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Demokratischer Wahlkampf ohne AfD | Die Zukunft der Schulen | Unbezahlte Werbung: One Day in Copenhagen
Guten Tag,
sieben Oberbürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten aus Münster haben gestern eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht: Sie wollen einen demokratischen Wahlkampf führen, aber ohne die AfD.
So ein Aufruf wäre überzeugend, wenn alle demokratischen Parteien mitmachen würden. Die CDU hat den Text nicht unterschrieben. Auch dafür gibt es gute Argumente. Man kann zum Beispiel sagen: Wer, wenn nicht die Politikerinnen und Politiker, soll denn vormachen, wie man auf rechtsextreme Positionen reagiert – und wie man sich in Debatten behauptet.
Und man muss fragen: Wenn Politikerinnen und Politiker sagen: Mit denen reden wir nicht? – bestärken sie dann nicht ein Gefühl innerhalb der Bevölkerung, das den Rechtsextremen weltweit den Boden bereitet?
Das Gefühl ist: Eine gebildete, in der Tendenz eher linke Elite stellt sich über andere, bevormundet sie, zwängt ihnen ihre liberale Identität und Lebensweise auf, redet nur noch mit sich selbst und tut die Sorgen vieler Menschen als falsch ab. Und dann kommen linke Politiker daher und sagen: Wahlkampf ja, aber keine Gespräche mit der zweitgrößten deutschen Oppositionspartei? Stimmt das Gefühl also doch?
Heute im RUMS-Brief:
- Reaktion auf Kolumne: Grüne zum Schulbau
- Offener Brief gegen Auszeichnung von US-Bischof
- Bahnhof wird zur permanenten Waffenverbotszone
- Was der Schulentwicklungsplan konkret bedeutet
- Klima-Update: Immer mehr Windkraftanlagen
- Ein-Satz-Zentrale: Neue Parkregeln am Hansaring
- Unbezahlte Werbung: One Day in Copenhagen
- Drinnen und Draußen: Tanzfilme in der B-Side
Die Situation ist komplex: Man kann auch argumentieren – so sehen es die, die den Aufruf unterzeichnet haben –, dass es wichtig ist, die große Gruppe, die sich gegen die AfD stellt, sichtbar zu machen.
Der Historiker Volker Weiß hat in der „Süddeutschen Zeitung“ in dieser Woche die Strategie beschrieben, mit der die AfD die Koalition spalten will: durch Destabilisierung.
Die Strategie, die Koalition auseinanderzutreiben, wirkt wie abgeschrieben aus einem amerikanischen Handbuch für Kulturkriege – mit deutschem Personal allerdings.
Die AfD setzt dabei auf ein doppeltes Spiel: Nach außen gibt sie sich gemäßigt, nach innen passiert das Gegenteil. Ihr Ziel ist, die Union systematisch in Richtung Rechtsaußen zu drängen – nicht direkt, sondern über einen Umweg.
Die AfD zündelt, dabei helfen Debatten über Kulturkampfthemen. So sollen Linke, Grüne und SPD weiter nach links gedrängt und als radikal abgestempelt werden.
Die CDU wiederum soll sich genötigt fühlen, sich in den Kulturkampfdebatten durch bürgerliche Härte abzugrenzen und dabei unmerklich immer weiter in AfD-Nähe rücken – bis die Brandmauer irgendwann bricht. Die Frage ist, ob die CDU darauf reinfällt?
In Münster besteht nicht die Gefahr, dass die CDU sich nach der Kommunalwahl mit der AfD zusammentun könnte. Wer die Ratssitzungen verfolgt, sieht, dass es zwischen beiden Parteien eine sehr klare Trennlinie gibt. In der öffentlichen Kommunikation der CDU-Ratsfraktion ist das nicht immer so klar.
In ihren Pressemitteilungen (hier, hier oder hier) verfällt die CDU oft in eine populistische Rhetorik. Sie spricht von einer „Linkskoalition“, wirft Grünen, SPD und Volt „ideologische Ausgabenpolitik“ vor und stellt Entscheidungen der Ratsmehrheit als Ausdruck politischer Verbohrtheit dar.
Die Sprache folgt einem Muster, das die extreme Rechte vorgibt. Sie macht aus dem politischen Wettbewerb einen Freund-Feind-Konflikt und verschiebt damit die Debatten.
