Diskussion über Hilfe bei ungewollten Schwangerschaften | Corona-Lockerungen bleiben erstmal | Neapolitanische Pizza

Guten Tag,

kürzlich brauchte ich einen Termin beim Orthopäden. Rückenschmerzen, vermutlich das viele Sitzen im Homeoffice. Ich habe sechs Praxen angerufen, bis ich eine gefunden habe, die mich kurzfristig aufgenommen hat. Sie lag in der Innenstadt. Glück gehabt.

Es gibt Menschen in Münster, die haben nicht so viel Glück. Die müssen lange nach einer passenden Praxis suchen und weite Wege in Kauf nehmen, um dorthin zu kommen. Es geht in diesem Brief um genau diese Menschen. Und um den Grund dafür, dass sie so lange nach einem Arzt oder einer Ärztin suchen müssen. Es geht um den Abbruch von Schwangerschaften. Die Versorgung von Schwangeren, die sich unsicher sind, ob sie ein Kind austragen möchten, ist gerade Thema in der Politik in Münster. Fast alle Fraktionen haben sich dazu schon positioniert. Und sie sind sich einig, dass Münster mehr Hausärzt:innen und Gynäkolog:innen braucht, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen. Uneinig sind sich die Fraktionen in der Frage, was die Stadt tun kann, um die Situation zu verbessern.

Streit um die ausreichende Versorgung

Im Mai brachte das Bündnis aus Grünen, SPD und Volt gemeinsam mit der Fraktion aus Partei und ÖDP und der Fraktion der Linken einen Antrag in den Rat ein. Sie wollen der Stadtverwaltung den Auftrag geben, eine Koordinierungsstelle für Schwangerschaftsabbrüche einzurichten. Sie soll die Situation verbessern und „die Hürden senken, damit mehr Praxen bereit sind, diese medizinische Aufgabe zu übernehmen“. Die aktuelle Versorgungslage in Münster sei „unzureichend“, so steht es im Antrag. Für den Antrag haben die Fraktionen im Vorfeld mit vielen Organisationen gesprochen, darunter das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, der Verein ProFamilia und die Arbeitsgemeinschaft Münsterscher Frauenorganisationen.

Bislang bieten in Münster nur zwei Praxen Schwangerschaftsabbrüche an. Nur eine dieser Praxen nimmt auch operative Eingriffe vor. In der anderen sind ausschließlich medikamentöse Abbrüche möglich. Es geht hier um die sogenannten „Schwangerschaftsabbrüche im Rahmen der Fristen- und Beratungsregel“, also wenn ein Abbruch nicht medizinisch notwendig, aber von der Schwangeren gewünscht ist. Anders ist die Situation, wenn zum Beispiel eine Chromosomenstörung vorliegt, eine schwere komplexe Fehlbildung oder wenn eine Schwangerschaft das Leben der Mutter mit hoher Wahrscheinlichkeit gefährden würde. Um diese Fälle geht es den Ratsfraktionen nicht, dann wird ein Abbruch nämlich immer durchgeführt, wenn er gewünscht ist.

Ärzt:innen dürfen in Deutschland frei entscheiden, ob sie Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, solange die Schwangere nicht in unmittelbarer gesundheitlicher Gefahr schwebt. Das ist auch gesetzlich geregelt. Auch die Ausrichtung der Praxen und Krankenhäuser spielt eine Rolle. Die meisten Kliniken in Münster sind konfessionell gebunden und schließen Abbrüche generell aus. In der Uniklinik ist das anders. Hier hat der Vorstand vor anderthalb Jahren entschieden, dass Abbrüche nach der Fristen- und Beratungsregel grundsätzlich möglich sind. Das ist die Theorie. In der Praxis mangelt es an Ärzt:innen, die die Eingriffe vornehmen möchten. Die Uniklinik müsste also neues Personal einstellen, möchte die Bereitschaft dazu aber auch nicht zu einem Einstellungskriterium machen.

Das Schwangerschaftskonfliktgesetz verpflichtet die Bundesländer, ein „ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen“ sicherzustellen. Aber was genau „ausreichend“ bedeutet, ist Auslegungssache. Das Land Nordrhein-Westfalen sagt, Wege von bis zu 150 Kilometern seien zumutbar. Von Münster aus wäre das eine Fahrt bis etwa nach Leverkusen.

