Der Gastro-Rettungscontainer | Die Kosten der Krise | Die Nebenjobs des Oberbürgermeisters

Müns­ter, 08.05.2020

am Mitt­woch­nach­mit­tag saßen die Gas­tro­no­men der Stadt wie­der mit ihrer „Task Force“zusam­men, die beim „Gas­tro-Gip­fel“ ins Leben geru­fen wor­den war. Die Wör­ter „Arbeits­grup­pe“ und „Gas­tro­no­mie-Kon­fe­renz“ klin­gen lei­der fürch­ter­lich unspek­ta­ku­lär. Des­we­gen eig­nen sie sich nicht so gut für eine Pres­se­mit­tei­lung. Die sich anschlie­ßen­de Fra­ge lau­tet: Wel­ches Wort fin­den wir für die bis­he­ri­gen Ergeb­nis­se? Gas­tro-Hilfs­pa­ket? Nee, das klingt ja wirk­lich nach gar nichts. Gas­tro-Ret­tungs­pa­ket? Hört sich auch etwas mick­rig an. Aber ja, jetzt hab ich’s: Gas­tro-Ret­tungs­con­tai­ner!

Aber was ist drin im Gas­tro-Ret­tungs­con­tai­ner? Schau­en wir nach, was schon hin­ein­ge­legt wurde: 

Steu­ern: Im Gespräch waren zum Bei­spiel „Hil­fen (…) bei Tei­len der Ver­gnü­gungs­steu­er“. Das wol­le man prü­fen, hat­te die Stadt in einer Pres­se­mit­tei­lung vage ange­kün­digt. Aller­dings wür­de das im Moment nur den Gas­tro­no­men hel­fen, die Par­tys ver­an­stal­ten. Denn dabei fällt die­se Steu­er an (22 Pro­zent aufs Ein­tritts­geld). Also nicht ganz so schlimm, dass es hier noch kein Ergeb­nis gibt. 

Außen­gas­tro­no­mie:Die Stadt woll­te schau­en, wo Knei­pen und Restau­rants drau­ßen mehr Platz bekom­men kön­nen. Was es dazu Neu­es gibt? Man müs­se jeden Ein­zel­fall prü­fen, schreibt die Stadt, weil an jeder Ent­schei­dung – ich umschrei­be das mal mit mei­nen Wor­ten – ein büro­kra­ti­scher Rat­ten­schwanz hängt (Brand­schutz, pri­va­tes Wege­recht, Ret­tungs­we­ge, Bau­ord­nung). Ein paar die­ser Ent­schei­dun­gen gibt es laut Stadt schon. Wo? Das sagt sie nicht. Aber: Knei­pen, die bis­lang noch kei­ne Tische und Stüh­le vor der Tür ste­hen hat­ten, kön­nen an einem Mal­wett­be­werb des Ober­bür­ger­meis­ters teil­neh­men und bis zum 18. Mai eine Skiz­ze ihres Wunsch­bier­gar­tens ein­rei­chen. Oder Moment, ich hab da was durcheinandergeworfen: 

• Das mit der Skiz­ze stimmt. Die Restau­rants und Knei­pen sol­len ihre Ideen und Plä­ne vor­be­rei­ten. Die Stadt will alles schnell prü­fen und, falls es nichts zu bean­stan­den gibt, für die­se Sai­son genehmigen. 
• Das mit dem Mal­wett­be­werb war etwas ande­res.

Ein Blick in ande­re Städte:

Meer­busch, Dor­ma­gen oder Düs­sel­dorf erlas­sen den Gas­tro­no­men die soge­nann­te Ter­ras­sen­ge­bühr, die sie bis­lang für Außen­gas­tro­no­mie ver­langt haben. In Müns­ter ist die­se Gebühr laut dem Bund der Steu­er­zah­ler (Mel­dung aus der „Welt“, Zah­len aus dem Jahr 2015) so hoch wie in kaum einer ande­ren Stadt in Nord­rhein-West­fa­len. Ein Gas­tro­nom erzähl­te uns ges­tern, dass auch die Stadt Müns­ter in Aus­sicht gestellt habe, auf die­se Gebühr zu ver­zich­ten. Fest ste­he das aber noch nicht.

