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Münster, 20. April 2021
Guten Tag,
in diesem Brief geht es um Geld. Und es geht um Geschlecht, genauer gesagt um Gender. Das Geschlecht als soziale Kategorie spielt nämlich auch bei der städtischen Finanzplanung eine Rolle. Laut dem Koalitionsvertrag des Ratsbündnisses aus Grünen, SPD und Volt soll bei der Haushaltsplanung der Stadt Münster künftig noch stärker als bisher berücksichtigt werden, welche Gelder welche Personengruppen begünstigen. Denn das kommt häufig vor – auch in Bereichen, die auf den ersten Blick genderneutral wirken. Wussten Sie zum Beispiel, wie Straßenbau und Geschlechtergerechtigkeit zusammenhängen?
Was Haushaltsplanung mit Gleichstellung zu tun hat
Im Grunde kann, wer möchte, jeden Lebensbereich darauf abklopfen, ob bestimmte gesellschaftliche Gruppen benachteiligt werden. Geht es ums Geschlecht, nennt sich das „Gender Monitoring“. Gender ist der englische Begriff für die Geschlechtsidentität (in Abgrenzung zum „sex“, dem biologischen Geschlecht). Geht es um die geschlechtergerechte Finanzplanung, gibt es dafür ebenfalls einen englischen Fachbegriff: „Gender Budgeting“. Das heißt im Grunde nichts anderes, als dass die Stadt Münster immer, wenn sie Geld ausgibt, auf die Gleichstellung der Geschlechter achten soll. Gibt es ein Ungleichgewicht, dann versucht sie gegenzusteuern. Eine konkrete Anleitung zum Gender Budgeting gibt es auf der Website des Amts für Gleichstellung.
Dazu wertet die Stadt Daten aus und versucht, die Bedürfnisse verschiedener Geschlechter zu ermitteln. Die meisten Daten differenzieren hier bisher noch zwischen Männern und Frauen, Jungen und Mädchen. Das Ratsbündnis plant, dass hier bald auch mehr Geschlechter erfasst und bei der Haushaltsplanung berücksichtigt werden sollen.
Gender Budgeting ist also eine „geschlechterbezogene Bewertung von Haushalten“. So definiert es der Rat der Europäischen Union. Dazu steht im Koalitionsvertrag von Grünen, SPD und Volt: „Wir wenden Gender Budgeting konsequent in der Haushaltsplanung aller Ämter und städtischen Beteiligungen an.“ Und weiter unten: „Wir werden das Gender Monitoring und Gender Budgeting in der städtischen Haushaltspolitik stärken und diese Instrumente weiterentwickeln, um der strukturellen Diskriminierung von Frauen* entschieden und konkret entgegenzutreten.“
Das Gender Budgeting beschäftigt die Stadt Münster nicht erst seit diesem Jahr. Der erste Ratsbeschluss zur gendergerechten Finanzplanung fiel schon 2007. Wegen der Umstellung auf ein neues kommunales Finanzmanagement-System stellte die Stadt das Thema allerdings erstmal zurück. In einem zweiten Ansatz beschäftigten sich 2013 einige Projektgruppen mit dem Thema. Zwei Jahre später starteten die ersten Pilotprojekte, allerdings noch in kleinem Rahmen.
Das Ratsbündnis beabsichtigt, das Prinzip auszuweiten. „Bisher war das Gender Budgeting für die Ämter eine Empfehlung, aber keine Verpflichtung“, erklärt Andrea Blome, gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen-Ratsfraktion. „Geschlechtergerechtigkeit darf keine freiwillige Aufgabe sein. Wir erwarten, dass sich die Stadt das zur Pflichtaufgabe macht.“
Die „Geschlechterbrille“ aufsetzen
Und jetzt kommen wir zur Verkehrsplanung. Denn die ist ein gutes Beispiel für genderbedingte Unterschiede in einem Politikbereich, der auf den ersten Blick gar nichts mit Geschlecht zu tun hat. Auf den zweiten Blick aber doch: Statistisch gesehen fahren Männer häufiger mit dem Auto, während Frauen häufiger zu Fuß gehen, Fahrrad fahren oder öffentliche Verkehrsmittel nutzen (auch wenn Münster beim Fahrrad eine Sonderrolle hat). Und Frauen legen im Durchschnitt mehr Wege zurück als Männer, weil sie beispielsweise neben der Fahrt zur Arbeit auch noch die Kinder zur Schule und am Nachmittag zum Klavierunterricht bringen. Und mit dieser Erkenntnis im Hinterkopf hat es plötzlich sehr wohl etwas mit der Geschlechtergerechtigkeit zu tun, ob die Stadt mit den verfügbaren Geldern lieber eine Straße ausbaut oder einen neuen Radweg verlegt.
