Die Kolumne von Ruprecht Polenz | Was bringt das neue Rathaus-Bündnis?

Münster, 15. November 2020

Einen schönen Sonntag wünsche ich Ihnen.

Es war ein guter Anfang. Der neu gewählte Rat hat sich vergangenen Mittwoch konstituiert und erste Entscheidungen getroffen. Angela Stähler (CDU), Klaus Rosenau (GAL/Grüne) und Maria Winkel (SPD) wurden zu stellvertretenden Bürgermeister:innen gewählt. Die sich abzeichnende Koalition von GAL/Grüne und SPD/Volt war keine eigene Listenverbindung eingegangen, um selbst den 1.stellvertretenden Bürgermeister zu stellen. Stattdessen gab es einen gemeinsamen Listenvorschlag von CDU, GAL/Grüne und SPD/Volt, mit den Kandidat:innen in der Reihenfolge der Stärke der Fraktionen.

Das ist eigentlich guter, parlamentarischer Brauch, der aber in Münster 2014 in einer Kampfabstimmung missachtet worden war. Diesmal stimmten 61 der 67 Ratsmitglieder in geheimer Wahl für die gemeinsame Liste. Dass die CDU die allerseits anerkannte frühere Schulausschuss-Vorsitzende Angela Stähler nominiert hatte, mag es der künftigen Ratsmehrheit erleichtert haben, die CDU-Politikerin zur Ersten stellvertretenden Bürgermeisterin mitzuwählen.

Ob sich der Rat einen Gefallen damit getan hat, die Ausschüsse so groß zu machen, darf allerdings bezweifelt werden. Die Ausschussgröße ist nicht nur eine technische Frage, sondern hat sehr praktische Auswirkungen auf die politische Arbeit der gewählten Ratsmitglieder. Insgesamt muss der Rat 122 Gremien besetzen, davon circa 14 Ausschüsse.