Die Queen ist tot: Warum war sie nie in Münster? | Was ist wichtiger – Eingangstür oder Klimaschutz? | Münsters Haushalt: Warum sollte es diesmal eng werden?

Müns­ter, 9. Sep­tem­ber 2022

Guten Tag,

ges­tern Abend ist die Queen gestor­ben. Das haben Sie mit­be­kom­men. Und wäh­rend Men­schen auf der gan­zen Welt trau­ern, ist das Nach­rich­ten­ge­schäft gna­den­los. Schon kurz, nach­dem die Deut­sche Pres­se-Agen­tur eine ihrer sehr sel­te­nen Blitz­mel­dun­gen her­aus­ge­schickt hat­te, stell­te sich in Lokal­re­dak­tio­nen die Fra­ge: Und was fällt für uns dabei ab? 

Eine Nach­richt ist immer dann inter­es­sant, wenn sie von einem Ereig­nis han­delt, das in irgend­ei­ner Wei­se nah ist. Wenn in Süd­spa­ni­en ein Auto in Flam­men auf­geht, inter­es­siert das in Nord­deutsch­land kaum jeman­den. Es sei denn, es ist das Auto der Hart­manns von gegenüber. 

Der Jour­na­lis­mus hat aus die­sem Umstand eine Tech­nik gemacht. Im Zei­tungs­jar­gon spricht man davon, eine Nach­richt lokal her­un­ter­zu­bre­chen. Das bedeu­tet: Man stellt eine Ver­bin­dung zur eige­nen Stadt her. 

Tür­men aus einem Zoo in Malay­sia mit einem Mal alle Tie­re, kann man in Müns­ter beim Zoo anru­fen und fra­gen: Wie sind denn die Gehe­ge hier eigent­lich gesi­chert? Schon hat man eine Lokal­mel­dung. Aber Sie sehen, das funk­tio­niert zwar sehr gut, ist aber nicht in allen Fäl­len sinn­voll. Und wenn man es mit der Tech­nik über­treibt, hat man etwas ande­res: Brat­wurst-Jour­na­lis­mus.

Das wäre zum Bei­spiel die Über­schrift: „Die Queen war nie in Müns­ter.“ Denn das ist zwar rich­tig, aber kei­ne Nach­richt. Die Mel­dung „Die Welt trau­ert um die Queen – 1965 war sie in Bie­le­feld“, die ges­tern Abend bei der Neu­en West­fä­li­schen erschien, ist zwar durch­aus noch eine Nach­richt, wenn man andert­halb Augen zudrückt. Aber sie ist hart an der Grenze.

Was aber bedeu­tet das jetzt? Kann man den Tod der Queen in Müns­ter denn wirk­lich gar nicht lokal her­un­ter­bre­chen? Doch, natür­lich. Ihre Schwes­ter war ja in der Stadt, zwei­mal sogar, 1958 und 1963, wie die West­fä­li­schen Nach­rich­ten schon zum Thron­ju­bi­lä­um im Febru­ar nach­ge­hal­ten haben.

Eliza­beths Mann Phil­ip hat Müns­ter sogar vier­mal besucht, 1972, 1985, 1987 und 1991. Die Mut­ter der Queen kam in zwei auf­ein­an­der fol­gen­den Jah­ren, 1984 und 1985. Und der neue König, Charles, nahm 1991 zusam­men mit sei­ner dama­li­gen Frau Dia­na an einem Got­tes­dienst in der Hal­le Müns­ter­land teil. Nur die Queen kam nie. Und das ist zwar kei­ne Nach­richt, aber es wäre viel­leicht ein Ansatz für eine loka­le Inves­ti­ga­tiv-Geschich­te. Die Fra­ge hier: Was hat­te die Queen gegen Müns­ter? (rhe)

Kurz und Klein

+++ Ges­tern war Warn­tag in Nord­rhein-West­fa­len. Jedes Jahr fin­det die­ser Test für den Ernst­fall am zwei­ten Don­ners­tag im März und Sep­tem­ber statt, das ist auch sehr wich­tig, gera­de in die­sen Zei­ten. Und anschei­nend ist es auch nötig, den Ernst­fall schon mal zu pro­ben, denn die meis­ten Men­schen kön­nen die ver­schie­de­nen Warn­si­gna­le der Sire­nen nicht rich­tig unter­schei­den, geschwei­ge denn wis­sen sie, was sie dann tun müs­sen. Falls Sie sich jetzt ertappt füh­len und den­ken: Moment mal, Sire­nen, Pro­be­alarm, Warn­si­gna­le, ver­dammt, war da ges­tern was? Sie sind nicht allein. Aber naja, ver­passt haben Sie fast nichts. In Müns­ter gibt es näm­lich nur acht Warn­si­re­nen. Die­se haben auch brav geheult, aber für die gan­ze Stadt reich­te das noch lan­ge nicht. Immer­hin hat sich die Warn-App NINA gemel­det, 31 Minu­ten nach dem offi­zi­el­len Beginn des Sire­nen­kon­zerts. Der nächs­te bun­des­wei­te Pan­nen…, par­don Warn­tag ist übri­gens am 8. Dezem­ber 2022. Der wird dann wahr­schein­lich ähn­lich spek­ta­ku­lär: Erst im nächs­ten Jahr sol­len die 62 geplan­ten Sire­nen fer­tig sein. Bis dahin kön­nen Sie aber schon mal üben und alle Warn­si­gna­le ein­stu­die­ren: bit­te hier drauf kli­cken und die Ohren spit­zen. (ast)

