In der Wahlkreis-Schneiderei | Der Wahl-Kompass | Café Prütt

Müns­ter, 19. April 2022

Guten Tag,

in drei­ein­halb Wochen ist Land­tags­wahl. Die Wahl­be­nach­rich­ti­gungs­schei­ne sind unter­wegs oder schon ange­kom­men. Über­all in der Stadt hän­gen Pla­ka­te. Und vor ein paar Tagen schrieb uns ein Leser, ihm sei auf­ge­fal­len, dass es in der Aasee­stadt im Wahl­kampf doch sehr um die Zusam­men­ar­beit zwi­schen Stadt und Land gehe. Das sei ja ein wich­ti­ges The­ma, aber doch so wenig urban. War­um macht man damit in der Stadt Wahlkampf?

Die Ant­wort auf die­se Fra­ge hat damit zu tun, dass Müns­ter wächst. Bis­lang gab es in der Stadt zwei Wahl­krei­se, in die­sem Jahr sind es zum ers­ten Mal drei. Sie haben die Num­mern 83, 84 und 85. Ihr Zuschnitt erscheint unge­wöhn­lich: Alle drei Flä­chen rei­chen bis an die Stadt­mit­te. Im Nor­den hat man das Gebiet um Alten­ber­ge an den Wahl­kreis 83 geklebt. Im Wes­ten Havix­beck und Not­tuln an die Num­mer 85. So kann es vor­kom­men, dass eine Fami­lie in der Alt­stadt die glei­chen Namen auf ihrem Wahl­zet­tel fin­det wie eine Fami­lie in Not­tuln, aber zwei Stra­ßen wei­ter im Kreuz­vier­tel bewer­ben sich ganz ande­re Per­so­nen um das Direktmandat.

Aber war­um? Es hät­te ja auch ande­re Mög­lich­kei­ten gege­ben, die Gren­zen zu zie­hen. Man hät­te zum Bei­spiel Müns­ters Innen­stadt zu einem Wahl­kreis zusam­men­fas­sen kön­nen. Ein Argu­ment dafür wäre gewe­sen, dass die lan­des­po­li­ti­schen Inter­es­sen der Men­schen in die­sem Gebiet mehr Schnitt­men­gen haben als die einer Fami­lie in der Alt­stadt mit denen von Men­schen in Havixbeck. 

So kann es zu einer Situa­ti­on kom­men, in der drei Abge­ord­ne­te die Inter­es­sen der Men­schen in Müns­ters Stadt­mit­te ver­tre­ten, aber zwei von ihnen dabei immer noch auf das schau­en müs­sen, was die Leu­te im Umland wol­len. Ein Bei­spiel für so ein Dilem­ma ist das der drit­ten städ­ti­schen Gesamt­schu­le, die Müns­ter gern in Rox­el eröff­nen wür­de. Die Gemein­de Havix­beck ist dage­gen, weil sie um ihre eige­ne Gesamt­schu­le fürch­tet. Wer den Wahl­kreis 84 gewinnt, sitzt in die­ser Fra­ge zwi­schen den Stühlen. 

Der Fachbegriff: Gerrymandering

Nur war­um hat man die Wahl­krei­se dann nicht anders geord­net? Eine mög­li­che Erklä­rung ist: Einen Wahl­kreis Müns­ter-Innen­stadt hät­ten wahr­schein­lich die Grü­nen gewon­nen. Das Gebiet ist eine grü­ne Hoch­burg. Doch an so einem Wahl­er­geb­nis hat die schwarz-gel­be Lan­des­re­gie­rung kein Inter­es­se. Nach dem neu­en Zuschnitt wird das Gebiet zer­teilt. Die länd­li­chen Gebie­te, in denen die Men­schen ten­den­zi­ell eher kon­ser­va­tiv wäh­len, neu­tra­li­sie­ren die grü­nen Bereiche. 

