Die Queen ist tot: Warum war sie nie in Münster? | Was ist wichtiger – Eingangstür oder Klimaschutz? | Münsters Haushalt: Warum sollte es diesmal eng werden?

Porträt von Ralf Heimann
Mit Ralf Heimann

Guten Tag,

gestern Abend ist die Queen gestorben. Das haben Sie mitbekommen. Und während Menschen auf der ganzen Welt trauern, ist das Nachrichtengeschäft gnadenlos. Schon kurz, nachdem die Deutsche Presse-Agentur eine ihrer sehr seltenen Blitzmeldungen herausgeschickt hatte, stellte sich in Lokalredaktionen die Frage: Und was fällt für uns dabei ab?

Eine Nachricht ist immer dann interessant, wenn sie von einem Ereignis handelt, das in irgendeiner Weise nah ist. Wenn in Südspanien ein Auto in Flammen aufgeht, interessiert das in Norddeutschland kaum jemanden. Es sei denn, es ist das Auto der Hartmanns von gegenüber.

Der Journalismus hat aus diesem Umstand eine Technik gemacht. Im Zeitungsjargon spricht man davon, eine Nachricht lokal herunterzubrechen. Das bedeutet: Man stellt eine Verbindung zur eigenen Stadt her.

Türmen aus einem Zoo in Malaysia mit einem Mal alle Tiere, kann man in Münster beim Zoo anrufen und fragen: Wie sind denn die Gehege hier eigentlich gesichert? Schon hat man eine Lokalmeldung. Aber Sie sehen, das funktioniert zwar sehr gut, ist aber nicht in allen Fällen sinnvoll. Und wenn man es mit der Technik übertreibt, hat man etwas anderes: Bratwurst-Journalismus.

Das wäre zum Beispiel die Überschrift: „Die Queen war nie in Münster.“ Denn das ist zwar richtig, aber keine Nachricht. Die Meldung „Die Welt trauert um die Queen – 1965 war sie in Bielefeld“, die gestern Abend bei der Neuen Westfälischen erschien, ist zwar durchaus noch eine Nachricht, wenn man anderthalb Augen zudrückt. Aber sie ist hart an der Grenze.

Was aber bedeutet das jetzt? Kann man den Tod der Queen in Münster denn wirklich gar nicht lokal herunterbrechen? Doch, natürlich. Ihre Schwester war ja in der Stadt, zweimal sogar, 1958 und 1963, wie die Westfälischen Nachrichten schon zum Thronjubiläum im Februar nachgehalten haben.

Elizabeths Mann Philip hat Münster sogar viermal besucht, 1972, 1985, 1987 und 1991. Die Mutter der Queen kam in zwei aufeinander folgenden Jahren, 1984 und 1985. Und der neue König, Charles, nahm 1991 zusammen mit seiner damaligen Frau Diana an einem Gottesdienst in der Halle Münsterland teil. Nur die Queen kam nie. Und das ist zwar keine Nachricht, aber es wäre vielleicht ein Ansatz für eine lokale Investigativ-Geschichte. Die Frage hier: Was hatte die Queen gegen Münster? (rhe)

Kurz und Klein

+++ Gestern war Warntag in Nordrhein-Westfalen. Jedes Jahr findet dieser Test für den Ernstfall am zweiten Donnerstag im März und September statt, das ist auch sehr wichtig, gerade in diesen Zeiten. Und anscheinend ist es auch nötig, den Ernstfall schon mal zu proben, denn die meisten Menschen können die verschiedenen Warnsignale der Sirenen nicht richtig unterscheiden, geschweige denn wissen sie, was sie dann tun müssen. Falls Sie sich jetzt ertappt fühlen und denken: Moment mal, Sirenen, Probealarm, Warnsignale, verdammt, war da gestern was? Sie sind nicht allein. Aber naja, verpasst haben Sie fast nichts. In Münster gibt es nämlich nur acht Warnsirenen. Diese haben auch brav geheult, aber für die ganze Stadt reichte das noch lange nicht. Immerhin hat sich die Warn-App NINA gemeldet, 31 Minuten nach dem offiziellen Beginn des Sirenenkonzerts. Der nächste bundesweite Pannen…, pardon Warntag ist übrigens am 8. Dezember 2022. Der wird dann wahrscheinlich ähnlich spektakulär: Erst im nächsten Jahr sollen die 62 geplanten Sirenen fertig sein. Bis dahin können Sie aber schon mal üben und alle Warnsignale einstudieren: bitte hier drauf klicken und die Ohren spitzen. (ast)

