Belästigte Politiker:innen | Der Kommunalwahlcheck kommt | Poetische Plakate

Porträt von Katrin Jäger
Mit Katrin Jäger

Guten Tag,

am Dienstag war Angela Merkel zu Gast in Nordrhein-Westfalen. Ihre Ansprache wurde auf Facebook live übertragen. Ich wollte hören, was sie zu sagen hat. Es ging vor allem um das Einhalten der Corona-Regeln, Maskenpflicht in der Schule, um den Umgang mit der Krise. Doch binnen weniger Sekunden war ich abgelenkt. Nicht nur, dass die durch das Bewegtbild fliegenden Wut-Emojis immer wieder meinen Blick auf sich zogen, auch die Kommentarspalten waren voll von Hass und Empörung. Ich las und las diesen ganzen Müll und konnte mich nicht mehr auf Merkels Rede konzentrieren. Mir ging Anderes durch den Kopf. Wie halten Politiker:innen das nur aus, fragte ich mich. Wie ertragen sie diesen Zorn der Frustrierten, der schon mir als eigentlich unbeteiligtem Zaungast auf den Magen schlägt?

Kurz danach sah ich einen Fernsehbeitrag des WDR. Es ging dabei um Kommunalpolitiker:innen in Bochum, die beim Aufhängen ihrer Plakate rassistisch beschimpft wurden. Man sah den Betroffenen im Interview an, wie sehr ihnen das zu schaffen macht. Sie engagieren sich, tun etwas für die Gesellschaft und werden so zur Zielscheibe für Schreihälse und Unzufriedene. Und es bleibt ja nicht nur beim Schreien oder bei Kommentaren in den Social-Media-Kanälen.

Beschimpft und angegriffen: Lokalpolitiker:innen

Die Gewalt gegen Amts- und Mandatsträger:innen in der Lokalpolitik nimmt zu. Allein 2019 zählte das Bundeskriminalamt 1.241 politisch motivierte Straftaten. Fast zwei Drittel der Bürgermeister:innen wurden nach Recherchen von Report München bereits beleidigt, beschimpft, bedroht oder tätlich angegriffen. Schrecklicher Höhepunkt: Vor gut einem Jahr wurde der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet, am 5. August dieses Jahrs gestand sein Mörder vor Gericht, gezielt und voller Absicht geschossen zu haben (Artikel in der Zeit). Hass auf die Politik Lübckes war offenbar ein Motiv.

Und wie ist das in Münster?Werden auch hier Politiker:innen zur Projektionsfläche für sinnlose Wut?

Mein Kollege Nils Dietrich hat bei den im Stadtrat vertretenen Fraktionen nachgefragt. Das Ergebnis seiner Umfrage: Ja, auch hier werden Menschen belästigt und bedroht, weil sie sich für die Demokratie und unsere Stadt einsetzen.

Daueranrufe, Drohungen und Dreck

Es ist inzwischen einige Jahre her, doch Michael Jung kann sich noch sehr gut an seinen Stalker, wie er ihn nennt, erinnern. Der Mann hatte sich den Chef der SPD-Fraktion zum Feindbild erkoren, denn Jung ist zugleich Mitglied im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Und als solcher wäre er – so die wirre Logik des Täters – mitverantwortlich für die steigenden Energiepreise.

Was folgte, war ein Martyrium, von Daueranrufen am späten Abend bis hin zu Verleumdungen im beruflichen Umfeld. Jung zeigte den Mann an. Tatsächlich ging die Angelegenheit vor Gericht, der Mann wurde zu 60 Tagessätzen wegen Verleumdung und übler Nachrede verurteilt, nachdem er einen Strafbefehl zunächst nicht akzeptiert hatte.

„99 Prozent der Leute, die einen kontaktieren, haben ein ernstes Anliegen“, sagt Jung. Aber: „Es reicht ein Verrückter.“ Jung fand auch schon Erdbeereis und benutztes Toilettenpapier im privaten Briefkasten vor. Wenn die Leute anrufen oder vor der Tür stehen, „überschreitet das Grenzen.“ Auch andere Mitglieder seiner Fraktion sind betroffen. „Mit Drohbriefen oder -mails haben wir ständig zu tun, das kommt teilweise in Wellen.“ Vor allem Sozialpolitiker:innen und Ratsfrauen haben mit Belästigungen zu kämpfen. So erhielt Katharina Köhnke, die ihr Mandat inzwischen aus beruflichen Gründen niedergelegt hat, nächtliche Drohanrufe mit der Aufforderung, ihre Aktivitäten gegen die AfD einzustellen.