Ein Pilotprojekt im Jobcenter der Stadt zeigte neben anderen Ungleichheiten bei der Vergabe von Praktikumsplätzen für Langzeitarbeitslose: „Viele der Arbeitgeber:innen, an die Männer vermittelt werden, bieten Praktikumsplätze, die nur bedingt mit Erziehungsaufgaben vereinbar sind. Uns haben einige Männer gesagt, dass es für sie ein Problem ist, wenn sie morgens sehr früh beim Arbeitgeber erscheinen müssen, bevor Kitas und Schulen geöffnet sind“, erklärt Julia von Hayn vom Amt für Gleichstellung. Dahinter steckt offenbar ein traditionelles Familienbild: Bei Frauen wird eher angenommen, dass sie einen Job suchen, der sich mit dem Familienleben vereinbaren lässt. Bei Männern eher nicht. Und dabei gibt es viele Verlierer:innen: Männer, die Job und Familie vereinbaren möchten, müssen wahrscheinlich länger nach einer passenden Stelle suchen. Und wenn sie keine finden, müssen ihre Partner:innen es übernehmen, morgens die Kinder zur Kita zu bringen.
Neue Erkenntnisse zeigen außerdem, dass die Mehrheit der öffentlich geförderten Stellen in eher männlich geprägten Bereichen liegt: Technik, Handwerk und Grünflächenarbeit zum Beispiel. Umgekehrt gibt es auch Bereiche, in denen Frauen klar bevorteilt werden. Da ist zum Beispiel das Budget für die Stadtbüchereien, die deutlich häufiger von Frauen und Mädchen genutzt werden. Im Umkehrschluss bedeutet das allerdings auch, dass jede Kürzung der Gelder für die Büchereien sich mehr auf Frauen auswirkt als auf Männer. Ähnlich sieht es bei den Ausgaben für die Volkshochschule aus, an deren Kursen mehr Frauen teilnehmen.
Es braucht ausreichend Daten
So kann jeder gesellschaftliche und finanzpolitische Bereich aus der Geschlechterperspektive untersucht werden. Doch ohne eine gute Datenbasis funktioniert das nicht. Schließlich sollen für die Anliegen von Frauen und Männern ungefähr gleich viele Mittel zur Verfügung stehen. Und wie diese Anliegen aussehen, muss die Stadt erst einmal erheben. Wer besucht die Universität und wer hat einen Büchereiausweis? Wer nutzt welche öffentlichen Räume, Verkehrsmittel und Bildungsangebote? In vielen Bereichen erhebt die Stadt Münster dazu bereits Daten. Aber eben nicht überall. Und auch nicht immer differenziert nach Geschlecht.
Manchmal helfen hier auch Daten aus anderen Kommunen. Eine Erhebung zur Auslastung von Spielplätzen in Kooperation mit der Uni Münster konnte die Stadt vor ein paar Jahren personalbedingt nicht durchführen. Doch aus der allgemeinen Forschung ist bekannt: Mädchen neigen dazu, sich ab einem gewissen Alter nicht mehr auf öffentlichen Plätzen zu treffen, und ziehen sich mit Freund:innen lieber in private Bereiche zurück. Jungen spielen dagegen öfter draußen. Sie würden eher von Investitionen in Spielplätze, Skateparks und Basketballkörbe profitieren.
