Wahlkampf oder eine Frage der Zeit | Die Krise der Preußen | Bierhimmel

Müns­ter, 7. August 2020

Guten Tag,

Luci­us Annae­us Sene­ca starb im Jahr 65 nach Chris­tus. Es ist also schon sehr, sehr lan­ge her. Was von dem römi­schen Phi­lo­so­phen, Natur­for­scher und Poli­ti­ker aber unter ande­rem über­lie­fert ist, ist fol­gen­des Zitat:

„Es ist nicht zu wenig Zeit, die wir haben, son­dern es ist zu viel Zeit, die wir nicht nutzen.“

Die­ser Satz beschreibt auch heu­te, 1.955 Jah­re nach sei­nem Tod, sehr gut, war­um man­che Din­ge schei­tern. Zum Bei­spiel der Wahl-O-Mat in Münster.

Mil­lio­nen Deut­sche ken­nen die Inter­net­sei­te sehr gut, auf der Inter­es­sier­te – ganz ein­fach gesagt – Fra­gen zu poli­ti­schen Posi­tio­nen beant­wor­ten und anschlie­ßend erfah­ren, wel­che Par­tei ihren Ein­stel­lun­gen am bes­ten ent­spricht. Die Wahl­hil­fe wur­de seit dem Jahr 2002 82 Mil­lio­nen Mal genutzt, schreibt die Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung, die sie damals ent­wi­ckel­te. Nun hät­te es ein ähn­li­ches Online-Ange­bot auch für die Kom­mu­nal­wahl in Müns­ter geben kön­nen. Wohl­ge­merkt: hät­te. Denn dafür ist es nun zu spät. Um das zu erklä­ren, machen wir einen klei­nen Zeit­sprung rückwärts:

Die SPD und die FDP brach­ten am 15. Juni ihren Antrag ein, der müns­ter­sche Rat möge bei sei­ner nächs­ten Sit­zung am 24. Juni beschlie­ßen, eine online­ba­sier­te Wahl­hil­fe zur Kom­mu­nal­wahl auf den Weg zu brin­gen. Da war noch genü­gend Zeit vor­han­den. Erst recht, weil das The­ma bekannt war: Der Jugend­rat hat­te es schon im Früh­jahr auf­ge­bracht. Seit Mai enga­gier­te sich dann die FDP in der Sache. Par­al­lel dazu hat­te es zwi­schen den Par­tei­en Gesprä­che gege­ben. Paa­vo Czwik­la, Kreis­vor­sit­zen­der der FDP, erin­nert sich: „Auch die Vor­sit­zen­den der Grü­nen und der SPD äußer­ten sich auf mei­ne Anfra­ge zur Unter­stüt­zung damals posi­tiv.“ Die Grü­nen hät­ten sich dann „unglück­li­cher­wei­se aus­ge­klinkt und auf mei­ne Kon­takt­ver­su­che in die­ser Sache nicht mehr reagiert.“ Die CDU war von Anfang an zurückhaltend.

Digitale Wahltools rücken in den Fokus

Gar nicht zurück­hal­tend, son­dern sehr über­zeugt von der Mach­bar- und Sinn­haf­tig­keit eines Online-Wahl­ent­schei­dungs-Tool ist Nor­bert Kers­t­ing, Lei­ter des Kom­pe­tenz­zen­trums „Urba­ne Inno­va­ti­on und Inter­net“. Sein Lehr­stuhl für Ver­glei­chen­de Poli­tik­wis­sen­schaft, Kom­mu­nal- und Regio­nal­po­li­tik der Uni Müns­ter hät­te laut FDP-SPD-Antrag das Pro­jekt tech­nisch und inhalt­lich umset­zen sollen. 

