- Newsletter
- Kolumnen
- Kolumne von Michael Jung
Die Kolumne von Michael Jung | Die Bullerbü-Jahre sind vorbei
Guten Tag,
dieser Tage lässt sich im altehrwürdigen Rathaus von Münster ein interessantes Phänomen beobachten: Politik und Wirklichkeit haben sich weitgehend entkoppelt. Die Politik läuft noch im altbewährten Modus, aber draußen in der Stadt zeichnet sich auch eine kleine Zeitenwende ab. Machen wir eine kurze Reise durch die alte Politik und die neue Wirklichkeit.
Beginnen wir mit der Debattenwelt des Rathauses. Da ist zum Beispiel die Initiative Sozialpalast, die den Gasometer seit Jahren abwechselnd besetzt oder mietet. Die Rathauskoalition hat die Initiative lange gewähren lassen und zunächst auf Zeit gespielt. Nun liegt das Ergebnis des Investorenwettbewerbs vor, mit dem dort unter anderem Wohnungen entstehen sollen.
Hier greift jetzt der „Sozialpalast“ wieder ein: Hier gehe zugunsten von Investoreninteressen ein wichtiger Raum verloren, insbesondere für queere Menschen und Jugendliche. Wer kennt sie nicht, die vielen queeren Menschen, die seit Jahren im Metallgerippe des Gasometers Zuflucht suchen, und die vielen Jugendlichen, die dort ihre Freizeit verbringen.
So viel Aufmerksamkeit war selten
Unverzichtbar sei der Raum für die Zivilgesellschaft und für soziale Projekte im Viertel, die ja gerade erst für siebenstellige Eurobeträge an öffentlichen Geldern mit der B-Side wenige hundert Meter entfernt einen Raum gefunden haben und außerdem seit Jahren den Hawerkamp nutzen und das Bennohaus zur Verfügung haben.
Doch das ficht den „Sozialpalast“ nicht an, der am Gasometer schließlich seit Jahren das Hausbesetzungsbusiness betreibt, wenn es mal wieder nötig ist. Nur so viel Aufmerksamkeit wie dieses Mal fand er selten, weil die Rathauskoalition sehr viel Geduld bewies. Nun aber zeigt sich: Irgendwann muss man doch entscheiden, ob man den Gasometer so lassen will, wie er ist, oder ob doch was Neues entstehen soll.
Doch auch jetzt noch findet sich im Rathaus eine Truppe, die gern über das Stöckchen springen will, das ihr die Besetzer hinhalten, nämlich der Mehrheitsbeschaffer der Koalition, die „Internationale Liste“. Und so wird dann erstmal wieder vertagt.
Und hier zeigt sich schon: Keine Forderung ist absurd und keine Begründung abseitig genug, als dass sie nicht, mit unverhältnismäßiger Bedeutung aufgeladen, irgendwo im politischen Raum Unterstützung fände. Hauptsache, alles bleibt, wie es ist. Begründungen und Unterstützer:innen finden sich schon in der Politik.
Ein ähnliches Schauspiel findet am Kanal statt, wo ein kleines Trüppchen es sich gerade in den Baumkronen gemütlich gemacht hat, um den seit über zehn Jahren laufenden Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals zu verhindern. Für die Gruppe steht fest, dass kein Baum mehr gefällt werden darf, weil das Ausbauprojekt „nicht mehr gebraucht“ werde und überflüssig sei.
Auch hier mag man sich fragen, woher solche Erkenntnis kommt, ob die Gruppe von so umfassender Deindustrialisierung und Rückkehr zur Subsistenzwirtschaft träumt, dass hoch effiziente Wassertransportwege nicht mehr gebraucht werden.
Horrorszenarien von der Bebauung
Auch ist es mehr als zehn Jahre nach Beginn der Maßnahme und dem Neubau einiger Brücken natürlich auch ein guter Zeitpunkt, ein paar einzelne Bäume jetzt zum kritischen Punkt zu erklären. Doch auch die Baumkletterer können sich politischer Unterstützung sicher sein.