Münster folgt dem EU-Beschluss
Mit der Einführung von Gender Budgeting folgt die Stadt Münster im Grunde einer Vorgabe der Europäischen Union. Im Jahr 2009 ist die Stadt der Europäischen Charta zur Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene beigetreten. Schon in dem im Jahr 1999 geschlossenen Vertrag von Amsterdam verpflichten sich die EU-Mitgliedsstaaten dazu, die Gleichstellung der Geschlechter in allen relevanten Politikbereichen – und damit auch in der Haushaltsplanung – zu berücksichtigen. 2002 beschloss die EU-Finanzminister:innen-Konferenz, die Einführung von Gender Budgeting bis 2015 anzustreben. Passiert ist seitdem allerdings wenig. Nur in Österreich ist das Prinzip seit 2009 in der Bundesverfassung verankert. Das heißt: Bund, Länder und Gemeinden müssen im Nachbarland bei der Haushaltsplanung die Genderperspektive berücksichtigen. „Hat ein Sportverein beispielsweise nur männliche Funktionäre, dürfte die Kommune ihm das Budget kürzen, wenn er das nicht ändert“, erklärt Julia von Hayn vom Amt für Gleichstellung in Münster.
In Deutschland ist das anders. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat 2006 eine Machbarkeitsstudie für geschlechtergerechte Finanzplanung auf Bundesebene durchgeführt. Die Bundesregierung hielt das Prinzip auf der Ebene des Bundes allerdings nicht für geeignet, das können Sie in dieser Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion nachlesen. Einige Landesregierungen experimentieren bereits mit gendergerechten Finanzen. Baden-Württemberg zum Beispiel und – als deutschlandweiter Vorreiter – Berlin.
Und auch immer mehr Kommunen verschreiben sich der geschlechtergerechten Haushaltsplanung, neben Münster etwa Freiburg, München, Köln und Marburg. Im Jahr 2018 wurde in Münster ein überregionaler Arbeitskreis zum Gender Budgeting gegründet. Über 20 Kommunen aus ganz Deutschland sind daran beteiligt. Sie tauschen sich untereinander aus, sprechen mit Expert:innen.
Nicht mehr in Trippelschritten
Auch wenn die geschlechtergerechte Finanzplanung in Münster nicht neu ist, steht sie im Grunde noch ganz am Anfang. Bis das Prinzip in allen städtischen Ämtern zum Tragen kommt, wird es dauern. Viele Daten werden schon erhoben. Die Politik muss sie aber noch nutzen, daraus entsprechende Kennzahlen entwickeln und die Ämter schulen. Und dann ist Gender Budgeting natürlich immer auch ein Prozess. Stadt und Politik setzen sich Ziele und müssen dann jedes Jahr neu prüfen, ob sie erreicht wurden oder ob der Haushalt angepasst werden muss. Immerhin: Im städtischen Haushaltsplan 2021 stehen schon jetzt deutlich mehr gleichstellungsrelevante Kennzahlen und Ziele als vorher, zum Beispiel in den Bereichen Kultur, Stadtentwicklung und Familienhilfen. „Natürlich muss Gender Budgeting schrittweise in die städtische Finanz- und Haushaltsplanung eingeführt werden. Aber ich glaube, es geht schneller als die Trippelschritte, die wir in den letzten zehn Jahren gemacht haben“, sagt Andrea Blome, die auch im Ausschuss für Gleichstellung sitzt.
Gender Budgeting ist letztlich nur ein Puzzlestück auf dem Weg zur Gleichstellung der Geschlechter. Und die ist nicht immer eine Budgetfrage. Die Stadt Münster weiß inzwischen, dass Männer gerade im kulturellen und sozialen Bereich oft weniger vertreten sind. Aber liegt das an den finanziellen Mitteln oder müssen Gesprächskreise für Senior:innen, Bastelkurse und Bildungsangebote einfach anders beworben werden, damit sie Männer genauso ansprechen wie Frauen? Oder bieten die städtischen Stellen vielleicht einfach nicht die richtigen Kurse an? Manchmal kann die Stadt nur mutmaßen – und ausprobieren.
„Das Gender Budgeting darf auch nicht für sich alleine stehen“, ergänzt Thomas Kollmann von der SPD-Ratsfraktion. Er ist stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss für Gleichstellung: „Wir müssen Querverbindungen herstellen und dann zum Beispiel nicht nur fragen: ‚wie viele Frauen?‘, sondern auch ‚wie viele Menschen mit Migrationsgeschichte?‘.“
Die Kernfrage ist immer: Sind die städtischen Gelder fair verteilt? Passend dazu hat das Amt für Gleichstellung für den englischen Begriff „Gender Budgeting“ einen eigenen Namen gefunden. In Münster heißt das Konzept: FINANZfairTEILUNG“.