+++ Das Ratsbündnis aus Grünen, SPD und Volt beantragt, die Rieselfelder für Autos und Lkws teilweise zu sperren. Nur der landwirtschaftliche Verkehr und die Anwohner:innen sollen die Straßen Hessenweg, Coerheide und Coermühle weiter nutzen dürfen. Damit will das Bündnis die Arten und das Biotop in den Rieselfeldern schützen, heißt es im Antrag. Die Sperrung der Coermühle habe den Verkehr seit April 2021 teilweise verringert, zwischen 15 und 18 Uhr werde die Straße Richtung Gelmer verbotenerweise aber immer noch befahren. Die Gelmer CDU schätzt die Situation allerdings ganz anders ein. Gut, das war untertrieben. Sie sind außer sich. Zumindest ist das der Ton ihrer Pressemitteilung, die uns erreicht hat: Darin kündigt die Ortsunion „massiven Widerstand“ gegen die Pläne an. „Gelmer wird damit total abgehängt“, schreibt der Ortsvorsitzende Markus Deitermann. Die Fahrten nach Kinderhaus, Sprakel und ins Zentrum Nord dauerten so deutlich länger und die Königsberger Straße in Coerde sowie der Gelmer Ortskern würden erheblich mehr belastet. (ast)

+++ Wir haben es im RUMS-Brief vom 2. September schon geschrieben: Die Stadtwerke Münster besitzen nun 100 Prozent der Anteile an der Westfälischen Fernwärmeversorgungs GmbH. Für die Kund:innen ändert sich laut Pressemitteilung nur der Ansprechpartner. Übrigens heißt es Fernwärme, weil Heizkraftwerke, die beim Verbrennen der (meist fossilen) Brennstoffe entstehende Hitze über Leitungen an Wohnhäuser weiterleiten. Heizkraftwerke gewinnen also Strom und nutzen gleichzeitig die Abwärme, die sonst an die Umwelt verloren geht. So verwenden sie statt nur der Hälfte der entstehenden Energie bis zu 80 Prozent. Als Beispiel: Die Stadt Wiesbaden stößt wegen ihres Fernwärmenetzes im Jahr 90.000 Tonnen weniger CO2 aus. Das ist so viel, wie 90.000 Buchen in 80 Jahren aufnehmen könnten. Die Verbraucherzentrale weist trotzdem darauf hin, dass Fernwärme nicht immer automatisch klimafreundlich ist. Das hängt vom Energieträger ab und davon, wie viel CO2 ausgestoßen wird. (ast)

+++ Der Krisenstab der Stadt Münster hat vorgestern neue Maßnahmen zum Energiesparen beschlossen. Insgesamt will die Stadt 15 bis 20 Prozent weniger Energie verbrauchen. Im Grunde sind die neuen Sparpläne auch einfach erklärt, aber offenbar ist bei der Stadt in der Kommunikation ein bisschen was durcheinandergeraten. Die Pressemitteilung haben wir nämlich viermal per Mail bekommen (wie viel Energie das wohl verbraucht hat?). Jedes Mal hat irgendein Detail nicht ganz gestimmt und musste berichtigt werden. Jetzt aber zu den Maßnahmen:

  • Ab Mitte Oktober bleibt die Heizung in städtischen Gebäuden öfter mal aus. Bisher werden die Räume zwischen 6 und 20 Uhr beheizt, teilweise auch am Wochenende. Im Herbst fängt die Stadt eine Stunde später mit dem Heizen an und um 17 Uhr ist Schluss. Freitags geht die Heizung schon um 14 Uhr aus und am Wochenende wird sie gar nicht erst angestellt.
  • Zwischen den Jahren bleiben nicht nur die Verwaltungsgebäude, sondern auch alle städtischen Sporthallen geschlossen. Einzige Ausnahme ist die Halle in Berg Fidel, in der Veranstaltungen zwischen Weihnachten und Neujahr stattfinden.
  • Der Herbstsend soll ein Fünftel weniger Energie verbrauchen, vor allem mit weniger Licht. Und auch am Weihnachtsmarkt soll die Festtagsbeleuchtung reduziert werden. Wie genau, steht noch nicht fest.
  • Krisenstabsleiter Wolfgang Heuer will auch die Schulen zum Energiesparen ermutigen. Dort sei das Potenzial groß. Bisher sind die Schulen aber bundesweit vom Sparen ausgenommen. (sfo)

+++ Vor Kurzem haben wir uns im RUMS-Brief mit den Stadtfinanzen beschäftigt und auch weiter unten soll es wieder ums Geld gehen. Eine Nachrichten zu den Finanzen verraten wir aber schon einmal an dieser Stelle. Es geht um die Kosten für die Unterbringung und Unterstützung von den knapp 2.900 Geflüchteten aus der Ukraine, die Münster bis Ende Juni aufgenommen hat. Laut einer Ratsvorlage liegen die bei 7,5 Millionen Euro, das meiste Geld fließt in Sozial- und Jugendhilfeleistungen. Das ist natürlich viel, aber Miese macht die Stadt wegen der Geflüchteten nicht. Im Gegenteil: Im Moment ist das für die Stadt ein Geschäft. Sie bekommt eine Förderung von Bund und Land in Höhe von insgesamt 11,7 Millionen Euro. Bleiben also noch 4,2 Millionen Euro übrig. Ob und wie das restliche Geld verwendet wird, hängt vor allem vom Krieg in der Ukraine ab. Hoffen wir das Beste. (sfo)

Der Rürup
Cartoon von Stephan Rürup zum Seitan-Schnitzel

Hier finden Sie alle unsere Cartoons. Sollte Ihnen ein Cartoon besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Stadthaus 4: Was ist wichtiger – Klimaschutz oder die Eingangstür?

