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Warum gute Politik dringend Erzählungen braucht | Fotoreportage: Zwischen Faultier, Fisch & Co. | Unbezahlte Werbung: Lizasliving
Guten Tag,
viel wichtiger als Zahlen und Fakten sind in der Politik Erzählungen. Zahlen und Fakten kann man sich schlecht merken, daher verbreiten sie sich eher schleppend. Mit Erzählungen ist das anders. Ihr großer Vorteil ist: Sie transportieren gleichzeitig Botschaften und Emotionen. Mit ihnen kann man motivieren, begeistern, Menschen mitnehmen, wie man sagt.
Bei den Bauernprotesten in der vergangenen Woche war das sehr schön zu beobachten. Eigentlich richteten sie sich gegen ursprünglich zwei, am Ende nur noch eine gestrichene Subvention. Aber um die einzelnen Beschlüsse schien es vielen gar nicht zu gehen. Sie brachten ihre Forderung auf die einfache Formel: „Die Ampel muss weg.“
Die Erzählung dahinter lautet, etwas vereinfacht: Die Ampel ist an allem schuld, was gerade schiefläuft. Das ist zwar keine detaillierte Analyse der gegenwärtigen Probleme, auf deren Grundlage man nach besseren Lösungen suchen könnte. Aber es ist ein Ventil für ein offenbar drückendes Gefühl. Wahrscheinlich erinnern Sie sich auch noch an die Plakate, auf denen stand: „Merkel muss weg.“
Einfacher als sich den nächsten Spielzug zu überlegen, ist es immer, die Figuren mit dem Arm vom Tisch zu wischen.
Aber was kommt danach? Dieser Teil der Geschichte fehlt, denn er wäre etwas schwerer zu erzählen.
Im Moment zählt die reine Größe
Die Ampel hat Fehler gemacht. Nur in diesem Fall sind sie bei dem Versuch entstanden, Probleme zu korrigieren, die CDU/CSU und die Bauernverbände verursacht haben, indem sie sich über Jahre mit großer Lobbymacht Veränderungen in den Weg stellten. Annika Joeres hat das ausführlich in einer Analyse für „Zeit Online“ erklärt.
In ihrem Beitrag zitiert sie unter anderem den Marburger Protestforscher Felix Anderl, der sagt: „Statt auf eine langfristige Perspektive für deutsche Bauern zu drängen, versucht der Deutsche Bauernverband vor allem, den Status quo abzusichern, in dem Landwirtschaft nur noch über Subventionen funktioniert.“
Im Moment belohnt die Europäische Union vor allem die reine Größe von landwirtschaftlichen Betrieben. Die Subventionen bemessen sich an der Fläche. Wenn man wirklich etwas ändern wollte – das ist in den vergangenen Tagen deutlich geworden – dann müsste man das zum Beispiel an dieser Stelle tun. Aber wäre das möglich?
Victoria Schulze Buschhoff, die in Handorf einen 500 Jahre alten Bauernhof führt, hat sich in der vergangenen Woche nicht an den Protesten beteiligt. Sie hat den Westfälischen Nachrichten gesagt: „Besser wäre es doch, danach zu gehen, was der jeweilige Landwirt für die Umwelt tut.“ Das wäre, so sagt sie, wirklich im Sinne des Gemeinwohls.
Das Gemeinwohl hat unglücklicherweise keine gut organisierte Lobby, die Landwirtschaft schon. Würde man das System ändern, müssten vor allem die Großen auf viel Geld verzichten. Die vergangene Woche hat einen Eindruck davon gegeben, was dann passieren würde.
Mittlerweile hat Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne ) einen Kompromissvorschlag gemacht, so lautet jedenfalls diese Erzählung. Der Kompromiss ist die sogenannte Tierwohlabgabe, eine Art Steuer auf Fleisch. Von ihr würden die Landwirtinnen und Landwirte, die Tiere halten, noch mehr profitieren als von der Diesel-Rückerstattung.
Die Idee ist nicht neu. Eine von CDU und SPD eingesetzte Kommission hatte die Abgabe schon Anfang 2020 empfohlen. Die Kommission hatte sogar geraten, sie auch auf Eier und Milch zu erheben. Aber dann fehlte offenbar der Mut, den Menschen kurz vor der Bundestagswahl höhere Lebensmittelpreise zuzumuten. Danach lief es wie so oft: Es blieb doch alles, wie es war.