Die bes­te Nach­richt für die Knei­pen­be­trei­ber im Moment: Ab Mon­tag dür­fen sie wie­der öff­nen, aller­dings nur unter Auf­la­gen. Das bedeu­tet: Das Wochen­en­de fällt damit wohl flach. Denn bis Mon­tag müs­sen sie ihr Hygie­ne­kon­zept fer­tig haben. 

Was Münster die Krise kostet

Um die gro­ße Plei­te­wel­le unwahr­schein­li­cher zu machen, wäre die ein­fachs­te Lösung: Die Stadt Müns­ter erlässt ein­fach allen alle kom­mu­na­len Steu­ern. Dann hät­ten wir dem­nächst aller­dings ande­re Pro­ble­me, die wir auch nicht haben möch­ten. Die Stadt­käm­me­rin Chris­ti­ne Zel­ler (Grü­ne) hat jetzt in einem sechs­sei­ti­gen Bericht umris­sen, wel­che finan­zi­el­len Risi­ken durch die Coro­na-Kri­se auf Müns­ter zukommen.

In einem Satz: „Der Haus­halt der Stadt Müns­ter steht infol­ge direk­ter und indi­rek­ter Wir­kun­gen der Coro­na-Pan­de­mie vor erheb­li­chen, mög­li­cher­wei­se his­to­ri­schen Belas­tun­gen.“

Im Ein­zel­nen:

• Im Dezem­ber hat­te der Rat der Stadt einen Haus­halts­plan beschlos­sen (Umfang: 1,3 Mil­li­ar­den Euro), in dem zwi­schen Ein­nah­men und Aus­ga­ben ohne­hin schon eine gro­ße Lücke von 41 Mil­lio­nen Euro klaff­te.
• Allein in der Ver­wal­tung wer­den nun wegen Coro­na laut Pro­gno­se durch gerin­ge­re Ein­nah­men (z. B. Gebüh­ren) und höhe­re Aus­ga­ben (z. B. Sozia­les) unter dem Strich wei­te­re 20 Mil­lio­nen Euro fehlen. 
• Hin­zu kom­men gerin­ge­re Steu­er­ein­nah­men: In der Finanz­kri­se vor elf Jah­ren sack­ten die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men um 46 Mil­lio­nen Euro ab. Jetzt rech­net die Stadt mit einem Rück­gang, der zwi­schen 30 und 100 Mil­lio­nen Euro lie­gen könnte.
• Ins­ge­samt geht die Käm­me­rin davon aus, dass die Lücke im Haus­halt von 41 auf 140 Mil­lio­nen Euro wach­sen wird. Die Kri­se wür­de die Stadt also unge­fähr 100 Mil­lio­nen Euro kos­ten – bei 310.000 Ein­woh­ne­rin­nen und Ein­woh­nern macht das pro Per­son 323 Euro (eige­ne Rechnung). 
• Die Käm­me­rin rech­net vor: Die Kos­ten der Kri­se kön­nen – das Land NRW will’s mit einem neu­en Gesetz mög­lich machen – auf 50 Jah­re ver­teilt wer­den. Die Belas­tung pro Jahr läge dann bei zwei Mil­lio­nen Euro. Wir kön­nen nun wie­der selbst wei­ter­rech­nen (Finanz­ma­the­ma­ti­ker schau­en bit­te kurz weg): Pro Per­son im Jahr wären das 6,50 Euro. Bre­chen wir es noch etwas wei­ter her­un­ter: 54 Cent im Monat. („Ach, zu dem Preis – ja, dann geben Sie mir doch gleich zwei.“)

Aber war­ten Sie mit dem Jubeln noch einen Moment. Die Rech­nung erweckt den fal­schen Ein­druck, die Kri­se lie­ße sich aus der Kaf­fee­kas­se bezah­len. Das stimmt lei­der nicht, denn kurz­fris­tig fehlt sehr viel Geld – bei gleich­zei­tig höhe­ren Ausgaben. 