+++ Das Rats­bünd­nis aus Grü­nen, SPD und Volt bean­tragt, die Rie­sel­fel­der für Autos und Lkws teil­wei­se zu sper­ren. Nur der land­wirt­schaft­li­che Ver­kehr und die Anwohner:innen sol­len die Stra­ßen Hes­sen­weg, Coer­hei­de und Coer­müh­le wei­ter nut­zen dür­fen. Damit will das Bünd­nis die Arten und das Bio­top in den Rie­sel­fel­dern schüt­zen, heißt es im Antrag. Die Sper­rung der Coer­müh­le habe den Ver­kehr seit April 2021 teil­wei­se ver­rin­gert, zwi­schen 15 und 18 Uhr wer­de die Stra­ße Rich­tung Gel­mer ver­bo­te­ner­wei­se aber immer noch befah­ren. Die Gel­mer CDU schätzt die Situa­ti­on aller­dings ganz anders ein. Gut, das war unter­trie­ben. Sie sind außer sich. Zumin­dest ist das der Ton ihrer Pres­se­mit­tei­lung, die uns erreicht hat: Dar­in kün­digt die Orts­uni­on „mas­si­ven Wider­stand“ gegen die Plä­ne an. „Gel­mer wird damit total abge­hängt“, schreibt der Orts­vor­sit­zen­de Mar­kus Dei­ter­mann. Die Fahr­ten nach Kin­der­haus, Spra­kel und ins Zen­trum Nord dau­er­ten so deut­lich län­ger und die Königs­ber­ger Stra­ße in Coer­de sowie der Gel­mer Orts­kern wür­den erheb­lich mehr belas­tet. (ast)

+++ Wir haben es im RUMS-Brief vom 2. Sep­tem­ber schon geschrie­ben: Die Stadt­wer­ke Müns­ter besit­zen nun 100 Pro­zent der Antei­le an der West­fä­li­schen Fern­wär­me­ver­sor­gungs GmbH. Für die Kund:innen ändert sich laut Pres­se­mit­tei­lung nur der Ansprech­part­ner. Übri­gens heißt es Fern­wär­me, weil Heiz­kraft­wer­ke, die beim Ver­bren­nen der (meist fos­si­len) Brenn­stof­fe ent­ste­hen­de Hit­ze über Lei­tun­gen an Wohn­häu­ser wei­ter­lei­ten. Heiz­kraft­wer­ke gewin­nen also Strom und nut­zen gleich­zei­tig die Abwär­me, die sonst an die Umwelt ver­lo­ren geht. So ver­wen­den sie statt nur der Hälf­te der ent­ste­hen­den Ener­gie bis zu 80 Pro­zent. Als Bei­spiel: Die Stadt Wies­ba­den stößt wegen ihres Fern­wär­me­net­zes im Jahr 90.000 Ton­nen weni­ger CO2 aus. Das ist so viel, wie 90.000 Buchen in 80 Jah­ren auf­neh­men könn­ten. Die Ver­brau­cher­zen­tra­le weist trotz­dem dar­auf hin, dass Fern­wär­me nicht immer auto­ma­tisch kli­ma­freund­lich ist. Das hängt vom Ener­gie­trä­ger ab und davon, wie viel CO2 aus­ge­sto­ßen wird. (ast)

+++ Der Kri­sen­stab der Stadt Müns­ter hat vor­ges­tern neue Maß­nah­men zum Ener­gie­spa­ren beschlos­sen. Ins­ge­samt will die Stadt 15 bis 20 Pro­zent weni­ger Ener­gie ver­brau­chen. Im Grun­de sind die neu­en Spar­plä­ne auch ein­fach erklärt, aber offen­bar ist bei der Stadt in der Kom­mu­ni­ka­ti­on ein biss­chen was durch­ein­an­der­ge­ra­ten. Die Pres­se­mit­tei­lung haben wir näm­lich vier­mal per Mail bekom­men (wie viel Ener­gie das wohl ver­braucht hat?). Jedes Mal hat irgend­ein Detail nicht ganz gestimmt und muss­te berich­tigt wer­den. Jetzt aber zu den Maßnahmen:

• Ab Mit­te Okto­ber bleibt die Hei­zung in städ­ti­schen Gebäu­den öfter mal aus. Bis­her wer­den die Räu­me zwi­schen 6 und 20 Uhr beheizt, teil­wei­se auch am Wochen­en­de. Im Herbst fängt die Stadt eine Stun­de spä­ter mit dem Hei­zen an und um 17 Uhr ist Schluss. Frei­tags geht die Hei­zung schon um 14 Uhr aus und am Wochen­en­de wird sie gar nicht erst angestellt.
• Zwi­schen den Jah­ren blei­ben nicht nur die Ver­wal­tungs­ge­bäu­de, son­dern auch alle städ­ti­schen Sport­hal­len geschlos­sen. Ein­zi­ge Aus­nah­me ist die Hal­le in Berg Fidel, in der Ver­an­stal­tun­gen zwi­schen Weih­nach­ten und Neu­jahr stattfinden.
• Der Herbst­send soll ein Fünf­tel weni­ger Ener­gie ver­brau­chen, vor allem mit weni­ger Licht. Und auch am Weih­nachts­markt soll die Fest­tags­be­leuch­tung redu­ziert wer­den. Wie genau, steht noch nicht fest.
• Kri­sen­stabs­lei­ter Wolf­gang Heu­er will auch die Schu­len zum Ener­gie­spa­ren ermu­ti­gen. Dort sei das Poten­zi­al groß. Bis­her sind die Schu­len aber bun­des­weit vom Spa­ren aus­ge­nom­men. (sfo)

+++ Vor Kur­zem haben wir uns im RUMS-Brief mit den Stadt­fi­nan­zen beschäf­tigt und auch wei­ter unten soll es wie­der ums Geld gehen. Eine Nach­rich­ten zu den Finan­zen ver­ra­ten wir aber schon ein­mal an die­ser Stel­le. Es geht um die Kos­ten für die Unter­brin­gung und Unter­stüt­zung von den knapp 2.900 Geflüch­te­ten aus der Ukrai­ne, die Müns­ter bis Ende Juni auf­ge­nom­men hat. Laut einer Rats­vor­la­ge lie­gen die bei 7,5 Mil­lio­nen Euro, das meis­te Geld fließt in Sozi­al- und Jugend­hil­fe­leis­tun­gen. Das ist natür­lich viel, aber Mie­se macht die Stadt wegen der Geflüch­te­ten nicht. Im Gegen­teil: Im Moment ist das für die Stadt ein Geschäft. Sie bekommt eine För­de­rung von Bund und Land in Höhe von ins­ge­samt 11,7 Mil­lio­nen Euro. Blei­ben also noch 4,2 Mil­lio­nen Euro übrig. Ob und wie das rest­li­che Geld ver­wen­det wird, hängt vor allem vom Krieg in der Ukrai­ne ab. Hof­fen wir das Bes­te. (sfo)

Stadthaus 4: Was ist wichtiger – Klimaschutz oder die Eingangstür?

