Lewe bleibt | Schnitt durch die Mitte | Der Abend der Stichwahl

Müns­ter, 28. Sep­tem­ber 2020

Guten Tag,

gegen 19.30 Uhr dürf­te es span­nend wer­den, sag­te Jochen Tem­me, der Mode­ra­tor des Wahl­abends, am Sonn­tag gegen 18 Uhr in der Bür­ger­hal­le des his­to­ri­schen Rat­hau­ses. Die Wahl­lo­ka­le hat­ten soeben geschlos­sen. Das Ergeb­nis stand fest. Es muss­te nur noch aus­ge­zählt wer­den. Tem­me skiz­zier­te den Zeit­plan. Um 20 Uhr wer­de das End­ergeb­nis wohl hof­fent­lich fest­ste­hen, sag­te er. Doch dann war um 19.15 Uhr schon alles gelau­fen. Der Amts­in­ha­ber Mar­kus Lewe (CDU) hat­te wie­der gewonnen. 

Lewe stand kurz hin­ter dem Ein­gang der Bür­ger­hal­le, umringt von Men­schen und Mikro­fo­nen. Er hat­te knapp 7.000 Stim­men mehr bekom­men als sein Gegen­kan­di­dat Peter Todes­ki­no (Grü­ne). Es war ein knap­pes Ergeb­nis. Eine Repor­te­rin frag­te Lewe, ob er gezit­tert habe. Er ant­wor­te­te: „Ich hab’s am Anfang gar nicht ange­guckt.“ Und dann sag­te er: „Am Ende zählt das Ergebnis.“ 

Das ist ein inter­es­san­ter Satz, denn natür­lich, Mar­kus Lewe hat die Ober­bür­ger­meis­ter-Wahl gewon­nen. Aber was genau ist das Ergeb­nis die­ser Wahl? Die­se Fra­ge ist nicht so leicht zu beantworten. 

Die Entscheidungen trifft der Rat

Als Mar­kus Lewe und Peter Todes­ki­no in der Woche vor der Wahl den West­fä­li­schen Nach­rich­ten zum Abschluss ihres Wahl­kampfs gro­ße Inter­views gaben, ging es um Fra­gen wie: Wird es einen Musik-Cam­pus geben? Wann wird der Hafen­markt eröff­net? Schafft es Müns­ter bis zum Jahr 2030 kli­ma­neu­tral zu sein? Doch über die­se Din­ge ent­schei­det nicht der Ober­bür­ger­meis­ter. Das ist die Auf­ga­be des Rates der Stadt. Der wur­de schon vor zwei Wochen gewählt. Und nach dem Ergeb­nis die­ser Wahl könn­te sich nun eine Situa­ti­on erge­ben, in der eine lin­ke Mehr­heit kon­se­quent das Gegen­teil von dem beschließt, was der Ober­bür­ger­meis­ter sich vorstellt. 

Um zu ver­ste­hen, wor­über bei der Stich­wahl eigent­lich abge­stimmt wur­de, muss man sich anse­hen, wer in einer Stadt wel­che Auf­ga­ben hat, und war­um die­se Auf­ga­ben so ver­teilt sind. 

Dazu ein klei­nes Gedan­ken­ex­pe­ri­ment. Eine ein­fa­che Form von Demo­kra­tie wäre: Müns­ter wählt eine Oberbürgermeister:in, die über alles eigen­mäch­tig ent­schei­det. In die­ser Demo­kra­tie­form käme die unter­le­ge­ne Min­der­heit aller­dings nicht vor. Bis zur nächs­ten Wahl könn­te die Amtsinhaber:in machen, was sie will. 

Der Rat schränkt die­se Mög­lich­keit ein. Er trifft in der Stadt die Ent­schei­dun­gen. Mar­kus Lewe ist zwar Mit­glied und Vor­sit­zen­der des Rates, doch wie alle übri­gen Mit­glie­der hat er nur eine Stim­me. Gleich­zei­tig ist er aber Chef der Ver­wal­tung. Sei­ne Auf­ga­be ist, die Beschlüs­se des Rates vor­zu­be­rei­ten und umzusetzen.

