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Warum die SPD-Spitze zurücktrat | Unbezahlte Werbung: Der günstigste Glühwein | RUMS 6 Monate für 1 Euro lesen!
Guten Tag,
manchmal muss ein Artikel gar nicht erscheinen, um seine Wirkung zu entfalten; es reicht, dass er erscheinen könnte. Gestern Nachmittag ist erst Peter Wagner als SPD-Co-Vorsitzender zurückgetreten. Kurz darauf gab auch Ayşegül Paran ihren Rücktritt bekannt. Und das hatte zu tun mit dem RUMS-Brief vom Dienstag und einer E-Mail, die jemand im Anschluss an uns schickte.
Am Donnerstagmorgen telefonierten wir mit Ayşegül Paran und verabredeten uns zu einem Gespräch über den Inhalt des anonymen Briefs, der sehr genau nachzeichnet, was in den vergangenen Wochen in der SPD Münster passiert war. Dieses Gespräch erübrigt sich nun.
Ayşegül Paran begründet den Rücktritt in ihrer kurzen Erklärung per E-Mail mit der Situation im Unterbezirk, die sich „schwieriger entwickelt hat, als es für einen guten und stabilen Start in dieses verantwortungsvolle Amt notwendig gewesen wäre“, so schreibt sie – und mit dem Parteitag am 8. November, der „nicht den erhofften unbelasteten Neustart“ gebracht habe, den sie sich gewünscht hätte.
Peter Wagner schrieb in einer kurzen Erklärung an den Parteivorstand, es seien „Interna wiederholt, die auch die persönliche Lebenswelt und persönliche Integrität einzelner Mitglieder unserer Partei betreffen, an die Presse weitergereicht“ worden.
Das Problem war aber nicht die E-Mail, die auf sehr sachliche Weise darstellt, was die Partei kleinhalten wollte. Das Problem war, was davor passierte.
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Nach einer Rekonstruktion aus vielen Gesprächen, die den Inhalt des Briefs im Wesentlichen bestätigen, war das große Problem ein Schwelbrand innerhalb der Partei, den man nicht unter Kontrolle bekam, dann unbeabsichtigt noch anfachte und der am Ende außer Kontrolle geriet.
Der Brandherd war offenbar ein Konflikt, der sich zunächst im Wesentlichen bei den Jusos abspielte, der Jugendorganisation der Partei, und an dem Ayşegül Paran beteiligt war. Der Ursprung dieser Auseinandersetzung hat wenig mit Politik zu tun. Ein öffentliches Interesse gibt es daran nach Parans Rücktritt nun nicht mehr.
Wichtig ist nur: Man wollte möglichst vermeiden, dass die Auseinandersetzung öffentlich wird.
Als Stephan Brinktrine, der als neuer Vorsitzender so gut wie gesetzt war und wohl auch gute Chancen auf den Vorsitz gehabt hätte, sich für Ayşegül Paran als Co-Vorsitzende entschied, machte er die Auseinandersetzung zu einer Sache der Partei – da noch im guten Glauben, das alles irgendwie lösen zu können.
Man versuchte, den Schwelbrand zu löschen, das gelang aber nicht. Schlichtungsgespräche kamen gar nicht erst zustande. Als dann ein internes Parteiverfahren gedroht hätte, mit dem alles öffentlich geworden wäre, zog Brinktrine seine Kandidatur zurück.
Damit hätte auch Paran bei der Wahl keine Chance gehabt. Aber dann sprang wenige Stunden vor dem Parteitag Peter Wagner ein. Der Schwelbrand war da schon größer, als man dachte.
Ayşegül Parans Vorstellung in der Arbeitsgemeinschaft 60 plus der Partei überzeugte die älteren Mitglieder nicht. Als Paran die Widerstände gegen ihre Kandidatur in einem inzwischen gelöschten Video darauf zurückführte, dass sie eine junge Frau mit Migrationshintergrund sei, empfanden das einige in der Partei als Rassismusvorwurf.
Dazu hatte sich die ungeklärte Auseinandersetzung in der Partei herumgesprochen. All das stand im Raum, als Ayşegül Paran bei der Wahl am 8. November im ersten Wahlgang scheiterte. Hier hätte die Geschichte enden können.
Doch dann kündigte Peter Wagner an, er sei als Parteivorsitzender nur zusammen mit Ayşegül Paran zu haben. Das bewegte ein paar Stimmen. Aber noch immer stimmten 45 Prozent mit Nein oder enthielten sich.
Danach passierte der nächste Fehler. In einer politisch so aufgeladenen Situation ist es wichtig, auch denen ein Signal zu geben, die überstimmt wurden und deren Wunsch sich im Ergebnis nun nicht wiederfindet.