In die­ser Woche hat der Rat der Stadt getagt, und wenn man wäh­rend der knapp vier­stün­di­gen Sit­zung zwi­schen­durch bei Twit­ter rein­schau­te, dann sah man: Der Ober­bür­ger­meis­ter macht das auch. 

Die Grü­nen hat­ten einen 26 Sekun­den lan­gen Video­aus­schnitt get­wit­tert, der zeig­te, was ihr Frak­ti­ons­spre­cher Chris­toph Kat­tent­idt im Rat zum Stadt­haus 4 gesagt hat­te. Der Ober­bür­ger­meis­ter twit­ter­te eine Ant­wort, die sehr schön zeig­te, wo die Kon­flikt­li­nie ver­läuft, wenn von Kli­ma­schutz, Ener­gie­spa­ren und Gebäu­de­leit­li­ni­en gespro­chen wird. 

Ein kur­zer Blick zurück: Das Stadt­haus 4 soll­te am Albers­lo­her Weg gebaut wer­den, aber aus den anfäng­lich dafür ein­ge­plan­ten 56 Mil­lio­nen Euro wur­den spä­ter 74, dann 88 und schließ­lich 115 Mil­lio­nen Euro. Und weil sich das im Moment nicht bezah­len lässt, schlug die Stadt­ver­wal­tung vor, eine Pau­se ein­zu­le­gen – oder um es etwas pro­fes­sio­nel­ler klin­gen zu las­sen: ein Mora­to­ri­um zu beschließen. 

In der Poli­tik war man sich rela­tiv einig, dass dies ein guter Vor­schlag sei. Die Hoff­nung ruht auf den Bau­prei­sen, die im bes­ten Fall in den nächs­ten zwei Jah­ren wie­der sin­ken wer­den. Dann will man die Situa­ti­on noch ein­mal bewer­ten, mög­lichst zu bes­se­ren Prei­sen wei­ter­bau­en oder das Pro­jekt im schlech­tes­ten Fall begraben. 

Die Ent­schei­dung für das Mora­to­ri­um fiel ein­stim­mig. Inner­halb des Stadt­kon­zerns gibt es dazu offen­bar aber auch ande­re Mei­nun­gen. Die West­fä­li­schen Nach­rich­ten berich­ten heu­te von einer Aus­ein­an­der­set­zung im Finanz­aus­schuss zwi­schen der Käm­me­rin Chris­ti­ne Zel­ler und Frank Gäf­gen, dem Geschäfts­füh­rer der Stadt­wer­ke, die das Stadt­haus 4 bau­en sollen. 

Gäf­gen ist danach der Mei­nung, dass man die Pla­nun­gen spä­ter nicht ein­fach wie­der auf­neh­men kann, weil die beauf­trag­ten Büros dann unter Umstän­den längst ande­re Din­ge zu tun haben. Und er gibt dem Rat eine Mit­schuld dar­an, dass die Kos­ten immer wei­ter gestie­gen sind. Mit jedem Pla­nungs­schritt sei alles teu­rer gewor­den. Man habe die Stadt­wer­ke zu einem auf­wen­di­gen Archi­tek­tur­wett­be­werb gezwun­gen – und auch dazu, die neu­en Gebäu­de­leit­li­ni­en aus dem Jahr 2020 ein­zu­hal­ten, statt wie ursprüng­lich geplant die aus dem Jahr 2014. 

An die­ser Stel­le ver­lau­fen die Fron­ten. Chris­toph Kat­tent­idt sag­te in sei­nem State­ment: „Für uns Grü­ne ist es ein­deu­tig, dass wir im Bereich Ener­gie und des Kli­ma­schut­zes so viel machen müs­sen, wie es irgend­wie geht. Ich glau­be, die aktu­el­len Kri­sen zei­gen, dass wir da nicht irgend­wie Stan­dards absen­ken kön­nen (…). Also das Nicht­ein­hal­ten von Gebäu­de­leit­li­ni­en sind für uns kei­ne ein­zu­spa­ren­den Kosten.“

Der Ober­bür­ger­meis­ter twit­ter­te, es gehe dar­um, sechs Mil­lio­nen Euro mehr aus­zu­ge­ben, um CO2 ein­zu­spa­ren. „Ein ent­spre­chend im Haus­halt ver­an­ker­tes Kli­ma­schutz-Moni­to­ring, incl. Kos­ten-Nut­zen-Ana­ly­se, hät­te zus. Auf­wän­de viel effi­zi­en­ter und mit einer deut­lich höhe­ren CO2-Ein­spa­rung ein­set­zen kön­nen – zum Bei­spiel für Altbausanierungen.“

Nicht ganz klar ist, war­um Mar­kus Lewe das nicht im Rat sagte.

Was sich aber sagen lässt: Dahin­ter ste­hen grund­ver­schie­de­ne Ver­ständ­nis­se von Kli­ma­po­li­tik. Die Vor­stel­lung hin­ter Lewes Kom­men­tar ist, das Ziel, also hier das Kli­ma­ziel, zu mög­lichst gerin­gen Kos­ten zu errei­chen – im Zwei­fel eben auch mit den Instru­men­ten, die am güns­tigs­ten sind. 

In Kat­tent­idts Vor­stel­lung geht es dar­um, das zu machen, was mög­lich erscheint, auch wenn es teu­er ist. Das berührt direkt die Glaub­wür­dig­keit der grü­nen Poli­tik. Denn auf Kli­ma­schutz zu ver­zich­ten, weil er zu teu­er ist, bedeu­tet: Ganz so wich­tig scheint es wohl doch nicht zu sein. Es hät­te eine sym­bo­li­sche Bedeu­tung, und in der Poli­tik ist Sym­bo­lik sehr wichtig.

In dem Video­aus­schnitt sagt Chris­toph Kat­tent­idt am Ende, beim Kli­ma­schutz die Stan­dards zu sen­ken, damit es bezahl­bar wird – „das ist unge­fähr so, als wür­den wir auf die Ein­gangs­tür verzichten“. 

Die Fra­ge ist also: Wel­che Prio­ri­tät hat der Kli­ma­schutz? Ist die Devi­se: Kli­ma­schutz ja, wenn’s nicht all­zu teu­er wird? Lau­tet sie: Kli­ma­schutz um jeden Preis? Oder wo liegt die Ant­wort dazwischen? 