Das ist die Destabilisierung, die Volker Weiß in seinem Essay beschreibt. Die AfD muss niemanden überzeugen, sie muss nur dafür sorgen, dass alle anderen sich gegenseitig misstrauen.
Die CDU soll das Bündnis angreifen, die Grünen sollen sich provoziert fühlen, die SPD möglichst defensiv wirken – und am Ende stehen sich demokratische Kräfte unversöhnlich gegenüber, während die AfD von außen ruft: Seht ihr, das System funktioniert nicht.
Wer da mitmacht, auch unabsichtlich, wird Teil eines Spiels, das nicht auf Verständigung zielt, sondern auf Zersetzung. Daher wäre es wichtig gewesen, dass die CDU den Aufruf zum Wahlkampf unterzeichnet hätte.
Wenn alle demokratischen Kräfte geschlossen sind, bekommt man deutlich schlechter einen Keil dazwischen. So bleibt das Tor, leider, einen Spalt breit offen für Misstrauen. (rhe)
Erzählen Sie uns Ihre Wohn-Geschichte
Wie war das bei Ihnen, als Sie eine Wohnung gesucht haben? Hat das Monate gedauert? Und wie ging es weiter? Hatten Sie Ärger mit dem Vermieter oder der Vermieterin?
Wenn es richtig schlecht läuft, kann es so enden, wie das NDR-Magazin „STRG+F“ es in dieser Woche in einem Instagram-Beitrag beschreibt. Ein Vermieter hängt in seinem Wohnheim Überwachungskameras auf, filmt Studentinnen und droht ihnen mit Rauswurf, berichtet das Magazin.
Was haben Sie erlebt? Erzählen Sie uns Ihre Geschichte. Wir wollen wissen, was auf dem Wohnungsmarkt in Münster wirklich passiert. Dafür brauchen wir Ihre Erfahrungen. Machen Sie jetzt mit bei unserer Umfrage.
+++ Die Grünen-Ratsfraktion wehrt sich in einer Stellungnahme gegen die Kritik von Ruprecht Polenz in seiner RUMS-Kolumne vom Sonntag. Polenz hatte dem Ratsbündnis aus Grünen, SPD und Volt vorgeworfen, die dringend nötige Erweiterung des Schulzentrums Wolbeck zu verzögern sowie Bauprojekte zu blockieren und der Stadt finanzielle Nachteile zu verschaffen. Die Grünen betonen, ihr Ergänzungsantrag gefährde den Zeitplan nicht, sondern sehe lediglich eine zusätzliche Prüfung zum Baumerhalt vor. Auch die Kritik an Schulbauten, gestrichenen Wohnprojekten und angeblichen Einnahmeverlusten weisen sie zurück: Die Planungen liefen weiter im vorgesehenen Rahmen, Wohneinheiten würden andernorts überkompensiert, finanziell sei Polenz’ Darstellung überzogen. Zur umstrittenen Flüchtlingsunterkunft räumen sie ein, man hätte mit heutigem Wissen womöglich anders entschieden – fordern aber konstruktives Engagement statt Rückblickskritik. Die Fläche „An der Vogelstange“, die ursprünglich zum Baugebiet werden sollte, werde sinnvoll und rechtlich abgesichert als Ausgleichsfläche für ein BASF-Projekt genutzt. (rhe)
+++ In einem offenen Brief wenden sich etwa 50 Menschen und Gruppen an die Josef-Pieper-Stiftung und das Bistum Münster, um gegen die geplante Verleihung des Josef-Pieper-Preises an den US-amerikanischen Bischof Robert Barron zu protestieren (RUMS-Brief). Sie kritisieren Barrons Äußerungen zu Sexualität, Geschlecht, Abtreibung, Suizidassistenz und seine Nähe zu Donald Trump als menschenfeindlich, demokratiegefährdend und wissenschaftsfern. Barron nutze seine Position, um diskriminierende und autoritäre Positionen zu verbreiten und zu legitimieren. Eine Auszeichnung Barrons widerspreche den Werten Josef Piepers sowie dem moralischen Anspruch der beteiligten Institutionen. Die Unterzeichnenden fordern, die Preisverleihung auszusetzen, um die Integrität der Stiftung zu wahren und menschenverachtenden Ideologien keine Bühne zu bieten. (rhe)
+++ Der Hauptbahnhof und seine Umgebung sollen zur permanenten Waffenverbotszone werden. Ab sofort ist im westlichen Teil und am Bremer Platz verboten, Messer, Schlagstöcke, Elektroschocker oder Pfefferspray dabei zu haben. Festgelegt hat das nicht etwa die Stadt, sondern die Landesregierung. Sie will damit Gewalt im öffentlichen Raum vorbeugen. Auch Bonn, Bielefeld und Hamm richten Waffenverbotszonen ein. Köln und Düsseldorf haben sie schon länger – laut NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) mit Erfolg. Dort konnte die Polizei demnach Gewalttaten verhindern. In solchen Zonen darf sie präventiv eingreifen und Waffen sicherstellen. Wer gegen das Verbot verstößt, riskiert Bußgelder. (ani)
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Das Einmaleins der Schulbauplanung
Der Schulentwicklungsplan zeigt, wo neue Klassenräume entstehen und wo gekürzt wird. Für manche Stadtteile bringt er gute Nachrichten, für andere schlechte. Eine Schule ist besonders unzufrieden.