Korrekturen und Ergänzungen
Nachdem wir am Freitag unseren Beitrag über die katholische Kirche und die Gemeinschaft Emmanuel veröffentlicht hatten, haben auf unserer Facebook-Seite einige Leser:innen sehr intensiv über das Thema diskutiert. Ein Leser wies darauf hin, dass die Gemeinschaft Emmanuel in Frankreich durch Kontakte zur rechtsradikalen Partei Rassemblement National (früher Front National) aufgefallen sei. Diesen Hinweis haben wir aufgegriffen und unter dem Beitrag ein Update eingefügt.
Leser:innen werben Leser:innen
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Außerdem profitieren auch andere davon: Bei bestimmten Zielmarken werden wir Medien-Workshops für Jugendliche veranstalten, Genaueres dazu lesen Sie hier. Sie können uns dafür Organisationen vorschlagen, die Ihnen am Herzen liegen: Schreiben Sie uns gerne an diese Adresse. Wie sich unsere Aktion entwickelt, teilen wir Ihnen ab jetzt regelmäßig in unserem Brief mit. Sobald wir die ersten Workshops umsetzen können, werden wir diese zudem dokumentieren.
Corona-Update
+++ Seit gestern greift in Münster die Corona-Notbremse, weil die Sieben-Tage-Inzidenz in der vergangenen Woche mehrere Tage in Folge über der Grenze von 100 lag. Die Folge: Zutritt zu Geschäften und Museen gibt es nur mit einem aktuellen negativen Schnelltestergebnis. Die Teststellen in der Stadt waren entsprechend gefragt, wie die Westfälischen Nachrichten in einem Artikel mit dem schönen Titel „Spucken, warten, einkaufen“ schildern.
+++ Heute liegt die Inzidenz mit 99,3 wieder knapp unter dem wichtigen Grenzwert. Allerdings sind die gemeldeten Zahlen heute offenbar nicht zuverlässig, wie der WDR meldet: Beim Landeszentrum für Gesundheit hat es eine Netzwerkstörung gegeben, dadurch wurden nicht alle Neuinfektionen übermittelt. Die Stadt teilt mit, dass auch Münster möglicherweise davon betroffen ist und der Inzidenzwert nur unter Vorbehalt gilt.
+++ Was dagegen sicher ist: Die Inzidenz bei Kindern und Jugendlichen zwischen fünf und 14 Jahren liegt deutlich höher als die der Gesamtbevölkerung. Am Freitag hatten wir ja schon auf eine Recherche des ZDF hingewiesen, das auf dieser Karte die Inzidenzen nach Altersgruppen aufgeschlüsselt. Der ZDF-Recherche zufolge lag die Inzidenz bei den Fünf- bis 14-Jährigen in Münster am Freitag bei 186. Gestern teilte die Stadt uns auf Anfrage mit, sie liege in dieser Altersgruppe bei 216,9. Also mehr als doppelt so hoch wie bei der Gesamtbevölkerung. In absoluten Zahlen heißt das: In den vergangenen sieben Tagen wurden 49 Kinder und Jugendliche positiv getestet. Für bis vierjährige Kinder gibt die Stadt eine Inzidenz von 81,4 an, das sind 14 gemeldete Fälle. Ähnlich oft stecken sich im Verhältnis die 35- bis 59-jährigen Erwachsenen an (89 gemeldete Fälle, Inzidenz von 86,6). Wie schwer infizierte Kinder erkranken und welche Symptome sie haben, wird in der Statistik nicht erfasst, schreibt die Stadt.
+++ Und was bedeutet das nun für die Schulen? Erst einmal nichts, teilt das NRW-Schulministerium auf RUMS-Anfrage mit. „Der Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen erfolgt auf der Grundlage der aktuellen Coronaschutzverordnung und Coronabetreuungsverordnung“, schreibt uns der Pressesprecher. „Der in der Coronabetreuungsverordnung genannte Inzidenzwert von 200 (Anmerkung: gemeint ist hier die Gesamtbevölkerung) wurde von der Landesregierung in der vergangenen Woche festgelegt. Änderungen sind derzeit nicht geplant. Sollte das Infektionsschutzgesetz des Bundes geändert werden, wird es unmittelbar auch in Nordrhein-Westfalen Wirkung entfalten.“
Wir bleiben dran.