Vermittler:in und Impulsgeber:in

Das muss man wis­sen, um zu ver­ste­hen, dass Mar­kus Lewes Hand­lungs­spiel­raum begrenzt ist. Bei der Wahl am Sonn­tag ging es nicht um kon­kre­te poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen wie den Musik-Cam­pus oder ein Schwimm­bad, es ging zual­ler­erst um eine Per­son – um die Fra­ge: Wel­che Füh­rungs­fi­gur soll an der Spit­ze der Stadt stehen?

Wich­tig ist aber noch eine wei­te­re Auf­ga­be, die das Amt mit sich bringt. Die Oberbürgermeister:in hat im Rat zwar nur eine Stim­me. Aber sie ist die Stim­me der Stadt. Sie reprä­sen­tiert sie. Ihr Amt ist so zuge­schnit­ten, dass sie alle im Blick behal­ten soll, auch die unter­le­ge­ne Min­der­heit. Wenn man so will, hält die Oberbürgermeister:in den Laden zusam­men. Sie mode­riert, sie ver­mit­telt, und sie hat eine wich­ti­ge Auf­ga­be, die nir­gend­wo nie­der­ge­schrie­ben steht: Sie ist eine Impulsgeber:in, die Ideen anregt, Visio­nen for­mu­liert und Debat­ten in Gang bringt. 

Die Wahl zur Oberbürgermeister:in ist daher immer auch eine Ent­schei­dung über die Rich­tung. Und dabei spie­len kon­kre­te poli­ti­sche Pro­jek­te dann doch eine Rol­le, denn mit ihnen lässt sich die gro­ße Rich­tung auf klei­ne Fra­gen herunterbrechen. 

In einer Stich­wahl wer­den alle Fra­gen, die mit die­ser kom­pli­zier­ten Ent­schei­dung über die Per­son an der Stadt­spit­ze zusam­men­hän­gen, auf zwei Optio­nen ver­kürzt. Ja oder Nein. Schwarz oder Weiß. Wenn man sich den Wahl­kampf der ver­gan­ge­nen Wochen ange­se­hen hat, könn­te man sagen, in Müns­ter waren die Optio­nen: Ver­än­de­rung oder Kontinuität? 

Ein „Ja, aber“ wird möglich

Schaut man nur dar­auf, wer eine Mehr­heit hin­ter sich ver­eint, wäre die Ant­wort: Die Men­schen haben sich für Kon­ti­nui­tät ent­schie­den. Aber bei so einem knap­pen Ergeb­nis blen­det die­se Deu­tung eine Hälf­te voll­kom­men aus. 

Der Satz „Am Ende zählt das Ergeb­nis“ ist rich­tig, wenn es dar­um geht, zu ermit­teln, wer eine Wahl gewon­nen hat, aber er greift zu kurz, wenn es dar­um geht, Erklä­run­gen zu finden. 

Unser poli­ti­sches Sys­tem redu­ziert kom­pli­zier­te Zusam­men­hän­ge auf ein­fa­che Wahl­ent­schei­dun­gen. Aber es gibt den Men­schen die Mög­lich­keit, eine mehr­di­men­sio­na­le Aus­wahl zu tref­fen. Sie kön­nen mit ihren Kreuz­chen auf dem Wahl­zet­tel nicht nur mit Ja oder Nein ant­wor­ten, son­dern durch die Kom­bi­na­ti­on von meh­re­ren Wah­len auch mit „Ja, aber“. 

Das ist in die­sem Fall pas­siert. Bei die­ser Wahl haben mehr Men­schen Ja zu Mar­kus Lewe gesagt als zu sei­ner Par­tei. Lewe hat eine Mehr­heit, eine kon­ser­va­ti­ve Poli­tik hat in der Stadt kei­ne. Aber auch das ist ein trü­ge­ri­sches Ergeb­nis, denn wenn man näher her­an­zoomt, stimmt die­ses Bild nicht mehr. 