Der poli­tik­wis­sen­schaft­li­che Fach­be­griff dafür lau­tet Ger­ry­man­de­ring. Par­tei­en ver­schie­ben die Gren­zen der Wahl­krei­se, um ihre eige­nen Erfolgs­aus­sich­ten zu erhö­hen. Und ist das hier der Fall? „Ich habe den schwe­ren Ver­dacht, dass das in genau die­se Rich­tung geht“, sagt Nor­bert Kers­t­ing, Pro­fes­sor für Poli­tik­wis­sen­schaft an der Uni Müns­ter. In den USA sei das seit Jah­ren üblich. „Da macht man das ganz scham­los“, sagt er. 

Mög­lich ist die­se Form der Ein­fluss­nah­me nur in bestimm­ten Wahl­sys­te­men. In der Ver­hält­nis­wahl hat der Zuschnitt der Wahl­krei­se kaum Fol­gen. Die­ses Sys­tem berück­sich­tigt die Par­tei­en ent­spre­chend dem Anteil der Stim­men, die sie bekom­men haben. In der Mehr­heits­wahl gilt das Prin­zip: The win­ner takes it all. Wer den Wahl­kreis gewinnt, bekommt das Man­dat. Die ande­ren gehen leer aus. 

Deutsch­land hat ein Misch­sys­tem: die per­so­na­li­sier­te Ver­hält­nis­wahl. Es ent­hält „das Bes­te aus bei­den Wel­ten“, sagt Nor­bert Kers­t­ing. Wer wahl­be­rech­tigt ist, hat zwei Stim­men. Die ers­te geht an eine Per­son, die zwei­te an eine Par­tei. Das garan­tiert, dass jeder Wahl­kreis im Par­la­ment ver­tre­ten ist (Erst­stim­me), und gleich­zei­tig, dass die unter­le­ge­nen Par­tei­en nicht unter den Tisch fal­len (Zweit­stim­me).

Aber war­um ist es pro­ble­ma­tisch, die Wahl­krei­se so zu ver­än­dern, dass bestimm­te Par­tei­en pro­fi­tie­ren? „Ger­ry­man­de­ring beschä­digt die Inte­gri­tät von Wah­len“, sagt Nor­bert Kers­t­ing. Er hat sich inten­siv mit die­sem The­ma beschäf­tigt. Kers­t­ing war Teil einer Grup­pe von For­schen­den, die welt­weit die Pro­ble­me bei Wah­len unter­sucht – dem von der Har­vard-Pro­fes­so­rin Pip­pa Nor­ris gegrün­de­ten Elec­to­ral Inte­gri­ty Pro­ject. Ger­ry­man­de­ring sei in die­sen Unter­su­chun­gen ein wich­ti­ger Pro­blem-Indi­ka­tor. Die Pra­xis sei auch der Grund dafür, dass die USA in Rang­lis­ten zur Inte­gri­tät von Wah­len hin­ter einem Land wie Bul­ga­ri­en stehen. 

In Nord­rhein-West­fa­len könn­te ein Argu­ment für den neu­en Zuschnitt der Wahl­krei­se sein, dass er Stadt-Land-Kon­flik­te ent­schärft. Eine Per­son, die im Par­la­ment die Inter­es­sen der Stadt­be­völ­ke­rung eben­so ver­tritt wie die auf dem Land, muss den Aus­gleich immer im Blick behal­ten. Nor­bert Kers­t­ing sieht das anders. Er sagt: „Der Aus­gleich wird im Par­la­ment her­ge­stellt.“ Die Wahl­krei­se soll­ten nach sei­nem Ver­ständ­nis mög­lichst homo­gen sein. 

Und hät­te man an ihrem Zuschnitt über­haupt etwas ändern müs­sen? Nor­bert Kers­t­ing bezwei­felt das. „Einen gro­ßen Druck sehe ich da nicht“, sagt er. Müns­ter sei nicht so sehr gewach­sen, dass man nicht auch wei­ter mit zwei Wahl­krei­sen aus­ge­kom­men wäre. Dass eine neue Lan­des­re­gie­rung den neu­en Zuschnitt gleich wie­der kor­ri­gie­ren wird, hält er aber für unwahr­schein­lich. Damit wür­de sie sich ja, so Kers­t­ing, sofort wie­der den glei­chen Vor­wurf einhandeln. 