• Die Stadt und das Land NRW bie­ten Unter­neh­men an, Steu­er­zah­lun­gen zins­los zu stun­den, also zu ver­schie­ben. Dadurch feh­len Müns­ter Ein­nah­men im „mitt­le­ren ein­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich“, teilt die Stadt auf Anfra­ge mit.
• Ins­ge­samt sind der Stadt dem­nach schon jetzt kom­mu­na­le Steu­er­ein­nah­men in Höhe eines Betrags ent­gan­gen, der im „unte­ren zwei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich“ liegt. 

Um nicht in Zah­lungs­schwie­rig­kei­ten zu gera­ten, will die Stadt Müns­ter bei grö­ße­ren Aus­ga­ben nun etwas genau­er hin­schau­en. Inves­ti­tio­nen und Anschaf­fun­gen in einer Höhe von über 100.000 Euro müs­sen zwei Wochen vor­her beim Finanz­de­zer­nat ange­mel­det und aus­führ­lich begrün­det wer­den (wobei es eine Lis­te mit Aus­nah­men gibt). 

Wofür die Stadt jetzt erst mal kein Geld mehr aus­ge­ben will, sagt Tho­mas Rei­se­ner nicht. Der Spre­cher der Stadt Müns­ter will die Rege­lung so auch nicht ver­stan­den wis­sen. Die Ankün­di­gung bedeu­te ledig­lich: „In Zei­ten abseh­bar weg­bre­chen­der Ein­nah­men muss die Stadt noch genau­er hin­schau­en, wofür Geld aus­ge­ge­ben wird.“

Nun gut. Hof­fen wir, dass das aus­reicht. Aber was wäre die Kon­se­quenz, falls nicht? 

Im schlimms­ten Fall könn­te Müns­ter die finan­zi­el­le Eigen­stän­dig­keit ver­lie­ren (Haus­halts­si­che­rung). Dann könn­te sie zum Bei­spiel kei­ne Kitas und Schu­len mehr bau­en, kei­ne Stra­ßen und Gebäu­de sanie­ren oder in den Woh­nungs­bau inves­tie­ren. Die­ser Fall tritt ein, wenn Ein­nah­men und Aus­ga­ben in ein star­kes Miss­ver­hält­nis gera­ten. Eigent­lich ist das in Müns­ter längst der Fall. Dass die Stadt der Haus­halts­si­che­rung den­noch ent­kommt, liegt dar­an, dass sie von Rück­la­gen zehrt, vor allem durch die üppi­gen Gewer­be­steu­er­ein­nah­men in den ver­gan­ge­nen Jahren.

Bie­le­feld hat das alles gera­de hin­ter sich. Im März mel­de­te die Stadt, sie sei zwei Jah­re frü­her als geplant end­lich wie­der in der Lage, über die eige­nen Finan­zen zu ent­schei­den. In über zehn Jah­ren war es gelun­gen, aus einem gro­ßen Minus ein Plus zu machen. Das Minus hat­te bei 140 Mil­lio­nen Euro gelegen. 