Münster wächst – und mit der Stadt auch die Schülerschaft. Seit 2015 gibt es 16 Prozent mehr Grundschüler:innen, 11 Prozent mehr sind es auf den weiterführenden Schulen. Darauf muss die Stadt reagieren – hat sie auch: mit dem Schulentwicklungsplan, ganz übersichtlich auf über 200 Seiten. Das Dokument wurde im Rat diesen Monat endgültig beschlossen. Doch was steht drin?
Einfach gesagt: Ein Plan, der zeigt, wie viele Schulen und Schulplätze Münster bis 2034 braucht – und in welchen Stadtteilen. Ganz so einfach ist es dann aber leider doch nicht. Das hat bereits die Debatte um die Schulbaufinanzierung in den vergangenen Wochen gezeigt (RUMS-Brief). Denn selbst wenn die Schulen da sind, müssen sie auch in Stand gehalten werden. Aber das ist eine andere Baustelle.
46 Grundschulen, 4 Hauptschulen, 6 Realschulen, 3 Gesamtschulen, 11 Gymnasien und 3 Förderschulen: All diese Schulen muss die Stadt im Blick behalten. In die Schulentwicklungsplanung fließen zudem Faktoren wie Migration, Fluktuation, Geburtenzahlen und neue Wohngebiete in allen Stadtteilen Münsters ein. Aufgeteilt werden die Bedarfe in Grundschulen und weiterführende Schulen. Alle vier Jahre soll aktualisiert werden.
Dass die Zahl an Schüler:innen in Münster steigt, spiegelt sich nicht in allen der sechs Schulbezirke. Zwar werden in Hiltrup, Südost und West mehr Kinder erwartet. In Mitte, Nord und Ost gehen die Zahlen laut Prognose allerdings zurück. Entsprechend fällt die Reaktion der Stadt aus: In manchen Vierteln wird gebaut und erweitert, in anderen reduziert und umstrukturiert. Ein paar Beispiele.
Was passiert konkret in den Stadtteilen?
Nord: An der Paul-Schneider-Schule in Kinderhaus will die Stadt von drei auf zwei erste Klassen runtergehen – wegen der sinkenden Prognosezahlen. Die Schule findet das natürlich nicht gut: Sie verweist in einer Stellungnahme an die Stadt auf Neubaugebiete, viel Zuzug aufgrund von Migration, hohe Nachfrage an der Schule, schlechte Gebäude – und fordert stattdessen einen Neubau. Der Rat lehnte den Vorschlag ab – es bleibt also bei der Kürzung für die Grundschule in Kinderhaus.
Ost: Auch die Wolbecker treffen Kürzungen – nur sind die anders spürbar. Der eigentlich bereits geplante neue Grundschulstandort am Brandhoveweg wird erstmal nicht umgesetzt. Aber: Im Südosten sollen die Schüler:innenzahlen steigen. Deswegen soll die Nikolaischule erweitert werden – möglichst im laufenden Betrieb. Für die Grundschule Wolbeck-Nord gibt’s grünes Licht für sechs erste Klassen, sogenannte Eingangsklassen, mit jahrgangsübergreifendem Unterricht.
Etwas nördlicher, in Gelmer, gibt die Stadt gute Aussichten: Auch wenn dort perspektivisch weniger Kinder leben werden, soll die Astrid Lindgren-Schule langfristig erhalten bleiben – denn sie ist die einzige in dem Stadtteil. Welche baulichen Maßnahmen für den Erhalt nötig sind, werde jetzt geprüft.