„Wir drehen uns im Kreis“
Fehlender Mut oder eine fehlende gemeinsame Vision könnte nun der Grund gewesen sein, warum man auf die Abgabe wieder zurückkam. Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hält sie laut „Spiegel“ für einen kleinteiligen Vorschlag, der nur auf den ersten Blick ein Kompromiss ist, auf den zweiten der Versuch, niemandem wehzutun.
„Auf jede Intervention, die jemanden etwas kostet, folgt die nächste, die das kompensieren soll. Wir drehen uns im Kreis“, sagt sie.
Vor allem aber sagt Veronika Grimm: „Statt vieler kleinteiliger Ideen, die jetzt wieder hervorgeholt werden, weil man sie schon immer durchsetzen wollte, braucht es eine Reformagenda aus einem Guss, die man den Menschen erklären kann.“
Der letzte Halbsatz ist entscheidend, denn in der Politik der Ampel ist das zurzeit das Element, das fehlt: eine gemeinsame Vorstellung, eine gemeinsame Erzählung, die Menschen überzeugt.
Der Eindruck ist: Alle drücken gegen den Widerstand der anderen jeweils das Stückwerk durch, das so gerade noch als Kompromiss durchgeht. Nur etwas Schlüssiges entsteht so nicht.
Das zeigt sich auch an anderer Stelle. Als Teil ihrer Sparbemühungen hat die Ampel-Koalition soeben 156 Millionen Euro für die Batterieforschung in Münster gestrichen, das berichten die Westfälischen Nachrichten.
Die 500 Millionen Euro für den Bau der Forschungsfabrik in Amelsbüren will die Bundesregierung dagegen offenbar weiterhin übernehmen. „Der Bund bezahlt also die Gebäude, will aber nichts in die Forschung selbst investieren“, schreibt die CDU-Landtagsabgeordnete Simone Wendland in einer Mitteilung.
Martin Winter, Leiter des Forschungszentrums, fragt laut der Tagesschau: „Wofür sollen wir diese Einrichtungen haben, wenn es keine entsprechenden Forschungsziele mehr gibt?“
Der unweigerliche Eindruck hier ist: Die Ampel trifft kopflos und willkürlich Spar-Entscheidungen, ohne eine Vorstellung davon zu haben, welche Folgen das hat. Und das kennt man schon: vom Heizungsgesetz, von den gestrichenen Subventionen in der Landwirtschaft.
In beiden Fällen lautete die Kritik: schlecht gemacht und schlecht kommuniziert. Das wiederholt sich jetzt gerade. Dabei ist die Kommunikation das Wichtigste, wenn es darum geht, Menschen Veränderungen zuzumuten. Man muss Entscheidungen verständlich machen, Gründe und Motive offenlegen. Das geht nicht, indem man die Zahlen und Fakten auf den Tisch knallt und wirken lässt. Zahlen und Fakten sind wichtig. Aber wichtiger in der Politik sind Erzählungen. (rhe)
Heute lesen Sie im Brief:
+++ Eines muss man der CDU lassen: Der Partei gelingt es, ihren Frust über die schlechte Pflegeversorgung in Münsters Norden in hübsche Worte zu packen. Sie schreibt in einem Antrag an die Bezirksvertretung Nord: „Verglichen mit den Bezirken Mitte, West und Hiltrup ist der Bezirk Nord suboptimal aufgestellt.“ Was „suboptimal“ dabei bedeutet: Praktisch überall fehlen Plätze, vor allem in der ambulanten, Kurzzeit- und Tagespflege. Diese Angebote sind allerdings für pflegende Angehörige wichtig, schreibt die CDU. Sie fordert die Verwaltung deshalb dazu auf, den Norden im Pflegebedarfsplan bis 2026 stärker zu berücksichtigen. Ein Vorschlag: leere Wohnungen in ambulante Pflege-WGs umfunktionieren. (sfo)
+++ Rückwirkend zum Jahreswechsel hat der Aschendorff-Verlag, der die Westfälischen Nachrichten herausgibt, den Verlag „J. Fleißig“ gekauft. Er gibt im Kreis Coesfeld die Allgemeine Zeitung, die Gescherer Zeitung und die Billerbecker Zeitung heraus. Wie die „Münstersche Volkszeitung“ meldet, hat die Übernahme aber nichts mit einer Sanierung zu tun. Der Coesfelder Verlag sei wirtschaftlich gesund, die Kinder der Verleger:innen hätten bloß kein Interesse, das Geschäft fortzuführen. Der Deutsche Journalistenverband kritisiert den Kauf auf Instagram. Der Aschendorff-Verlag müsse jetzt beweisen, dass die Pressevielfalt unter der Übernahme nicht leiden wird. Zudem fordert der Verband die Geschäftsführung dazu auf, die Arbeitsplätze in den Redaktionen zu erhalten und die bestehende Tarifbindung sicherzustellen. (sfo)
Mal sehen
Zwischen Faultier, Fisch & Co.