Die Ratsfraktionen beurteilen die Sache anders. Nach ihrer Auffassung kommt das Land seinem Versorgungsauftrag nicht nach. Deshalb müsse die Stadt Münster handeln, sagen sie. „Solange das Land nichts macht, wir aber sagen, dass das nicht ausreicht, müssen wir als Kommune reagieren“, sagt Andrea Blome aus dem Fraktionsvorstand der Grünen. Eine ungewollte Schwangerschaft sei für Schwangere und ihre Angehörigen schließlich eine psychologische und emotionale Notsituation. Und die weiten Anfahrten könnten auch eine finanzielle Belastung sein. Ähnliches haben uns auch die Organisationen erzählt, mit denen wir gesprochen haben: Der Zugang zu sicheren Schwangerschaftsabbrüchen ist auch eine soziale Frage. „Wir wollen keine Werbung für Abtreibung. Aber wir brauchen die Versorgungssicherheit. Es geht darum, bessere Bedingungen für die Frauen zu schaffen – nicht darum, sich für oder gegen Abtreibungen zu positionieren“, sagt Andrea Blome.

Anarbeiten gegen Stigmatisierung

Die von den Ratsfraktionen gewünschte Koordinierungsstelle soll ein neutrale Instanz sein, an die sich Gynäkolog:innen und Hausärzt:innen wenden können. Die Stelle könnte zum Beispiel Fortbildungen anbieten und über Schwangerschaftsabbrüche aufklären, viel kommunizieren, viel netzwerken. Sie könnte auch Mittel bereitstellen, um das finanzielle Risiko der Ärzt:innen auszugleichen. Es kommt nämlich immer wieder vor, dass Schwangere einen Eingriff kurzfristig absagen. Das ist ihr gutes Recht, doch der Eingriff ist dann meist schon vorbereitet. Die Kosten tragen die Praxen.

Schließlich könnte die Koordinierungsstelle auch nach Lösungen suchen, um die Versorgung in Münster zu verbessern. In anderen Städten gibt es so etwas schon. In Bremen, Mainz und Saarbrücken zum Beispiel betreibt der Verein ProFamilia medizinische Zentren. Dort mangelte es vorher an geeigneten OP-Sälen. Etwas Ähnliches hatten die Fraktionen zunächst auch für Münster angedacht. Aber OP-Säle gibt es hier eigentlich genug. Was fehlt, ist die Bereitschaft der Ärzt:innen. Deshalb haben sich die Fraktionen die Koordinierungsstelle erdacht, die Ärzt:innen und Schwangere zusammenbringen soll. Gelingt das Konzept, wäre es in Deutschland einzigartig.

Eine Gewissensentscheidung kann und soll die Koordinierungsstelle nicht ändern. Aber sie könnte der Stigmatisierung entgegenwirken. Denn die befürchten einige Ärzt:innen, wenn sie sich zu Schwangerschaftsabbrüchen bereiterklären. In Münster gibt es regelmäßig Demonstrationen von Abtreibungsgegner:innen. Sie stehen auch vor den Beratungsstellen von ProFamilia, manchmal auch vor den behandelnden Praxen.

Die Bundesärztekammer führt seit 2019 eine öffentliche Liste. Auf ihr stehen Praxen, die Abbrüche anbieten. Dass es diese Liste gibt, schreibt das Schwangerschaftskonfliktgesetz vor. Doch vollständig ist die Übersicht nicht. Ob sie dort auftauchen möchten, können die Praxen selbst entscheiden. Viele Ärzt:innen schrecken davor zurück. Für Münster gibt es nur einen Eintrag.

Aufklären und Daten sammeln

Die Koordinierungsstelle könnte auch neutrale Informationen über Schwangerschaftsabbrüche bereitstellen. Ärzt:innen dürfen das nur bedingt. Ihnen kann so etwas schnell als Werbung ausgelegt werden. Und die ist verboten. Ein Arzt aus Nottuln stand deswegen erst vor wenigen Monaten vor dem Amtsgericht in Coesfeld. Darüber berichtete unter anderem der WDR. Werbung für Schwangerschaftsabbrüche kann teuer werden. Auch darum sorgen sich einige Praxen.