Frank Baumann, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Fraktion, berichtet ebenfalls von Belästigungen. Anonyme Täter:innen bestellen für ihn, für andere Mitglieder des Fraktionsvorstands oder für Oberbürgermeister Markus Lewe Waren und Zeitschriften-Abonnements. Von Wein bis zu Damenschuhen war bei Baumann bereits alles dabei.

„Das ist umständlich und nervig, wenn man jeden Tag Pakete bekommt“, sagt Baumann. Schließlich muss er all diese Kaufvorgänge wieder rückgängig machen – eine aufwändige Arbeit bei, wie Baumann schätzt, bereits 40 bis 50 dieser ungefragten Sendungen. „Ich musste viele teilweise ärgerliche Telefonate führen. Erstmal steht man da als säumiger Zahler.“

Der oder die Täter:innen gehen dabei durchaus geschickt vor. Sie bestellen Waren über Coupons, die sie aus Zeitschriften ausschneiden. Die Postkarten wiederum schicken sie aus den Umlandgemeinden ab. Digitale Spuren? Fehlanzeige.

Im Briefkasten von Grünen-Ratsherr Carsten Peters finden sich ungefragt Fachpublikationen zu Fahrrädern und erneuerbaren Energien. „Da scheint wer zu recherchieren“, sagt er. Die Unbekannten erstellen die erforderlichen Bestellschreiben am Computer und fälschen Peters’ Unterschrift. „Insgesamt sieht das recht dilettantisch aus.“ Doch am Ende handelt es sich dabei um Betrug.

Peters ist sich sicher, welchem Umfeld der oder die Täter:innen zuzuordnen sind: „Das ist eine gängige Methode in der rechten Szene.“ Für diese Vermutung würde sprechen, dass er sich als einer der führenden Köpfe des Bündnisses „Keinen Meter den Nazis“ an hervorgehobener Stelle gegen Rechtsradikalismus engagiert.

Neben Peters und vier weiteren Fraktionsmitgliedern erhält auch Grünen-Ratsherr Christoph Kattentidt zeitweise unerwünschte Post. „Das ist belastend, du musst dich damit beschäftigen und hast Arbeit damit.“ Zudem ist das private Umfeld betroffen, berichtet der dreifache Vater: „Das ist nicht schön für die Familie, die das ja auch mitbekommt.“ Trotz unerwünschter Post will Grünen-Politiker Kattentidt seine Kontaktdaten nicht aus dem Ratsinformationssystem löschen. Er möchte für die Bürger:innen erreichbar sein.

Bei der FDP gibt es keine bekannten Vorfälle, die Linkspartei ärgert sich über benutzte Inkontinenzwindeln im Briefkasten der Geschäftsstelle.

Wie entgeht man den Belästigungen?

Auch wenn die münsterschen Politiker:innen sich nicht von nervigen Paketsendungen und Drohungen einschüchtern lassen, sie reagieren natürlich darauf.

Baumanns Privatadresse ist nicht mehr im Telefonbuch zu finden. Einige Ratsleute der Grünen geben inzwischen die Adresse der Geschäftsstelle im Ratsinformationssystem an, in einem Fall steht am Briefkasten: „Nehme keine Pakete an“. Warensendungen gehen dann an eine Bekannte. Michael Jung hat seine privaten Telefonnummern aus dem Ratsinformationssystem entfernt.

