Die Kolumne von Ruprecht Polenz | Was bringt das neue Rathaus-Bündnis?

Müns­ter, 15. Novem­ber 2020

Einen schö­nen Sonn­tag wün­sche ich Ihnen.

Es war ein guter Anfang. Der neu gewähl­te Rat hat sich ver­gan­ge­nen Mitt­woch kon­sti­tu­iert und ers­te Ent­schei­dun­gen getrof­fen. Ange­la Stäh­ler (CDU), Klaus Rosen­au (GAL/Grüne) und Maria Win­kel (SPD) wur­den zu stell­ver­tre­ten­den Bürgermeister:innen gewählt. Die sich abzeich­nen­de Koali­ti­on von GAL/Grüne und SPD/Volt war kei­ne eige­ne Lis­ten­ver­bin­dung ein­ge­gan­gen, um selbst den 1.stellvertretenden Bür­ger­meis­ter zu stel­len. Statt­des­sen gab es einen gemein­sa­men Lis­ten­vor­schlag von CDU, GAL/Grüne und SPD/Volt, mit den Kandidat:innen in der Rei­hen­fol­ge der Stär­ke der Fraktionen. 

Das ist eigent­lich guter, par­la­men­ta­ri­scher Brauch, der aber in Müns­ter 2014 in einer Kampf­ab­stim­mung miss­ach­tet wor­den war. Dies­mal stimm­ten 61 der 67 Rats­mit­glie­der in gehei­mer Wahl für die gemein­sa­me Lis­te. Dass die CDU die aller­seits aner­kann­te frü­he­re Schul­aus­schuss-Vor­sit­zen­de Ange­la Stäh­ler nomi­niert hat­te, mag es der künf­ti­gen Rats­mehr­heit erleich­tert haben, die CDU-Poli­ti­ke­rin zur Ers­ten stell­ver­tre­ten­den Bür­ger­meis­te­rin mitzuwählen.

Ob sich der Rat einen Gefal­len damit getan hat, die Aus­schüs­se so groß zu machen, darf aller­dings bezwei­felt wer­den. Die Aus­schuss­grö­ße ist nicht nur eine tech­ni­sche Fra­ge, son­dern hat sehr prak­ti­sche Aus­wir­kun­gen auf die poli­ti­sche Arbeit der gewähl­ten Rats­mit­glie­der. Ins­ge­samt muss der Rat 122 Gre­mi­en beset­zen, davon cir­ca 14 Ausschüsse.

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