Ist also der Kli­ma­schutz nur ein nütz­li­ches Label, das man auf Pro­jek­te klebt, wenn der Preis stimmt? Oder ist es ein ele­men­ta­rer Bestand­teil wie eben eine Eingangstür?

Die Ant­wort liegt irgend­wo zwi­schen den Extre­men, denn natür­lich kann man die Posi­ti­on ver­tre­ten: Allein an dem Auf­wand, den man in Müns­ter betreibt, wird es nicht lie­gen, ob es gelingt, eine Kli­ma­ka­ta­stro­phe zu ver­hin­dern. Und wenn das die Aus­gangs­la­ge ist, hat es unter Umstän­den kurz­fris­tig grö­ße­re finan­zi­el­le Nach­tei­le, viel Geld in den Kli­ma­schutz zu inves­tie­ren, aber lang­fris­tig kei­ne grö­ße­ren Vor­tei­le, die dem gegen­über stehen. 

So ganz stimmt das aller­dings auch nicht, denn auch durch den CO2-Aus­stoß ent­ste­hen volks­wirt­schaft­li­che Kos­ten, die aller­dings nie­mand in Rech­nung stellt. Und bes­se­re Gebäu­de­stan­dards haben schon einen Nut­zen. Gut gedämm­te Gebäu­de spa­ren Ener­gie. Foto­vol­ta­ik­an­la­gen pro­du­zie­ren Ener­gie und damit auch Erträge. 

In der Debat­te um das Stadt­haus 4 geht es eher um klei­ne Beträ­ge – gemes­sen an den Kos­ten­stei­ge­run­gen um mehr als 50 Mil­lio­nen Euro. Aber so ist es ja oft bei Grundsatzfragen. 

Den genau­en Beschluss des Rates zum Stadt­haus 4 hat das Kom­mu­ni­ka­ti­ons­amt in einer Pres­se­mit­tei­lung zusam­men­ge­fasst. Die Unter­la­gen der Stadt­ver­wal­tung fin­den Sie hier.

Das Preußen-Stadion – ein Klimaprojekt?

Um die Fra­ge, wel­che Bedeu­tung der Kli­ma­schutz in der Stadt hat, ging es am Mitt­woch auch an ande­rer Stel­le – in der Debat­te um den Aus­bau des Preu­ßen-Sta­di­ons. Hier ist eben­falls alles viel teu­rer gewor­den als anfangs geplant. Kurz sah es sogar so aus, als könn­te es das wie­der gewe­sen sein mit dem neu­en Stadion. 

Am Ende gelang es dem Rat­haus­bünd­nis aus Grü­nen, SPD und Volt, zusam­men mit der CDU eine Lösung zu fin­den, die das neue Sta­di­on nun doch mög­lich machen soll. Die Debat­te bestand zu gro­ßen Tei­len aus Wort­mel­dun­gen der an der Lösung betei­lig­ten Par­tei­en, deren Inhalt unge­fähr war: Das haben wir doch super hin­be­kom­men. Aber was eigentlich?

Die Lösung sieht so aus: Die Stadt streicht die 20 Mil­lio­nen Euro teu­re Mobi­li­täts­sta­ti­on und ver­sucht, das Ver­kehrs­pro­blem mög­lichst mit vor­han­de­nen Kapa­zi­tä­ten und Park­plät­zen zu lösen. Dazu will man abschnitts­wei­se zunächst das bau­en, was mit dem ein­ge­plan­ten städ­ti­schen Bud­get von bald 45 Mil­lio­nen Euro mög­lich ist – also ver­mut­lich zunächst eine neue West­tri­bü­ne, dann ent­we­der die Ost­tri­bü­ne mit dem Block für die Preu­ßen­fans oder die sehr viel teu­re­re Tri­bü­ne im Nor­den, auf der lan­gen Gegen­ge­ra­de, die VIP-Logen ent­hal­ten soll, was für den Ver­ein finan­zi­ell von Bedeu­tung ist, um sich das Sta­di­on leis­ten zu können. 

In wel­cher Rei­hen­fol­ge gebaut wird, das soll der Ver­ein mit den Fans bespre­chen. Im Rat sieht man den Vor­teil dar­in, dass der Ver­ein und die Fans am bes­ten wis­sen, was sie brau­chen und haben möch­ten. Ein Vor­teil für die Par­tei­en im Rat ist, dass sie die unan­ge­neh­me Ent­schei­dung nicht allei­ne tref­fen müs­sen, denn damit wür­den sie ent­we­der den Ver­ein vor den Kopf sto­ßen oder die Fans.

Ein zen­tra­ler Bestand­teil der Eini­gung ist, dass die neue, nicht mehr anti­ke Are­na als „Plus-Ener­gie-Sta­di­on“ gebaut wer­den soll, laut Vor­la­ge „mit maxi­ma­ler Ener­gie­er­zeu­gung und opti­ma­lem Bei­trag zur städ­ti­schen Nachhaltigkeitsstrategie“. 

An die­ser Stel­le kol­li­dier­ten in der Debat­te wie­der die unter­schied­li­chen Vor­stel­lun­gen dazu, was Kli­ma­schutz denn nun ist und sein soll – eine unver­meid­li­che und unter Umstän­den auch unan­ge­neh­me Not­wen­dig­keit oder ein gut aus­se­hen­des Label, das einem Bau­pro­jekt den Anschein ver­leiht, zeit­ge­mäß zu sein. 

In einer Anla­ge zum Sta­di­on­pa­pier steht, das Vor­ha­ben sei „ein stra­te­gi­sches Schlüs­sel­pro­jekt zur müns­ter­schen Nach­hal­tig­keits­stra­te­gie 2030“. Das klingt so, als könn­te man sich das Ziel, Müns­ter kli­ma­neu­tral zu machen, auch gleich spa­ren, wenn man die­ses Sta­di­on nicht baut. 