Der Wahl-Kompass

Das Insti­tut für Poli­tik­wis­sen­schaft der Uni Müns­ter hat zur Land­tags­wahl die Online-Wahl­hil­fe Wahl­kom­pass ein­ge­rich­tet, mit der Sie über­prü­fen kön­nen, wel­che Par­tei am bes­ten zu Ihnen passt. Hin­ter dem Wahl­kom­pass ste­hen Nor­bert Kers­t­ing und sein Mit­ar­bei­ter Jan Phil­ipp Thome­c­zek. Die bei­den haben die Wahl­pro­gram­me der Par­tei­en aus­ge­wer­tet und die Unter­schie­de her­aus­ge­ar­bei­tet. Das wer­de aller­dings immer schwe­rer, denn „in der Mit­te wer­den die Par­tei­en sich immer ähn­li­cher“, sagt Nor­bert Kers­t­ing. Unter­schie­de kön­ne man aber schon noch erkennen. 

Auf­fäl­lig in Nord­rhein-West­fa­len sei zum Bei­spiel, dass die klas­si­schen Lager noch viel stär­ker vor­han­den sei­en als in ande­ren Bun­des­län­dern. Das sei ein Grund dafür, dass kaum jemand über eine schwarz-rote Koali­ti­on spre­che, obwohl sie mög­lich wäre. Nach einer aktu­el­len Umfra­ge aus der ver­gan­ge­nen Woche käme die SPD auf 31 Pro­zent, die CDU auf 29 Pro­zent, die Grü­nen lägen mit 14 Pro­zent auf Platz drei, dahin­ter befän­den sich FDP (10 Pro­zent), AfD (7 Pro­zent) und die Links­par­tei (4 Pro­zent). Die schwarz-gel­be Regie­rung wäre damit abge­wählt. Mög­lich wäre eine Jamai­ka-Koali­ti­on aus CDU, Grü­nen und FDP – oder ein Ampel­bünd­nis aus SPD, Grü­nen und FDP. Eine Ampel in Nord­rhein-West­fa­len wür­de die Bun­des­re­gie­rung stär­ken. Eine Jamai­ka-Koali­ti­on hät­te im Bun­des­rat ein Pro­blem. Sie könn­te sich in vie­len Fäl­len wohl weder auf die Posi­ti­on der Regie­rung eini­gen noch auf die der Oppo­si­ti­on. Am Ende müss­te sie sich enthalten. 

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In aller Kürze

+++ Wer aus der Kir­che aus­tre­ten möch­te, braucht einen Ter­min beim Amts­ge­richt und vor allem eins: Geduld. Die Rats­grup­pe der Par­tei Volt möch­te das ändern und schlägt daher einen Akti­ons­tag vor, einen „Tag des Kir­chen­aus­tritts“. Das schreibt die Grup­pe in einer Anfra­ge an die Stadt. Arti­kel 4 des Grund­ge­set­zes siche­re allen Men­schen das Recht auf Frei­heit des Glau­bens zu, heißt es in dem Schrei­ben. Daher sei es für Volt selbst­ver­ständ­lich, dass dazu auch die Mög­lich­keit gehö­re, unkom­pli­ziert, bar­rie­re­frei und zeit­nah aus der Kir­che aus­zu­tre­ten. Die Stadt­ver­wal­tung wird das nun prü­fen. Aller­dings braucht man auch dabei erfah­rungs­ge­mäß eins: Geduld. 