West: Die Ludgerusschule in Albachten zieht nächstes Jahr in ein neues, größeres Gebäude. Was mit dem alten Haus passiert, ist noch offen – ein temporäres Nutzungskonzept soll her.
Bleibt noch das Zentrum: Für die Realschule im Kreuzviertel gab es große Pläne. Eine aufwendige Erweiterung sollte her. Doch die wird jetzt nicht umgesetzt. Sie wäre zu teuer. Stattdessen sollen kleinere Verbesserungen, wie zum Beispiel ein neuer Werkraum oder bessere Technik vorerst aushelfen.
Und jetzt?
Der Schulentwicklungsplan ist in dieser Form jetzt politisch bestimmt. In vier Jahren soll er wieder aktualisiert werden. Das Dokument ist also keine abgeschlossene Sache, sondern eine nie endende Hausaufgabe der Stadtverwaltung. (ani)
Grüße aus dem Urlaub
Ein katholischer Priester und ein muslimischer Arzt, die zusammen pilgern – klingt im ersten Moment nach einer ungewöhnlichen Zusammenstellung, ist aber genauso passiert: auf dem Jakobsweg. Heiner Wember aus Münster hat die beiden in Nordspanien begleitet. Dabei ist ein Feature für den WDR entstanden, in dem Wember über die Reise und den Clash der Religionen erzählt. Diese Urlaubsgrüße teilen wir gerne. Wenn Sie mehr über Muslime auf dem Jakobsweg lesen wollen, schauen Sie doch mal in das Buch „Ein Muslim auf dem Jakobsweg“ des Münsteraner Islamwissenschaftlers Mouhanad Khorchide. Falls Sie sich gerade auch an einem tollen Fleckchen Erde befinden, senden Sie uns doch ein Foto im Querformat an redaktion@rums.ms zu. (ani)
+++ Nordrhein-Westfalen erlebt beim Windkraftausbau ein Rekordhalbjahr: Mit 101 neuen Anlagen und 525 Megawatt liegt das Land bundesweit vorn und könnte 2025 erstmals seit acht Jahren wieder einen Spitzenwert erreichen, meldet Antenne Münster. Besonders stark ist der Zuwachs im Kreis Steinfurt. Trotz eines Nettoausbaus von 479 Megawatt kritisiert der Landesverband Erneuerbare Energien NRW (LEE NRW) laut Antenne Münster lange Netzanschlusszeiten und Transportprobleme, etwa durch fehlende Sonderregelungen für große Anlagenteile. Ziel der schwarz-grünen Landesregierung sind 1.000 neue Windräder bis 2027 – laut LEE realistisch, angesichts von 468 bereits genehmigten Anlagen. Auch die Beteiligung von Bürgern und Betrieben soll demnach gestärkt werden, werde bislang jedoch kaum genutzt. (rhe)
Anonymer Briefkasten
Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Und möchten Sie, dass sich nicht zurückverfolgen lässt, woher die Information stammt? Dann nutzen Sie unseren anonymen Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.
+++ In einer Meldung im RUMS-Brief am Freitag hatten wir geschrieben, der NS-Arzt Josef Mengele habe Proben aus Auschwitz nach Münster geschickt. Die Uniklinik hat uns darauf aufmerksam gemacht, dass Mengeles Doktorvater, der die Proben erhalten haben soll, zur Zeit des Nationalsozialismus Direktor des Kaiser-Wilhelm-Instituts in Berlin war und erst 1951 – also Jahre nach Kriegsende und Mengeles Flucht – an die Uni Münster berufen wurde. Vielen Dank für den Hinweis.
+++ Unter der Kolumne von Ruprecht Polenz am Sonntag fehlte der Autorenkasten, in dem unter anderem steht, dass Ruprecht Polenz Mitglied in der CDU ist. Vielen Dank für den Hinweis. Wir haben den Kasten nachträglich ergänzt.
+++ Als wir am Freitag Kinokarten verlost haben, schrieben wir fälschlicherweise, das Sommernachtskino finde auf dem Domplatz statt. Schön wär’s. Wie jedes Jahr wird das Kino auf dem Schlossplatz aufgebaut. Danke an Christiane Jakobs, der der Fehler aufgefallen war. Ach ja, und wer hat gewonnen? Das können Sie weiter unten im PS nachlesen.