Andrea Blo­me von den Grü­nen nann­te die For­mu­lie­rung „eini­ger­ma­ßen welt­fremd und rea­li­täts­fern“. Erst mal ver­ur­sa­che man mit dem Bau des Sta­di­ons einen enor­men CO2-Aus­stoß, für den man schon ziem­lich lan­ge Ener­gie auf dem Dach pro­du­zie­ren müs­se, um das zu kom­pen­sie­ren. Außer­dem müs­se man Flä­chen ver­sie­geln und es ent­ste­he Ver­kehr. Die Stadt inves­tie­re hier in eine funk­ti­ons­fä­hi­ge Sport­stät­te, daher sol­le man das Pro­jekt als das bezeich­nen, was es sei. „Es ist ein Fuß­ball­sta­di­on und kein Kli­ma­pro­jekt“, sag­te Andrea Blome. 

Der Rat hat am Mitt­woch beschlos­sen, dass die Stadt­ver­wal­tung den Auf­trag zum Aus­bau des Sta­di­ons aus­schrei­ben soll. Das Kom­mu­ni­ka­ti­ons­amt hat den Beschluss hier im Detail zusam­men­ge­fasst. Noch mehr Details fin­den Sie in den Ver­wal­tungs­pa­pie­ren, das ergänz­te und spä­ter beschlos­se­ne Papier steht hier.

Münsters Haushalt: Wie schlimm wird es diesmal?

Wenn man sich die Haus­halts­ent­wür­fe der Stadt Müns­ter aus den ver­gan­ge­nen Jah­ren anschaut, dann fällt immer wie­der eines auf: In den Plä­nen und Pro­gno­sen sieht alles ganz schlimm aus, aber sobald ein Jahr spä­ter die tat­säch­li­chen Zah­len vor­lie­gen, erkennt man: Ganz so schlimm war es doch nicht. 

Pes­si­mis­ti­sche Plä­ne haben einen Vor­teil und einen Nach­teil. Ihr Vor­teil ist: Man kann spä­ter mit gro­ßer Wahr­schein­lich­keit eine gute Nach­richt ver­kün­den, denn meis­tens läuft es bes­ser als gedacht. Der Nach­teil ist: Pas­siert das regel­mä­ßig, nimmt einem die pes­si­mis­ti­schen Pro­gno­sen nie­mand mehr ab. 

Im Jahr 2020 hat die Stadt Müns­ter einen Ver­lust von knapp zehn Mil­lio­nen gemacht, im Jahr 2021 waren es knapp zwei Mil­lio­nen. Die­se Zah­len ste­hen schon fest. In die­sem Jahr sol­len es knapp 66 Mil­lio­nen Euro wer­den. Das ist der Plan aus dem ver­gan­ge­nen Jahr, zu dem es noch kei­ne tat­säch­li­chen Zah­len gibt. Im nächs­ten sol­len es 48 Mil­lio­nen Euro wer­den. Die­se Zahl steht im neu­en Haus­halts­ent­wurf, den die Käm­me­rin Chris­ti­ne Zel­ler am Mitt­woch im Rat vor­ge­stellt hat. Aber war­um soll­te man nicht anneh­men, dass es in die­sem und nächs­ten Jahr wie­der glimpf­lich ausgeht?

Chris­ti­ne Zel­ler erklär­te das in ihrer Rede. Die Ist- und Plan­wer­te rück­ten schon seit Jah­ren immer wei­ter zusam­men, sag­te sie. Das spre­che einer­seits für die Pla­nung. Auf der ande­ren Sei­te zei­ge sich, dass im Haus­halt kaum noch Reser­ven vor­han­den sei­en. Jahr für Jahr schließt die Stadt die sich auf­tu­en­de Lücke aus dem Geld, das sie zurück­ge­legt hat. 

Hät­te man die bis­he­ri­ge Pla­nung ein­fach fort­ge­schrie­ben, hät­te die Stadt in drei Jah­ren ihre Finanz­au­to­no­mie ver­lo­ren und ein Haus­halts­si­che­rungs­kon­zept erstel­len müs­sen, sag­te Zel­ler. Die Stadt hät­te über ihre Finan­zen nicht mehr frei ent­schei­den dürfen. 

Damit das nicht pas­siert, ist die Käm­me­rei zum ers­ten Mal anders vor­ge­gan­gen als sonst. Zu Beginn habe nicht mehr das gestan­den, was gewünscht und gebraucht wird. Man habe zual­ler­erst einen Finanz­rah­men fest­ge­legt und in des­sen Gren­zen dann die Bud­gets, sag­te Chris­ti­ne Zeller. 

Bei den Inves­ti­tio­nen arbei­tet die Stadt­ver­wal­tung inzwi­schen mit Bud­gets für die Dezer­na­te. Auch das soll die Pla­nung ver­bes­sern. Die Dezer­na­te befin­den sich im Orga­ni­gramm eine Ebe­ne über den Ämtern, wo die Koor­di­na­ti­on bis­lang statt­fand. Die neue Struk­tur soll es zum Bei­spiel mög­lich machen, Geld, das an einer Stel­le nicht gebraucht wird, auch über Ämter­gren­zen hin­weg zu ver­schie­ben, wenn es an ande­ren Stel­len fehlt. 

Im Moment berei­tet die Ver­wal­tung vor, die Bud­gets auch dort ein­zu­füh­ren, wo es zum Bei­spiel um Per­so­nal oder Mie­ten geht (kon­sum­ti­ve Aus­ga­ben). Das ist jedoch sehr viel kom­pli­zier­ter als bei den Inves­ti­tio­nen. Ein Bei­spiel: Im Moment kann ein Amt nicht dadurch spa­ren, dass es auf Räu­me ver­zich­tet. Um die Räu­me küm­mert sich das Amt für Immobilienmanagement. 

Hier geht es um die Aus­ga­ben. Auf der ande­ren Sei­te steht das, was her­ein­kommt: die Ein­nah­men. Sie kann die Stadt kaum beein­flus­sen. Hier setzt die Käm­me­rin auf Optimismus. 

Der wich­tigs­te städ­ti­sche Ein­nah­me ist die Gewer­be­steu­er. Die Stadt geht davon aus, dass durch sie 350 Mil­lio­nen Euro in die Kas­se kom­men. In ihrer Rede sprach Chris­ti­ne Zel­ler von einer „ambi­tio­nier­ten Pla­nung“. Ihre Annah­me ist, dass die Wirt­schaft in Müns­ter auch in der Kri­se sta­bil bleibt. 