In einer schrift­li­chen Erklä­rung schrieb der Wis­sen­schaft­ler dazu schon im Vor­feld der Rats­sit­zung: „Der Wahl­kampf wird in die­sem Jahr auf­grund der ‚Coro­na-Kri­se‘ unter beson­de­ren Bedin­gun­gen durch­ge­führt. Digi­ta­le Wahl­tools rücken daher in den Fokus.“ 

Sehr kon­kret schil­der­te der Pro­fes­sor dann, wie die­ser Wahl­kom­pass (hier im Text und in der müns­ter­schen Poli­tik auch Wahl-O-Mat genannt) auf Müns­ter ange­passt und umge­setzt wer­den kön­ne. Das Werk­zeug sei dabei wis­sen­schaft­li­cher Neu­tra­li­tät ver­pflich­tet und dif­fe­ren­zier­ter in den Ergeb­nis­sen als der ori­gi­na­le Wahl-O-Mat. Anhand von 80 The­sen, die bereits in ver­gan­ge­nen Pro­jek­ten getes­tet wur­den, kön­ne man lokal­spe­zi­fi­sche Fra­gen abde­cken. Frak­tio­nen wür­den mit ein­be­zo­gen, die Ober­bür­ger­meis­ter­wahl inte­griert. Die West­fä­li­schen Nach­rich­ten berich­te­ten vor gut einem Jahr über die Arbeit des Kers­t­ing-Wis­sen­schafts­teams im Rah­men der Europawahl. 

Der müns­ter­sche Wahl­kom­pass ent­steht in Koope­ra­ti­on mit Kies­kom­pass, der in den Nie­der­lan­den schon seit 2006 exis­tiert – und funk­tio­niert. Fast die Hälf­te aller nie­der­län­di­schen Kom­mu­nen arbei­ten bereits mit die­sem Tool. 

Auch das Bud­get war fest­ge­zurrt. 35.000 Euro stan­den im FDP-SPD-Antrag. Die Kal­ku­la­ti­on des Lehr­stuhls lag sogar dar­un­ter und betrug „nur 22.000 Euro“, so Czwik­la von der FDP.

Blie­be also noch der Fak­tor Zeit. Die Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­re­rin der SPD, San­dra Wulf, sagt: „Der von uns vor­ge­schla­ge­ne Auf­trag an die WWU hät­te umge­hend erfol­gen kön­nen, sodass eine Umset­zung inner­halb weni­ger Wochen mög­lich gewe­sen wäre.“ Ziel­ter­min war der 1. August.

Doch der Antrag, der die Beauf­tra­gung in Gang set­zen soll­te, wur­de in der Rats­sit­zung am 24. Juni kas­siert und umfor­mu­liert. War­um? Und von wem?

Es war spät, schon nach Mit­ter­nacht, als Tages­ord­nungs­punkt 54.6 auf­ge­ru­fen wur­de. Die Koali­ti­on der Grü­nen und der CDU lös­te sich an jenem Abend auf (es ging dabei um die unter­schied­li­chen Ansich­ten zum Aus­bau der B51/B64), doch irgend­wie hat­te man bis kurz vor­her ja noch zusam­men­ge­ar­bei­tet. Und so stell­ten dann CDU und Grü­ne zusam­men einen Ände­rungs­an­trag. Einen, der Zeit kostete.

Der CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Ste­fan Weber erklärt uns, war­um sei­ne Par­tei nicht zustimm­te. Eines der Haupt­pro­ble­me sei, dass beim kom­mu­na­len Wahl­kom­pass „nur stadt­wei­te The­men abge­bil­det wer­den. Stadt­teil­be­zo­ge­ne Fra­gen sind nicht ent­hal­ten, spie­len aber bei Kom­mu­nal­wah­len eine wich­ti­ge Rol­le.“ Außer­dem kön­ne ein Wahl-O-Mat einen „unan­ge­mes­se­nen Ein­fluss mit mani­pu­la­ti­ver Wir­kung ent­fa­chen“, so sei­ne Befürch­tung. Denn das Tool basie­re eben­so wie der bekann­te Wahl-O-Mat auf Selbst­aus­künf­ten der Par­tei­en, außer­dem feh­le die kri­ti­sche Bewer­tung der Par­tei­pro­gram­me durch die Öffent­lich­keit. „Gera­de weil wegen Coro­na der übli­che Wahl­kampf (Ver­an­stal­tun­gen, Haus­be­su­che) kaum statt­fin­den kann.“ 

