Tabu-Spiel im Rat | Erste RUMS-Veranstaltung am Sonntag | Café Isegrim

Müns­ter, 11. Dezem­ber 2020

Guten Tag,

plötz­lich hat­te Armin Laschet es sehr eilig. Noch am Mitt­woch­abend hat­te der NRW-Minis­ter­prä­si­dent von einem „har­ten Lock­down“ nach Weih­nach­ten gespro­chen, jetzt soll er „schnellst­mög­lich“ kom­men. Geht es nach Laschet, sol­len die Ministerpräsident:innen der Bun­des­län­der schon mor­gen ent­schei­den, dass die Geschäf­te (aus­ge­nom­men wie immer Lebens­mit­tel­ge­schäf­te, Apo­the­ken und ande­re Läden des täg­li­chen Bedarfs) in ganz Deutsch­land so bald wie mög­lich und bis zum 10. Janu­ar schlie­ßen sol­len. Aber Obacht: „Die Schlie­ßung muss so orga­ni­siert wer­den, dass Hams­ter­käu­fe und über­füll­te Läden und Innen­städ­te ver­mie­den wer­den“, sag­te der Minis­ter­prä­si­dent heu­te in einer Pres­se­kon­fe­renz. Wie das gelin­gen soll, bleibt sein Geheimnis.

Was aber schon fest­steht: Die Kon­takt­be­schrän­kun­gen gel­ten in Nord­rhein-West­fa­len nun doch ohne Aus­nah­men über die Fei­er­ta­ge. Auch zu Weih­nach­ten sol­len sich höchs­tens fünf Men­schen aus zwei Haus­hal­ten treffen.

Ab Mon­tag müs­sen außer­dem Schüler:innen in Nord­rhein-West­fa­len nicht mehr zur Schu­le gehen. Für die Klas­sen 1 bis 7 wird zwar Unter­richt ange­bo­ten, Eltern kön­nen aber selbst ent­schei­den, ob ihre Kin­der hin­ge­hen sol­len. Jugend­li­che ab der 8. Klas­se stei­gen ab Mon­tag kom­plett auf Distanz­un­ter­richt um, die Weih­nachts­fe­ri­en wer­den bis zum 10. Janu­ar ver­län­gert. Die Kitas blei­ben offen. Die NRW-Regie­rung bit­tet die Eltern aller­dings, Kin­der nur in Betreu­ung zu geben, wenn es nicht anders geht.

Aufbau des Impfzentrums liegt im Zeitplan

Eine ermu­ti­gen­de Nach­richt kommt aus dem gera­de ent­ste­hen­den Impf­zen­trum für Müns­ter. Die Arbei­ten in der Hal­le Müns­ter­land lie­gen im Zeit­plan, wie die Stadt heu­te mit­teilt. Auf die­sem Foto kön­nen Sie sich die Fort­schrit­te anschau­en. Wäh­rend in der Mes­se­hal­le Nord wei­ter gebaut wird, pla­nen die Stadt­ver­wal­tung und die Kas­sen­ärzt­li­che Ver­ei­ni­gung West­fa­len-Lip­pe (KVWL), wie die Imp­fun­gen dort dem­nächst ablau­fen sol­len. Bis zu 2.400 Per­so­nen pro Tag könn­ten den Impf­stoff in der Hal­le Müns­ter­land bekom­men, schreibt die Stadt. Das sind noch ein­mal 400 mehr, als bis­her ange­kün­digt wur­de. Gleich­zei­tig sol­len mobi­le Teams zu den Men­schen fah­ren, die in Alten- und Pfle­ge­ein­rich­tun­gen leben. Wer ins Impf­zen­trum kom­men möch­te, braucht einen Ter­min und eine schrift­li­che Impf­be­rech­ti­gung. Genaue­res zum Pro­ze­de­re will die KVWL dem­nächst mitteilen.