Wenn es Drohungen gegen Personen gibt, zeigt die SPD diese an. Derzeit liegen drei Fälle vor, teilte die Polizei auf Anfrage mit. 2019 sei es kein einziger gewesen. Ob die Anzeigen wirklich etwas bringen, ist eine andere Frage. „Der Staatsschutz hat keine Handhabe“, sagt Peters von den Grünen. „Was wollen die letztlich machen?“, fragt auch SPD-Oberbürgermeister-Kandidat Jung. Auf der Wache, erzählt er, hat man ihn damals nicht sehr ermutigt. Einer der Beamten hat ihn nur gefragt: „Und das tun Sie sich ehrenamtlich an?“

Der Kommunalwahlcheck mit RUMS

Am 7. August habe ich Ihnen in einem Brief erklärt, warum es in Münster keinen Wahl-O-Mat (genauer: Wahlkompass) geben wird. Die CDU und die Grünen hatten einem entsprechenden Antrag von FDP und SPD nicht umfassend zugestimmt, sondern die Verwaltung damit beauftragt, zunächst die Umsetzbarkeit zu prüfen. Das Ergebnis: Die Zeit sei zu knapp. Norbert Kersting, Professor an der Uni Münster und Leiter des Kompetenzzentrums „Urbane, Regionale Innovation und Internet “ (URii) hätte mit seinem Team den Wahlkompass umgesetzt. Er sah keine zeitlichen Probleme – und war enttäuscht, dass hier eine Chance vertan wurde.

Gerade in Zeiten von Corona ist ein regulärer Wahlkampf für alle Parteien – vor allem für die kleineren und neue Kandidat:innen – nahezu unmöglich, findet er. Eine Online-Wahlhilfe wäre ein niedrigschwelliges und faires Mittel gewesen, um Wähler:innen zu mobilisieren.

Und deshalb blieben er und sein Team dran. Sie kontaktierten RUMS, wir redeten und waren überzeugt. Bald schon – bitte stellen Sie sich an dieser Stelle einen kleinen Trommelwirbel vor – wird nun doch ein Kommunalwahlcheck für Münster online gehen! Erstellt wird er von Norbert Kerstings Kompetenzzentrum – und RUMS ist Medienpartner des Projekts.

Doch was genau steckt dahinter?

Der Kommunalwahlcheck ist nach wissenschaftlichen Qualitätskriterien entwickelt worden. Er wird 2020 von den münsterschen Politikwissenschaftler:innen erstmalig zur Oberbürgermeister:innen-Wahl in Köln, Essen, Siegen, Bielefeld und jetzt auch in Münster eingesetzt. Die Nutzer:innen besuchen die entsprechende Internetseite, die zwei Wochen vor der Wahl online gehen wird, und beantworten, in­wie­weit sie mit bestimmten lokalpolitischen Themen übereinstimmen.

Am Ende des Checks erfahren sie, welche Positionen der Parteien und Oberbürgermeister-Kandidaten (in Münster sind das ja nur Männer) den eigenen Positionen entsprechen. Sie können aber auch Vergleiche zwischen den Parteien und Kandidaten ziehen. Alles ist spielerisch und unkompliziert aufgebaut.

Jede Partei und jeder Kandidat bekamen vom Institut etwa 40 Fragen geschickt; die Antworten arbeiten die Wissenschaftler:innen derzeit ein. Bislang haben mehr als die Hälfte der Angeschriebenen geantwortet. „Spätestens Montag früh sollten dann möglichst alle Rückmeldungen eingegangen sein“, so Kersting. Wir halten Sie auf dem Laufenden. 

In aller Kürze

+++ Teure Ablöse. Nein, es geht hier nicht um Fußball. Es geht um Thomas Robbers, der im Juni nach einem Dringlichkeitsbeschluss aus seinem Amt als Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung Münster GmbH abberufen wurde. Grund war sein privater Kontakt zum Hauptbeschuldigten Adrian V. im Kindesmissbrauchsfall von Münster und die mangelnde Bereitschaft, Fragen von Oberbürgermeister Lewe dazu zu beantworten. Ralf Heimann hat das umstrittene Vorgehen rund um die Abberufung in seinem Brief vom 24. Juni sehr detailliert beschrieben. Strafrechtlich lag und liegt weiterhin nichts gegen Robbers vor. Die Westfälischen Nachrichten (€) schreiben heute, dass nun ein Nachfolger gefunden wurde. Es handele sich laut WN-Informationen um Enno Fuchs, Geschäftsführer der „Bochumer Perspektive 2022 GmbH“ des Autoherstellers Opel. Am kommenden Mittwoch soll der Rat Fuchs bestätigen. Die WN machen danach noch eine interessante Rechnung auf: Dort heißt es, dass die Abfindungssumme, die nun auf die Stadt zukommt, sehr hoch werden kann. Es geht demnach um ausstehende Gehaltszahlungen und auch eine mögliche Klage wegen Rufschädigung steht im Raum. Die WN haben dazu Experten befragt: Diese gehen von einer Summe von 1,5 bis 2 Millionen Euro aus.