In den Außen­be­zir­ken hat eine kon­ser­va­ti­ve Poli­tik eine sehr deut­li­che Mehr­heit. Hier hat bei den Rats­wah­len fast über­all die CDU gewon­nen, und so war es auch bei der Stich­wahl am Sonn­tag. Die Grü­nen kamen nur in Gie­ven­beck (Nord und Süd) und in Sen­trup auf über die Hälf­te der Stim­men. In der Innen­stadt gewan­nen sie mit Aus­nah­me des Wahl­be­zirks Dües­berg, wie auch schon bei den Rats­wah­len, überall. 

Ein Schnitt durch die Mitte

Hät­te die Innen­stadt mit ihren 100.000 Ein­woh­nern einen eige­nen Ober­bür­ger­meis­ter gewählt, wäre Peter Todes­ki­no aus die­ser Wahl mit 57 Pro­zent der Stim­men als Sie­ger her­vor­ge­gan­gen. Hät­ten die Außen­be­zir­ke sich auf einen Kan­di­da­ten eini­gen müs­sen, wäre Mar­kus Lewe mit deut­lich über 60 Pro­zent der Stim­men gewählt worden. 

Man kann nun nach Erklä­run­gen dafür suchen, dass Peter Todes­ki­no die Wahl nicht gewon­nen hat, obwohl das all­ge­mei­ne Kli­ma für die Grü­nen doch güns­tig war. In ande­ren Städ­ten wie Wup­per­tal oder Aachen haben ihre Kan­di­da­ten sich schließ­lich durch­ge­setzt. War­um war das so? Sind die poli­ti­schen Prä­fe­ren­zen in Müns­ter ein­fach ande­re? Lag es am Wahl­kampf? Hät­te Todes­ki­no Müns­ters Stadt­tei­le mehr in den Blick neh­men müs­sen? War es falsch, eine so gro­ße Orga­ni­sa­ti­on wie die Stadt­ver­wal­tung mit meh­re­ren tau­send Mitarbeiter:innen gegen sich auf­zu­brin­gen? Hät­te eine jün­ge­re Frau bes­se­re Chan­cen gehabt als ein Mann kurz vor dem Ruhestand? 

Für das kon­kre­te Wahl­er­geb­nis könn­ten Ant­wor­ten auf die­se Fra­gen auf­schluss­reich sein. Um das Ergeb­nis zu inter­pre­tie­ren, sind sie nicht wich­tig. Auf dem Papier gibt es einen Wahl­sie­ger. Aber die eigent­li­che Aus­sa­ge der Stich­wahl und auch der gesam­ten Kom­mu­nal­wahl ist: Durch die Stadt­ge­sell­schaft geht ein Schnitt, ziem­lich genau durch die Mit­te. Die domi­nie­ren­den poli­ti­schen Vor­stel­lun­gen in der Innen­stadt und den Außen­be­zir­ken Müns­ters unter­schei­den sich deut­lich. Was könn­te die Ursa­che sein?

Es könn­te dar­an lie­gen, dass die Pro­ble­me, die Ver­än­de­run­gen not­wen­dig machen, in der Stadt sicht­ba­rer sind als in länd­li­che­ren Gebie­ten. Der über­teu­er­te Wohn­raum, der Ver­tei­lungs­kampf zwi­schen dem Rad- und dem Auto­ver­kehr, der Lärm auf den Haupt­ver­kehrs­stra­ßen. Das alles dürf­te in der Innen­stadt gegen­wär­ti­ger sein als zum Bei­spiel in Hiltrup. 