In dieser Woche hat der Rat der Stadt getagt, und wenn man während der knapp vierstündigen Sitzung zwischendurch bei Twitter reinschaute, dann sah man: Der Oberbürgermeister macht das auch.

Die Grünen hatten einen 26 Sekunden langen Videoausschnitt getwittert, der zeigte, was ihr Fraktionssprecher Christoph Kattentidt im Rat zum Stadthaus 4 gesagt hatte. Der Oberbürgermeister twitterte eine Antwort, die sehr schön zeigte, wo die Konfliktlinie verläuft, wenn von Klimaschutz, Energiesparen und Gebäudeleitlinien gesprochen wird.

Ein kurzer Blick zurück: Das Stadthaus 4 sollte am Albersloher Weg gebaut werden, aber aus den anfänglich dafür eingeplanten 56 Millionen Euro wurden später 74, dann 88 und schließlich 115 Millionen Euro. Und weil sich das im Moment nicht bezahlen lässt, schlug die Stadtverwaltung vor, eine Pause einzulegen – oder um es etwas professioneller klingen zu lassen: ein Moratorium zu beschließen.

In der Politik war man sich relativ einig, dass dies ein guter Vorschlag sei. Die Hoffnung ruht auf den Baupreisen, die im besten Fall in den nächsten zwei Jahren wieder sinken werden. Dann will man die Situation noch einmal bewerten, möglichst zu besseren Preisen weiterbauen oder das Projekt im schlechtesten Fall begraben.

Die Entscheidung für das Moratorium fiel einstimmig. Innerhalb des Stadtkonzerns gibt es dazu offenbar aber auch andere Meinungen. Die Westfälischen Nachrichten berichten heute von einer Auseinandersetzung im Finanzausschuss zwischen der Kämmerin Christine Zeller und Frank Gäfgen, dem Geschäftsführer der Stadtwerke, die das Stadthaus 4 bauen sollen.

Gäfgen ist danach der Meinung, dass man die Planungen später nicht einfach wieder aufnehmen kann, weil die beauftragten Büros dann unter Umständen längst andere Dinge zu tun haben. Und er gibt dem Rat eine Mitschuld daran, dass die Kosten immer weiter gestiegen sind. Mit jedem Planungsschritt sei alles teurer geworden. Man habe die Stadtwerke zu einem aufwendigen Architekturwettbewerb gezwungen – und auch dazu, die neuen Gebäudeleitlinien aus dem Jahr 2020 einzuhalten, statt wie ursprünglich geplant die aus dem Jahr 2014.

An dieser Stelle verlaufen die Fronten. Christoph Kattentidt sagte in seinem Statement: „Für uns Grüne ist es eindeutig, dass wir im Bereich Energie und des Klimaschutzes so viel machen müssen, wie es irgendwie geht. Ich glaube, die aktuellen Krisen zeigen, dass wir da nicht irgendwie Standards absenken können (…). Also das Nichteinhalten von Gebäudeleitlinien sind für uns keine einzusparenden Kosten.“

Der Oberbürgermeister twitterte, es gehe darum, sechs Millionen Euro mehr auszugeben, um CO2 einzusparen. „Ein entsprechend im Haushalt verankertes Klimaschutz-Monitoring, incl. Kosten-Nutzen-Analyse, hätte zus. Aufwände viel effizienter und mit einer deutlich höheren CO2-Einsparung einsetzen können – zum Beispiel für Altbausanierungen.“

Nicht ganz klar ist, warum Markus Lewe das nicht im Rat sagte.

Was sich aber sagen lässt: Dahinter stehen grundverschiedene Verständnisse von Klimapolitik. Die Vorstellung hinter Lewes Kommentar ist, das Ziel, also hier das Klimaziel, zu möglichst geringen Kosten zu erreichen – im Zweifel eben auch mit den Instrumenten, die am günstigsten sind.

In Kattentidts Vorstellung geht es darum, das zu machen, was möglich erscheint, auch wenn es teuer ist. Das berührt direkt die Glaubwürdigkeit der grünen Politik. Denn auf Klimaschutz zu verzichten, weil er zu teuer ist, bedeutet: Ganz so wichtig scheint es wohl doch nicht zu sein. Es hätte eine symbolische Bedeutung, und in der Politik ist Symbolik sehr wichtig.

In dem Videoausschnitt sagt Christoph Kattentidt am Ende, beim Klimaschutz die Standards zu senken, damit es bezahlbar wird – „das ist ungefähr so, als würden wir auf die Eingangstür verzichten“.