Außer­dem rech­net die Stadt mit 54 Mil­lio­nen Euro Unter­stüt­zung vom Land (Schlüs­sel­zu­wei­sung), in die­sem Jahr war es nur eine Mil­li­on. Wie kommt das? 

Hier wird es kom­pli­ziert. Unter­stüt­zung vom Land sol­len vor allem die Kom­mu­nen bekom­men, die Hil­fe brau­chen. Und das Land hat nun fest­ge­legt: Kreis­freie Städ­te kön­nen eher eine hohe Gewer­be­steu­er ver­lan­gen als Städ­te, die einem Kreis ange­hö­ren. Sie haben also sozu­sa­gen einen Wett­be­werbs­vor­teil, und der soll sich auch in der Höhe der Zuwei­sun­gen nie­der­schla­gen, die sie bekommen. 

Die kreis­frei­en Städ­te sehen das anders. Sie hal­ten ein­heit­li­che Maß­stä­be für wich­tig für die Chan­cen­gleich­heit und pla­nen daher eine Ver­fas­sungs­be­schwer­de. Das kün­dig­te Chris­ti­ne Zel­ler am Mitt­woch an. 

Die im Ver­gleich zur aktu­el­len Mil­li­on hohe Unter­stüt­zung im nächs­ten Jahr, also die 54 Mil­lio­nen Euro, erklärt sich allein dadurch, dass das Land mit hohen Steu­er­ein­nah­men rechnet. 

Was die Pla­nung in die­sem Jahr beson­ders schwer macht: die auf­kom­men­de Kri­se, die Infla­ti­on, der Krieg, die Ener­gie­kos­ten, neue Tari­fe. Ange­sichts der gro­ßen Unsi­cher­hei­ten sei­en die Pro­gno­se­ri­si­ken in die­sem Jahr grö­ßer als sonst, sag­te Chris­ti­ne Zeller. 

Allein, dass die Stadt sich um die Men­schen küm­mern muss, die aus der Ukrai­ne geflüch­tet sind, wird im zwei­ten Halb­jahr die­ses Jah­res knapp sechs Mil­lio­nen Euro kos­ten. Wie viel es im nächs­ten Jahr sein wer­den und wie Bund und Land dann dazu­ge­ben, lässt sich noch nicht sagen. 

Die Stadt wird auch an ande­ren Stel­len mehr Geld aus­ge­ben müs­sen. Nach Schät­zun­gen allein zwölf Mil­lio­nen Euro für Ener­gie in den städ­ti­schen Gebäu­den und eben­falls zwölf Mil­lio­nen Euro mehr für Sozi­al­leis­tun­gen. Jede steu­er­li­che Ent­las­tung der Men­schen sei für die Kom­mu­nen eine Belas­tung, sag­te Zel­ler. Müns­ter gin­gen dadurch zum Bei­spiel im nächs­ten Jahr etwa 14 Mil­lio­nen Euro verloren. 

Und das ist nicht alles. In drei Jah­ren sind 54 Mil­lio­nen Euro Coro­na­kos­ten zusam­men­ge­kom­men. In die­sem Jahr kann die Stadt die­se Belas­tun­gen nicht mehr in einen Son­der­pos­ten aus­la­gern, den sie spä­ter lang­sam abträgt. Die­se Bilan­zie­rungs­hil­fe hat­te das den Kom­mu­nen spen­diert – statt Geld. 

Mit Bilan­zie­rungs­hil­fen kom­me man nun aber nicht mehr wei­ter, sag­te Chris­ti­ne Zel­ler. Die Kom­mu­nen for­dern mehr Geld von Bund und Land. Sonst schwin­den mit dem finan­zi­el­len Spiel­raum in Zukunft auch die Mög­lich­kei­ten. Oder wie Chris­ti­ne Zel­ler am Mitt­woch sag­te: „Die­se Pla­nung ist nicht geeig­net, mit zusätz­li­chen Leis­tun­gen und Pro­jek­ten belas­tet und beschwert zu wer­den.“ (rhe)

Was sonst noch im Haus­halts­ent­wurf steht, fasst die Stadt in einer Pres­se­mit­tei­lung zusam­men. Die bei­den Bän­de des Haus­halts­plans für das nächs­te Jahr und das Ver­wal­tungs­pa­pier dazu fin­den Sie hier.

Kor­rek­tur­hin­weis:

In einer früh­re­ren Ver­si­on des Tex­tes hat­ten wir in der Pas­sa­ge zum Preu­ßen­sta­di­on aus Ver­se­hen die Ost- und West­kur­ve ver­wech­selt. Und dort, wo es um das Stadt­haus 4 und die Sit­zung des Finanz­aus­schus­ses ging, schrie­ben wir, die Käm­me­rin Chris­ti­ne Zel­ler und der Stadt­wer­ke-Geschäfts­füh­rer hät­ten eine Aus­ein­an­der­set­zung gehabt. Hier ging es aller­dings um Stadt­wer­ke-Geschäfts­füh­rer Frank Gäf­gen, nicht, wie wir schrie­ben, um Sebas­ti­an Jurc­zyk, der das Unter­neh­men zusam­men mit Gäf­gen lei­tet. Wir haben die Feh­ler korrigiert. 

Was war sonst noch im Rat?

+++ Stadt­wer­ke-Geschäfts­füh­rer Sebas­ti­an Jurc­zyk hat einen neu­en Ver­trag bekom­men, mel­den die Stadt­wer­ke. Was sie nicht schrei­ben: Jurc­zyk ver­dient deut­lich mehr Geld. Wir hat­ten dar­über berich­tet. Sein alter Arbeit­ge­ber in Olden­burg hat­te ihm 700.000 Euro im Jahr gebo­ten. In Müns­ter erhält er bis­lang etwa 300.000 Euro, wenn man Grund­ge­halt, varia­ble Ver­gü­tung und Alters­vor­sor­ge zusam­men­rech­net. In Zukunft wer­den es nach unse­ren Infor­ma­tio­nen ins­ge­samt knapp 400.000 Euro sein. 

+++ Die Stadt bekommt eine Was­ser­stoff-Koor­di­nie­rungs­stel­le. Das haben wir im RUMS-Brief vom Diens­tag aus­führ­lich erklärt. 

