Verwirrung im Rathaus | Politthriller oder Kommunikationspanne? | Café Simon

Müns­ter, 11. Juni 2021

Guten Tag,

heu­te haben wir für Sie eine klei­ne Detek­tiv­ge­schich­te vor­be­rei­tet. Holen Sie sich am bes­ten ein Getränk Ihrer Wahl und etwas zu knab­bern. Es geht in unse­rem Brief um ein gehei­mes Ver­wal­tungs­do­ku­ment, das inzwi­schen gar nicht mehr so geheim ist. Und um die Fra­ge: Wer hat das Papier wann gele­sen? Hat jemand absicht­lich gelo­gen oder nur unwis­sent­lich die Unwahr­heit gesagt?

In der Geschich­te geht es, wie schon am Diens­tag, noch ein­mal um den Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le. Auf der Bau­stel­le für das neue Schul­ge­bäu­de geht es nicht vor­an, und inzwi­schen gibt es zwei Erklä­run­gen dafür, war­um das so ist.

Die ers­te Erklä­rung für die Ver­zö­ge­run­gen lie­fer­te am Diens­tag Immo­bi­li­en­de­zer­nent Mat­thi­as Peck. Er sag­te, es gebe gera­de einen Man­gel an Bau­stof­fen, unter ande­rem an Holz. Dar­über hat­ten wir auch in unse­rem Brief am Diens­tag geschrie­ben. Mat­thi­as Peck hat­te die Infor­ma­ti­on am Diens­tag­mor­gen den Rats­frak­tio­nen mit­ge­teilt, auch die Stadt schrieb es so in einer Pres­se­mit­tei­lung. Die Fol­ge: Die Schu­le wird wahr­schein­lich nicht zum Schul­jahr 2022/2023 in das neue Gebäu­de ein­zie­hen kön­nen, Ver­wal­tung und Schu­le sol­len laut der Pres­se­mel­dung jetzt eine Zwi­schen­lö­sung entwickeln.

Inzwi­schen hat sich her­aus­ge­stellt: Dass es an Holz fehlt, ist wohl nicht der Haupt­grund für die Hän­ge­par­tie auf der Schul­bau­stel­le. Das städ­ti­sche Amt für Wirt­schaft­lich­keits­prü­fung und Revi­si­on hat das Pro­jekt unter­sucht und anschlie­ßend für den Rech­nungs­prü­fungs­aus­schuss einen inter­nen Bericht ver­fasst, der unse­rer Redak­ti­on vor­liegt. Die Prüfer:innen wei­sen in die­sem Papier unter ande­rem dar­auf hin, dass bei etli­chen Aus­schrei­bun­gen für Gewer­ke auf der Bau­stel­le Feh­ler pas­siert sei­en. Dadurch habe sich das Pro­jekt wei­ter ver­zö­gert, und eini­ge Pos­ten sei­en deut­lich teu­rer gewor­den als geplant. Die West­fä­li­schen Nach­rich­ten, denen der Bericht eben­falls zuge­spielt wur­de, haben in die­sem Text ein paar Bei­spie­le auf­ge­führt. Und in die­sem Arti­kel hat WN-Autor Klaus Bau­meis­ter zusam­men­ge­fasst, war­um das Pro­jekt Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le von Anfang an schwie­rig war. Zum Bei­spiel, weil eigent­lich alles sehr schnell gehen und das Schul­ge­bäu­de aus Holz gebaut wer­den soll­te, womit sich im Rat­haus nie­mand rich­tig auskennt.

Personalmangel, aber auch gravierende Fehler

Zustän­dig für sol­che Bau­vor­ha­ben ist das städ­ti­sche Amt für Immo­bi­li­en­ma­nage­ment. Die Prüfer:innen schrei­ben in ihrem Bericht, „dass nicht ein­zel­ne Per­so­nen des Amtes ver­ant­wort­lich sind für ent­ste­hen­de Eng­päs­se“. In den Bau­äm­tern und ande­ren betei­lig­ten Ämtern feh­le es an Per­so­nal, um mit der „rasant stei­gen­den Zahl städ­ti­scher Bau­vor­ha­ben“ fer­tig­zu­wer­den. Um das zu kom­pen­sie­ren, ver­gibt die Stadt­ver­wal­tung bei eini­gen Pro­jek­ten die Pla­nung und die Bau­lei­tung an exter­ne Dienstleister:innen, so auch beim Neu­bau der Mat­hil­de-Anne­ke-Schu­le. Eini­ge Feh­ler, die hier pas­siert sind, hat laut Bericht das beauf­trag­te Archi­tek­tur­bü­ro gemacht. Das Amt für Immo­bi­li­en­ma­nage­ment habe aber den­noch die Auf­ga­be, dafür zu sor­gen, dass alle Regeln ein­ge­hal­ten wer­den und wirt­schaft­lich gear­bei­tet wird. Das Archi­tek­tur­bü­ro kann zwar Vor­schlä­ge machen, wel­ches Unter­neh­men einen Auf­trag bekom­men soll. Aber am Ende trifft das Amt für Immo­bi­li­en­ma­nage­ment die Ent­schei­dung, trägt also auch die Ver­ant­wor­tung. Und der ist es laut Bericht „nicht mehr in aus­rei­chen­dem Maße nachgekommen“.