Die Frage ist also: Welche Priorität hat der Klimaschutz? Ist die Devise: Klimaschutz ja, wenn’s nicht allzu teuer wird? Lautet sie: Klimaschutz um jeden Preis? Oder wo liegt die Antwort dazwischen?

Ist also der Klimaschutz nur ein nützliches Label, das man auf Projekte klebt, wenn der Preis stimmt? Oder ist es ein elementarer Bestandteil wie eben eine Eingangstür?

Die Antwort liegt irgendwo zwischen den Extremen, denn natürlich kann man die Position vertreten: Allein an dem Aufwand, den man in Münster betreibt, wird es nicht liegen, ob es gelingt, eine Klimakatastrophe zu verhindern. Und wenn das die Ausgangslage ist, hat es unter Umständen kurzfristig größere finanzielle Nachteile, viel Geld in den Klimaschutz zu investieren, aber langfristig keine größeren Vorteile, die dem gegenüber stehen.

So ganz stimmt das allerdings auch nicht, denn auch durch den CO2-Ausstoß entstehen volkswirtschaftliche Kosten, die allerdings niemand in Rechnung stellt. Und bessere Gebäudestandards haben schon einen Nutzen. Gut gedämmte Gebäude sparen Energie. Fotovoltaikanlagen produzieren Energie und damit auch Erträge.

In der Debatte um das Stadthaus 4 geht es eher um kleine Beträge – gemessen an den Kostensteigerungen um mehr als 50 Millionen Euro. Aber so ist es ja oft bei Grundsatzfragen.

Den genauen Beschluss des Rates zum Stadthaus 4 hat das Kommunikationsamt in einer Pressemitteilung zusammengefasst. Die Unterlagen der Stadtverwaltung finden Sie hier.

Das Preußen-Stadion – ein Klimaprojekt?

Um die Frage, welche Bedeutung der Klimaschutz in der Stadt hat, ging es am Mittwoch auch an anderer Stelle – in der Debatte um den Ausbau des Preußen-Stadions. Hier ist ebenfalls alles viel teurer geworden als anfangs geplant. Kurz sah es sogar so aus, als könnte es das wieder gewesen sein mit dem neuen Stadion.

Am Ende gelang es dem Rathausbündnis aus Grünen, SPD und Volt, zusammen mit der CDU eine Lösung zu finden, die das neue Stadion nun doch möglich machen soll. Die Debatte bestand zu großen Teilen aus Wortmeldungen der an der Lösung beteiligten Parteien, deren Inhalt ungefähr war: Das haben wir doch super hinbekommen. Aber was eigentlich?

Die Lösung sieht so aus: Die Stadt streicht die 20 Millionen Euro teure Mobilitätsstation und versucht, das Verkehrsproblem möglichst mit vorhandenen Kapazitäten und Parkplätzen zu lösen. Dazu will man abschnittsweise zunächst das bauen, was mit dem eingeplanten städtischen Budget von bald 45 Millionen Euro möglich ist – also vermutlich zunächst eine neue Westtribüne, dann entweder die Osttribüne mit dem Block für die Preußenfans oder die sehr viel teurere Tribüne im Norden, auf der langen Gegengerade, die VIP-Logen enthalten soll, was für den Verein finanziell von Bedeutung ist, um sich das Stadion leisten zu können.

In welcher Reihenfolge gebaut wird, das soll der Verein mit den Fans besprechen. Im Rat sieht man den Vorteil darin, dass der Verein und die Fans am besten wissen, was sie brauchen und haben möchten. Ein Vorteil für die Parteien im Rat ist, dass sie die unangenehme Entscheidung nicht alleine treffen müssen, denn damit würden sie entweder den Verein vor den Kopf stoßen oder die Fans.

Ein zentraler Bestandteil der Einigung ist, dass die neue, nicht mehr antike Arena als „Plus-Energie-Stadion“ gebaut werden soll, laut Vorlage „mit maximaler Energieerzeugung und optimalem Beitrag zur städtischen Nachhaltigkeitsstrategie“.

An dieser Stelle kollidierten in der Debatte wieder die unterschiedlichen Vorstellungen dazu, was Klimaschutz denn nun ist und sein soll – eine unvermeidliche und unter Umständen auch unangenehme Notwendigkeit oder ein gut aussehendes Label, das einem Bauprojekt den Anschein verleiht, zeitgemäß zu sein.

In einer Anlage zum Stadionpapier steht, das Vorhaben sei „ein strategisches Schlüsselprojekt zur münsterschen Nachhaltigkeitsstrategie 2030“. Das klingt so, als könnte man sich das Ziel, Münster klimaneutral zu machen, auch gleich sparen, wenn man dieses Stadion nicht baut.