Der grüne Multiabgeordnete Robin Korte, zeitgleich Mitglied des Rates und als Landtagsabgeordneter Teil der Regierungskoalition in Düsseldorf, unterstützt die Baumkletterer natürlich. Man kann froh sein, dass seine vielen Mandate ihm vermutlich zu eigener Kletterei keine Zeit lassen, um den Status quo zu erhalten.
Bei so viel Willen, das Bestehende zu erhalten, möchten die Konservativen in Münster natürlich nicht zurückstehen und befeuern kräftig den Widerstand gegen die Entwicklung eines Wohnbaugebiets in Hiltrup Ost. Den Unwillen der Leute, die keine Veränderung in ihrem Wohnumfeld wollen, unterstützen sie politisch, indem sie Horrorszenarien von der Bebauung zeichnen, deren Planung sie einst selbst mit ermöglicht hatten.
In Hiltrup soll nämlich – ein schierer Albtraum für die Immobilienmaklertruppe in der CDU – doch tatsächlich irgendwann Mietwohnungsbau entstehen, mehrgeschossig, und teilweise preisgebunden noch dazu. Und das auf einer Fläche, auf der doch statt Wohnungen für viele auch so schöne Einfamilienhäuser für wenige entstehen könnten.
Und so verlegt sich die größte Ratsfraktion in Münster jetzt darauf, Sand ins Getriebe der Wohnungsbauentwicklung zu streuen. Dagegen geht schließlich immer, und man darf den Protest nicht nur den anderen überlassen. Hauptsache, es ändert sich nichts.
Das denkt sich auch die SPD, die jetzt auf Bäume statt Wohnungen setzt. Das „Zimmermannsche Wäldchen“ – analog zum „Gazo“-Gasometer jetzt auch personalisierend „Zimmi“ genannt – soll unbedingt erhalten bleiben, schließlich dient es gerade als unverzichtbare Hundeauslauffläche.
Das Spiel hat immer funktioniert
Unverantwortlich dagegen wären auch hier natürlich Pläne, Wohnungen oder – noch schlimmer – einen Supermarkt zu errichten. Auch dieser wertvolle bürgerschaftliche Protest will unterstützt sein, und so hat auch die SPD ihr Verhinderungsthema hier entdeckt.
Man sieht, die Politik hat ein Auge auf die Stellen, wo es Veränderungen zu verhindern gilt, und wenn sich irgendwo Volkes Stimme erhebt oder das Volk in den Baumkronen oder im Gasometer sitzt, dann sind die gewählten Vertreter:innen nicht weit, um die vielen Sorgen und Anliegen aufzugreifen und die Vorhaben im parlamentarischen Verfahren zu stoppen.
So geht es seit Jahren, und das Spiel hat noch immer funktioniert. Das Ergebnis der politischen Aktivität ist nämlich immer eines: Es möge doch bitte alles bleiben, wie es ist. Keine Veränderung! Dafür erhofft man sich Beifall und Zuspruch der Wähler:innen. Und das Problem dabei ist, die Kalkulation geht auf.
Mal mehr, mal weniger geschickt bedienen die Rathausparteien den Wunsch nach dem Nein zu Veränderung und Investition. Eine breite Mehrheit in Münster möchte, dass alles so bleibt, wie es ist. Und die Politik bedient diesen Wunsch und hofft auf kurzfristigen Beifall des Publikums. Doch das Problem ist, dass die Rechnung nicht mehr länger aufgehen wird. Es ändert sich nämlich gerade einiges, und nicht zum Guten.
Hier sind die Beispiele: Nachdem im Sommer zunächst 1.700 Kinder trotz Rechtsanspruch keinen Kitaplatz bekommen haben, wird nun immer deutlicher: Das war erst der Anfang des Desasters. Da schließt ein großer Träger, nämlich der Sozialdienst katholischer Frauen, mal eben im Handstreich eine Kita und stellt sein Personal, die Familien und die Stadt vor vollendete Tatsachen.