+++ Müns­ter bekommt ein Telen­ot­arzt­sys­tem. Ret­tungs­wa­gen­be­sat­zun­gen aus der gesam­ten Regi­on kön­nen dann über die Leit­stel­le am York-Ring in Müns­ter medi­zi­ni­sche Exper­ti­se abru­fen, erklärt die Stadt in einer Pres­se­mel­dung.

+++ Die Stadt wird eine neue Grund­schu­le im York-Quar­tier bau­en, auch wenn die­se jetzt laut Stadt knapp 46 Mil­lio­nen Euro kos­tet, 20 Mil­lio­nen Euro mehr als ursprüng­lich gedacht. Das hat der Rat beschlos­sen. Eine Dis­kus­si­on gab es nicht. Die Schu­le wird eben gebraucht.

Ein-Satz-Zentrale

+++ Im Schul­zen­trum Wol­beck hat jemand einen Not­arzt­ein­satz mit elf Leicht­ver­letz­ten im Kran­ken­haus und 66 beein­träch­tig­ten Schüler:innen aus­ge­löst, weil er mit Reiz­gas auf der Toi­let­te rum­ge­sprüht hat. (Poli­zei Müns­ter)

+++ Nach dem Tod von Mal­te C. bekommt das Müns­te­ra­ner Schwu­len­zen­trum KCM (zum Teil nicht anony­me) Hass­mails. (West­fä­li­sche Nach­rich­ten)

+++ NRW-Innen­mi­nis­ter Her­bert Reul von der CDU will die Kri­mi­nal­sta­tis­tik auf den Prüf­stand stel­len, damit künf­tig que­er­feind­li­che Straf­ta­ten bes­ser erfasst wer­den (Deut­sche Pres­se­agen­tur, hier Welt).

+++ Die Kita Süd hat Geld­sor­gen, weil ihr Miet­ver­trag gekün­digt wur­de und der Umzug ins neue Gebäu­de sehr teu­er ist. (West­fä­li­sche Nach­rich­ten)

+++ Am Aegi­dii­tor wird die Ver­kehrs­füh­rung wegen Bau­ar­bei­ten geän­dert. (Anten­ne Müns­ter)

+++ Die Anwoh­nen­den wol­len aus dem Lohaus­weg eine Anlie­ger­stra­ße machen, weil vie­le Auto­fah­ren­de die Stra­ße als Schleich­weg nut­zen. (West­fä­li­sche Nach­rich­ten)

Corona-Update

+++ Ges­tern hat der Bun­des­tag ein neu­es Infek­ti­ons­schutz­ge­setz für den Herbst und Win­ter beschlos­sen. Hier die wich­tigs­ten Ände­run­gen: Vom 1. Okto­ber 2022 bis zum 7. April 2023 müs­sen wei­ter­hin alle, die mit Fern­zü­gen fah­ren, eine Mas­ke tra­gen. Dafür wird die Mas­ken­pflicht aber in Flug­zeu­gen vor­läu­fig ganz weg­fal­len. Kran­ken­häu­ser oder Pfle­ge­hei­me wer­den Sie bun­des­weit nur noch mit FFP2-Mas­ke und nega­ti­vem Coro­na-Test betre­ten dür­fen. Und auch in Arzt­pra­xen wird in ganz Deutsch­land das Tra­gen einer FFP2-Mas­ke Pflicht. Die Bun­des­län­der dür­fen durch das neue Infek­ti­ons­schutz­ge­setz mehr selbst ent­schei­den und ihre Vor­schrif­ten je nach Infek­ti­ons­la­ge anpas­sen: zum Bei­spiel die Mas­ken­pflicht im ÖPNV und in öffent­li­chen Innen­räu­men oder die Mas­ken- und Test­pflicht in Schu­len ab der 5. Klas­se. Außer­dem brau­chen Schul­kin­der bun­des­weit beim Ver­dacht einer Covid-19-Infek­ti­on kein ärzt­li­ches Attest mehr, um wie­der am Unter­richt teil­neh­men zu dür­fen, es reicht ein Anti­gen-Selbst­test. Bevor die Ände­run­gen gel­ten, muss nächs­te Woche noch der Bun­des­rat zustim­men. (ast)

+++ Die Stadt mel­det heu­te 170 Neu­in­fek­tio­nen mit dem Coro­na­vi­rus in den letz­ten 24 Stun­den. Damit liegt die offi­zi­el­le Wochen­in­zi­denz in Müns­ter laut Robert-Koch-Insti­tut bei 275 Anste­ckun­gen pro 100.000 Einwohner:innen in den letz­ten sie­ben Tagen. 1.397 Münsteraner:innen gel­ten als nach­weis­lich infi­ziert. Zwei Men­schen lie­gen aktu­ell auf der Inten­siv­sta­ti­on und einer davon muss beatmet wer­den. Seit Beginn der Pan­de­mie sind 230 Men­schen an oder mit einer Covid-19-Infek­ti­on gestor­ben. Die­se Zahl hat sich zum Glück seit zwei Wochen nicht ver­än­dert. (ast)

Unbezahlte Werbung

In der Jüde­fel­d­er­stra­ße 46-47 fin­den Sie das Genuss-Kauf­haus. Wäh­rend Sie in der Haus­num­mer 47 und im dazu­ge­hö­ri­gen Online­shop Fein­kost, Schmuck, Kunst und Acces­soires kau­fen kön­nen, fin­den im Lem­per­haus neben­an Koch­kur­se und ande­re Events statt. Nächs­te Woche Sonn­tag liest zum Bei­spiel der Autor Mario Schnei­ders aus sei­nem Buch Die Para­die­se von ges­tern. Dazu gibt es Kuchen und Tor­ten aus den Gro­temey­er-Büchern (die wir Ihnen letz­te Woche emp­foh­len haben). Auf der Home­page des Genuss-Kauf­hau­ses kön­nen Sie sich für die unter­schied­li­chen Ver­an­stal­tun­gen anmel­den oder das Lem­per­haus für ein Event oder einen Koch­kurs anfragen.

Hier fin­den Sie alle unse­re Emp­feh­lun­gen. Soll­te Ihnen ein Tipp beson­ders gut gefal­len, tei­len Sie ihn ger­ne ein­fach über den Link.