+++ In der Nacht auf Mon­tag ist an der Hüffer­stra­ße ein 31-jäh­ri­ger Müns­te­ra­ner gefun­den wor­den, der schwer ver­letzt und hilf­los neben sei­nem Fahr­rad lag. Falls Sie in die­ser Nacht auch an der Hüffer­stra­ße (Ecke Robert-Koch-Stra­ße) unter­wegs waren und etwas gese­hen haben, mel­den Sie sich bei der Poli­zei.

Nach der Flucht

Ende März hat­te Johan­ne Burk­hardt für RUMS mit dem Müns­te­ra­ner And­re Gro­ten gespro­chen. Er hat zusam­men mit sei­ner Frau in Kiew gelebt und muss­te zu Beginn des Kriegs flüch­ten. Hier erzäh­len wir ab sofort ein­mal in der Woche, wie es für die bei­den nach ihrer Flucht weiterging. 

In vier Tagen wer­den And­re und Mari­ia Gro­ten auf einer Hoch­zeit im Müns­ter­land sein. Am Wochen­en­de sind sie mit dem Sam­mel­ta­xi in die Stadt gefah­ren, um sich ein­zu­klei­den. Ihr Klei­der­schrank steht noch immer in Kiew, in einer Woh­nung, von der sie nur wis­sen, dass sie wei­ter­hin exis­tiert. Der Ver­mie­ter hat es ihnen mit­ge­teilt. Sie lesen die Nach­rich­ten der Mes­sen­ger-Grup­pe der Nach­bar­schaft – Men­schen, die mit der Unge­wiss­heit leben, die nicht wis­sen, ob ihr Haus am Wochen­en­de noch da sein wird. And­re und Mari­ia Gro­ten ler­nen gera­de, sich mit der neu­en Nor­ma­li­tät zu arran­gie­ren. Zu ihr gehört auch, dass sie lachen und fei­ern, wäh­rend ein Teil der Fami­lie im Krieg lebt. „Wir sind ja nach Deutsch­land gekom­men, um kör­per­lich gesund zu blei­ben, aber dazu gehört ja auch die men­ta­le Gesund­heit“, sagt And­re Gro­ten. Die neue Nor­ma­li­tät ist hier wie dort ein Mys­te­ri­um. Freun­de von And­re und Mari­ia Gro­ten, mit denen sie zusam­men aus Kiew geflo­hen sind, fuh­ren spä­ter wie­der zurück. Jetzt repa­riert der Mann in Kiew Wasch­ma­schi­nen, mit­ten im Krieg, um wenigs­tens etwas Geld zu ver­die­nen. Vor ein paar Tagen sag­te sei­ne Frau am Tele­fon: „Das Strom­netz ist zusam­men­ge­bro­chen. Des­we­gen geht Kiril nicht ans Tele­fon. Aber ihr könnt mich anru­fen.“ Als wäre das alles ganz nor­mal. In Kiew gab es in der Innen­stadt am Wochen­en­de wie­der einen Stau. Die Men­schen gehen Arbei­ten, Ein­kau­fen. Kriegs­nor­ma­li­tät. And­re und Mari­ia Gro­ten haben schon dar­über nach­ge­dacht, nach Kiew zu fah­ren, um ihre Woh­nung aus­zu­räu­men. Sie zah­len wei­ter Mie­te, aber das kann ja nicht ewig so wei­ter­ge­hen. Den Gedan­ken ver­war­fen sie wie­der. Jetzt den­ken sie erst­mal ans Wochen­en­de. Der nächs­te Schritt in Rich­tung Nor­ma­li­tät: Eine Hoch­zeit fei­ern, ohne Schuld­ge­füh­le zu haben. 

Corona-Update

So rich­tig abflau­en will die Coro­na-Wel­le noch nicht. Die Stadt mel­det heu­te 534 Neu­in­fek­tio­nen und eine Inzi­denz von 878 (Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen inner­halb einer Woche). Im Moment gel­ten 4.908 Men­schen in der Stadt als infi­ziert. 72 Infi­zier­te lie­gen in den Kran­ken­häu­sern, 8 davon auf der Inten­siv­sta­ti­on, 2 wer­den beatmet. Infor­ma­tio­nen rund um alles, was mit Coro­na, Imp­fun­gen und Tests zu tun hat, gibt die Stadt Müns­ter auf die­ser Sei­te.