Doch das Problem ist größer und kein Einzelfall: Die Verwaltung schlägt erst vor, wegen Personalmangels die Betreuungszeiten in städtischen Kitas auf 35 Stunden pro Woche zu begrenzen, und zieht den Vorschlag dann später wieder zurück. Der zuständige Beigeordnete betont aber im Rat, die Maßnahme trotzdem weiter für notwendig zu halten.
Es trifft die, die keine Alternative haben
Hier werden schon jetzt die Rückzugslinien für den Sommer aufgebaut, so dass Eltern nicht wissen, auf welche Betreuungszusagen sie sich überhaupt noch verlassen dürfen. Gleichzeitig soll im Rahmen von Sparmaßnahmen die Ferienbetreuung mit Gebühren belegt werden, was vor allem die Familien trifft, die sich wenig oder keinen Urlaub leisten können. Personal für die Kitas fehlt, so dass der Rechtsanspruch auf einen Platz in weite Ferne rückt. Abhilfe ist nicht in Sicht. Die Familien in Münster haben den Schaden.
Gleichzeitig reduzieren die Stadtwerke ohne weitere Vorwarnung ausgerechnet im Winterhalbjahr den Busfahrplan um ein Drittel, auch wegen Personalmangels. Verantwortlich sollen natürlich die Vorgänger in der aktuellen Geschäftsführung sein, die aber bereits seit vier Jahren im Amt ist.
Es trifft natürlich vor allem die, die keine Alternativen haben, und seitdem kommen viele Schüler:innen morgens eben zu spät in die Schule, weil die Busse zu selten fahren und zu voll sind, als dass sie noch pünktlich einsteigen und die Schule erreichen könnten. Und es trifft natürlich die Älteren und die Menschen mit den Handicaps, aber die warten dann eben im Winter einfach ein bisschen länger.
Der Busverkehr, vor fünf Jahren noch als einer der deutschlandweit besten prämiert, verliert an Qualität und Zuverlässigkeit. Wer kann, vermeidet ihn. In einer Phase, in der die Verkehrswende organisiert werden müsste und die Menschen zum Umstieg in den Bus motiviert werden müssten, geht dem Nahverkehr in Münster die Luft aus.
Das Desaster bei den Bädern nimmt immer krassere Formen an. Nachdem das Ostbad seit vier Monaten geschlossen ist, wurden nun Legionellen gefunden, was die Wiedereröffnung weiter verzögert. Alle Menschen, die Immobilien besitzen, müssen mehr gegen Legionellen unternehmen, als die Stadt es offenbar tut.
Aber was macht schon ein geschlossenes Bad mehr oder weniger, in Roxel und Wolbeck kann ja wegen Personalmangels auch niemand mehr privat schwimmen gehen. Das neu errichtete Südbad ist fertig, aber es bleibt vorerst und vielleicht auch länger geschlossen, denn Personal, um es zu öffnen, hat man nicht. Oder man müsste es aus den bestehenden Bädern abziehen, die dann eben auch geschlossen wären.
Zeichen stehen auf Alarm
Da passt der Vorschlag gut ins Bild, wenigstens die Eintrittspreise kräftig anzuheben bei Bädern, die ohnehin meistens geschlossen bleiben. Des Problems soll sich – noch immer die letzte Hoffnung eines konservativen Dezernenten – jetzt eine Unternehmensberatung annehmen. Es kann also noch schlimmer werden.
Gleichzeitig verkündet der Ordnungsdezernent, es gebe in Münster eine signifikante Verschlechterung der Sicherheitslage. Das ist an den notorischen Brennpunkten seit längerem auch mit bloßem Auge erkennbar. Richtig ist natürlich, dass hier nicht nur die Stadt als Ordnungsbehörde, sondern ganz wesentlich auch die Landespolizei verantwortlich ist. Auch hier stehen die Zeichen auf Alarm. Stadt und Land müssen dringend und entschlossen gegensteuern.
Am härtesten trifft es die, die nichts haben. Um 70 Prozent hat die Zahl der wohnungslosen Menschen in Münster in einem Jahr zugenommen, und das heißt dann eben für Geflüchtete nach ihrer Anerkennung: In der Gemeinschaftsunterkunft bleiben, Integration fällt leider aus.
