Das bisschen Haushalt | Verkehrsversuch scheitert | Jusho

Münster, 5. Oktober 2021

als Münsters damaliger Kämmerer Alfons Reinkemeier im September 2018 den Haushaltsplan der Stadt für das Jahr 2019 vorstellte, blieb zwischen den Einnahmen und Ausgaben eine Lücke von knapp 24 Millionen Euro. Reinkemeier sagte, im nächsten Jahr wolle er diese Lücke schließen. Im Jahr darauf war das prognostizierte Defizit auf knapp 44 Millionen Euro gewachsen. Es war schon nicht mehr die Rede von einem ausgeglichenen Haushalt. Der war längst nicht mehr in Sicht. Dann kam das Jahr 2020. Die absehbare Lücke lag nun bei 67 Millionen Euro, wobei ein Großteil, 55 Millionen, durch Corona zustande kam. Die neue Kämmerin Christine Zeller sagte: „Der Haushalt der Stadt Münster wird auch in den nächsten Jahren deutliche Defizite ausweisen.“ Für das Jahr 2021 prognostizierte sie eine Lücke von 70 Millionen Euro.

Als Christine Zeller am vergangenen Mittwoch in einem Konferenzraum ganz oben im Stadthaus I zusammen mit Oberbürgermeister Markus Lewe den Plan für das nächste Haushaltsjahr skizzierte, war das sich abzeichnende Defizit dann doch etwas kleiner geworden als gedacht: 66 Millionen Euro. Aber da waren ja auch noch die Kosten für Corona. Sie kamen dazu. Und so hatte sich die Lücke dann doch auf 96 Millionen Euro ausgedehnt. Über der Pressemitteilung stand: „Stadt will Ausgaben senken.“ Eigentlich hätte es heißen müssen: Stadt muss Ausgaben senken.

Die Zahlen sind Prognosewerte, und am Ende kommt es manchmal doch anders, weil unverhoffte Einnahmen auftauchen – oder, was öfter der Fall ist, unerwartete Ausgaben.