+++ Mauritz ohne Menschen. Das Datum für die angekündigte Bomben-Evakuierung steht jetzt fest. Am 20. September müssen rund 16.000 Anwohner:innen aus Mauritz ihre Wohnungen verlassen, auch das Franziskus-Hospital liegt in dem betroffenen Areal. An fünf Stellen könnten Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg liegen, die der Kampfmittelräumdienst dann entschärfen müsste. Ende August richtet die Stadt dazu eine Info-Hotline ein, zu Beginn der Evakuierung werden die Menschen außerdem durch die Warn-App NINA, Radio und Lautsprecher informiert, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt.

+++ Halbe Sache. Die Farbeimer können wieder luftdicht verschlossen werden, denn erst einmal ist Schluss mit der Rotfärberei von Münsters Fahrradstraßen. Die Stadt hat den Umbau der Hittorfstraße gestoppt, schreiben die Westfälischen Nachrichten (€). Zu groß waren Ärger und Unmut der Anwohner:innen. Diese hatten sich von der Stadt überrumpelt gefühlt. Das mit dem Ausbau einer Fahrradstraße auch 46 Parkplätze wegfallen würden, war ihnen erst viel zu spät vom Tiefbauamt mitgeteilt worden. Was lag also vor? Ein klassisches Kommunikationsproblem. Das Amt hatte wenig sensibel und weitsichtig die eigenen Bürger:innen außen vor gelassen. Die vom Rat mehrheitlich beschlossene Sache wird nun also vertagt – und stärker reglementiert. Für jede Fahrradstraße soll es jetzt einen eigenen Baubeschluss geben, kündigte der stellvertretende Leiter des Tiefbauamtes, Gerhard Rüller, in der Sitzung des Bauausschusses an. Außerdem gelobt die Stadtverwaltung Besserung in Sachen Teilhabe. Man wolle künftig Anwohner:innen und Nutzer:innen der Straßen mit einbeziehen. Geplante Umsetzung: in ein paar Monaten. Oder anders gesagt: irgendwann nach der Wahl.

Corona-Update

Wenig Abstand, weniger Wasserspaß. Im Südpark war es in den letzten heißen Tagen laut Ordnungsamt einfach zu voll und damit zu wenig Corona-konform. Dicht drängelten sich Kinder und Eltern an den neuen Wasserspielen. Das macht zwar Spaß, ist aber einfach zu gefährlich. Also drehte das Grünflächenamt gestern den Hahn – zumindest ein bisschen – zu. Seit gestern laufen die beiden Fontänenfelder in kurzen Intervallen, die interaktiven und damit kontaktreichen Wasserspielelemente sind vorerst für eine Woche abgeschaltet.

Corona-Fall im Landgericht. Eine Mitarbeiterin des Landgerichts Münster ist positiv auf das Corona-Virus getestet worden. Verhandlungen fallen deswegen aber nicht aus, bestätigte uns gestern das Landgericht Münster. Die Kollegin hat sich offensichtlich im privaten Umfeld angesteckt und steht nun unter Quarantäne.

Aktuell gelten im Stadtgebiet 44 Münsteraner:innen als infiziert. Damit ist die Gesamtzahl der Corona-Fälle um zwei auf 900 gestiegen, davon sind 843 Patient:innen wieder gesund.

Korrekturen und Ergänzungen

In unserem letzten Brief von Dienstag haben wir geschrieben, dass Oberbürgermeister-Kandidat Markus Lewe nicht an der Podiumsdiskussion der Fridays-for-Future-Bewegung teilnimmt. Das stimmt auch nach wie vor. Aber: Die Podiumsdiskussion findet als Zoom-Konferenz bereits am 1. September statt und nicht wie von uns gemeldet am 4. September im Rahmen des Klimastreiks. Danke für den Hinweis, Paul Oppermann.