Das Amt hat bei dem Pro­jekt laut dem Bericht also teu­re Feh­ler gemacht. Und der Bau stockt nicht erst jetzt, weil das nöti­ge Mate­ri­al auf dem Welt­markt knapp gewor­den ist. Das bedeu­tet: Die Infor­ma­ti­on, die die Stadt­ver­wal­tung am Diens­tag her­aus­ge­ge­ben hat, war zumin­dest teil­wei­se falsch.

Wie kam es dazu?

Wer wuss­te zu die­sem Zeit­punkt, dass die Infor­ma­ti­on falsch war?

Und war­um wur­den die tat­säch­li­chen Grün­de für den Bau­ver­zug nicht da schon genannt, son­dern erst, nach­dem die West­fä­li­schen Nach­rich­ten ges­tern Exis­tenz und Inhalt des Prüf­be­richts öffent­lich gemacht hat­ten?

Oberbürgermeister gibt dem Dezernenten die Schuld

Nach­dem die Zei­tung über den Bericht geschrie­ben hat­te, schick­te die Stadt ges­tern Nach­mit­tag noch eine Pres­se­mel­dung. Mat­hil­de-Anne­ke-Schu­le: OB kün­digt Kon­se­quen­zen an lau­tet die Über­schrift. Und im Text steht, was genau Kon­se­quen­zen haben soll, näm­lich die im Prüf­be­richt beschrie­be­nen „Ver­säum­nis­se inner­halb der Stadt­ver­wal­tung“. Eines die­ser Ver­säum­nis­se sei „ein unzu­rei­chen­der Infor­ma­ti­ons­fluss zwi­schen dem zustän­di­gen Dezer­nat und ande­ren Tei­len der Stadt­ver­wal­tung“, so wird Mar­kus Lewe zitiert. Das habe „neben ande­ren Kom­pli­ka­tio­nen auch dazu geführt, dass die Öffent­lich­keit teil­wei­se zu spät, unvoll­stän­dig und punk­tu­ell nicht prä­zi­se genug infor­miert wer­den konnte“.

Soll hei­ßen: Das zustän­di­ge Dezer­nat (also Immo­bi­li­en­de­zer­nent Mat­thi­as Peck) hat das Pres­se­amt nicht rich­tig infor­miert, des­halb hat das Pres­se­amt eine feh­ler- oder zumin­dest lücken­haf­te Infor­ma­ti­on an die Öffent­lich­keit gegeben.

Markus Lewe hat den Prüfbericht selbst in Auftrag gegeben

Man könn­te das jetzt für die Auf­lö­sung der Geschich­te hal­ten, Mat­thi­as Peck ist schuld. Aber in der Pres­se­mit­tei­lung steht noch etwas Inter­es­san­tes: Mar­kus Lewe hat den Prüf­be­richt selbst beim Amt für Wirt­schaft­lich­keits­prü­fung und Revi­si­on in Auf­trag gege­ben. Der Bericht datiert vom 2. Juni, das war ver­gan­ge­nen Mitt­woch. Eigent­lich wäre zu erwar­ten, dass der Ober­bür­ger­meis­ter den Bericht am sel­ben Tag bekom­men hat oder zumin­dest über den Inhalt infor­miert wur­de. War­um dann aber die feh­ler­haf­te Pres­se­mit­tei­lung an die­sem Dienstag?

Dafür könn­te es meh­re­re Grün­de geben:

  • Mar­kus Lewe hat­te den Bericht am Diens­tag noch nicht bekommen.
  • Er hat­te ihn bekom­men, aber noch nicht gelesen.
  • Er hat­te ihn gele­sen, aber er hat sei­ne Pressesprecher:innen nicht infor­miert. Das Pres­se­team hat unwis­sent­lich die lücken­haf­te Infor­ma­ti­on von Immo­bi­li­en­de­zer­nent Peck veröffentlicht.
  • Der Ober­bür­ger­meis­ter hat das Pres­se­amt infor­miert und das Pres­se­team hat wis­sent­lich die lücken­haf­te Infor­ma­ti­on von Immo­bi­li­en­de­zer­nent Peck veröffentlicht.