Corona-Update

Die Zahl der gemel­de­ten Coro­na-Infi­zier­ten in Müns­ter ist leicht gestie­gen, um vier auf 14, mel­det die Stadt Müns­ter (Stand Frei­tag­nach­mit­tag). Das sind Zah­len, die harm­los klin­gen. Doch es gibt zwei Pro­ble­me: Es sind nur die gemel­de­ten Fäl­le. Wie vie­le Men­schen tat­säch­lich infi­ziert sind, wis­sen wir nicht. Und auch die gemel­de­ten Zah­len bil­den eine Situa­ti­on ab, die bis zu zwei Wochen in der Ver­gan­gen­heit liegt. Denn so viel Zeit ver­geht von der Anste­ckung bis zu den ers­ten Sym­pto­men. Wie schnell die Situa­ti­on wie­der kip­pen kann, ist im Moment in Coes­feld live zu beob­ach­ten, wo der Groß­schlach­ter West­fleisch zuletzt 129 Neu­in­fek­tio­nen in sei­ner Beleg­schaft mel­de­te und nun geschlos­sen wur­de, wie die Bezirks­re­gie­rung Müns­ter am Frei­tag­nach­mit­tag mel­de­te, hier der regel­mä­ßig aktua­li­sier­te WDR-Bericht. Es könn­te sein, dass der Kreis Coes­feld bald wie­der Beschrän­kun­gen ver­hän­gen muss. 40 Kilo­me­ter von Müns­ter ent­fernt ist damit die höchs­te Neu­in­fek­ti­ons­ra­te in NRW erreicht. Das rela­ti­viert die guten Zah­len aus Müns­ter. Hof­fen wir, dass sie so bleiben.

In aller Kürze

+++ Ein­mal im Jahr ver­öf­fent­licht die Stadt Müns­ter die Neben­ein­künf­te des Ober­bür­ger­meis­ters. Im ver­gan­ge­nen Jahr hat Mar­kus Lewe genau 76.350,50 Euro dazu­ver­dient, bei einem monat­li­chen Grund­ge­halt von 13.581,08 Euro (brut­to). Knapp 20.000 Euro führ­te er an die Stadt ab, weil sei­ne Ein­nah­men die erlaub­te Höchst­gren­ze über­schrit­ten. Es blie­ben (gerun­det): 56.600 Euro zusätz­lich. Zum Ver­gleich: Im Jahr 2018 hat­te Lewe 74,500 Euro dazu­ver­dient und 17.400 Euro abge­führt, im Jahr 2017 waren es 33.300 Euro (abge­führt: 0 Euro). Je nach­dem, wie man zum Ober­bür­ger­meis­ter steht, kann man ihm also wahl­wei­se unter­stel­len, er sei scharf auf das Geld – oder beschei­ni­gen, er wer­de mit den Jah­ren immer flei­ßi­ger. Und noch ein ande­rer Ver­gleich: Dort­munds Ober­bür­ger­meis­ter Ull­rich Sier­au hat im ver­gan­ge­nen Jahr 217.500 Euro neben­bei ver­dient (140.000 Euro aus einem Rewe-Auf­sichts­rats­man­dat) und 169.000 Euro abge­führt. Die Stadt Dort­mund schreibt: „Mit die­sem Betrag hat OB Sier­au sei­ne städ­ti­sche Besol­dung als Ober­bür­ger­meis­ter mehr als refi­nan­ziert.“

+++ In einer Woche geht die Fuß­ball-Bun­des­li­ga wei­ter, auch in der 2. Liga wird wie­der gespielt (Sky über­trägt die ers­ten bei­den Spiel­ta­ge kos­ten­los). Nur in Liga 3 ist alles etwas kom­pli­zier­ter. Eini­ge Ver­ei­ne sind für einen Sai­son-Abbruch, ande­re wol­len lie­ber wei­ter­spie­len. Bei Preu­ßen Müns­ter sieht man sich nicht in der Lage, das vom DFB gefor­der­te Hygie­ne­kon­zept umzu­set­zen. Das war das Ergeb­nis eines Orts­ter­mins im Sta­di­on in die­ser Woche. Wir wür­den uns natür­lich freu­en, wenn die Preu­ßen in der 3. Liga blie­ben. Wenn man sich aller­dings ansieht, wel­che Ver­ei­ne für einen Sai­son-Abbruch sind und wel­che dage­gen (hier bei der Sport­schau auf einen Blick), wird man den Ein­druck nicht los, dass es den Ver­ei­nen mehr um Auf­stieg und Klas­sen­er­halt geht als um Gesund­heit und Hygie­ne­kon­zep­te. DFB-Vize­prä­si­dent Peter Fry­muth hat offen­bar einen ähn­li­chen Ein­druck. Der WDR erklärt die Gemenge­la­ge in einem fünf Minu­ten lan­gen Film.

