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Bermuda-Dreieck Behörde: Antrag taucht wieder auf | Unbezahlte Werbung: Düne | 6 Monate RUMS für 1 Euro
Guten Tag,
vor einer knappen Woche haben Bund und Länder sich im Vermittlungsausschuss darauf geeinigt, Kommunen mehr Spielräume zu geben, wenn sie Busspuren oder Tempo-30-Zonen einrichten wollen.
Damit könnte es nun doch noch etwas werden mit einem Plan, der mittlerweile auch schon wieder drei Jahre alt ist. Münster und sieben weitere deutsche Großstädte wollten in einem Pilotprojekt auf allen Hauptverkehrsstraßen Tempo 30 vorschreiben. Doch dann ging es nur im Schritttempo voran.
Die Straßenverkehrsordnung stand im Weg. Sie erlaubte Tempo-30-Zonen auf diesen Hauptverkehrsstraßen nur unter besonderen Umständen – zum Beispiel, wenn dort viele Unfälle passieren. FDP-Verkehrsminister Volker Wissing wandte immerhin nicht ein, es seien zu wenige Schilder vorhanden, war aber trotzdem dagegen. Zuletzt bremsten die Länder im Bundesrat das Gesetz aus.
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Jetzt könnte es noch daran scheitern, dass die Stadtverwaltung die alten Dokumente nicht wiederfindet. Das klingt unwahrscheinlich, ist aber an der Geiststraße so ähnlich passiert. Dort möchte eine Initiative erreichen, dass die Stadt den Verkehr drosselt und große Lastwagen umleitet.
Doch auf eine Petition und mehrere Anträge reagierte die Stadt nicht. Die Initiative ließ sich nicht abwimmeln und verklagte die Behörde wegen Untätigkeit. Als wir die Stadt Ende April fragten, warum sie nicht reagiert hatte, hieß es, man wisse nichts von den Anträgen.
Vor einigen Jahren wär’s das an dieser Stelle gewesen mit der Klage wegen Untätigkeit. Die Stadt hätte sagen können: „Im Briefkasten lag nichts.“ Oder: „Draußen auf der Straße war’s so laut. Briefträger nicht gehört.“ Heute kommt einfach irgendwer daher, der sagt: „Hier ist die elektronische Zustellbestätigung vom 10. Oktober 2023.“
Dieser Jemand war in diesem Fall der Rechtsanwalt der Initiative. Der Hinweis brachte den Antrag auf magische Weise wieder ans Licht.
Die Stadt schreibt auf Nachfrage, der Antrag sei durch ein Versehen nicht weitergeleitet worden und daher nicht angekommen. Man bedauere dieses Versehen. Wie lange man brauchen werde, um den Antrag zu prüfen, wisse man noch nicht.
Erst mal steht also weiter alles still. Immerhin, das Verfahren am Gericht läuft weiter. Und das, also das laufende Verfahren, ist auch der Grund dafür, dass die Stadt sich dazu nicht äußern möchte. Einen kleinen Schritt weiter in Sachen Verkehrsberuhigung geht es morgen immerhin an einigen anderen Stellen.
Die Stadtverwaltung hat vorgeschlagen, mehrere kleine Straßenabschnitte zu Tempo-30-Zonen zu machen. Unter anderem die kleine Bahnhofstraße und Abschnitte der Friedrich-Ebert-Straße, der Bremer Straße und der Hüfferstraße. Darüber entscheidet der Rat morgen Nachmittag. Da muss es morgen ausnahmsweise sehr schnell gehen, denn um 18 Uhr spielt ja Deutschland gegen Ungarn. (rhe)
+++ Weil gerade viel Personal bei den Abfallwirtschaftsbetrieben krank ist, verzögert sich die Müllabfuhr. (Stadt Münster)
+++ Die Grünen freuen sich, dass in der Nähe des Servatiiplatzes an der Promenade wieder Sitzbänke aufgestellt werden, wünschen sich aber ein besseres Konzept mit mehr Kontrollen. (Grüne Münster)
+++ Die LWL-Akademie für Gesundheits- und Pflegeberufe in Münster hat einen Erweiterungsbau eröffnet. (Landschaftsverband Westfalen-Lippe)
+++ Frauen bekommen in Münster ihr erstes Kind durchschnittlich mit fast 32 Jahren, was im Landesvergleich recht spät ist. (Westfälische Nachrichten)
+++ Preußen Münster hat den Vertrag mit Joel Grodowski vorzeitig verlängert und Johannes Schenk, der von Bayern München ausgeliehen war, fest verpflichtet. (WDR)
+++ Die Linke Münster hat ihren Jugendverband neu gegründet. (Die Linke Münster)
+++ Nachdem die „Letzte Generation“ mit einer Straßenblockade an der Von-Vincke-Straße demonstriert hat, wird jetzt diskutiert, ob die Polizei Gewalt gegen die Protestierenden angewendet hat. (Westfälische Nachrichten)
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In der „Düne“ in Hiltrup ist der Name Programm: Zwischen Kanal und Hiltruper See gibt es nicht nur viel Sand, hier ist auch Entspannen angesagt – entweder im Liegestuhl mit einem kalten Getränk oder an einem der Tische bei Kaffee und Kuchen. Wer größeren Hunger hat, bekommt im Restaurant italienisches Essen: Es gibt Pizza, Pasta, Fleischgerichte und Salate. Einen Blick auf die aktuelle Speisekarte können Sie hier werfen. Geöffnet ist die Düne immer ab Mittag, nur dienstags ist Ruhetag.