Zwischen Faultier, Fisch und Co.Zoos sind nicht nur ein kurzweiliger Zeitvertreib. Sie werden auch beim Artenschutz immer wichtiger. Wir haben die Menschen besucht, die sich im Allwetterzoo darum kümmern, dass es den Tieren gut geht.
+++ Im Dezember ist der „Global Tipping Points Report“ (also ein Bericht zu Kipp-Punkten) erschienen. Demnach gibt es gerade fünf Systeme auf der Erde, die nah dran sind, so einen Kipppunkt zu überschreiten. Wenn das eintritt, setzt sich ein unumkehrbarer Prozess in Gang, der ein Erdsystem unwiderruflich zerstört. Zwei solcher Kipppunkte sind das Grönland- und das westantarktische Eisschild. Wenn die schmelzen, steigt der Meeresspiegel um zehn Meter an. Um es kurz zu machen: Es kann gut sein, dass einige Kipppunkte auf jeden Fall überschritten werden, tendenziell an einem früheren Punkt als bisher angenommen. Der Kollaps eines Systems kann dazu führen, dass andere Kipp-Punkte wiederum deutlich schneller erreicht sind. Kann man da noch was tun? Zumindest weist der Bericht auf positive Kipppunkte hin. Die sollten auch ab sofort politisch forciert werden. Das könnte zum Beispiel pflanzenbasierte Ernährung betreffen und Elektrofahrzeuge in einem veränderten Mobilitätssystem. Genauer und trotzdem noch kurzweilig geht darauf der Frage-Antwort-Text in der aktuellen Ausgabe Treibhauspost ein. (sst)
+++ Neulich haben wir den Begriff „digitaler Zwilling“ aufgeschnappt und dass Münster bald einen haben soll. Wir haben in der Pressestelle gefragt, was genau das sein soll. Also: eine Technologie, die die Stadt und ihre Infrastruktur digital präzise darstellt. Die soll dann insbesondere in der Entwicklung der Bereiche hilfreich sein, die etwas mit nachhaltiger Stadtentwicklung zu tun haben. Dieser Zwilling kann dann zum Beispiel Verkehrsszenarien simulieren und zeigen, welche Auswirkungen etwa eine Busspur auf den Verkehrsfluss hat. Einen ersten Eindruck, was so eine digitale Übersicht bieten kann, vermitteln zum Beispiel die Starkregenkarten und die Wärmebilder der Stadt. Einen Zwilling für Daten zu Gebäuden und dem Gelände soll in der ersten Jahreshälfte veröffentlicht werden. (sst)
+++ Seit gestern können Sie sich bei der Bezirksregierung ansehen, wie viel Strom in Nordrhein-Westfalen am Vortag verbraucht wurde. Und wie viel davon konventionell und aus sich erneuernden Energiequellen erzeugt wurde. Das Ganze nennt sich „Strommarktmonitor“ und basiert auf den Daten des Landesamts für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz. Falls Sie @bezregmuenster auf Instagram folgen, bekommen Sie die Info nun auch täglich in der Story zu sehen. (sst)
+++ Ab morgen bietet die Verbraucherzentrale im Haus der Nachhaltigkeit an der Hammer Straße immer mittwochs eine kostenlose Energieberatung an. (Stadt Münster)
+++ Nachdem der Arbeiter-Samariter-Bund NRW ein Hebammenmobil für die Hochwasserregion und im Münsterland organisiert hat (RUMS-Brief), übernimmt das Land nun den Großteil der Kosten für ein drittes im Ruhrgebiet. (Land NRW)