Drinnen

Vielleicht liegt es am Wetter. Bei Temperaturen über 28 Grad bewege ich mich nicht gerne. Ich liege einfach matt herum. Wahlweise auf der Gartenliege oder auf dem Sofa (natürlich erst, wenn ich mit dem Brief-Schreiben fertig bin). Manchmal lausche ich dem Vogelgezwitscher, doch die letzten Abende war es die seltsam abgehackte Stimme des Schauspielers Burchard Dabinnus, der ich zugehört habe. Deshalb muss diese Empfehlung – ich hoffe, Sie sehen es mir nach – wieder eine Podcast-Empfehlung sein. Denn „Der Mörder und meine Cousine“ ist einfach richtig gut. Produziert vom Bayerischen Rundfunk schildert Dabinnus einen wahren Fall. Nicht irgendeinen. Sondern einen, der ihm sehr, sehr nahe geht. Seine Cousine Saskia wurde ermordet. Vom eigenen Lebensgefährten. Die Betroffenheit, das Nachforschen, das Zögern beim Nachforschen, die Selbstvorwürfe – all das ist dadurch unfassbar echt und greifbar nah. Darüber hinaus schildert der Podcast (auch bei Spotify) ein schreckliches Phänomen unserer Gesellschaft: Tötet ein Mann seine Partnerin, wird die Tat oft als Eifersuchtsdrama und Beziehungstat verharmlost – auch vor Gericht. Gerade so, als könne der Täter ja nichts dafür.

Draußen

Poetische Plakate. Seine Gedichte stehen in großen Buchstaben auf hellblauen Plakaten. „When We Are Gone The Trees Will Riot“. Worte, die seit Mittwoch an der Hafenstraße, der Warendorfer oder Wolbecker Straße auftauchen und irritieren. Sie tragen Kunst in den Stadtraum, direkt zu den Menschen. Doch wer steckt dahinter? Wer schrieb die Zeilen? Robert Montgomery heißt der Plakat-Poet und Textkünstler. Er kommt aus Großbritannien und macht Worte zu etwas Besonderem, Spektakulärem. In New York genauso wie in Berlin oder Colorado. Jetzt ist er auf Einladung von Burg Hülshoff – Center for Literature (CfL) für das Kulturevent „Keine Sorge/Don’t Care“ nach Münster gekommen. Die Plakate in der Stadt sind dabei nur ein Teil seiner Kunst. Vom 26. bis 30. August verwandelt er die Burg Hülshoff mit einer Lichtinstallation zum Thema „Sorge um die Natur“ in ein leuchtendes Kunstwerk. Wer in diese Lichter-Text-Burgen-Welt eintauchen möchte, sollte Karten vorbestellen. Hier der Link zu den Tickets und zum Programm.

Am Dienstag schreibe ich Ihnen wieder. Machen Sie sich ein entspanntes Wochenende.

Herzliche Grüße

Katrin Jäger

Mitarbeit: Sophie Frenking, Nils Dietrich

PS

Wir haben eine Schülerpraktikantin. Sie heißt Sophie, ist 16 Jahre alt und wird deshalb in diesem Jahr zum ersten Mal wählen. Deshalb bekam sie von mir den Auftrag zu einer kleinen Online-Recherche. Sie sollte herausfinden, wie lange es dauert, die Wahlprogramme der münsterschen Parteien zu finden. Das Ergebnis war beeindruckend. Denn es geht sehr schnell. Fast immer. Nur bei der CDU war es anders. Ihrem Protokoll (sie hat ganz genau mitgeschrieben und die Zeit gestoppt) entnehme ich, dass es beinahe unmöglich war, das Programm der Union zu finden. Nach 51 Minuten vergeblicher Suche und vielen falschen Fährten, die ins Leere liefen, gab sie auf. Am nächsten Tag half dann ihr Vater mit. Doch auch hier brauchte man einen Trick (Wortsuche mit Strg + f), um das Programm schließlich auf der Seite von Markus Lewe zu finden.

Wir möchten Ihnen diese Suche ersparen. Deshalb hier nun die komplette Linkliste. (Die Reihenfolge entspricht dem Stoppuhr-Ranking von Sophie: Und ja, wir liefern auch den fast unauffindbaren Programm-Link der CDU mit. Gern geschehen!

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