Die Koordinierungsstelle könnte dabei helfen, Daten zu sammeln über die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche in Münster. Noch gibt es darüber keine Zahlen. Deutschlandweit entscheiden sich laut dem Statistischen Bundesamt jährlich etwa 100.000 Schwangere für einen medizinischen Abbruch – etwa 96 Prozent von ihnen nach der sogenannten Beratungsregel. Diese Abbrüche wären also medizinisch nicht notwendig. Im Jahr 1997 lag die Anzahl der Abbrüche in Deutschland bei rund 131.000.

Um eine Vorstellung davon zu bekommen, wie oft Schwangerschaftsabbrüche in Münster vorkommen, hilft es, einen Blick auf die sogenannten Schwangerschaftskonfliktberatungen zu werfen. Auch sie sind gesetzlich vorgeschrieben. Nur mit einem Beratungsschein dürfen Schwangere straffrei eine Schwangerschaft abbrechen lassen. Im Beratungsgespräch erfahren sie die Namen der Ärzt:innen, an die sie sich wenden können. Neben den drei Ärzt:innen aus Münster gibt es noch zehn weitere im Umland.

Wie viele Schwangere sich nach einer Beratung auch tatsächlich für einen Abbruch entscheiden, ist nicht bekannt. Der Verein ProFamilia hat in Münster und allen Außenstellen im Jahr 2020 insgesamt rund 500 solcher Konfliktberatungsgespräche geführt. Viele davon wegen Corona nur digital. Im Jahr 2016 waren es über 550 Gespräche. Der Verein Donum Vitae spricht von jährlich etwa 130 Konfliktberatungen in Münster, das Beratungszentrum der evangelischen Diakonie von etwa 34 Beratungen. Auch die Stadt Münster stellt Beratungsscheine aus. Hier gab es im Jahr 2020 rund 80 Konfliktberatungen. Macht insgesamt etwa 750 Beratungen.

Je weniger Ärzt:innen Schwangerschaftsabbrüche anbieten, desto mehr Eingriffe entfallen auf die wenigen Praxen, die dazu bereit sind. Und desto mehr Patient:innen bekommen keinen Termin. Neben dem regulären Tagesbetrieb bleibt dafür kaum Zeit. Und ausschließlich Schwangerschaften beenden, das möchte so gut wie keine Praxis. „Es geht darum, an die Ärzte zu appellieren, sich diese Aufgabe zu teilen. Dann muss nicht eine Praxis allein sie tragen, und die Schwangeren haben mehr Wahlfreiheit“, sagt Andrea Blome.

Ob die Koordinierungsstelle tatsächlich kommt, das ist noch nicht entschieden. Der Rat der Stadt Münster hat den Antrag erst einmal an den Sozialausschuss weiterverwiesen. Der wird nun darüber beraten. Die Fraktionen hoffen, dass die Koordinierungsstelle schon im kommenden Jahr eingerichtet werden wird. Aktuell sei das Gesundheitsamt ohnehin so sehr mit der Coronakrise beschäftigt, dass für andere Dinge wenig Zeit bleibt.

Welche Aufgabe hat die Stadt Münster?

Auf dem Antrag zur Einrichtung der Koordinierungsstelle fehlen die Unterschriften von CDU und FDP. Philipp Czapski, der für die FDP im Sozialausschuss sitzt, sagt uns dazu, die FDP unterstütze den Antrag generell. Wegen Unstimmigkeiten bei kleineren Formulierungen habe man sich aber nicht anschließen wollen. Czapski sagt, er freue sich darauf, den Antrag im Ausschuss weiter zu bearbeiten.