Der Stadt­rat hat am Mitt­woch­abend eine Mil­li­on Euro für die Finan­zie­rung des Impf­zen­trums frei­ge­ge­ben. Die­se Sum­me soll der Ver­wal­tung den nöti­gen Hand­lungs­spiel­raum ver­schaf­fen; wie hoch die Kos­ten tat­säch­lich aus­fal­len wer­den, ist noch nicht ganz klar. Die Stadt muss hier aller­dings nur in Vor­leis­tung tre­ten und wird das Geld spä­ter von Land und Bund zurückbekommen.

55 Millionen Euro Corona-Minus in Münster

Seit der Rats­sit­zung ist auch bekannt, wie teu­er die Coro­na-Kri­se bis­her ins­ge­samt für Müns­ter war und was sie vor­aus­sicht­lich noch kos­ten wird. In die­sem Jahr hat die Pan­de­mie ein Minus von 55 Mil­lio­nen Euro ver­ur­sacht. Die Stadt hat unter ande­rem 20 Mil­lio­nen Euro Gewer­be­steu­er und 22 Mil­lio­nen Ein­kom­men­steu­er weni­ger ein­ge­nom­men, als sie kal­ku­liert hat­te. Gleich­zei­tig sind zusätz­li­che Kos­ten in Mil­lio­nen­hö­he ange­fal­len, etwa für Schutz­klei­dung, höhe­re Per­so­nal­aus­ga­ben und Sozi­al­leis­tun­gen. Auch für 2021 wird ein Minus von 55 Mil­lio­nen Euro im Haus­halts­plan-Ent­wurf ver­an­schlagt, der im Febru­ar ver­ab­schie­det wer­den soll.

So wie Müns­ter geht es natür­lich auch allen ande­ren Städ­ten und Gemein­den. Damit sie durch die Coro­na-Sum­men nicht finan­zi­ell lahm­ge­legt wer­den, ermög­licht das Land NRW per Gesetz vor­über­ge­hend einen rech­ne­ri­schen Aus­weg. Das Pan­de­mie-Minus schlägt nicht sofort zu Buche, son­dern wird erst ein­mal vom übri­gen Haus­halt abge­kap­selt. Die Kos­ten müs­sen erst ab 2025 über einen Zeit­raum von 50 Jah­ren abge­schrie­ben wer­den. Dar­über hin­aus erset­zen Bund und Land den Kom­mu­nen Aus­fäl­le bei der Gewer­be­steu­er. Müns­ter bekommt aus die­sem Topf pau­schal 27,2 Mil­lio­nen Euro.

2023 werden die Rücklagen aufgebraucht sein

Trotz die­ser Unter­stüt­zung rech­net Käm­me­rin Chris­ti­ne Zel­ler für die kom­men­den Jah­re mit hohen Defi­zi­ten. Für 2021 kal­ku­liert sie ein Minus von 66,9 Mil­lio­nen Euro, davon 55 Mil­lio­nen Euro Coro­na-Kos­ten. 2022 wird das Minus bei 69,9 Mil­lio­nen Euro lie­gen, 2023 bei 56,1 Mil­lio­nen Euro und 2024 bei 52,6 Mil­lio­nen Euro.

Damit bekommt die Stadt ein Pro­blem, denn die soge­nann­te Aus­gleichs­rück­la­ge wird vor­aus­sicht­lich nur bis Mit­te 2023 rei­chen. Sie ist eine Art Not­gro­schen, mit dem Kom­mu­nen zum Bei­spiel schwan­ken­de Gewer­be­steu­er-Ein­nah­men aus­glei­chen dür­fen. Ist die­ser Not­gro­schen auf­ge­braucht, muss die Stadt ihr Defi­zit aus der soge­nann­ten All­ge­mei­nen Rück­la­ge aus­glei­chen, also aus ihrem Eigenkapital.