+++ Gestern meldete die Stadt einen neuen Todesfall. Ein 75-jähriger Mann ist in Zusammenhang mit dem Virus in der Uniklinik verstorben. Insgesamt sind seit Beginn der Pandemie 110 Menschen aus Münster gestorben, die mit dem Virus infiziert waren. Als infiziert gelten heute 585 Münsteraner:innen. 45 von ihnen werden im Krankenhaus behandelt, davon auf 19 auf der Intensivstation. Elf Menschen werden beatmet.
+++ Nach den Corona-Ausbrüchen im Haus der Wohnungslosenhilfe und in der sogenannten Zentralen Unterbringungseinrichtung (ZUE) für Geflüchtete (RUMS-Brief von Freitag) meldet die Stadt heute zehn Neuinfektionen in der Unterkunft für Geflüchtete an der Schaumburgstraße. Bei den meisten Tests sei die hochansteckende britische Virusvariante gemeldet worden, teilt das Presseamt mit. Die komplette Einrichtung steht unter Quarantäne.
+++ Münsteraner:innen, die in den Jahren 1948 und 1949 geboren wurden, können ab morgen einen Impftermin buchen, meldet die Stadt. Ab Freitag können sich auch Menschen aus den Jahrgängen 1950 und 1951 anmelden. Mehr Infos dazu gibt es auch auf der Website der Stadt. Bisher haben in Münster gut 93.000 Menschen mindestens die erste Impfspritze bekommen, davon 13.200 in den hausärztlichen Praxen, 13.400 über die Mobilen Teams, 13.500 in Krankenhäusern und 53.000 im Impfzentrum.
Unbezahlte Werbung
Nach einem stressigen Tag schmeckt manchmal nichts so gut wie eine Pizza. Am besten auf der Couch und ohne Besteck. Das finde ich und das findet auch meine Kollegin Antonia Strotmann, die vor kurzem bei Pizza Riotz bestellt hat. Die gibt’s ganz neu in den Räumen der Shooters Stars Bar am Alten Steinweg. Münsters erste komplett vegane Pizzeria. Den veganen Käse-Ersatz (garantiert laktosefrei) macht das Team selbst. Probieren können Sie die Pizzen zwischen 12 und 22 Uhr. Meine Kollegin empfiehlt die Pizza mit veganem Kebab und Knoblauchsauce. Falls das nicht Ihr Ding sind sollte, keine Sorge: Eine „klassische“ Pizza mit Tomaten und Basilikum gibt es im Sortiment natürlich auch.
Drinnen und Draußen
+++ Unser Kolumnist Ruprecht Polenz ist am Donnerstag beim Münsteraner Klimagespräch zu Gast. Mit Sabine Schlacke, Professorin für Öffentliches Recht und Direktorin des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Uni Münster, diskutiert er zum Thema „Klimapolitische Notwendigkeiten und demokratische Minderheiten – wie geht das zusammen?“. Sie können der Diskussion der Klimainitiative Münster online folgen. Einladungscode und Zugangslink bekommen Sie, wenn Sie eine E-Mail an diese Adresse schicken.
Am Freitag schreibt Ihnen meine Kollegin Constanze Busch. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ann-Marlen Hoolt
PS
Wissen Sie, was eine Scheinkorrelation ist? Kein Sorge, Sie müssen sich dafür nicht mit Statistik auskennen. Wer mit Daten arbeitet, findet manchmal einen Zusammenhang zwischen Größen, die eigentlich gar nichts miteinander zu tun haben. Ein Beispiel: Nur weil die Anzahl der Störche in einer Region steigt, wenn die Anzahl der Neugeborenen zunimmt, heißt das nicht, dass der Storch die Babys bringt. Wahrscheinlich liegt es daran, dass in ländlichen Regionen mehr Kinder geboren werden. Und Störche gibt es eben eher auf dem Land. Ich verlinke Ihnen eine Website, auf der viele solcher scheinbar zusammenhängender Daten zusammengetragen werden. Viel Spaß beim Durchschauen.
In eigener Sache
Sie haben es sicher bemerkt: Marina Weisbands Kolumne ist am Wochenende leider ausgefallen. Es gab ein Problem mit der Kinderbetreuung. Am nächsten Wochenende schreibt Ihnen aber wieder pünktlich Ruprecht Polenz.
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