Die CDU-Fraktion hat einen anderen Weg gewählt und im Juni einen eigenen Antrag im Rat eingereicht. CDU-Ratsfrau Carmen Greefrath sagt, sie sei froh, dass sich ihre Fraktion mit dem Antrag zu Schwangerschaftsabbrüchen positioniert habe. Man habe darüber lange in verschiedenen Arbeitskreisen diskutiert: Wie kann ungeborenes Leben geschützt werden? Wie können Schwangere geschützt werden, ganz egal, wie sie sich entscheiden? „Das ist kein Antrag, den wir einfach so runterschreiben konnten. Je länger wir darüber geredet haben, desto mehr haben wir gemerkt, was wir alles zu berücksichtigen haben und wie komplex das Thema ist.“

In dem Ratsantrag, der aus der Debatte entstanden ist, fordert die Partei eine bessere Infrastruktur zur Beratung- und Unterstützung von Schwangeren, die Hilfe suchen. Die CDU möchte, dass die Stadtverwaltung zusammen mit den Beratungsstellen den aktuellen Stand in der Schwangerenberatung erörtert. Sie soll Gespräche mit der Bezirksregierung, der Ärzt:innenkammer und der Kassenärztlichen Vereinigung führen und überlegen, wie man die Situation in Münster verbessern kann.

Bis hierher deckt sich der Antrag im Grundsatz mit dem der anderen Fraktionen. Doch die Koordinierungsstelle kommt im Papier der CDU nicht vor. „Es ist nicht die Aufgabe der Stadt Münster, die Abtreibungsinfrastruktur zu verbessern“, sagt Carmen Greefrath, die unter anderem im Sozialausschuss sitzt. „Die Infrastruktur ist die Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigung.“

Die Kassenärztliche Vereinigung ist allerdings auch jetzt schon zuständig für die ambulante ärztliche Versorgung. Die übrigen Fraktionen befürchten, dass Bemühungen an dieser Stelle allein nicht ausreichen. Sie sehen die Stadt hier schon in der Verantwortung. Der Rat hat auch den Antrag der CDU-Fraktion in den Ausschuss verwiesen. Dort wird man das im Herbst diskutieren. Bis dahin heißt es: abwarten.

Korrekturhinweis:

In einer früheren Version hatten wir geschrieben, Donum Vitae sei ein katholischer Verein. Das stimmt nicht. Der Verein wurde zwar von Katholik:innen gegründet, er agiert aber inzwischen außerhalb der katholischen Kirche. Wir haben das korrigiert.

Wir müssen reden – Fragen und Antworten

Bei unserer siebten „Wir müssen reden“-Veranstaltung am vergangenen Sonntag haben wir gemerkt: Anderthalb Stunden sind doch gar nicht so viel Zeit, um Fragen zu einem so großen Thema wie der Verkehrswende zu beantworten. Daher haben wir angekündigt, noch einige Antworten nachzureichen.

Jule Heinz-Fischer von den Grünen hat uns Antworten geschickt. Zum Beispiel auf die Frage, ob es eine neue Kanalbrücke an der Wolbecker Straße geben wird, wenn alle Einfallstraßen eine Busspur bekommen werden (eher nicht). Sie kündigt an, dass Fußgänger:innen und Radfahrer:innen in Zukunft an den Ampeln nicht mehr so lange warten sollten. Und sie nimmt Stellung zu der Tatsache, dass die Zahl der Autos in Münster in den vergangenen zehn Jahren weiter zugenommen hat.

Von Walter von Göwels (CDU) haben wir leider noch keine Antworten bekommen. Aber es sind ja Ferien. Da geht vielleicht auch alles nicht so schnell. Sollte er noch etwas nachreichen, fügen wir seine Antworten ein und weisen im RUMS-Brief darauf hin. Die Übersicht aller Fragen und Antworten finden Sie hier.

In aller Kürze

+++ Heute vor einer Woche fielen die Urteile im Hauptprozess des Missbrauchskomplexes. Das Landgericht hatte den Hauptangeklagten Adrian V. zu 14 Jahren Haft und anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt. Drei weitere Männer wurden zu zehn bis zwölf Jahren Haft plus Sicherheitsverwahrung verurteilt. Die Mutter des Hauptangeklagten muss für fünf Jahre in Haft. Alle fünf Angeklagten haben heute gegen das Urteil Revision eingelegt. Darüber berichten die Westfälischen Nachrichten. Das heißt, dass der Bundesgerichtshof die Entscheidungen des Landgerichts Münster auf Rechtsfehler prüfen wird. Der Revisionsprozess ist allerdings sehr langwierig. Die Strafkammer des Landgerichts hat jetzt erst mal Zeit bis November, um das Urteil schriftlich zu begründen.