Von echten und falschen Argumenten

Dass Nor­bert Kers­t­ing auf wis­sen­schaft­li­che Neu­tra­li­tät hin­weist, über­zeug­te die CDU offen­sicht­lich nicht. Für FDP und SPD sind deren Argu­men­te ohne­hin nur „durch­sich­tig“ und „vor­der­grün­dig“: In Wahr­heit woll­ten CDU und Grü­ne kei­nen Wahl-O-Maten. Das ent­sprä­che der „Demo­bi­li­sie­rungs­stra­te­gie für die Kom­mu­nal­wahl des ehe­ma­li­gen schwarz-grü­nen Rat­haus­bünd­nis­ses“, atta­ckier­te Czwik­la CDU und Grü­ne. CDU-Mann Weber kon­ter­te: „Das betrach­te ich als Anzei­chen einer gewis­sen Mobi­li­sie­rungs­schwä­che ande­rer Par­tei­en.“ Ja, es ist nicht zu über­hö­ren. Es ist ganz ein­deu­tig Wahlkampfzeit.

Nun könn­ten vor allem die Grü­nen ein Glaub­wür­dig­keits­pro­blem haben, weil sie und ihre Wähler:innen Bürger:innen-Beteiligung, Trans­pa­renz und folg­lich auch einen Wahl-O-Maten eigent­lich rich­tig gut fin­den müss­ten. In der Rats­sit­zung jeden­falls tru­gen sie mit ihrem Stimm­ver­hal­ten dazu bei, dass die Zeit immer knap­per wur­de, das Betei­li­gungs­in­stru­ment ein­zu­füh­ren – und die Ver­wal­tung etwas prü­fen muss­te, von dem sie wuss­te, dass die Mehr­heit im Rat es gar nicht wirk­lich will.

Man habe nicht gegen den Wahl-O-Maten gestimmt, son­dern die Ver­wal­tung beauf­tragt, ihn rechts­si­cher umzu­set­zen, erklärt dazu Syl­via Rie­ten­berg vom Vor­stand der Grü­nen. Und sie fügt hin­zu: Ein Wahl-O-Mat sei ein wich­ti­ges Instru­ment in Zei­ten der Corona-Pandemie.

Auch Grü­nen-Vor­stands-Kol­le­ge Chris­toph Kat­tentidt sagt, dass das Zeit­fens­ter ohne­hin sehr eng gewe­sen sei. Doch dann sagt er auch: „Für die grü­ne Frak­ti­on wäre die Zustim­mung zu dem Antrag der FDP/SPD der kla­re­re, ein­deu­ti­ge­re Weg gewesen.“ 

So oder so: Der Wahl-O-Mat wird für die­se Kom­mu­nal­wahl nicht mehr kom­men. In der aus­führ­li­chen Begrün­dung, die die Stadt Müns­ter an die Frak­tio­nen ver­schick­te, und in der knap­pe­ren öffent­li­chen Pres­se­mit­tei­lung, erläu­ter­te Ober­bür­ger­meis­ter Mar­kus Lewe am Mitt­woch, dass eine Online-Wahl­hil­fe ein sinn­vol­les, der poli­ti­schen Ent­schei­dungs­fin­dung zuträg­li­ches Instru­ment dar­stel­le, aller­dings in der Kür­ze der Zeit nicht umge­setzt wer­den könne.

Bei der nächs­ten Wahl, da soll dann alles anders wer­den. Bis dahin ist ja noch viel Zeit.

Die Krise der Preußen – eine lange Geschichte

Unser Kolum­nist Klaus Brink­bäu­mer hat in sei­nem letz­ten RUMS-Brief aus New York beschrie­ben, wie sehr er aus der Fer­ne immer noch mit Preu­ßen Müns­ter lei­det und hofft. Auch jetzt wie­der, nach dem Abstieg in die 4.Liga. Preu­ß­en­ken­ner und Buch­au­tor Diet­rich Schul­ze-Mar­me­ling hat jetzt für RUMS auf­ge­schrie­ben, dass die Kri­se des Ver­eins schon vor drei Jahr­zehn­ten begann, was fal­sche Vor­bil­der sowie schlech­te Trai­nings­be­din­gun­gen damit zu tun haben und was kon­kret zu tun ist, um wie­der auf­zu­stei­gen. Sei­nen Text fin­den Sie hier. (Mir per­sön­lich gefällt übri­gens Punkt zwölf auf sei­ner To-Do-Lis­te am bes­ten. Dem­nach soll­ten die Preu­ßen zumin­dest mit­tel­fris­tig über ein Enga­ge­ment im Frau­en­fuß­ball nachdenken).