Und für alle, die sich die steigenden Mieten auch wegen fehlender Sozialwohnungen nicht mehr leisten können, heißt es: Abstieg oder Wegziehen. Konkret wird es jetzt bei den Unterkünften für die Wohnungslosen, wo die Stadt unter Handlungszwang steht. Die arbeitende Mitte und die Normalverdiener:innen betrifft das Problem anders: Dort zieht man weg, und es wird interessant, wer in Zukunft die Arbeit macht.
Wer soll in Kitas Kinder betreuen, wer die Pflege übernehmen, wenn es in Münster keine bezahlbaren Wohnungen gibt und man woanders dasselbe Geld verdient? Jetzt erreicht Münster den Punkt, an dem sich die Versäumnisse der Wohnungspolitik der letzten 20 Jahre rächen. Der Kipp-Punkt ist erreicht. Das Desaster bei den Wohnungslosen ist nur der Anfang.
Man kann es kurz zusammenfassen: Die kleine Zeitenwende ist da. Die Bullerbü-Jahre sind vorbei. Münster geht gerade ziemlich den Bach runter, und das Tempo ist dabei sehr beachtlich. Es sind keine isolierten Probleme, sondern es ist die Basis-Infrastruktur, die gerade zerbricht.
Grundvertrauen bekommt einen Knacks
Sicherheit, Wohnungen, Kitas, Busse, Bäder – das sind die Grundleistungen der Stadt im Bereich der öffentlichen Daseinsvorsorge, die in Münster gerade nur noch schlecht funktionieren. Das ist ein Einschnitt für eine Stadt, die es gewohnt war, dass alles immer gut läuft und man Zeit hat, sich über darüber Gedanken zu machen, wie es noch etwas schöner werden kann.
Oder eben auch: Wie man Veränderungen verhindern kann, damit alles hübsch bleibt, wie man es mag. Darum geht es aber jetzt erkennbar gerade nicht mehr, sondern es geht darum, der arbeitenden Mitte in der Stadt die Gewissheit zu geben, dass Münster weiter funktioniert. Dieses Grundvertrauen bekommt gerade an vielen Stellen einen Knacks.
Es wäre höchste Zeit, dass auch Politik und Verwaltung das endlich erkennen und Lösungen finden für die gravierenden Probleme. Das Gegenteil ist aber der Fall: Jede noch so absurde Forderung der politischen Ränder findet größte Aufmerksamkeit und Resonanz, Verhindern scheint populärer als Machen, aber die Infrastruktur zerfällt und das Basisangebot der öffentlichen Daseinsvorsorge erodiert.
Darauf gibt es keine politischen Antworten, sondern nur den Wettlauf im Verhindern oder – noch schlimmer – eine so üble Groteske, wie sie die Bezirksvertretung Münster Mitte zuletzt geboten hat. Natürlich wird es noch eine Weile dauern, bis diese tiefgreifende Krise der Stadt bei den Menschen im Bewusstsein angekommen ist und bis alle verstanden haben, dass die alten Münster-Gewissheiten nicht mehr gelten.
Wenn es aber soweit ist, dann dürfen alle, Ratsmehrheit und Opposition und der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung, sich warm anziehen. Wenn die alten Münster-Gewissheiten in Bezug auf die öffentliche Daseinsvorsorge nicht mehr gelten, dann werden bald auch die alten Gewissheiten in Bezug auf die Chancenlosigkeit des politischen Extremismus in unserer Stadt nicht mehr gelten. Noch ist Zeit zum Gegensteuern, aber dazu bräuchte es zunächst einmal Einsicht in den Ernst der Lage.
Wir werden bald sehen, was dabei rauskommt. Nächstes Jahr ist Europawahl, und die war schon öfter in Münster ein Signal für das, was dann bei Kommunalwahlen kam.