+++ Ken­nen Sie Lui­sa Fran­zis­ka Rie­gert? Nein? Ich will Ihnen nicht zu nahe tre­ten, aber dann sind Sie ver­mut­lich etwas älter. Die knapp 30-jäh­ri­ge Müns­te­ra­ne­rin ist im Inter­net ein Star. Dort heißt sie (unter ande­rem) Luna Dar­ko. Allein bei Insta­gram hat sie knapp 800.000 Abon­nen­ten. Das ist ja eigent­lich sehr schön. Wir wür­den gern etwas Erfreu­li­ches mel­den. Doch jetzt berich­tet das Redak­ti­ons­netz­werk Deutsch­land, dass auch sie in der Rei­he der Pro­mis und Halb­pro­mis steht, die im Inter­net Ver­schwö­rungs­theo­rien ver­brei­ten. Und falls Sie sich in den ver­gan­ge­nen Tagen auch gefragt haben, war­um so vie­le Men­schen die­sen absur­den Unsinn glau­ben, dann möch­te ich Ihnen die­sen sehr guten Text aus dem Social-Media-Watch­blog ans Herz legen, der ein wenig Licht ins ver­ne­bel­te Dun­kel bringt. 

+++ Im Okto­ber haben CDU und Grü­ne mit einem Rats­be­schluss Müns­ters Tra­di­ti­ons­pro­jekt Musik-Cam­pus auf den Weg geschickt. Noch im Febru­ar fand dazu ein Bür­ger­fo­rum statt. Doch jetzt stellt sich die Fra­ge: Ist für so etwas über­haupt noch Geld da? Ober­bür­ger­meis­ter Mar­kus Lewe und Uni-Rek­tor Johan­nes Wes­sels tei­len nun in einer gemein­sa­men Erklä­rung mit, dass sie dar­an kei­ne Zwei­fel haben und an den Plä­nen fest­hal­ten wol­len. SPD-Frak­ti­ons­chef Micha­el Jung ant­wor­tet in einer Pres­se­mit­tei­lung: „Es reicht nicht, nur an Pro­jek­ten fest­zu­hal­ten, man muss auch sagen, wie man sie finan­zie­ren will.“ Das ist der Streit­punkt: das Geld. CDU und FDP wol­len das Pro­jekt, die übri­gen Par­tei­en im Rat sind wegen der hohen Kos­ten dage­gen. Der Cam­pus soll die Musik­hoch­schu­le, die städ­ti­sche Musik­schu­le und das Sin­fo­nie­or­ches­ter an einem Ort zusam­men­füh­ren. An wel­chem Stand­ort, das steht noch nicht fest. Lewe und Wes­sels favo­ri­sie­ren das Gelän­de des ehe­ma­li­gen Phar­ma­zie-Insti­tuts der Uni an der Hittorfstraße. 

Bringdienst des Tages

🥙 Auf der Kar­te der Fisch­brat­hal­le ste­hen Gerich­te, die man dort vor 90 Jah­ren schon aß. Das Restau­rant an der Schlaun­stra­ße wur­de 1926 gegrün­det. Es ist einer der ältes­ten Fami­li­en­be­trie­be der Stadt. Neu sind seit eini­gen Wochen die Öff­nungs­zei­ten: Mitt­wochs bis frei­tags zwi­schen 10 und 14 Uhr gibt es in der Fisch­brat­hal­le Essen zum Mit­neh­men, auch rohen Fisch zum Kochen. Auf Wunsch bringt das Restau­rant den Fisch vor­bei. Ab der nächs­ten Woche wird man die Fisch­brat­hal­le auch wie­der besu­chen kön­nen. Für aktu­el­le Infos schau­en Sie am bes­ten auf die Face­book-Sei­te.