Wir haben bei der Stadt nach­ge­fragt, wie es gewe­sen ist. Unse­re Fra­gen haben wir dem Pres­se­amt heu­te Mor­gen per E-Mail geschickt. Danach haben wir viel Kaf­fee getrun­ken, lecke­re Teil­chen geges­sen und einen klei­nen Spa­zier­gang gemacht, die Stadt hat ziem­lich lan­ge für die Ant­wor­ten gebraucht.

Mit­tags schick­te man uns, wohl um die War­te­zeit zu über­brü­cken, wenigs­tens schon mal die Ant­wort auf eine unse­rer Fra­gen. Wir woll­ten wis­sen, wie die von Mar­kus Lewe ange­kün­dig­ten Kon­se­quen­zen aus­se­hen sol­len. Bit­te­schön: „Die­se (Anm.: die Kon­se­quen­zen) sol­len zum einen einen mög­lichst zeit­na­hen Schul­be­trieb in dem Neu­bau gewähr­leis­ten und zum ande­ren mög­li­che struk­tu­rel­le und per­so­nel­le Dis­ba­lan­cen inner­halb der Stadt­ver­wal­tung kor­ri­gie­ren. Die Vor­aus­set­zung dafür sind per­sön­li­che Gesprä­che mit den Ver­ant­wort­li­chen, recht­li­che Prü­fun­gen und eine Abstim­mung mit der Poli­tik.“ Ach so.

„Bitte bleiben Sie dran, Ihre Antworten werden recherchiert“

In der E-Mail vom Pres­se­amt stand außer­dem, die Ant­wor­ten auf unse­re ande­ren Fra­gen wür­den „gera­de recher­chiert“. Nur damit Sie einen Ein­druck bekom­men: Eine der Fra­gen war, wann der Ober­bür­ger­meis­ter den Prüf­be­richt bekom­men hat.

Kurz nach dem drit­ten Kaf­fee haben wir es erfah­ren: Am Mitt­woch, 2. Juni, um 15:22 Uhr wur­de Mar­kus Lewe der ver­trau­li­che Bericht per E-Mail zuge­stellt. Die Mit­glie­der des Rech­nungs­prü­fungs­aus­schus­ses beka­men das Papier am sel­ben Tag, eben­so wie die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den von CDU, SPD, Grü­nen und FDP.

Das Pres­se­amt schrieb uns außer­dem, es habe am Diens­tag, 8. Juni, von Mat­thi­as Pecks Dezer­nat die Infor­ma­ti­on über den Bau­stoff­man­gel bekom­men und sie in Abstim­mung mit dem Dezer­nat an die Medi­en weitergegeben.

Aus all dem kön­nen wir schlie­ßen: Der Ober­bür­ger­meis­ter kann­te den Bericht, aber er hat sein Pres­se­team nicht infor­miert. Es war also ein… Moment… ach ja: unzu­rei­chen­der Infor­ma­ti­ons­fluss. Auch bekannt als Kommunikationspanne.

Der Vorhang zu und viele Fragen offen

Es bleibt unklar, war­um Mat­thi­as Peck nicht schon Anfang der Woche über die Pro­ble­me infor­miert hat, die der Bericht auf­führt. Wir hät­ten ihn das ger­ne per­sön­lich gefragt, aber er ließ uns über das Pres­se­amt aus­rich­ten, wir mögen unse­re Fra­gen schrift­lich stel­len. Das haben wir heu­te Mit­tag gemacht, die Ant­wor­ten kamen am frü­hen Abend. Das Pres­se­amt schrieb uns, Mat­thi­as Peck sei am 21. Mai dar­über infor­miert wor­den, dass ein Bericht über das Bau­pro­jekt erstellt wer­den soll­te. Wie der Ober­bür­ger­meis­ter bekam er den fer­ti­gen Bericht am 2. Juni. Er kann­te den Inhalt also längst, als er am 8. Juni die Infor­ma­tio­nen über den Bau­stoff­man­gel herausgab.