Herzliche Grüße
Ihr Michael Jung
Update vom 28. November 2023
Wir haben ein paar Passagen angepasst, in denen Michael Jung schrieb, der Sozialpalast besetze den Gasometer. Einige Leser:innen haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass das so nicht stimmt. Richtig ist: Der „Sozialpalast“ hat zurzeit einen Gestattungsvertrag, der dem Kollektiv erlaubt, das Gelände zu nutzen. Davor hatte der „Sozialpalast“ den Gasometer ganz normal gemietet. Nachdem der Mietvertrag ausgelaufen war, ließ das Kollektiv die Schlüsselübergabe platzen. An diesen Stellen stand vorher: „Da ist zum Beispiel die Initiative ‚Sozialpalast‘, die sich bereits seit längerem mit einer Besetzung des Gasometers hervortut.“ | „Doch das ficht den ‚Sozialpalast‘ nicht an, der schließlich seit Jahren das Hausbesetzungsbusiness betreibt.“ / „Doch auch jetzt noch findet sich im Rathaus eine Truppe, die gern über das Stöckchen springen will, das ihr die Besetzer hinhalten, nämlich der Mehrheitsbeschaffer der Koalition, die ‚Internationale Liste‘.“
Update vom 11. Dezember 2023
Bei der Korrektur der Kolumne gab es ein Missverständnis. Daher haben wir den Text nach Rücksprache mit dem Autor noch einmal korrigiert. Wir greifen in Meinungsäußerungen unserer Kolumnistinnen und Kolumnisten nicht ein, wenn sie zulässig sind. In diesem Fall hatten wir den Text ohne Absprache verändert. Daher haben wir die ursprünglichen Formulierungen angepasst.
Diese Kolumne teilen und RUMS weiterempfehlen
Michael Jung
… lebt schon immer in Münster. Er wurde 1976 hier geboren. Er hat an der Uni Münster Latein und Geschichte studiert und in Geschichte promoviert. Heute ist er Lehrer am Annette-Gymnasium in Münster. Michael Jung war viele Jahre in der Politik: Von 2013 bis 2020 war er Fraktionschef der SPD im Rat der Stadt. Im Jahr 2020 trat er für die SPD bei den Kommunalwahlen als Oberbürgermeisterkandidat an.
Die Kolumne
Immer sonntags schicken wir Ihnen eine Kolumne. Das sind Texte, in denen unsere acht Kolumnistinnen und Kolumnisten Themen analysieren, bewerten und kommentieren. Die Texte geben ihre eigene Meinung wieder, nicht die der Redaktion. Mitgliedschaften in politischen Parteien oder Organisationen machen wir transparent. Wenn Sie zu den Themen der Kolumnen andere Meinungen haben, schreiben Sie uns gern. Wenn Sie möchten, veröffentlichen wir Ihre Zuschrift im RUMS-Brief. Wenn Sie in unseren Texten Fehler finden, freuen wir uns über Hinweise. Die Korrekturen veröffentlichen wir ebenfalls im RUMS-Brief.
Ihnen gefällt dieser Beitrag?
Wir haben Ihnen diesen Artikel kostenlos freigeschaltet. Doch das ist nur eine Ausnahme. Denn RUMS ist normalerweise kostenpflichtig (warum, lesen Sie hier).
Mit einem Abo bekommen Sie:
- 2x pro Woche unsere Briefe per E-Mail, dazu sonntags eine Kolumne von wechselnden Autor:innen
- vollen Zugriff auf alle Beiträge, Reportagen und Briefe auf der Website
- Zeit, sich alles in Ruhe anzuschauen: Die ersten 6 Monate zahlen Sie nur einen Euro.
Wir freuen uns sehr, wenn wir Sie ab heute in der RUMS-Community begrüßen dürfen!
Sie möchten dieses Thema mit anderen Leser:innen diskutieren oder uns Hinweise geben
Nutzen Sie einfach unsere Kommentarfunktion unterhalb dieses Textes. Wenn Sie diese Kolumne gerade als E-Mail lesen, klicken Sie auf den folgenden Link, um den Text auf unserer Website aufzurufen:
diese Kolumne kommentieren