Drinnen

+++ Ein Pod­cast-Tipp: Der Pianst Igor Levit hat zu Beginn der Coro­na-Kri­se ange­fan­gen, zu Hau­se auf sei­nem Flü­gel Kon­zer­te zu spie­len und sie mit zwei iPho­nes live ins Inter­net zu strea­men. Teil­wei­se sahen ihm 200.000 Men­schen dabei zu. Nun hat er 32 Beet­ho­ven-Sona­ten ein­ge­spielt. In 32 Pod­cast-Fol­gen (für jede Sona­te eine) spricht er mit sei­nem Freund und Pro­du­zen­ten Anselm Cybin­ski über die Stü­cke, spielt Pas­sa­gen und erklärt sie. Hören Sie es sich an. Es ist ganz fan­tas­tisch. Den Pod­cast fin­den Sie in der ARD-Audio­thek und bei Spo­ti­fy. Wenn Sie noch Zwei­fel haben, schau­en Sie sich die­ses drei Minu­ten lan­ge Video an. Dann ver­schwin­den die Zwei­fel. Versprochen. 

Draußen

+++ Zum ers­ten Mal seit Wochen ste­hen in Müns­ter wie­der Musi­ker vor Publi­kum auf der Büh­ne: Götz Als­mann, die Zuc­chi­ni Sis­taz, der Chan­son­nier Jean-Clau­de Séfé­ri­an, der Saxo­pho­nist Jan Kla­re und die Coun­try-Pop­sän­ge­rin Van de Forst spie­len am Hawerk­amp ein Bene­fiz­kon­zert für die freie und pri­va­te Thea­ter­sze­ne. Anpfiff ist am Sams­tag um 21 Uhr im Auto­ki­no am Hawerk­amp. Die schlech­te Nach­richt: Das Kon­zert ist aus­ver­kauft. Aber es gibt zum Glück auch eine gute: Die WDR-Lokal­zeit über­trägt den Abend live auf ihrer Face­book-Sei­te. Also doch lei­der wie­der nur ein Tipp für drin­nen. Aber das wird in den nächs­ten Wochen bes­ser. Auch das – versprochen. 

Das war’s für heu­te. Am Diens­tag schrei­be ich Ihnen wie­der. Bis dahin wün­sche ich Ihnen ein schö­nes Wochenende! 

Herz­li­che Grüße

Ralf Heimann

Mit­ar­beit: Sebas­ti­an Stachorra

PS

Heu­te vor 75 Jah­ren ende­te der Zwei­te Welt­krieg. Müns­ter sah damals von oben aus wie eine Kra­ter­land­schaft. Vom Prin­zi­pal­markt konn­te man bis zum Bahn­hof sehen. Hen­ning Stoff­ers hat auf sei­ner Sei­te „Müns­ter in alten Bil­dern und Doku­men­ten“ auf­ge­schrie­ben, was in den Tagen vor dem Kriegs­en­de, im April 1945, in Müns­ter los war. 90 Pro­zent der Alt­stadt waren ver­nich­tet. In der Stadt leb­ten noch 26.000 Men­schen. Die Zei­tun­gen warn­ten vor einer Rück­kehr nach Müns­ter. Auf einem Foto im Arti­kel ist der mit Trüm­mern bedeck­te Prin­zi­pal­markt zu sehen. Schau­en Sie es sich an. Es ist erschüt­ternd. Und es erin­nert dar­an, dass man viel­leicht doch noch mal nach­den­ken soll­te, bevor man die aktu­el­le Situa­ti­on mit einem Krieg ver­gleicht.