Corona-Update

+++ Eigentlich hatten wir gehofft, diese Rubrik vielleicht bald abschaffen zu können. Aber die Infektionszahlen steigen wieder. Die Sieben-Tage-Inzidenz ist in der letzten Woche von knapp unter zwei auf heute 10,8 gestiegen. Gestern lag sie über elf. Nach den Zahlen der Bezirksregierung sind aktuell 50 Menschen in Münster mit dem Coronavirus infiziert.

+++ Am Freitag haben wir über die neuen Lockerungen der Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen berichtet. Sie gelten für alle Regionen, in denen die Inzidenz bei 10 oder niedriger liegt. Sie haben es wahrscheinlich auch schon gemerkt: Münster liegt heute am zweiten Tag in Folge über 10. Das heißt allerdings nicht, dass die Lockerungen jetzt sofort wieder wegfallen. Die Inzidenz muss erst acht Tage lang über der Grenze von 10 liegen, dann müssen die Lockerungen am übernächsten Tag zurückgenommen werden. Für Münster heißt das: frühestens am 21. Juli. Und das auch nur, wenn die Inzidenz weiterhin über 10 liegt. Bis dahin dürfen zum Beispiel die Clubs weiter öffnen. Auch die Maskenpflicht entfällt an vielen Orten weiterhin.

Unbezahlte Werbung

Wo gibt es die beste Pizza in Münster? Sie haben da vielleicht schon eine Pizzeria im Kopf. Ich auch: die 481 Pizzamanufaktur an der Von-Kluck-Straße 13. Das ist der einzige Laden in Münster, der echte neapolitanische Pizza serviert. Und weil ich nicht die Einzige bin, die dort gern essen geht, empfehle ich Ihnen, einen Tisch zu reservieren. Das Lokal ist praktisch immer voll. Buon Appetito!

Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!

Drinnen und Draußen

+++ Der Rundgang durch die Kunstakademie kann zwar auch in diesem Semester nicht normal stattfinden, aber dafür stellen die Studierenden ihre Werke jetzt in der ganzen Stadt aus. Sie können sie sich noch bis Freitag anschauen. Das Programm, einige virtuelle Kunstwerke und eine Karte mit allen Ausstellungsorten finden Sie auf dieser Seite.

+++ Dass es am Hawerkamp noch bis zum September das Open-Air-Kino Kampflimmern gibt, hatten wir schon erwähnt. Am Donnerstag können Sie dort den dänischen Film „Der Rausch“ anschauen. Er hat in diesem Jahr den Oscar für den besten ausländischen Film bekommen. Es geht um eine Gruppe frustrierter Lehrer, die aus Langeweile ein Trink-Experiment starten. Der Film ist lustig und die Schauspielleistung allesamt beachtlich. Mads Mikkelsen kennen Sie vielleicht aus der Serie Hannibal. Der Eintritt kostet 10 Euro, für mehr Infos und Karten bitte hier entlang.

+++ Haben Sie schon mal den Zwinger von innen angeschaut? Wenn nicht, könnten Sie das am Donnerstag bei der Taschenlampenführung tun. Um 20 Uhr geht es los. Sie müssen sich nicht anmelden, aber 3 Euro (ermäßigt 2 Euro) Eintritt zahlen.

Am Freitag schreibt Ihnen mein Kollege Ralf Heimann. Ich wünsche Ihnen eine schöne Woche.

Herzliche Grüße

Ann-Marlen Hoolt

Mitarbeit: Keerthana Kuperan, Constanze Busch, Ralf Heimann

PS

Sind Sie noch im EM-Fieber? Fast 21 Millionen Menschen haben am Sonntagabend den EM-Sieg Italiens gegen England im deutschen Fernsehen verfolgt. Nach dem verlorenen Finalspiel gab es in England massive Ausschreitungen. Besonders drei schwarze Spieler wurden so sehr rassistisch beleidigt, dass sich sogar Prinz William zu einem Statement gezwungen sah. Rassismus ist weiterhin nicht nur in England ein Problem, sondern auch bei uns in Deutschland. Falls Sie noch nach einer Lektüre für die Ferien suchen, empfehle ich Ihnen deshalb das Buch „Exit Racism“ von Tupoka Ogette. Es wird im münsteraner Unrast-Verlag publiziert.

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