Noch mehr Repor­ta­gen, Inter­views und Hin­ter­grund­be­rich­te wie den von Schul­ze-Mar­me­ling sowie Schwer­punkt­the­men wie „Streit um den Hafen: Wer bestimmt, wie die Stadt wächst“ fin­den Sie künf­tig auf unse­rer Web­site, die wir mit Hil­fe unse­rer Com­mu­ni­ty – also Ihnen – immer wei­ter aus- und auf­bau­en wer­den. Denn die Rech­nung geht nur mit Ihnen auf: Je mehr Leser:innen, des­to mehr RUMS-Bericht­erstat­tung für Münster.

In aller Kürze

+++ Eine wei­te­re Fest­nah­me im Miss­brauchs­fall von Müns­ter. Ein 62-jäh­ri­ger Fran­zo­se ist drin­gend ver­däch­tig, ein Kind sexu­ell miss­braucht zu haben. Adri­an V. aus Müns­ter soll es ihm zuge­führt haben. Die Tat geschah im Dezem­ber 2018 in Puhl­heim. Mit dem Haupt­be­schul­dig­ten sind damit inzwi­schen elf Ver­däch­ti­ge in Haft.

+++ Pro­zess­be­ginn. Der Pro­zess vor dem Dort­mun­der Schwur­ge­richt gegen Ralf H., den mut­maß­li­chen Mör­der der Schü­le­rin Nico­le-Deni­se Schal­la, hat am Diens­tag begon­nen. Der Ange­klag­te erschien laut Ver­tei­di­ger Udo Vet­ter „erho­be­nen Haup­tes“. Trotz drin­gen­den Mord­ver­dachts muss­te der Ange­klag­te vor zwei Wochen aus der Unter­su­chungs­haft ent­las­sen wer­den. Wäh­rend die­ser Zeit hat er sich angeb­lich in Müns­ter auf­ge­hal­ten. Im RUMS-Brief vom 28. Juli erklärt Ralf Hei­mann den Fall und die juris­ti­schen Hin­ter­grün­de, die zu die­ser rich­ter­li­chen Ent­schei­dung füh­ren mussten.

Corona-Update

Ein Grund, war­um die Infek­ti­ons­zah­len wie­der stei­gen, liegt in unser aller Nach­läs­sig­keit. Wir tref­fen uns immer unbe­fan­ge­ner, kom­men uns näher und ver­ges­sen, wovor wir im März noch sol­che Angst hat­ten: das unbe­re­chen­ba­re Coro­na­vi­rus. Der Blick auf die aktu­el­len Zah­len – auch aus Müns­ter – zeigt, dass wir uns wie­der dar­an erin­nern sollten.

Die Gesamt­zahl labor­dia­gnos­tisch bestä­tig­ter Coro­na-Fäl­le im Stadt­ge­biet ist ges­tern auf 812 gestie­gen. Davon sind 739 Pati­en­ten wie­der gene­sen. 13 Per­so­nen, die mit dem Coro­na­vi­rus infi­ziert waren, sind gestor­ben. Somit gel­ten aktu­ell 60 Per­so­nen als infi­ziert. Vor weni­gen Wochen stand dort ein paar Tage lang die Zahl: 1.

Unbezahlte Werbung

Trink­emp­feh­lung. Vor­weg eine klei­ne Gesund­heits-War­nung: Bit­te ver­wen­den Sie Bier in den kom­men­den Tagen nicht als Durst­lö­scher. Egal, wie viel Sie davon trin­ken – es bleibt drau­ßen heiß, Sie wer­den wei­ter schwit­zen und ganz sicher kei­nen küh­len Kopf bewah­ren. Aber das wis­sen Sie ja sowie­so. Dann kann ich Ihnen jetzt also mit gutem Gewis­sen „The James“ emp­feh­len. Die Eck­knei­pe, oder bes­ser das Pub, liegt gleich neben dem Lotha­rin­ger Klos­ter in der Hörster­stra­ße 27. Öff­net man die Tür, befin­det man sich in einem urge­müt­li­chen Bier­him­mel. 30 ver­schie­de­ne Sor­ten aus Groß­bri­tan­ni­en, Bel­gi­en und Deutsch­land kann man aus­pro­bie­ren, acht davon vom Fass: Ful­lers Lon­don Pri­de, ESB, Por­ter, Gree­ne King Abbot Ale, Guin­ness, New­cast­le Brown Ale, Strong­bow Cider und Faust Pils. Ja, es schmeckt so gut, wie es klingt. Bestellt und bezahlt wird übri­gens, wie in eng­li­schen Pubs üblich, am Tre­sen. Und auch die Ein­rich­tung ist very bri­tish: vie­le Bil­der an den Wän­den, alte Leder­so­fas zum Ver­sin­ken, Tep­pi­che auf dem Fuß­bo­den. Trin­ken kann man drin­nen, aber auch drau­ßen auf dem Vor­platz. Und auch wenn ich es noch nie gemacht habe, ich glau­be, man kann auch Was­ser bestellen. 