+++ Für das marode Dach des Familienhauses am UKM konnten genug Spenden gesammelt werden und die Sanierungsarbeiten starten. (Westfälische Nachrichten)
+++ Am Donnerstag werden an der Promenade zwischen Aasee und Schloss zwei morsche Rot-Buchen gefällt. (Stadt Münster)
+++ Aufgrund eines Dachschadens bleibt die Kirche St. Margareta in Mauritz-Ost vorerst geschlossen. (Westfälische Nachrichten)
+++ Am Donnerstag startet wieder der Send. (Stadt Münster)
+++ Wegen eines Unfalls war die Bahnstrecke zwischen Münster und Telgte heute morgen zeitweise gesperrt. (Westfälische Nachrichten, Polizei Münster)
+++ Paralleles Parken, Halteverbotszonen und Ladezonen sollen ab Mitte August am Hansaring das Parken neu regeln und übersichtlicher machen. (Stadt Münster)
+++ Die Geschäftsleute am Bahnhof sind genervt von den ganzen Demonstrationen und fordern, die Route für den nächsten Großdemo-Tag am Samstag zu ändern. (Antenne Münster)
+++ Für den diesjährigen Mobilitätspreis werden noch Projekte gesucht, die besonders zukunftsorientiert die Mobilität in Münster fördern. (Mobilitätspreis Münster)
Das kleine nordisch inspirierte Ladenlokal, das vormals an der Rothenburg ansässig war, ist umgezogen und hat vor kurzem an der Wolbecker Straße 59 wiedereröffnet. Das Konzept von One Day in Copenhagen ist gleich geblieben: Verkauft werden kleine und große Dinge mit nordischem Charme – zum Beispiel Deko, Geschenkartikel, Haushaltsgegenstände oder Möbel. Bei Instagram können Sie einen Teil des saisonal wechselnden Angebots sehen, aber am besten stöbern Sie selbst vor Ort. Die Chance, dass Sie dabei etwas Schönes für sich selbst oder andere finden, ist ziemlich hoch.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Katja Angenent hat heute für Sie in den Kalender geschaut und ein paar Empfehlungen zusammengestellt:
+++ Am Mittwochabend gibt das Hornquartett „Uniquehorns“ um 19 Uhr ein Konzert in der Aula der KSHG. Das Motto lautet „Feuerprobe“, und darum sind Ausschnitte aus Film- und Klassischer Musik zu hören, bei denen Feuer eine Rolle spielt – wie in „Der Herr der Ringe“ und „Harry Potter“. Der Eintritt ist frei.
+++ „Ein Longdrink-fähiges Kurzfilmpogramm“ nennt der Verein Die Linse seinen Abend zum Thema Tanz: Acht internationale Kurzfilme laufen am Donnerstag ab 19 Uhr im großen Saal der B-Side gleich zwei Mal hintereinander, damit zwischendurch Zeit für Pausen und Gespräche bleibt. Die Arbeiten erzählen ihre Geschichten vor allem mit den Mitteln von Performance und Tanz und präsentieren die Vielfalt des aktuellen Tanzfilms.
+++ Am Freitag um 20 Uhr wird im Kulturquartier das Zeltfestival mit einem Gratiskonzert eröffnet. Schoener spielen tanzbare Musik quer durch die Kulturen. Anschließend gibt es noch bis zum 3. August ein abwechslungsreiches Programm im Zirkuszelt mit viel Musik, Lesungen, Kino, Slam-Poetry und einem Sommernachts-Dinner.
+++ Und noch ein Tipp für Regenwetter: Seit zwei Tagen ist ein interaktiver Erkundungsgang auf den Spuren von Annette von Droste-Hülshoff online. Er folgt den Wegen der berühmten Dichterin durch die Münsteraner Altstadt und präsentiert nicht nur alte Dokumente, Texte und Bilder, sondern auch aktuelle Karten und Fotos. Teilweise können Sie sich die Texte sogar vorlesen lassen.
Am Freitag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche!
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Anna Niere (ani), Katja Angenent (kat) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth
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PS
Am Freitag hatten wir drei mal zwei Karten für das Sommernachtskino verlost. Wir schaffen’s leider nicht, alle Mails zu beantworten, daher an alle: Vielen Dank fürs Mitmachen! Und das Wichtigste: Gewonnen haben Anne Dalhaus, Max Heyder und Maria Wessling. Die Karten gelten jeweils für den gewünschten Film. Die Namen sind an der Kasse vermerkt. Herzlichen Glückwunsch!
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