Aber so ein Signal kam nicht. Auch am nächsten Tag in einer E-Mail an die Mitglieder nicht. Auch nicht im RUMS-Interview am vergangenen Dienstag. Da ließ man es so aussehen, als wäre das große Streitthema die zu große Ähnlichkeit zu den Grünen. Doch um Politik ging es zuletzt kaum noch.
Es schien, als wolle man den Streit aussitzen, ignorieren, nicht mehr drüber reden, obwohl intern doch alle drüber redeten. In den „Westfälischen Nachrichten“ hieß es ebenfalls sinngemäß: kein Kommentar. Stephan Brinktrine sagte: „Das gehört nicht in die Öffentlichkeit.“
Da stand bereits alles in Flammen. Irgendwas sickert immer durch, wenn es Ärger gibt. Und eine Parteispitze, die durch so etwas in Gefahr geraten kann, ist eine Parteispitze auf Abruf.
Peter Wagner nennt seine Kandidatur in seiner Rücktrittserklärung „einen schwerwiegenden persönlichen und politischen Fehler“. Das Ende wirkt genauso überstürzt wie der Beginn der gemeinsamen Kandidatur. Wagner gab mit dem Parteivorsitz auch sein Ratsmandat zurück. Sein Rücktritt war mit Paran offenbar nicht abgestimmt. Ihr blieb nichts anderes übrig, als ebenfalls aufzugeben.
Am Ende bleibt ein Haufen Asche. Und eins steht schon fest: Bevor man hier etwas Neues baut, muss man zuallererst aufräumen. (rhe)
Anonymer Briefkasten
Haben Sie eine Information für uns, von der Sie denken, sie sollte öffentlich werden? Und möchten Sie, dass sich nicht zurückverfolgen lässt, woher die Information stammt? Dann nutzen Sie unseren anonymen Briefkasten. Sie können uns über diesen Weg auch anonym Fotos oder Dokumente schicken.
+++ Am Lambertikirchplatz steht seit gestern die 17 Meter hohe Weihnachtstanne aus Hiltrup. (Stadt Münster)
+++ Ab Montag ist die Sentruper Straße bis Ende November wegen einer Fahrbahnsanierung dicht. (Stadt Münster)
+++ Der LWL stellt ab sofort seine Parkplätze außerhalb der Dienstzeiten für Besucher:innen der Innenstadt bereit. (Landschaftsverband Westfalen-Lippe)
+++ Die Bezirksregierung hat nach fünf Jahren praktisch grünes Licht für die Reaktivierung der WLE-Strecke gegeben. (Westfälische Nachrichten)
+++ An Münsters Grundschulen wurden gut 2.600 Kinder für das kommende Schuljahr angemeldet. (Stadt Münster)
+++ In Gievenbeck hat das DRK angekündigt, die Kita Wolkenburg im kommenden Sommer aufzugeben. (Westfälische Nachrichten)
+++ Die Mathilde-Anneke-Gesamtschule ist als Bio-Leuchtturm für ihr biozertifiziertes Mittagsangebot ausgezeichnet worden. (MdL Robin Korte)
+++ Die Stadt fördert in den Jahren 2026 und 2027 wieder kleine Gesundheitsprojekte in den Stadtteilen, für die sich Initiativen ab Dienstag bewerben können. (Stadt Münster)
+++ Die Uni hat mit ihrer Lehrerbildung einen bundesweiten Exzellenzpreis gewonnen. (Uni Münster)
+++ Am Landgericht Münster hat ein Mann aus Wadersloh die ihm vorgeworfenen hundertfachen Missbrauchstaten gestanden. (WDR)
It’s beginning to look a lot like Christmas – im Café Lomo an der Salzstraße bedeutet das: Bottiche gefüllt mit all den leckeren Heißgetränken nehmen einen recht beachtlichen Teil der Ladenfläche ein. Es ist schließlich wieder an der Zeit für den Fensterverkauf. Aus dem weihnachtlich geschmückten Rahmen reichen Kellner:innen zum Beispiel Glühwein, Punsch und Hot Aperol an die Menschen draußen. Das machen die Betreiber schon seit Jahren so. In dieser Weihnachtsmarktsaison wollte das Ordnungsamt laut Westfälischen Nachrichten die Verkaufszeit wegen Sicherheitsbedenken stark einschränken. Das Café und seine günstigen Preise sorgten dafür, dass sich an dieser Stelle zu viele Menschen knubbelten, lautete die Argumentation der Stadt. Das Verwaltungsgericht hat letzte Woche aber entschieden, dass das Café zu den Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte in der Innenstadt (siehe unten) wie gewohnt seinen Fensterverkauf anbieten darf. Achso, ein erschwingliches Frühstück und sehr freundliche Mitarbeitende gibt es im Lomo übrigens auch. (sst)
Hier finden Sie alle unsere Empfehlungen. Sollte Ihnen ein Tipp besonders gut gefallen, teilen Sie ihn gerne!