War­um stand in der Mit­tei­lung nichts über die tat­säch­li­chen Grün­de? Die Ant­wort, die wir auf die­se Fra­ge bekom­men haben, ist lang und aus­wei­chend. Hier ein Aus­zug: „Die Pres­se­mit­tei­lung am ver­gan­ge­nen Diens­tag infor­mier­te über aktu­el­le und mög­li­cher­wei­se noch ent­ste­hen­de Ver­zö­ge­run­gen bei städ­ti­schen Bau­pro­jek­ten auf­grund der Situa­ti­on am inter­na­tio­na­len Roh­stoff­markt. Zu den betrof­fe­nen Ein­rich­tun­gen gehört auch die Mat­hil­de-Anne­ke-Gesamt­schu­le. Das ist eine Ursa­che für die zuletzt kom­mu­ni­zier­te Ver­zö­ge­rung von Bauprojekten.“

Das ist geschickt for­mu­liert, denn es stimmt ja. Es gibt einen Man­gel an Roh­stof­fen, und wahr­schein­lich wird auch für den Neu­bau der Gesamt­schu­le Holz feh­len. Aber es ist nicht das, was wir wis­sen wollten.

Wir müs­sen Sie also mit eini­gen offe­nen Fra­gen ins Wochen­en­de schicken:

  • War­um hat Mat­thi­as Peck die Bau­ver­zö­ge­rung mit dem Mate­ri­al­man­gel begrün­det und nicht über die vie­len ande­ren Pro­ble­me und Pan­nen informiert?
  • War­um wuss­te das Pres­se­amt nichts von dem Prüfbericht?
  • Was wer­den denn jetzt die kon­kre­ten Kon­se­quen­zen sein?

Wir wer­den nächs­te Woche ver­su­chen, wei­te­re Ant­wor­ten zu bekommen.

In aller Kürze

+++ Nach­dem der Wind­kraft­un­ter­neh­mer Tho­mas Sie­pel­mey­er aus Müns­ter erwirkt hat, dass die Indus­trie- und Han­dels­kam­mer Nord West­fa­len aus dem Dach­ver­band der Kam­mern aus­tre­ten muss (RUMS-Brief vom 16. Okto­ber 2020), hat der Bun­des­tag nun eine Reform beschlos­sen. Das mel­det unter ande­rem das Han­dels­blatt. Der Maul­korb, den das Gericht der Kam­mer erteilt hat­te, ent­fällt damit. Sie­pel­mey­er hat­te sich dar­an gestört, dass die Kam­mer, in der er Zwangs­mit­glied ist, sich immer wie­der so zu The­men äußer­te, dass es sei­nen Inter­es­sen wider­sprach. In Zukunft muss die Kam­mer bei ihrer Kom­mu­ni­ka­ti­on nach außen dar­auf hin­wei­sen, wenn es abwei­chen­de Mei­nun­gen gibt. Um das Pro­blem zu lösen, das sich mit den Urteil des Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richts ergab, wird der Dach­ver­band Deut­scher Indus­trie- und Han­dels­kam­mer­tag (DIHK) in eine Kör­per­schaft des öffent­li­chen Rechts umge­wan­delt. Alle 79 Indus­trie- und Han­dels­kam­mern müs­sen dort Mit­glied wer­den. Vor­her war die Mit­glied­schaft frei­wil­lig. Den Geset­zes­ent­wurf der Bun­des­re­gie­rung fin­den Sie hier.

Korrekturen und Ergänzungen

In unse­rem RUMS-Brief am Diens­tag schrie­ben wir, dass der Rad­ver­kehr auf der Pro­me­na­de von August bis Sep­tem­ber an der Kanal­stra­ße in einem Ver­kehrs­ver­such Vor­fahrt bekom­men soll. Das ist rich­tig. Nicht rich­tig war die Anga­be, dass das Gan­ze am Neu­tor statt­fin­de. Das ist näm­lich der Abschnitt zwi­schen Schloss­platz und Stein­fur­ter Stra­ße. Rich­tig ist Neu­brü­cken­tor. Also zur Sicher­heit noch ein­mal: Bit­te ab August nicht ein­fach am Neu­tor mit dem Rad über die vier­spu­ri­ge Stra­ße bret­tern. Das geht ver­mut­lich nicht gut aus.

Corona-Update

Ab Mon­tag kön­nen Sie sich einen digi­ta­len Impf­pass aus­stel­len las­sen. Dann müs­sen Sie das klei­ne gel­be Heft­chen nicht mehr zum Vor­zei­gen mit sich her­um­tra­gen, falls Sie schon geimpft sind. Den digi­ta­len Impf­nach­weis kön­nen Sie sich in Zukunft bei der Imp­fung in Arzt­pra­xen oder im Impf­zen­trum aus­fül­len las­sen, berich­tet das Maga­zin Busi­ness Insi­der. Nach­träg­lich stel­len Ihnen Apo­the­ken den digi­ta­len Pass aus. Dazu müs­sen Sie sich die App „Cov­pass“ instal­lie­ren, die in allen App-Stores ver­füg­bar sein soll. Wir wer­den dann berich­ten, ob das funk­tio­niert. Und noch schnell zu den Coro­na­zah­len. Die Wochen­in­zi­denz (Zahl der Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000 Men­schen in sie­ben Tagen) liegt heu­te laut der Stadt bei 5,4. Seit ges­tern sind fünf Neu­in­fek­tio­nen gemel­det wor­den. Damit liegt die Zahl der als infi­ziert gemel­de­ten Men­schen aktu­ell bei 71.