Das darf sie aller­dings höchs­tens zwei Jah­re lang tun, und nur in gewis­sen Gren­zen. Hält die finan­zi­el­le Schief­la­ge län­ger an, muss die Stadt einen Spar­plan erstel­len, um ihre Finan­zen wie­der in den Griff zu bekom­men, ein soge­nann­tes Haus­halts­si­che­rungs­kon­zept. Kommt es so weit, ver­liert sie vor­über­ge­hend ihre finan­zi­el­le Eigen­stän­dig­keit. Ihren Haus­halts­plan muss sie dann im schlech­tes­ten Fall zehn Jah­re lang jähr­lich von der Bezirks­re­gie­rung geneh­mi­gen las­sen. Käm­me­rin Zel­ler will das für Müns­ter unbe­dingt ver­mei­den: Die Haus­halts­au­to­no­mie zu erhal­ten, müs­se ab jetzt obers­te Prio­ri­tät sein. Man wol­le ja wei­ter eine „wach­sen­de Stadt“ sein, kei­ne „spa­ren­de Stadt“.

Tabu-Wort „Sparen“

Das Dum­me ist nur: Geht es so wei­ter, wie Zel­ler am Mitt­woch vor­ge­rech­net hat, dann rutscht Müns­ter im Jahr 2025 in die Haus­halts­si­che­rung. Um das zu ver­mei­den, muss Müns­ter den Haus­halt aus eige­ner Kraft recht­zei­tig wie­der aus­glei­chen – und dafür muss die Stadt eben erst ein­mal doch sparen.

So direkt woll­te das am Mitt­woch im Rat aber nie­mand for­mu­lie­ren, die Haus­halts­re­den von Ober­bür­ger­meis­ter und Käm­me­rin gerie­ten zu einer Art „Tabu“-Spiel: Bloß nicht „Spa­ren“ sagen. Mar­kus Lewe sprach zwar von gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen, die die Pan­de­mie noch mit sich brin­gen wer­de, kon­kre­ter wur­de es aber nicht. Statt­des­sen lob­te er Bür­ger­schaft, Ver­wal­tung und Ord­nungs­kräf­te für ihre Anstren­gun­gen und Soli­da­ri­tät in der Krise.

Chris­ti­ne Zel­ler ging damit als Sie­ge­rin aus der „Tabu“-Partie her­vor. Müns­ter müs­se jetzt gezielt inves­tie­ren, beton­te sie in ihrer Haus­halts­re­de (was man aber eigent­lich auch in Nicht-Kri­sen-Jah­ren erwar­ten darf). Und im Vor­be­richt zum Haus­halts­plan schreibt sie: „Das Ziel einer nach­hal­ti­gen Haus­halts­sta­bi­li­sie­rung zur Über­win­dung des struk­tu­rel­len Defi­zits und damit zur Ver­mei­dung der Haus­halts­si­che­rung ist zwin­gend wei­ter zu ver­fol­gen. Die dafür erfor­der­li­chen Anstren­gun­gen müs­sen sich ins­be­son­de­re auf die Auf­wands­sei­te des Haus­halts kon­zen­trie­ren.“ Bei­des heißt nichts ande­res als: Müns­ter wird in den nächs­ten Jah­ren spa­ren müssen.


Wir müssen reden

Das war viel Uner­freu­li­ches, umso schö­ner geht es jetzt wei­ter. Denn über­mor­gen ist es so weit (Tusch, Trom­mel­wir­bel, Jubel): Am Sonn­tag­abend steigt die ers­te RUMS-Ver­an­stal­tung aller Zei­ten! Sie sind natür­lich ein­ge­la­den. Im ers­ten Teil unse­rer Rei­he „Wir müs­sen reden“ wird mein Kol­le­ge Ralf Hei­mann mit unse­rem Kolum­nis­ten Klaus Brink­bäu­mer spre­chen, unter ande­rem über sein neu­es Buch „Im Wahn – die Ame­ri­ka­ni­sche Kata­stro­phe“ und die gleich­na­mi­ge ARD-Doku.