+++ Wenn Sie Ihren Führerschein umtauschen möchten, können Sie mal mehr, mal weniger und manchmal auch gar keine Termine online buchen, weil die Stadt Termine je nach Dringlichkeit und Nachfrage vergibt. (Westfälische Nachrichten)
+++ Ein knappes Jahr, bevor die Kita an der Katharinenstraße schließen wird, haben die meisten Kinder schon einen neuen Platz gefunden. (Westfälische Nachrichten)
+++ Im vergangenen Jahr sind in Münster bis Ende November knapp 5.400 Menschen aus der evangelischen und der katholischen Kirche ausgetreten, 1.300 weniger als im Jahr zuvor. (Kirche und Leben, RUMS-Kolumne)
+++ Der Bau zweier neuer Brücken an der Autobahnspinne hat begonnen. (Westfälische Nachrichten)
+++ In Münsters drei größten Geburtskliniken gibt es jetzt Babylotsinnen, die Müttern und ihren Familien helfen, Unterstützung im neuen Familienleben zu finden. (Grünen-Pressemitteilung)
+++ Der Bundestagsabgeordnete Stefan Nacke bewirbt sich mit einem 16-köpfigen Team um den Vorsitz des CDU-Kreisverbands. (Westfälische Nachrichten)
+++ Knapp die Hälfte der Fernverkehrszüge (48 Prozent) kamen im vergangenen Jahr pünktlich in Münster an. (Der Spiegel)
+++ Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU rechnet mit einem schwierigen Jahr für die Wirtschaft. (CDU-Pressemitteilung)
+++ Die Queergemeinde Münster feiert in diesem Jahr ihr 25-Jähriges. (Kirche und Leben)
+++ Die Tagesthemen berichteten gestern Abend über ein Projekt am St.-Franziskus-Hospital, das ausländische Pflegekräfte anwirbt. (Tagesthemen)
+++ Die Kölschkneipe „Früh bis spät“ am Germania-Campus schließt im Oktober, unter anderem weil Personal und Kundschaft fehlen. (Westfälische Nachrichten)
+++ Einer Studie zufolge bearbeiten die Finanzämter in Münster die Steuererklärungen schneller als im Landes- und Bundesdurchschnitt. (Lohnsteuer-kompakt.de)
+++ Die Hochwasserschäden im Dezember kosten die Provinzialversicherung 15 Millionen Euro. (Provinzial)
+++ Judith Rakers, die in Münster studiert und hier beim Radio gearbeitet hat, moderiert Ende des Monats zum letzten Mal die Tagesschau. (Antenne Münster)
An der Königsstraße 15 verkauft Yomaro normalerweise Frozen Yogurt. In der Winterpause ist aber ein anderer Laden in die Eisdiele eingezogen, der seine Produkte bisher nur online verkauft hat. Vor ein paar Jahren hat Lisa Vierhaus aus Gescher nämlich einen Onlineshop gegründet, der Dinge anbietet, die das eigene Zuhause ein bisschen schöner gestalten: Vasen, Kerzenständer und Fotoleisten aus Holz zum Beispiel. Schwerpunkt von „Lizasliving“ sind aber die hübschen Trockenblumen, die einzeln, als Gesteck oder als Ring angeboten werden. Falls Sie mal vorbeischauen wollen, haben Sie noch bis Ende Januar die Gelegenheit, den Pop-up-Store in der Innenstadt zu besuchen. „Lizasliving“ hat dienstags bis samstags von 11 bis 18 Uhr geöffnet.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Sebastian Fobbe hat heute ein paar schöne Veranstaltungstipps herausgesucht:
+++ Der Ernährungsrat Münster setzt sich für die Ernährungswende ein, weg von klimaschädlichen Lieferketten hin zu regionalen Produkten. Morgen Abend stellt er sich ab 17 Uhr am Verspoel 7-8 vor. Der Infoabend ist kostenlos und man braucht sich nicht anzumelden.