Heute haben Ralf Heimann und Svenja Stühmeier in den Kalender geschaut und ein paar Empfehlungen für Sie zusammengestellt:
+++ In der Stadthalle Hiltrup beginnt am Samstag um 10 Uhr zum ersten Mal die Buchmesse „Wortwelten“. Veranstaltet wird sie von der 25-jährigen Verlegerin Lena Weinert und dem Team ihres Wreaders-Verlags. Die Messe ist vor allem gedacht für Nachwuchsautorinnen und -autoren. Es gibt Workshops und Lesungen aus verschiedenen Genres, darunter Romance, New Adult, Romantasy, Jugendbuch und Thriller. Nachmittags wird der Buchpreis zur Messe verliehen.
+++ Heute Abend (Freitag) ist DJ Eavo mit „Take Me Out“ im Hot Jazz Club. Auf dem Programm steht Indie, also: Eine sehr große Bandbreite an Altbekanntem und bislang Unbekanntem. Sicher ist jedenfalls eine sehr gute Musikauswahl. Start ist um 23 Uhr.
+++ Samstag ab 11 Uhr wird gebruncht im A.Cat. Die Idee hinter der Veranstaltung von Welcome Münster ist, dass sich Menschen mit und ohne Fluchterfahrung austauschen und kennenlernen. Morgen findet währenddessen noch ein Kleidertausch statt.
+++ Sonntag bietet das LWL-Kunstmuseum eine künstlerische Auszeit für Menschen mit Demenz und Angehörige an. Nach einem Kaffeetrinken werden Kunstwerke angesehen, die Inspiration für eigenes kreatives Arbeiten im Anschluss geben können. Ein Ticket fürs Museum ist erforderlich, der Workshop ist kostenlos. Anmeldung via Onlineshop oder per Mail.
+++ Gabriele Reiß ist mit ihrem Hollandrad über die Alpen gezockelt. Das klingt so unwirklich, dass es eigentlich nicht anders geht, als am Montagabend in die VHS zu gehen und ihrem Reisebericht zu lauschen. Für 10 Euro sind Sie ab 19 Uhr dabei.
Und sonst?
Am Wochenende beginnt die Weihnachtsmarktzeit. Da es an vielen Stellen in der Stadt Glühwein, gebrannte Mandeln und Gebasteltes geben wird, hat Svenja Stühmeier eine Übersicht für Sie zusammengestellt, wann und wo Weihnachtsmärkte in Münster stattfinden.
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Am Dienstag schreibt Ihnen Anna Niere. Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende!
Herzliche Grüße
Ralf Heimann
Mitarbeit: Anna Niere (ani), Svenja Stühmeier (sst), Jan Große Nobis (jgn) – das bedeutet: Die einzelnen Texte im RUMS-Brief sind von der Person geschrieben, deren Kürzel am Ende steht.
Lektorat: Maria Schubarth
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PS
Die zweite Folge des Podcasts mit Münsters Oberbürgermeister Tilman Fuchs ist in dieser Woche erschienen. Auf die Frage, ob er sich ärgere, wenn politische Akteure selbst gesicherte Fakten wie den menschengemachten Klimawandel leugnen, sagt Fuchs: „Also ärgern tut mich das nicht. Ich glaube, dann wäre man sehr schnell auch grauhaarig oder man hätte keine Haare mehr.“ Man fragt sich: Was hätte sein Amtsvorgänger auf diese Frage geantwortet? Aber der hatte keinen Podcast. Und darum dreht sich momentan eine Debatte. Sollte die Stadtverwaltung so ein Format produzieren, in dem – so war es in der ersten Folge – Fragen gestellt werden wie: „Sind Sie der neue Hoffnungsträger der Grünen?“ Laut den „Westfälischen Nachrichten“ sieht man das in der Politik, außer bei den Grünen, kritisch. Und falls Sie mehr darüber wissen möchten: Der Vorsitzende des Verbands Deutscher Lokalzeitungen und Lokalmedien hat in dieser Woche zur Frage, wie viel PR Kommunen machen sollen, einen interessanten Gastbeitrag geschrieben, der allerdings vor allem auf das Interesse von Zeitungen schaut. Und: Morgen früh ab 10 Uhr sendet WDR5 in der Sendung „Töne, Texte, Bilder“ einen Beitrag dazu (der danach auch online zu finden ist). Und was sagen Sie? Schreiben Sie uns. (rhe)
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