Unbezahlte Werbung

Es liegt etwas ver­steckt, aber wenn man es gefun­den hat, ist es wirk­lich ein sehr schö­ner Ort. Am Vers­poel (das ist die klei­ne Stra­ße, die am Mari­en­platz von der Lud­ge­ristra­ße abgeht), direkt gegen­über dem nepa­le­si­schen Restau­rant liegt Simons Kauf­la­den­ca­fé. Es ist klein, aber damit eben auch gemüt­lich, und man kann sehr schön im Hin­ter­hof sit­zen. Hier kön­nen Sie sich anse­hen, wie es dort aus­sieht. Geöff­net ist das Café diens­tags bis frei­tags von 12 bis 17 Uhr, sams­tags von 11 bis 17 Uhr.

Drinnen und Draußen

+++ Mascha liebt Kon­stan­tin. Kon­stan­tin hat nur Augen für Nina. Nina ver­göt­tert Tri­go­rin. Tri­go­rin ist mit Arka­di­na zusam­men. Und Arka­di­na liebt nur sich selbst. Ist Ihnen schon etwas schwin­de­lig? Sie müs­sen sich das jetzt nicht alles mer­ken. Aber Sie kön­nen die Geschich­te dazu im Thea­ter Müns­ter sehen, die Namen gehö­ren näm­lich Figu­ren aus Anton Tsche­chows Komö­die „Die Möwe“. Neu­lich hat­ten wir Ihnen das Stück schon mal zum Strea­ming emp­foh­len. Jetzt kön­nen Sie es sich live auf der Büh­ne anschau­en. Unter ande­rem für kom­men­den Diens­tag gibt es Kar­ten über den Ticket­shop des Thea­ters.

+++ Im Lan­des­haus am Frei­herr-vom-Stein-Platz ist zur­zeit eine Wan­der­aus­stel­lung des Köl­ner Muse­ums MiQua zu Gast: Men­schen, Bil­der, Orte – 1.700 Jah­re jüdi­sches Leben in Deutsch­land (Kor­rek­tur­hin­weis: Wir hat­ten geschrie­ben, die Aus­stel­lung fin­de in der Syn­ago­ge statt. Das stimm­te nicht. Wir haben es kor­ri­giert.) Der Titel beschreibt schon gut, wor­um es in der Aus­stel­lung geht, da ist nicht viel hin­zu­zu­fü­gen. Sie kön­nen sich die Aus­stel­lung ein­fach so anschau­en. Oder Sie mel­den sich zu einer ein­stün­di­gen Füh­rung an, die die Jüdi­sche Gemein­de Müns­ter diens­tags um 10 Uhr und don­ners­tags um 17 Uhr anbie­tet. Spä­tes­tens am Tag vor­her müs­sen Sie tele­fo­nisch unter 0251 44909 oder per E-Mail Bescheid geben, wenn Sie teil­neh­men möch­ten. Treff­punkt ist dann 15 Minu­ten vor Beginn am Gemein­de­zen­trum der Jüdi­schen Gemein­de Müns­ter.

Am Diens­tag schreibt Ihnen Ralf Hei­mann wie­der. Ich wün­sche Ihnen ein schö­nes Sommerwochenende.

Herz­li­che Grüße

Con­stan­ze Busch

Mit­ar­beit: Ralf Hei­mann, Eva Strehlke

PS

Max Brink­mann-Brand von der ÖDP hat ges­tern Abend aus dem Ver­kehrs­aus­schuss get­wit­tert. Es ging um die Velo­rou­ten, das Fahr­rad­stell­plät­ze­pro­gramm und ande­re Pro­jek­te (wir schrei­ben Ihnen nächs­te Woche etwas dazu). Und ganz kurz ging es auch um uns. Die CDU hat Stadt­bau­rat Robin Denstorff offen­bar gebe­ten, noch mal Infor­ma­tio­nen zum Ver­kehrs­ver­such an der Hörster­stra­ße an die Medi­en zu geben. Robin Denstorff scherz­te dar­auf: „Die Pres­se schreibt nicht immer, was sie soll.“ Und das stimmt. Vie­len Dank für das Kompliment!