Andrea Blome von den Grünen nannte die Formulierung „einigermaßen weltfremd und realitätsfern“. Erst mal verursache man mit dem Bau des Stadions einen enormen CO2-Ausstoß, für den man schon ziemlich lange Energie auf dem Dach produzieren müsse, um das zu kompensieren. Außerdem müsse man Flächen versiegeln und es entstehe Verkehr. Die Stadt investiere hier in eine funktionsfähige Sportstätte, daher solle man das Projekt als das bezeichnen, was es sei. „Es ist ein Fußballstadion und kein Klimaprojekt“, sagte Andrea Blome.

Der Rat hat am Mittwoch beschlossen, dass die Stadtverwaltung den Auftrag zum Ausbau des Stadions ausschreiben soll. Das Kommunikationsamt hat den Beschluss hier im Detail zusammengefasst. Noch mehr Details finden Sie in den Verwaltungspapieren, das ergänzte und später beschlossene Papier steht hier.

Münsters Haushalt: Wie schlimm wird es diesmal?

Wenn man sich die Haushaltsentwürfe der Stadt Münster aus den vergangenen Jahren anschaut, dann fällt immer wieder eines auf: In den Plänen und Prognosen sieht alles ganz schlimm aus, aber sobald ein Jahr später die tatsächlichen Zahlen vorliegen, erkennt man: Ganz so schlimm war es doch nicht.

Pessimistische Pläne haben einen Vorteil und einen Nachteil. Ihr Vorteil ist: Man kann später mit großer Wahrscheinlichkeit eine gute Nachricht verkünden, denn meistens läuft es besser als gedacht. Der Nachteil ist: Passiert das regelmäßig, nimmt einem die pessimistischen Prognosen niemand mehr ab.

Im Jahr 2020 hat die Stadt Münster einen Verlust von knapp zehn Millionen gemacht, im Jahr 2021 waren es knapp zwei Millionen. Diese Zahlen stehen schon fest. In diesem Jahr sollen es knapp 66 Millionen Euro werden. Das ist der Plan aus dem vergangenen Jahr, zu dem es noch keine tatsächlichen Zahlen gibt. Im nächsten sollen es 48 Millionen Euro werden. Diese Zahl steht im neuen Haushaltsentwurf, den die Kämmerin Christine Zeller am Mittwoch im Rat vorgestellt hat. Aber warum sollte man nicht annehmen, dass es in diesem und nächsten Jahr wieder glimpflich ausgeht?

Christine Zeller erklärte das in ihrer Rede. Die Ist- und Planwerte rückten schon seit Jahren immer weiter zusammen, sagte sie. Das spreche einerseits für die Planung. Auf der anderen Seite zeige sich, dass im Haushalt kaum noch Reserven vorhanden seien. Jahr für Jahr schließt die Stadt die sich auftuende Lücke aus dem Geld, das sie zurückgelegt hat.

Hätte man die bisherige Planung einfach fortgeschrieben, hätte die Stadt in drei Jahren ihre Finanzautonomie verloren und ein Haushaltssicherungskonzept erstellen müssen, sagte Zeller. Die Stadt hätte über ihre Finanzen nicht mehr frei entscheiden dürfen.

Damit das nicht passiert, ist die Kämmerei zum ersten Mal anders vorgegangen als sonst. Zu Beginn habe nicht mehr das gestanden, was gewünscht und gebraucht wird. Man habe zuallererst einen Finanzrahmen festgelegt und in dessen Grenzen dann die Budgets, sagte Christine Zeller.

Bei den Investitionen arbeitet die Stadtverwaltung inzwischen mit Budgets für die Dezernate. Auch das soll die Planung verbessern. Die Dezernate befinden sich im Organigramm eine Ebene über den Ämtern, wo die Koordination bislang stattfand. Die neue Struktur soll es zum Beispiel möglich machen, Geld, das an einer Stelle nicht gebraucht wird, auch über Ämtergrenzen hinweg zu verschieben, wenn es an anderen Stellen fehlt.

Im Moment bereitet die Verwaltung vor, die Budgets auch dort einzuführen, wo es zum Beispiel um Personal oder Mieten geht (konsumtive Ausgaben). Das ist jedoch sehr viel komplizierter als bei den Investitionen. Ein Beispiel: Im Moment kann ein Amt nicht dadurch sparen, dass es auf Räume verzichtet. Um die Räume kümmert sich das Amt für Immobilienmanagement.

Hier geht es um die Ausgaben. Auf der anderen Seite steht das, was hereinkommt: die Einnahmen. Sie kann die Stadt kaum beeinflussen. Hier setzt die Kämmerin auf Optimismus.

Der wichtigste städtische Einnahme ist die Gewerbesteuer. Die Stadt geht davon aus, dass durch sie 350 Millionen Euro in die Kasse kommen. In ihrer Rede sprach Christine Zeller von einer „ambitionierten Planung“. Ihre Annahme ist, dass die Wirtschaft in Münster auch in der Krise stabil bleibt.

Außerdem rechnet die Stadt mit 54 Millionen Euro Unterstützung vom Land (Schlüsselzuweisung), in diesem Jahr war es nur eine Million. Wie kommt das?