+++ Wahrscheinlich geht es Ihnen wie mir: Ich erkenne nachts mit Ach und Krach den Großen Wagen, aber kann mich sonst nicht am Sternenhimmel orientieren. Irgendwie schade, meinen Sie nicht auch? Wenn Sie sich für Astronomie interessieren und zufällig auch noch ein neues Hobby suchen, schauen Sie am Mittwochabend im LWL-Naturkundemuseum vorbei. Dort veranstalten die „Sternenfreunde Münster“ ein kostenloses Einsteigertreffen, die ab dann an jedem dritten Mittwoch des Monats stattfinden. Hier können Sie sich vorher kurz anmelden.
+++ Am Mittwoch veranstaltet die „Heile Welt“ an der Hörsterstraße ein Musikquiz. Los geht’s um 20 Uhr, es gibt keine Teilnahmegebühr. Wichtigste Info des Abends: Die Bierpreise beginnen bei 3,70 Euro für ein kleines Veltins (mit oder ohne Alkohol).
+++ Seit 1999 kommentieren ein Kanarienvogel und eine Ente mit deutlich sichtbaren Penissen das politische Tagesgeschehen in den Niederlanden. Bitte was? Die Rede ist von „Fokke & Sukke“, zwei Comicfiguren aus dem „NRC Handelsblad“. Ab Donnerstag zeigt das Haus der Niederlande eine Ausstellung mit einem Karikaturen-Best-of. Die Eröffnung beginnt um 18 Uhr und findet auf Deutsch und Niederländisch statt. Danach sind die Cartoons bis zum 17. März zu sehen. Der Eintritt ist frei.
+++ Am Freitag legt DJ Eavo im Hot Jazz Club auf. Für einen musikalischen Vorgeschmack mit 907 Indiehits von den Nullern bis heute schauen Sie am besten mal hier. Die „Take me out“-Party startet um 23 Uhr und kostet 8 Euro Eintritt.
+++ Wo wir gerade bei guter Indiemucke sind: Die Jungs von Tropikel Ltd. treten am 27. Januar im Skaters Palace auf. Die Gute-Laune-Songs handeln zum Beispiel von Limonade, Sommer und Aperol Spritz. Klingt super, oder? Eine Konzertkarte kostet 26 Euro.
+++ Nachdem die Deportationspläne hochrangiger AfD-Politiker:innen, Neonazis und Unternehmer:innen vom Recherchezentrum „Correctiv“ enthüllt wurden, ruft das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ am Freitag zu einem Protest gegen Rechts auf. Die Demonstration beginnt um 18 Uhr am Stubengassenplatz. Mit dabei sein wird unter anderem der Poetry-Slammer Jean Philippe Kindler. Wenn Sie mit Blick auf die Landtagswahlen im Osten ein Zeichen setzen wollen, können Sie diese Petition unterzeichnen. Diese möchte dem Faschisten Björn Höcke (AfD) die Grundrechte entziehen, um seine Wahl in Thüringen zu verhindern.
Am Freitag schreibt Ihnen Svenja Stühmeier. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Sebastian Fobbe (sfo), Svenja Stühmeier (sst)
Lektorat: Susanne Bauer
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PS
Freitagabend im Landesmuseum am Domplatz. Der Weißwein ist alle. Schnell noch mal zur Bar. Schnell. Ja, das wäre schön. Man steht da also hinter denen, die an der Theke sitzen. Jemand sagt: „Bestellungen gehen nur in der ersten Reihe.“ Aber da ist leider alles besetzt. Dann tritt jemand zur Seite, man lehnt da noch knapp zehn Minuten, bis man endlich bestellen kann. Direkt daneben wartet jemand, dem das alles zu lange dauert. Er sagt: „Man könnte die Karte an so einem Abend ja auch einfach auf drei Getränke beschränken. Aber das wäre vermutlich zu klug.“ Dann dreht er sich zu mir und sagt: „Das kannste auch mal in den RUMS-Brief schreiben.“ Das wäre dann hiermit erledigt. (rhe)
PPS
Wenn Sie sich den RUMS-Brief noch einmal so ansehen möchten, wie Sie ihn kennen, dann wäre dazu jetzt die Gelegenheit. Ab Freitag sieht hier alles etwas anders aus. Drücken Sie uns die Daumen, dass das technisch alles klappt. Dann lesen wir uns am Freitag wieder. (rhe)
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