Drinnen

Der Ver­ur­teil­te. Mehr als 30 Jah­re lang saß Jens Söring wegen Dop­pel­mor­des in einem US-Gefäng­nis. Er beteu­ert bis heu­te sei­ne Unschuld. Vor einem Jahr kam er frei und wur­de nach Deutsch­land abge­scho­ben. Jetzt erschien eine ZDF-Doku­men­ta­ti­on mit dem etwas rei­ße­ri­schen Titel „Kil­ling For Love – Der Fall Jens Söring“ (auch in der Media­thek). Dar­in wird der spek­ta­ku­lä­re Jus­tiz­fall aus den 80er-Jah­ren in vier Kapi­teln von damals bis heu­te erzählt. Zeit­zeu­gen kom­men zu Wort, Film­ma­te­ri­al aus den Pro­zes­sen wird gezeigt und wir sind dabei, wenn Detek­ti­ve und Anwält:innen immer wie­der nach­ha­ken und ermit­teln, um Sörings Unschuld zu bewei­sen. Beim Zuschau­en habe ich fast ver­ges­sen, dass die Sto­ry kei­ne Sto­ry ist, die sich beson­ders krea­ti­ve Drehbuchautor:innen aus den übli­chen Zuta­ten wie Lie­be, Lei­den­schaft und Mör­der­su­che aus­ge­dacht haben, son­dern eine minu­tiö­se Auf­ar­bei­tung rea­ler Ereig­nis­se. Extrem span­nend ist das. Und es lässt tie­fe Ein­bli­cke in die mensch­li­che Psy­che und das ame­ri­ka­ni­sche Rechts­sys­tem zu. Eine aus­führ­li­che Kri­tik zur Serie fin­den Sie in der Frank­fur­ter Rund­schau. Und hier eine Zusam­men­fas­sung über den Fall Söring im Spie­gel.

Draußen

Hit­ze­ta­ge. Egal, was Sie mor­gen drau­ßen unter­neh­men: Tun Sie es lang­sam oder sehr früh! Bes­ter Platz: im Schat­ten. Wenn Sie ins Schwimm­bad möch­ten, soll­ten Sie unbe­dingt erst noch einen Online-Check machen. Die meis­ten Plät­ze waren schon ges­tern ausgebucht.

Am Diens­tag schrei­be ich Ihnen wie­der. Las­sen Sie es bis dahin ruhig angehen.

Herz­li­che Grüße

Kat­rin Jäger

PS

Gleich wer­de ich mir ein Hand­tuch schnap­pen und damit lei­der nicht zum haus­ei­ge­nen Pool schlen­dern. Ich wer­de es zum Aus­pols­tern mei­nes zur Hälf­te aus­ge­räum­ten Bücher­re­gals benut­zen. Auf den Stoff lege ich dann ein Auf­nah­me­ge­rät und lese, was ich Ihnen hier gera­de geschrie­ben habe, mög­lichst klar und deut­lich vor. Das Hand­tuch sorgt für einen bes­se­ren Ton, habe ich mir sagen las­sen. Mor­gen kön­nen Sie dann unse­re frisch geschnit­te­ne Pod­cast-Ver­si­on die­ses Brie­fes hören. Wie übri­gens auch unse­re ande­ren Brie­fe und Kolum­nen auf unse­rer Web­site. Hor­chen Sie doch mal rein!