Hier wird es kompliziert. Unterstützung vom Land sollen vor allem die Kommunen bekommen, die Hilfe brauchen. Und das Land hat nun festgelegt: Kreisfreie Städte können eher eine hohe Gewerbesteuer verlangen als Städte, die einem Kreis angehören. Sie haben also sozusagen einen Wettbewerbsvorteil, und der soll sich auch in der Höhe der Zuweisungen niederschlagen, die sie bekommen.

Die kreisfreien Städte sehen das anders. Sie halten einheitliche Maßstäbe für wichtig für die Chancengleichheit und planen daher eine Verfassungsbeschwerde. Das kündigte Christine Zeller am Mittwoch an.

Die im Vergleich zur aktuellen Million hohe Unterstützung im nächsten Jahr, also die 54 Millionen Euro, erklärt sich allein dadurch, dass das Land mit hohen Steuereinnahmen rechnet.

Was die Planung in diesem Jahr besonders schwer macht: die aufkommende Krise, die Inflation, der Krieg, die Energiekosten, neue Tarife. Angesichts der großen Unsicherheiten seien die Prognoserisiken in diesem Jahr größer als sonst, sagte Christine Zeller.

Allein, dass die Stadt sich um die Menschen kümmern muss, die aus der Ukraine geflüchtet sind, wird im zweiten Halbjahr dieses Jahres knapp sechs Millionen Euro kosten. Wie viel es im nächsten Jahr sein werden und wie Bund und Land dann dazugeben, lässt sich noch nicht sagen.

Die Stadt wird auch an anderen Stellen mehr Geld ausgeben müssen. Nach Schätzungen allein zwölf Millionen Euro für Energie in den städtischen Gebäuden und ebenfalls zwölf Millionen Euro mehr für Sozialleistungen. Jede steuerliche Entlastung der Menschen sei für die Kommunen eine Belastung, sagte Zeller. Münster gingen dadurch zum Beispiel im nächsten Jahr etwa 14 Millionen Euro verloren.

Und das ist nicht alles. In drei Jahren sind 54 Millionen Euro Coronakosten zusammengekommen. In diesem Jahr kann die Stadt diese Belastungen nicht mehr in einen Sonderposten auslagern, den sie später langsam abträgt. Diese Bilanzierungshilfe hatte das den Kommunen spendiert – statt Geld.

Mit Bilanzierungshilfen komme man nun aber nicht mehr weiter, sagte Christine Zeller. Die Kommunen fordern mehr Geld von Bund und Land. Sonst schwinden mit dem finanziellen Spielraum in Zukunft auch die Möglichkeiten. Oder wie Christine Zeller am Mittwoch sagte: „Diese Planung ist nicht geeignet, mit zusätzlichen Leistungen und Projekten belastet und beschwert zu werden.“ (rhe)

Was sonst noch im Haushaltsentwurf steht, fasst die Stadt in einer Pressemitteilung zusammen. Die beiden Bände des Haushaltsplans für das nächste Jahr und das Verwaltungspapier dazu finden Sie hier.

Korrekturhinweis:

In einer frühreren Version des Textes hatten wir in der Passage zum Preußenstadion aus Versehen die Ost- und Westkurve verwechselt. Und dort, wo es um das Stadthaus 4 und die Sitzung des Finanzausschusses ging, schrieben wir, die Kämmerin Christine Zeller und der Stadtwerke-Geschäftsführer hätten eine Auseinandersetzung gehabt. Hier ging es allerdings um Stadtwerke-Geschäftsführer Frank Gäfgen, nicht, wie wir schrieben, um Sebastian Jurczyk, der das Unternehmen zusammen mit Gäfgen leitet. Wir haben die Fehler korrigiert.

Was war sonst noch im Rat?

+++ Stadtwerke-Geschäftsführer Sebastian Jurczyk hat einen neuen Vertrag bekommen, melden die Stadtwerke. Was sie nicht schreiben: Jurczyk verdient deutlich mehr Geld. Wir hatten darüber berichtet. Sein alter Arbeitgeber in Oldenburg hatte ihm 700.000 Euro im Jahr geboten. In Münster erhält er bislang etwa 300.000 Euro, wenn man Grundgehalt, variable Vergütung und Altersvorsorge zusammenrechnet. In Zukunft werden es nach unseren Informationen insgesamt knapp 400.000 Euro sein.

+++ Die Stadt bekommt eine Wasserstoff-Koordinierungsstelle. Das haben wir im RUMS-Brief vom Dienstag ausführlich erklärt.

+++ Münster bekommt ein Telenotarztsystem. Rettungswagenbesatzungen aus der gesamten Region können dann über die Leitstelle am York-Ring in Münster medizinische Expertise abrufen, erklärt die Stadt in einer Pressemeldung.

+++ Die Stadt wird eine neue Grundschule im York-Quartier bauen, auch wenn diese jetzt laut Stadt knapp 46 Millionen Euro kostet, 20 Millionen Euro mehr als ursprünglich gedacht. Das hat der Rat beschlossen. Eine Diskussion gab es nicht. Die Schule wird eben gebraucht.