Klaus Brink­bäu­mer, der bis vor Kur­zem in den USA gelebt hat, war frü­her Chef­re­dak­teur des Nach­rich­ten­ma­ga­zins Spie­gel und wird bald MDR-Pro­gramm­di­rek­tor. Wie vie­le Journalist:innen hat er sei­ne Wur­zeln bei einer Tages­zei­tung, den West­fä­li­schen Nach­rich­ten in Müns­ter. Des­halb wird es am Sonn­tag auch um den Lokal­jour­na­lis­mus und sei­ne Bedeu­tung für die Demo­kra­tie gehen – und natür­lich um RUMS. Sie kön­nen wäh­rend des Gesprächs im Chat Ihre Fra­gen stel­len, oder Sie schi­cken sie uns vor­her per E-Mail.

Um 18 Uhr geht es los, natür­lich ganz Coro­na-kon­form per Video­kon­fe­renz. Den Link schi­cken wir Ihnen am Sonn­tag, und Sie fin­den ihn (wenn Sie sich ein­ge­loggt haben) auch auf unse­rer Web­site. Wir freu­en uns auf Sie!


In aller Kürze

+++ Die Eröff­nung klang viel­ver­spre­chend: Mit den Wor­ten „Jetzt wird’s lus­tig“ lei­te­te Mar­kus Lewe im Rat den Tages­ord­nungs­punkt 12 „Beset­zung von Gre­mi­en“ ein. Der Spaß hielt sich bei den rund zwei Stun­den dau­ern­den Abstim­mun­gen dann zwar in Gren­zen, absurd-komisch wur­de es aber doch. Der Grund: Weil die Mehr­heits­ver­hält­nis­se im Rat auch in den Aus­schüs­sen abge­bil­det sein sol­len, bekom­men die klei­nen Par­tei­en in klei­ne­ren Gre­mi­en in der Regel rein rech­ne­risch kei­ne Sit­ze. Dann muss abge­stimmt wer­den, bei Stim­men­gleich­heit ent­schei­det das Los. FDP und Lin­ke (bei­de Frak­tio­nen haben drei Mit­glie­der) hat­ten sich offen­bar vor­her abge­spro­chen und lie­hen sich abwech­selnd gegen­sei­tig Stim­men. Die Rats­grup­pe von Die Par­tei und ödp, eben­falls drei Stim­men stark, blieb dabei außen vor. Mar­kus Lewe kom­men­tier­te das hör­bar erhei­tert mit den Wor­ten „Der Lis­ten­vor­schlag von Par­tei und ödp kommt nicht zum Tra­gen – wie schon den gan­zen Abend.“

Die bei­den Par­tei­en fan­den das Gesche­hen erwar­tungs­ge­mäß weni­ger lus­tig. „Die Rats­grup­pe Die Partei/ödp stör­te dabei auf unver­schäm­tes­te Wei­se die har­mo­ni­sche Pos­ten­ver­tei­lung der Frak­tio­nen im Rat durch eige­ne Wahl­lis­ten“, schrei­ben sie sar­kas­tisch in einer Pres­se­mit­tei­lung. Und auf die Fra­ge eines Twit­ter-Users, ob die klei­nen Par­tei­en nicht bes­ser alle mit­ein­an­der gere­det hät­ten, ant­wor­te­te die Rats­grup­pe kurz ange­bun­den: „Haben wir versucht.“

+++ Wir hat­ten es schon ange­kün­digt: Die Bezirks­ver­tre­tung Mit­te hat am Diens­tag­abend beschlos­sen, den Namen „Dan­zi­ger Frei­heit“ für ein Teil­stück der Waren­dor­fer Stra­ße kurz vor dem Kanal auf­zu­he­ben. Gleich dar­auf haben auch die Stadt­wer­ke reagiert. Die Bus­hal­te­stel­le dort hat eben­falls einen neu­en Namen bekom­men. Sie heißt nun „Mau­ritz-Mit­te“. Alle digi­ta­len Anzei­gen wur­den bereits aktua­li­siert. Auf den gedruck­ten Fahr­plä­nen, die bei Ihnen zu Hau­se lie­gen, dürf­te sich aber noch nichts ver­än­dert haben.


