Safari“ (Näheres hier) in Ascheberg-Davensberg. Die Anmeldung erfolgt telefonisch (02593-6324). Erwachsene zahlen 8 Euro, Kinder 5 Euro. Um 10 Uhr geht es los am Parkplatz Schnittmoor, der Spaziergang dauert etwa 2,5 Stunden. Ein Fernglas und festes Schuhwerk sind zu empfehlen.

+++ Nach so viel Natur haben Sie vielleicht Lust auf eine Tasse Kaffee, Kuchen und … Operetten? Dann schauen Sie doch am Sonntag um 15 Uhr im Theater Münster vorbei. Etwa eine Stunde dauert das Programm des hauseigenen Musiktheater-Ensembles. Mehr erfahren Sie hier. Der Eintritt ist frei.

+++ Um 18 Uhr am Sonntag gibt es im Theater „Der kleine Bühnenboden“ eine inszenierte Lesung des Dramas „Fremd“ von Michel Friedman. Darin wird das existenzielle Gefühl des Fremdseins aus unterschiedlichen Perspektiven beleuchtet, eng verwoben mit Friedmans eigener Biografie. Karten zum Preis von 20 Euro (16 Euro ermäßigt) können Sie hier kaufen.

+++ Am Rosenmontag ist in der Stadt einiges los. Um 12:11 Uhr startet der Karnevalszug am Schlossplatz und macht sich auf den Weg durch die Innenstadt. Dafür sind bereits ab 8 Uhr morgens Straßen gesperrt. Die Stadt hat auf dieser Seite alle Informationen zusammengetragen, hier können Sie auch den Streckenverlauf genau sehen. Viele Busse fahren am Montag über Umleitungen (hier eine Übersicht). Der Hauptbahnhof ist bis Mittwoch Waffenverbotszone. Und zum ersten Mal darf man auch zum Umzug keine Messer oder andere Waffen mitnehmen, schreibt die Polizei. Augen auf bei der Kostümwahl also.

+++ Heute um 18.30 Uhr spielen die Preußen in Gelsenkirchen gegen Schalke (zum ersten Mal mit Loris Karius im Tor). Wer nicht im Stadion sein kann, kann das Spiel beim Bezahlsender Sky verfolgen, über den monatlich kündbaren Streamingdienst Wow, in der kostenlosen ARD-Audioliveübertragung, beim Fanradio Mottekstrehle – oder über den Liveticker des Vereins.

Am Dienstag schreibt Ihnen Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!

Herzliche Grüße
Sebastian Fobbe

Mitarbeit: Ralf Heimann (rhe), Anna Niere (ani), Annalena Zernott (aze) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth

PS

Ich war, muss ich gestehen, kein großer Fan. Das bin ich auch immer noch nicht. Aber seit meiner Recherche sind meine Sympathien für Stadttauben gestiegen. Den Tieren geht es nämlich richtig schlecht. Dennoch haben Tauben generell ein großes Imageproblem. Das zeigt nicht zuletzt ein grausamer Plan aus Limburg an der Lahn. Die Schlager-Punkband „The toten Crackhuren im Kofferraum“ möchte das schlechte Image der Tauben jetzt verbessern. Sängerin Lulu kümmert sich in ihrer Freizeit um die Vögel und hat einen Song über die „Pferde des Windes“ geschrieben. Mir gefällt er ganz gut. Vielleicht Ihnen ja auch.

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