Es könn­te sein, dass es Men­schen mit kon­ser­va­ti­ven Wert­vor­stel­lun­gen eher in die Stadt­tei­le zieht, weil zu ihren Lebens­mo­del­len eher ein eige­nes Haus gehört als eine Stadt­woh­nung. Eine Erklä­rung könn­te sein, dass es den Men­schen in den Stadt­tei­len über­wie­gend gut geht. Und dass sie mit Ver­än­de­run­gen die Sor­ge ver­bin­den, dass es schlech­ter wer­den könn­te. Viel­leicht ist es auch eine Genera­tio­nen­fra­ge. Im Hafen­vier­tel und Plug­gen­dorf, wo sehr vie­le jun­ge Men­schen woh­nen, erreich­ten die Grü­nen fast zwei Drit­tel der Stim­men. In Hil­trup hat­te die CDU einen ähn­li­chen Stimmenanteil. 

Rückkehr in den alten Modus

Gegen die­se Erklä­rungs­ver­su­che sprä­che: In Alten­ber­ge, Havix­beck oder Ems­det­ten dürf­te der Alters­schnitt deut­lich höher sein als im Bahn­hofs­vier­tel, auch die Ver­kehrs­pro­ble­me und die hohen Mie­ten dürf­ten nicht mit denen in Müns­ter zu ver­glei­chen sein. Doch auch dort gewan­nen Kan­di­da­ten der Grü­nen die Bürgermeister:innen-Stichwahl. Das könn­te dar­an lie­gen, dass es bei der Bürgermeister:innen-Wahl eben doch vor allem um Per­so­nen geht.

Am Sonn­tag­abend in der Bür­ger­hal­le, kurz nach­dem das Ergeb­nis bekannt gewor­den war, sag­te Mar­kus Lewe: „Es geht jetzt dar­um, neue Mehr­hei­ten zu bil­den.“ Er sprach auch die an, die ihn nicht gewählt hat­ten, oder die nicht zur Wahl gegan­gen waren. „Ich bin Ober­bür­ger­meis­ter für alle Müns­te­r­a­ne­rin­nen und Müns­te­ra­ner“, sag­te er. Das klang etwas flos­kel­haft, aber es war in dem Fall ein wich­ti­ger Satz, denn genau das wird ent­schei­dend sein, um zu ver­hin­dern, dass der Schnitt durch die Stadt­ge­sell­schaft auf Dau­er zu einem Gra­ben wird. 

Nach dem zuletzt etwas ent­glit­te­nen Wahl­kampf mach­te Mar­kus Lewe dann gleich vor, wie er sich die Rück­kehr in den alten Modus vor­stellt. „Wenn kei­ne Coro­na-Zeit wäre, wür­de ich mei­nem Mit­be­wer­ber ger­ne die Hand geben“, sag­te er. Das wer­de er dann gleich mit dem Ellen­bo­gen machen. „Oder wie auch immer, damit wir uns dann auch wei­ter in die Augen gucken kön­nen, zusam­men­ar­bei­ten in den unter­schied­li­chen Rol­len, auch das gehört dazu“, sag­te Lewe. Peter Todes­ki­no sag­te spä­ter, für ihn begin­ne am Mon­tag­mor­gen um 9 Uhr ein ganz nor­ma­ler Arbeits­tag, als Geschäfts­füh­rer der Park­haus-Gesell­schaft West­fä­li­sche Bau­in­dus­trie, einer Toch­ter der Stadt Münster. 


In aller Kürze

+++ Die genau­en Ergeb­nis­se der Ober­bür­ger­meis­ter-Stich­wahl am Sonn­tag fin­den Sie hier.

Ein regu­lä­rer Brief kommt wie­der am Frei­tag. Dann schreibt Ihnen mei­ne Kol­le­gin Con­stan­ze Busch. Haben Sie bis dahin eine schö­ne Woche. 

Herz­li­che Grüße

Ralf Hei­mann


PS

Einen sie­ben­mi­nü­ti­gen Audio-Mit­schnitt des Moments kurz nach der Bekannt­ga­be des End­ergeb­nis­ses hören Sie in der Audio-Ver­si­on unse­res Bei­trags (Audio-Play­er oben unter der Über­schrift). Hier kön­nen Sie es auch nach­le­sen.