Fortsetzung

Eine Ent­schei­dung dar­über, wie mit dem Preu­ßen-Sta­di­on wei­ter­geht, fiel in der Rats­sit­zung am Mitt­woch nicht. Die CDU dräng­te dar­auf, end­lich eine Ent­schei­dung zu tref­fen. SPD und Grü­ne ver­wie­sen auf die offe­nen Fra­gen, die erst noch beant­wor­tet wer­den müss­ten. Wir haben die Debat­te hier unter dem Bei­trag für Sie doku­men­tiert.


Corona-Update

Es ist eine schwie­ri­ge Situa­ti­on: Vie­le wis­sen­schaft­li­che Daten dazu, wie wirk­sam wel­che Maß­nah­men sind, gibt es nicht. Der Epi­de­mio­lo­ge André Karch von der Uni Müns­ter hat in die­ser Woche im Pod­cast der Uni erklärt, dass es bei den vie­len zur­zeit gel­ten­den Regeln schwer ist, zu ana­ly­sie­ren, wie wirk­sam jede ein­zel­ne ist. Dar­auf weist der Deutsch­land­funk hin, eben­so wie auf eini­ge Stu­di­en, etwa eine aus Wien, für die Forscher:innen in 76 Regio­nen welt­weit unter­sucht haben, wie hilf­reich nächt­li­che Aus­gangs­sper­ren und Alko­hol­ver­bo­te bei der Virus-Bekämp­fung sind. Ergeb­nis: Sie spie­len kei­ne gro­ße Rol­le. Zu ähn­li­chen Ergeb­nis­sen kommt eine Stu­die aus Oxford. Aber etwas Wich­ti­ges kommt in die­sen Stu­di­en nicht vor: Wie sehr Men­schen Regeln akzep­tie­ren, hängt auch davon ab, in wel­chem Ver­hält­nis die Regeln zuein­an­der ste­hen. Und: Auch Coro­na-Regeln, deren Wir­kung viel­leicht zu ver­nach­läs­si­gen ist, geben das Signal, dass es ernst ist. Das beein­flusst das Ver­hal­ten an ande­ren Stel­len.
Gleich­zei­tig gibt es natür­lich auch eine recht­li­che Kom­po­nen­te. Man kann nicht ein­fach auf Ver­dacht alles ver­bie­ten. Dar­auf weist Oli­ver Lep­si­us, Jura-Pro­fes­sor in Müns­ter, in einem Bei­trag für die FAZ hin. „Auf dif­fu­ses Infek­ti­ons­ge­sche­hen wird mit dif­fu­sem Ein­griff reagiert“, schreibt er. Die gegen­wär­ti­gen Maß­nah­men nennt er eine „Stra­te­gie der Hilf­lo­sig­keit“. Und das mag sogar stim­men. Aber was ist bei der­zeit über 500 Toten am Tag am bes­ser? Zu vie­le Regeln oder zu weni­ge? Was wür­de man machen, wenn man selbst die Ver­ant­wor­tung hät­te? Es ist eine schwie­ri­ge Situa­ti­on.
In Müns­ter mel­det die Stadt seit Don­ners­tag 50 Neu­in­fek­tio­nen. Damit gel­ten im Stadt­ge­biet 491 Men­schen als infi­ziert. Die Zahl der Infek­tio­nen inner­halb von sie­ben Tagen pro 100.000 Men­schen (Sie­ben-Tage-Inzi­denz) ist wie­der etwas gestie­gen, auf 73,9.


Unbezahlte Werbung

Das Café Ise­grim in der alten Spar­kas­sen-Filia­le an der Wind­thorst­stra­ße hat­te zum Start nicht so viel Glück. Es eröff­ne­te im ver­gan­ge­nen Sep­tem­ber, ein hal­bes Jahr spä­ter kam Coro­na. Der Rest der Geschich­te ist bekannt. Chris­toph Tie­mann hat das Café, das abends zur Bar wird, im Juni für den WDR besucht. Und nun hat das Ise­grim auch einen Lie­fer­dienst. Es gibt vier ver­schie­den Bowls, mit Tofu, Hähn­chen, Rind­fleisch und Jack­f­ruit, und sie­ben ver­schie­de­ne Bur­ger, auch einen mit Hallo­u­mi. Wir haben das auch schon aus­pro­biert, die Bowls kön­nen wir sehr emp­feh­len. Den Lie­fer­dienst fin­den Sie hier.