Ein-Satz-Zentrale

+++ Im Schulzentrum Wolbeck hat jemand einen Notarzteinsatz mit elf Leichtverletzten im Krankenhaus und 66 beeinträchtigten Schüler:innen ausgelöst, weil er mit Reizgas auf der Toilette rumgesprüht hat. (Polizei Münster)

+++ Nach dem Tod von Malte C. bekommt das Münsteraner Schwulenzentrum KCM (zum Teil nicht anonyme) Hassmails. (Westfälische Nachrichten)

+++ NRW-Innenminister Herbert Reul von der CDU will die Kriminalstatistik auf den Prüfstand stellen, damit künftig queerfeindliche Straftaten besser erfasst werden (Deutsche Presseagentur, hier Welt).

+++ Die Kita Süd hat Geldsorgen, weil ihr Mietvertrag gekündigt wurde und der Umzug ins neue Gebäude sehr teuer ist. (Westfälische Nachrichten)

+++ Am Aegidiitor wird die Verkehrsführung wegen Bauarbeiten geändert. (Antenne Münster)

+++ Die Anwohnenden wollen aus dem Lohausweg eine Anliegerstraße machen, weil viele Autofahrende die Straße als Schleichweg nutzen. (Westfälische Nachrichten)

Corona-Update

+++ Gestern hat der Bundestag ein neues Infektionsschutzgesetz für den Herbst und Winter beschlossen. Hier die wichtigsten Änderungen: Vom 1. Oktober 2022 bis zum 7. April 2023 müssen weiterhin alle, die mit Fernzügen fahren, eine Maske tragen. Dafür wird die Maskenpflicht aber in Flugzeugen vorläufig ganz wegfallen. Krankenhäuser oder Pflegeheime werden Sie bundesweit nur noch mit FFP2-Maske und negativem Corona-Test betreten dürfen. Und auch in Arztpraxen wird in ganz Deutschland das Tragen einer FFP2-Maske Pflicht. Die Bundesländer dürfen durch das neue Infektionsschutzgesetz mehr selbst entscheiden und ihre Vorschriften je nach Infektionslage anpassen: zum Beispiel die Maskenpflicht im ÖPNV und in öffentlichen Innenräumen oder die Masken- und Testpflicht in Schulen ab der 5. Klasse. Außerdem brauchen Schulkinder bundesweit beim Verdacht einer Covid-19-Infektion kein ärztliches Attest mehr, um wieder am Unterricht teilnehmen zu dürfen, es reicht ein Antigen-Selbsttest. Bevor die Änderungen gelten, muss nächste Woche noch der Bundesrat zustimmen. (ast)

+++ Die Stadt meldet heute 170 Neuinfektionen mit dem Coronavirus in den letzten 24 Stunden. Damit liegt die offizielle Wocheninzidenz in Münster laut Robert-Koch-Institut bei 275 Ansteckungen pro 100.000 Einwohner:innen in den letzten sieben Tagen. 1.397 Münsteraner:innen gelten als nachweislich infiziert. Zwei Menschen liegen aktuell auf der Intensivstation und einer davon muss beatmet werden. Seit Beginn der Pandemie sind 230 Menschen an oder mit einer Covid-19-Infektion gestorben. Diese Zahl hat sich zum Glück seit zwei Wochen nicht verändert. (ast)

Unbezahlte Werbung

In der Jüdefelderstraße 46-47 finden Sie das Genuss-Kaufhaus. Während Sie in der Hausnummer 47 und im dazugehörigen Onlineshop Feinkost, Schmuck, Kunst und Accessoires kaufen können, finden im Lemperhaus nebenan Kochkurse und andere Events statt. Nächste Woche Sonntag liest zum Beispiel der Autor Mario Schneiders aus seinem Buch Die Paradiese von gestern. Dazu gibt es Kuchen und Torten aus den Grotemeyer-Büchern (die wir Ihnen letzte Woche empfohlen haben). Auf der Homepage des Genuss-Kaufhauses können Sie sich für die unterschiedlichen Veranstaltungen anmelden oder das Lemperhaus für ein Event oder einen Kochkurs anfragen.

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

Es ist viel los in der Stadt, die nächsten Tage wird es richtig sportlich. Eva Strehlke hat für Sie die besten Tipps zusammengestellt:

+++ Heute ist wieder Langer Freitag im LWL-Museum für Kunst und Kultur. Er steht dieses Mal ganz im Zeichen des Hip-Hops, unter anderem mit Aufführungen des Projekts „Hello, my name is…“ und der Hip-Hop-Academy. Auch Führungen durch die Ausstellungen sind wie immer möglich.