Drinnen und Draußen

Es ist viel los in der Stadt, die nächs­ten Tage wird es rich­tig sport­lich. Eva Streh­l­ke hat für Sie die bes­ten Tipps zusammengestellt:

+++ Heu­te ist wie­der Lan­ger Frei­tag im LWL-Muse­um für Kunst und Kul­tur. Er steht die­ses Mal ganz im Zei­chen des Hip-Hops, unter ande­rem mit Auf­füh­run­gen des Pro­jekts „Hel­lo, my name is…“ und der Hip-Hop-Aca­de­my. Auch Füh­run­gen durch die Aus­stel­lun­gen sind wie immer möglich.

+++ Das däni­sche Film­dra­ma Das Fest erzählt die Geschich­te von einem Miss­brauchs­fall und gewann 1998 den Spe­zi­al­preis der Jury in Can­nes. In einer Adap­ti­on für die Büh­ne zei­gen die Laienschauspieler:innen von Thea­ter X die Geschich­te eines eska­lie­ren­den Fami­li­en­fes­tes jetzt im Thea­ter in der Meer­wie­se. Die heu­ti­ge Vor­stel­lung ist schon aus­ver­kauft, für mor­gen, über­mor­gen und alle wei­te­ren Vor­stel­lun­gen kön­nen Sie hier für 15 Euro (ermä­ßigt 10 Euro) noch Kar­ten bekommen.

+++ Brau­chen Sie ein Fahr­rad oder wol­len eins los­wer­den? Dann sind Sie wahr­schein­lich bei der mor­gi­gen Fiet­sen­bör­se an der Hafen­stra­ße 62 genau rich­tig. Von 10 bis 15 Uhr wer­den hier über 800 gebrauch­te Fahr­rä­der ver­kauft. Wenn Sie Ihr altes Fahr­rad ver­kau­fen wol­len, kön­nen Sie es ein­fach zwi­schen 8:30 und 11 Uhr vor­bei­brin­gen und nach­mit­tags hof­fent­lich den Gewinn einstreichen. 

+++ Wir haben schon dar­über berich­tet: Die Stadt hat Plä­ne für das Gelän­de des Gaso­me­ters. Das Gazo-Kol­lek­tiv ist mit denen aber nicht ganz ein­ver­stan­den und lädt mor­gen ab 12 Uhr zum Tag des offe­nen Tors ein, um ein Alter­na­tiv­kon­zept vorzustellen. 

+++ Am „Vat­ter­tach“ gehen die Her­ren auf die Rei­se – an Chris­ti Him­mel­fahrt mit dem Bol­ler­wa­gen um die Pro­me­na­de. Im gleich­na­mi­gen Stück beim Klei­nen Büh­nen­bo­den geht die Rei­se aber noch viel wei­ter und erkun­det Bio­gra­fien, Freu­den und Her­aus­for­de­run­gen des Vater­seins. Die meis­ten Vor­stel­lun­gen sind schon aus­ver­kauft, hier gibt es noch Rest­kar­ten und für die Vor­stel­lung die­sen Sonn­tag um 18 Uhr auch noch ein paar mehr.

+++ Und dann fin­det am Sonn­tag natür­lich noch der Mara­thon hier in Müns­ter statt, schon zum 20. Mal. Etwa 2.000 Sportler:innen lau­fen die 42,195 Kilo­me­ter rund um und quer durch Müns­ter, dazu neh­men etwa 7.000 Men­schen in Staf­feln teil oder lau­fen Teil­stre­cken. Auch wenn Sie nicht selbst mit­lau­fen, lohnt es sich, sich das Spek­ta­kel mit viel Büh­nen- und Unter­hal­tungs­pro­gramm ent­lang der Stre­cke anzu­schau­en. Den Stre­cken­ver­lauf kön­nen Sie sich hier anschau­en. (Kor­rek­tur­hin­weis: Ursprüng­lich hat­ten wir geschrie­ben, etwa 8.500 Men­schen lau­fen den Mara­thon, also die vol­le Distanz. Wir haben das korrigiert.)

+++ Statt auf Mara­thon­kurs kön­nen Sie sich die­sen Sonn­tag auch auf „Kul­tur­Spu­ren­su­che“ bege­ben. Am Tag des offe­nen Denk­mals gibt es zahl­rei­che Füh­run­gen und Besich­ti­gun­gen, Rad­tou­ren und Aus­stel­lun­gen quer durch Müns­ter. Ob Kir­che, Zwin­ger oder Aa – der Aus­tausch mit Fach­leu­ten aus Denk­mal­schutz, Hand­werk und Archi­tek­tur steht immer im Vor­der­grund. Das kom­plet­te Pro­gramm fin­den Sie hier, eine geo­gra­fi­sche Über­sicht hier.

Am Diens­tag schreibt Ihnen Sebas­ti­an Fob­be. Ich wün­sche Ihnen ein schö­nes Wochenende. 

Herz­li­che Grü­ße
Ralf Heimann

Mit­ar­beit: Sebas­ti­an Fob­be, Jan Gro­ße Nobis, Eva Streh­l­ke, Anto­nia Strotmann

Lek­to­rat: Anto­nia Strotmann

PS

Wir schei­tern heu­te lei­der an dem Ver­such, den Tod der Queen lokal her­un­ter­zu­bre­chen, aber ich möch­te Ihnen gern einen andert­halb-minü­ti­gen Video­aus­schnitt zei­gen, in dem ein Per­so­nen­schüt­zer eine Geschich­te erzählt, die einen ganz wun­der­ba­ren Ein­druck vom Humor der Queen gibt. Irgend­wo auf dem Land trifft Eliza­beth zwei ame­ri­ka­ni­sche Tou­ris­ten. Man grüßt sich, man fragt sich gegen­sei­tig, woher man kommt und wo man lebt. Schließ­lich sagen die Tou­ris­ten, wenn sie schon so lan­ge in die­se Gegend kom­me, dann müs­se sie doch die Queen ken­nen. Am Ende bit­ten die bei­den Ame­ri­ka­ner die Queen, ein Foto von ihnen und dem Poli­zis­ten zu machen, denn der hat­te erzählt, dass er die Queen schon mal getrof­fen habe. Hier zu sehen. Wun­der­schön.