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Drinnen und Draußen

Für Sonn­tag haben Sie mit unse­rer Ver­an­stal­tung jetzt ja schon etwas Tol­les im Kalen­der ste­hen. Falls Sie noch mehr vir­tu­ell erle­ben möch­ten, haben wir hier noch ein paar Tipps.

+++ Auf das Strea­ming-Ange­bot des Stadt­thea­ters hat­ten wir schon ein­mal hin­ge­wie­sen. Ich emp­feh­le es Ihnen heu­te trotz­dem noch ein­mal, mor­gen steht näm­lich die nächs­te Vor­stel­lung im Pro­gramm. Ab 19 Uhr kön­nen Sie auf der Web­site des Thea­ters 24 Stun­den lang das Stück „Alte Meis­ter“ anschau­en. Am nächs­ten Frei­tag geht es wei­ter mit einem Sin­fo­nie­kon­zert, alle Infos und mehr Ter­mi­ne fin­den Sie hier.

+++ „Coro­na-Pan­de­mie und Kli­ma­schutz: Alles wie vor­her oder bes­ser wei­ter den­ken?“ Über die­se Fra­ge möch­ten die Mit­glie­der des Ver­eins „Debat­te“ am Diens­tag mit der Grü­nen-Abge­ord­ne­ten Maria Klein-Schmeink und dem Jour­na­lis­ten Georg Diez spre­chen, der unter ande­rem für den Spie­gel und die Zeit schreibt. Wenn Sie das inter­es­siert, kön­nen Sie sich anmel­den und bekom­men recht­zei­tig den Link zur Video­kon­fe­renz, die von 19 bis 21 Uhr statt­fin­det. Alle Details gibt es hier.

+++ Fast gleich­zei­tig, näm­lich um 20 Uhr, star­tet am Diens­tag­abend noch eine zwei­te digi­ta­le Ver­an­stal­tung zum Kli­ma­schutz. Die Grup­pe Extinc­tion Rebel­li­on lädt zum Vor­trag „Stadt, Land, Zukunft – Müns­ters Land­wirt­schaft kli­ma­neu­tral, soli­da­risch und arten­reich“ ein, anschlie­ßend kön­nen Sie mit den ande­ren Inter­es­sier­ten über das The­ma dis­ku­tie­ren. Der Abend wird der Auf­takt zu einer Ver­an­stal­tungs­rei­he, in der sich Extinc­tion Rebel­li­on mit dem Rats­be­schluss zur Kli­ma­neu­tra­li­tät befas­sen möch­te. Sie kön­nen sich per E-Mail anmelden.

Wir sehen uns am Sonn­tag­abend bei „Wir müs­sen reden“. Bis dahin wün­sche ich Ihnen eine schö­ne Zeit.

Herz­li­che Grüße

Con­stan­ze Busch

Mit­ar­beit: Ralf Heimann


PS

In den letz­ten Tagen ist mir Müns­ter immer wie­der in den Nach­rich­ten begeg­net, auch wenn es gar nicht (nur) um Müns­ter ging. Ach­ten Sie mal drauf: Vie­le Medi­en illus­trie­ren ihre Bericht­erstat­tung zum neu­en Lock­down ger­ne mit idyl­li­schen Fotos vom men­schen­lee­ren, aber weih­nacht­lich geschmück­ten Prin­zi­palmarkt. Hier zum Bei­spiel der Spie­gel und die Süd­deut­sche Zei­tung. Müns­ter ist offen­bar das gemüt­li­che Gegen­stück zu Köln, Düs­sel­dorf und Ber­lin, von dort zei­gen Redak­tio­nen oft Bil­der der über­füll­ten Innen­stadt, heu­te etwa hier. Es ist ein biss­chen schräg, aber was soll’s – neh­men wir es ein­fach als Kompliment.