+++ Das dänische Filmdrama Das Fest erzählt die Geschichte von einem Missbrauchsfall und gewann 1998 den Spezialpreis der Jury in Cannes. In einer Adaption für die Bühne zeigen die Laienschauspieler:innen von Theater X die Geschichte eines eskalierenden Familienfestes jetzt im Theater in der Meerwiese. Die heutige Vorstellung ist schon ausverkauft, für morgen, übermorgen und alle weiteren Vorstellungen können Sie hier für 15 Euro (ermäßigt 10 Euro) noch Karten bekommen.

+++ Brauchen Sie ein Fahrrad oder wollen eins loswerden? Dann sind Sie wahrscheinlich bei der morgigen Fietsenbörse an der Hafenstraße 62 genau richtig. Von 10 bis 15 Uhr werden hier über 800 gebrauchte Fahrräder verkauft. Wenn Sie Ihr altes Fahrrad verkaufen wollen, können Sie es einfach zwischen 8:30 und 11 Uhr vorbeibringen und nachmittags hoffentlich den Gewinn einstreichen.

+++ Wir haben schon darüber berichtet: Die Stadt hat Pläne für das Gelände des Gasometers. Das Gazo-Kollektiv ist mit denen aber nicht ganz einverstanden und lädt morgen ab 12 Uhr zum Tag des offenen Tors ein, um ein Alternativkonzept vorzustellen.

+++ Am „Vattertach“ gehen die Herren auf die Reise – an Christi Himmelfahrt mit dem Bollerwagen um die Promenade. Im gleichnamigen Stück beim Kleinen Bühnenboden geht die Reise aber noch viel weiter und erkundet Biografien, Freuden und Herausforderungen des Vaterseins. Die meisten Vorstellungen sind schon ausverkauft, hier gibt es noch Restkarten und für die Vorstellung diesen Sonntag um 18 Uhr auch noch ein paar mehr.

+++ Und dann findet am Sonntag natürlich noch der Marathon hier in Münster statt, schon zum 20. Mal. Etwa 2.000 Sportler:innen laufen die 42,195 Kilometer rund um und quer durch Münster, dazu nehmen etwa 7.000 Menschen in Staffeln teil oder laufen Teilstrecken. Auch wenn Sie nicht selbst mitlaufen, lohnt es sich, sich das Spektakel mit viel Bühnen- und Unterhaltungsprogramm entlang der Strecke anzuschauen. Den Streckenverlauf können Sie sich hier anschauen. (Korrekturhinweis: Ursprünglich hatten wir geschrieben, etwa 8.500 Menschen laufen den Marathon, also die volle Distanz. Wir haben das korrigiert.)

+++ Statt auf Marathonkurs können Sie sich diesen Sonntag auch auf „KulturSpurensuche“ begeben. Am Tag des offenen Denkmals gibt es zahlreiche Führungen und Besichtigungen, Radtouren und Ausstellungen quer durch Münster. Ob Kirche, Zwinger oder Aa – der Austausch mit Fachleuten aus Denkmalschutz, Handwerk und Architektur steht immer im Vordergrund. Das komplette Programm finden Sie hier, eine geografische Übersicht hier.

Am Dienstag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende.

Herzliche Grüße
Ralf Heimann

Mitarbeit: Sebastian Fobbe, Jan Große Nobis, Eva Strehlke, Antonia Strotmann

Lektorat: Antonia Strotmann

PS

Wir scheitern heute leider an dem Versuch, den Tod der Queen lokal herunterzubrechen, aber ich möchte Ihnen gern einen anderthalb-minütigen Videoausschnitt zeigen, in dem ein Personenschützer eine Geschichte erzählt, die einen ganz wunderbaren Eindruck vom Humor der Queen gibt. Irgendwo auf dem Land trifft Elizabeth zwei amerikanische Touristen. Man grüßt sich, man fragt sich gegenseitig, woher man kommt und wo man lebt. Schließlich sagen die Touristen, wenn sie schon so lange in diese Gegend komme, dann müsse sie doch die Queen kennen. Am Ende bitten die beiden Amerikaner die Queen, ein Foto von ihnen und dem Polizisten zu machen, denn der hatte erzählt, dass er die Queen schon mal getroffen habe. Hier zu sehen. Wunderschön.

Ihnen gefällt dieser Beitrag?

Wir haben Ihnen diesen Artikel kostenlos freigeschaltet. Doch das ist nur eine Ausnahme. Denn RUMS ist normalerweise kostenpflichtig (warum, lesen Sie hier).

Mit einem Abo bekommen Sie:

  • 2x pro Woche unsere Briefe per E-Mail, dazu sonntags eine Kolumne von wechselnden Autor:innen
  • vollen Zugriff auf alle Beiträge, Reportagen und Briefe auf der Website
  • Zeit, sich alles in Ruhe anzuschauen: Die ersten 6 Monate zahlen Sie nur einen Euro.

Wir freuen uns sehr, wenn wir Sie ab heute in der RUMS-Community begrüßen dürfen!

RUMS 6 Monate für 1 Euro lesen
Bitte melden Sie sich an, um zu kommentieren.
Anmelden oder registrieren