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Heute hat Katja Angenent in den Veranstaltungskalender geschaut. Das sind ihre Empfehlungen:
+++ Friedhöfe sind nicht nur der Ort von Beerdigungen. Heute Nacht können Sie eine andere Seite kennenlernen: Ab 22:15 Uhr findet eine Führung in die „Faszinierende Welt der Nachtschmetterlinge auf dem Zentralfriedhof Münster“ statt. Wenn Sie mitmachen wollen, melden Sie sich am besten telefonisch bei Veranstalter Robert Boczki an (0160/5539658).
+++ Morgen hält der Musik-Professor Rob Maas im Konzertsaal der Musikhochschule einen Vortrag über die Zukunft der Musik. Darin geht er der Frage nach, wie künstliche Intelligenz schon jetzt die Musik beeinflusst und wo die Reise noch hingehen könnte. Der Eintritt ist frei. Los geht’s um 12 Uhr.
+++ Morgen Abend spielt um 20 Uhr das kanadische Duo „Madison Violet“ im Hot Jazz Club. Ihr aktuelles Album heißt „Everything’s Shifting“. Karten kosten im Vorverkauf 29 Euro und sind hier erhältlich. Eine Kostprobe gibt’s hier.
+++ Die Formation „Silvia“ ist ab Donnerstag für drei Tage mit dem Stück „You clap for me now“ im Pumpenhaus zu Gast. Thema der Inszenierung sind die Fragen: Wofür applaudierst du? Wofür möchtest du Beifall? Drei Performer:innen aus unterschiedlichen Generationen und Ländern begeben sich dafür auf einen tragikomischen Trip zwischen Gefühlen, die wir wohl alle kennen: Erwartungsdruck, das Ringen um Aufmerksamkeit und die Angst vor dem Scheitern.
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Was steht sonst noch so im RUMS-Brief?
Gewerbegebiete sind in Münster ein knappes Gut. Die Stadt möchte mehr Flächen für die Wirtschaft ausweisen. Die Frage ist nur, wie viele es sein müssen und an welcher Prognose sich die Stadt orientieren sollte.
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Am Freitag schreibt Ihnen Sebastian Fobbe. Ich wünsche Ihnen eine gute Woche.
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Katja Angenent (kan), Jan Große Nobis (jgn), Sebastian Fobbe (sfo) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Melanie Kelter
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PS
Wir kritisieren manchmal andere Medien. Und wenn ein Mediensystem gut funktioniert, dann wird man hin und wieder auch mal selbst kritisiert. Das ist am Wochenende passiert, unglücklicherweise auch noch zu Recht. Carsten Schulte schreibt auf seinem Preußenportal „100prozentmeinscp“ über eine „seltsame Umfrage“ zum Stadionneubau, die wir bei Facebook gestartet und irgendwann wieder gelöscht haben. Im Detail sehen wir das zwar etwas anders als Schulte (hier unsere Antworten auf seine Fragen). Grundsätzlich stimmt es aber schon, was er schreibt. Das war ein schlechter Zeitpunkt für so eine Umfrage. Und nur das Stadion herauszugreifen, war auch nicht so gut. Was allerdings ebenfalls nicht so richtig ideal gelaufen ist, war, dass gestern Abend dann auch noch eine E-Mail in unserem anonymen Briefkasten lag, in der unter anderem stand: „Wir wissen, wo ihr wohnt.“ Und: „Das wird Konsequenzen haben.“ Es war immerhin nur eine Nachricht. Wir hoffen, da ist die Wut einfach übergeschäumt. Vorschlag von uns: Kritik einfach per E-Mail an: redaktion@rums.ms. Da sehen wir dann zwar, von wem sie kommt. Aber der Vorteil ist: Wir antworten auch. (rhe)