Unbezahlte Werbung

Es ist tags­über nicht leicht, einen Ort zu fin­den, der gemüt­lich, aber auch bei schö­nem Wet­ter nicht zu sehr über­lau­fen ist. Bre­mer Stra­ße 32, das Café Prütt, im Hin­ter­hof. Das wäre so ein Ort. Man sitzt mit­tags wind­ge­schützt in der Son­ne. Es gibt eine wun­der­vol­le Tages­kar­te. Mor­gen zum Bei­spiel: Bul­gur-Kräu­ter-Salat mit gebra­te­nem Gemü­se und Feta­dip. Oder über­mor­gen: Spa­ni­sche Kar­tof­fel­tor­til­la mit Brok­ko­li, Sal­sa Ros­so, dazu Roh­kost­sa­lat. Das alles für unter zehn Euro. Die aktu­el­len Gerich­te fin­den Sie auf der Web­site. Dort fin­den Sie auch die Tele­fon­num­mer zum Reservieren. 

Drinnen und Draußen

+++ Mor­gen Abend erzählt der His­to­ri­ker Hen­ning Stoff­ers wie­der Geschich­ten aus Müns­ters Ver­gan­gen­heit, es geht um die Zeit zwi­schen den bei­den Welt­krie­gen (mehr Infos hier). Wenn Sie zuhö­ren möch­ten, müss­ten Sie um 19 Uhr im Ben­no­haus sein. Der Ein­tritt ist frei.

+++ Wah­re Geschich­ten kön­nen Sie auch am Frei­tag­abend in der Hal­le Müns­ter­land hören. Aber da wird es mög­li­cher­wei­se etwas schau­ri­ger. Phil­ipp Flei­ter ist zu Gast und erzählt live eini­ge Fäl­le aus sei­nem bekann­ten Pod­cast Ver­bre­chen von neben­an – True Crime aus der Nach­bar­schaft. Um 20 Uhr geht es los, Kar­ten gibt es für 37,40 Euro hier.

+++ Eines der mar­kan­tes­ten, aber auch gleich­zei­tig unheim­lichs­ten Gebäu­de in der Stadt ist der fast 500 Jah­re alte Zwin­ger. Am Don­ners­tag­abend kön­nen Sie das Denk­mal ab 20 Uhr von innen mit der Taschen­lam­pe erkun­den. Die Lam­pe müss­ten Sie mit­brin­gen, dazu drei Euro Ein­tritt (ermä­ßigt zwei Euro). Und wenn Sie teil­neh­men möch­ten, sagen Sie doch kurz vor­her per E-Mail Bescheid. 

Am Frei­tag schreibt Ihnen Con­stan­ze Busch. Ich wün­sche Ihnen eine schö­ne Woche.

Herz­li­che Grü­ße
Ralf Hei­mann

Mit­ar­beit: Con­stan­ze Busch


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PS

Der Aasee ist kei­ne hun­dert Jah­re alt, aber in der gan­zen Welt bekannt. Vor 15 Jah­ren kamen Kame­ra­teams aus Chi­na, um über den schwar­zen Trau­er­schwan Petra zu berich­ten, der sich in ein Tret­boot ver­liebt hat­te und spä­ter spur­los ver­schwand. Der Fil­me­ma­cher Max Meis hat zwei Jah­re lang an einer Doku­men­ta­ti­on über den Aasee gear­bei­tet, in der es um die Geschich­te des Sees und die Geschich­ten rund um den See geht. Am Frei­tag um 20:15 Uhr läuft die Doku im WDR. Falls Sie da kei­ne Zeit haben, kein Pro­blem. Danach fin­den Sie den Film in der Mediathek.